Ideen schützen -Vorsprung schaffen Schutzrechtsstrategien für Gründer und KMU - VOLKMAR KRUSPIG - IHK Erfurt
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Damit Ideen reifen können,
benötigen sie Schutz.
Ideen schützen –Vorsprung schaffen
Schutzrechtsstrategien für Gründer und KMU
© VOLKMAR KRUSPIG 20. August 2019
Meissner Bolte ist an mehreren Orten in Europa vertreten
Oslo
Osnabrück Bremen Hamburg
Halifax (UK) Nürnberg Gera
Augsburg München
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Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Designschutz
Gestaltung des Gehäuses mit
Anordnungspatent keilförmigen, abgerundeten
Sensor zur Erfassung der Ecken
Umgebungshelligkeit zur
Steuerung der Displaybeleuchtung Marke
Wortmarke „Intelliphon“
Verfahrenspatent
Funktionsaufruf durch Gebrauchsmuster
Erfassung einer Spezieller Rast-
Wischbewegung auf dem /Klemmmechanismus einer
Display Kfz-Halterung
Urheberrecht
Halbleiterschutzrecht
Piktogramm
Ein kundenspezifischer
unterstützte
Halbleiterchip mit Multifunktion
Bedienungsanleitung
besitzt ein besonderes Layout
(Topographie), das geschützt
UWG werden kann.
Schutz vor unlauteren
Geschäftspraktiken
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Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Wozu gewerbliche Schutzrechte ?
sklavischer Nachbau (exakte Kopie) in Deutschland mit wenigen
Ausnahmen zulässig; Nachahmungsfreiheit mit Ausnahmen
(„Bodendübel“) gegeben
Verwendung einer nicht geschützten Firma oder einer nicht
eingetragenen Marke kann auch nach langer Benutzung untersagt
werden
Also:
Ohne Sonderschutz, d.h. Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten,
kann die Konkurrenz Produkte, Marken und Gestaltungen kopieren.
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Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Deshalb:
• für technische Erfindungen
Patente und Gebrauchsmuster
• für ästhetische Form- und Flächengestaltung
Designschutz
• für Produktnamen oder Logos
Produkt- oder Dienstleistungsmarken
a n m e l d e n.
außerdem:
UWG-“Spielregeln“; Halbleitertopologieschutz, Sortenschutz (Pflanzen)
Prinzip: Priorität, Territorialität; PVÜ; Inhaber des Rechts vs. Erfinder
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Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Vorteile
• Frühzeitige Sicherung der Ideen noch bevor Prototyp entsteht
(„Innere Priorität“)
• Schutz vor Nachahmung durch Wettbewerber
• Erfinder, Schöpfer, Unternehmer (Inhaber des Schutzrechtes) erhält
„positives Benutzungsrecht“
• Unterlassungsansprüche (Herstellen, Anbieten, Vertreiben,
Anwenden) zeitlich begrenzt (Weiterentwicklung der Technik ist
möglich)
• Markenschutz beliebig verlängerbar
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Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
• Werbeeffekt (DBP, DBGM, R , SM , TM , pat. pending (öffentlich
testierte Leistung))
• Entschädigung mit Anmeldung und Schadensersatz nach
Eintragung/Erteilung durchsetzbar
• Auskunftsanspruch bei Schutzrechtsverletzung (Herstellung,
unberechtigter Vertrieb durch Drittfirmen, Feilhalten)
• einstweilige Verfügung, auch bei unzulässiger
Schutzrechtsberühmung
• Arbeitnehmererfindervergütung; Sondervergütung für
Hochschullehrer (30%-Regel)
• Lizenzvergabe (auch Kreuzlizenzen)
• Patente sind Vermögenswerte
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Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Nomen est omen – Gründung eines Unternehmens
• Recherche nach Marken, Formen und Domains, auch in
Zukunftsmärkten
• Marken- und Domainsicherung nach Prüfung der
Eintragungsfähigkeit (nicht beschreibend; nicht sittenwidrig;
phantasievoll)
• Titelschutz als „kleine Münze“ des Kennzeichenschutzes nutzen
• kostengünstige Online-Einreichung, beginnend mit „Heimatmarke“
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Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Enorm in Form – Das erste Design
• Recherche zum bekannten Formenschatz in amtlichen,
kostenfreien Registern (www.dpma.de/recherche; www.wipo.int
oder www.euipo.europa.eu)
• Schutz für Form und Gestaltungen, auch im Sinne von Ideen
DE 40 2019 200 444 – Fahrradklingeln
DE 40 2019 200 375 – Grafiken
• Möglicherweise Aussetzung beantragen
• Kostengünstige Sammelanmeldungen; Neuheitsschonfrist
9 9Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
DE 40 2019 200 444 - Fahrradklingeln
10 10Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
DE 40 2019 200 375 - Grafiken
11 11Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Technik im Vordergrund – Das erste Patent
• Stand der Technik selbst ermitteln macht schlau und hilft bei der
Kostensenkung
• Geheimhaltungsvereinbarungen abschließen, Schutzvermerke nach
DIN ISO 16016
• Keine Vorveröffentlichungen, da keine Neuheitsschonfrist
(Ausnahme: Gebrauchsmuster)
• „provisorische“ Anmeldung – Prioritätsfrist notieren und beachten!
• Maximale Offenbarung – Streichungen möglich, Ergänzungen tödlich
• Förderprogramme nutzen (WIPANO; TAB)
• Erfinderberatungen (PATON; DPMA; IHK)
• Wer ist der größte Feind des Anwalts??
12 12Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Defensivpublikationen als strategisches Mittel
Ziel: „Störpotential“ gegen mögliche Patente des
Wettbewerbs schaffen – Kosten für eigene Schutzrechte
senken
Weg: gezielte Veröffentlichung in Fachzeitschriften,
Hauspublikationen oder speziellen Providern unter
Vermeidung von Detailangaben und Know-how
(Neuheitsschädlichkeit vs. Know-how-Schutz)
13 13Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Wettrennen gewinnen oder Zieleinfahrt verhindern?
• jede DP hebt die Schwelle der eigenen Patentierbarkeit!
sind wir:
(Mosaikbildung bei Prüfung der erfinderischen Tätigkeit)
„Verfolger“? • ist DP zu „karg“, kann dies ein „Vorurteil der Fachwelt“ ergeben oder
Argument zum „Nicht-Naheliegen“ liefern!
oder sind wir: • DP von Zwischenergebnissen, um Verfolger zu zeigen, wie chancenlos
er ist
„Führender“? -> kritisch! DP kann hier dem Verfolger helfen, aufzuschließen;
Sperrpatente anmelden Mitbewerber blockieren und
eigenen Angriffsspielraum beibehalten
Defensivpublikation fremde Patente verhindern und
Recht auf eigene Nutzung
(Weiterbenutzung/Vorbenutzung
erhalten); Nachweis oft schwierig
14 14Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
• Wird nur „Verteidigung“ gewünscht:
Defensivpublikation
• Soll (auch) „angegriffen“ werden:
(Sperr)Patent
15 15Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Strategie
• eine gezielte „abgespeckte“ Vorveröffentlichung kann wirksamer
sein;
• aus einer umfangreichen Patentanmeldung zügig ein
Gebrauchsmuster mit „reduziertem“ Inhalt abzweigen;
• „zeitgleich“ veröffentlichen und anmelden, wenn kein
Geheimhaltungsbedürfnis dagegen steht;
• aktiv auf „älteres Recht“ hinweisen; Einwendungen; Material an
Patentprüfer
• Überwachung der Schutzrechts- und sonstigen
Publikationsaktivitäten des Wettbewerbs einschließlich
ausgewählter Personen/Erfinder;
• Überprüfen, ob der „klassische“ EPÜ-Weg noch empfehlenswert ist;
• Kombination von mehreren Schutzrechtsarten; ggf. jedoch im
Territorium unterschiedlich
• 25-jährigen Designschutz beachten
• laufende Prüfung auf Rechtsmängel
16 16Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
Tag X
Geheimhaltungsphase • Umsetzbarkeit der Erfindung?
• Verletzung fremder Rechte?
• Alle Realisierungsformen erkannt
bzw. gesperrt?
• Erfinderischer Überschuss
vorliegend?
• Abschreckungseffekt?
• Marketingvorteile erreichbar?
Tag 0 gezielte Offenbarung durch Anmeldezeitpunkt
• Nachweisbarkeit der Erfindung?
Publikation, Messe; (keine Offenbarung
• Verpflichtungen gegenüber Dritten
beachtet? (F/E-Kooperation;
Schaffung eines „störenden“ gegenüber Dritten)
Verbundprojekte)
Standes der Technik;
• Arbeitnehmer oder freie Erfindung?
Ersteinreichung
Defensivpublikation
Antrag §43
einreichung
•
Identische
bzw. §44
früher Prioritätstag
• Reifegrad der Erfindung – innere
Zweit-
Priorität
• Stichtag für Patentprüfung und
relevanten Stand der Technik
Neue Erkenntnisse definiert
8 – 10
Monate
Weiterentwicklungen Innere Priorität Innere • Eingangsstempel
Kundenreaktionen, (mehrfach) Priorität? • Laufzeitbeginn
Anspruchszahl/Gebühren • unschädlicher Verwertungsbeginn
beachten
17 17Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
1. Gebrauchsmuster-Abzweigung • Patentfähigkeitsprognose
• erfinderische Tätigkeit/
Einheitlichkeit
evtl. „freiwillige“
Teilung der
Ergebnis der • Verhandlungsmasse für eventuelle
amtlichen Lizenzen oder Beteiligungen
Anmeldung
(unabhängig v.
Recherche; • nur einen Teilgegenstand zur
Prüfungsbescheid Prüfung führen
§44 PatG)
• mehrere Teilprioritäten möglich
12 Ablauf der zusammengefasste • Kosten sparen
Monate Prioritätsfrist(en) Nachanmeldung • Verwirrung stiften
überwachen • Teilung ↔ Ausscheidung
• keine Zusatzanmeldung mehr
vor Rechtskraft Teilung n. §39 PatG
(3 Monatsfrist für vollständige Unterlagen) Patenterteilungs- • „vorsorgliche“
beschluss Teilungserklärung/Gbm.-
Abzweigung abgeben
2. Gebrauchsmuster-Abzweigung (∆ Inhalt)
• freie Akteneinsicht mit Offenlegung
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Offenlegungsschrift • Einwendungen Dritter möglich
Monate
erscheint • Patentberühmung
• Entschädigungsanspruch
Patentschrift • Unterlassungsanspruch
xx
erscheint • Schadenersatz
Monate • Auskunft
• Vernichtung
18 18Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien
xx + 9 Monate • Wettbewerb erhebt Einwände
Einspruch wird • gezielter Strategie- oder
eingelegt Änderungseinspruch
(kritisch! wg. ehem. §60)
• Wertschmälerung oder -erhöhung
xx
Teilung des Aufrechterhaltung/
• überschaubare Kosten
Monate nach
Patentes Widerruf
• Verhandlungsmasse
Einspruch schaffen
Fortfall §60 PatG
• Anhörung vor der
Einspruchsabteilung
seit 01.07.2006!
1 Monat Beschwerde gegen
nach die Entscheidung
Beschluss (BPatG)
während der
Antrag auf
• „Antwort“ auf Verletzungsklage
gesamten
Nichtigkeit (BPatG)
• Beitrittsmöglichkeit
Laufdauer • neue, strengere Verfahrensregeln
19 19Damit Ideen reifen können,
benötigen sie Schutz.
„Wer nicht erfindet, verschwindet! Wer nicht patentiert, verliert!“
(Prof. Dr. Häuser, ehem. Präsident des Patentamtes)
Vielen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit!
KONTAKT Tel. +49(0)89-2121860, Fax +49(0)89-21218670, mail@mb.deSie können auch lesen
