IHKLW Politiknews - IHK Lüneburg-Wolfsburg
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
D E R NE WSLE TTE R FÜR POLITIK UND VER WA LTU NG
IHKLW
Politiknews
2. AUSGABE WINTER 2020/21
Positionen Starke Zentren Infrastruktur
IHKLW zu Gewerbeflächen, Business Improvement Schleuse Lüneburg –
regionalen Bahnstrecken Districts – Gesetz für auch zu Corona-Zeiten
und Finanzausgleich Niedersachsen gefordert ein Thema
SEIT E — 0 3 SEITE — 06 SEITE — 07
Was der Wirtschaft
jetzt hilft
Der coronabedingte Druck auf die regionale Wirtschaft BERUFSSCHULEN FÜR DIGITALE LEHRE AUSSTATTEN
wächst, wie eine Umfrage unserer IHK Lüneburg-Wolfsburg Positiv ist, dass in vielen Bereichen ein Digitalisierungsschub
(IHKLW) unter 620 Unternehmen im IHKLW-Bezirk zeigt: eingesetzt hat – auch an den Berufsschulen. Die Qualität der
Rund 52 Prozent verzeichnen in Folge der Pandemie einen digitalen Lernmaterialien könnte aus Sicht der Auszubildenden
Eigenkapitalrückgang und knapp 30 Prozent einen mehr als jedoch verbessert werden, wie eine weitere IHKLW-Umfrage
50-prozentigen Umsatzrückgang, zwölf Prozent stufen sich unter rund 200 Auszubildenden deutlich macht: Sie ver-
als akut von der Insolvenz bedroht ein. geben hierfür im Durchschnitt die Schulnote 2,8 und für die
Kommunikation während der Corona-Pandemie eine 2,9.
WEITERE HILFEN UND STEUERLICHE ENTLASTUNGEN
„Es ist gut, dass die Hilfsprogramme mit den Soloselbststän „Bei der Digitalisierung der Berufsschulen ist noch Luft nach
digen sowie der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft jetzt oben”, fasst Zeinert zusammen: „Die Schulträger müssen
Betroffene berücksichtigen, die vorher von der Förderung für die nötige Technik sorgen und die dafür zur Verfügung
ausgespart waren“, sagt IHKLW-Hauptgeschäftsführer Michael stehenden Mittel aus dem DigitalPakt abrufen. Das Kultus-
Zeinert. „Aber auch der Einzelhandel und andere betroffene ministerium fordern wir auf, das Lehrpersonal mit dem
Branchen wie die Reisewirtschaft brauchen dringend Unter- Know-how für die digitale Lehre auszustatten. Außerdem
stützung. Konkret schlagen wir vor, die Überbrückungshilfe III, müssen Berufsschulen prioritär an das Breitband angebun-
die ab Januar kommen soll, zeitlich vorzuziehen und die den werden.”
Antragshürden abzusenken.“ Darüber hinaus hält jeder zweite
Befragte den Bürokratieabbau für ein geeignetes Instrument, Weitere Ergebnisse der Umfragen finden Sie
um die Wirtschaft zu unterstützen. Zeinert: „Wir brauchen auf Seite 5 und unter:
jetzt Deregulierung und steuerliche Entlastungen durch
Ausweitung des Verlustvortrags und verbesserte Abschrei- www.ihk-lueneburg.de/blitzumfrage-november
bungsmöglichkeiten.“ www.ihk-lueneburg.de/azubi-umfrage
ED ITO R I A L
Liebe Leserinnen,
liebe Leser,
schön, dass Sie sich der zweiten Ausgabe unsere IHKLW 2021 unter dem Credo Volker Linde leitet den
unserer IHKLW-Politiknews widmen. Den #GemeinsamWirtschaftStärken in den Bereich Standort- und
Newsletter haben wir gestartet, um uns Mittelpunkt ihrer Arbeit rücken wird. Politikberatung unserer
IHK Lüneburg-Wolfsburg
noch besser mit Ihnen, den Akteuren aus
(IHKLW).
Politik und Verwaltung, zu vernetzen. Denn Ein Zukunftsprojekt ist die neue Schleuse
der Austausch mit Ihnen ist elementar für für das Schiffshebewerk in Scharnebeck, KONTAKT
unsere Arbeit als Interessenvertretung von die wir gemeinsam mit Niedersachsen und volker.linde@ihklw.de
rund 65.000 Mitgliedsunternehmen – nicht Hamburg unterstützen. Telefon 04131 742-151
nur, aber besonders in Zeiten wie diesen.
Dieses GEMEINSAM zeichnet unsere Region
Durch den erneuten Lockdown wächst der aus. Und selbst dann, wenn wir vielleicht
Druck auf die regionale Wirtschaft und ob nicht in allen Zukunftsfragen einer Meinung
durch zusätzliche Fördermittel oder weniger sind. Lassen Sie uns gemeinsam im Ge-
Bürokratie: Die Unternehmen können aktuell spräch bleiben, diskutieren und Lösungen
jede Form der Unterstützung gebrauchen. finden.
Umso mehr freue ich mich, dass wir bereits Ihr,
bei vielen Projekten gemeinsam daran
arbeiten, unsere Region zukunftsfähig
aufzustellen – übrigens ein Thema, das Volker Linde
Schon gewusst? IHKLW-Politiknews
abonnieren Foto oben: © Andreas Tamme – tonwert21.de // Titelillustration: © Neatlynatly – shutterstock.com
225 Meter soll die neue Um künftige Ausgaben automatisch zu erhalten,
Schleuse am Schiffs- abonnieren Sie die IHKLW-Politiknews hier:
www.ihk-lueneburg.de/abo
hebewerk Scharnebeck
bei Lüneburg lang sein – Aus IHK wird IHKLW
eine Voraussetzung für Wenn Sie uns auf Facebook oder Twitter folgen, ist
Ihnen die Abkürzung sicher schon begegnet: IHKLW.
den klimafreundlichen Das steht für Industrie- und Handelskammer Lüne-
Transport von Massen- burg-Wolfsburg. Sie finden die Abkürzung auch in
unseren E-Mail-Adressen – und in den IHKLW-Politik-
gütern. news. Also nicht wundern: Wir sind's.
02 — IHKLW - POL ITIK N EW S
Reaktivierung
regionaler
Bahnstrecken
Die IHKLW setzt sich für den Erhalt auch weniger inten-
siv genutzter Bahnstrecken ein. Außerdem spricht sie
sich, wenn wirtschaftlich vertretbar, für eine Reaktivie-
rung von Bahnstrecken aus. Gerade im ländlichen Raum
ist deren regionalwirtschaftliche und strukturpolitische
Bedeutung groß. In seiner digitalen Sitzung im Oktober
hat der Regionalpolitische Ausschuss (RA) der IHKLW
außerdem festgestellt, dass die Förderbedingungen
überarbeitet werden sollten, damit die für solche
Wirtschaft braucht
Projekte vorgesehenen Investitionsmittel auch abgeru-
fen werden können. Denn dies wird durch das zurzeit
Gewerbeflächen
geltende Bewertungsverfahren erheblich erschwert.
Die IHKLW-Position „Regionales Schienennetz“
Unsere IHKLW begrüßt die Pläne der Städte Wolfsburg finden Sie unter:
Foto unten: © NetVideo – shutterstock.com // Foto oben: © Andreas Tamme – tonwert21.de
und Braunschweig sowie der Landkreise Helmstedt www.ihk-lueneburg.de/schienennetz
und Wolfenbüttel für ein 120 Hektar großes Gewerbe-
gebiet am Autobahnkreuz Wolfsburg/Königslutter. Ob
für betriebliche Erweiterungen oder für Neuansied-
lungen: „Wirtschaft braucht Gewerbeflächen“, so die
Kommunalen
IHKLW-Vollversammlung im gleichnamigen Positions-
papier. Interkommunale Kooperationen sind ein Weg,
Finanzausgleich
der hohen Nachfrage zu begegnen. Ebenso könnten
Brach- und Konversionsflächen einer neuen Nutzung
reformieren
zugeführt werden.
Das vollständige Positionspapier finden Sie unter:
www.ihk-lueneburg.de/gewerbeflaechen In Niedersachsen sind die Gewerbesteuereinnahmen in
den letzten zehn Jahren stärker gestiegen als das Brutto
inlandsprodukt, wie eine Studie der IHK Niedersachsen
(IHKN) zeigt. Der in Niedersachsen geltende Finanzaus-
gleich liefert den Kommunen Anreize, die Gewerbe- und
Grundsteuersätze anzuheben, da sie dann mit höheren
Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich rechnen
können. In vielen anderen Bundesländern gibt es diese
Dynamik nicht, weil dort ein konstanter Nivellierungs
hebesatz gilt. Unsere IHKLW stützt die Forderung der
IHKN, das System in Niedersachsen zu reformieren, um
die Steuererhöhungsspirale zu durchbrechen und damit
die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Wirt-
schaft zu schützen.
www.ihk-n.de/gewerbesteuer
I HKLW - PO L I T I KNE WS — 03
Nachgefragt bei
Rainer Balke
Apropos Fördermittel: Kann damit eine Rainer Balke
Schließungswelle im Gastgewerbe vermieden Hauptgeschäftsführer des
werden? — Die aktuellen Fördermittel können Deutschen Hotel- und Gast-
stättenverbands (DEHOGA)
insbesondere in dieser schwierigen Phase
Niedersachsen, vertritt rund
Die Corona-Pandemie hat Hotellerie Betriebsschließungen und Insolvenzen verhin- 5.600 Mitgliedsbetriebe
und Gastronomie besonders hart ge- dern. Allerdings ist es wichtig, dass die Hilfen
auch kurzfristig ausgezahlt werden. KONTAKT
troffen. Ein Interview mit Rainer Balke, Rainer Balke
Hauptgeschäftsführer beim DEHOGA Welche Themen sind bei Ihnen außerdem Yorckstraße 3
30161 Hannover
Niedersachsen, über eine Branche, die aktuell? — Corona hat andere Themen be- Telefon: 0511 33706-20
in ein tiefes Tal gestürzt ist. feuert – zum Beispiel die Digitalisierung. Das www.dehoga-niedersachsen.de
Thema ist nicht neu, der DEHOGA hatte ja
schon 2018 einen umfangreichen Leitfaden
Herr Balke, wie haben Sie die letzten Wochen Digitalisierung herausgegeben. Doch die
erlebt? — Die Wochen seit Mitte März waren Betriebe, die in der Umsetzung noch nicht so
ein einziger Horror. Ich bin seit 1992 DEHOGA- weit gekommen sind, haben es jetzt doppelt
Hauptgeschäftsführer und habe nie zuvor schwer. Der Druck, aus der Not heraus schnell
eine Zeit erlebt, die so einschneidend war. Der technische Lösungen zu finden, kommt zum „Die fehlende
Lockdown seit Anfang November hat viele eigentlichen Problem Corona noch hinzu.
Betriebe in die Knie gezwungen, die nach der
Planbarkeit ist
ersten Welle im Frühjahr wieder auf die Beine Außerdem treibt jetzt viele die Frage um: zermürbend für
gekommen waren. Im Sommer war die Stim- Wie wirkt sich das, was aktuell passiert, die Betriebe.“
mung in den touristischen Regionen gut, auch langfristig aus – auf das Gästeverhalten, den
Teile des Geschäftstourismus waren wieder in Geschäftstourismus und das Messegeschäft?
Gang gekommen. Der erneute Lockdown hat Wie verändern sich die Innenstädte?
die Branche in ein tiefes Tal gestürzt. Spätestens wenn die akute Bedrohung durch
Corona gebannt ist, müssen sich die Betriebe
Was waren die Haupt-Themen, die Ihre mit diesen Fragen auseinandersetzen.
Mitglieder an Sie herangetragen haben? —
Besonders die Corona-Verordnungen haben Stichwort Innenstädte: Unsere IHKLW setzt
Porträtfoto: © Barbara Szymanski // Anhänger: © ComicSans – shuttterstock.com
die Betriebe beschäftigt. Sie hätten sich klare sich für ein BID-Gesetz in Niedersachsen ein.
Aussagen gewünscht, allerdings sind die Ver- Wie sehen Sie das? — Mit BIDs, also Business
ordnungen nicht wirklich leserfreundlich. Die Improvement Districts, gibt es andernorts
laufend aktualisierten FAQs des Ministeriums gute Erfahrungen. Wenn man die Innen-
haben geholfen, trotzdem haben die häufigen stadtentwicklung als Ganzes denkt und den
Änderungen der Regeln viele verunsichert. Akteuren im Viertel eine gewisse Eigenverant-
Was gilt aktuell, was in den nächsten Wochen wortung für die Weiterentwicklung gibt, ist
oder Monaten? Die Unsicherheit und fehlende das aus meiner Sicht ein guter Ansatz. Es kann
Planbarkeit sind zermürbend für die Betriebe. dabei helfen, die Struktur und Attraktivität
Ein weiteres Hauptthema war natürlich die einer Innenstadt zu erhalten – wovon ja wie-
Frage nach Fördermitteln. derum auch viele Gastwirte abhängig sind.
04 — IHKLW - POL ITIKNEW S
Z A H L E N U N D FAKT E N
5. IHKLW-
Corona-Blitzumfrage
Lockdown-Folgen
für die Finanzlage
Keine negativen Auswirkungen 25 %
Liquiditätsengpässe 35 %
Drohende Insolvenz 12 %
Eigenkapitalrückgang 52 %
Zunehmende Forderungsausfälle 7%
Erschwerter Fremdkapitalzugang 8%
Hohe Fremdkapitalbelastung 13 %
0% 20 % 40 % 60 %
Mehr Ergebnisse aus der aktuellen IHKLW-Corona-Blitzumfrage:
www.ihk-lueneburg.de/blitzumfrage-november
IHKLW-Azubi-Umfrage
November 2020 Befürchten Sie aufgrund der
Corona-Pandemie Ihre Ausbildung
nicht wie geplant abschließen
zu können?
2,3 2,7-
Betrieb Berufsschule 18 %
(Zufriedenheit mit der Ausbildung,
Durchschnitts-Schulnote)
31 %
Illustrationen oben: © OneLineStock.com – shutterstock.com
Azubis trotz Corona zufrieden.
Unsichere Aussichten:
Ein Drittel ist nicht sicher, 51 % ja
ob die Ausbildung beendet nein
werden kann. weiß ich nicht
Mehr Ergebnisse aus der aktuellen
IHKLW-Azubi-Blitzumfrage: www.ihk-lueneburg.de/azubi-umfrage
I HKLW - PO L I T I KNE WS — 05
BID-Gesetz für
Niedersachsen
Innenstädte und Ortskerne sind die Visitenkarten der
Gemeinden und Städte. Gleichzeitig sind sie Orte ge-
sellschaftlichen Zusammenlebens. Gerade in Zeiten von
Corona gilt es, hier gemeinsam einem Attraktivitäts-
verlust entgegenzuwirken. Einen Weg bieten Business
Improvement Districts (BID). Trotz mehrerer Anläufe gibt
es in Niedersachsen hierfür noch keine gesetzliche
Grundlage. Unsere IHKLW setzt sich für eine Verabschie-
dung des „Niedersächsischen Quartiergesetzes“ (NQG) ein.
Viele BID-Initiativen in Niedersachsen stehen in den
Startlöchern, müssen aber wegen mangelnder Gesetzes-
grundlage mit der Umsetzung warten.
Mehr zum Thema: unserewirtschaft.ihklw.de/
neue-impulse-fuer-moderne-zentren/
Belebte, attraktive Innenstädte:
BIDs als Lösungsansatz
Debatte um das
Designer Outlet Soltau
Weil Factory Outlet Center nur in Oberzentren gestattet
sind, hatte das Land Niedersachsen 2008 für das Designer
Outlet Soltau (DOS) eine Ausnahmeregelung auf den Weg
gebracht – mit einer Beschränkung auf maximal 10.000 Gegen Verdopplung
Quadratmeter Verkaufsfläche. Die Stadt Soltau strebt jetzt
eine Erweiterung auf rund 15.000 Quadratmeter Verkaufs- der Wasserentnahme- Foto oben: © Andreas Tamme – tonwert21.de // Illustration: © Redshinestudio – shutterstock.com
gebühren
fläche an. Ende November fand die Antragskonferenz für
das Raumordnungsverfahren statt, im nächsten Schritt
werden Gutachten zu den Auswirkungen erstellt. Sollte sich
eine Raumverträglichkeit der gewünschten Erweiterung Die niedersächsischen IHKs sprechen sich gegen eine
ergeben, folgt ein Zielabweichungsverfahren. Ob unsere Anhebung der Gebühren für Wasserentnahmen aus. Die
IHKLW in einem solchen Verfahren das Einvernehmen mit Landesarbeitsgemeinschaft der niedersächsischen IHKs
der Zielabweichung erklärt oder nicht, hängt auch von der (IHKN) schlägt gemeinsame Gespräche zwischen Politik
Bewertung der noch ausstehenden Gutachten ab. Ebenso und Unternehmern vor, um die Folgen der Gebührener-
wären dabei grundlegende strategische Positionierungen höhung anhand konkreter Beispiele aufzuzeigen. Eine
der IHKLW-Vollversammlung zu beachten. Zu diesen zählt stichprobenartige Umfrage unserer IHKLW bei betroffenen
die Förderung der Handelsentwicklung in den Innenstädten. Unternehmen hatte ergeben, dass die jährlichen Zusatz-
kosten im sechsstelligen Bereich liegen können.
www.ihk-lueneburg.de/starke-zentren
Ansprechpartner: Gerd Ludwig
gerd.ludwig@ihklw.de, Telefon 04131 742-138
06 — IHKLW - POL ITIK N EW S
Auch in Corona-Zeiten ein Thema
Schleuse
Lüneburg
Unsere IHKLW unterstützt gemeinsam mit dem Nieder-
sächsischen Wirtschaftsministerium und der Ham-
burger Wirtschaftsbehörde den Ersatzneubau der neuen
Schleuse Lüneburg in Scharnebeck. Die neue Website
www.schleuselueneburg.de ist zentrale Anlaufstelle für
Informationen rund um das Projekt.
Für einen klimagerechten Gütertransport und eine zu-
kunftsfähige Binnenschifffahrt ist die neue Schleuse
Lüneburg in Scharnebeck unentbehrlich, sichert diese
doch die Leistungsfähigkeit des Elbe-Seitenkanals und
die Wettbewerbsfähigkeit der Region langfristig. Denn Ein Binnenschiff kann 100 Lkw-
das Schiffshebewerk in Scharnebeck ist inzwischen ein Fahrten ersetzen: Die neue
Nadelöhr im norddeutschen Wasserstraßennetz. Während Schleuse ermöglicht mehr
nahezu alle Flüsse und Kanäle Norddeutschlands für die klimafreundlichen Transport
und sichert Arbeitsplätze.
modernen, emissionsärmeren Großmotorgüterschiffe
und Schubverbände befahrbar sind, verhindern die nur
rund 100 Meter langen Tröge des Schiffshebewerkes die
Nutzung dieser modernen, größeren Binnenschiffe auf
dem Elbe-Seitenkanal. Schubverbände müssen vor jeder
Passage des Schiffshebewerkes entkoppelt werden. Mit
der neuen Schleuse mit einer geplanten Kammerlänge von
rund 225 Metern können Potenziale für den wachsenden dem Hintergrund der zu realisierenden Fehmarnbelt-
Containertransport und den klimafreundlichen Transport Querung und der dadurch wachsenden Verknüpfung
von Massengütern genutzt werden. Das entlastet überfüll- unserer Region mit Skandinavien. Niedersachsen ist
te Straßen und Schienenwege und spart CO² : Ein Binnen- Logistikland; zahlreiche Unternehmen tragen zum Trans-
schiff kann über 100 Lkw-Fahrten ersetzen. Als sogenannte port, zur Veredelung und zur Weiterverarbeitung von
„Sparschleuse“ funktioniert die neue Schleuse mit weniger Produkten aus ganz Europa bei und benötigen hierfür
Wasser, das gepumpt werden muss, und spart damit Ener- eine erstklassige und flexible Verkehrsinfrastruktur.
gie beim Schleusenbetrieb. Auch und gerade in Zeiten der Corona-Krise müssen
Foto: © Andreas Tamme – tonwert21.de
jetzt die Weichen für die Zukunftsfähigkeit der Region
Die Schleuse sichert Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze in gestellt werden.
den Binnenhäfen Lüneburg, Uelzen und Wittingen. Die tri-
modale Anbindung der Region zusammen mit dem Lücken- Alle Infos und Ansprechpartner
schluss der A 39 und dem Ausbau der Schienenverbindung rund um die Schleuse Lüneburg jetzt unter
Hamburg-Hannover stärkt die Wirtschaft vor Ort auch vor www.schleuselueneburg.de
I HKLW - PO L I T I KNE WS — 07IHKLW
Foto: © Klaus D. Pohlmann/IHK Hannover
im Dialog
In verschiedenen Veranstaltungs- und Sandra Schubert
Dialogformaten tritt unsere IHKLW für die Geschäftsführerin der Clearingstelle
Interessen der regionalen Wirtschaft ein.
DIE GUTE NACHRICHT
22.01.2021 | 10 Uhr
IHKonkret: Gemeinsam International Bürokratievermeidung:
in der Metropolregion Hamburg
ihklw.de/gemeinsaminternational
Clearingstelle gestartet
Die Clearingstelle Bürokratievermeidung des Landes
25.02.2021 | 18.30 Uhr Niedersachsen hat zum 1. November 2020 mit der neuen
Geschäftsführerin Sandra Schubert die Arbeit aufgenom-
GedankenGut – Der Talk
men. Hier werden Gesetzes- und Verordnungsvorhaben
(Hybridveranstaltung) schon in der Entwurfsphase auf Auswirkungen auf kleine
IHKLW im Gespräch mit Programmiererin und mittlere Unternehmen (KMU) überprüft, um finanzi-
Aya Jaff im Kunstmuseum Wolfsburg elle und bürokratische Belastungen für diese möglichst
Anmeldung ab Mitte Januar unter gering zu halten. Die Clearingstelle ist auf Initiative von
www.gedankengut.ihklw.de Niedersachsens Wirtschaftsminister Althusmann geschaf-
fen worden und wird getragen von der IHK Niedersachsen
April 2021 (IHKN) und verschiedenen, wirtschaftsrelevanten nieder-
sächsischen Dachorganisationen.
IHKLW-Standortumfrage
Veröffentlichung der Ergebnisse www.ihk-n.de/Clearingstelle-Nds
Aktuelle Termine, zurzeit vor allem in KONTAKT
digitaler Form, finden Sie laufend unter Sandra Schubert
Telefon 0511 920901-13
www.ihk-lueneburg.de
sandra.schubert@clearingstelle-nds.de
Impressum | Leserservice
IHKLW - POLITIKNEWS VERANTWORTLICH IHKLW
Der Newsletter für Politik
und Verwaltung
Inhaltlich Verantwortlicher für
redaktionelle Inhalte gemäß
Politiknews
2. Ausgabe Winter 2020/21 § 55 Abs. 2 RStV:
Hauptgeschäftsführer Michael Zeinert
ABO BESTELLEN Besuchen Sie uns
unter www.ihk-lueneburg.de/abo REDAKTION auch auf facebook:
> IHKLW-Politiknews Christina Schrödter facebook.com/ihklw
Beraterin Regionalentwicklung
HERAUSGEBER Telefon 04131 742-141
IHK Lüneburg-Wolfsburg E-Mail politiknews@ihklw.de
Am Sande 1, 21335 Lüneburg
Telefon 04131 742-0
E-Mail politiknews@ihklw.deSie können auch lesen
