In puncto Die Mitte startet in die Zukunft! - Der Aufbruch in die Zukunft hat begonnen Für eine positive Vision der Schweiz Abstimmungsparolen vom ...
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
in puncto 2021 / 1 Die Mitte startet in die Zukunft! Der Aufbruch in die Zukunft hat begonnen Für eine positive Vision der Schweiz Abstimmungsparolen vom 7. März 2021
Der Aufbruch in die
Zukunft hat begonnen!
Es ist soweit : Seit diesem Januar sind wir offiziell
Die Mitte. Es freut uns sehr, jetzt mit der neuen
Partei in die Zukunft starten zu können. Das Jahr
2020 war ein historisches Jahr für unsere Partei :
Fast 400 anwesende Delegierte haben Ende Novem-
ber 2020 beschlossen, dass wir ab diesem Jahr
zusammen mit der BDP als Die Mitte in die Zukunft
gehen. Es war der Schlusspunkt eines langen Pro-
zesses und grosser gemeinsamer Anstrengungen.
wortet Die Mitte klar. Das Freihandels-
Gerhard Pfister abkommen verbessert für Schweizer Unter-
Parteipräsident Die Mitte nehmen insbesondere den Marktzu-
gang und setzt neue Massstäbe, was die
Nachhaltigkeit von Palmölimporten in
Gleichzeitig war der Entscheid der Dele- die Schweiz betrifft. Die E-ID ist ein wich-
gierten ein Startpunkt : es gibt viel zu tun! tiger Schritt für die digitale Transfor-
Unser Mitte-Magazin kommt in Zukunft als mation, beispielsweise für die Entwicklung
«in puncto» und bereits im neuen Kleid von E-Government-Anwendungen. Bei
daher. Aber auch inhaltlich bleiben wir der dritten Vorlage, dem Verhüllungsverbot,
dran : Wir wollen die politische Kraft der spricht sich Die Mitte für den indirekten
Mitte sein, die die Schweiz zusammenhält. Gegenvorschlag aus, der in Kraft tritt, wenn
Gerade in diesen schwierigen Zeiten – mit die Initiative des Egerkinger-Komitees
der Covid-19-Pandemie und der weltweiten abgelehnt wird.
Polarisierung – zeigt sich, wie zentral der
gesellschaftliche Zusammenhalt für den
Erfolg der Schweiz ist. Dazu braucht es
eine starke Mitte, eine Politik des Konsen-
ses, dieder Polarisierung und der Problem-
bewirtschaftung entgegenhält.
Nur miteinander – und nicht gegeneinan-
der – können wir die Krise überwinden
Ich hoffe, auch Sie sind alle gut ins neue
Jahr gestartet und wünsche Ihnen
alles Gute, vor allem gute Gesundheit.
Denn wie im alten wird uns auch im
neuen Jahr die Covid-19-Pandemie wei-
terhin stark beschäftigen und fordern.
Für Die Mitte war seit Beginn der Pan-
demie klar, dass wir nur vereint diese Krise
überwinden können, mit Freiheit, Soli-
darität und Verantwortung.
Abstimmungen vom 7. März 2021
Das Freihandelsabkommen mit Indonesien
sowie das Bundesgesetz über elektro-
nische Identifizierungsdienste ( E-ID ) befür-
Die Mitte startet
in die Zukunft
Wir freuen uns sehr, ab diesem Jahr mit 3 Fragen an Gerhard Pfister und Martin Landolt
der neuen Partei in die Zukunft star- Martin Landolt Wir wollen all jene Menschen erreichen,
ten zu können. Die Schweiz braucht eine die der Meinung sind, dass es in der Schweiz
starke Mitte, die aus der politischen Das letzte Jahr war ein ausgesprochen eine starke Mitte braucht. Eine politi-
Mitte heraus mit tragfähigen Lösungen für intensives Jahr für Sie beide. Dabei hatte sche Kraft, die sich für tragfähige Lösun-
unser Land vorausgeht. Wir sind die man das Gefühl, dass Sie ein einge- gen einsetzt und dafür auch den Kon-
Partei der bürgerlichen Mitte, für die so- spieltes Team sind und sich gut verstehen. sens und den Kompromiss sucht und nicht
ziale Verantwortung kein leeres Ver- nur Problembewirtschaftung betreibt.
sprechen ist und die unser Land mit Frei- Gerhard Pfister
heit, Solidarität und Verantwortung Die Zusammenarbeit hat wirklich sehr gut Für welche Themen und Werte will sich
zusammenhält. Wir wollen die national re- funktioniert. Der Kontakt wurde schon Die Mitte besonders einsetzen?
levante politische Kraft der Mitte sein intensiver, seit wir beide Parteipräsidenten
und wir wollen all jenen Wählerinnen und waren. Da ist man häufig im gegensei- Gerhard Pfister
Wählern, die von unserer Politik über- tigen Austausch und lernt einander kennen Grundsätzlich wird sich an unseren Inhal-
zeugt sind, ein politisches Zuhause geben. und schätzen. ten und unseren Werten nichts ändern.
Wir wollen aber vermehrt aus der Mitte he-
Martin Landolt raus mit Lösungen vorangehen. In der
Wir sind uns beim Grundton, beim Anstand Gesundheitspolitik, beispielsweise mit un-
in der Politik sehr ähnlich. Und wir ste- serer Kostenbremse-Initiative, oder in
hen beide zu unseren Überzeugungen, sind der Sozialpolitik. Zudem braucht es Lösun-
aber auch kompromissbereit. Politisch gen bei der Reform der Altersvorsorge.
sind wir beim Ranking ziemlich nahe beiein- Um bei diesen Themen einen Schritt vor-
ander. Aber beim Fussball hören die Ge- wärts machen zu können, ist eine starke
meinsamkeiten auf : Er ist GC-Fan, ich FCZ. Mitte, die das Land zusammenhält, wichti-
ger denn je.
Wen wollen Sie mit der neuen
Partei erreichen? Martin Landolt
Die Mitte soll als eigenständiger Pol
Gerhard Pfister in der politischen Landschaft der Schweiz
Natürlich hoffe ich, dass die bisherigen wahrgenommen werden. Als eine Posi-
Stammwählerinnen und -wähler von tion, die es braucht, damit Lösungen zu-
CVP und BDP der neuen Partei ebenfalls stande kommen und damit unser Land
treu bleiben. Und natürlich wollen wir vorwärtskommt. In anderen Ländern sehen
nun auch ausserhalb unserer Stammwähler- wir, zu welchen Problemen es führt, wenn
schaft neue Anhängerinnen und Anhän- die Polarisierung immer weiter zunimmt.
«Wir wollen eine positive ger ansprechen, welche die CVP bisher
nicht aus inhaltlichen, sondern historischen
Wir wollen den Leuten eine positive Vision
der Schweiz bieten.
Vision der Schweiz bieten.» Gründen nicht wählen konnten.Vorteile für
Handel und Umwelt
Als kleines und rohstoffarmes Land ist für Nachhaltigkeit. Ausserdem sieht das Ab-
die Schweiz der Aussenhandel eine Elisabeth Schneider-Schneiter kommen keinen Freihandel für Palmöl
wichtige Wachstumsstütze. Die Mitte be- Nationalrätin Die Mitte vor, sondern eine beschränkte Reduktion
fürwortet darum das Freihandelsab- des Zolltarifs auf eine limitierte jährliche
kommen ( FHA ) mit Indonesien, über das Importmenge.
wir am 7. März abstimmen. Es wird für Das Palmöl steht im Fokus des Referendums
Schweizer Unternehmen den Marktzugang gegen das FHA mit Indonesien. Die Geg- Welche Vorteile ergeben sich durch das
und die Rechtssicherheit für den Han- ner sagen, durch das Abkommen werden Abkommen für die Schweizer Wirtschaft?
del mit Waren und Dienstleistungen ver- die Monokulturen für Palmöl in Indonesien Dieses Abkommen wird den Marktzu-
bessern. Gleichzeitig setzt das FHA weiter wachsen und dadurch die Zerstö- gang und die Rechtssicherheit für den Han-
neue Massstäbe im Bereich der nachhal- rung des Regenwaldes voranschreiten. del mit Waren und Dienstleistungen
tigen Palmölproduktion. und für Investitionen für unsere Unterneh-
Es ist so, dass sich Indonesien hier in men massgeblich verbessern. Für 98 %
einem Spannungsfeld befindet. Einerseits der Warenausfuhren der Exportnation
werden für die Produktion von Palmöl Schweiz nach Indonesien werden die Zölle
Regenwälder gerodet, und es bestehen wegfallen. Mit dem FHA mit Indonesien
ökologische sowie auch arbeitsrechtliche konnte ein Abkommen der neuen Gene-
Probleme. Andererseits kann sich das Land ration ausgehandelt werden. Der Ein-
dank der gewachsenen Bedeutung der bezug von Nachhaltigkeit in Handelsabkom-
Palmölindustrie auch wirtschaftlich entwi- men bietet grosses Potenzial für Wirt-
ckeln und vielen Menschen zu einem schaft und Umwelt.
Einkommen verhelfen.
Werden diese Probleme durch ein FHA
nicht noch zusätzlich verschärft?
Nein. Das vorliegende FHA leistet im
Gegenteil nun einen Beitrag, um Indonesien
auf dem Weg zu einer nachhaltigen
Palmölproduktion zu begleiten. Es setzt
neue Massstäbe, für verantwortungs-
volle Palmölimporte in die Schweiz. Das ist
ein grosser Fortschritt im Vergleich zu
den heute geltenden Bestimmungen für die
«Das FHA mit Indonesien
setzt neue Massstäbe,
was die Nachhaltigkeit von
Palmölimporten in die
Schweiz betrifft.»Gegenvorschlag
zum Verhüllungsverbot
Der indirekte Gegenvorschlag zum «Ich unterstütze den «Ich bin gegen die Initiative
Verhüllungsverbot nimmt die zentralen
Anliegen der Initiative auf indirekten Gegenvorschlag ‹Ja zum Verhüllungsverbot›.
Am 7. März 2021 stimmen wir über die und lehne darum die Initiative des Egerkin- Extremismus und Terrorismus sind mit prä-
Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsver- ger Komitees klar ab. Denn der Gegen- ventiven oder polizeilichen Massnahmen und
bot» ab. Die Mitte unterstützt dabei vorschlag nimmt die zentralen Anliegen auf, nicht mit Kleidervorschriften in der Bundes-
den indirekten Gegenvorschlag und lehnt bringt aber nicht eine starre Regelung verfassung zu bekämpfen. Ein Verhüllungs-
darum die Initiative des Egerkinger Ko- für die ganze Schweiz, sondern lässt den verbot stärkt die Stellung der verschleierten
mitees ab. Der Gegenvorschlag kann nur Kantonen genügend Spielraum, um die Frauen nicht. Im Gegenteil : Es könnte dazu
in Kraft treten, wenn die Initiative ab- Umsetzung an ihre Bedürfnisse anpassen führen, dass die betroffenen Frauen nicht
gelehnt wird. zu können. » mehr am öffentlichen Leben teilnehmen. »
Darum ist der indirekte Gegenvorschlag
zum Verhüllungsverbot zielführend : Simon Stadler Viola Amherd
Nationalrat Die Mitte Bundesrätin Die Mitte
Er nimmt das zentrale Anliegen der Ini-
tiative auf. So hat jede Person die
Pflicht, einer Vertreterin oder einem Ver-
treter einer Schweizer Behörde das
Gesicht zu zeigen und sich so zu identi-
fizieren.
Im Gegensatz zur Initiative lässt der
Gegenvorschlag aber den Kantonen die
Freiheit zu entscheiden, ob sie ein
allgemeines Verhüllungsverbot einführen
wollen oder nicht.
Zudem sollten Kleidervorschriften nicht
in der Verfassung verankert, sondern
auf Gesetzesstufe geregelt werden. Die E-ID ist ein
Schlüssel für die weitere
Digitalisierung
Mit einem Reisepass oder einer Identitäts- Aus diesen drei Gründen sage ich klar
karte kann eine Person ihre Identität Ja zur E-ID
im Alltag nachweisen. Im Internet ist dieser
Nachweis derzeit nur sehr umständlich
zu erbringen. Daher hat der Bundesrat für Philipp Kutter
die digitale Welt einen elektronischen Nationalrat Die Mitte
Identitätsnachweis ( E-ID ) vorgeschlagen.
Dabei ist vorgesehen, dass nur der
Staat die amtliche Prüfung und Bestäti- «Erstens : Es ist eine zeitgemässe und zu-
gung ausstellen darf. Die Entwicklung kunftsfähige Schweizer Lösung. Staat-
und Ausstellung des elektronischen lich anerkannte elektronische Identifizie-
Identitätsausweises sollen hingegen pri- rungsmittel sind für die Entwicklung
vaten Anbietern überlassen werden. von E-Government-Anwendungen oder
Die Mitte unterstützt die Einführung auch für die Digitalisierung ganz allge-
dieser E-ID. mein wichtig.
Zweitens : Die Hoheit und die Kontrolle
über die E-ID bleiben beim Staat. Die Tech-
nologie sollen aber spezialisierte private
Unternehmen liefern. Diese sind näher an
der digitalen Entwicklung.
Und drittens : Der Datenschutz wird ge-
stärkt. Das neue Gesetz verlangt von allen
Beteiligten die Einhaltung strenger Auf-
lagen zum Schutz der Daten, die es für die
E-ID braucht. Die Daten dürfen für keinen
anderen Zweck genutzt und nicht an Dritte
weitergegeben werden.»Folge uns
auf Social Media:
# TeamOrange
Mitte_Centre
Mitte.Centre
Mitte_Centre
Impressum
in puncto Verlag und Redaktion Abonnements
Aktuelles der Mitte Schweiz Die Mitte Schweiz Jahresabo 20 Franken / 4 Ausgaben pro Jahr
PC-Konto : 30-3666-4 Postfach, 3001 Bern Für Mitglieder im Jahresbeitrag inbegriffen
kommunikation@die-mitte.chSie können auch lesen
