INFOBLATT - Gemeinde Düns
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Werte Dünserinnen, germeisterin haben und im Gemeindevorstand wie- werte Dünser, der eine Frau vertreten ist. bei den am 13. September 2020 stattgefundenen Ich gratuliere allen Mandatarinnen und Mandataren, Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen wa- insbesondere den Gemeindevorständen und der Vize- ren 320 Dünserinnen und Dünser wahlberechtigt. bürgermeisterin zu ihrer Wahl. Ich wünsche allen für 259 Wählerinnen und Wähler haben von ihrem Wahl- ihre künftigen Aufgaben viel Erfolg bei ihrer verant- recht Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag wortungsvollen Tätigkeit und freue mich auf eine gu- somit bei 81%. Damit liegt Düns landesweit im Spit- te, konstruktive Zusammenarbeit. zenfeld, was die Wahlbeteiligung betrifft. Ich bedan- ke mich bei allen Wählerinnen und Wähler für die In der abgelaufenen Periode wurden 38 Sitzungen Teilnahme bei diesen Wahlen. Die sehr erfreuliche der Gemeindevertretung, 43 Sitzungen durch den Wahlbeteiligung bringt auch gleichzeitig ein hohes Gemeindevorstand und 73 Sitzungen der Unteraus- Demokratieverständnis und das Interesse an der Ge- schüsse abgehalten. Einen herzlichen Dank an alle meindepolitik durch die Dünser Bevölkerung zum Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter der Ausdruck. vergangen fünf Jahre für Ihr Engagement und ihren Einsatz. Ich darf mich im Namen der Mitglieder der „Gemeindeliste Düns“ und somit auch für die neu Ein besonderer Dank an die Gemeindevorstände und gewählten Mandatarinnen und Mandatare für die an den Vizebürgermeister. Alle gemeinsam haben Wahl und das entgegengebrachte Vertrauen bedan- durch ihre Arbeit einen großen Anteil an der sehr ken. Ich bedanke mich auch im Besonderen bei allen guten Entwicklung unserer Gemeinde geleistet. Dünserinnen und Dünser, die mir das Vertrauen bei der Wahl zum Bürgermeister ausgesprochen haben. Wir werden gemeinsam versuchen, den erfolgreichen Weg der vergangenen Jahre weiter zu gehen. Es ist unser Ziel, für alle Dünserinnen und Dünser eine wei- terhin positive Entwicklung unserer schönen Gemein- de zu gewährleisten. Gerold Mähr Bürgermeister Bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindever- tretung am 01. Oktober fand die Angelobung der Ge- meindevertreter und Ersatzgemeindevertreter statt. Bei dieser Sitzung wurde auch der Gemeindevorstand neu gewählt. Jeweils einstimmig wurde Sonja Bat- logg, Andreas Egger und Christian Mathis in den Ge- meindevorstand gewählt. Zur neuen Vizebürgermeis- terin wurde Sonja Batlogg ebenfalls einstimmig ge- wählt. Es ist sehr erfreulich, dass wir erstmalig in der Geschichte von Düns mit Sonja Batlogg eine Vizebür- Seite 2 www.duens.at Oktober 2020 / Ausgabe 05
Konstituierende Sitzung Gemeindevertretung Düns v.l.n.r. Gerd Moser, Manuel Gohm, GR Christian Mathis, Irmgard Moser, Stefan Domig, Anita Hatmann Martin Schregenberger, Vbgm. Sonja Batlogg, Robert Gohm, Sven Fritsch, Bgm. Gerold Mähr, Florian Mähr, Mario Dün- ser, Daniel Egger, Engelbert Mähr, GR Andreas Egger, Franz Müller, Lukas Batlogg Gemeindevorstand Düns Vizebürgermeisterin Sonja Battlog, Bürger- meister Gerold Mähr v.l.n.r. GR Christian Mathis, Vbgm. Sonja Battlogg, Bgm. Gerold Mähr, GR Andreas Egger Oktober 2020 / Ausgabe 05 www.duens.at Seite 3
„Dorfhus Düns“ - Baubeginn Derzeit laufen die Vorbereitungen für den Umzug bitten daher alle und im Besonderen die Anrainer um vom Konsum ins Ausweichlokal „Madrisa“. Die Adap- ihr Verständnis während der Bauphase. Von Seite der tierungen im Madrisa-Gebäude mit Heizungsan- Bauleitung wurde die bestmögliche Koordination zu- schluss an die Fernwärmeanlage sowie der Umbau gesichert. der Sanitär- und Elektroanlage sind abgeschlossen. Eine neue Bodenbeschichtung im Verkaufsbereich sowie Malerarbeiten wurden ebenfalls durchgeführt. In der zweiten Oktoberhälfte wird mit dem Abbruch des Raika–Gebäude durch die Firma Tomaselli im Auftrag der Gemeinde und dem Konsumgebäude im Auftrag der Konsumgenossenschaft begonnen. Im Anschluss erfolgt die Umlegung der Kanalisation und der Weiherbachverrohrung als Vorbereitung für die Aushubarbeiten. Anschließend beginnt die Firma To- maselli mit den Rohbauarbeiten. Der aktuelle Bau- zeitplan sieht vor, dass die Hauptbaumaßnahmen im kommenden Jahr durchgeführt werden. Das neue Gebäude wird nach heutigem Stand bis Mai – Juni 2022 bezugsfertig sein. Durch die zentrale Lage des Bauprojektes im Zentrum von Düns wird es zu Be- hinderungen durch die Baumaßnahmen kommen. Wir Sportplatz Eröffnung Leider ist durch die Corona - bedingte Situation eine offizielle Eröffnung der Sportplatzanlage mit einem entsprechenden Fest nicht möglich. Die An- lage ist fertiggestellt und in alle Bereichen bespiel- bar bzw. nutzbar. Der neue Sportplatz samt allen Einrichtungen darf somit unter Einhaltung der Corona – Sicherheitsbestimmungen genutzt wer- den. Die Rückmeldungen von Seite der Vereine aber auch von vielen privaten Nutzern sind durch- wegs positiv. Die Anlage wird sehr gelobt - was uns natürlich auch sehr freut. Wir dürfen wirklich sehr stolz auf diese Anlage sein. Sie ist ein Gemein- schaftswerk von vielen freiwilligen Helfern. Ich be- danke mich ganz besonders bei den Verein – Feu- erwehr – Funkenzunft – Sportverein und Brotein- heit für ihre Unterstützung. Durch die Vereine wur- den neben 800 Stunden an Eigenleistung auch ein finanzieller Beitrag von insgesamt 24.000,00 Euro für vereinsspezifische Anschaffungen geleistet bzw. beigetragen. Darin sind auch Mittel aus der ge- meinsamen Ballkassa (Vereine – Faschingsball) Ich wünsche allen – im Besonderen den Vereinen, enthalten. Dafür gilt ein besonderer Dank. Es ist den Kindern und Familien sowie den Kindern und Pä- mir auch ein besonderes Anliegen mich bei der Ge- dagogen im Kindergarten, der Kinderbetreuung und meinde Dünserberg und beim Land Vorarlberg für der Volksschule viel Freude und Spaß bei der Nut- die Unterstützung bei diesem Projekt zu bedanken. zung dieser Einrichtung. Seite 4 www.duens.at Oktober 2020 / Ausgabe 05
INFOBLATT der Gemeinde Düns Oktober 2020 / Ausgabe 05 Amtliche Mitteilung 3 21 32 26 3 Aus dem Gemeindeamt 21 Aus dem Dorfgeschehen 26 Aus der Region 32 Dies und Das Titelbild: Herbststimmung 2009 - Buchwaldweg hinter dem Sportplatz Oktober 2020 / Ausgabe 05 www.duens.at Seite 5
Niederschrift über die am Donnerstag, dem 09. Juli 2020 um Landesregierung die Genehmigung gemäß §74 GG 20:00 Uhr im Mehrzwecksaal Düns abgehaltene des Voranschlages für das Jahr 2020 eingelangt. Eine 37. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Beurteilung der Finanzlage der Gemeinde Düns ist erfolgt. Auf die Vorgaben aus dem Österr. Stabilitäts- Anwesend: pakt 2012 wird hingewiesen. Das Schreiben wird der Vorsitzender: Bgm. Gerold Mähr Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht. Gemeinderäte: Vbgm. Mario Egger, Andreas Egger, Mario Dünser Am 06.05.2020 fand eine Ausschusssitzung der Jagd- Gemeindevertreter: Beate Divis, Andreas Moll, genossenschaft Düns statt. Der bisherige Jagdpäch- Christian Hartmann, Wolfgang Dünser ter Meier Herbert hat den Jagdpachtvertrag per Ersatzleute: Martin Schregenberger 01.05.2020 gekündigt. Meier Stefan aus Düns wird Auskunftsperson: Mag. Edgar Palm, Finanzverwal- als Gesellschafter für die Restpachtdauer (1 Jahr) in tung Walgau West (für TOP 4) der bestehenden Pachtvertrag eintreten. Danach be- Schriftführerin: Monika Raggl ginnt einen neue Pachtperiode. Wolfgang Dünser aus Entschuldigt: GV Engelbert Mähr Düns wird ebenfalls mit jagen und Meier Wolfgang aus Göfis wird die Jagdaufsicht übernehmen. Tagesordnung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähig- Für den Mühleweg wurde ein neuer Dorfbrunnen von keit der Firma Prenn in Frastanz zum Preis von 1.687,80 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Ge- Euro angeschafft. Der Brunnen wird wie bisher auf meindevertretungssitzung dem Grundstück von Raimund und Mario Dünser ste- 3. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse hen. Der Grund wird kostenlos zur Verfügung ge- 4. Rechnungsabschluss 2019 und Prüfbericht stellt. Die baulichen Maßnahmen für die Errichtung 5. Klärung der baulichen, baurechtlichen Maßnah- und Neugestaltung der Brunnenanlage sowie die In- men sowie die Finanzierung zum geplanten Pro- standhaltung wird von den Grundeigentümern inkl. jekt Dorfhus Düns – Antrag gemäß § 41 Abs. 2 der Kosten übernommen. Der Brunnen ist weiterhin Gemeindegesetz öffentlich zugänglich. 6. Umwidmungsantrag GST-NR 99 – Moll Andreas, Dorfstraße 5 Die Grundbuchsbeschlüsse und die Bewilligungen für 7. Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Grundstücksveränderungen im Zuge der Endvermes- Nutzung für die GST-NRn 206/3 und 206/4 sung beim Gasahlweg – Alte Satteinser-Straße und 8. Stellplatz – Benützungsgebühr 2020 für das Grundstück 98/5 Parkplatz Dorfstraße sind 9. Allfälliges eingelangt. Erledigung Am 02.06.2020 fand durch den Amtssachverständige 1 . Begrüßung und Feststellung der Be- für Lebensmittelsicherheit, Roland Fußenegger vom schlussfähigkeit Institut für Umwelt und Lebensmittelsicherheit die Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Schlussüberprüfung bei der Sport und Freizeitanlage anwesenden Gemeindevertreter und Ersatzleute, die Düns (Clubheim) statt. Auskunftsperson und die Zuhörer. Die Regaleinsätze bei einem Regal im Vorraum zum Die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung Kiosk haben nicht entsprochen. Diese Regaleinsätze sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. wurde zwischenzeitlich durch entsprechende ersetzt. Beim Waschbecken im Kiosk wurden ein Seifenspen- 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten der und eine hygienische Handtrocknungsmöglichkeit Gemeindevertretungssitzung sowie für Abfälle im Kioskbereich sind Behältnisse Die Niederschrift der 36. öffentlichen Gemeindever- mit Deckel und Fußbedienung nachgerüstet worden. tretungssitzung vom 27.02.2020 wird ohne Einwand Auf Grund des vorstehenden Sachverhaltes wird ge- genehmigt. (einstimmig) gen den weiteren Betrieb der Anlage kein Einwand erhoben. 3. Berichte des Bürgermeisters und der Aus- schüsse Am 02.06.2020 fand durch den Amtssachverständige Mit Schreiben vom 30.04.2020 ist vom Amt der Vbg. für Lebensmittelsicherheit, Roland Fußenegger vom Seite 6 www.duens.at Oktober 2020 / Ausgabe 05
Institut für Umwelt und Lebensmittelsicherheit eine Dabei findet eine Vernetzung von Gewerbetreibender Begutachtung des Madrisa-Gebäudes bezüglich der und der Gemeinde mit den Regios statt. Gerade die Nutzung als Ausweichlokal für den Konsum statt. Corona – Situation hat gezeigt wie wichtig die Zu- Was die Belange der Lebensmittelsicherheit betrifft, sammenarbeit ist. konnten grundsätzlich keine gravierenden Mängel festgestellt werden, welche gegen das geplante Vor- Am 03.07.2020 fand die 19. Vollversammlung der haben sprechen würden. Forstbetriebsgemeinschaft Jagdberg in Schnifis statt. Für den Verkauf von Lebensmitteln steht ein, in bau- Der Voranschlag 2020 wurde Corona – bedingt nach- licher Hinsicht akzeptabler Raum zur Verfügung träglich und der Rechnungsabschluss 2019 wurde (Verkaufsfläche weniger als 600 m²). Dahinter befin- genehmigt. Im Berichtsjahr 2019 sind überdurch- det sich ein, für Lagerzwecke geeigneter Raum. Wei- schnittlich große Mengen an Schadholz angefallen. ter werden no c h S a ni t ä r r ä um l i c h k e i t e n Der Holzeinschlag aus allen Betriebsteilen betrug (Personaltoilette, Büro) entsprechend adaptiert. 15.000 fm Holz ca. 80% davon sind Schadholz. Im Für die Zwischenlagerung von Kartonagen, Leerge- Gemeindewald Düns sind 2.183 fm Holz angefallen. binden und Abfallcontainer kann ein gesonderter Raum genutzt werden. Am 07.07.2020 fand die Verbandsversammlung des Aufgrund dieses Sachverhaltes besteht gegen diese Gemeindeverbandes Personennahverkehr Walgau in temporäre Einrichtung eines Lebensmittelmarktes im Nüziders statt. Der Rechnungsabschluss 2019 wurde betreffenden Betriebsgebäude kein Einwand. beschlossen und einstimmig genehmigt. Bedingt durch die Covit19 – Pandemie ist für das laufende Am 23. Juni fand eine ordentliche Generalversamm- Jahr mit deutlich höheren Abgängen zu rechen. lung der Sennerei Schnifis statt. Der Rechnungsab- schluss und der Geschäftsbericht 2019 wurden prä- Am 08.07.2020 fand die Delegiertenversammlung sentiert. Bezüglich dem geplanten Neubau eines Käs- der Regio im Walgau in Nüziders statt. Für die Ge- ekellers wurde berichtet. Durch den Neubau sollen meinde Düns nahmen Vzbgm. Mario Egger und GR wesentliche Verbesserungen und Optimierung der Andreas Egger als Delegierte und Bgm. Gerold Mähr internen Betriebsabläufe erzielt werden. Durch den als Vorstandsmitglied teil. Neubau soll künftig auch der Standort abgesichert Der Rechnungsabschluss 2019 – ein Nachtragsvoran- und die Kostenstruktur verbessert werden. schlag 2020 sowie der Voranschlag 2021 wurden be- schlossen. Ein Jahresrückblick und Vorschau wurde Am 24.06.2020 fand eine Sitzung des Standesamts- präsentiert. und Staatsbürgerschaftsverbandes Satteins statt. Der Rechnungsabschluss 2019 konnte ohne besonde- Derzeit laufen Gespräche zur Realisierung eines Regi- re Abweichungen zu Voranschlag genehmigt werden. onalen Altstoffsammelzentrums „ASZ Walgau West“ Eine Auswertung der erbrachten Leistungen hat erge- mit den Jagdberggemeinden Frastanz und Göfis. In ben, dass das Standesamt Satteins nach wie vor für Abstimmung mit dem Vorarlberger Umweltverband Hochzeiten sehr gut angenommen wird. wir ein möglicher Standort in Kooperation mit der Fa. Loacker in Frastanz geprüft. Ebenfalls am 24.06.2020 fand in Satteins eine Sit- zung des Gemeindeverbandes Sozialzentrum Satteins Am 13.10.2020 ist vom ORF die Sendung „Guten -Jagdberg und der Sozialzentrum Satteins-Jagdberg Morgen Österreich“ aus Düns geplant. Ein Erstge- Gemeinnützigen GmbH. statt. Für beide Einrichtun- spräch hat stattgefunden. Die Sendung soll Live von gen wurde der Rechnungsabschluss bzw. die Bilanz 06:30 – 09:30 erfolgen. vorgelegt und genehmigt. Die getroffenen Maßnahmen im Zusammenhang mit Regio im Walgau der Corona – Pandemie haben sich bestens bewährt. Aus der Regio-Vorstands-Sitzung v. 05.05.2020 Durch die professionelle Vorgangsweise der Heimlei- tung und es gesamten Personales ist bisher erfreuli- KLAR! Region Walgau – Zusage für zweite Phase cherweise kein Infektion - Fall aufgetreten. soeben erhalten! Dank der Förderung des Klimaenergiefonds in der Am 30.06.2020 fand im Gemeindezentrum Ludesch Höhe von knapp € 115.000,- können in den kom- eine Sitzung der Plattform Blühende Stadt- und Orts- menden zwei Jahren 10 definierte Maßnahmen in der zentren statt. Die Veranstaltung wurde von der Regio Klimawandel Anpassungsmodell Region Walgau um- im Walgau und er Wirtschaft im Walgau koordiniert. gesetzt werden. Es sind dies Aktivitäten im Bereich Oktober 2020 / Ausgabe 05 www.duens.at Seite 7
der Bewusstseinsbildung, Gesundheit in der Hitze, wiki.imwalgau.at/Auswanderung_aus_dem_Walgau. Ökologie (z.B. Waldböden), Raumplanung (z.B. Aufgrund der Corona-Pandemie musste die Ab- Dachbegrünungen) sowie im Lehmbau. schlusspräsentation im Landhaus nun von Mai auf KLAR!-Managerin Marina Fischer steht jederzeit ger- Ende November 2020 verschoben werden. ne für weitere Auskünfte zur Verfügung. https://walgau-wunder.at/klar-im-walgau/ Aus der Regio-Vorstands-Sitzung vom 04.06.2020 T: 0664 806 361 5905, E: klar@imwalgau.at Nahversorgung & regionale, landwirtschaftliche Pro- dukte im Walgau LEADER-Projekt „Region Walgau trifft Schu- Das bisher vier Mal durchgeführte walgauweite Apfel- le“ (walgenau) und Kartoffelfest wird 2020 pausieren – aus mehre- Das 2018 gestartete Projekt wird im Juni 2020 die ren Gründen: Heuer fällt der Nationalfeiertag auf ei- erste, engagierte Projektphase an 5 Pilotschulen be- nen Montag. Weiters gibt es diesen Herbst bereits enden. Ein direkter Übergang in eine Verlängerungs- beachtlich viele Veranstaltungen mit regionalem und Vertiefungsphase für weitere zwei Schuljahre Schwerpunkt (was die Regio sehr freut). wurde seitens des Regio-Vorstandes befürwortet. Im nächsten Jahr wird sich das walgauweite Fest in Erste Gespräche mit möglichen, weiteren Projekt- neuer Form präsentieren und den Regio- partnerInnen sind auf großes Interesse gestoßen. Die Schwerpunkt KLAR! (Klimawandelanpassungs- Einreichung als LEADER-Projekt (Phase 2) wird noch modellregion) in den Mittelpunkt rücken. im Mai erfolgen. https://www.walgenau.at/aktuell- 1.html Feriencamp „Abenteuer & Handwerk“ der Wirtschaft im Walgau Regionale Kindergartenpädagoginnen Erstmals veranstaltet die Wirtschaft im Walgau eine Das derzeitige Buchungssystem wird ausschließlich Ferienwoche für 8- bis 12-Jährige. Die Regio als von Martina Lehninger von Hand aufwändig geführt. langjähriger Partner der „WIWA“ begrüßt diese Akti- Es stößt mit vier Springerinnen an seine Grenzen. on, die das bestehende, regionale Ferienprogramm Eine webbasierte Lösung, die ca. € 2.000 kostet und der Regio-Gemeinden ergänzt, ohne es zu konkurrie- vom Regio-Vorstand befürwortet wird, macht die Ein- ren. teilung für alle, v.a. auch für die Kindergärten, die Einsätze anfordern, leichter. Sie funktioniert perso- Jugendbeteiligung im Walgau: „jung & weise“ nenübergreifend, ist transparent, effizient und auch Die jugendlichen Initiativteams sind trotz Corona- die Dokumentation der Einsätze wird erheblich er- Pandemie (online) aktiv gewesen und festigen nächs- leichtert. te Schritte: Z.B. laden sie zum Dialog der Erwachse- nen am 09.09.2020. Weiters werden die Jugendli- Regionale Koordinationsstelle für Integration chen bei zwei KLAR!-Maßnahmen mitgestalten: Mit Die Stelle hat alle Volks- und Mittelschulen im Lehm bauen – „Erdenbürger“ sein und „Coole Plät- Walgau befragt, um während der Covid-19-Pandemie ze“ (i.S. von kühl und schattig). ggf. Unterstützung in den Abläufen zwischen Schule und Familie anzubieten. Die SchulleiterInnen berich- Aus der Regio-Vorstands-Sitzung vom 02.07.2020 ten von einer kooperativen und guten Zusammenar- beit mit den Eltern und fühlen sich von den Gemein- Kooperationsplan Walgau den gut unterstützt. Eine konkrete Lücke in den Durch Oliver Christoph vom Vorarlberger Gemeinde- Strukturen kann nach der Befragung nicht festge- verband wurde die Erarbeitung eines Kooperations- stellt werden. Schwierigkeiten und evtl. Unterstüt- planes im Walgau präsentiert. Aufbauend auf die in zungsbedarf bestehen insbesondere bei Einzelfällen den Dreiklanggemeinden mit Röns bereits durchge- im Bereich der Erreichbarkeit und der gemäßen Erle- führten Gemeindechecks sollen bereits bestehende digungen der Aufgaben. Hier werden individuelle Lö- Kooperationen auch Walgauweit evaluiert und ausge- sungen gesucht und SystempartnerInnen involviert. baut werden. Insbesondere die Verwaltungen – Buchhaltungen – Baurechtsabteilungen – Bauhöfe ELEMENTA-Ausstellung „Auswanderung aus dem sollen dabei berücksichtigt werden. Das Projekt wir Walgau“ zu Gast im Landhaus zu 50% vom Land mitfinanziert. Die Ausstellung war 2019 und 2020 in 9 Regio- Gemeinden (plus Bludenz) zu sehen. Das WalgauWiki Durch DI Stefan Stutz vom Land Vorarlberg/Adt. bietet eine unkomplizierte Datenabfrage von über Wirtschaft und von Thomas Bertsch / A1 wurde der 3.000 ausgewanderten WalgauerInnen https:// aktuelle Stand im Zusammenhang mit dem 5G Aus- Seite 8 www.duens.at Oktober 2020 / Ausgabe 05
bau präsentiert. A1 hat den Zuschlag vom Bund zum erteilt. Ausbau des Netzes erhalten. Mit dem Auftrag hat A1 Gleichzeitig erfolgte die Betriebsanlagengenehmi- den verpflichteten Ausbauauftrag erhalten. In erster gung Gemäß § 359b Abs. 1 GewO 1994, Abs.2. für Linie sollen die Hauptdurchzugsruten und die Städte das geplante Vorhaben. und großen Gemeinden erschlossen werden. Die Bescheid - Einspruchsfrist ist mit 29. Mai 2020 abgelaufen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist gegen den Berichte aus den Vorstandsitzungen vom 05. März Bescheid der BH – Feldkirch ein Einspruch einge- 2020 und 03. Juni 2020 langt. Derzeit wird der Einspruch von dem dafür zu- ständigen Landesverwaltungsgericht Vorarlberg ge- Vorstandsitzung 05. März 2020 prüft. Auf Ansuchen von der Gemeinde Dünserberg vom 28.02.2020 wurde auf Grundlage des §60 GG ein Zur Bauausführung Holzbau oder Massivbau mit Betrag von 30.000,00 Euro zur Errichtung eines Holzfassade haben in den vergangenen Wochen Parkplatzes genehmigt. Der Beschluss des Gemein- mehrere Gespräche stattgefunden. Grundsätzlich devorstandes ist somit gemäß §60 GG der Gemein- ging es darum nochmals die Holzbauthematik zu prü- devertretung zur Kenntnis gebracht worden. fen. Die Beschlussfassung für die aktuell geplante und mit Bescheid der BH- Feldkirch bewilligte Aus- Eine Ausnahmegenehmigung gemäß §22 RPG wurde führung erfolgte in der Sitzung der Gemeindevertre- genehmigt. tung am 14.03.2019. Aufbauend auf diesen Be- schluss wurden die Fachplanungen aller Gewerke Zwei Abstandsnachsichten für Wohngebäude wurden durchgeführt und die Ausschreibungen in Abstim- genehmigt. mung mit dem Vorarlberger Gemeindeverband auf Basis von vergaberechtlichen Bestimmungen nach Zur Ermittlung der aktuellen Gebäudewerte aller Ge- dem Bundesvergabegesetz durchgeführt. Der aktuel- bäude der Gemeinde Düns im Zusammenhang mit le Ausschreibungsgrad liegt bei 77% der Gesamtkos- den Versicherungsdeckungen wurde die Beauftra- ten. Mit diesem Ausschreibungsgrad ist eine hohe gung eines Sachverständigen genehmigt. Kostensicherheit verbunden. Am 19.06.2020 fand eine Besprechung zum Thema Bauweise in Bregenz Auftragsvergaben für die Adaptierungen beim Madri- im Büro der Architekten statt. Aus dieser Bespre- sagebäude wurden genehmigt. chung ging hervor, dass eine Umstrukturierung der Heizung € 19.844,51 Bauweise mit Kosten aus einer allfälligen Umplanung Sanitär € 7.496,67 (Architekt und Fachplaner ca. 250.000,00 Euro) – Elektro € 11.483,00 aus Mehrkosten für den Holzbau von ca. 5% (70.000,00 Euro) sowie aus einem hohen Kostenrisi- Vorstandsitzung 03. Juni 2020 ko aus dem Vergaberecht nach dem Bundesvergabe- Eine Grundtrennung der GST-NR 12/4 (Römisch- gesetz verbunden sind. Kostensteigerungen durch katholische Pfarrpfründe St. Antonius in Düns) wurde eine weitere Verzögerung sind ebenfalls zu berück- genehmigt. sichtigen. Bei einer Ausführung als reiner Holzbau ist bedingt durch die vorgegebene Gebäudehöhe (6,15m Der Rechnungsabschluss 2019 wurde dem Gemein- Traufhöhe) eine Gebäudeerhöhung zu berücksichti- devorstand zur Kenntnis gebracht und eingehende gen. beraten. Bezüglich der Finanzierung für das Vorhaben Dorfhus Dorfhus – Düns: Düns fand ein weiterer Termin beim Amt d. Vbg. Mit Bescheid vom 27.04.2020 der BH Feldkirch wur- Landesregierung (Finanzabteilung – Gebarungskon- de gemäß §§ 18, 28 und 29 Baugesetz in Verbindung trolle – Wirtschaftsabteilung) am 04.06.2020 in Bre- mit § 24 Abs. 5 Baugesetz die Baubewilligung für das genz statt. Für die Gemeinde Düns haben Bgm. Ge- beantragte Bauvorhaben auf GST-NRN 7/2 und 15/2, rold Mähr und Mag. Edgar Palm von der Finanzver- GB 92103 Düns (Errichtung Wohn- und Geschäfts- waltung Walgau West teilgenommen. Bezüglich der haus mit Lebensmittelmarkt, Mehrzweckraum, Gast- richtlinienmäßigen Förderung wurde eine nochmalige ronomiebereich und Gastgarten), sowie auf GST-NR Detailabstimmung auf Basis der aktuellen Kosten 98/5, GB 92103 Düns (Errichtung Parkplatz), nach durchgeführt. Ein weiterer Termin findet am Maßgabe des festgestellten Sachverhaltes und der 14.07.2020 im Landhaus statt. genehmigten Plan- und Beschreibungsunterlagen Die Nettobaukosten für das gesamte Projekt inkl. der Oktober 2020 / Ausgabe 05 www.duens.at Seite 9
erforderlichen Kanalumlegung belaufen sich bei 2,65 getätigten Investitionen waren keine Darlehensauf- Mio. Euro. Zu diesen Kosten kommen die Aufwen- nahmen erforderlich. Es konnten zukunftsweisende dungen für die Ladeneinrichtung des Konsums von Projekte für die Gemeinde Düns umgesetzt werden. 165.000,00 Euro dazu. Eine der drei geplanten Woh- In diesem Zusammenhang auch ein Dank an das nungen geht in das Eigentum der Konsumgenossen- Land Vorarlberg für die finanzielle Unterstützung der schaft. Die Finanzierung dieser Wohnung erfolgt Projekte. durch die Genossenschaft. Das Projekt wird nach den Richtlinien des Landes und Bundes mit einer Förde- Der Darlehensstand per 31.12.2019 beträgt rung von ca. 540.000,00 Euro unterstützt. Die künf- 1.100.563,89 Euro und gliedert sich wie folgt: tigen jährige Aufwendungen für die Gemeinde Düns Ausbau Gehsteig /L73 2015 € 145.596,14 belaufen sich bei 70.000,00 – 75.000,00 Euro. Der Grundkäufe 2016/2017 € 521.199,77 Spielraum für die Finanzierung dieses Projektes ist Kanal – Wasserversorgung € 415.340,28 aus der ausgelaufenen Finanzierung des Feuerwehr- Kleinwohnung KIGA/KIBE € 18.427,70 hauses mit dem Fernwärmeheizwerk und dem An- kauf des Madrisa-Areal entstanden. Diese Aufwen- Unter der Berücksichtigung der Darlehen für die ver- dungen betrugen rund 110.000,00 Euro pro Jahr. wertbaren Grundstücke liegt der Darlehensstand bei Alle Projektzahlen im Zusammenhang mit der Finan- 579.364,12 Euro. zierung werden im Detail durch Mag. Edgar Palm er- läutert. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Mitarbeiterin- nen in der Verwaltung im speziellen beim Leiter der Berichte der Ausschüsse Finanzverwaltung Mag. Edgar Palm für die sehr gute Ing. Christian Hartmann berichtet über die am Zusammenarbeit und die professionelle und fachliche 27.04.2020 stattgefundene Begehung der Ganähr- Unterstützung während dem ganzen Jahr. Ein herzli- quelle mit „Quellemichl“ (Michael Berbig). Nach Aus- chen Dank auch an die Gemeindevertretung und dem kunft von Herrn Berbig besteht die Möglichkeit, die Gemeindevorstand für die erforderlichen Beschlüsse Quelle neu zu fassen (dzt. 2 – 3 l/sec). Die Kosten auf deren Grundlagen sämtliche Investitionen erfolgt belaufen sich auf ca. € 40 – 50.000,00 für die Neu- sind. Ein besonderer Dank gilt auch dem Prüfungs- fassung (ohne Zaun). ausschuss unter der Leitung von Obmann Christian Hartmann für die geleistet Arbeit. 4. Rechnungsabschluss 2019 und Prüfbericht Der Leiter der Finanzverwaltung Walgau West, Edgar Der Rechnungsabschluss 2019 samt Prüfbericht wur- Palm, erläutert anhand von Folien die Aufteilung der de gemäß § 78 Gemeindegesetz den Mitgliedern der Einnahmen und Ausgaben nach Voranschlagsgruppen Gemeindevertretung fristgerecht mit der Einladung sowie die Entwicklung der Ertragsanteile und Bundes zu dieser Sitzung zugestellt. - und Gemeindeabgaben. Zur Abgangsdeckung wur- den bestehende Rücklagen aufgelöst. Der Rechnungsabschluss 2019 schließt mit: Einnahmen der Erfolgsgebarung € 1.696.515,02 Vom Obmann des Prüfungsausschusses, Christian Einnahmen der Vermögensgebarung € 582.838,68 Hartmann, wird der Prüfbericht für das Jahr 2019 Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) € 76.356,65 vollinhaltlich vorgetragen. In diesem Zusammenhang Einnahmen der Haushaltsgebarung € 2.355.710,35 bedankt er sich bei Edgar Palm, Leiter der Finanzver- waltung Walgau West sowie Bgm. Gerold Mähr für Ausgaben der Erfolgsgebarung € 1.390.502,98 die gute Zusammenarbeit. Ausgaben der Vermögensgebarung € 965.207,37 Ausgaben der Haushaltsgebarung € 2.355.710,35 Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Rechnungsabschluss 2019 samt Prüfbericht. Der Vorsitzende erläutert die Investitionen u.a. Neu- bau Sportplatz, Ausbau von Gemeindestraßen – Stra- 5. Klärung der baulichen, baurechtlichen Maß- ßenbeleuchtung – Adaptierung beim Madrisagebäude nahmen sowie die Finanzierung zum geplanten sowie für Kanal- u. Wasserversorgung und Dorfhus Projekt Dorfhus Düns – Antrag gemäß § 41 Abs. Düns. Für diese Bereiche sind Aufwendungen von 2 Gemeindegesetz 928.000,00 Euro im Rechnungsabschluss berücksich- Gemäß § 41 Abs. 2 Gemeindegesetz wurde von GV tigt. Das Investitionsvolumen im abgelaufenen Jahr Beate Divis und GV Andreas Moll fristgerecht die Auf- liegt somit bei ca. 40% der Gesamtausgaben. Für die nahme dieses Tagesordnungspunktes eingebracht. Seite 10 www.duens.at Oktober 2020 / Ausgabe 05
Folgende Fragen werden von Beate Divis vorge- Welche Ausgaben werden in den nächsten fünf bracht: Jahren auf Düns zukommen; Beantwortung durch den Vorsitzenden: Finanzierbarkeit des Dorfhus Düns? Düns verfügt über eine sehr gute Infrastruktur auch Wie hoch sind die Gesamtprojektkosten? Sind dank der Projektumsetzungen in den letzten fünf diese Kosten Fixkosten? Sind in den Kosten alle Jahren. Gewerke inkl. Aushub, Verrohrungen etc. ent- Neben den laufenden Aufwendungen und dem Pro- halten? jekt Dorfhus ist die Umsetzung des Leitungs- u. Ka- Beantwortung durch den Vorsitzenden: nalkataster sowie eine eventuelle Zentrumsgestal- Die geschätzten Projektkosten belaufen sich netto bei tung zu berücksichtigen. 2.650.000,00 Euro. In diesen Kosten ist der Aufwand von 130.000,00 Euro für die Kanalumlegung enthal- Szenario für die Gemeinde bei Kostenüber- ten. Weitere Kosten von 165.000,00 Euro für die La- schreitung von 10 – 15 %; deneinrichtung für den Konsum kommen dazu. Die- Beantwortung durch den Vorsitzenden: ser Kostenrahmen wurde bei der Gemeindevertre- Die Projektausschreibung liegt wie berichtet bei 77%. tungssitzung am 14.03.2019 mit der Projektände- Daraus abgeleitet ist eine Schwankungsbreite von 3- rung beschlossen. Der derzeitige Ausschreibungsgrad 5% zu berücksichtigen. Sollten aus der Bodenbe- liegt bei 77% aller Gewerke. Das bedeutet eine mög- schaffenheiten oder anderen Gründen keine unvor- liche Kostenschwankung von 3-5%. hergesehenen Kosten anfallen ist aus derzeitigen Sicht mit keiner Kostenüberschreitung zu rechnen. Wie und was wird genau gefördert? Sollten wiedererwarten Mehrkosten entstehen wür- Beantwortung durch den Vorsitzenden: den z.Bsp. 100.000,00 Euro Mehrkosten eine zusätz- Für das Projekt wurden Förderungen für die Errich- liche Belastung von ca. 4.800,00 pro Jahr tung - Erhaltung der Nahversorgung von 150.000,00 (1,5%/25J.Lz) bedeuten. Euro, für die Errichtung einer Bücherei 70.000,00 Euro, aus dem Bundeszuschuss Corona - Der Vorsitzende gibt anhand der aktuellen Finanzie- Konjunkturpaket 42.660,00 Euro, für den förderba- rungsaufstellung vom 23.06.2020 die Kosten be- ren Bereich der Kanalumlegung 23.400,00 Euro und kannt. Auf Anfrage wird die Finanzierungsaufstellung aus dem Strukturfonds 250.000,00 Euro in Aussicht zu einem wesentlichen Bestandteil dieser Nieder- gestellt. Dies entspricht einem Gesamtfördervolumen schrift erklärt. von 536.000, Euro. Wie soll die Unterkellerung realisiert werden, wenn Liegen die schriftlichen Zusagen über alle För- die Nachbarn keiner Abstandsnachsicht für die Er- derungen vor? richtung zustimmen? Beantwortung durch den Vorsitzenden: Ist es technisch machbar, die Verrohrung des Bezüglich der Projektförderung und finanziellen Um- Geldenbaches auf 1,25 m Breite neben dem setzbarkeit haben mehrere Gespräche mit dem Land neuen Gebäude zu realisieren? unter Einbezug der Kontrollabteilung, der Wirt- Wie soll der Abbruch des bestehenden Gebäu- schaftsabteilung und der Finanzabteilung stattgefun- des ohne Abstandsnachsicht realisiert werden? den. Die Förderungen sind mit den jeweiligen Abtei- Beantwortung durch den Vorsitzenden: lungen abgestimmt. Die schriftlichen Zusagen folgen. Die Verrohrung des Geldenbaches (Weiherbach) führt derzeit unter dem Raika-Gebäude durch. Die beste- Mittelfristige Budgetierung für die Gemeinde hende Verrohrung des Geldenbaches ist im betroffe- nach Klarheit über die selbst zu tragenden Kos- nen Bereich in einem schlechten Zustand und bedarf ten für die Gemeinde; auch ohne dem Projekt Dorfhus einer Sanierung. Beantwortung durch den Vorsitzenden: Künftig soll die Leitungsführung neben dem geplan- Die Aufwendungen für das Projekt belaufen sich bei ten Gebäude erfolgen. Dazu liegt ein eigens Projekt Einhaltung der Gesamtkosten unter Berücksichtigung vom Büro Adler &. Partner vor. Die Leitungsdimensi- einer Laufzeit von 25 Jahren und bei einer durch- on beträgt DN600. Die Verlegung auf 1,25m ist somit schnittlichen Zinsbelastung von 1,5% auf jährlich ca. möglich. Das Leitungsprojekt wurde mit dem Nach- 75.000,00 Euro. Der Spielraum für diese Belastung barn abgestimmt. Eine entsprechende Zustimmung ergibt sich wie berichtet aus den weggefallenen Auf- liegt vor. wendungen für das Gerätehaus – Biomasseheizung Bezüglich Bauabstand liegt ebenfalls die Zustimmung und Madrisa-Areal. des Nachbarn vor. Diese Zustimmung war auch Vo- Oktober 2020 / Ausgabe 05 www.duens.at Seite 11
raussetzung für das Bauverfahren und den Baube- festgehalten, dass durch Jürgen Gehrmann ein Mail scheid. an die Mitglieder der neuen Gemeindeliste – Düns und nicht an die Gemeindevertretung geschickt wur- Bezüglich den Abbruch- und Bauarbeiten ist ein Kon- de. Weitere Mails sind an den Gemeindevorstand er- sens mit dem Nachbar herzustellen. Dies erfolgt nach gangen. Die jeweiligen Inhalte und weiteren Vor- Vorliegen des rechtmäßigen Baubescheides und dem gangsweisen wurden mit Jürgen Gehrmann unver- genauen Bauzeitplan. Bezüglich Bauabstand kann in züglich in persönlichen Gesprächen besprochen und diesem Zusammenhang festgehalten werden, dass abgehandelt. durch den Grundstückstausch bereits Teile das Raika - und Konsumgebäudes auf dem Nachbargrundstück GV Andreas Moll erkundigt sich über die Entwicklung stehen. des Finanzausgleichs (FAG) aufgrund der Corona- Pandemie. Darüber hinaus ist die Sichtweise der Ist die Bauweise in Holz möglich? Konsumgenossenschaft bzgl. Gastrobereich zu be- Gegenüberstellung der Kosten zur Massivbau- rücksichtigen. weise? Bezüglich dem Finanzausgleich (FAG) wird von Mag. Beantwortung durch den Vorsitzenden: Edgar Palm über die aktuelle Situation ausführlich Diesbezüglich wird auf die Berichte des Bürgermeis- berichtet. ters verwiesen. Eine ausführliche Darstellung ist dazu erfolgt. GV Andreas Moll erkundigt sich über die Beschwerde- punkte gegen den Bescheid der Bezirkshauptmann- Ausstattung und Einrichtung Küche? schaft Feldkirch und möchte wissen um welche Punk- Ist die Ausstattung der Küche mit dem Betrei- te es sich handelt. berkonzept stimmig? Durch die Konsumgenossenschaft als Betreiber wur- de ein umfangreiches und schlüssiges Betriebskon- Beantwortung durch den Vorsitzenden: zept erstellt. Bei der Konzepterstellung wurde der Wie berichtet ist die Bescheid - Einspruchsfrist mit eingereichte Küchenplan berücksichtigt. Der aktuelle 29. Mai 2020 abgelaufen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist Küchenplan ist mit der Konsumgenossenschaft vor gegen den Bescheid der BH – Feldkirch ein Einspruch Einreichung abgestimmt worden. Adaptierungen in eingelangt. Derzeit wird der Einspruch von dem dafür Bezug auf das Betriebskonzept werden geprüft. zuständigen Landesverwaltungsgericht Vorarlberg geprüft. Der Bescheid wird in vier Punkten beein- Gibt es zwischen dem Betreiber und den Nach- sprucht. barn ein Einvernehmen über die Öffnungszei- ten? Im Beschwerdepunkt eins spricht sich der Beschwer- Beantwortung durch den Vorsitzenden: deführer gegen die Erweiterung der Öffnungszeiten Bezüglich der Öffnungszeiten gibt es eine schriftliche aus, wie im Gutachten des gewerbetechnischen Vereinbarung mit dem betroffenen Nachbarn. Die Amtssachverständigen ausgeführt. Bei einer Ausdeh- Öffnungszeiten sind auch im Bescheid festgehalten. nung der Öffnungszeiten des gastronomischen Berei- ches sind zusätzliche und längere Lärmstörungen für Liegt vom Betreiber ein wirtschaftliches Kon- ihn als direkten Nachbarn zu erwarten. zept vor? Diesbezüglich liegt eine schriftliche Vereinbarung mit Beantwortung durch den Vorsitzenden: dem Nachbar vor - welche auch im Bescheid festge- Wie bereits berichtet wurde durch die Konsumgenos- halten ist. Die vereinbarten Öffnungszeiten liegen senschaft als Betreiber ein umfangreiches und unter den Möglichkeiten wie im Gutachten des ge- schlüssiges Betriebskonzept erstellt. werbetechnischen Amtssachverständigen ausgeführt. Darüber hinaus wird von Beate Divis vorgebracht, Im Beschwerdepunkt zwei wird die Durchführung des dass während der Corona-Pandemie mehrere E-Mails Verfahrens durch die Bezirkshauptmannschaft - Feld- von GVE Jürgen Gehrmann an den Bürgermeister kirch bezüglich der gewerberechtlichen Bewilligung, sowie die Mitglieder der Gemeindevertretung über- dass die Voraussetzungen für das vereinfachte Ge- mittelt wurden und keines der E-Mails seitens des nehmigungsverfahren nach § 359b Abs 2 GewO vor- Bürgermeisters beantwortet wurden. liegen würden in Frage gestellt. In diesem Zusammenhang wird vom Vorsitzenden Seite 12 www.duens.at Oktober 2020 / Ausgabe 05
Das Genehmigungsverfahren nach § 359b Abs 2 Ge- Auf Anfrage bringt Zuhörer Robert Mähr, Obmann- wO ist anzuwenden wenn die gesamt Gewerbefläche Stellvertreter der Konsumgenossenschaft, vor, dass unter 800m² liegt und der Energiebedarf 300 KW ein Betriebskonzept erstellt wurde und bereits dem nicht übersteigt. Beim gegenständlichen Verfahren Gemeindevorstand vorgestellt wurde. Sollte es ge- ist dies der Fall. wünscht sein, wird dies selbstverständlich auch der Gemeindevertretung vorgestellt. Im Beschwerdepunkt drei wird bemängelt, dass in den Unterlagen der Einreichpläne die Darstellung und Der Vorsitzende erkundigt sich ob für die Antragstel- Ausführung der nach dem Gutachten aus dem schall- ler zu diesem Tagesordnungspunkt alle Fragen ge- technischen Bericht der DI Bernhard Weithas GmbH stellt wurden und diese ausreichend beantwortet erforderlichen Lärmschutzwand nicht ersichtlich ist. sind. Dies wird von den Antragstellern bestätigt. Eine Die auf Grundlage des beschriebenen Gutachtens umfangreiche Protokollierung wird verlangt. erforderlichen Deckpläne wurden zeitgerecht bei der Bezirkshauptmannschaft - Feldkirch nachgereicht. Abschließend bedankt sich der Vorsitzende bei Mag. Die betroffenen Anrainer wurden durch die Behörde Edgar Palm für den Einsatz und die fachliche Unter- über ein Parteiengehör darüber informiert. stützung bei der Projektvorbereitung. Im Beschwerdepunkt vier wird hinsichtlich der Park- 6. Umwidmungsantrag GST-NR 99 – Moll Andre- plätze und Stellplätze auf die Verschlechterung der as, Dorfstraße 5 Parkplatzsituation im Ortskern hinzuweisen. Eingangs erklärt sich GV Andreas Moll für befangen, Diesbezüglich kann festgehalten werden, dass nach bleibt jedoch während der Beratung und Beschluss- der gültigen Stellplatzverordnung und wie in der Bau fassung im Mehrzwecksaal. - und gewerberechtlichen Bewilligung der Bezirks- hauptmannschaft Feldkirch begründet - für das ge- Andreas Moll, Dorfstraße 5, hat mit Schreiben vom plante Projekt ausreichend Parkflächen vorhanden 03.06.220 einen Antrag auf Löschung der Widmung sind. Zu diesem Beschwerdepunkt liegt zudem keine Vorbehaltsfläche Feuerwehr (FE) und Fernheizwerk Parteistellung vor. (FW) im südlichen Teil des Grundstückes gestellt. Die unterlegte Widmung ist Baufläche Mischgebiet (BM). Nach juristischer Einschätzung kann mit einer Be- Die Gemeindevertretung beschließt den Entwurf zur scheidbestätigung durch das Landesverwaltungsge- Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich richt gerechnet werden. Mit einer Projektverzögerung des Grundstückes GST-NR 99, GB 92103, entspre- von ca. zwei bis sechs Monaten muss gerechnet wer- chend dem Plan 031.2-2/2020 vom 09.07.2020, M den. 1:1.000. Die Teilfläche von ca. 580 m² wird die Vor- behaltsfläche Feuerwehr und Fernheizwerk gelöscht. Vbgm. Mario Egger bemerkt, dass bzgl. Holzbauwei- Dieses Grundstück ist im Bebauungsplan der Katego- se mit GVE Jürgen Gehrmann intensiver Kontakt ge- rie BM 1 zugeordnet. Es ist ein Anhörungsverfahren pflegt wurde, dieser hat sich auch sehr gut einge- durchzuführen. bracht. Aus dem Architektenwettbewerb ist von Be- (Abstimmungsverhältnis: 8 Ja-Stimmen, GV Andreas ginn an die Holzbauweise hervorgegangen – aus Kos- Moll stimmt wegen Befangenheit nicht mit) tengründen (ca.5% Mehrkosten Holzbau, Kosten für Honorare und dem Risiko aus dem Vergaberecht) Ergänzend wird festgehalten, dass aufgrund der der- sowie aus Gründen der technischen Umsetzbarkeit - zeitigen Widmung seitens der Baubehörde kein Bau- insbesondere in Bezug auf die Gebäudehöhe wurde bescheid bzw. -freigabe für die Errichtung eines jedoch eine Umplanung in Massivbauweise /Holz vor- Schwimmteichs auf diesem Grundstück erteilt wer- genommen. den kann. Eine Ausnahmegenehmigung kann jedoch durch den Gemeindevorstand gemäß § 20 Raumpla- Mag. Edgar Palm hält fest, dass seitens der Geba- nungsgesetz erteilt werden. Bis zur Behandlung im rungskontrolle des Landes keine Empfehlung zur Um- Gemeindevorstand dürfen keine weiteren Bautätig- setzung eines Projektes abgegeben wird. Es wurde keiten stattfinden. lediglich auf Basis des Voranschlages 2020 und des Rechnungsabschlusses 2019 sowie auf Grundlage der 7. Verordnung über das Mindestmaß der bauli- vorliegenden Finanzierungsaufstellung eine Beurtei- chen Nutzung für die GST-NRn 206/3 und lung der Finanzierbarkeit geprüft. Daraus geht her- 206/4 vor, dass eine Projektumsetzung möglich wäre. Aufgrund des Beschlusses der Gemeindevertretung in Oktober 2020 / Ausgabe 05 www.duens.at Seite 13
der Sitzung vom 06.11.2019 wird gemäß § 31 Abs. 1 9. Allfälliges Raumplanungsgesetz (RPG) für die GST-NRn 206/3 GV Beate Divis erkundigt sich über den Termin der und 206/4, KG Düns, Planzahl 031.2-1/2019, das offiziellen Eröffnung des Sportplatzes, nachdem die Mindestmaß der baulichen Nutzung mit einer Baunut- Sommerferien bevorstehen. zungszahl von 10 festgelegt. Die Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung Der Vorsitzende berichtet, dass eine offizielle Eröff- folgenden Tag in Kraft. (einstimmig) nung wegen der aktuellen Covid-19 Situation aus Sicherheitsgründen leider nicht möglich ist. Die Be- 8. Stellplatz – Benützungsgebühr 2020 nützung der Anlage unter Einhaltung der Sicherheits- Der Stellplatz auf dem Madrisagelände ist zwischen- maßnahmen allerdings möglich ist. zeitlich fertiggestellt. Als Gebühr wird € 21,00 pro Nacht inkl. Gästetaxe, WLAN, Wasser, Strom und Ende der Sitzung: 22:40 Uhr Müll eingehoben. Die Gebühr wird künftig mit der jährlichen Festlegung der Gemeindeabgaben und – Der Bürgermeister: Gerold Mähr gebühren im Zuge der Voranschlagsberatungen be- Die Schriftführerin: Monika Raggl schlossen. (einstimmig) Niederschrift über die am Donnerstag, dem 13. August 2020 um Auskunftspersonen Michael Hassler und Simon Krit- 20:00 Uhr im Mehrzwecksaal Düns abgehaltenen 38. zinger vom Bauleitungsbüro Hassler und die Zuhörer öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Robert Gohm als Obmann des Konsumvereins, Sonja Batlogg als Vorstandsmitglied des Konsumvereins Anwesend: und Daniel Egger. Vorsitzender: Bgm. Gerold Mähr Gemeinderäte: Vbgm. Mario Egger, Andreas Egger, Die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung Mario Dünser sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Gemeindevertreter: Engelbert Mähr, Wolfgang Dünser Aufgrund der Abwesenheit von Monika Raggl erklärt Ersatzleute: Sven Fritsch, Martin Schregenberger, sich Vzbgm. Mario Egger bereit die Protokollführung Dietmar Vonbrül durchzuführen. Dies wird einstimmig genehmigt. Auskunftsperson: Michael Hassler (Büro Hassler), Simon Kritzinger (Büro Hassler) 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Schriftführer: Vbgm. Mario Egger Gemeindevertretungssitzung Entschuldigt: GV Beate Divis, GV Andreas Moll, GV Rückmeldungen und Anfragen zur Niederschrift der Christian Hartmann, GV Andreas Strauß 37. öffentlichen Gemeindevertretungssitzung vom 09.07.2020 Tagesordnung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähig- Anfrage per E-Mail durch Andreas Moll - hinsichtlich keit der Gesamtkosten des Projekts Dorfhaus und der in 2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Ge- der Niederschrift dargestellten Kosten. Bgm. Gerold meindevertretungssitzung Mähr beantwortet diese Anfrage bereits vorab per E- 3. Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse Mail direkt an Moll Andreas und berichtet darüber in 4. Dorfhus Düns - Vergaben der Sitzung. 5. Allfälliges Klarstellung per E-Mail durch Altbürgermeister Lud- Erledigung wig Mähr – er führt darin aus, dass in der letzten 1 . Begrüßung und Feststellung der Be- Legislaturperiode einiges umgesetzt wurde, jedoch schlussfähigkeit die großen und dringend notwendigen Projekte noch Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die vor dieser Periode für die Gemeinde verwirklicht wur- anwesenden Gemeindevertreterund Ersatzleute, die den. Eine Aufstellung aller Projekte ist entsprechend Seite 14 www.duens.at Oktober 2020 / Ausgabe 05
angeführt. Wildbach- und Lawinenverbauung in enger Koopera- Bgm. Gerold Mähr erläutert, dass die Leistungen von tion mit der FBG – Forstbetriebsgemeinschaft Jagd- Altbürgermeister Ludwig Mähr keineswegs in Frage berg umgesetzt. Im Rahmen der Zwischenkollaudie- gestellt wurden. Es ist außer Zweifel, dass die von rung wurden die Baujahre 2010 – 2019 begutachtet. Altbürgermeister Ludwig Mähr aufgelisteten Projekte für die Gemeinde Düns wichtig waren und sind. Diese Bgm. Gerold Mähr erläutert die aktuelle Personalsitu- stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit der ation in Bezug auf die Lehrpersonen der Volkschule Niederschrift zum Tagesordnungspunkt 5 der 37. Ge- Düns. Schulleiter Wolfgang Lässer, welcher als Bür- meindevertretungssitzung vom 09.07.2020. germeisterkandidat in Schlins zur Wahl steht, wird nach erfolgter Wahl die Schule ca. einen Monat nach Darüberhinaus teilt Ludwig Mähr mit, dass die Til- Schulbeginn verlassen. Die Organisation der Nachfol- gung für das Feuerwehrhaus und das Heizwerk in ge liegt im Kompetenzbereich des Landes – der Lan- seiner Amtszeit erfolgt sind. Auch diese Feststellung desschuldirektion und ist geregelt. Es konnte auch steht nicht im Zusammenhang mit dem Top.5 der sichergestellt werden, dass der Nachfolger die Funk- Niederschrift da lediglich die Anmerkung erfolgt ist, tion eines Schulleiters bekommt. Der Schulbetrieb ist dass durch den Wegfall der Rückzahlungen für das somit vollumfänglich wie bisher sichergestellt. Gerätehaus – Heizwerk – Madrisaareal der finanzielle Spielraum für den Neubau – Dorfhus entstanden ist. Berichte der Mandatare oder aus den Ausschüssen Keine Wortmeldungen Die Fragenbeantwortungen zum Tagesordnungspunkt 5 seien Ihm als Zuhörer so nicht zu Ohren gekom- men. Zu dieser Anmerkung kann festgehalten wer- 4. Dorfhus Düns - Vergaben den, dass die Antragsteller zum Top 5 eine ausführli- Bgm. Gerold Mähr berichtet über die E-Mail Anfrage che Beantwortung der Fragen in der Niederschrift von GV Beate Divis, in welcher die Sinnhaftigkeit von verlangt haben. Dieser Aufforderung wurde Folge Vergaben und Beschlüssen hinterfragt wird. Als geleistet. Grund wird eine laufende Einspruchsfrist auf die rechtskräftige Erkenntnis des Verwaltungsgerichtsho- Vzbgm. Mario Egger bemerkt, dass im Absatz 6 auf fes Vorarlberg genannt. Auch wird angefragt warum Seite 12, der Einsatz von Jürgen Gehrmann gelobt die Vergaben entgegen der Stellungnahme in der 36. wurde. Jedoch soll und darf Jürgen Gehrmann nicht Gemeindevertretungssitzung am 27.02.2020 vor den mit der Aussage in Verbindung gebracht werden, Neuwahlen durchgeführt werden. dass eine Holzausführung für das Dorfhus nicht mög- lich gewesen wäre, was evt. im Kontext dieses Ab- Diesbezüglich ist eine schriftliche Stellungnahme an satzes so verstanden worden sein könnte. Beate Divis erfolgt. In dieser wurde mitgeteilt, dass die Rechtskraft des Bescheides mit der Zustellung Die Niederschrift der 37. öffentlichen Gemeindever- der Erkenntnis durch den VWGH eingetreten ist. Dies tretungssitzung vom 09.07.2020 wird einstimmig wurde von der Bezirkshautmannschaft Feldkirch so- genehmigt. wie von Rechtsanwalt Thomas Tedeschi bestätigt. Es wurde von beiden Auskunftsstellen bestätigt, dass 3. Berichte des Bürgermeisters und der Aus- mit der Bauführung begonnen werden kann. schüsse Bezüglich der Anfrage zu den Vergaben vor den Neu- Bgm. Gerold Mähr berichtet über die Zwischenkollau- wahlen wurde festgehalten, dass in der 36. Sitzung dierung beim Projekt Muttkopf. Das Projekt FWP – der Gemeindevertretung vom Wahltermin Muttkopf (Flächenwirtschaftliche – Projekt) wurde im 15.03.2020 ausgegangen wurde. Bedingt durch die Jahr 2008 genehmigt und wird über einen Zeitraum Covid19 – Situation und die dadurch verbundenen von 30 Jahren umgesetzt. Im Projekt sind Flächen weiteren Verzögerungen ist das Vorziehen von Ver- der Gemeinden Satteins, Schnifis, Dünserberg und geben erforderlich. Die Vorgangsweise wurde mit den Düns berücksichtigt. Die Projektmaßnahmen liegen Mitgliedern der neuen Gemeindeliste – Düns abge- zum überwiegenden Teil im forstlichen Bereich zur stimmt und von allen begrüßt. Erhaltung der Schutzwälder. Dazu gehören auch der Neubau von Forststraßen sowie die Erhaltung der Für den betreffenden Tagesordnungspunkt erhält bestehenden Weganlagen. Die Erhaltung – Sanierung Bauleiter Michael Hassler das Wort. der Leitwerke im Montanastbach Oberlauf sind auch Teil dieses Projektes. Das Projekt wird durch die Bmst. Michael Hassler berichtet, dass es sich um eine Oktober 2020 / Ausgabe 05 www.duens.at Seite 15
öffentliche Vergabe handelt welche vom Gemeinde- freizugeben? Die Wichtigkeit der Kosteneinhaltung verband begleitet wird. Sämtliche Unterlagen werden wird nochmals betont. vom Bauleitungsbüro Hassler technisch geprüft. Die rechtliche Prüfung erfolgt durch den Gemeindever- Bmst. Michael Hassler entgegnet, dass eine laufende band. Es erfolgt die Präsentation des Ausschrei- und transparente Kommunikation erfolgen muss. bungsstandes welcher aktuell 78% beträgt. Bmst. Michael Hassler macht Kostenmanagement zur Einhaltung der aktuell beauftragen Leistungen. Son- Aufgrund von zeitlichen Verzögerungen, welche unter derleistungen sind separat zu vergeben und zu be- anderem auf Covid-19 zurückzuführen sind, sind die schließen. ausgeschriebenen Bindefristen abgelaufen. Schriftli- che Klärungen sind vorhanden, dass die Angebots- Vzbgm. Mario Egger weist auf die Wichtigkeit einer preise auch weiterhin gehalten werden können. Es laufenden Berichterstattung über den Ausführungs- wird von Bmst. Michael Hassler berichtet, dass stand und Kostensituation durch die Bauleitung hin. Corona Geld kostet und nicht zu einer Vergünstigung Bmst. Michael Hassler stimmt dem zu und informiert, führt. Als Beispiel werden bessere Sanitäranlagen dass dies erfolgen wird und Ihm das Feedback von genannt. Ein stoppen und neu Ausschreiben ist preis- Gemeinde & Konsum sehr wichtig ist. Der Ablauf von lich nicht attraktiv und aufgrund Vergaberecht nicht Bau- JourFix Terminen wird erläutert. möglich. Die Thematik der Baugrubensicherung wird durch GR Es erfolgt die Erläuterung der Baubuchhaltung sowie Mario Dünser angesprochen. Eine Erläuterung der der Vergabevorschläge für die jeweiligen Gewerke geplanten Vorgangsweise erfolgt durch Bmst. Michael durch Bmst. Michael Hassler. Hassler. Vergabevorschläge: GR Andreas Egger stellt die Anfrage wie sich die wei- Gewerk Bestbieter Angebotspreis tere Vorgangsweise terminlich darstellt. Bmst. Micha- netto el Hassler erläutert den aktuellen Zeitplan. Als An- haltswert: Abbruch im Oktober, anschließend Lei- Aufzugsanlage Schindler € 84.847,11.- tungsbau und Start Baumeister. Hauptausführung im Trockenbau Farben Kobold € 57.754,24.- Jahr 2021. Fertigstellung März/April 2022. Estrich Küng Bau € 26.949,35.- Abbruch Tomaselli Bau € 37.820,67.- Nach Beantwortung der gestellten Fragen erfolgt die Zimmermann Zimmerei Berchtel € 82.959,79.- Beschlussfassung über die oben angeführten Gewer- ke. Diese werden einstimmig genehmigt. Eine ent- Gerüstbau Profi Gerüstbau € 22.353,80.- sprechende Vergabe der Leistungen hat nun durch Schwarzdecker / Ganath Hubert € 71.208,81.- die Errichtergemeinschaft, welche aus Konsumgenos- Spengler senschaft und Gemeinde besteht, zu erfolgen. Elektroanlage Markus Stolz € 182.622,71.- Fenster Böhler Fenster € 176.101,58.- 5. Allfälliges Baumeister Tomaselli Bau € 713.706,37.- Nachdem es sich bei dieser Sitzung um die letzte Sitzung vor den bevorstehenden Gemeindevertre- Heizung / Sani- Hörburger € 272.159,08.- tungswahlen am 13. September 2020 handelt, be- tär / Lüftung danke sich Bgm. Gerold Mähr bei allen Mandatarin- nen und Mandataren für die geleisteten Arbeiten in Gesamtkosten € 2.650.000,00.- Die Kosten halten lt. der ablaufenden Periode ganz herzlich. Durch den Bmst. Michael Hassler solange bis Sonderbestellun- großartigen Einsatz aller ist es in den vergangen 5 gen durch den Konsum/Gemeinde erfolgen. Jahren wieder gelungen zukunftsweisende Projekte Aktuelle Reserven betragen € 95.000,00.- zu realisieren und Grundlage für künftige Projekte zu schaffen. Dafür gilt ein besonderer Dank und Aner- Für die jeweiligen Ausschreibungen wurden entspre- kennung. chende Fachplaner beigezogen bzw. durch Diese durchgeführt. Ende der Sitzung: 21:45 Uhr GR Mario Dünser stellt die Anfrage an Bmst. Michael Der Bürgermeister: Gerold Mähr Hassler was passiert wenn eine Kostenüberschrei- Der Schriftführer: Vbgm. Mario Egger tung auftritt und ob dies nun ein Freibrief ist Kosten Seite 16 www.duens.at Oktober 2020 / Ausgabe 05
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