Informationen aus der amtlichen - S 1/2010 - Statistisches Bundesamt
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Informationen aus der amtlichen Statistik Nr. 1/2010 Januar - März 2010 Fotorechte: © Corbis/42-15515296 (RF) Herausgeber: Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, Geschäftsstelle des Statistischen Beirats. Zur Information der Mitglieder des Statistischen Beirats. Erscheinungsfolge: vierteljährlich Erschienen im April 2010 © Statistisches Bundesamt, Wiesbaden 2010 Vervielfältigung und Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet.
Inhalt Seite 41. Sitzung der Statistischen Kommission der Vereinten Nationen (UN) 5 4. Sitzung des Ausschusses für das Europäische Statistische System 7 BMI strukturiert Fach- und Dienstaufsicht für Statistik neu 8 Hochrangige Besucher aus dem BMI 9 Eurostat Delegation diskutiert über Bevölkerungs- und Sozialstatistiken 9 Besuch des Direktors des Schweizer Bundesamtes für Statistik (BFS) 9 Elektronische Informationsangebote und Veröffentlichungen 10 Elektronische Behördendienste gewinnen an Akzeptanz 10 Zeitschrift „Wirtschaft und Statistik“ kostenfrei im Download 10 Homepage zu eSTATISTIK.core aktualisiert 10 Bildungsfinanzbericht 2009 11 Neue Veröffentlichung: Außenhandel in der Globalisierung 11 Krankheitskosten – neues Themenheft der Gesundheitsberichterstattung des Bundes 11 Deutschland – Land und Leute 12 Auf einen Blick: Wie geht es den Deutschen? 12 Die meisten Paare beziehen zeitweise gemeinsam Elterngeld 12 Kindertagesbetreuung regional 2009 13 Gemeinschaftsveröffentlichung „Soziale Mindestsicherung in Deutschland 2007“ 13 Rechtsangelegenheiten 13 Vertrag von Lissabon in Kraft getreten 13 Änderung der gesetzlichen Arbeitsgrundlage der Finanz- und Personalstatistiken 14 Grundsatzfragen der Bundes- und Internationalen Statistik, Informationsverbreitung 14 ESSnet: Dezentraler Zugang zu europäischen Mikrodaten 14 Elektronische Fragebogen auf dem Prüfstand 15 Statistikschulung für Schlüsselkunden 16 Gesamtrechnungen, Arbeitsmarkt 16 Bruttoinlandsprodukt 2009 16 Knapp 9 % aller Arbeitsverträge waren im Jahr 2008 befristet 17 Unternehmensregister, Industrie, Binnenhandel 17 Fachausschuss „Klassifikationen“ 17 Fachausschuss „Handelsstatistik“ 18 Aufbau eines Europäischen Unternehmensgruppenregisters 19 Mehr Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2009 19 Erstmals wieder mehr Baugenehmigungen im Jahr 2009 20 Preise, Außenhandel, Verdienste 20 Rückgang der ausländischen Bevölkerung im Jahr 2009 20 Verbraucherpreise 2009 um 0,4 % gestiegen 20 Tarifverdienste 2009 um 2,8 % gestiegen 20 Bevölkerung, Bildung, Staat, Steuern 21 Das neue steuerstatistische Gesamtsystem geht an den Start 21 Bevölkerungsvorausberechnung nach Bundesländern 21 Hochschulstandort Deutschland 2009 22 Eisen und Stahl 22 Einstellung der Stahlstatistik 22 Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010 3
Gesundheit, Soziales, Private Haushalte, Mikrozensus 22 Tagung „Pflege be(ob)achten - Einblicke anhand statistischer Daten“ 22 Armutsgefährdung in den Bundesländern unterschiedlich 23 Kinder mit Migrationshintergrund seltener in Kindertagesbetreuung 23 Jeder vierte Jugendliche lebt in einer alternativen Familienform 23 Organisatorische Änderung im Statistischen Bundesamt 24 Personalnachrichten 24 Anhang Tagungskalender Übersicht über im Jahre 2009 verkündete statistische Rechtsgrundlagen Sach- und Personenregister zum Jahrgang 2009 der „Informationen aus der amtlichen Statistik“ Organisationsplan des Statistischen Bundesamtes, Stand: März 2010 4 Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 3/2008
41. Sitzung der Statistischen Kommission Qualität und Vollständigkeit der Statistikergebnisse aus der Vereinten Nationen (UN) Entwicklungs- und Schwellenländern werden oft als unzu- reichend eingeschätzt, was die internationalen Organisati- Vom 23. bis 26. Februar 2010 vertrat das Statistische onen zu eigenen Schätzungen veranlasst, mit denen sie Bundesamt die Bundesrepublik D eutschland in der jährli- die nationalen D aten ergänzen oder ersetzen. Weltweit chen Sitzung der Statistischen Kommission der Vereinten anwendbare Qualitätssysteme für Statistik, die zur Ver- Nationen in New York. Die Statistische Kommission ist ein besserung der Situation beitragen könnten, gibt es noch Gremium des Wirtschafts- und Sozialrats der UN nicht. Einer kanadischen Initiative folgend, wurde der (ECOSOC). Sie befasst sich mit der Weiterentwicklung und Entwurf eines Qualitätssicherungssystems (National Qua- Harmonisierung statistischer Methoden und Verfahren. lity Assurance Framework) vorgestellt, das es vor allem den Ihre 24 nach einem Regionalschlüssel gewählten Mit- Entwicklungsländern ermöglichen soll, die Qualität ihrer gliedsländer werden durch ihre statistischen Institutionen Statistiken und Statistiksysteme systematisch zu untersu- vertreten. Zahlreiche Länder und internationale Organisa- chen und zu evaluieren. D ie Erfahrungen mit den Quali- tionen senden ihre Vertreter als Beobachter zu den Sitzun- tätsmonitoring-Instrumenten des Internationalen Wäh- gen. D eutschland ist seit 2004 wieder Mitglied in der 24 rungsfonds und des Europäischen Statistiksystems sollen Mitglieder umfassenden Statistischen Kommission (bis hierbei genutzt werden. D arüber hinaus sollten auch die 2012 gewählt). Mit Vertretern der amtlichen Statistik aus Nutzeranforderungen in die Entwicklung nationaler Quali- mehr als 140 Ländern war in diesem Jahr wieder eine hohe tätssicherungssysteme einbezogen werden. Zahl an Teilnehmern an einer Sitzung der Statistischen D ie Versammlung war sich einig über die Bedeutung der Kommission zu verzeichnen. Georeferenzierung statistischer Daten, also der Integration Zu Beginn der Sitzung hatten die Gruppe der G77-Staaten geographischer und statistischer Informationen. Die Statis- und China ein Statement zu den MD G-Indikatoren und zu tikkommission forderte die nationalen statistischen Ämter den Statistikindikatoren vorgelegt, die für den „Human auf, partnerschaftlich mit den entsprechenden nationalen D evelopment Report 2010“ verwendet werden sollen. D ie geographischen/kartographischen Behörden die nationa- Aussprache zu den MD G-Indikatoren konzentrierte sich len geographischen Informationskapazitäten im Rahmen überwiegend auf technisch-methodische Inhalte. Zahlrei- von raumbezogenen D ateninfrastrukturen weiter zu entwi- che Länder sprachen sich, wie im Statement der Gruppe 77 ckeln. D abei sei eine größtmögliche Nutzung der Informa- und China vorgetragen, für die Neuaufnahme von Indikato- tionstechnik sicherzustellen und die Aufmerksamkeit ren über nichtansteckende Krankheiten unter dem MDG 6 speziell auf die Verbesserung der Kompatibilität von statis- (Gesundheit) aus. Dagegen kritisierten zahlreiche Vertreter tischen und geographischen Metadaten zu richten. D ie der G77-Staaten und China die nach ihrer Ansicht man- Statistikkommission befürwortete die Bildung einer inter- gelnde Transparenz des UND P/HD O (Human D evelopment disziplinären internationalen Expertengruppe, die sich mit Office) bei den Vorbereitungen für den Human D evelop- Fragen eines globalen geographischen Informationsmana- ment Report 2010 und äußerten Befürchtungen, dass gements befasst. D arüber hinaus solle das Generalsekre- UND P/HDO zusätzliche statistische Indikatoren verwende, tariat der UN die Rahmenbedingungen für ein globales ohne hinreichende Konsultationen mit den nationalen geographisches Informationsmanagement aufzeigen, die Regierungen und ohne Beteiligung der Statistikkommis- Möglichkeiten der Bildung eines „Globalen Geo-Forums“ sion. D ie Statistikkommission drückte deshalb ihre Be- prüfen und hierüber dem Wirtschafts- und Sozialrat der UN sorgnis über die Kommunikationsmängel im Vorfeld des (ECOSOC) berichten. Die deutsche Delegation wies, unter- Berichts aus und bedauerte, von dem zuständigen Human stützt von mehreren Mitgliedstaaten der EU, darauf hin, D evelopment Office bisher nicht eingebunden worden zu dass bereits laufende Projekte auf europäischer Ebene zu sein. Indessen teilte die für den Human D evelopment berücksichtigen sind, wie etwa INSPIRE (Infrastructure for Report zuständige Vertreterin des UND P mit, der Human Spatial Information in Europe). D evelopment Report werde voraussichtlich im Oktober D em Vorschlag der Statistikabteilung der UN zur Feier 2010 erscheinen, und zwar basierend auf den gleichen eines Weltstatistiktages am 20. Oktober 2010 stimmte die Indikatoren wie im Vorjahr und zwar mit dem bisherigen Versammlung uneingeschränkt zu. Es wurde vereinbart, Fokus auf Bildung, Gesundheit und Einkommen. dass es den nationalen Statistikämtern sowie den inter- Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010 5
und supranationalen Organisationen freigestellt ist, unter und übereilte Entscheidungen vermieden werden. D ie dem Generalthema „Celebrating the many Achievements Kommission begrüßte die Entwicklung eines Mindestpro- of Official Statistics“ eigene Slogans und Maßnahmen zu gramms für Umweltstatistiken (core set of environment entwickeln. In Abstimmung mit den vertretenen Mitglied- statistics), insbesondere für die Statistiksysteme der Ent- staaten der EU informierte die deutsche D elegation die wicklungsländer. Auf breite Zustimmung stieß auch die Kommission über die Absicht der Mitglieder des Europäi- vereinbarte bessere Koordinierung der Weiterentwicklun- schen Statistiksystems (ESS), für den Weltstatistiktag eine gen im Bereich der Umweltstatistiken und der Arbeiten im gemeinsame Presseerklärung zu erarbeiten. D ies ist Auf- Bereich der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen gabe einer neu gegründeten High Level Task Force im ESS, (System of Evironmental Economic Accounting-SEEA) durch der „Sponsorship Group on Communication“, in der das die Statistikabteilung der UN, besonders die Fortschritte Statistische Bundesamt mitwirkt. der Revisionsarbeiten am SEEA und die bevorstehende Nachdem das System of National Accounts (SNA2008) nun Fertigstellung von Band 1 des SEEA-Handbuchs. in seiner endgültigen Fassung vorliegt, geht es in den Am Rande der Sitzung besuchte die deutsche D elegation nächsten Jahren darum, die Entwicklungsländer, die zu ein High Level Seminar zum Thema „Are national statistical weiten Teilen noch Probleme bei der Umsetzung der Vor- systems effective?“. Es befasste sich unter anderem mit gängerfassung, des SNA1993, haben, bei der Anwendung der Frage, wie Statistiksysteme sich pro-aktiv auf kurzfris- des neuen SNA zu unterstützen. Die Kommission begrüßte tig auftretende gesellschaftliche und wirtschaftliche Ent- in diesem Zusammenhang die Unterstützung nationaler wicklungen einstellen und wie am Beispiel der jüngsten und internationaler Institutionen für Übersetzungen des Finanz- und Wirtschaftskrise kritische Phänomene des SNA 2008 in alle offiziellen Sprachen der UN sowie in die Wirtschafts- und Finanzsektors besser statistisch abgebil- japanische, portugiesische und koreanische Sprache. D ie det werden könnten. In den D iskussionen wurde wieder Stärkung statistischer Kapazitäten auf nationaler Ebene, deutlich, dass Perspektiven und Lösungsansätze der ent- der Erfahrungsaustausch auf regionaler Ebene über „best wickelten Länder und der Schwellen- oder Entwicklungs- practices“ und die Schulung und Beratung durch internati- länder weit voneinander entfernt sind: Während die ent- onale Experten werden als wichtige Hilfen zur Implemen- wickelten Statistiksysteme den gesamtgesellschaftlichen tierung des SNA angesehen. D en Regionalkommissionen Informationsbedarf im Blick haben, müssen die Statistik- der UN und den regionalen Entwicklungsbanken soll dabei ämter in Schwellen- und Entwicklungsländern bereits eine Schlüsselrolle zufallen. Mehrere D elegationen unter- größte Anstrengungen unternehmen, ihren Regierungen stützen die deutsche Position einer Prioritätensetzung in ein Minimalprogramm an Kerndaten bereitzustellen. So der Forschungsagenda zur Weiterentwicklung des SNA präsentierte Italien beispielsweise Überlegungen über die unter Berücksichtigung der Kapazitäten der statistischen Wertschöpfung von Statistik und deren Messung während Ämter. D eutschland unterstützte die Forderung, neue Ent- Brasilien seinen modernen Ansatz bei der Erhebung der wicklungen, wie die Umsetzung der Empfehlungen der Zensusdaten mittels Hand-Held-Computern vorgestellt hat, Stiglitz-Kommission und des EU-Kommissionsvorschlags die nunmehr flächendeckend in Brasilien eingesetzt wer- „GD P and Beyond“, in der Forschungsagenda zu berück- den. sichtigen. D ie zuständige Expertengruppe wurde gebeten, Ein weiteres High Level Seminar befasste sich mit der in der nächsten Sitzung der Kommission über Maßnahmen Empfehlungen der Stiglitz-Sen-Fitoussi-Kommission und und Planungen in diesem Zusammenhang zu berichten. ihre Umsetzung im Bereich der Statistik. Jean-Philippe Im Zusammenhang mit dem Thema der Umweltstatistiken Cotis, Leiter des französischen Statistikamts INSEE, führte und der Umweltgesamtrechnungen forderten die Schwel- in das Thema ein und wurde durch Beiträge von der OECD len- und Entwicklungsländer, besonders China und Indien, und von Eurostat ergänzt. Es wurde deutlich, welche D y- Rücksicht auf ihre spezifischen Rahmenbedingungen bei namik das Thema seit dem letzten Jahr entfalten konnte, der Überarbeitung des sogenannten UN Framework for the so dass die Empfehlungen längst über die Grenzen Euro- Development of Environment Statistics (FDES). Der Bereich pas hinaus reichen. Auch vom G20-Treffen in Pittsburgh Klimaveränderung (Climate Change) soll durch die beste- sei ein starkes Mandat ausgegangen, künftig die soziale henden Statistikinstrumente abgedeckt werden, Weiter- und umweltbezogene Entwicklung stärker zu beobachten. entwicklungen im Konsens aller Mitgliedstaaten erfolgen D ie OECD führte aus, dass es als erstes um eine Neubün- 6 Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010
delung vorhandener Indikatoren (repacking existing mea- gangswürdigen Statistiken vier Erhebungen hinzuge- sures) geht, danach um eine Erweiterung der Forschungs- fügt werden: Europäische Gesundheitsumfrage (EHIS), agenda und dann eventuell um eine Ergänzung des Pro- Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft gramms. Auf der nächsten CSTAT-Sitzung der OECD (Statis- (CSIS) – Modul 2: Haushalte und Einzelpersonen, Erhe- tik-Komitee der OECD) im Juni 2010 soll ein Arbeitsplan für bung über die Wirtschaftsrechnungen privater Haus- 2010/2011 verabschiedet werden. Eurostat wies auf das halte (HBS), und Güterkraftverkehr. Programm der Kommission „Europa 2020“ hin, das eine Der ESS-Ausschuss begrüßte den Entwurf des Fortschritts- neue Kommunikation mit fünf Schlüsselaktivitäten um- berichtes des Haager Aktionsplans, der die strategische fasst. D ie Zielrichtung sei dabei wissensbasiertes Wachs- Weiterentwicklung der amtlichen Statistik in Europa zum tum, Stärkung der Bürgerverantwortung und grüne Öko- Ziel hat. Einige Mitgliedstaaten forderten jedoch eine bes- nomie. D abei sei eine Koordinationsgruppe von 11 Gene- sere Fortschrittsmessung der laufenden Verbesserungs- raldirektionen und drei Agenturen eingesetzt worden, um maßnahmen. D ie deutsche Seite forderte eine stärkere die Strategie – die als Nachfolgestrategie von Lissabon gilt Einbindung der Nationalen Statistischen Ämter in die eu- – auszuarbeiten. „Europa 2020“ ,die „GD P and Beyond“- ropäische Programmplanung. Eurostat sagte zu, dieses Initiative und die Stiglitz-Empfehlungen bildeten die auch vom gesamten ESS-Ausschuss befürwortete Anliegen Grundlage für ein zukunftsfähiges Arbeitsprogramm. Deutschlands, in den Planungen für die Jahres- und Mehr- Die nächste Sitzung der UN Statistikkommission ist für den jahresprogramme zu berücksichtigen. 22. bis 25. Februar 2011 geplant. D er ESS-Ausschuss begrüßte den Entwurf einer Verord- nung des Europäischen Parlaments und des Rates zur europäischen umweltökonomischen Gesamtrechnung. 4. Sitzung des Ausschusses für das Euro- D ieser Verordnung schafft auf europäischer Ebene die Grundlage für eine einheitliche und umfassende Berichter- päische Statistische System stattung. Im ersten Schritt werden drei Module zu Luft- Am 11. Februar 2010 fand die 4. Sitzung des Ausschusses emissionen, Umweltsteuern und gesamtwirtschaftlichen für das Europäische Statistische System (ESS-Ausschuss) Materialflussrechnungen vorgeschlagen. D iese erweiterte statt. In diesem Gremium treffen die Leiterinnen und Leiter Berichterstattung ist für D eutschland nicht mit zusätzli- der Nationalen Statistischen Ämter der EU-Mitgliedstaaten chen Kosten verbunden. Mehrere Mitgliedstaaten forderten und des Statistischen Amtes der Europäischen Gemein- in der Sitzung eine detaillierte Kosten-Nutzen-Analyse. schaften (Eurostat) viermal im Jahr zusammen, um wich- Eurostat wird zusammen mit den Nationalen Statistischen tige Rechtsakte und strategische Fragen zu beraten. Ämtern die Kosten schätzen, die den Mitgliedstaaten mit D er ESS-Ausschuss stimmte den Entwürfen von zwei Sta- der Umsetzung der Verordnung entstehen. Die von einigen tistikrechtsakten zu: Mitgliedstaaten geforderten Finanzhilfen sagte Eurostat – - Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Ände- soweit möglich – zu. Es wurde vereinbart, den Verord- rung der Verordnung (EG) Nr. 763/2008 des Europäi- nungsentwurf in der vorliegenden Fassung dem Rat zuzu- schen Parlaments und des Rates über Volks- und Woh- leiten, wo die Bedenken einiger Mitgliedstaaten zu den im nungszählungen in Bezug auf das Programm der statis- Entwurf festgelegten Übermittlungsterminen und eventu- tischen D aten und Metadaten, die der Europäischen elle Anpassungen behandelt werden sollen. Kommission (Eurostat) zu übermitteln sind. Mit dieser Einvernehmlich begrüßt wurden die Fortschritte bei der Verordnung soll die Verfügbarkeit von vergleichbaren Umsetzung der neuen Wirtschaftszweigklassifikation NACE D aten aus den Volks- und Wohnungszählungen 2011 Rev. 2 und die neue Governance-Struktur für die Statisti- auf europäischer Ebene erreicht werden. sche Geheimhaltung. Im Zusammenhang mit der Archivie- - Entwurf einer Änderung der Verordnung (EG) Nr. rung von Mikrodaten durch private und nicht-öffentliche 831/2002 über den Zugang zu vertraulichen Daten für Institute wurden dennoch Bedenken vorgebracht. Der ESS- wissenschaftliche Zwecke. D ie Verordnung legt die Be- Ausschuss beauftragte deshalb die zuständige Arbeits- dingungen fest, unter denen der Zugang zu vertrauli- gruppe, zu diesem Punkt eine Strategie zu erarbeiten. chen D aten gewährt werden kann. Mit der aktuellen Betreffend die Überarbeitung des Europäischen Systems Änderung sollen der Liste der für Wissenschaftler zu- Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 95) bewer- Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010 7
teten die Mitgliedstaaten die erreichten konzeptionellen betonten, dass diese Maßnahmen pragmatische Lösungs- Weiterentwicklungen positiv, wenn auch in einigen Berei- ansätze erforderten, die auch die zur Verfügung stehenden chen (etwa Kapitel 20 Staatssektor) noch Verbesserungen finanziellen Ressourcen berücksichtigten. nötig seien. D as vorgesehene Lieferprogramm hingegen Der ESS-Ausschuss begrüßte den Bericht der IT-Direktoren. sahen D eutschland und die Mehrzahl der Mitgliedstaaten Die aufgezeigten Maßnahmen und Vorschläge seien Beleg als weiterhin zu umfangreich: Es trage nicht der budgetä- für ein Zusammenwachsen der Mitglieder des ESS im ren Situation in den Nationalen Statistischen Ämtern und Bereich der IT. den daraus resultierenden Reduzierungen in der Personal- Den mündlichen Bericht Eurostats über die konstituierende ausstattung Rechnung. Einige Mitgliedstaaten, insbeson- Sitzung der Direktoren für makroökonomische Statistik dere Italien und Frankreich, kritisierten aus Gründen der nimmt der ESS-Ausschuss zur Kenntnis. Es wird darauf Qualität der Ergebnisse die vorgesehenen Schnellschät- verwiesen, dass das Mandat der D irektorengruppe neben zungen des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in 30 Tagen nach der ESVG-95-Revision insbesondere auch die Initiative zur Ende des Berichtsquartals. Das Projekt EU-KLEMS (Produk- Harmonisierung der Preisstatistiken im Sinne einer Mehr- tivitätsmessung) und die COFOG (internationale Klassifika- zweck-Preisstatistik umfasse. D er von Eurostat vorgelegte tion zu den Ausgaben des Staates nach dem Verwen- Bericht zu diesem Thema wurde vom ESS-Ausschuss ein- dungszweck) seien in ihren Anforderungen im Übrigen vernehmlich begrüßt. nochmals kritisch zu prüfen. Hier könnten Kapazitäten Die Mitgliedstaaten begrüßten die Einrichtung einer Spon- gespart werden. Die Europäische Zentralbank widersprach sorship-Gruppe „Measuring Progress, Wellbeing and und plädierte für die weitgehende Beibehaltung des der- Sustainable Development“ zu Fragen der Umsetzung der zeit im Entwurf vorgesehenen Lieferprogramms für 2014 Empfehlungen der Stiglitz-Sen-Kommission und der Kom- und der BIP-Schnellschätzungen. missionsmitteilung „GDP and Beyond“. Die Mitglieder des Eurostat sagte zu, die geäußerten Bedenken nochmals in ESS-Ausschusses betonten ausdrücklich, dass die Arbeit die ESVG-Revisionsgruppe einzubringen. Zur Weiterent- der Sponsorship Gruppe auch die bereits auf OECD-Ebene wicklung des Lieferprogramms unter Prioritäts- und Res- geleisteten Arbeiten berücksichtigen solle. Unter dem sourcengesichtspunkten forderte Eurostat die Nationalen gemeinsamen Vorsitz von Eurostat und Frankreich arbeiten Statistischen Ämter auf, ihre Vorschläge für die weitere in der Sponsorship-Gruppe Deutschland, Norwegen, Öster- Arbeit der Revisionsgruppe zu konkretisieren. reich, Bulgarien, Polen, Slowenien, Italien sowie die OECD D er ESS-Ausschuss nahm den Fortschrittsbericht zur Mes- und die UN-ECE. Über erste Ergebnisse soll in der D GINS- sung der Verwaltungslasten zustimmend zur Kenntnis. Die Konferenz im September 2010 in Sofia berichtet werden. vorgesehenen Vereinfachungen im Bereich Intrastat sahen Ein Abschlussbericht soll dem ESS-Ausschuss im Sommer mehrere Delegationen als kritisch. 2011 vorgelegt werden. Im Rahmen des laufenden Monitorings zur Volks- und Wohnungszählung für das 4. Quartal 2009 gaben elf Mit- gliedstaaten an, dass mit dem Zensus „sich abzeichnende BMI strukturiert Fach- und Dienstaufsicht Risiken“ verbunden seien, vier Mitgliedstaaten sahen „erhebliche Risiken“. Hauptprobleme sind weiterhin für Statistik neu Finanzierungsrisiken und Probleme in der Nutzung von Dr. Cornelia Rogall-Grothe, die bisher im BMI die Abteilung Verwaltungsdaten. Eurostat bat den betroffenen Mitglieds- V „Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht“ leitete, staaten erneut politische Unterstützung durch die Kom- wurde am Mittwoch, 3. Februar 2010, zur Staatssekretärin mission an. ernannt. Als Nachfolgerin von Dr. Hans Bernhard Beus, der D er ESS-Ausschuss nahm den Bericht der Direktoren- Anfang Februar 2010 als Staatssekretär in das Bundesmi- gruppe für Sozialstatistik zustimmend zur Kenntnis. D er nisterium der Finanzen wechselte, verantwortet Dr. Rogall- Bericht nennt Maßnahmen zur Verbesserung der statisti- Grothe im BMI jetzt auch das Thema Statistik und damit schen Informationen in den Bereichen Arbeitsmarkt, sozi- auch die D ienstaufsicht über D estatis. Mit dem Statisti- ale Sicherung und Sicherung des Einkommens, Migration schen Bundesamt arbeitete die Juristin auch bisher schon sowie Bildung und Fortbildung. Mehrere Mitgliedstaaten gut zusammen, wenn es um Bundestags- und Europawah- 8 Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010
len ging, denn sie war als Abteilungsleiterin für das Wahl- Hans-Josef Stein, dem Leiter des für D estatis zuständigen und Parteienrecht zuständig. BMI-Referats O 6. Auch auf Abteilungs- und Referatsebene hat das BMI die Auch die Abteilungsleiterin wurde bei ihrem Besuch über Zuständigkeiten für D estatis neu geordnet. D as Referat den Stand der Vorbereitung des Zensus 2011 informiert. G I 3 „Statistik und Demographie“ wurde ohne die Aufgabe Zusammen mit der Arbeitsebene konnten wichtige organi- „Demographie“ in die Abteilung O verlagert und heißt nun satorische Fragen besprochen werden, etwa die Konsoli- O 6 „Statistik“. D as Referat G I 3 befasst sich nunmehr dierung der Rechenzentren im Geschäftsbereich des BMI, ausschließlich mit dem Thema D emographie. D as neue die auch das Statistische Bundesamt betrifft. Referat O 6 bildet personell im Wesentlichen das frühere Referat G I 3 ab; Ministerialrat Hans-Josef Stein ist weiterhin Referatsleiter. Ministerialdirektorin Beate Eurostat Delegation diskutiert über Bevölke- Lohmann leitet die Abteilung O und wird von D r. Georg Thiel vertreten. rungs- und Sozialstatistiken Am 4. und 5. Februar 2010 besuchten Inna Steinbuka, D irektorin für Sozialstatistik und Informationsgesellschaft bei Eurostat, und ihre leitenden Mitarbeiter das Statisti- Hochrangige Besucher aus dem BMI sche Bundesamt, um die zukünftige Entwicklung der Binnen zwei Wochen besuchten sowohl die neue Leiterin Bevölkerungs- und Sozialstatistiken auf nationaler und der Abteilung O des BMI wie auch Innenminister D r. Tho- europäischer Ebene zu diskutieren. Dieser Bereich wird in mas de Maizière das Statistische Bundesamt in Wiesba- Zukunft in der statistischen Programmplanung an Bedeu- den. Beides waren Antrittsbesuche: Ministerialdirektorin tung gewinnen. Beate Lohmann, die am 26. Februar 2010 zu Gast war, Prosperierende Wirtschaften und die stetige Weiterent- hatte gerade die Leitung der Abteilung O übernommen. Dr. wicklung des wirtschaftlichen Wachstums haben in Europa de Maizière kam im Rahmen seiner Antrittsbesuche bei wie auch in D eutschland lange Zeit die Fragestellungen den Behörden im Geschäftsbereich des BMI am 11. März überdeckt, die sich in der Gegenwart im Bereich der Bevöl- 2010 nach Wiesbaden. kerungs- und Sozialstatistiken aufdrängen. Spätestens seit D er Minister interessierte sich vor allem für die Vorberei- die gesellschaftspolitischen Auswirkungen des demogra- tung und Durchführung des Zensus 2011. Ebenfalls inten- phischen Wandels in vollem Ausmaß wahrgenommen siv diskutiert wurden die zukünftige Entwicklung der Be- werden und gleichzeitig die Finanz- und Wirtschaftskrise völkerung auf der Basis der Bevölkerungsvorausberech- die Volkswirtschaften in Turbulenzen bringt, wird erkannt, nung des Statistischen Bundesamtes, aktuelle Fragen zum dass wirtschaftliches Wachstum und fortwährendes Stre- Gesundheitswesen und zur Gesundheitswirtschaft, zur ben nach neuen Bestmarken nur eine Seite der Medaille Verdienstentwicklung von Männern und Frauen sowie zur sind. Diese Seite, die zweifellos wichtig ist, um Fortschritte Berechnung des Bruttoinlandsprodukts. D as Urteil des zu erzielen, verdeckte oft die andere Seite der Medaille, Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 gab die die damit einhergehenden gesellschaftspolitischen Anlass, auf die statistische Fundierung der Berechnung Herausforderungen zeigt. von Sozialleistungen hinzuweisen. D e Maizière gab zu bedenken, dass die Politik den Zusammenhang zwischen Einflussfaktoren und sozialen, wirtschaftlichen und gesell- Besuch des Direktors des Schweizer Bundesam- schaftlichen Veränderungen kennen müsse. Dies erfordere tes für Statistik (BFS) eine intelligente Verknüpfung von Daten. Auf Einladung von Präsident Roderich Egeler besuchte der D er vorausgegangene Besuch von Abteilungsleiterin Loh- D irektor des Schweizer Statistikamtes (BFS) D r. Jürg Marti mann fiel in die ersten Wochen nach dem Wechsel der am 16. und 17. März 2010 das Statistische Bundesamt in Abteilungsleitung und der Neuordnung der Fach- und Wiesbaden. Begleitet wurde er von den hochrangigen Dele- D ienstaufsicht für das Statistische Bundesamt innerhalb gationsmitgliedern Ernst Matti und D r. Peter Glauser. Seit des BMI. Beate Lohmann wurde begleitet von ihrem über 20 Jahren findet ein regelmäßiger Informationsaus- Ständigen Vertreter, D r. Georg Thiel, und Ministerialrat tausch zwischen beiden Amtsleitungen statt. D abei wur- Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010 9
den Themen von beiderseitigem Interesse und aktuelle fentlichungen über diese Angebotsplattform stellt das statistikrelevante Entwicklungen erörtert. Unter Beteiligung Statistische Bundesamt seinen Nutzern ein umfassendes der jeweiligen Fachabteilungen des Statistischen Bundes- D atenangebot bereit. Nunmehr werden auch die parallel amtes standen u.a. die zukünftigen Anforderungen im zur Printausgabe erscheinenden D ownload-Ausgaben der Europäischen Statistischen System (ESS), das Kommuni- Zeitschrift „Wirtschaft und Statistik“ in das kostenfreie kationsmodell und die Organisation des Zensus 2011 Internetangebot integriert. sowie Modernisierungsprozesse im Bereich der Unterneh- Ab der Ausgabe Januar 2010 ist der Textteil von „Wirt- mensstatistik im Fokus des Informationsgesprächs. schaft und Statistik“ als PD F-Ausgabe über unseren Online-Publikationsservice kostenfrei erhältlich. Über den Navigationsdienst des Buchportals libreka! Elektronische Informationsangebote und (www.libreka.de) ist der Inhalt der Hefte online Veröffentlichungen recherchierbar. D en Beziehern unserer D ruckausgabe können wir den Jahrgang 2010 zu unveränderten Konditionen anbieten. Elektronische Behördendienste gewinnen an D er Jahresbezugspreis für 12 Ausgaben beläuft sich wie Akzeptanz bisher auf 137,80 EUR (Einzelpreis je Heft 15,90 EUR). Mehr als die Hälfte der Unternehmen mit Internetzugang in Haben Sie noch Fragen oder können wir Ihnen anderweitig Deutschland kommuniziert mittlerweile auf elektronischem behilflich sein? D as Vertriebsteam des Statistischen Bun- Wege mit der öffentlichen Verwaltung: D er Anteil liegt im desamtes bietet Ihnen gerne seine Unterstützung unter der Jahr 2009 bei 53 % und somit um 21 Prozentpunkte höher Telefonnummer 0611/75-3125 oder über unser Kontakt- als 2003. formular an. Am häufigsten nutzen Unternehmen die Websites der Behörden, um Formulare herunterzuladen (85 %) und Homepage zu eSTATISTIK.core aktualisiert Informationen einzuholen (81 %). Rund 74 % der Unter- Für immer mehr nehmen schicken ihre ausgefüllten Formulare auch über Statistiken exis- das Internet zurück; 48 % der Unternehmen verzichten in tiert die Möglich- der Kommunikation mit den Behörden teilweise ganz auf keit, D aten mit eSTATISTIK.core automatisiert zu generie- Papier und wickeln einzelne Verfahren vollständig elektro- ren und via Internet an die amtliche Statistik zu übermit- nisch ab. D ie Möglichkeit, bei einer öffentlichen Aus- teln – entweder mit einem in die Bearbeitungssoftware schreibung online ein Angebot abzugeben, nutzen hinge- implementierten Statistikmodul oder mit dem lokal zu gen bislang nur 14 % der Unternehmen. installierenden CORE.reporter. Die Nutzung von E-Learning-Angeboten im Internet ist nach Ein zentrales Instrument für die Zusammenarbeit zwischen wie vor wenig verbreitet. Wie 2003 setzen im Jahr 2009 Softwareherstellern, Meldern und den Statistischen lediglich 12 % der Unternehmen mit Internetzugang das Ämtern ist die Homepage zu eSTATISTIK.core unter der weltweite Netz zu Lernzwecken ein. Zum Online-Banking Adresse www.statspez.de/core. Sie wurde nun grundle- wird das Internet deutlich häufiger verwendet. Im Jahr gend überarbeitet und in ihrer Struktur an die Nutzergrup- 2009 wickelten 77 % der Unternehmen mit Internetan- pen angepasst. Anwender des Meldeverfahrens finden schluss ihre Bank- und Finanzdienstleistungen über das Informationen über Voraussetzungen und Funktionsweise Internet ab (2003: 64 %). von eSTATISTIK.core sowie einen D ownload-Bereich mit den zur Verfügung stehenden Versionen des Zeitschrift „Wirtschaft und Statistik“ kostenfrei CORE.reporters. Softwarehersteller und Entwickler können im Download sich unter anderem über die verschiedenen XML-Formate des Verfahrens informieren und erhalten Zugang zu den D as Internet hat sich zum Hauptverbreitungskanal für statistikspezifischen Liefervereinbarungen und Spezifika- Informationen des Statistischen Bundesamtes entwickelt. tionen. Mit der kostenfreien Verbreitung unserer Daten und Veröf- 10 Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010
Weitere Auskünfte erhalten Sie über unsere Rufnummer Es wird untersucht, welche Waren und Handelspartner an 0611/75-3940 oder unser Kontaktformular. Bedeutung verloren oder gewonnen haben, wie der Gesamthandel verlief und welche Besonderheiten aufge- treten sind. D ie detaillierte Betrachtung des deutschen Bildungsfinanzbericht 2009 Außenhandels wird abgerundet durch seine Einordnung in D er Bildungsfinanzbericht 2009 wurde vom Statistischen die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und in den interna- Bundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Bil- tionalen Kontext. D er Blick auf globale Handelsentwick- dung und Forschung und der Kultusministerkonferenz lungen zeigt den Rahmen, in den die deutschen D aten erarbeitet. Er enthält neben den erwähnten Ergebnissen einzuordnen sind. Mit vielen Tabellen und Grafiken bietet der Finanzstatistik öffentlicher Haushalte auch das kon- die neu erschienene Veröffentlichung eine fundierte zeptionell umfassendere Budget für Bildung, Forschung D atenbasis zum Verständnis der Entwicklung des deut- und Wissenschaft. D arin sind auch die von Unternehmen, schen und weltweiten Außenhandels in der Globalisierung. privaten Haushalten, der Bundesagentur für Arbeit und D ie Veröffentlichung „Export, Import, Globalisierung – dem Ausland finanzierten Bildungsausgaben sowie die D eutscher Außenhandel und Welthandel, 1990 bis 2008“ Forschungsausgaben enthalten. steht im Publikationsservice des Statistischen Bundesam- Bund, Länder und Gemeinden haben für das Jahr 2009 tes (www.destatis.de/publikationen) zum kostenlosen Bildungsausgaben in Höhe von 97,9 Mrd. Euro veran- Download zur Verfügung. schlagt. D as sind 4 % mehr als für 2008 geplant waren. Zusätzlich stellen Bund, Länder und Gemeinden nach dem Krankheitskosten – neues Themenheft der Ge- Zukunftsinvestitionsgesetz in den Jahren 2009 bis 2011 insgesamt 8,7 Mrd. Euro für den Bildungsbereich zur Ver- sundheitsberichterstattung des Bundes fügung. 236 Mrd. Euro – das ist die Summe, die in Deutschland im D er Bildungsfinanzbericht 2009 enthält weitere Informati- Laufe des Jahres 2006 für den Erhalt der Gesundheit und onen zu den öffentlichen und privaten Bildungsausgaben. die Linderung von Krankheitsfolgen ausgegeben wurde. Zusammen mit ergänzendem Datenmaterial sowie umfang- D arin ist der Verlust, der am Arbeitsmarkt infolge von reichen Tabellen steht der Bericht im Internetangebot des Arbeitsunfähigkeit, Invalidität und Mortalität entsteht, Statistischen Bundesamtes zum kostenlosen D ownload noch nicht enthalten. D en Berechnungen zufolge gingen zur Verfügung. In gedruckter Form kann der Bericht eben- hierdurch 2006 zusätzlich rund 4 Mill. Erwerbstätigkeits- falls über den Publikationsservice des Statistischen Bun- jahre verloren. Welche Krankheiten waren besonders kos- desamtes (www.destatis.de/publikationen) oder über den tenintensiv? Weshalb überschritten die Krankheitskosten Buchhandel zum Preis von 9,80 Euro bezogen werden. der Frauen die der Männer um fast 36 Mrd. Euro? Auf wel- che Krankheiten waren bei älteren Menschen die höchsten Kosten zurückzuführen und auf welche bei Kindern und Neue Veröffentlichung: Außenhandel in der Glo- Jugendlichen? balisierung D iese und ähnliche Fragen werden im aktuellen, rund 30- Im Februar 2010 hat das Statistische Bundesamt eine seitigen Themenheft 48 „Krankheitskosten“ aus der neue Veröffentlichung mit dem Titel „Export, Import, Glo- Gesundheitsberichterstattung des Bundes beantwortet. balisierung – D eutscher Außenhandel und Welthandel, D ie D aten für diese Veröffentlichung stammen aus der 1990 bis 2008“ herausgegeben. Im betrachteten Zeitraum Krankheitskostenrechnung des Statistischen Bundesam- sind die internationalen Märkte zunehmend zusammen- tes, die alle zwei Jahre einen Überblick über die Inan- gewachsen. D ie Osterweiterung der Europäischen Union, spruchnahme des Gesundheitswesens durch die Bevölke- die Einführung des Euro und der Aufstieg Chinas als Wirt- rung nach Alter und Geschlecht, Krankheitsarten und Ein- schaftsmacht sind nur einige Ereignisse, die in die fast richtungen des Gesundheitswesens gibt. zwanzig Jahre nach der deutschen Vereinigung fielen. D ie D as aktuelle Themenheft ist das letzte von drei volkswirt- neue Veröffentlichung stellt dar, wie sich der Außenhandel schaftlichen Beiträgen im Rahmen der Gesundheitsbe- des mehrfachen Exportweltmeisters Deutschland in dieser richterstattung des Bundes (GBE). D arin wurde der Bogen Zeit entwickelt hat. vom Ausgaben- und Finanzierungsgeschehen im Gesund- Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010 11
heitswesen (Themenheft 45: Ausgaben und Finanzierung Auf einen Blick: Wie geht es den Deutschen? des Gesundheitswesens) über die Beschäftigung im „Wie geht‘s?“ – eine alltägliche Gesundheitswesen (Themenheft 46: Beschäftigte im Frage, die meist schnell beant- Gesundheitswesen) bis zur Inanspruchnahme des wortet ist: „Gut!“. So antworteten Gesundheitswesens durch die Bevölkerung (Themenheft im Jahr 2006 auch 47 % der Bevöl- 48: Krankheitskosten) gespannt. Datenbasis für diese drei kerung ab 16 Jahren. Mit „Sehr Beiträge waren die aufeinander abgestimmten gesund- gut“ bezeichneten weitere 14 % ihren allgemeinen heitsbezogenen Rechensysteme des Statistischen Bun- Gesundheitszustand. Neben diesem Ergebnis aus der desamtes: die Gesundheitsausgabenrechnung, die Erhebung LEBEN IN EUROPA zum subjektiven Gesund- Gesundheitspersonalrechnung und die Krankheitskosten- heitsempfinden der Menschen in D eutschland sammelt rechnung. Alle drei Themenhefte sind kostenlos als Print- das Statistische Bundesamt eine Vielzahl weiterer oder PD F-D okument über die Gesundheitsberichterstat- Gesundheitsdaten. Auszüge davon enthält die neue Bro- tung des Bundes unter www.gbe-bund.de oder das schüre „Gesundheit auf einen Blick“. Statistische Bundesamt unter www.destatis.de zu bezie- hen. Anhand ausgewählter statistischer Fakten gibt sie einen Einblick in das deutsche Gesundheitswesen und in das Weitere Auskünfte erhalten Sie über unsere Rufnummer D atenangebot der amtlichen Gesundheitsstatistik: Ange- 0611/75-8231 oder unser Kontaktformular. fangen bei der gesundheitlichen Lage der Bevölkerung über die Gesundheitsversorgung, den Lebensstil bis hin zu Deutschland – Land und Leute den ökonomischen Rahmenbedingungen. Als D aten- grundlage dienen neben der Gesundheitsstatistik auch Kompakt und informativ zugleich präsentiert sich die neue Ergebnisse verwandter Themenbereiche, wie zum Beispiel Veröffentlichung „D eutschland – Land und Leute“, die im der Pflegestatistik, der Bevölkerungsstatistik und der Sta- D ezember 2009 erschienen ist. Auf einen Blick erfassbar tistik der Straßenverkehrsunfälle. D ie Publikation ist kos- deckt sie ein breites Themenspektrum ab: Von Arbeits- tenlos als Print- oder PDF-Dokument über www.destatis.de markt bis Zahnarzt, von Auswanderung bis Zuzug. Viele abrufbar. Grafiken, etliche Tabellen und einige kurze Texte porträtie- ren das Land, die Leute, das Leben und die Wirtschaft. Weitere Auskünfte erhalten Sie über unsere Rufnummer Aufbau und Art der D arstellung vermitteln eine hohe 0611/75-8231 oder unser Kontaktformular. Informationsdichte auch ohne lange Texte. Die Veröffentlichung bietet einen Einblick in den Wissens- Die meisten Paare beziehen zeitweise schatz der amtlichen Statistik und soll Lust auf mehr gemeinsam Elterngeld wecken. Im Jahr 2009 haben rund 86 200 Paare, bei denen sowohl Ein Großteil der präsentierten D aten ist der D atenbank der Vater als auch die Mutter im Laufe des Jahres Eltern- GENESIS-Online entnommen – so können je nach Wunsch geld erhalten haben, den Elterngeldbezug beendet. Mehr auch detailliertere Ergebnisse und längere Zeitreihen zu als die Hälfte dieser Paare (53 %) hat das Elterngeld zeit- einem Thema recherchiert werden. weise gemeinsam bezogen, und zwar für durchschnittlich D ie Veröffentlichung steht auf der Webseite des Statisti- fast zwei Monate. Väter nahmen dabei im D urchschnitt schen Bundesamtes (www.destatis.de) zum kostenlosen Elterngeld für 2,5 Monate und Mütter für 11,4 Monate in Download zur Verfügung. Anspruch. 1 % der Paare hat das Elterngeld über den gesamten Zeitraum zusammen in Anspruch genommen, und zwar für durchschnittlich etwas mehr als sechs Monate. Weitere Ergebnisse der Elterngeldstatistik für 2009 sind abrufbar im Publikationsservice des Statistischen Bundes- amtes (www.destatis.de/publikationen ). 12 Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010
Weitere Auskünfte erhalten Sie über unsere Rufnummer stattung.de sowie im Publikationsservice des Statistischen 0611/75-8167 oder unser Kontaktformular. Bundesamtes unter www.destatis.de/publikationen (Stich- wort: Mindestsicherung) zum kostenlosen D ownload be- reit. Kindertagesbetreuung regional 2009 D ie neu erschienene Gemeinschafts- veröffentlichung der Statistischen Äm- Rechtsangelegenheiten ter des Bundes und der Länder „Kinder- tagesbetreuung regional 2009“ enthält aktuelle Daten zur Situation der Kinder- Vertrag von Lissabon in Kraft getreten tagesbetreuung in allen 413 Stadt- und Landkreisen in Deutschland. Neben den D ie letzte formale Hürde für den Vertrag von Lissabon Betreuungsquoten der Kinder unter drei wurde genommen, als die Tschechische Republik ihre Jahren werden auch D aten zur Kindertagesbetreuung der Ratifizierungsurkunde in Rom hinterlegte. D er Vertrag von Kinder im Alter von drei bis fünf Jahren dargestellt. Auch Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft. Mit ihm wer- D aten zu Kindern bis fünf Jahren in Ganztagsbetreuung, den die Institutionen der Europäischen Union (EU) moder- das sind Kinder mit Betreuungszeiten von mehr als sieben nisiert (institutionelle Änderungen) und ihre Arbeitsme- Stunden je Tag, sind enthalten. D arüber hinaus liefert die thoden optimiert. Wie der Vertrag von Nizza, der durch den Veröffentlichung D aten zu Kindern in Kindertagesbetreu- Vertrag von Lissabon reformiert wird, splittet sich der Ver- ung, die einen Migrationshintergrund haben, und zu Kin- trag von Lissabon in einen EU-Vertrag (EUV) und den dern mit einem erhöhten Förderbedarf. Die Publikation ist eigentlichen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäi- kostenlos im Publikationsservice des Statistischen Bun- schen Union (AEUV). Der neue Vertrag gibt der EU nunmehr desamtes (www.destatis/publikationen) erhältlich. eine Rechtspersönlichkeit, das heißt in Zukunft wird der Begriff „Europäische Gemeinschaften“ einheitlich durch „Europäische Union“ ersetzt. Gemeinschaftsveröffentlichung „Soziale Min- Es werden viele neue Rechtsbegriffe eingeführt, oft hat destsicherung in Deutschland 2007“ sich dabei aber nur die Bezeichnung für bekannte Sach- D er neu erschienene Bericht gibt verhalte geändert. Die Änderungen des Gesetzgebungsver- einen Überblick über Fallzahlen, fahrens werden (indirekt) auch Auswirkungen auf die amt- Strukturen und Ausgaben der sozia- liche Statistik haben. len Mindestsicherungssysteme in – Wie bisher werden Statistikrechtsakte im Mitentschei- D eutschland. Er ist Teil des Projekts dungsverfahren von Rat und Parlament verabschiedet. „Sozialberichterstattung der amtli- D as Verfahren wird aber nicht mehr Mitentscheidungs- chen Statistik“, das von den Statisti- verfahren, sondern „ordentliches Gesetzgebungsverfah- schen Ämtern des Bundes und der ren“ (Artikel 289 i.V.m. Artikel 294 AEUV) genannt. Länder durchgeführt wird. Im Internetangebot des Statisti- – Bei der Berechnung der „qualifizierten Mehrheit“ wird schen Bundesamtes wird die Sozialberichterstattung unter die bisherige Stimmgewichtung ab 2014 abgeschafft. dem Thema „Sozialleistungen“ geführt. In diesem The- Es ist dann eine doppelte Mehrheitsberechnung erfor- menbereich sind aktuelle Zahlen und Hintergrundinforma- derlich: tionen sowie weitere statistische Berichte und Indikatoren – eine Mehrheit von mindestens 55 % der Mitglieder zur Messung von Armut und sozialer Ausgrenzung auf des Rates und Ebene von Bund und Ländern zusammengestellt – eine Mehrheit von 65 % der EU-Bevölkerung (soge- www.destatis.de. nannter demografischer Faktor). Die Gemeinschaftsveröffentlichung „Soziale Mindestsiche- – Änderungen wird es bei der Rechtsetzungsbefugnis der rung in D eutschland 2007“ der Statistischen Ämter des Kommission geben, die deutlich gestärkt werden wird. Bundes und der Länder, aus der diese Ergebnisse stam- Ohne D urchführung eines formellen Komitologieverfah- men, steht im Internet unter www.amtliche-sozialberichter- Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010 13
rens (Verfahren zum Erlass von Rechtsakten durch die Ziel der Änderungen ist es, nach der Zulassung unter- Kommission unter Beteiligung der Mitgliedstaaten) ist schiedlicher Rechnungssysteme für Bund und Länder die Kommission nunmehr berechtigt, in eigener Befug- (Kameralistik, D oppik) weiterhin eine einheitliche finanz- nis sogenannte delegierte Rechtsakte (Artikel 290 statistische Berichterstattung über die öffentlichen Ein- AEUV) zu erlassen. Die Kommission wird dabei ermäch- nahmen und Ausgaben auf Grundlage des Gruppierungs- tigt, die Arbeit des Gesetzgebers zu ergänzen oder zu und Funktionenplans zu gewährleisten. Es soll sicherge- ändern. D iese Ermächtigung gilt aber nur im Rahmen stellt werden, dass aggregierte Gesamtergebnisse aller der vom Gesetzgeber (Europäisches Parlament und Rat) staatlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Länderver- gesetzten Schranken. Dieser ist verpflichtet, Ziel, Inhalt, gleiche weiterhin möglich bleiben, indem die Gebietskör- Geltungsbereich und D auer der Befugnisübertragung perschaften – unabhängig von der Systematik ihrer Haus- ausdrücklich in einem Basisrechtsakt festzulegen. D a haltswirtschaft – weiterhin D aten nach den statistischen die delegierten Rechtsakte etwas völlig Neues sind, Anforderungen zu liefern haben. D ie Koexistenz verschie- muss ihre genaue Ausgestaltung gemeinsam durch dener Rechnungssysteme ist nach dem Haushaltsgrund- Kommission, Europäisches Parlament und Rat vorge- sätzemodernisierungsgesetz möglich, unter der Voraus- nommen werden. setzung, dass die Einheitlichkeit der erforderlichen über- – Es wird einen neuen Komitologiebeschluss geben, der greifenden Datenlieferung gewährleistet bleibt. den 2006 reformierten Komitologiebeschluss ersetzen wird (siehe Artikel 291 AEUV). Die dann im Komitologie- verfahren erlassenen Rechtsakte werden in Zukunft als Grundsatzfragen der Bundes- und „Durchführungsrechtsakte“ bezeichnet. Internationalen Statistik, – Sowohl für delegierte Rechtsakte als auch für Durchfüh- Informationsverbreitung rungsrechtsakte gilt: – Verordnungsentwürfe müssen sofort bzw. kurzfristig umgeschrieben und an die neue Rechtslage in den Arti- ESSnet: Dezentraler Zugang zu europäischen keln 290 und 291 AEUV angepasst werden. Mikrodaten – Bereits bestehende Verordnungen müssen langfristig In zahlreichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union an die neue Rechtslage in den Artikeln 290 und 291 (EU) ist der Zugang zu Mikrodaten nationaler Statistiken AEUV angepasst werden. Bis dahin haben bestehende für die wissenschaftliche Forschung bereits etabliert und Rechtsakte weiterhin Gültigkeit. wird zunehmend nachgefragt. In D eutschland stellen die D iese Anpassungen muss auch die amtliche Statistik Forschungsdatenzentren der Statistischen Ämter des Bun- umsetzen. des und der Länder D atensätze für die wissenschaftliche Mikrodatenanalyse über verschiedene Nutzungswege zur Verfügung. Änderung der gesetzlichen Arbeitsgrundlage der Eine Zugangsmöglichkeit besteht im Konzept des Gastwis- Finanz- und Personalstatistiken senschaftsarbeitsplatzes, an dem Wissenschaftlerinnen Am 1. Januar 2010 ist das Haushaltsgrundsätzemoderni- und Wissenschaftler faktisch anonyme Einzeldaten analy- sierungsgesetz (HGrGMoG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. sieren können. Die Verwendung von Einzeldaten aus euro- 2580) in Kraft getreten. Das Finanz- und Personalstatistik- päischen Gemeinschaftsstatistiken für wissenschaftliche gesetz ist die Rechtsgrundlage sowohl der Finanz- als Zwecke mit einem vergleichbar hohen Analysepotenzial ist auch der Personalstandstatistiken und definiert Erhe- allerdings derzeit lediglich an einem Gastwissenschaftsar- bungszeiträume, -merkmale und -einheiten. beitsplatz beim Statistischen Amt der Europäischen D ie Anpassung der Gesetze war notwendig, da sowohl Gemeinschaften (Eurostat) in Luxemburg möglich. D ies einige Kommunen als auch Länder auf die D oppik als schränkt die Nutzung dieser D aten für viele interessierte Rechnungssystem ihrer Haushalte umgestellt haben und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ein. somit zwei grundlegend verschiedene Systeme der Haus- In der ESSnet-Machbarkeitsstudie “D ecentralised Access haltswirtschaft existieren. to EU-Microdatasets” wurden potenzielle Zugänge zu 14 Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010
europäischen Gemeinschaftsstatistiken entwickelt und um elektronische Fragebogen auf ihre Benutzerfreundlich- deren Umsetzungsmöglichkeiten unter rechtlichen, techni- keit zu überprüfen: einem Arbeitsplatz zur D urchführung schen und administrativen Aspekten überprüft. Neben der von sogenannten „Usability-Tests“. Usability-Tests werden inhaltlichen Mitarbeit organisierte das Statistische Bun- im Pretestlabor eingesetzt, um Online-Fragebogen dahin- desamt die Studie. Weitere Kooperationspartner waren die gehend zu testen, ob Befragte den Fragebogen schnell und Statistischen Ämter Italiens, des Vereinigten Königreiches, fehlerfrei ausfüllen können. D ie Ergebnisse tragen zum Ungarns, der Niederlande, sowie aus dem Kreis der Statis- einen zu einer verbesserten Datenqualität in der amtlichen tischen Landesämter der Landesbetrieb Information und Statistik, zum anderen aber auch zu einer Entlastung der Technik Nordrhein-Westfalen. Befragten bei. Nach der Evaluation möglicher Lösungen wurden zwei D aneben werden in der kommerziellen Forschung Usabi- Empfehlungen ausgesprochen: Zum einen wurde eine lity-Tests beispielsweise auch eingesetzt, um herauszufin- Pilot-Lösung vorgeschlagen, die kurzfristig den Zugang zu den, ob Nutzer/-innen mit der Navigation einer Webseite den Einzeldaten der Gemeinschaftsstatistiken auf natio- zurecht kommen, oder um die Übersichtlichkeit und Ver- naler Ebene ermöglicht, und zum anderen wurde eine eher ständlichkeit von Bedienungsanleitungen sicherzustellen. strategisch langfristige Lösung angeregt. Zukunftsträchtig im Bereich Usability ist die sogenannte Bei der Pilot-Lösung werden bereits bestehende Infrastruk- „Eye-Tracking-Analyse“, die auch im Pretestlabor des Sta- turen genutzt. Exemplarisch soll für das Europäische Haus- tistischen Bundesamtes genutzt wird: Eine spezielle Ka- haltspanel der Zugang über eine sichere Datenverbindung mera zeichnet Augenbewegungen und Blickverläufe auf, (thin client) zu einem zentralen Server bei Eurostat für die während eine Testperson einen elektronischen Fragebogen nationalen Forschungsdatenzentren (Safe-Centres) in den online ausfüllt. Nach dem Ausfüllen des elektronischen jeweiligen Statistischen Instituten der Mitgliedstaaten Fragebogens wird bei einem Pretest ein zusätzliches kogni- ermöglicht werden. Die langfristige Lösung sieht ebenfalls tives Interview geführt. D abei wird die Testperson anhand vor, dass ein Fernzugriff auf zentral gespeicherte Daten bei eines festgelegten Fragenkatalogs (Gesprächsleitfaden) Eurostat eingerichtet wird. D abei sollen das Angebot auf eingeladen, aus ihrer Perspektive die Handhabung des weitere Gemeinschaftsstatistiken ausgeweitet und Stan- Instruments einzuschätzen, um die Ursachen für dardisierungsmöglichkeiten auf der Grundlage gesammel- bestimmte Vorgehensweisen beim Eintragen von Antwor- ter Erfahrungen beschrieben und entwickelt werden. Als ten zu erfahren. In einem weiteren Schritt werden die von Vorteile dieser langfristigen Lösung sind sowohl ein ver- allen Testpersonen vorliegenden Aufzeichnungen hin- besserter Zugang auf nationaler Ebene als auch eine sichtlich unterschiedlichster Fragestellungen ausgewertet, geringere direkte Einbindung Eurostats zu sehen. wie z. B.: D iese Empfehlungen sollen Grundlage einer für Herbst - Werden Fragen komplett gelesen oder nur einzelne 2010 angedachten Implementierungsstudie sein, mit der Wörter? untersucht werden soll, ob über ein dezentrales Netzwerk - Werden Hinweise und Erläuterungen gelesen? nationaler Safe-Centres Mikrodaten der Gemeinschaftssta- - Wird die Navigation durch den Fragebogen verstanden? tistiken angeboten werden können. Am 17. und 18. Juni - Welcher Bereich einer Seite erfährt die größte Aufmerk- 2010 veranstaltet das Statistische Bundesamt gemeinsam samkeit? mit dem Rat für Sozial- und Wirtschaftsdaten und Eurostat einen Workshop, in dem die Ergebnisse der Machbarkeits- - In welcher Reihenfolge werden die Elemente einer Seite studie präsentiert und D iskussionen über die Umsetzung betrachtet? ermöglicht werden. - Welche graphischen Elemente führen zu mehr Aufmerk- Weitere Auskünfte erhalten Sie über unsere Rufnummern samkeit? 0611/75-4691 oder -4349 bzw. unser Kontaktformular. D urchgeführte Untersuchungen mit Eye-Tracking zeigen, dass Befragte bei der Beantwortung eines Fragebogens grundsätzlich sehr schnell vorgehen. Erläuterungen, Hin- Elektronische Fragebogen auf dem Prüfstand weise und andere lange Textstellen im Fragebogen werden Vor einem Jahr wurde das Pretestlabor des Statistischen deshalb häufig nur überflogen oder überhaupt nicht gele- Bundesamtes mit einer speziellen Technik ausgestattet, sen. In der Folge werden Fragen missverstanden, so dass Statistisches Bundesamt • Informationen aus der amtlichen Statistik Heft 1/2010 15
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