Informationsveranstaltung zur Rechnungslegung 2018 am 4. Dezember 2018 im BMF - Teil II: Vermögensrechnung
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c Informationsveranstaltung zur Rechnungslegung 2018 am 4. Dezember 2018 im BMF Teil II: Vermögensrechnung
Agenda
1. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung
2. Internationale Organisationen und Einrichtungen in der Vermögensrechnung
3. Entschädigungseinrichtungen deutscher und öffentlicher Banken
4. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
5. Fragen und Anregungen der Ressorts
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 21. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung
1. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung 2017
gleicher Ort
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Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 41. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung
Vermögensrechnung 2017
• Danke an die Ressorts für Ihr Bemühen, die Unterlagen fristgerecht, vollständig und in
guter Qualität zu übersenden.
• Muster VR-Anzahl grundsätzlich bewährt für den Überblick, was vom Ressort geliefert
werden muss und für BMF, was zu erwarten ist.
Aber Hinweis:
auch wenn keine Änderung der Anzahl der Muster ggü. dem Vorjahr, Muster als
solches (z. B. VR-FL) trotzdem vorlegen, soweit eine Lieferung erforderlich ist.
Muster VR-Anzahl ersetzt die inhaltliche Meldung nicht, auch wenn keine
Änderung im Jahr der Rechnungslegung.
kurz gesagt: wer Flächen im Geschäftsbereich hat, muss das Muster VR-FL liefern,
auch wenn der Bestand unverändert bleibt und es immer noch nur ein Muster ist!
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 51. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung
Vermögensrechnung 2018 – aus Bemerkungen des BRH
• Unaufgeforderte, fristgerechte Übersendung der Vermögens-Zentralrechnungen an
den BRH – für 2018 bis zum 31. Mai 2019 (Ziff. 2.1.2 Rele-Rdschr. 2018)
• Erläuterung jeder Abweichung des Anfangsbestandes 2018 zum Endbestand 2017 und
bei signifikanten Veränderungen innerhalb eines Rechnungsjahres, die auf ein
besonderes Ereignis zurückgehen
• Weiterhin Kritik, dass Vermögensrechnung nicht vollständig ist und einzelne Positionen
die tatsächliche Vermögenslage nur bedingt wiedergeben:
deshalb weiterhin Qualität und Vollständigkeit der Daten zu den zurzeit erfassten
und bewerteten Positionen verbessern und
z. B. auf eine rechtzeitige Vorlage aktueller Jahresabschlüsse von
Kapitalbeteiligungen und Sondervermögen hinwirken, auch wenn noch vorläufig
und ohne Testat
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 61. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung
Vermögensrechnung 2018 - Verfahren
• Rechnungslegungsrundschreiben 2018 mit Anhängen und Mustern an
bekanntem Ort auf den Internetseiten des KKR, Thema “Rechnungslegung“
• Bitte nur Muster aus dieser Quelle verwenden und nicht verändern!
• Vollständigkeit der Muster und der begründenden Unterlagen prüfen.
• Übersendung ausschließlich im Excel-Format, gezeichnetes Exemplar
verbleibt im Ressort.
• Übersendung, sobald fertig gestellt. Termin im Rundschreiben letzte Frist!
• Verschiedene Muster bitte in separaten Mails übersenden.
• Bei Mustern VR-KB/-IE wenn möglich jede Beteiligung separat in einer
Mail; im Betreff „Muster VR-KB Name der Gesellschaft/Einrichtung“
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 71. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung
Vermögensrechnung 2018 - Verfahren
• Übergang Ressortzuständigkeit vom BMU zum BMI aufgrund des
Organisationserlasses:
Treuhandvermögen für den Bergarbeiterwohnungsbau
(Hinweis: im Rele-Rdschr. 2018 noch BMU)
Wohnungsbaugenossenschaften
• Beteiligungen des Bundes an internationalen Organisationen und
Einrichtungen – Auslegungshilfen
• Muster VR-IE: Berechnungshilfe für die Ermittlung der
Rechnungswertanpassung aufgrund von Wechselkursveränderungen
• Entschädigungseinrichtungen deutscher und öffentlicher Banken – künftig
nicht mehr in der Vermögensrechnung ausgewiesen
• Muster VR-FVS: zusätzliche Anforderungen aus Finanzvermögensstatistik
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 81. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung
Vermögensrechnung 2018 – wichtige Termine
(Auszug aus Anl. 5)
• 7. Januar 2019: letzter Buchungstag im IT-Verfahren Darlehen
• 18. Januar 2019: Übersendung der Gesamtrechnungsunterlagen durch die Buka Halle
• 22. Januar 2019: Übersendung Muster VR-Anzahl
• 25. Januar 2019: Übersendung Muster VR-TB zu Abführungsverpflichtungen aus
Forderungsverkäufen
• 6. Februar 2019: Übersendung Muster VR-FL
• 22. Februar 2019: Übersendung Muster VR-FVS
• 5. April 2019: Übersendung Muster VR-TB zu Wertpapieren aus Platzhalterverträgen
und Treuhandgeschäften
• 12. April 2019: Muster VR-KB und –IE zu Beteiligungen des Bundes an nationalen und
internationalen Organisationen und Einrichtungen
• 31. Mai 2019: Übersendung der Vermögenszentralrechnungen u. der
Vermögensrechnung an den BRH
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 91. Rückblick und Ausblick auf die Vermögensrechnung
Vermögensrechnung 2018 - Kontakt
• Aktualisierung der Ansprechpartner in den Ressorts
bis zum 18. Januar 2019
• Zentrales Postfach: Rechnungslegung@bmf.bund.de
• Ansprechpartner Vermögensrechnung:
Annett Kother Steffen Heinemann ´ Tobias Gürster
Tel.: 030/18 682 1441 Tel.: 030/18 682 2845 Tel.: 030/18 682 1362
annett.kother@bmf.bund.de steffen.heinemann@bmf.bund.de tobias.guerster@bmf.bund.de
Schwerpunkt: Beteiligungen
(Muster VR-IE, VR-KB und VR-KA)
• Ansprechpartner Haushaltsrechnung:
Angela Henter
Tel.: 030/18 682 3336
angela.henter@bmf.bund.de
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 102. Internationale Organisationen und Einrichtungen in der Vermögensrechnung
2. Internationale Organisationen und Einrichtungen in der Vermögensrechnung
Hintergrund und Verfahrensstand
• Ausgangspunkt: BRH-Prüfung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2014 im Epl. 09 – ESA nicht in der
Vermögensrechnung des Bundes
• RPA-Beschluss vom 17. Februar 2017:
BMF soll einheitliche Festlegungen für alle Ressorts treffen, nach denen die Anteile des Bundes an
internationalen Organisationen in der Vermögensrechnung erfasst und bewertet werden können.
Berichtspflicht bis 31. März 2018
• Formalisierte Ressortabfrage mit den Kriterien
Beteiligung am Gründungskapital
(Mit)Eigentum an der Organisation oder an Vermögensgegenständen
Eigenständige Bewertbarkeit und Werthaltigkeit
Anteil an einem etwaigen Liquidationserlös
Einfluss und Stimmrechte
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 122. Internationale Organisationen und Einrichtungen in der Vermögensrechnung
Hintergrund und Verfahrensstand
• Ergebnisse der Abfrage:
Teilnahme aller Ressorts, Übersendung von 41 Formblättern aus 6 Ressorts
Kriterium, dass DEU einen Anteil am Gründungskapital und/oder Liquidationserlös hat, erfüllten 25
Meldungen.
Diese relevanten Meldungen wurden als Basis für die Entwicklung von Bewertungskriterien
herangezogen:
Finanzierung der Organisationen (Programme und/oder Verwaltung) durch jährlich
schwankende Beitragszahlungen; i. d. R. keine Ansparung von Kapital
Eigenständige Bewertbarkeit des wirtschaftlichen Eigentums bei Beteiligung am
Gründungskapital i. d. R. problematisch bzw. nicht möglich
Einer Beteiligung am Liquidationserlös steht i. d. R. eine weiter laufende Ausfinanzierung
von Verpflichtungen gegenüber; Eintritt des Ereignisses i. d. R. wenig wahrscheinlich und
äußerst unsicher.
Miteigentum DEU an den Organisationen und dessen Werthaltigkeit sind i. d. R. verneint worden.
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 132. Internationale Organisationen und Einrichtungen in der Vermögensrechnung
Hintergrund und Verfahrensstand
• Ergebnisse der Abfrage als Diskussionsgrundlage mit dem BRH; BRH in eigener Zuständigkeit auf einzelne
Ressorts zugegangen mit Prüfbitten zu weiteren Organisationen/Einrichtungen
• BMF-Auswertungsergebnis hat sich mit den Nachmeldungen nicht verändert.
• BMF hat diese Ergebnisse dem RPA in Abstimmung mit dem BRH berichtet; der BRH hat die grundsätzliche
Eignung der Kriterien festgestellt.
• Beschluss des RPA vom 29. Juni 2018: BMF ist aufgefordert, diejenigen internationalen Organisationen und
Einrichtungen in die Vermögensrechnung aufzunehmen, die die Kriterien erfüllen.
• BMF hat die Kriterien nunmehr abschließend geprüft und entschieden, den Beteiligungsbegriff zu
präzisieren und zu schärfen.
Auslegungshilfen im Rechnungslegungsrundschreiben (Ziff. 2.2.13)
Fortschreibung in VV-ReVuS
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 142. Internationale Organisationen und Einrichtungen in der Vermögensrechnung
Auslegungshilfen zum Beteiligungsbegriff
• Ziel: zweifelsfreie Bewertung durch die Ressorts unterstützen und
eine einheitliche Vorgehensweise in allen Ressorts sicherstellen
Qualitätssicherung Vermögensrechnung durch gleiche Standards
• BRH hat die Präzisierung der Kriterien im Zuge der Abstimmung des Rechnungslegungsrundschreibens
ohne Beanstandungen in dieser Form mitgetragen
• Deshalb: mit Blick auf das handelsrechtliche Vorsichtsprinzip und eine Fortentwicklung hin zum HGB/SsD
Erster Fokus – Anteil am Eigenkapital mit Teilhabe am Gewinn und Vermögen, eigenständige
Bewertbarkeit und Werthaltigkeit
Haushaltsfinanzierungen müssen Einfluss auf die Vermögensanteile des Bundes haben und am
Umfang der Finanzierung ausgerichteter Stimmanteil
Alternativ Liquidationserlös: aber angemessene Berücksichtigung der Eintrittswahrscheinlichkeit und
möglicher Lasten, z. B aus Programmfinanzierungen, Pensionslasten ehemaliger Mitarbeiter etc.
• Unter diesen Maßgaben Prüfung der Verträge , Finanzordnungen und Vereinbarungen!
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 153. Entschädigungseinrichtungen deutscher und öffentlicher Banken
3. Entschädigungseinrichtungen der deutschen und öffentlichen Banken
EdÖ und EdB (beide Epl. 60) - abschließende
Prüfung der vermögensrechtlichen Einordnung
• bis 2014 Ausweis als Sondervermögen des Bundes
• 2015 nach Neuregelungen zum Anlegerschutz und zur Einlagensicherung aufgrund EU-Rechtlicher Vorschriften
Überprüfung der vermögensrechtlichen Bewertung und seit dem Ausweis als Kapitalbeteiligungen des Bundes.
• EdB/EdÖ sind Beliehene, finanzieren sich durch Beiträge/Sonderbeiträge der jeweils angeschlossenen Institute
keine Verbindung zum Bundeshaushalt, auch keine Nachschusspflicht (rechtlich, allenfalls politisch)
• Bund EU-rechtlich verpflichtet, die Regelungen und Anlegerschutz und zu Entschädigungsleistungen zu treffen,
aber keine Verfügungsgewalt über das Vermögen der EdB/EdÖ.
damit kein wirtschaftliches Eigentum, das dem Bund zuzurechnen wäre
• BMF teilt die Rechtsauffassung des BRH und wird – nach jetzt abschließender Prüfung - EdB/EdÖ ab der
Vermögensrechnung 2018 nicht mehr ausweisen.
• Im Textteil der Vermögensrechnung wird die Entscheidung entsprechend erläutert werden.
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 174. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
4. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
Aktualisierung der VV-ReVuS
- notwendige Änderungen
• Anpassung der Regelungen über den Diskontsatz für Pensionsrückstellungen
(Übernahme der Regelungen aus den SsD)
• bisher vorläufige Erweiterungen im Vermögensgruppenplan
(siehe Ziff. 2.2.3 Rele-Rdschr. 2018)
• Übernahme der Änderungen im Muster VR-IE und Fortschreibung der
Regelungen zu Beteiligungen (Stichwort: ESA)
• Anhebung der Wert- und Aufgriffsgrenzen für geringwertige Wirtschaftsgüter
• Wegfall der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Übergangsregelungen zur
Gerätekartei (Ziff. 4.2 VV-ReVuS) und zur Materialrechnung (Ziff. 4.3 VV-
ReVuS)
Bitte im Geschäftsbereich prüfen, ob vollständig umgesetzt oder weiterhin
Regelungsbedarf; ggfs. Nachricht per E-Mail
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 194. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
Aktualisierung der VV-ReVuS
- Formale BMF-Neuerungsvorschläge
• Neugliederung der VV-ReVuS für eine bessere Lesbarkeit der Vorschrift:
Inhaltlich zusammengehörende Passagen werden zusammengeführt
Zwischenüberschriften und Inhaltsverzeichnis
Dadurch vereinfacht sich auch das Fortschreiben/Aktualisieren.
• Zur Nachvollziehbarkeit der Änderungen werden die ursprünglichen
Fundstellen in der VV-ReVuS benannt, neue bzw. geänderte
Textvorschläge werden dann in Rot ausgewiesen. Ergänzend wird eine
Synopse erstellt.
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 204. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
Aktueller Entwurf für die Neugliederung
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 214. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
Aktualisierung der VV-ReVuS
- Inhaltliche BMF-Neuerungsvorschläge
• Aufgliederung der Kapitalbeteiligungen – abhängig von der
Beteiligungsquote - in:
Anteile an verbundenen Unternehmen und Einrichtungen (≥ 50%)
Beteiligungen (Assoziierte Einheiten, ≥ 20 und < 50%) und
Sonstige Anteilsrechte (< 20%)
• Aufgliederung der Vermögensgruppe 3300 – Aktien und Genussscheine –
in börsennotiert bzw. nicht börsennotiert.
durch neue Vermögensuntergruppen; bisheriges Meldeverfahren über
Muster VR-KB/IE bleibt unverändert.
• Erweiterung des Vermögensgruppenplans
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 224. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
Inhaltliche BMF-Neuerungsvorschläge
- Hintergrund
• Fortentwicklung des Prozesses der Erstellung der Vermögensrechnung im
BMF: derzeit Prüfung technischer Alternativen, um die gemeldeten Daten
maschinell zu sammeln und zu verarbeiten.
Ziel: Druckstück und verschiedene/neue Auswertungen auf Knopf-
druck, Reduzierung der manuellen Arbeitsgänge auf ein Minimum
(Qualitätssicherung!)
Vermögensgruppen werden benötigt, um technisch ein Ordnungs-
kriterium für sämtliche Datensätze zu bekommen: derzeit z. B. ohne
Vermögensgruppe Vermögen und Schulden der Sondervermögen,
Rückstellungen und Gewährleistungen
deshalb voraussichtlich BMF-Vorschlag zur Fortschreibung des
Vermögensgruppenplans.
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 234. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
Inhaltliche BMF-Neuerungsvorschläge
- Hintergrund
• Inhaltliche Fortentwicklung der VV-ReVuS und der Vermögensrechnung:
hin zu den SsD zur besseren (optischen) Vergleichbarkeit der
Abschlüsse der Gebietskörperschaften
RPA-Beschluss: Entwicklung eines Konzepts, wie Anteile des Bundes an
Einrichtungen der mittelbaren Bundesverwaltung in
die Vermögensrechnung aufgenommen werden
können
wichtige Schritte in die Richtung, die Vermögensrechnung weiter zu
vervollständigen, die Fehleranfälligkeit im Erstellungsprozess zu
reduzieren und damit die Qualität der Vermögensrechnung weiter
zu steigern.
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 244. Ausblick auf die bevorstehende Aktualisierung der VV-ReVuS
Aktualisierung der VV-ReVuS
- Zeitplan
• 2019 wird es in jedem Fall eine Ressortabstimmung zur Aktualisierung der VV-ReVuS
geben.
• Derzeit noch nicht möglich, sowohl einen konkreten Zeitplan vorzustellen als auch den
Umfang der Aktualisierungen über die notwendigen Punkte und die formale
Neugestaltung hinaus, vorzustellen.
• Abhängig vom Ausgang vorgelagerter fachlicher Abstimmungen bzw. vom Fortschritt
einzelner konzeptioneller Arbeiten.
Angebot an die Ressorts, Änderungswünsche und Diskussionsvorschläge
jeweils mit Begründung
bis zum 31. Januar 2019
per E-Mail an Rechnungslegung@bmf.bund.de - Betreff: „Aktualisierung VV-ReVuS“
Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 255. Fragen und Anregungen der Ressorts
5. Fragen und Anregungen der Ressorts
Fragen und Anregungen der Ressorts
Keine Fragen und Anregungen aus den Anmeldungen zu dieser Veranstaltung
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Annett Kother | Vermögensrechnung | 11.12.2018 | 275. Fragen und Anregungen der Ressorts
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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