Institutsbericht 2019/20 Institut für Europarecht und Internationales Recht - Wirtschaftsuniversität Wien
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Institutsbericht 2019/20 Institut für Europarecht und Internationales Recht
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Univ.Prof. Dr.
Vorwort Katharina Pabel
Seit dem 1. März 2020 ist Katharina Pabel neue Professorin für
Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Völkerrecht am EIR.
Wir freuen uns, unsere geschätzten Kol Mitarbeiter unseres Instituts, eine Professur
leginnen und Kollegen und die interes an der Universität Linz angetreten. Wir gra
sierte Öffentlichkeit im Namen des Insti tulieren ihm zu diesem Erfolg sehr herzlich!
tuts für Europarecht und Internationales Im Studienjahr 2019/20 sind zudem zwei
Recht mit unserem traditionellen Instituts Habilitationsverfahren erfolgreich abge- Damit kehrte Katharina Pabel an die besondere Justizgrundrechte, und das Ver
bericht über relevante Entwicklungen und schlossen worden: Im November 2019 ist Wirtschaftsuniversität zurück, wo sie sich fahrensrecht. Gemeinsam mit Christoph
die Aktivitäten unseres Instituts im Studi Jörg Kammerhofer die venia legendi für im Jahr 2009 mit einer Arbeit zur Kontroll Grabenwarter ist sie Autorin eines Stan
enjahr 2019/20 informieren zu dürfen. Völkerrecht und Rechtstheorie verliehen funktion des Parlaments habilitierte. Im An dardlehrbuchs zur Europäischen Men
Dieses Studienjahr ist in vieler Hinsicht ein worden. Im September 2020 hat Markus schluss daran war die gebürtige Deutsche, schenrechtskonvention, das im Jahr 2020
besonderes für uns gewesen. Seit März Vašek sein Habilitationskolloquium mit die ihre juristische Ausbildung und Pro in 7. Auflage erscheinen wird. Aktuelle
2020 verstärkt Katharina Pabel unser Insti ebenso großem Erfolg absolviert. motion an der Universität Bonn absol Publikationen betreffen das Asylgrundrecht
tut als Professorin für Öffentliches Recht, Naturgemäß hat die Corona-Pandemie vierte, an der Universität Köln tätig, ehe nach der Grundrechtecharta der Europä
Wirtschaftsrecht und Völkerrecht. Katharina auch unser Institut vor zahlreiche Heraus sie 2010 eine Professur für Öffentliches ischen Union sowie Fragen des verwal
Pabel war zuvor als Professorin, Instituts forderungen gestellt. Es freut uns, dass Recht an der JKU Linz antrat. Dort war sie tungsgerichtlichen Verfahrens. Katharina
vorständin und Dekanin an der Universität wir dennoch auf eine erhebliche Zahl an von 2011 bis 2015 Vorständin des Instituts Pabel war bis 2018 Mitglied des beraten
Linz tätig. Wir stellen sie im Institutsbericht Publikationen und mehrere Veranstaltun für Verwaltungsrecht und Verwaltungs den Ausschusses des Menschenrechtsrates
näher vor und freuen uns, dass sie sich gen zurückblicken können. Ebenso konnten lehre sowie von 2015 bis 2019 Dekanin der Vereinten Nationen, sie ist Vorsitzende
äußerst schnell und mit großer Energie in die notwendigen Umstellungen in der Lehre der rechtswissenschaftlichen Fakultät. Die des Expertenrats Integration und ad hoc
die Lehr- und Forschungstätigkeit und viele rasch bewältigt werden. Auch über diese Arbeitsschwerpunkte von Katharina Pabel Richterin des EGMR.
weitere Aktivitäten des Instituts einge Punkte gibt der vorliegende Institutsbericht sind u.a. der nationale, europäische und Seit 15. März 2020 ist sie stellvertretende
bracht hat. näher Auskunft. internationale Menschenrechtsschutz, ins Institutsvorständin am EIR.
Mit September 2020 hat sodann Monika Last but not least möchten wir diese Ge
Polzin eine weitere Professur an unserem legenheit wieder nützen, allen Instituts
Institut übernommen. Monika Polzin hat zu angehörigen und unseren externen Lehren
letzt unter anderem Lehrstuhlvertretungen den sowie unseren Kooperationspartnern
in Berlin und München wahrgenommen für ihren großartigen Einsatz Dank zu sagen.
und verstärkt uns in Lehre und Forschung Ebenso danken wir dem Verlag Facultas für
in den Bereichen des Öffentlichen Rechts, die Unterstützung bei der Drucklegung die
Völkerrechts und Europarechts. Auch sie ses Berichts sowie Frau Maria Manhardt
stellen wir im vorliegenden Bericht näher und Frau Corina Kruesz für die Unterstüt
vor und freuen uns ebenso, dass sie sich be zung beim vorliegenden Institutsbericht.
reits mit großem Elan und sichtlicher Freude
in den Institutsbetrieb eingebracht hat. Christoph Grabenwarter
Im Jahr 2020 hat Mathis Fister, langjähriger Erich Vranes
Prof. Pabel, Prof. Holoubek und Prof. Grabenwarter bei der Willkommensfeier
5
Univ.Prof. Dr. Univ.Prof. DDr.
Monika Polzin, LL.M. (NYU) Christoph Grabenwarter
Seit 1. September 2020 heißt das EIR mit Monika Polzin eine Univ.Prof. DDr. Christoph Grabenwarter wurde als neuer VfGH-
weitere neue Professorin willkommen. Präsident angelobt.
Monika Polzin promovierte 2004 zum Habilitation an der Goethe-Universität Am 19. Februar 2020 wurde Christoph Christoph Grabenwarters Mitgliedschaft
Thema „Einseitige Interpretationserklä Frankfurt am Main und im Anschluss Lehr Grabenwarter von Bundespräsident in der Venedig-Kommission des Europa
rungen zu multilateralen Verträgen“ an stuhlvertretungen u.a. an der Humboldt Uni Alexander Van der Bellen als neuer Präsi rates und seine Rolle als Präsident des
der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. versität Berlin und der Ludwig-Maximilians- dent des VfGH angelobt. Zu den hochka Österreichischen Juristentages hervor.
Während der Promotion war sie wissen Universität in München. Monika Polzin war rätigen Gästen zählten unter anderem Das gesamte Institut für Europarecht
schaftliche Assistentin an der Universität zudem Mitglied des Bayerischen Verfas Prof. Dr. Peter Knez, Präsident des slowe und Internationales Recht gratuliert herz
Basel (Schweiz), ihr juristisches Referen sungsgerichtshofs und als Sachverständige nischen Verfassungsgerichtshofs, sowie lich zur Übernahme dieses herausra
dariat verbrachte sie in München und für die Parlamentarische Versammlung BVR Prof. Dr. Peter Huber, Richter des genden und verantwortungsvollen Amtes
Peking (China), ihren LL.M. im Völkerrecht des Europarats sowie für den nordrhein- deutschen BVerfG. und freut sich ebenso sehr, dass Präsident
absolvierte sie als Hugo-Grotius Scholar an westfälischen Landtag tätig. Ihre For Bundespräsident Van der Bellen hob in Grabenwarter dem Institut als Professor
der New York University (USA). Danach schungsschwerpunkte sind insbesondere seiner Angelobungsrede insbesondere erhalten bleibt.
war sie zunächst als Rechtsanwältin tätig, das Völkervertragsrecht, die Verfassungs
bevor sie 2010 zur Juniorprofessorin für identität, das Verhältnis von internationa
Öffentliches Recht mit einem Schwer lem und nationalem Recht und die Frage
punkt im Völkerrecht an der Universität der unabänderlichen Grenzen für Verfas
Augsburg ernannt wurde. 2017 folgten die sungsänderungen.
Prof. Polzin, Prof. Pabel und Prof. Grabenwarter bei der Willkommensfeier
© HBF/Karlovits, VfGH/Achim Bieniek
Angelobungszeremonie in der Hofburg
Univ.Prof. DDr. Christoph Grabenwarter Julia Reiner, LL.M. Honorarprofessoren, Gastprofessoren Externe Lehrende
Univ.Prof. Dr. Katharina Pabel Stephan Reisenberger, LL.M. und Dozenten Mag. Dr. Martina Almhofer, LL.M., BSc,
(Institutsvorstand-Stellvertreterin) Mag. Eva Rom, M.Phil. (Cantab.) PD Dr. Mathis Fister, TSCHURTSCHEN Europäische Zentralbank in Frankfurt/Main
Univ.Prof. Dr. Monika Polzin, LL.M. (NYU) Dr. Anna Katharina Struth THALER WALDER FISTER Rechtsanwälte MMag. Dr. Katrin Forgó, CEMS MIM,
Univ.Prof. Dr. Erich Vranes, LL.M. Mag. Dr. Peter Thalmann, M.Jur. (Oxford) GmbH, mittlerweile Professor an der Bundesministerium für Klimaschutz, Um
(Genf/Lausanne) (Institutsvorstand) PD Dr. Markus Vašek Johannes Kepler Universität Linz welt, Energie, Mobilität, Innovation und
Mag. Anna Exinger (Institutsassistenz) PD Dr Jörg Kammerhofer, LL.M. (Cantab.), Technologie
Maria Manhardt (Institutsassistenz) TutorInnen und Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Dr. Johannes Hartlieb, LL.M., BSc,
Andrea Pfeffer, B.Sc. (Institutsassistenz wissenschaftliche MitarbeiterInnen PD Dr. Marcus Klamert, M.A., Bundes Haslinger/Nagele Rechtsanwälte GmbH
und Wissenschaftskoordinatorin) Felix Bayer, LL.B. kanzleramt in Wien RA Mag. Dr. Hans Kristoferitsch, LL.M.
Clemens Beckenberger, LL.B. Univ.Prof. Ges. Mag. Dr. Andreas J. Kumin, (Harvard), Cerha Hempel Rechtsanwälte
Wissenschaftliches Personal Monika Bucha, LL.M., BSc Richter am Europäischen Gerichtshof in GmbH
Sophie Bohnert, LL.M., BSc Thomas Frenkenberger, LL.B. Luxemburg
Donát Benedek Danics, LL.M. Yasmin Lawson, LL.B. Hon.Prof. Univ.Doz. Dr. Bernhard Schima,
Lisa Fuchs, LL.M. Angela Lintner, LL.B. LL.M. (Harvard), Europäische Kommission
Mag. Theresa Ganglbauer Christoph Maier, LL.M., BSc in Brüssel
Mag. Daniela Kraschowetz, LL.M. Jakob Marboe, LL.B.
Corina Kruesz, LL.M. Ulrike Prokes, LL.M., MSc
Viktor Malhotra, LL.M. Melina Still, LL.B.
Dr. Andreas Orator, B.A., LL.M. (NYU), Katharina Solly
diplômé (Sciences-Po)
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Lehrtätigkeit
Im vergangenen Studienjahr wurden an der WU Wien folgende
Lehrveranstaltungen angeboten:
LEHRTÄTIGKEIT IM RAHMEN lassen, um die Studierenden gezielt auf die
DES STUDIENBETRIEBS AN DER Anforderungen der juristischen Praxis
WU WIEN vorzubereiten. Dies geschieht einerseits
Die Lehrtätigkeit des EIR umfasst das ge durch die Einbindung externer Lehrender
samte Spektrum der europarechtlichen, in das Lehrangebot des Instituts, anderer
Bereich
Bereich Bereich völkerrechtlichen und öffentlich-rechtlichen seits durch Exkursionen sowie durch die
Österreichisches
Europarecht Völkerrecht Fächer im Bachelor-, Master- und Dokto zusätzliche Anreicherung des Lehrange
öffentliches Recht
ratsstudium Wirtschaftsrecht, die Lehrver bots um Spezialveranstaltungen mit praxis
Grundlagen des Europarechts Principles of International Law Integrierte Fallstudien zum anstaltung Europäisches und öffentliches nahen Ausbildungsinhalten, vor allem im
österreichischen und euro Wirtschaftsrecht I und das Wahlfach Euro Bereich des Masterstudiums.
Europäisches und Europäisches päischen Verfassungs- und päisches Wirtschaftsrecht im Bachelor
öffentliches Wirtschaftsrecht I Außenwirtschaftsrecht und allgemeinen Verwaltungsrecht
studium Wirtschafts- und Sozialwissen EXTERNE LEHRTÄTIGKEIT
Internationales Wirtschaftsrecht
European Law and Economics Integrierte Fallstudien schaften sowie die Lehrveranstaltung Christoph Grabenwarter und Katharina
Vertiefung in Völker- zum Verwaltungsverfahren Governance and Legal Environment und Pabel tragen regelmäßig an der Öster
Advanced Issues of und Europarecht und Rechtsschutz die Specialisation European and Interna reichischen Akademie der Verwaltungs
European Economic Law
Europäisches und tional Economic Law im englischspra gerichtsbarkeit vor.
Europarecht öffentliches Wirtschaftsrecht I chigen Bachelorstudium Business and
Sonstige Bereiche Economics. Katharina Pabel lehrte im Sommer 2019
European Law des Wirtschaftsrechts Grund- und Menschenrechte
Das EIR legt besonderen Wert darauf, im Rahmen der Sommerschule „The Euro
Allgemeines Verwaltungsrecht Seminar aus dem nicht nur eine fundierte akademische Aus pean System of Human Rights Protection“
in europäischer Perspektive Governance and Dissertationsfach bildung bieten zu können, sondern auch an der Europa-Universität Viadrina in
Legal Environment Österreichisches öffentliches Bezüge zur Rechtspraxis herzustellen und Frankfurt (Oder). Corona-bedingt musste
Seminar aus dem Recht unter besonderer
Dissertationsfach Europarecht Einführung in die Berücksichtigung des
in die universitäre Lehre einfließen zu die Sommerschule 2020 ausfallen.
Rechtswissenschaften Wirtschaftsrechts
Legal Theory
Rechtswissenschaftliche
Methodenlehre
Legende:
Bachelorstudium Masterstudium Doktoratsstudium
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Distanzlehre
Die Corona-Pandemie und die damit ver online-Modus eine aktive Mitarbeit in
bundene Schließung des Campus der WU der Lehrveranstaltung ermöglicht haben.
Online-Lehreinheit von Andreas Orator
in der zweiten Woche des Sommerse Gerade in dieser Ausnahmesituation hat
mesters 2020 hat auch für die Lehre am sich der Rückgriff auf die Lernplattform
Institut für Europarecht und Internatio Learn@WU als hilfreich erwiesen, zumal den zur Verfügung gestellt worden, so Rechtsfragen der Covid-19-bedingten
nales Recht erhebliche Herausforderungen den Studierenden dort schon in den Jahren dass schnell auch vorlesungsähnliche Kontrollen an EU-Binnengrenzen, die
mit sich gebracht. zuvor umfangreiche vertiefende Lehrin LV-Einheiten angeboten werden konnten. einschlägigen wirtschaftlichen Hilfspro
Die meisten Lehrveranstaltungen waren halte in Form von weiterführender Literatur, Schon kurz nach Semesterbeginn sind gramme für die EU -Mitgliedstaaten, die rele
zu diesem Zeitpunkt bereits angelaufen, Judikatur, Kommentierungen und Videos erste LV-Einheiten synchron in Form von vanten Maßnahmen der EZB oder die
geblockte Lehrveranstaltungen waren teils u.a.m. zur Verfügung gestellt worden waren. Videokonferenzen angeboten worden. Im Frage der Zulässigkeit der krisenbedingten
schon weit fortgeschritten, zugleich aber Diese Lernplattform ist „Corona-bedingt“ Laufe des Semesters ist diese Umstel Durchbrechung des Patentschutzes für
mussten manche Studierende im März be um zahlreiche zusätzliche Inhalte erwei lung in den meisten Lehrveranstaltungen (neue) Medikamente.
reits wieder in ihre Heimatorte bzw Heimat tert worden, die auch in den kommenden erfolgt. Überdies sind den Studierenden Trotz aller Herausforderungen und Nach
länder zurückkehren. Auch sie sollten wie Semestern die Lehre unterstützen werden. Videoaufzeichnungen von LV-Einheiten zur teile, die die Distanzlehre mit sich bringt,
alle anderen WU-Studierenden ihre Lehr Bereits ab März sind Lecturecasts im Verfügung gestellt worden. ist es in vielen Bereichen gelungen, aus
veranstaltungen fortsetzen können. Audioformat erstellt und den Studieren Die sehr schnell zunehmende Versiertheit der Not eine Tugend zu machen und die
Am Institut ist eine Reihe von an die der Studierenden im Umgang mit Video Interaktion mit den Studierenden auf
Herausforderungen der konkreten Lehr konferenzprogrammen hat es ermöglicht, einem in aller Regel sehr hohen Niveau zu
veranstaltungen angepassten Lösungen im Laufe des Semesters Lehrveranstal halten und ihnen ein orts- sowie ver
erstellt worden. Schon in der Woche der tungen in Seminarform mit Online-Präsen gleichsweise zeitunabhängiges Selbst
Campus-Schließung sind Lehr- und Lern tationen der Studierenden und eingehen studium zu erleichtern.
pakete geschnürt worden, die relevante den Live-Diskussionen durchzuführen. Auch wenn Distanzlehre kein vollwertiger
Literatur, Judikatur, Musterfälle und Muster Letztlich konnten im Zuge dieser Umstel Ersatz für Lehre in Präsenz sein kann,
klausuren sowie Musterlösungen enthalten lungen und Erweiterungen der Lehrmo werden wir im Lichte der Erfahrungen pro
haben. Zugleich sind für zahlreiche Lehr dalitäten auch hochaktuelle Entwick futuro evaluieren, welche Online-Elemente
veranstaltungen Online-Foren für Fragen, lungen in die Lehrveranstaltungen einge künftige Präsenzlehre gerade aus Studie
moderierte Diskussionen und Feedback bunden werden wie etwa die Verfassungs rendensicht sinnvoll ergänzen und weiter
an die Studierenden eingerichtet sowie konformität der Covid-19-Rechtssetzung, intensivieren können.
zahlreiche neue Lehrmaterialien entworfen
worden. Wo in den ersten Wochen erfor
derlich, sind als Ersatz für mündliche
Mitarbeit Mitarbeitsmodule implementiert
worden, die den Studierenden auch im
Prof. Pabel im Austria Center Vienna
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Forschung
ALLGEMEINES FORSCHUNGSPROFIL AUSGEWÄHLTE FORSCHUNGS
DES INSTITUTS SCHWERPUNKTE EINZELNER
Die Forschungsfelder des EIR erstrecken INSTITUTSANGEHÖRIGER
sich im Bereich des Europarechts insbe
sondere auf Verfassungsfragen der euro Die Forschungsschwerpunkte von
päischen Integration, das europäische Wirt Univ.Prof. DDr. Christoph Grabenwarter
schaftsrecht und die Außenbeziehungen liegen in den folgenden Bereichen:
der EU. • Europäisches Verfassungs und
Verwaltungsrecht
Im Bereich des internationalen Rechts • Europäischer und internationaler
zählen insbesondere Grundfragen des Menschenrechtsschutz
Völkerrechts, das Welthandelsrecht sowie • Verfassungs und
die Schnittstellen zwischen Europarecht Verwaltungsgerichtsbarkeit
und internationalem Recht zu den For • Recht der elektronischen Massenmedien
schungsschwerpunkten des Instituts. • Staatskirchenrecht
• Familien und Vermögensrecht und
Im Bereich des öffentlichen Rechts reicht Grundrechte
das Forschungsspektrum des Instituts von • Kinderrechte
Fragen des österreichischen Verfassungs,
Verwaltungs und Verwaltungsverfahrens Die Forschungsschwerpunkte von
rechts bis hin zu den Schnittstellen dieser Univ.Prof. Dr. Katharina Pabel liegen in
Rechtsbereiche mit dem Europa und folgenden Bereichen:
Völkerrecht. • Österreichischer, europäischer und
internationaler Menschenrechtsschutz
• Österreichisches Verfassungs und
Verwaltungsrecht
• Staatskirchenrecht in Österreich und
Deutschland
Prof. Pabel und Prof. Grabenwarter
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Laufende Dissertationsprojekte von für Mitgliedstaaten und Förderungsneh
Angehörigen des Instituts: mer im Recht der europäischen Struktur-
Peter Thalmann, Prof. Vranes und Andreas Orator
Sophie Bohnert: „Horizontal Share und Investitionsfonds“
holdings of Institutional Investors and
Die Forschungsschwerpunkte von Derzeit besteht folgendes Habilitations their Impact on Competition“ Julia Reiner: „Das Grundrecht des ne bis
Univ.Prof. Dr. Monika Polzin, LL.M. projekt eines Institutsangehörigen in idem nach Art 4 7. ZPEMRK und nach
liegen in folgenden Bereichen: Andreas Orator: „Constitutional evo Daniela Kraschowetz: „Die Washingtoner Art 50 GRC im Vergleich“
• Völkerrecht, insbesondere Völkerver lution in the shadow of unanimity: Prinzipien und ihre Umsetzung in Öster
tragsrecht, Auslegungsmethodik und Revision and transformation of the EU’s reich sowie in Deutschland als Vorbild für Stephan Reisenberger: „Die Bindungs
Menschenrechtsschutz structural constitution post-Lisbon” den Umgang mit der Restitution von kolo wirkung von Bescheiden im Zivilprozess“
• Verfassungsidentität Ziel der Arbeit ist es, unter Zuhilfenahme nialen Kulturgütern“
• D as Verhältnis zwischen Völkerrecht, verfassungsvergleichender Vorarbeiten Eva Rom: „European Constitutional Con
Unionsrecht und Verfassungsrecht neue europarechtswissenschaftliche An Corina Kruesz: „Big Data Analytics, flict as Institutional Civil Disobedience and
• Verfassungsänderungen und verfassungs sätze auszuloten, die die jüngere Unions Blockchain und die DSGVO“ Conscientious Objection – Possibilities
gebende Gewalt verfassungsentwicklung (verstanden als and Limits of a Reconceptualization“
• Europäisches Wirtschaftsrecht Oberbegriff von Revision und Wandlung) Viktor Malhotra: „Reichweite und Durch
aussagekräftiger beschreiben. Eine zen setzung unionsrechtlicher Bedingungen
Die Forschungsschwerpunkte von trale Rolle spielt dabei eine angemes
Univ.Prof. Dr. Erich Vranes, LL.M. senere Sichtbarmachung der Zusammen
liegen in den folgenden Bereichen: hänge von förmlicher Vertragsverfas
•E uroparecht, insbesondere europäisches sungsrevision und informellen Wandlungs
Wirtschaftsrecht, EU-Außenbeziehungen phänomenen außerhalb von Art 48 EUV.
und Systemfragen des europäischen Dazu werden Funktionsstörungen des
Grundrechtsschutzes Revisionsprozesses im Spannungsver
• Internationales Recht, insbesondere hältnis von verfassungsnormativer Stabi
Grundfragen des Völkerrechts und lisierung und Flexibilität nachgezeichnet
Fragmentierung des Völkerrechts und „evasive“ organisationsrechtliche
• Wirtschaftsvölkerrecht und WTO-Recht Strategien verschiedener Unionsverfas
• Rechtstheorie und Methodenlehre sungsakteure daraufhin untersucht, ob
und wie deren Beschreibung als Verfas
sungswandel zweckmäßig ist.
Willkommensfeier von Prof. Pabel
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Veröffentlichungen
IM BEREICH DES EUROPARECHTS Orator, Prospects for and Limits to Esta
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die zukünftige Architektur von EUHandels staatlicher Systemmängel in EUMitglied
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19
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schaft – Gesellschaft, 8. Auflage, Band 4
(2020) 12-1823
Vorträge
HERAUSGEBERSCHAFTEN Pabel, Handbuch der Verwaltungsgerichts Grabenwarter, Die EMRK in der Recht Pabel, Panelist
Grabenwarter/Pabel, 100 Jahre Trennung barkeit, 2. Auflage (2019) (gemeinsam mit sprechung des Verfassungsgerichtshofes 7.6.2019/Genf: New Technologies and
von Staat und Kirche, Seggauer Gespräche Johannes Fischer und Nicolas Raschauer) 8.11.2019/Wien: 16. Rechtsschutztag des Human Rights
– Tagungsband (2019) (gemeinsam mit BMI
Reinhold Esterbauer) Pabel/Vašek, Menschenrechte 1948/1958. Pabel, Die Unabhängigkeit der Gerichts
Die Entwicklung und Bedeutung der Grabenwarter, Resilience of Constitutional barkeit
Grabenwarter/Vranes, Die EU im Lichte Menschenrechte in Österreich (2020) Justice in Times of Populism 13.9.2019/Wien: Tagung „Aktuelle Heraus
des Brexits und der Wahlen: Faktoren der 28.2.2020/Berlin: WIKO Workshop Popu forderungen für die österreichische Ver
Stabilität und Desintegration, 19. Öster Vašek, VfGG – Kommentar zum Verfas lism and Constitutionalism fassungsstaatlichkeit”, SFU Wien
reichischer Europarechtstag (2020) sungsgerichtshofsgesetz 1953 (2020) 859
Seiten (gemeinsam mit Harald Eberhard, Orator, A court to the rescue of judicial Pabel, Die österreichischen Verwaltungs
Pabel, Oö Baurecht Kommentar (2019) Claudia Fuchs und Benjamin Kneihs) independence? The Court of Justice of the gerichte im Lichte des Unionsrechts
European Union and rule of law backsliding 23.9.2019/Linz: 5. Linzer Verwaltungsge
28.8.2019/Mexiko City: El Colegio de richtstag
Secretarias y Secretarios, Suprema Corte
de Justicia de la Nación Pabel, Principles and Observation of
Election Dispute Resolution
Orator, Intensivtagung Schriftsatzgestal 1.10.2019/Wien: ODIHR Seminar „Elec
tung im öffentlichen Recht. Verwaltungs tion Observation and Electoral Dispute
behörden, VwG, VwGH, VfGH, EGMR, Resolution”
EuG/EuGH (mit Mathis Fister)
3.-4.3.2020/Wien: Manz Rechtsakademie Pabel, Errungenschaften und Herausfor
derungen der Europäischen Menschen-
Orator, Ein Urteil mit Biss? Das Weiss-Ur rechtskonvention
teil des Bundesverfassungsgerichts vom 26.-27.10.2020/Bielefeld: Die EU zwischen
5. Mai 2020 Konfusion und Vision, ZiF Arbeitsgemein
20.5.2020/Wien: Diskussionsrunde des In schaft
stituts für Europarecht und Internationa
les Recht, Wirtschaftsuniversität Wien Polzin, The Concept of Constitutional
Identity: Still Useful or Too Prone to Abuse?
Pabel, Rechtsfragen der Gründung und 13.9.2019/London: Bentham House, Uni
des Betriebs selbstständiger Ambulatorien versity College London, Tagung: The
24.5.2019/Gmunden: Gmundner Medizin Rise of Constitutional Identity Review in
rechtskongress Europe: A Critical Assessment
Prof. Grabenwarter25
Veranstaltungen des
Instituts an der WU Wien
Polzin, Teilnahme Podiumsdiskussion Vašek, Entscheidungsfindung durch Um HABILITATIONSKOLLOQUIUM VON Völkerrechtslehre angesichts von Spezia
10.12.2019/München: Podiumsdiskussion laufbeschlüsse und elektronische Kommu DR. JÖRG KAMMERHOFER lisierung und Fragmentierung“. Das öffent
„Parität in den Parlamenten: Wie gelingt nikation in der Gerichtsbarkeit 6. November 2019 liche Habilitationskolloquium fand im An
eine bessere Vertretung von Frauen in 22.9.2020/Wien: Habilitationsvortrag an Dr. Jörg Kammerhofer, LL.M. (Cambridge), schluss an den gut besuchten Vortrag statt.
der Politik?“, VHS München der Wirtschaftsuniversität Wien wissenschaftlicher Mitarbeiter der Uni Herrn Dr. Kammerhofer konnte danach die
versität Freiburg, hielt in der Galerie im Lehrbefugnis (venia docendi) für Völker
Polzin, Verfassungsrechtliche Beurteilung Vašek, Berufsbild VerwaltungsrichterIn Learning Center der WU einen Habilitati recht und Rechtstheorie verliehen werden.
einer Parité-Gesetzgebung 29.9.2020/Linz: Linzer Verwaltungsgerichts onsvortrag zum Thema „Die Zukunft der
11.12.2019/Halle: Wahlrechtsforum „Wahl tag 2020
recht und Parität“, Universität Halle
Vašek, Verfassungsgerichtsbarkeit als „least
Struth, Die neuen Regelungen der AVMD- dangerous branch“?
Richtlinie 1.10.2020/Wien: Symposion Verfassungs
17.10.2019/Wien: 15. Österreichisches gerichtsbarkeit in der Zukunft – Zukunft
Rundfunkforum der Verfassungsgerichtsbarkeit
Monika Bucha und Eva Rom Habilitationsvortrag von Jörg Kammerhofer27
GASTVORTRAG VON DR. BALÁZS ligionsgemeinschaften im späten 19. Jahr 12 th CEE FORUM CONFERENCE und -teilnehmer nahm Univ.Prof. Dr. Verena
SCHANDA ZUM UNGARISCHEN hundert über die Zeit des Sozialismus bis 9./10. September 2020 Madner vor. Anschließend hielt Prof.
STAATSKIRCHENRECHT zur aktuellen gesetzlichen Lage, die sich Die zwölfte Jahreskonferenz des Central Renáta Uitz (Central European University)
8. Jänner 2020 auch nach der Wende mehrmals geändert and Eastern European Forum of Young eine Keynote unter dem Titel „Confron
Dr. Balázs Schanda, der neben seiner Tätig hat und für einen Laien nicht immer ganz Legal, Political and Social Theorists fand ting Constitutionalism’s New Normal“, in
keit am ungarischen Verfassungsgerichts verständlich ist. Dr. Schanda konnte in an der Wirtschaftsuniversität Wien statt. der sie auf die großen Herausforderungen
hof auch Professor an der Pázmány Péter seinem sehr pointierten Vortrag und der Die Konferenz des 12th CEE Forum wurde von „Verfassungen ohne Konstitutionalis
Katholischen Universität in Budapest ist, anschließenden Diskussionsrunde den Zu dabei Covid-19-bedingt zum ersten Mal mus“ hinwies und an die Verantwortung
referierte zum Thema „Aktuelle staatskir hörerinnen und Zuhörern einen guten Über in digitaler Form abgehalten. aller Wissenschafterinnen und Wissen
chenrechtliche Fragen in Ungarn – zwischen blick über das ungarische Staatskirchen Die Konferenz stand unter dem General schafter appellierte, sich diesen Heraus
Verfassungsrhetorik und religionssoziolo recht und somit einen Blick über den öster thema „Populism, popular sovereignty and forderungen aktiv zu stellen.
gischer Lage“. reichischen Tellerrand gewähren. public reason“ und wurde von Dr. Andreas Die zweitägige Konferenz bot aufschluss
Dr. Schanda spannte den Bogen von den Orator gemeinsam mit Dr. Stefan Mayr reiche und anregende Präsentationen so
ersten Gesetzen zur Anerkennung von Re (Institut für Recht und Governance, WU wie intensive und ergiebige akademische
Wien) organisiert und fand unter den Teil Diskussionen. Der Tagungsbericht mit aus
nehmerinnen und Teilnehmern, die von gewählten Beiträgen wird von Peter Lang
London bis Belgrad und Bern bis Krakau International Academic Publishers veröf
zugeschaltet waren, großen Anklang. Die fentlicht werden.
Begrüßung aller Konferenzteilnehmerinnen
Prof. Holoubek, Prof. Grabenwarter, Balázs Schanda, Prof. Lienbacher Konferenz-TeilnehmerInnen29 HABILITATIONSKOLLOQUIUM VON gen der Willensbildung in richterlichen Kol AUCH WIR HATTEN ETWAS ZU FEIERN… DR. MARKUS VAŠEK legien. Das grundsätzliche Verhältnis von Ende Jänner 2020 haben zwei Institutsan 22. September 2020 gesetzlicher Regelung und innergericht gehörige runde Geburtstage gefeiert. Eine Dr. Markus Vašek, mittlerweile Assistenz lichem Gestaltungsspielraum wurde eben unserer Universitätsassistentinnen hat das professor an der Johannes Kepler Univer so in den Blick genommen wie die einschlä 30. Lebensjahr vollendet und Instituts sität Linz, hielt im Clubraum im Learning gige Covid-19-Gesetzgebung und deren vorstand Prof. Vranes feierte einige Tage Center der WU einen Habilitationsvortrag Auswirkungen. Das öffentliche Habilitati später seinen 50. Geburtstag. unter dem Titel „Entscheidungsfindung onskolloquium fand im Anschluss an den durch Umlaufbeschlüsse und elektronische Vortrag statt. Herrn Dr. Vašek konnte da Kommunikation in der Gerichtsbarkeit“. nach die Lehrbefugnis (venia docendi) für das Der Vortrag behandelte ausgewählte Fra Fach Öffentliches Recht verliehen werden. Abschlussfeier des Habilitationskolloquiums von Markus Vašek Geburtstagsfeier von Prof. Vranes
31
Funktionen in Wissenschaft
und Praxis
Christoph Grabenwarter Katharina Pabel
war von 2012 bis 2020 stellvertretender ist seit März 2020 stellvertretende Insti
Abschied von Peter Thalmann
Vorstand des Instituts für Europarecht und tutsvorständin des Instituts für Europa
Internationales Recht. Er ist seit 2005 recht und Internationales Recht. Sie ist
Mitglied, seit Februar 2018 Vizepräsi Vorsitzende des Expertenrats Integration Zeitschriften wie Acta Politica oder Euro lage wie Cambridge University Press und
dent und seit Februar 2020 Präsident des beim Bundeskanzleramt. Seit 2015 ist Frau pean Constitutional Law Review. Weiterhin Oxford University Press sowie internatio
Verfassungsgerichtshofes. Seit 2006 ist Professorin Pabel Ersatzmitglied der Vene war sie als Expertin für den Landtag des nale und nationale Zeitschriften wie Inter
Univ.Prof. DDr. Grabenwarter österreichi dig-Kommission des Europarates. Sie ist Landes Nordrhein-Westfalen und die Eu national Theory, A Journal of International
sches Mitglied der Venedig-Kommission außerdem ad hoc Richterin am European ropäische Versammlung des Europarats Politics, Law and Philosophy, World Trade
„Democracy through Law“ des Europa Court of Human Rights und Expertin des tätig. Review, European Law Journal, Zeitschrift
rates, außerdem ist er Mitglied des Fach Moskauer Mechanismus. Professorin Pabel für öffentliches Recht und andere.
beirates des Max-Planck-Institutes für aus ist Mitglied des Europarechtsbeirates des Erich Vranes
ländisches öffentliches Recht und Völker Bundesministeriums für europäische und ist seit 1. Jänner 2012 Vorstand des Insti Mathis Fister
recht, Heidelberg, Mitglied des Europa internationale Angelegenheiten sowie der tuts für Europarecht und Internationales ist Rechtsanwalt und Partner der TSCHUR
rechtsbeirates des Bundesministeriums für Bischöflichen Arbeitsgruppe der Deut Recht, seit 2010 stellvertretender Instituts TSCHENTHALER WALDER FISTER Rechts
europäische und internationale Angele schen Bischofskonferenz. Sie ist gemein vorstand des interdisziplinären Europa anwälte GmbH sowie Universitätsprofessor
genheiten sowie Mitglied diverser natio sam mit Michela Mayrhofer Schriftleiterin instituts der WU Wien und seit 2015 stell an der Johannes Kepler Universität Linz,
naler und internationaler wissenschaftlicher der Zeitschrift der Verwaltungsgerichte vertretender Departmentvorstand. Profes Institut für Verwaltungsrecht und Verwal
Vereinigungen. Seit 2015 ist er Präsident sowie Redaktionsmitglied der Zeitschrift sor Vranes ist Generalsekretär der Euro tungslehre.
des Österreichischen Juristentages. Univ. Recht und Finanzen der Gemeinden und pean Community Studies Association
Prof. DDr. Grabenwarter ist zudem Vor des Peace und Governance Journal. Austria (ECSA Austria), Mitglied des Elisabeth Rumler-Korinek
standsmitglied des Forschungsinstitutes Europarechtsbeirates des Bundesministe ist Assistentin des Rektors an der Donau-
für das Recht der elektronischen Massen Monika Polzin riums für Europa, Integration und Äußeres, Universität Krems.
medien (REM) und Vizepräsident des ist seit September 2020 Professorin am Mitglied diverser Arbeitsgruppen der WU
Forum Verfassung sowie Mitherausgeber Institut für Europarecht und Internatio und der Steuerungsgruppe jus@wu sowie Peter Thalmann
der Juristischen Blätter. Von 2014 bis 2020 nales Recht. Von 2018 bis 2020 war sie Mitglied verschiedener nationaler und ist seit August 2020 verfassungsrecht
war er zudem Mitglied (2019/20 Vorsitzen Mitglied des Bayerischen Verfassungsge internationaler wissenschaftlicher Vereini licher Mitarbeiter am VfGH.
der) des Advisory Panel of Experts on richtshofs und ist Mitglied verschiedener gungen, wie etwa der European Society of
Candidates for Election as Judge to the nationaler und internationaler wissenschaft International Law. Er fungiert regelmäßig Markus Vašek
ECtHR, Straßburg. licher Vereinigungen und fungierte als Fach als Gutachter für Forschungseinrichtungen ist seit Dezember 2019 Assistenzprofes
gutachterin für zahlreiche internationale wie FWF und OeNB, ist Mitglied des Edi sor an der Johannes Kepler Universität
torial Boards des Austrian Law Journal Linz, Institut für Staatsrecht und Politische
und Fachgutachter für internationale Ver Wissenschaften.33
Kooperationen mit anderen
Forschungseinrichtungen Auszeichnungen
European Community Studies Association Paris-Lodron-Universität Salzburg – ge Sophie Bohnert
Austria (ECSA Austria) – laufende Durch meinsame Durchführung internationaler wurde vom Department für Öffentliches
führung von wissenschaftlichen Veranstal Konferenzen Recht und Steuerrecht der WU eine Leis-
tungen; Österreichischer Europarechtstag tungsprämie für besondere Forschungs
2019 Salzburg Centre of European Union Studies leistungen zuerkannt.
(SCEUS) – gemeinsame Durchführung inter
Kanzlei Haslinger/Nagele & Partner Rechts nationaler Konferenzen
anwälte GmbH – gemeinsames Projekt
„Musterhandbuch Öffentliches Recht“ Universität Innsbruck – gemeinsame Durch
führung internationaler Konferenzen
Karl-Franzens-Universität Graz – gemein
same Organisation der „Seggauer Ge- Universität zu Köln – Schönburger Ge
spräche zu Staat und Kirche“ spräche zu Recht und Staat
Karl-Franzens-Universität Graz – gemein Johannes Kepler Universität Linz – Projekt
same Vortragsreihe und Seminar „Austri „Europäische Menschenrechtskonvention“
an Law Journal“
Universität Wien – gemeinsame Durch
Ludwig-Maximilians-Universität München führung der „Wiener Vorlesungen zum
– Projekt „Handbuch Ius Publicum Euro Völker- und Europarecht“
paeum“
Universität Würzburg – Projekt Herausgabe
Max-Planck-Institut für ausländisches öf „Internationaler Kommentar zu EMRK“
fentliches Recht und Völkerrecht, Heidel
berg – Projekt „Handbuch Ius Publicum
Europaeum“ © www.inshot.at
Sophie BohnertErreichbarkeit
WU Wirtschaftsuniversität Wien
Institut für Europarecht und Internationales Recht
Gebäude D3, 3. OG
Welthandelsplatz 1, 1020 Wien
© www.inshot.at
KONTAKT: WEITERE INFOS:
MitarbeiterInnen des Instituts 2020
T +43-1-313 36-4423 www.wu.ac.at/eir
(Institutsassistenz Prof. Grabenwarter
und Prof. Pabel) MEDIENINHABER:
WU, Institut für Europarecht und
T +43-1-313 36-6476 Internationales Recht
(Institutsassistenz Prof. Polzin)
HERSTELLER:
T +43-1-313 36-4135 Facultas
(Institutsassistenz Prof. Vranes)
VERLAGS- UND HERSTELLUNGSORT:
E-Mail: eir@wu.ac.at Wien, EIR 2020
WIDERRUF:
Für die Versendung des Institutsberichts wird Ihre Postanschrift verwendet. Wenn Sie den
jährlichen Tätigkeitsbericht des Instituts für Europarecht und Internationales Recht (EIR) in
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sowie zu Ihren Rechten finden Sie unter https://short.wu.ac.at/Datenschutzerklaerung.WU Wirtschaftsuniversität Wien Institut für Europarecht und Internationales Recht Gebäude D3, 3. OG Welthandelsplatz 1, 1020 Wien www.wu.ac.at/eir
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