KOALITIONSVERTRAG WIRD UMGESETZT: HAUSHALT 2019 STÄRKT ENTWICKLUNGSPOLITIK
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Nr. 06 2018 BMZ ER Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche ETT N E WS L Zusammenarbeit und Entwicklung 0 18 19.11.2 → Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller setzt mit Haushalt 2019 neue Akzente 09.11.2018 KOALITIONSVERTRAG WIRD UMGESETZT: HAUSHALT 2019 STÄRKT ENTWICKLUNGSPOLITIK Der Haushaltsausschuss hat die Bedeutung der Ent 2019. Das ist ein deutliches Signal. Wir kommen damit wicklungspolitik nochmals unterstrichen. Der BMZ- unseren internationalen Verpflichtungen nach. Mit Haushalt soll gegenüber 2018 um rund 800 Millionen den zusätzlichen Mitteln verstärken wir unsere Arbeit Euro aufwachsen und wird 2019 erstmals über 10 Mil- zur Beendigung von Hunger und Armut und bauen liarden Euro (10,25 Milliarden Euro) liegen. unsere Unterstützung zur Bekämpfung von Aids, Ma- laria und Tuberkulose aus. Zugleich steigern wir unsere Damit werden die Vorgaben des Koalitionsvertrages Maßnahmen für den internationalen Klimaschutz. umgesetzt und die Quote für die öffentliche Entwick- Wir setzen auch neue Schwerpunkte: Wir fördern pri- lungszusammenarbeit, die sogenannte ODA-Quote, vate Investitionen in Afrika, insbesondere für deutsche bei 0,51 Prozent (ohne Inlandsflüchtlingskosten) stabi- und afrikanische Mittelständler und schaffen mit der lisiert. Sonderinitiative ‚Ausbildung und Beschäftigung‘ neue Die zusätzlichen Mittel werden in langfristige Ent- Ausbildungs- und Jobpartnerschaften gemeinsam mit wicklungsprojekte und zur Bewältigung humanitärer der Wirtschaft.“ Krisen investiert. Das Entwicklungsministerium setzt dabei weiterhin Entwicklungsminister Gerd Müller: „Ich freue mich auf die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Zivilge- über die deutliche Erhöhung des Entwicklungsetats sellschaft und wird diese weiter ausbauen.
Nr. 06 2018 Aktuelle Meldungen aus dem BMZ Ausgabe 19.11.2018 31.10.2018 Minister Müller konkretisiert Milliarden-Fonds für Entwicklung Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf der Afrika- Konferenz einen Entwicklungsinvestitionsfonds ange- kündigt. Dazu Minister Müller: „Gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister fördern wir Privatinvestitionen in Afrika mit einem umfassenden Entwicklungspaket. Kern ist ein Entwicklungsinvestitionsfonds, der mit bis zu einer Milliarde Euro ausgestattet wird. Damit be- → Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller auf der G20-Investoren- kommen kleine und mittlere Unternehmen Finanzie- konferenz in Berlin rungsmöglichkeiten für Projekte in Afrika, die bisher keine kommerziellen Angebote erhalten. Wir erleich- länder belegt auch der neue „Doing Business“-Bericht tern es Unternehmen, sich gegen Verluste im Export- der Weltbank. geschäft mit sogenannten Hermes-Bürgschaften ab- Minister Müller: „Der ‚Doing Business‘-Bericht zeigt, zusichern. Aber auch afrikanische Mittelständler und dass wir auf dem richtigen Weg sind: Alle Reformpart- Start-ups kommen so an günstige Finanzierungen.“ nerländer haben sich spürbar beim Investitionsklima Das BMZ hat zudem den Startschuss für drei neue Re- verbessert. Wir müssen die afrikanischen Reformstaa- formpartnerschaften mit Marokko, Äthiopien und Se- ten weiter unterstützen und nicht mit der Gießkanne negal gegeben. Die hohe Dynamik der Reformpartner- Tropfen über Afrika verteilen.“ 10.10.2018 Minister Müller in Tunesien: Reformpartnerschaft schafft Jobs und Ausbildung In Tunesien vereinbarte Bundesminister Müller mit deutschen Unternehmen und Verbänden aus der Tex- til-, Automobil- und Tourismusbranche ein Ausbil- dungs- und Jobpaket. Allein im Automobilbereich wer- den so weitere 7.500 Arbeitsplätze entstehen. → Entwicklungsminister Gerd Müller besucht den Automobilzulieferer Marquardt in Tunis Minister Müller: „Tunesien ist ein Hoffnungsträger in Nordafrika. Aber noch kommt die Wirtschaft nicht serer Unterstützung geschaffen und fast 60.000 junge richtig in Schwung: 36 Prozent der jungen Menschen Menschen ausgebildet. Mit dem Start unserer Sonde- sind arbeitslos. Deswegen bringen wir zusammen mit rinitiative ‚Ausbildung und Beschäftigung‘ werden wir deutschen Unternehmen ein Job- und Ausbildungspa- zudem die Strukturen der beruflichen Bildung aufbau- ket auf den Weg. Bereits 75.000 Jobs wurden mit un- en und stärken.“ ZAHL DER WOCHE 1,90 10 Prozent der Weltbevölkerung müssen mit weniger als verstärken: Wir brauchen eine Offensive für mehr private 1,90 US-Dollar am Tag auskommen. Mehr als die Hälfte Investitionen, mehr Wertschöpfung vor Ort, mehr Bildung von ihnen lebt in Sub-Sahara Afrika. Europa und die Welt und Ausbildung und vor allem mehr Jobs. müssen daher ihre Anstrengungen insbesondere in Afrika
Nr. 06 Aktuelle Meldungen aus dem BMZ Ausgabe 19.11.2018 2018 10.10.2018 Müller: „Hunger ist der größte vermeidbare Skandal Das BMZ hat 2014 die Sonderinitiative „EINEWELT unserer Zeit.“ ohne Hunger“ ins Leben gerufen. Damit fördern wir unter anderem mit 15 Grünen Innovationszentren in Anlässlich des neuen Welthunger-Index 2018 erklärte Afrika und Indien nachhaltige und innovative Anbau- Minister Gerd Müller: „Noch immer müssen mehr als methoden. Davon profitieren schon jetzt eine Million 820 Millionen Menschen weltweit hungern, trotz aller Kleinbauern. Insgesamt verbesserte die Sonderinitiative Erfolge, die wir in den vergangenen Jahrzehnten ver- die Ernährungssicherheit von 18 Millionen Menschen. zeichnen konnten. Die Zahl der Hungernden war seit Zudem konnten 340.000 Hektar Boden wieder fruchtbar 1990 kontinuierlich gesunken, obwohl die Weltbevöl- gemacht werden. kerung gleichzeitig um mehr als zwei Milliarden Men- schen gewachsen ist. Seit drei Jahren steigt die Zahl der Das BMZ hat darüber hinaus für das Welternährungs- Hungernden aber wieder. Das ist ein Skandal – denn programm der Vereinten Nationen in den Jahren 2015 unser Planet hat Potenzial, alle Menschen zu ernähren. bis 2017 knapp 700 Millionen Euro zugesagt – insbeson- Das Wissen und die Technologie sind vorhanden für dere im Krisenbogen rund um Syrien. eine Welt ohne Hunger.“ 09.10.2018 Rückenwind für Start-ups „Made in Africa“ Innovation liegt in der Luft: Airbus beteiligt sich an der Make-IT Allianz des BMZ, die jungen Tech-Start-ups aus Afrika die Chance bietet, sich für ihre Geschäftside- en starke Partner und Investoren an die Seite zu holen. Airbus hat eine entsprechende Vereinbarung mit dem → Airbus beteiligt sich an der Make-IT-Allianz des BMZ: Parlamentarische BMZ unterzeichnet. Dazu die Parlamentarische Staats- Staatssekretärin Dr. Maria Flachsbarth mit Airbus-Mitarbeitern sekretärin im BMZ, Dr. Maria Flachsbarth: „Mit Airbus haben wir einen starken Partner für unsere Make-IT-Al- Nahrungsmitteln und Gütern aus der Luft zu verbessern lianz gewonnen, der Start-ups aus der afrikanischen oder Lösungen für Zugang zum Internet in entlegenen Tech-Szene im wahrsten Sinne des Wortes beflügeln Gebieten.“ kann. So schaffen wir ganz neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Bereich der Luft- und Raumfahrt: Mit dem aktuellen Beitritt von Airbus wächst die Make- Anwendungen sind beispielsweise die Versorgung mit IT Allianz auf rund 20 Mitglieder. 10.11.2018 Frauen müssen die Wahl haben, ihr Leben nen Frauen in Entwicklungsländern haben keinen Zu- selbstbestimmt zu gestalten gang zu moderner Verhütung. Alle zwei Minuten stirbt eine Frau in diesen Ländern an vermeidbaren Kompli- Vor 100 Jahren proklamierte der Rat der Volksbeauf- kationen von Schwangerschaft oder Geburt. Und es geht tragten das Frauenwahlrecht in Deutschland. Damit weiter mit dem Schulbesuch, der vielen Mädchen wei- war Deutschland eines der ersten Länder, in dem sich terhin versperrt ist. Jedes Jahr aber, das ein Mädchen län- Männer und Frauen gleichberechtigt an Wahlen betei- ger zur Schule gehen kann, verschiebt die Mutterschaft ligen konnten. Anlässlich des Jubiläums in Deutschland ein Jahr nach hinten und verbessert die Chance auf ei- erklärt Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller: nen Schulabschluss, eine Ausbildung, einen Beruf! Wenn „Frauen müssen nicht nur wählen dürfen – sie müs- es um die Bekämpfung von Armut und Hunger, friedli- sen auch die Wahl haben, ihr Leben selbstbestimmt zu che Konfliktlösung oder eine bessere Bildung geht, brau- gestalten. Das fängt an mit der Entscheidung für eine chen wir starke Frauen. Dafür müssen wir uns weltweit selbstbestimmte Familienplanung: Mehr als 200 Millio- einsetzen. Das Wahlrecht allein reicht nicht aus.“
Nr. 06 2018 Aktuelle Meldungen aus dem BMZ Ausgabe 19.11.2018 → Entwicklungsmi- nister Gerd Müller gemeinsam mit Herausgeber weltwärts-Freiwil- Bundesministerium für wirtschaftliche ligen aus Afrika und Deutschland Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 15.09.2018 Stab Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltungen Zehn Jahre Freiwilligendienst „weltwärts“ – Starkes Zeichen für Weltoffenheit Gestaltung BMZ Der entwicklungspolitische Freiwilligendienst „weltwärts“ feierte am 15. September 2018, sein zehnjähriges Bestehen. Zum Jubiläum kamen über Druck 1.000 Gäste aus 80 Ländern nach Berlin. Der entwicklungspolitische Freiwil- BMZ ligendienst „weltwärts“ wurde 2008 vom Bundesentwicklungsministerium Gedruckt auf Blauer Engel-zertifiziertem Papier ins Leben gerufen Fotos Minister Müller: „Unser Freiwilligendienst ‚weltwärts‘ steht für Weltof- S. 1: Michael Gottschalk/photothek.net fenheit. In den letzten zehn Jahren sind 40.000 junge Menschen in über 80 S. 2: Felix Zahn, Ute Grabowski/photo- Entwicklungsländer gegangen und haben sich so bewusst gegen Gleichgül- thek.net tigkeit und für Engagement entschieden.“ S. 3: BMZ; Thomas Köhler/photothek.net S. 4: Inga Kjer/photothek.net Termin Stand November 2018 Dienstsitze → 29. November 2018, BMZ Berlin → BMZ Bonn Grenzgängerinnen. Geflüchtete Frauen zwischen Dahlmannstraße 4 Traumabewältigung und Empowerment 53113 Bonn Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Tel. +49 (0) 228 99 535 – 0 diskutiert Dr. Maria Flachsbarth (BMZ) mit Pramila Patten (UN-Sonderbeauf- Fax +49 (0) 228 99 535 – 3500 tragte für sexuelle Gewalt) und Taffan Ako Taha (Gründerin EmpowHERment) → BMZ Berlin im Europahaus über die Stärkung von Frauenrechten im Kontext „Frauen und Flucht“. Stresemannstraße 94 10963 Berlin Wenn Sie Interesse an der Veranstaltung haben, melden Sie sich bitte unter Tel. +49 (0) 30 18 535 – 0 BMZ-Gender@developmentpolicyforum.de an. Fax +49 (0) 30 18 535 – 2501 Kontakt poststelle@bmz.bund.de www.bmz.de Adventskalender Nr. 02 2018 Nr. 03 Nr. 06 2018 2018 Infotelefon Engagement Global – liche BMZ Auch in diesem Jahr bieten wir Service für Entwicklungsinitiativen für wirtschaft m für wirtschaftliche Nachrichten aus dem Bundesministerium für wirtschaftliche nisterium TER dem Bundesministeriu NEWSLET Bundesmi en aus dem ng Nachrichten aus Zusammenarbeit und Entwicklung Nachricht narbeit und Entwicklu BMZ und Entwicklung TTER Zusammenarbeit BMZ TER Zusamme 18 18.11.20 SLE LET NEW NEWS 18 .2018 .03.20 26.04 16 wieder unseren schon traditionel- für das digitale Verkehrskon zept „Moving Rwanda“ minister Dr. Gerd Müller und Farhad Ameed Salmeen, → Bundesentwicklungs (ganz rechts) bei der Grundsteinlegung des 0800 188 7 188 Dohuk → Startschuss Gouverneur von (Mo.–Fr. 8–20 Uhr, kostenfrei) s in Dohuk Azadi-Krankenhause : AUS DEUTSC HLAND len Adventskalender an. Für jeden UND ILITÄTS- → Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller setzt neue VON FLÜCHT LINGEN IRAK VEREIN BART 22.04.2018 MOB “ – NEU E Schwerpunkte im Bereich Wirtschaft. mit Afrika: HR NDA Marshallplan RWA NDA AFTRÜCKKE MIT RUA DEM BEIT MIT 09.11.2018 „MOVING TNE RSCH ZUSAM MENAR für smarte Mobi- im Beisein von Ver- ENGEambition ierte Pläne UNG SPAR Migration (IOM) an Bord m mit WLAN und Organisation für AUS BILD gen, Ruanda verfolgt ein Bussyste wurde 2016 verstärkt gefördert seine Zusammenarb eit mit KOALITIONSVERTRAG tretern des irakischen Arbeitsministeriums. Zudem WIRD UMGESETZT: terium, Volkswa lität: SoDeutschland hr wird aktiv chenvon Regierung, zwei ngsminis der Radverke „DieReintegration und afrikanis HAUSHALT er mit der irakischen 2019 STÄRKT zu grün- ENTWICKLUNGSPOLITIK ndler Inros rt, Irak bei der Rückkehr r Dr. vereinbarte dem Land Bundese ntwicklu Mittelstä eingefühdem erwege gebaut. Bundesministe n. Schon tungszentren in Das sowie der ss für das Fußgäng Das vereinbarte rderunge n, Vor- Migrationsbera eröffnete und SAP es werden Flüchtlingen. Herausfo mit dem Kurdistan-Irak Siemens 28.2. den Startschu in der vor riesigen bei Gesprächen Mensche Der Erbil in der Region hat die Bedeutung In Haushaltsausschuss en im Irak. Ein der damit unseren internationalen Verpflichtungen nach. gaben am Rwanda“ stehen StädteGerd Müller in Bagdad halbe Milliarde sowie mit den. Beratungszentr t die in über eine soal-Allak, Entwick- das erste dieser nochmals unterstrichen. Der Lackner konzept „Moving leben dortdes Kabinetts, Minister Tag im Advent können Sie eine Müller Entwicklungspolitik Mit den zusätzlichen Mitteln verstärken wir unsere verbinde heutesitzenden so viele sein“, ige, geplant. digitale Verkehrs Kigali. Das Konzept mit es doppelt Jabouri. nachhalt ist in Bagdad VW in Kigali Parlamentspräsident bald werden „Wir brauchen , sonst versinken weiteres BMZ-Haushalt soll gegenüber 2018 um rund 800 Mil- Arbeit zur Beendigung von Hunger und Armut und Hauptsta dtregion duktion von und einer ister Müller. Re- Teil des BMZ-Rückkehr erpro- e Autopro der Autos lungsmin „Wir haben mit der irakischen konzepte lionen Euro aufwachsen Die Zentren sind und wird 2019 erstmals Exis-über bauen unsere Unterstützung zur Bekämpfung von Kürze startend en Nutzung sollen he Verkehrs Minister Müller: Lärm. Mit um Über sie werden chaftlich Berufe. So umweltfreundlic er Luft undeit beschlossen, Zusammenarb 10 Milliarden Heimat“. Euro (10,25 „Perspektive Milliarden Euro) liegen. Aids, Malaria und Tuberkulose aus. Zugleich steigern der gemeins eine enge schlecht auf digitale gramms n angeboten tive für moderne lle eingeführt gierung die Städte in Staus, setzen wir irakischereinFlücht- n und Qualifizierunge wir unsere Maßnahmen für den internationalen ngsinitia ng-Mode den Neuanfang undRwanda‘ rn habenBleibe- tenzgründunge Damit werden die Vorgaben gefördert. Ausbildu he Carshari utos betrieben die Rückkehr ‚Moving Afrikane keine Die en in dendes Koalitionsvertrages Privatsektor dem Projekt fördern, die invier Deutschland Jobvermittlung Klimaschutz. umweltfreundlic auch mit Elektroa rbeit linge zu Denn drei von Auto. Iraker aus sowie umgesetzt und die Quote für die öffentliche Entwick- der ivisch ammena Lösungen. es,eigenes Ziel istein bis zu 10.000 einen Monat nach und perspekt Entwicklungszus en mit vier Prozent haben. so per App sie wieder Fuß Reise in den Irak lungszusammenarbeit, fanddie sogenannte fürODA-Quote, Wir setzen auch neue Schwerpunkte: Wir fördern pri- deutsche zusamm Handy, aber nur perspektive ung kanndamit Die onferenz das Land Die und baut unterstützen, ein Auto zuBevölker mieten. werden. ie- egeisterte Deutschland aufbauen können. Denn bei 0,51 ProzentWiederaufbauk internationalen dort weitere Hil- (ohne Inlandsflüchtlingskosten) vate Investitionen in Afrika, insbesondere für deut- tzt diese Initiative ein Digitalis technikb sich etwas Neuesoder it finden Signal- hatte dem Irak unterstü unter anderem auf. fassen undelegenhe te haben zurück- Minister Müller stabilisiert. statt. 350 Millionen sche und afrikanische Mittelständler und schaffen hen Partnern eine Mitfahrgsollnals in seine Heimat tskonzep ng in Höhe von te in Kigali ‚Verlierer‘ Mobilitä interessante Frage zur aktuellen ruandisc trum für Fachkräf niemand Solche moderne Ausbildungs- und fen der Bundesregieru Versorgung von mit der Sonderinitiative ‚Ausbildung und Beschäf- auf Dazu schaffen wir ganz Afrika.“ Die zusätzlichen Mittel werden anderem fürindie langfristige Ent- rungszen „Wir setzen kehren fürmüssen. dazu auf eine Euro zugesagt, unter und Kran- tigung‘ neue Ausbildungs- und Jobpartnerschaften ister Müller: die Jugend in wirkung angebote und setzen wicklungsprojekte und von Schulen humanitärer BauBewältigung denzur Entwicklungsmin ngsangebote für n in Beschäftigungs den irakischen SIE HIER: Behörden und Flüchtlingskindern, von Fachkräften. gemeinsam mit der Wirtschaft.“ Mensche mit FINDEN Krisen investiert. die Ausbildung moderne Ausbildu wir den jungen enge Partnerschaft ATIONEN kenhäusern sowie Damit geben ist ein wei- INFORM Das Entwicklungsministerium setzt dabei weiterhin iven. 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