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komba magazin
12 Gewerkschaft für den Kommunal- und Landesdienst
Dezember 2020 – 22. Jahrgang
Ein besinnliches
Weihnachtsfest und
für das neue Jahr
Gesundheit, Glück
und Zufriedenheit!
dbb Seiten
9 bis 48
Seite 6 < Seite 8 <
Corona-Pandemie: Lineare Anpassung:
Mehr Infektions- Aktuelle
schutz für Einkommens-
Beschäftigte entwicklung
Einfach Sie
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versichern:
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so einfach.
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komba
komba
komba plädiert für Einstellungen
Ressourcen für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben
sicherstellen
Die Pandemiesituation bedeutet für unser Staatswesen eine außergewöhn- für eine Realisierung ausge-
liche zusätzliche Bewährungsprobe. Diese wird in Anbetracht der Dimensio- gangen werden. Handlungs-
bedarf besteht jedoch be-
nen bislang recht gut bewältigt – dabei stellt der öffentliche Dienst seine reits jetzt, um bestehende
Leistungsfähigkeit zum Wohle der Menschen in unserem Land erneut unter Aufgaben beziehungsweise
Beweis. politische Beschlüsse zuver-
lässig und professionell um-
Es ist unser gemeinsames Inte- Allerdings wird genau dies Erstens sollten politische Posi- zusetzen und dabei nicht
resse, dass dies auch künftig nur in einem zu geringen tionierungen auch Vorschläge eine letztendlich gesund-
gelingt. Allerdings müssen Maß beachtet. Häufig man- umfassen, die den Ressour- heitsgefährdende Überlas-
sich anstehende politische gelt es an einem ausgewoge- cenaufwand verringern statt tung des Personalbestandes
Entscheidungsprozesse an die- nen Verhältnis zwischen dem stets erhöhen. Sinnvoll wäre zu provozieren.
sem Ziel messen lassen. Dazu Aufgabenbestand und den eine unkonventionelle Platt-
gehört dann aber auch: Ein po- Anforderungen auf der einen form für die Entwicklung und Wir appellieren deshalb, die
litischer Gestaltungsanspruch Seite und den personellen den Austausch entsprechen- notwendigen Nachjustierun-
darf sich nicht darin erschöp- Ressourcen auf der anderen der Ideen für die Reduzierung gen vorzunehmen und für
fen, neue Ziele und Aufgaben Seite. Die aktuellen Entwick- oder die Effizienzsteigerung Dienststellen mit erkennba-
zu fordern und zu beschließen. lungen geben uns Anlass zur von Aufgaben. Als komba rem Bedarf zusätzliche Stellen
Die Umsetzung des damit ver- Sorge, dass dieses Missver- würden wir einen derartigen vorzusehen. Mit Blick auf die
bundenen politischen Willens hältnis nicht beseitigt, son- Prozess begleiten, um Fehl- in der Vergangenheit zuneh-
4 erfordert in jedem Einzelfall dern noch verschärft wird. entwicklungen zu vermeiden, mend aufgetretenen Proble-
gleichermaßen, die dafür not- Hintergrund ist insbesondere Impulse zu geben und Ein- me, sollten umgehend für
wendigen Ressourcen auch die erheblich steigende Ver- schätzungen vorzunehmen. vorhandene Stellen auch in
Gewerkschaft für den Kommunal- und Landesdienst
vollumfänglich bereitzustel- schuldung öffentlicher Kas- ausreichender Zahl geeignete
len. Dabei geht es nicht nur sen, die nach unseren Erfah- Neben der Aufgabenseite ist Bewerber generiert werden.
um die Mittel, die bei den Bür- rungen in einen zusätzlichen die Personalausstattung die
gerinnen und Bürgern und der spürbaren Druck auf die Per- zweite Stellschraube für die Ein sicherer Arbeitsplatz mag
Wirtschaft ankommen, son- sonalkosten münden dürfte, Erreichung des „Normalzu- in der Hochzeit der Pande-
dern auch um Mittel für die im schlimmsten Fall für meh- standes“, nämlich eine auf- mie ein Argument für eine
Personal- und Sachausstat- rere Jahrzehnte. gabengerechte Personalaus- Stelle im öffentlichen Dienst
tung, die die damit verbunde- stattung. Da es sich bei der sein. Dass dies kein Dauerar-
ne Administration sowie die Nach unserer Überzeugung zuvor bezeichneten Maß- gument ist, liegt auf der
Erfüllung der vielen weiteren sind zwei Maßnahmen erfor- nahme um ein sehr an- Hand. Denn perspektivisch
öffentlichen Aufgaben, die kei- derlich, um Fehlentwicklungen spruchsvolles Projekt han- betrachtet braucht es attrak-
ne Transferleistungen zum Ge- abzuwenden beziehungsweise deln würde, muss von einem tivere Einkommens- und
genstand haben, sicherstellen. zu korrigieren: entsprechenden Zeitbedarf Rahmenbedingungen. (kt)
© Moerschy / Pixabay
> komba magazin | Dezember 2020
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Das Wohl der Versicherten steht im Mittelpunkt
Debeka hat die zufriedensten Kunden der privaten
Krankenversicherer
Die Debeka ist nicht nur der größte private Nachhaltigkeit. Was ist der mit Miteigentümer der Debe-
Krankenversicherer in Deutschland, sie hat auch Schlüssel zu diesem Erfolg? ka. Gemeinschaft als Stärke
wird großgeschrieben. In den
die zufriedensten Kunden der Branche. Das jeden- Seit 115 Jahren verfolgt die Genuss von Überschüssen
falls bestätigt regelmäßig der Kundenmonitor Debeka eine ganz bestimmte kommen bei dem Versicherer
Deutschland der ServiceBarometer AG. Unternehmensphilosophie. ausschließlich die Mitglieder
Denn die Fundamente der Ver- – und keine Aktionäre, die le-
sicherungs- und Bauspargrup- diglich Dividenden einstrei-
Wenn es um die Globalzufrie- Verhältnis“ punktet die pe, die sich vom kleinen Be- chen möchten.
denheit der Mitglieder geht, Debeka mehrfach. amtenversicherer zu einem
belegt die Debeka Kranken- Unternehmen in den Top Five Allen unternehmerischen Ent-
versicherung laut einer Studie Auch über die Krankenversi- der Branche in Deutschland scheidungen liegt folgende
des Kundenmonitors Deutsch- cherung hinaus hat die Versi- entwickelt hat, sind die bei- Frage zugrunde: Dient es dem
land seit vielen Jahren den cherungs- und Bauspargruppe den Versicherungsvereine auf Wohl der Mitglieder? Nach
Spitzenplatz in der Branche. die Nase vorn. Sie belegt in vie- Gegenseitigkeit: die Kranken- diesem Prinzip werden alle
Auch in vielen anderen Berei- len Tests und Umfragen vorde- und die Lebensversicherung. Debeka-Unternehmen ge-
chen wie „Wiederwahlab- re Plätze. Und das nicht nur in Dahinter steckt ein genossen- führt, also auch die Schaden-
sicht“, „Leistungsumfang“, Kategorien, die Versicherungs- schaftlicher, solidarischer und Unfallversicherung, die
„Vertrauen“, „Weiterempfeh- produkte bewerten, sondern Grundgedanke: Wer sich hier Pensionskasse und die Bau-
lungsabsicht“, „Wettbewerbs- auch zum Beispiel in Fairness, versichert, wird nicht nur Kun- sparkasse. Und diese Einstel-
vorteile“ und „Preis-Leistungs- Vertrauenswürdigkeit und de, sondern Mitglied und da- lung trägt Früchte.
Versichern und Bausparen
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zufriedensten Kunden (08 00) 8 88 00 82 00
in der privaten Krankenversicherung. www.debeka.de
komba
Corona-Pandemie
Mehr Infektionsschutz für Beschäftigte
Im Verhältnis zum europäischen Ausland hat ten werden. Hygienemaßnah-
Deutschland die Corona-Krise bisher gut bewäl- men werden nur einseitig
nachvollziehbar umge-
tigt. Der Dreiklang aus allgemein geltenden Hygi- setzt. Mund-Nasen-
enemaßnahmen, ergänzt durch die Alltagsmaske Schutz oder All-
und die Abstandsregelungen hat sich bewährt, tagsmasken
bieten ledig-
stellt aber in bestimmten Bereichen keinen aus- lich einen
reichenden Arbeitsschutz dar. Dabei sind viele bedingten
Aufgabenbereiche im Organisationsbereich der Schutz
des Ge-
komba betroffen. gen-
übers. an-
Nach den Sommermonaten schutz und somit Infektions- Lüften ist lagen
ist das Infektionsgeschehen schutz unterliegen. Mit Blick in Flugha- mit ge-
wieder gestiegen, was unter auf die Rolle des Reisegesche- fengebäuden eigneten
anderem auf das Reisege- hens blicken wir beispielhaft mit Umluftanlagen Systemen
schehen zur Urlaubszeit auf die Situation bei den Ver- nicht umsetzbar. Und auszurüsten, um
zurückzuführen ist. Noch kehrsflughäfen, auch hier orga- die offizielle Corona-Warn-App Viren- und Staubpartikel in der
deutlicher zeigt sich die Ent- nisiert die komba und der ihr der Bundesregierung funktio- Luft zu reduzieren. Die Bundes-
wicklung in unseren benach- zugehörige Verband Private niert natürlich nur unter An- regierung muss sich dafür ein-
barten Ländern, wo die Zah- Sicherheit (VPS) eine Vielzahl wendern. setzen, einen länderübergrei-
6 len teilweise über dem Stand von Mitgliedern. fenden Datenaustausch von
von Ende März 2020 liegen. Um an Flughäfen das gewohnt Warnfunktionen voranzu
Angesichts der Winterzeit so- Entsprechend der politischen hohe Maß an Sicherheit und bringen.
Gewerkschaft für den Kommunal- und Landesdienst
wie der drohenden Grippesai- Vorgaben ist es weiterhin er- Service zu gewährleisten sowie
son müssen wir jetzt beson- forderlich, die Mobilität für Ge- die Kolleginnen und Kollegen Bei der Überarbeitung der
ders vorsichtig sein. Ein Ziel schäftsreisende, Grenzpendler, ausreichend zu schützen, ist Teststrategie müssen auch
muss es sein, das überregio- Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, eine Überarbeitung des Ar- Schnelltest-Verfahren berück-
nale Infektionsgeschehen im Bahn- oder Busunternehmen, beitsschutzes und damit ein- sichtigt werden. Die Beschäf-
Griff zu behalten und die Be- die Pflege diplomatischer und hergehend der Teststrategie tigten müssen einen Anspruch
schäftigten an exponierten konsularischer Beziehungen für Mitarbeiterinnen und Mit- auf Testungen haben, unab-
Tätigkeitsorten zu schützen. und unaufschiebbare medizini- arbeiter an deutschen Ver- hängig von Symptomen oder
Diese durch Aufgabe und sche Reisen – soweit zwingend kehrsflughäfen erforderlich. bereits vorhandenen Infekti-
Funktion in der Öffentlichkeit erforderlich – zu ermöglichen. Neben einer Desinfektions- onsfällen. Diese sogenannten
arbeitenden Personen kön- pflicht für Reisende unmittel- Reihentests werden bereits
nen schnell auch zu „Super- Auch als Gewerkschaft stim- bar vor der Sicherheitskontrolle bei vielen Einrichtungen im
spreadern“ werden. men wir dem zu. Jedoch muss bedarf es einer verpflichtenden Medizin- und Sicherheitsbe-
bei allem politischen und ge- Ausstattung der Mitarbeiterin- reich angewendet. Sie müssen
Auch deshalb muss der Schutz sellschaftlichen Willen der nen und Mitarbeiter mit Parti- auch bei Flughafenbeschäftig-
der Kolleginnen und Kollegen Schutz der Beschäftigten ge- kelfiltermasken der Kategorie ten aufgrund des hohen An-
im Vordergrund stehen. Es ist währleistet sein. Dies trifft im FFP2 und höher. Auch die damit steckungsrisikos zum Stan-
nicht nachvollziehbar, dass Kol- besonderen Maße auch für Be- verbundenen Erholungszeiten dard werden. Nur so können
leginnen und Kollegen, welche schäftigte an Verkehrsflughä- müssen berücksichtigt werden. ein ausreichender Arbeits-
täglich Kontakt mit mehreren fen zu. Abstandsregeln können schutz für die Beschäftigten
Hundert Personen haben, kei- bei einer Personen- oder Ge- Flughäfen müssen dazu ver- und ein Schutz der Reisenden
nem ausreichenden Arbeits- päckkontrolle nicht eingehal- pflichtet werden, ihre Umluft- gewährleistet werden. (kt)
© Fernando Zhiminaicela / Pixabay (2)
> komba magazin | Dezember 2020
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komba
Notlagen-Verhandlung für Flughäfen
© Gerald Friedrich / Pixabay
Werte bei den Passagier
zahlen erreicht werden.
Tarifabschluss sichert Arbeitsplätze Aussetzen der leistungs
Notlagen-Tarifvertrag für die Flughäfen zu ver- Die Beschäftigten an den orientierten Bezahlung in
handeln. Nach acht schwierigen Verhandlungs- Flughäfen haben noch im 2021, 2022 und 2023 (Son-
runden wurde nun eine Einigung erzielt, mit der Dezember 2020 einen An- derregelung am Flughafen
spruch auf eine steuer- und Hamburg für das Jahr 2021),
die Arbeitsplätze an den Flughäfen dauerhaft abgabenfreie Corona-Son >>Arbeitnehmerbeitrag zur
gesichert werden können. derzahlung: Zusatzversorgung steigt
um 0,8 Prozentpunkte,
Die Vereinigung der kommu- wegungen besonders von In den Entgeltgruppen >>keine Zusatzversorgungs-
nalen Arbeitgeberverbände der Corona-Pandemie be- >>1 bis 3: 800 Euro beiträge auf die Jahres
(VKA) und die Gewerkschaf- troffen sind. >>4 bis 6: 750 Euro sonderzahlung,
ten dbb und ver.di haben >>7 bis 8: 700 Euro >>möglichst weitgehende Inan-
sich auf den Abschluss eines >9 a bis 12: 400 Euro spruchnahme der Kurzarbeit,
bundesweit geltenden Not- dingter Kündigungen >>13 bis 15: 300 Euro >>die Wochenarbeitszeit wird
lagen-Tarifvertrags für die und Revisionsklausel nach Ende der Kurzarbeit,
Beschäftigten an Flughäfen Die linearen Entgelterhöhun- derzeit 31. Dezember 2020,
geeinigt. Die Flughäfen kön- Grundlage des Tarifvertrags ist gen aus dem TVöD-Bereich um bis zu 6 Prozent abge-
8 nen sich bis zum 11. Dezem- der Ausschluss betriebsbeding- werden verschoben: senkt; das Entgelt verringert
ber 2020 entscheiden, ob sie ter Beendigungs- und Ände- sich entsprechend; die Um-
den Notlagen-Tarifvertrag rungskündigungen für die ge- >>ab 1. Oktober 2022: plus 1,4 setzung erfolgt überwiegend
Gewerkschaft für den Kommunal- und Landesdienst
anwenden wollen. Falls samte Laufzeit bis zum 31. Prozent, mindestens 50 Euro, durch zusätzliche freie Tage
nicht, gelten die TVöD-Be- Dezember 2023. Die Gewerk- >>ab 1. April 2023: plus weitere und unter Beteiligung des Be-
dingungen unverändert. Die schaften haben außerdem eine 1,8 Prozent, triebsrats.
Arbeitgeberseite hatte die vorzeitige Kündigungsmöglich- >>spätestens ab 1. Oktober
Verhandlungen eingefordert, keit der Notlagen-Regelungen 2023 gilt wieder die volle Genauere Informationen sind in
da die Flughäfen durch den durchgesetzt, sobald die Passa- TVöD-Tabelle. Die linearen einem Rundschreiben des dbb
deutlichen Rückgang der gierzahlen sich deutlich positiv Erhöhungen werden vorge- und auf der dbb Website unter
Passagierzahlen und Flugbe- entwickeln. zogen, wenn bestimmte www.dbb.de zu finden. ◼
Lineare Anpassung
Aktuelle Einkommensentwicklung
Aufgrund der verschiedenen Tariftische, Status- Die Tarifabschlüsse der Länder der Umsetzung der Rechtspre-
gruppen und staatlichen Ebenen ist die Einkom- sind regelmäßig Grundlage für chung des Bundesverfassungs-
die Besoldungsanpassungen gerichtes zur amtsangemesse-
mensentwicklung stets in Bewegung. der Beamtinnen und Beamte nen Alimentation, die unseren
bei den Ländern und den Kom- Forderungen durchaus Rücken-
Über den Tarifabschluss für 2021 eine lineare Anpassung: munen, deshalb setzt sich die wind gibt. Wir bleiben am Ball.
Bund und Kommunen haben Bereits ab Januar steigt das komba auch hier für gute Er-
wir in der letzten Ausgabe des Entgelt um 1,29 Prozent (Stufe gebnisse ein, die auf Länder (kt)
komba magazins ausführlich 1 1,8 Prozent). Dabei greift ein ebene individuell veröffent-
berichtet. Der zum Tarifergeb- Mindestbetrag in Höhe von licht werden. Im Bereich der
nis gehörende Anspruch auf 50 Euro. Die Laufzeit endet im Besoldung arbeiten wir
die Corona-Prämie ist dabei September, sodass hier erneut derzeit ergänzend an
© Gerd Altmann / Pixabay
noch im Jahr 2020 entstanden, eine Einkommensrunde an-
im Jahr 2021 folgt die darge- steht.
stellte lineare Anpassung.
Die maßgebenden Tabellen ste-
Aber auch für die Beschäftig- hen auf unserer Homepage zur
ten der Länder erfolgt im Jahr Verfügung: www.komba.de.
> komba magazin | Dezember 2020
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