Kontakt Oktober 2020 - DIE LINKE. Eichsfeld
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K o n t a k t Informationsblatt des
Kreisverbandes Eichsfeld
der Partei
Oktober 2020
Weltfriedens- Anfang August 1945, vor 75 Jahren,
testeten die USA in Japan die Wirkung einer
Ca. 60-100 Menschen nahmen an der
Kundgebung teil, mehr als 50 unter-
tag 2020 Uranbombe und einer Plutoniumbombe an
Mensch, Tier und Infrastruktur der Städte
schrieben einen Aufruf an Bundestags-
präsident Schäuble und bekundeten
von Petra Welitschkin Hiroshima und Nagasaki. Innerhalb von ihren Wunsch nach Abzug der amerika-
Sekunden lagen diese Städte in Schutt nischen Atomwaffen aus Deutschland.
und Asche, verglühten und verdampften Eingeläutet wurde die Veranstaltung mit
125.000 Menschen sofort, bis zum Ende den Glocken von Nagasaki, danach folgte
des Jahres starben weitere 200.000 ein Kurzfilm über den Atombombenab-
Menschen. Das Atomwaffenzeitalter hatte wurf auf Hiroshima. Die Redebeiträge
begonnen… widerspiegelten das breite Spektrum der
Bevölkerungsgruppen, die sich gegen die
Wären die Atomkriegspläne der US-Regie- atomare Aufrüstung einsetzen.
rung aus den 50er Jahren Realität
geworden, die vorsahen, 45 Orte in So sprachen der Göttinger Wissenschaftler
Thüringen mit 74 Atombomben auszu- Ulrich Kusche, der Sprecher des Eichsfelder
radieren (u.a. Worbis, Dingelstädt, Bleiche- Bürgerinitiative, Pfarrer i.R. Bernd Winkel-
rode, Mühlhausen, Nordhausen), gäbe es mann, die Bündnisvertreterinnen Mechthild
heute unser Land und seine Menschen Wolf und Petra Welitschkin, Katharina
nicht mehr. Pätzold als junge Mutter, der Heiligenstädter
Bürgermeister Thomas Spielmann, Propst
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag Gremler als Vertreter der katholischen
erklärte 1996 den Einsatz von Atomwaffen Kirche und Superintendent Piontek als
für völkerrechtswidrig. 2010 forderte der Vertreter der evangelischen Kirche, um den
Bundestag fraktionsübergreifend die Anwesenden das gemeinsame Anliegen
Bundesregierung auf, sich mit Nachdruck aus ihrer Sicht deutlich zu machen. Musi-
für den Abzug der US-Atomwaffen aus kalisch umrahmt wurden die Redebeiträge
Deutschland einzusetzen. Stattdessen durch den Gitarristen und Sänger Jürgen
aber sollen nun in Deutschland und durch Wagner.
Deutschland die US-amerikanischen
Atomwaffen modernisiert werden, mit der Es war ein besonderer Weltfriedenstag
Begründung, dass die Sicherheit der „freien in diesem Jahr: Nicht nur die Eichsfelder
Welt“ nur durch atomare Aufrüstung und Linken wiesen traditionell auf die Bedeutung
Abschreckung gewahrt werden kann. dieses historischen Datums hin. Anlässlich
Gegen diese lebens-und friedensfeind- des 75. Jahrestages der Atombombenab-
liche Logik und Praxis der Abschreckung würfe auf Hiroshima und Nagasaki hatten
rief die Eichsfelder Bürgerinitiative für sich Eichsfelder Bürgerinnen und Bürger
Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie unterschiedlicher Konfession und politischer
die Menschen im Eichsfeld auf, am Welt- Ausrichtung zusammengefunden, um
friedenstag am 1. September an einer gemeinsam öffentlich ihren Wunsch nach
Kundgebung in Heiligenstadt auf dem Frieden zu bekunden.
Marktplatz teilzunehmen und damit ihren
Willen zur atomaren Abrüstung zum
Ausdruck zu bringen.
1
Was macht Die Stadtratsfraktion Linke-SPD des Stadt-
rates Heilbad Heiligenstadt besteht aus 3
2020:
– Klimaschutz-Grundsatzerklärung
eigentlich Personen: Stefanie Schramm und Petra
Welitschkin (beide LINKE) und Franz-Josef
(Antrag wurde beschlossen)
- Antrag auf Umsetzung des
die Stadt- Strathausen (SPD). Grundsatzbeschlusses zum Klima-
schutz (Antrag hätte keine Mehrheit
ratsfraktion Unsere Fraktionstätigkeit orientiert sich bekommen und wurde von der Tages-
an den Schwerpunktthemen unseres ordnung zurückgezogen. Das Thema
LINKE-SPD in Fraktionsvertrages, in den auch Themen bleibt aber auf unserer Agenda)
Heiligenstadt? unseres Stadtratswahlprogrammes von
2019 eingegangen sind, so zum Beispiel
– Antrag „Umsetzungsbeschluss zu §18
Haushaltswirtschaft, insbesondere Satz
von Petra Welitschkin die Bürgerbeteiligung. Konkrete Schritte für 2, Hauptsatzung der Stadt Heilbad
mehr Bürgerbeteiligung sind der Senioren- Heiligenstadt vom 05.10.2016“ / Dieser
beirat als Mitsprache –und Beratungs- Antrag bezieht sich auf die Einführung
gremium der Stadt Heilbad Heiligenstadt von Elementen des Bürgerhaushaltes /
sowie die Umsetzung des Projektes Bürger- Bürgerbudget, bereits beschlossen vor
haushalt / Bürgerbudget. 10 Jahren im Stadtrat und Bestandteil
der Hauptsatzung vom 05.10.2016,
Beide Projekte wurden von den ehemaligen bisher nur ansatzweise umgesetzt.
Stadtratsfraktionen der PDS / LINKE unter (Antrag wurde beschlossen). Geplant ist
dem Fraktionsvorsitz von Werner Buse eine Arbeitsgruppe, die die Vorschläge
initiiert und vom Stadtrat beschlossen. der Bürgerinnen und Bürger entgegen-
Bürgerbeteiligung zu wollen ist das eine; sie nimmt, bewertet und Empfehlungen
in Form entsprechender Beschlüsse konkret für den Stadtrat trifft. Mindestens
umzusetzen, ist das andere und in unserer 1 Mal jährlich soll eine Einwohner-
Stadt mitunter nicht einfach. Gerade für versammlung stattfinden, in der den
die Verwaltung bedeutet die Einbeziehung Einwohnerinnen und Einwohnern der
der Bürgermeinung zusätzlichen Aufwand. Haushaltsentwurf in geeigneter und
Deshalb bedarf es trotz existierender verständlicher Form vorgestellt wird
Stadtratsbeschlüsse immer wieder weiterer und diese die Möglichkeit haben, selbst
Anträge und Beschlüsse, um Verbindlich- Vorschläge zu machen. 2021 wird
keiten zu schaffen. Und ohne die Kontrolle mit einem „Versuchsbürgerbudget“
der Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse gestartet.
verliert man das Ziel schnell wieder aus den – Antrag auf Einstellung der Laubholz-
Augen. Demokratie ist doch anstrengend! ernte 2020 im Stadtwald (Antrag wurde
Folgende Anträge hat die Stadtratsfraktion in den Forstausschuss verwiesen).
Linke-SPD 20219/2020 in den Stadtrat – Antrag zur Befreiung alle Gaststätten
eingebracht: und Einzelhandelsunternehmen von
den Sondernutzungsgebühren für
2019: Außenflächen für das Jahr 2020“,
– Antrag auf die Einstellung von als Entlastung der Selbständigen
Mitteln (500 Euro) für Seniorenarbeit in der Corona-Krise (Antrag wurde
in den Haushaltsplan 2020 (wurde beschlossen).
beschlossen)
Und die Stadt- Liebe Genossinnen und Genossen, liebe
Freundinnen und Freunde,
ist ordentliches Mitglied im Ausschuss
für Jugend, Kultur, Soziales und Sport
ratsfraktion gut ein Jahr ist nun vergangen, seitdem sich
und Sigrid Hupach (meine Wenigkeit) ist
beratendes Mitglied im Bauausschuss und
der LINKEN in der Stadtrat Leinefelde-Worbis nach der
Kommunalwahl 2019 neu konstituiert hat.
Fraktionsvorsitzende.
Leinefelde? Die Linke ist mit 3 Mitgliedern im Stadtrat
in der Legislaturperiode 2019 – 2024
Im Rahmen der Freiwilligkeitsphase der
Gebietsreform haben sich zwei neue
vertreten: Karl Werkmeister ist beratendes Ortsteile: Hundeshagen und Kallme-
von Sigrid Hupach Mitglied im Finanzausschuss und stell- rode der Stadt hat Leinefelde-Worbis
vertretender Vorsitzender, Julia Genzel angeschlossen, so dass die Stadt jetzt aus
2
11 Ortsteilen besteht. Die Stadt Leinefelde, Kompromisslösung mit der CDU-Fraktion
Ortsteil Leinefelde feierte am 7. Oktober gefunden: Bei dieser wurde nicht in jeden
2019 ihr 50-jähriges Stadtjubiläum. Im Ausschuss ein ständig anwesender sach-
Rahmen einer Festwoche und mehreren kundiger Bürger berufen, wie in unserem
Veranstaltungen wurde dieses Jubiläum Antrag gefordert. Aber wir haben im
begangen. Die Gründung der Stadt Leine- Stadtrat beschlossen, dass zu Themen, wo
felde steht untrennbar mit der Errichtung es Bedarf von weiterer Beratung gibt, nun
der VEB Baumwollspinnerei- und Zwirnerei jede Fraktion beantragen kann, in diesem
in Leinefelde im Zusammenhang. Der Fall gezielt zu einem Thema, einen sach-
erste Spatenstich für die Spinne, wie sie kundigen Bürger*in zu berufen.
von den Menschen kurz genannt wurde,
war im Jahr 1962. Die damals modernste Laut unserer Arbeitsplanung für 2020/21
und größte Bauwollspinnerei von Europa wollen wir in jedem Quartal einen Ortsteil
beschäftigte in den 1980er Jahren ca. der Stadt besuchen. Auf Grund der
4.500 Menschen und war damit einer der Corona-Zwangspause fielen diese Termine
größten Arbeitgeber der Region. In einer im ersten Halbjahr leider aus, so dass wir
Ausstellung im Rahmen der Festwoche im zweiten Halbjahr nun die zwei neu dazu
wurde mit Film- und Archivmaterial an die gekommenen Ortsteile Hundeshagen
Zeit der Entstehung der Stadt erinnert. Eine und Kallmerode besuchen wollen und im
Festschrift zum Jubiläum 50 Jahre Stadt nächsten Jahre weitere.
Leinefelde kann man in den Bürgerbüros in
Leinefelde-Worbis erwerben. Eine Delega- In unserer nächsten Stadtratssitzung am
tion aus Kanegasaki, einer Partnerstadt aus 28. September 2020 haben wir erneut
dem nördlichen Japan war während der einen Antrag auf der Tagesordnung.
Festwoche in Leinefelde-Worbis zu Gast. In diesem Antrag geht es darum, den
Uhrenturm vor der Baumwollspinnerei (als
Themen im Stadtrat sind derzeit häufig letztem Originalmonument) aufzuwerten und
Investitionen und Bauvorhaben in zu einem Info-Point zu entwickeln, um dort
Vorbereitung der Landesgartenschau 2024. mit modernen Medien die Geschichte der
Hier bringen wir uns als Stadtratsfraktion Stadt Leinefelde an einem authentischen
konstruktiv ein. Unseren ersten Antrag Ort auch für die nachfolgende Generation
haben wir im Herbst 2019 eingebracht erzählen zu können. Wir hoffen, dass auch
zur Beteiligung von sachkundigen dieser Antrag nicht in Gänze abgelehnt wird
Bürgern*innen in den Ausschüssen. und wir eine Konzeptentwicklung für dieses
Dieser Antrag wurde nicht eins zu eins Vorhaben damit auf den Weg bringen
angenommen. Es wurde aber eine können.
Ausflug zum Der Kreisvorstand plant für Sonnabend,
den 10. Oktober 2020, einen Ausflug in
12:30 Mittagessen im Forsthaus oder
Picknick im Wald (Essen im Restau-
Nationalpark den Nationalpark HAINICH, zu dem alle
Genossinnen und Genossen sowie Sympa-
rant auf Selbstzahlerbasis bzw.
Picknick auf Spendenbasis)
am 10. Okto- thisantinnen und Sympathisanten herzlich
eingeladen sind. Die Organisation liegt in
13:30 Waldführung durch einen Ranger
auf dem Naturpfad Thiemsburg
ber 2020 den Händen von Ingeborg Wiegand.
Bitte meldet euch bis zum 2. Oktober
Folgender Ablauf ist vorgesehen: bei Petra in der Geschäftsstelle (03606-
von Ingeborg Wiegand 09:30 Treffpunkt auf dem Parkplatz des 613552) oder bei Ingeborg (036082-
Nationalparkzentrums Thiemsburg 917356, asinus.01@gmail.com ), wenn ihr
10:00 Nationalparkzentrum, Führung über teilnehmen möchtet oder weitere Informa-
den Baumkronenpfad (Eintritts- tionen benötigt.
kosten übernimmt der Kreisverband) Wir werden ab Heiligenstadt Fahrgemein-
schaften organisieren.
3LAG Umwelt Es gibt sie wieder, die LAG Umwelt
Thüringen, die sich um dieses bei uns im
neben Umweltthemen natürlich auch um
sozial-ökologische Land- und Forstwirt-
Thüringen Eichsfeld etwas stiefmütterlich behandelte
Thema kümmert!
schaft, Tierhaltung, alternative Energie,
Klimaschutz, ….... kümmert, auf den Weg.
wieder Unter der Leitung von Katja Maurer (MdL)
Seit dem 5. September gibt es sie wieder
offiziell, die „LAG Umwelt“.
auferstanden und Marit Wagler (MdL) trafen sich voller
Tatendrang seit dem 18. Juli mehrfach ca. Wer noch mitmachen möchte, meldet sich
ein Dutzend junge Mitglieder und Sympa- bitte bei Ingeborg Wiegand, Tel. 036082-
von Ingeborg Wiegand thisanten, sowohl in Präsenzsitzungen als 917356 oder asinus.01@gmail.com.
auch digital. Sie brachten die LAG, die sich
Geburtstage
w ü n s c h t:
Alles Gut e
Wir gratulieren allen Genossinnen und Genossen, die im September und Oktober
Geburtstag haben und wünschen Ihnen Gesundheit und Wohlergehen.
Termine für Datum Uhrzeit Veranstaltungstitel
Oktober 05. 10. 2020 17.00 Uhr Kreisvorstandssitzung, Geschäftsstelle
Heiligenstadt
10. 10. 2020 Tagesausflug in den Nationalpark Hainich
16. 10. 2020 18.00 Uhr Mitgliederversammlung,
Hotel „Zur Wipper“ Worbis
Herausgeber Geschäftsstelle Spendenkonto
DIE LINKE. Eichsfeld Marktplatz 6 / 7 DIE LINKE. Eichsfeld
www.die-linke-eichsfeld.de 37308 Heilbad Heiligenstadt Kreissparkasse Eichsfeld
rgeschaeftsstelle@die-linke-eichsfeld.de Tel. 03606 613552 IBAN: DE12 8205 7070 0260 0016 00
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V.i.S.d.P.: DIE LINKE. Eichsfeld, Vorsitzende Anna Opfermann und Mathias Vonderlind
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