Kriminaltechnik an der Grenze - Handeln verdient Lob und keine Schelte
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Baden-Württemberg
Kriminaltechnik an der Grenze –
Handeln verdient Lob und keine Schelte
Was war das mal wieder für ein medialer Auf- an der Verifizierung des Ergeb-
© DPolG BW
nisses gearbeitet.
schlag? „Ermittlungspanne, Ermittlungsfehler
beim Landeskriminalamt“ – aber so ist sie halt, Die Ulmer Staatsanwaltschaft
unsere Medienwelt. Zeitungen müssen verkauft wurde wohl frühzeitig über
den Fortschritt der kriminal-
werden. Und das macht man mit Schlagzeilen.
technischen Untersuchungen
informiert.
In Ulm hatte die Polizei eine selbstkritisches Vorgehen bei
Beschuldigte festgenommen, der kriminaltechnischen Unter- Ich habe großes Verständnis
die verdächtigt wurde, Säuglin- suchung in diesem Fall gelobt. für die Staatsanwaltschaft
ge mit Morphium vergiftet zu „Das professionelle Vorgehen Ulm, die den Hut im Strafver-
haben. Das heißt richtigerwei- des Landeskriminalamtes in fahren aufhat. Die Staatsan-
se: Ein Richter hat nach dem der Aufdeckung und Verifizie- <
< Oliver Auras waltschaft alleine entscheidet
Antrag der Staatsanwaltschaft rung des Verdachts zeigt des- auf Basis der kriminalpolizei-
eine Untersuchungshaft an- sen selbstkritische und offene einem Täter oder einer Täterin lichen Ermittlungen. Sie ent-
geordnet. Nach intensiven Vorgehensweise. Hier wird das Handwerk zu legen und zu scheidet ebenfalls im Verfah-
kriminaltechnischen Ermitt- nichts vertuscht oder unter verhindern, dass weitere Straf- ren darüber, ob eine Unter
lungen konnte ein Anfangsver- den Teppich gekehrt. Das pro- taten begangen werden. suchungshaft auch ohne
dacht nicht erhärtet werden, fessionelle Handeln des Lan- verifiziertes Untersuchungs- 1
was zu einer Entlassung der deskriminalamtes stärkt das Das Landeskriminalamt (LKA) ergebnis aufrechterhalten
Festgenommenen führte. Da- Vertrauen in die polizeilichen steht hierbei vor der schwieri- bleibt oder nicht.
Landesverband Baden-Württemberg
bei waren es die intensiven Ermittlungsbehörden.“ gen Entscheidung, alarmieren-
kriminaltechnischen Ermittlun- de Zwischenergebnisse einer Dieser schwierige Sachverhalt
gen, die in einem ersten Schritt Es ist wichtig, sich nicht nur Spurenuntersuchung für sich verdeutlicht uns, dass die hoch
Spuren von Morphin nachwie- auf einmalige Proben und Un- zu behalten, bis das abschlie- komplizierten und hochkom-
sen. Aber aufgrund von Zwei- tersuchungen zu stützen. Es ist ßende Ergebnis Tage später plexen Untersuchungsmetho-
feln am Ergebnis wurde bei der richtig, sich vor einem endgül- feststeht, oder zur Abwehr den des LKA nicht mehr zu den
intensiven Fortführung der Un- tigen Gutachten immer wieder weiterer Gefahren für die Ge- alten Gemäuern passen, in
tersuchungen und der berühm- zu hinterfragen und mit gro- sellschaft die Zwischenergeb- welchen das Kriminaltechni-
ten Suche nach der Nadel im ßem analytischen Sachver- nisse ohne Wenn und Aber sche Institut (KTI) unterge-
Heuhaufen, das entlastende stand die eigenen Ergebnisse frühzeitig bekannt zu geben. Es bracht ist. Zu Laboren umfunk-
Ergebnis hervorgebracht. fortlaufend kritisch zu prüfen. wäre nicht auszudenken, wenn tionierte Büroräume passen
So wie dies im Landeskriminal- aufgrund einer zu restriktiven nicht in eine Zeit, in welcher
Der DPolG-Landesvorsitzende, amt reguläre Praxis ist. Informationsweitergabe des das KTI tatrelevante Spuren in
Ralf Kusterer hatte unmittel- Landeskriminalamtes weitere einer Größenordnung von ei-
bar nach dem Bekanntwerden Es spricht für den außerordent- Babys zu Schaden gekommen nem billionstel Gramm nach-
und noch vor der Pressekon- lich hohen Qualitätsstandard wären. Nun hat wohl aber die weisen kann. Dass das LKA auf-
ferenz das Landeskriminalamt der obersten Kriminaltechnik- frühzeitige Weitergabe des grund dessen mit vielfältigen
für dessen umsichtiges und behörde, die sich bei schwie- Zwischenergebnisses an das Qualitätssicherungsmaßnah-
rigsten Aufgabenstellungen Polizeipräsidium Ulm die Kran- men arbeitet, ist eine richtige
einem Qualitätsmanagement kenschwester mit kolossalen Konsequenz. Noch wichtiger
Impressum: mit enorm vielfältigen Siche- Konsequenzen belastet. ist es, dass der angedachte
Redaktion: Sabine Dinger rungskontrollen unterzieht. Im Neubau des Kriminaltechni-
(V. i. S. d. P.) Ergebnis wurde es in diesem Die Befürchtung, dass die schen Instituts schnellstmög-
Telefon 07251.703-1510 Fall ersichtlich. Krankenschwester möglicher- lich Realität wird.
E-Mail: sabine.dinger@
weise wegen eines vorläufigen
dpolg-bw.de
Der aktuelle Fall im Universi- ersten Ergebnisses, das falsch Wer höchste Qualität liefern
Landesgeschäftsstelle:
tätskrankenhaus zeigt gleich- sein könnte, unbegründet in muss – braucht optimale
Kernerstraße 5, 70182 Stuttgart
Telefon 0711.9979474-0 zeitig, unter welchem unge- Untersuchungshaft sitzt, hat Bedingungen.
Telefax 0711.9979474-20 heuren Druck die Ermittlungs- offensichtlich niemanden kalt-
Internet: www.dpolg-bw.de behörden stehen. Schließlich gelassen. Nach unseren Infor- Ihr Oliver Auras,
E-Mail: info@dpolg-bw.de geht es nicht nur um die Aufklä- mationen haben alle gemein- stellvertretender
ISSN 0723-1830 rung von Straftaten, sondern sam das ganze Wochenende Landesvorsitzender
> DPolG Polizeispiegel | März 2020
Baden-Württemberg
Jahrestagung 2020 des
dbb beamtenbund und
tarifunion in der Kölner Messe
Jahresauftakt
Es ist seit Jahrzehnten gute Tradition, dass der
© Friedhelm Windmüller
dbb mit seiner Jahrestagung (5. und 6. Januar) die
gewerkschaftspolitische Arbeit eröffnet. Hier
trifft sich das „WHO’S WHO“ des dbb, seiner Fach-
gewerkschaften und die Größen der Politik.
In diesem Jahr nutzte eine Abordnung der DPolG
<
< Bernd Menzel (Kassenprüfer), Sarah Leinert (Justiziarin/Geschäftsführerin), Dirk Preis
Baden-Württemberg den Reigen, um mit Politik, (Beauftragter für Sonderaufgaben), Daniel Jungwirth (stellvertretender Landesvorsitzen-
Gewerkschaft und Wirtschaftspartnern ins neue der), Oliver Auras (stellvertretender Landesvorsitzender), Ralf Kusterer (Landesvorsitzen-
Arbeitsjahr zu starten. der), Edmund Schuler (stellvertretender Landesvorsitzender) (von links)
Im Gespräch
2 DPolG BW mit Bundesinnenminister
Horst Seehofer
Landesverband Baden-Württemberg
Am Rande der dbb Jahres Ruhegehaltfähigkeit der Poli- hofer nach seiner Rede minu- der Geschichte viele monetäre
tagung 2020 konnten sich eine zeizulage einsetzen wird. tenlangen Beifall bekam. Verbesserungen eingeführt.
Abordnung der DPolG Baden-
Württemberg und Mitglieder Der umtriebige Bundesinnen- Mit seinem „Gesetz zur Moder- Zum Beispiel wird bei der
der Bundesleitung mit dem minister freute sich dabei über nisierung der Strukturen des Be- Bundespolizei die Polizei-
Bundesinnenminister Horst die Unterstützung durch die soldungsrechts und zur Ände- zulage um 40 Prozent auf
Seehofer austauschen. Dieser DPolG und bot in dieser Frage rung weiterer dienstrechtlicher 190 Euro erhöht. So macht
hatte kurz zuvor in einer Rede eine enge Zusammenarbeit an. Vorschriften“ (BesStMG – Besol- man Politik für diejenigen,
bekräftigt, dass er sich weiter- Dabei sei am Rande bemerkt, dungsstrukturenmodernisie- die täglich den Kopf für die
hin auf Bundesebene für die dass Bundesinnenminister See- rungsgesetz) hat er beispiellos in Sicherheit hinhalten.
© Friedhelm Windmüller
<
< DPolG-Vertreter bei der dbb Jahrestagung
> DPolG Polizeispiegel | März 2020
Baden-Württemberg
DPolG im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden des BGV
Kooperation mit dem Badischen-
Gemeinde-Versicherungs-Verband (BGV)
Am Rande der Sitzung des denen Vorstandsvorsitzenden
Landeshauptvorstandes des Heinz Ohnmacht nach.
BBW – Beamtenbund Tarif-
union im Hauptsitz der BGV Thorsten Söffner hält weiter-
in Karlsruhe nutzten der hin den direkten Kontakt zur
DPolG-Landesvorsitzende Ralf DPolG samt deren Gliede-
Kusterer und die DPolG-Ge- rungen und füllt von Seiten
schäftsführerin und Justiziarin des BGV weiterhin die Koope-
Sarah Leinert die Gelegenheit, ration mit Leben aus.
mit dem „Neuen“ an der Spitze
des Badischen Gemeinde- Erfreut konnten die DPolG-
Versicherungs-Verbands und Vertreter feststellen, dass auch
©DPolG B-W
BGV-Versicherung AG, Herrn der „Neue“ wie der „Alte“ fest
Professor Edgar Bohn, ins Ge- zur DPolG-Kooperation steht
spräch zu kommen. und die Polizeibeschäftigten
nach wie vor dem BGV am
Professor Bohn folgte dem Herzen liegen.
besonders der DPolG verbun- <
< Thorsten Söffner, Prof. Edgar Bohn, Sarah Leinert, Ralf Kusterer (von links) 3
Landesverband Baden-Württemberg
DPolG im Dialog mit Justizminister Guido Wolf, MdL
Große Einigkeit in Analyse und Handlungsbedarf
Am Freitag, dem 24. Januar dialog erinnert. Bei zahlreichen vorliegender Schuld- und De- langung des Titels scheitern.
2020, fand im Justizministe- politischen Themen gibt es liktsunfähigkeit oder wenn ein Der DPolG-Landesvorsitzende
rium Baden-Württemberg ein eine deckungsgleiche Analyse Titel beispielsweise durch eine hatte bereits im Vorfeld des
Gespräch mit dem Minister der und Bewertung. So etwa in Abschiebung nicht mehr er- Gesprächs mit Innenstaatsse-
Justiz, Europa und Tourismus, den Themen (gegen) Bagatelli- langt werden kann. Erörtert kretär Klenk eine Evaluation
Guido Wolf, MdL, statt. sierung des Ladendiebstahls wurde dabei die Entwicklung der Erfüllungsübernahme ver-
oder (für) die Ausweitung der von Übergriffen – auch auf Jus- einbart.
Die DPolG-Gesprächsteilneh- Möglichkeiten der DNA-Analy- tizvollzugsbedienstete – durch
mer fanden einen gut gelaun- se. Eine zentrale Forderung der psychisch Kranke, so wie wir Vermögensabschöpfung – die
ten, fachlich kompetenten und DPolG ist die personelle Ver- das ansteigend in der polizeili- DPolG setzt sich seit geraumer
offenen Gesprächspartner vor. stärkung der Staatsanwalt- chen Aufgabenwahrnehmung Zeit dafür ein, dass die Mög-
Justizminister Wolf kam mit schaften, der Gerichte und im feststellen. Ebenso das breite lichkeiten der Vermögensab-
seinem Abteilungsleiter 4 Justizvollzug. Auf der Tagesord- Portfolio bis hin zum Adhäsi- schöpfung ausgeweitet wer-
(Justizvollzug), Ministerial- nung des Gesprächs standen onsverfahren, das nach wie den. Bemängelt wird, dass bei
dirigent Finckh. unter anderem die Themen- vor nicht gerne in Baden-Würt- aktuellen, umfangreichen Mit-
felder Erfüllungsübernahme, temberg praktiziert wird. Jus- telabschöpfungen und teilwei-
Die Deutsche Polizeigewerk- Vermögensabschöpfung und tizminister Wolf gab seiner sen Milliardenzahlungen von
schaft BW blickt auf eine Unterstützungsangebote Grundsatzabteilung einen Auf- Unternehmen eine gedeckelte
durchaus gute ressortübergrei- der DPolG-Stiftung für Justiz trag zur Problemanalyse und Abschöpfung erfolgt. Die
fende Zusammenarbeit mit (vollzugs)bedienstete. Problemlösung. Justizminister Höchstwerte wurden im Jahr
Justizminister Wolf. Dabei sei Wolf unterstützt die DPolG in 2019 erreicht. Fraglich ist, ob
auch an die Berufung des Erfüllungsübernahme – hier deren Bemühungen nach einer zusätzlich im Jahr 2020 noch
DPolG-Landesvorsitzenden sieht die DPolG einen dringen- sachgerechten Lösung, damit aus der Daimler-Dieselaffäre
Kusterer durch Justizminister den Nachbesserungsbedarf Schmerzensgeldansprüche weitere Zuweisungen an die
Wolf in das Expertenteam hinsichtlich der Erlangung nicht ausschließlich am Titel Polizei erfolgen können. Im
„Innere Sicherheit“ im Europa- eines Titels, insbesondere bei oder der Schwierigkeit zur Er- Jahr 2019 kamen über zehn
> DPolG Polizeispiegel | März 2020
Baden-Württemberg
Millionen Euro in den Polizei- der Vermögensabschöpfung. kender Partner. Gerade für die Das sehr gute Gespräch im Jus-
haushalt und man konnte Ziel müsste es nach diesen Polizeibediensteten wird hier tizministerium zeigt, dass der
wichtige Investitionen, unter neuen Erkenntnissen sein, die Großes geleistet. Die Anzahl Justizminister nicht nur über
anderem im LKA (6,5 Millionen Degressionsregelungen anzu- der Übergriffe auf Justiz(voll- seinen Wahlkreis polizeilich ge-
Euro), anschieben. passen und zu verändern. Da- zugs)bedienstete ist steigend erdet ist. Ihm sind die Polizei-
mit ändert sich die Ausrichtung und folgt dem Trend der aktu- beschäftigten wichtig. Und
Die Fachabteilung im Justizmi- der DPolG-Forderung zur Er- ellen Entwicklungen in der Ge- ihm ist der direkte Dialog mit
nisterium steht einer Erhöhung höhung des oberen „Deckels“ walt gegen Polizeibeamte/ der DPolG und dessen Funk
der Vermögensabschöpfung und Absenkung des „unteren -innen. Zukünftig soll es eine tionsträgern wichtig. Dass dies
eher verhalten gegenüber, weil Deckels“ hin zur inhaltlichen verstärkte Zusammenarbeit auch für die DPolG gewinn
man in keinster Weise den Ein- Degressionsänderung unter mit der DPolG-Stiftung geben. bringend ist, zeigt das Thema
druck erwecken möchte, dass Beachtung der Ober- und Un- Mit gemeinsamen Maßnah- Erfüllungsübernahme von
sich die unabhängige Strafver- tergrenzen. men des Justizministeriums Schmerzensgeldansprüchen.
folgung an einer eventuellen und der dbb Fachgewerkschaft Letztlich war es Minister Guido
Finanzmittelzuweisung über Stiftung der Deutschen Polizei- – BSBD (Bund Deutscher Straf- Wolf, der als damaliger Spit-
die Vermögensabschöpfung gewerkschaft – Die DPolG-Stif- vollzugsbediensteten) sollen zenkandidat im Landtagswahl-
ausrichten würde. tung ist bei der Hilfe für Helfer die Möglichkeiten der DPolG- kampf das Thema vom DPolG-
und für in Not Geratene, Ver- Stiftung stärker im Portfolio Bundesvorsitzenden Rainer
Interessant war dabei der fach- letzte oder im Falle der Tötung bei Übergriffen im Bereich des Wendt übernommen und es
liche Austausch zu den Rege- für die Hinterbliebenen ein Justizvollzugs Beachtung fin- über die CDU später im Koa-
lungen und zum Verfahren in wichtiger und nicht wegzuden- den. litionsvertrag aufgenommen
hatte. Der DPolG-Landes-
vorsitzende Ralf Kusterer
freut sich über eine Fortfüh-
rung der guten Zusammen
4 arbeit und den nachhaltigen
fachlichen Dialog mit Justiz-
minister Guido Wolf.
Landesverband Baden-Württemberg
<
< Landesvorsitzender Ralf Kusterer,
Justizminister Guido Wolf, stell-
vertretender Landesvorsitzender
© DPolG BW
Daniel Jungwirth, Justiziarin und
Geschäftsführerin Sarah Leinert,
stellvertretender Landesvorsitzender
Oliver Auras (von links)
Helfer brauchen Hilfe – jeder Cent kommt an
Um Geldspenden wird gebeten!! Ein Team von Ehrenamtlichen
© DPolG BW
kümmert sich in Bayern um un-
Helfer brauchen Hilfe
Manchmal darf man einfach helfen, wo man kann. Dieser sere Stiftungshäuser, in denen
froh darüber sein, wenn es ei- Gedanke lebt in der Polizei. die Helfer, die Hilfe brauchen,
nem gesundheitlich gut geht. Vielleicht war dieser Gedanke Ziel der Stiftung der Deutschen
zur Ruhe kommen können. Für
Manchmal darf man einfach „früher“ präsenter als heute. DPolG-Stiftung ist es
bundesweit im Dienst verletzten Polizeibeamt(inn)en und den Angehö-
rigen anderer Sicherheitsbehörden – beispielsweise aus Justiz, Zoll oder
Polizeigewerkschaft
„Auch Helfer brauchen Hilfe“. Gemäß diesem Motto kümmert
sich die Stiftung der Deutschen Polizeigewerkschaft um all
viele ist es ein Ort, um wieder
froh sein, wenn man gesund aus Wir sind sicher, dass es diesen zurück ins Leben zu kommen.
Feuerwehr – und deren Familien benötigte Unterstützung zu gewähren. diejenigen die in Not geraten sind und Hilfe benötigen. In den
Stiftungshäusern in Bayern – dort wo viele Menschen Urlaub
Auch Hinterbliebenen von ums Leben gekommenen aus diesem Perso- machen – bietet die Stiftung Raum, um Schritte zurück zur
nenkreis steht unsere Hilfe zur Verfügung. Genesung und ins Leben zu machen. Das Team der DPolG
Stiftung hat als „soziales Gewissen“ diese Stiftung aufgebaut
dem Dienst nach Hause kommt. Gedanken, eben diese Hilfsbe-
Es sind gerade die in der Inneren Sicherheit tätigen Berufsgruppen, die und weiterentwickelt. Zuletzt mit der Schaffung eines
einen schweren und gefährlichen Dienst versehen, der meist mit einer „Therapieraums Natur“.
hohen physischen und psychischen Belastung verbunden ist. Unfälle,
Brände, Schusswechsel, Verletzungen im Dienst oder der Verlust eines Seit Gründung der Stiftung begleiten zahlreiche Kolleginnen
Kollegen gehören zu ihrem Beruf und hinterlassen Spuren an Seele, und Kollegen die Arbeit der Stiftung. Sie melden „Stiftungsfälle“
Und manchmal muss man an reitschaft in der Polizei nach Um weiterhin den zahlreichen
Körper und Geist. und sorgen sich darum, dass diejenigen die Hilfe benötigten
bekannt werden. Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen unter-
Wir unterstützen primär mit einem einmaligen oder wiederkehrenden stützen die Stiftung mit Spenden und ihrem Urlaubsaufenthalt
Aufenthalt in unseren Stiftungshäusern. in der Stiftung.
alle Kolleginnen und Kollegen in wie vor gibt. Jeder verletzten und in Not gera-
Cent
der Polizei denken, denen es Bereichen groß und verdient es,
kommt S T I F T U NG DER DPOLG
tenen Polizeibeschäftigten
EU-STANDARD
DE70700905000001999990
an!
gesundheitlich nicht so gut geht, An Weihnachten spenden viele dass wir dagegen etwas tun.
Gerne stellen wir Ihnen
ab 50,– € eine gesonderte
GENODE F 1 S 0 4
aus Baden-Württemberg mit
die von Krankheit und Not be- von uns für die unterschied- Speziell für in Not geratene Aufenthalten in den Stiftungs-
Spendenbescheinigung aus. BW
Dazu bitte Name und
Anschrift bei Verwendungs-
zweck eintragen.
troffen sind, diejenigen, die eben lichsten Projekte und Hilfsorga- Polizeibeschäftigte oder deren häusern helfen zu können,
Sie möchten eine größere
Summe spenden? Gerne
sprechen wir mit Ihnen
eine Spendenübergabe,
bei Wunsch mit ent-
nicht gesund aus dem Dienst nisationen. Deshalb haben wir Angehörige kann die Stiftung benötigen wir finanzielle
sprechender Bericht-
erstattung ab.
nach Hause gekommen sind. unseren Spendenaufruf ganz der Deutschen Polizeigewerk- Unterstützung. Jeder Cent,
Für andere einstehen, für an- bewusst an den Anfang des Jah- schaft Hilfe leisten. Wir bitten jeder Euro, jede Spende
dere da sein, hilfsbereit sein, res gestellt. Die Not ist in vielen um eure Unterstützung. kommt an – versprochen!
> DPolG Polizeispiegel | März 2020
Baden-Württemberg
© DPolG BW (2)
<
< Der Landesvorstand
Der DPolG-Landesvorstand macht den Weg frei
für eigene Bezirksverbände der Polizeipräsidien
Pforzheim und Ravensburg
Der DPolG-Landesvorstand hat in seiner Sitzung Der Landesvorstand hat ent- Vor-Ort-Termin im neuen Poli-
am Mittwoch, dem 8. Januar 2020, in Pforzheim schieden, dass ab sofort die zeipräsidium Pforzheim und
Kreis-/Ortsverbände in Pforz- einem Gespräch mit Polizei-
mit einer Beschlussfassung die verbandsintern heim, Calw und Freudenstadt vizepräsident Christian Dett-
notwendige Entscheidung getroffen und für den zukünftigen Bezirksver- weiler stellt der Landesvorsit-
die zum 1. Januar 2020 neu geschaffenen Polizei- band Pforzheim bilden. Die zende Ralf Kusterer fest: „Der
Kreisverbände Ravensburg, 1. Januar 2020 war ein guter 5
präsidien Pforzheim und Ravensburg Bezirks- Sigmaringen und Bodensee- Tag für alle ehemaligen Be-
verbände gegründet. kreis (Friedrichshafen) gehen schäftigten der Polizeidirek-
Landesverband Baden-Württemberg
im zukünftigen Bezirksverband tionen Pforzheim und Ravens-
Ravensburg auf. burg, die teilweise nach
jahrelangem Pendeln wieder
Veränderung in der Zusam- an ihre damaligen Arbeits-
mensetzung gibt es auch in stätten zurückkehren. Es war
den anderen von der Polizei- aber vor allen Dingen auch ein
reform betroffenen Bezirksver- guter Tag für die Bevölkerung
bänden in Karlsruhe, Konstanz in diesen Gebieten. Es ist gut,
und Reutlingen. Der Bezirks- wenn Innenminister Thomas
verband Tuttlingen wurde Strobl die Entscheidungen
aufgelöst. Die dortigen Kreis- seines Vorgängers umkehrt
<
< Polizeipräsident Tritsch, Landesvorsitzender Ralf Kusterer, Polizeivize- verbände folgen der Umstruk- und die Wünsche der Bürgerin-
präsident Christian Dettweiler (von links)
turierung der Polizeistruktur nen und Bürger in der Region
2020. Der Kreisverband Balin- Nordschwarzwald und Ober-
Landesweit gliedert sich die Die Kreis- und Ortsverbände gen kommt zu Reutlingen. schwaben endlich wieder ge-
Polizeigewerkschaft in Orts- bestehen immer noch in den Außer Freudenstadt (Pforz- hört werden. Als Wehrmuts-
und Kreisverbände, die dann Zuständigkeitsbereichen wie heim) bilden die anderen Kreis- tropfen bleibt sicherlich die
im Bereich eines Polizeipräsidi- vor der Polizeireform 2014. verbände in Tuttlingen, Rott- Auflösung des PP Tuttlingen.
ums einen gemeinsamen Be- Dazu erklärte der Landesvor- weil und Schwarzwald-Baar Die DPolG hatte stets wieder-
zirksverband bilden. Der Be- sitzende Ralf Kusterer: „Der (Villingen-Schwenningen) mit holt, dass die Väter der ehe-
zirksverbandsvorsitzende ist größte innenpolitische Fehler den Kreisverbänden in Kons- maligen Polizeistruktur sicher
automatisch Mitglied im Lan- in Baden-Württemberg war tanz den veränderten Bezirks- gute Gründe gehabt hatten,
desvorstand und wirkt unmit- die Polizeireform 2014. Damit verband. kleinere Polizeidirektionen
telbar auf die landesweiten wurde eine erfolgreiche zu bilden und eben nicht zu
Entscheidungen ein. Gleiches Polizeiorganisation zerschla- Die konstituierenden Sitzun- größeren Polizeidirektionen
gilt für die Bezirksfrauen-, gen. Dass wir uns nicht in gen der neuen Bezirksverbän- zusammenzufassen. Die Deut-
Bezirksjugend-, Bezirkstarif- allen Bereichen an der Polizei- de fanden im Februar 2020 sche Polizeigewerkschaft wird
und die Bezirksseniorenver- reform orientiert haben, statt. Wir werden gesondert die Prozesse weiter begleiten
tretungen, die in ihren Berei- sondern unsere Kreis- und berichten. und zumindest innerorganis-
chen unmittelbar in die Arbeit Ortsverbände unverändert atorisch dafür Sorge tragen,
auf Landesebene eingebunden beibehalten haben, war wich- Im Resümee der Sitzung des dass alle Mitglieder optimal
sind. tig und richtig.“ Landesvorstandes bei einem versorgt bleiben und werden.
> DPolG Polizeispiegel | März 2020Baden-Württemberg
Arbeitstagung der BBW-Regierungsbezirksverbände Karlsruhe und Freiburg
Dirk Preis im engen Austausch
mit dem BBW-Landesvorsitzenden
Die Regierungsbezirksver- bund Tarifunion, Kai Rosen-
© DPolG BW
bände des Dachverbandes, berger.
BBW Beamtenbund Tarifunion,
deren Aufgabe es ist, die Im Mittelpunkt der Veranstal-
Arbeit des BBW vor Ort zu tung stand der Tätigkeitsbe-
unterstützen, führten im richt von Dirk Preis und der
November 2019 ihre Tagung Vortrag des BBW-Landesvor-
durch. sitzenden.
Dirk Preis, Vorsitzender im Wie immer war die DPolG
Regierungsbezirksverband stark vertreten und konnte
Karlsruhe, konnte zahlreiche sich davon überzeugen, dass
<
< Christian Stemmler (Karlsruhe), Andreas Bix (Offenburg), Uwe Holzer
Delegierte und Gäste begrü- sich der DPolGler Dirk Preis
(Rastatt, Baden-Baden, Bühl), Kai Rosenberger (BBW-Landesvorsitzen-
ßen, darunter auch den Vor auch im Beamtenbund aktiv der), Michael Heß (Offenburg), Dirk Preis (Regierungsbezirksvorsitzen-
sitzenden des BBW Beamten- einbringt. der), Eberhard Wetzel (Bezirksvorsitzender Offenburg) (von links)
6
Landesverband Baden-Württemberg
© DPolG BW (4)
Neujahrsempfänge –
Begegnungen mit der Politik
Verschiedene Institutionen und Parteien hatten in den letzten Wochen
zu Bürger- oder Neujahrsempfängen geladen.
Gute Gelegenheiten, um ins Gespräch zu kommen.
> DPolG Polizeispiegel | März 2020Baden-Württemberg
Hauptpersonalrat vor Ort im neuen PP Pforzheim
© DPolG BW
<
< Polizeipräsident Wolfgang Tritsch, HPR-Vorsitzender Ralf Kusterer, stellvertretender HPR-Vorsitzender Ingo Tecquert, Polizeivizepräsident
Christian Dettweiler (von links)
Unmittelbar nach der Indienst- es wichtig, mit der Tagung vor dig. Ralf Kusterer, DPolG-Lan- delt. Wir haben keinerlei Kritik
stellung des Polizeipräsidiums Ort die weitere Unterstützung desvorsitzender und zugleich oder Beschwerden erhalten.
Pforzheim tagte am 17. Januar beim Ausbau des Polizeipräsi- Vorsitzender des Hauptper Das ist der Verdienst des
2020 der Hauptpersonalrat diums zu dokumentieren. Der sonalrats, stellte dazu beim Projekts unter Ihrer Leitung,
der Polizei beim Ministerium Hauptpersonalrat war bis zum Grußwort des Polizeipräsiden- Herr Tritsch. So muss Führung
für Inneres, Digitalisierung und 31. Januar 2020 für nahezu alle ten Wolfgang Tritsch fest: und der Umgang mit dem
Migration im Polizeipräsidium personalvertretungsrechtlichen „Wir haben mehrere Hundert Personal sein!“
Pforzheim. Dem Gremium war Beteiligungsverfahren zustän- Personalmaßnahmen behan- 7
Landesverband Baden-Württemberg
Bezirkstagung Ulm wählt Peter Vietz stimmig wurde Dieter Knolmar
zum kommissarischen Bezirks-
zum Bezirksvorsitzenden
seniorenbeauftragten be-
stimmt.
Dieter Knolmar hatte als „alter stellungen innerhalb des Poli- er auch für Peter Vietz, der so- Der stellvertretende Landes-
Hase“ im Gewerkschaftsmetier zeipräsidiums ein. Dabei mach- zusagen als Senkrechtstarter vorsitzende Oliver Auras über-
2014 den Vorsitz im Ulmer te er deutlich, dass man im 2014 den Vorsitz im Örtlichen brachte die Grüße der Landes-
Bezirksverband übernommen. Bezirksverband gut zusam- Personalrat übernommen hat- leitung und informierte die
Mit der Schaffung neuer Poli- mengewachsen ist. „Die Trup- te und dort einen guten Job Versammlungsteilnehmer über
zeipräsidien im Zusammen- pe ist top“, so Dieter Knolmar. macht. Die DPolG ist aner- aktuelle berufspolitische Ent-
hang mit der Polizeireform kannt und sie bringt sich für wicklungen. Dabei sparte er
2014 wurde auch für den Be- „Und wäre ich nicht im Ruhe- die Interessen der Beschäftig- nicht mit Dank an die Aktiven
reich des Polizeipräsidiums stand, hätte ich noch gerne ten ein. Das gilt auch ganz im Bezirksverband. Gemein-
Ulm ein neuer Bezirksverband weiter mit diesem Team ge- besonders in Ulm. Die Dele- sam hat man ein top Ergebnis
gegründet. Fünf Jahre später arbeitet.“ gierten würdigten den Ge- im Verband erzielt.
hat Dieter Knolmar, der bereits schäftsbericht mit langanhal-
in den Ruhestand verabschie- Dass der Bezirk gut funktio- tendem Applaus. Nicht nur, dass die Mitglieder-
det wurde, nun den Vorsitz niert, sieht man beispielsweise zahlen weiter steigen, auch be-
abgegeben. auch am landesweiten Engage- Bei den Wahlen wurde Peter rufspolitisch wurde viel er-
ment. Edmund Schuler wurde Vietz zum neuen Bezirksvorsit- reicht. Dabei ging er näher auf
Die Delegierten des Bezirksver- mit einem hervorragenden Er- zenden gewählt. aktuelle Forderungen und Be-
bandes hatten sich im Ulmer gebnis beim Landeskongress mühungen ein, beispielsweise
Wirtshaus getroffen, um nicht der DPolG zum stellvertreten- Zu gleichberechtigten Stellver- bei der Ruhegehaltsfähigkeit
nur die Neuwahlen durchzu- den Landevorsitzenden ge- tretern wurden ebenso ein- der Polizeizulage, Freifahrt für
führen, sondern auch die Pla- wählt. Er spielt auch im Tarif- stimmig Peter Groll (KV Bibe- Kripobeamte oder aber neue
nungen für das Jahr 2020 abzu- bereich auf der Bundesebene rach), Hansgeorg Rösch (KV Stellen im Tarifbereich.
sprechen. Dieter Knolmar trug eine wichtige Rolle. Ulm spielt Göppingen), Markus Greifen-
einen umfangreichen Ge- ganz vorne mit in der obersten berger (KV Heidenheim) und Der Landesvorsitzende Ralf
schäftsbericht vor und ging Liga, verkündete Dieter Knol- Hansjürgen Schmiedeberg Kusterer, der auf dem Rückweg
dabei auf zahlreiche Problem- mar stolz. Lobende Worte fand (OV Ehingen) gewählt. Ein- von der Konstanzer Personal-
> DPolG Polizeispiegel | März 2020Baden-Württemberg
© DPolG BW
<
< Dieter Knolmar (2. von links) und Peter Vietz (3. von links) mit Mitgliedern des Bezirksverbandes Ulm, sowie Oliver Auras (2. von rechts) und Ralf Kusterer
(1. von rechts)
versammlung in Wangen war, ihm wichtig, Dieter Knolmar Er dankte Dieter Knolmar für zum Ehrenmitglied im Landes-
ließ es sich nicht nehmen, nicht ohne ein Präsent und ei- seine Aufbauarbeit im Bezirks- verband ernannt wurde.
einen kurzen Halt bei der Be- ner würdigen Ehrung aus dem verband und sein großes En-
zirkstagung einzulegen. Es war Amt zu entlassen. gagement, für das er bereits
Willkommensparty in Lahr Kroger, über eine hochwertige
8
Glückliche Gewinner
Adidas Sporttasche (3. Preis)
freute sich Kollege Lemke. Die
Vorbereitungen für die nächs-
Landesverband Baden-Württemberg
Tolle Stimmung ist garantiert zelner zu steigern. Auch bei te Party Ende März laufen be-
– bei den jährlichen Willkom- der vergangenen Willkom- reits. Zahlreiche hochpreisige
menpartys der DPolG Lahr. mensparty im Herbst war die Gewinne liegen schon bereit.
© DPolG BW
Seit Jahren sind diese ein fes- Freude groß. Der 1. Preis war
ter Bestandteil der Mitglieder- ein TV-Gerät, welches von
betreuung vor Ort. Dabei lässt Daniela Rombach gewonnen
sich der Kreisgeschäftsführer wurde. Gespendet wurde
Jürgen Weber stets etwas Be- das Gerät von der Debeka
<
< Jürgen Weber und die
sonderes einfallen, um bei ei- (Herrn Suhm). Über ein Tablet Gewinnerin Daniela Rombach
ner Verlosung die Freude Ein- (2. Preis) freute sich Kollegin mit ihrem TV-Gerät
< Nachruf
Trauer um
Wolfgang Wöhrle
Der Kreisverband Karlsruhe trauert
um sein Ehrenmitglied Wolfgang
Wöhrle, der am 2. Januar 2020 im
Alter von 75 Jahren nach schwerer
Krankheit verstorben ist.
© DPolG BW
Wöhrle war nicht nur 24 Jahre
Schatzmeister des KV Karlsruhe; er
führte über drei Jahrzehnte hinweg
auch Fahrten für die DPolG Karls-
ruhe durch. Dabei steuerte er die immer voll besetzten Busse zu
Zielen in ganz Europa. So hatte das Wirken des jetzt Verstorbenen
zweifellos erheblichen Anteil am enormen Aufschwung der Karls-
ruher DPolG.
> DPolG Polizeispiegel | März 2020Sie können auch lesen
