Landtagsabgeordnete in Österreich - Flooh Perlot, Katrin Praprotnik, Daniela Ingruber 2020 - Austrian Democracy Lab
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Landtagsabgeordnete
in Österreich
Flooh Perlot, Katrin Praprotnik,
Daniela Ingruber
2020Studiendesign
• Forschungsfrage
Wie beurteilen Landtagsabgeordnete die Demokratie in
Österreich?
• Themenschwerpunkte
• Politisches System und Föderalismus in Österreich
• Politischer Wettbewerb
• Parlamentarische Arbeit
• Einsatz von sozialen Medien
• Methoden
• Qualitative Interviews: ausführliche Gespräche mit acht
Landtagsabgeordneten unterschiedlicher Parteien und Bundesländer
• Quantitative Umfrage: online-Befragung ausgesandt an alle
Landtagsabgeordnete in Österreich (Rücklaufquote 52%)Methode: qualitative Interviews
• Methode: Storytelling Interviews
• Wie bei Oral History-Gesprächen üblich, gab es Themenkomplexe, die angesprochen
wurden, wenn es dem Gesprächsfluss entsprach. Die Ausgangsfrage war stets gleich.
• Alle Gespräche wurden transkribiert, ausgewertet und verglichen, wobei nach
ähnlichen/einander widersprechenden Ideen und insbesondere nach der Art, wie etwas
ausgedrückt wurde, gesucht wurde.
• Rekrutierung:
• Abgeordnete aller Parteien und mehrerer Bundesländer wurden angeschrieben. Nur von
einer Partei wurde trotz mehrfacher Versuche nicht geantwortet. Bei den anderen
wurde nach dem Erstkontakt ein Telefonat (persönlich oder mit ihren Assistenten) und
dann das Interview geführt.
• Vor jedem Gespräch wurde das Grundthema bekanntgegeben, aber keine Fragenliste.
• Schwierigkeit: Einige Gespräche mussten aufgrund der aktuellen politischen Lage
(Stichwort „Ibiza-Video“) verschoben oder abgesagt werden.
• Gesprächsinformation:
• Insgesamt wurden 8 Gespräche in 4 Bundesländern geführt, davon 3 mit männlichen, 5
mit weiblichen Abgeordneten. Die Gespräche fanden im Mai/Juni 2019 statt. Die
Mehrzahl der Befragten verbrachte damals ihre erste Legislaturperiode im Landtag.Methode: quantitative Umfrage
• Methode: Online-Befragung
• Grundgesamtheit: Aktive Landtagsabgeordnete aller Bundesländer, 440
Personen insgesamt
• Stichprobe: Vollerhebung
• Rekrutierung: Einladung per Email und 2 Reminder per Email
• Erste Einladung per Email am 20.10.2019, die Reminder am 06.11.2019 und am 14.11.2019 bzw.
18.11.2019 in der Steiermark
• Niederösterreich und Vorarlberg wurden aus organisatorischen/Wahlgründen später befragt:
Einladung per Email am 16.12.2019, Reminder am 08.01.2020 und am 14.01.2020
• Rücklauf: 228 Fragebögen (52 Prozent)
• davon konnten 218 verwendet werden
• 198 waren weitgehend komplettErgebnisse: qualitative Interviews
Demokratieverständnis Demokratie wird von allen GesprächspartnerInnen als das beste System gesehen, allerdings mit unterschiedlichen Einschätzungen über die Anwendung. So gab es folgende Kommentare: • Demokratie bedeute nicht immer, dass die politischen Prozesse ebenfalls demokratisch oder gerecht wären. • Es gehe zuviel um Macht, zuwenig um den Menschen. • Einige forderten mehr politische Teilhabe. Das betraf besonders Abgeordnete aus Vorarlberg. Letztere waren sich auch darin einig, dass Demokratie das gesamte Leben beträfe und nicht nur einen Ausschnitt.
Aufgabenverteilung zw. Staat und Ländern
• Große Einigkeit darüber, dass man mit etwaigen Verschiebungen der
Verantwortlichkeiten vorsichtig umgehen müsse.
• Generell kaum Änderungen nötig, so die einheitliche Antwort. Stattdessen
eher Bereinigung der Kompetenzen.
• Weiters solle das Verständnis, wer was mache, in der Bevölkerung
verbessert werden.
• Potential für föderale Verantwortung wurde hier gesehen:
Steuern, Bildung, ev. auch Migration• Wahlen
Alle einig, dass Wählen essentiell ist, doch wolle man niemanden
überreden, eher überzeugen. Je jünger die/der Abgeordnete, desto mehr
Bereitschaft, viel Energie in dieses Überzeugen-Wollen zu stecken.
• Zukunft der Demokratie
• Einigkeit, man solle die Bevölkerung mehr involvieren & Politik näher
zu den Menschen bringen
• Den BürgerInnen beibringen, dass man in einer Demokratie auch
verlieren kann und sich trotzdem weiter engagieren soll.• Medien und Vermittlung
• Ihre eigene Aufgabe als Landtagsabgeordnete sehen sie in einer
Übersetzung komplexer Zusammenhänge für die Bevölkerung.
• Soziale Medien nützen alle, bis auf einen, v.a. weil sie wissen, dass diese
Kanäle wichtig für ihre Arbeit sind.
• Printmedien seien für eher unbekannte Abgeordnete schwer zu erreichen.
• Politische Bildung
• Große Einigkeit darüber, dass diese verstärkt werden solle.
• Interessanter Nebendiskurs: Jüngere Abgeordnete forderten auch
bessere Vorbereitung auf die Arbeit im Landtag.Ergebnisse: quantitative Umfrage
Struktur der Befragten
100
75
50 46
34
28
24 22 23
25 21
17
13
0
In welchem Bundesland sind Sie Landtagsabgeordnete/r?
absolute Zahlen, n=228Struktur der Befragten
125
100
73
75
66
50
40
30
25
11
1 1 2 1 3
0
0
ÖVP SPÖ FPÖ GRÜNE NEOS KPÖ Liste FRITZ LBL Team keine keine
Kärnten Partei Angabe
Für welche Partei sitzen Sie im Landtag?
absolute Zahlen, n=228Funktionieren der Demokratie in Ö
100
75
67
50
29
25
4
0 0
0
sehr gut eher gut eher schlecht sehr schlecht keine Angabe
Ganz allgemein, funktioniert die Demokratie in Österreich aus Ihrer Sicht alles in allem …
in Prozent, n=218Funktionieren der Demokratie im BL
100
75
49
50
37
25
11
3
0
0
sehr gut eher gut eher schlecht sehr schlecht keine Angabe
Funktioniert die Demokratie in Ihrem Bundesland aus Ihrer Sicht alles in allem …
in Prozent, n=218Aussagen zur Politik
Die Demokratie mag Probleme mit sich bringen, ist aber
91 7 1
besser als jede andere Regierungsform.
Die Demokratie in Österreich ist gefestigt und kann auch
56 41 2
Krisen gut überstehen.
Ich mache mir Sorgen, dass sich die Gesellschaft in Österreich
22 54 20 31
immer weiter auseinanderentwickelt.
0 25 50 75 100
stimme sehr zu stimme eher zu stimme eher nicht zu stimme gar nicht zu keine Angabe
Stimmen Sie den folgenden Aussagen sehr, eher schon, eher nicht oder gar nicht zu?
in Prozent, n=215Aufteilung der Kompetenzen
100
75
57
50
26
25
12
4
1
0
sehr sinnvoll eher sinnvoll eher nicht sinnvoll gar nicht sinnvoll keine Angabe
Denken Sie nun bitte konkret nur an das Zusammenspiel zwischen Bund und Bundesländern in Österreich. Halten Sie die derzeitige
Aufteilung politischer Zuständigkeiten zwischen Bund und Bundesländern grundsätzlich für …
in Prozent, n=214Künftige Aufteilung der Kompetenzen
100
75
53
50
25 22
14
10
0 0
0
Der Bund sollte alle Der Bund sollte Es sollte so bleiben Die Bundesländer Die Bundesländer keine Angabe
Zuständigkeiten mehr wie bisher sollten mehr sollten alle
erhalten Zuständigkeiten als Zuständigkeiten als Zuständigkeiten
bisher erhalten bisher erhalten erhalten
Wie sollte das Verhältnis von Bund und Bundesländern aus Ihrer Sicht in Zukunft geregelt werden?
in Prozent, n=214Zuständigkeit: Bund oder Land?
wie hoch die Steuern für Unternehmen sind 85 14 1
ob MigrantInnen, die kein Asyl bekommen, abgeschoben
80 20 0
werden
wie viel Geld Menschen in der Mindestsicherung bekommen 68 30 1
wo und wie viele Polizeistationen es im Bundesland gibt 26 72 1
0 25 50 75 100
Bund Bundesländer keine Angabe
Unabhängig von der momentanen Regelung der Zuständigkeiten: Wer sollte aus Ihrer Sicht über die folgenden politischen Fragen
entscheiden, der Bund oder die Bundesländer?
in Prozent, n=210Steuerhoheit für Bundesländer
100
75
57
50
35
25
8
0
ja nein keine Angabe
Sind Sie dafür, dass die Bundesländer in Österreich die Steuerhoheit bekommen, also selbst Steuern einheben können?
in Prozent, n=207Aussagen zum Bundesrat
Jeder Bundesrat und jede Bundesrätin soll einen Platz und
36 33 15 9 6
Rederecht im Landtag seines/ihres Bundeslandes haben.
Der Bundesrat muss in seinen Kompetenzen gestärkt werden. 32 33 22 9 4
Der Bundesrat leistet einen wichtigen Beitrag zur Politik in
29 38 25 7 1
Österreich.
Es sollte keine eigenen Bundesräte geben, sondern
Landtagsabgeordnete sollten gleichzeitig den Bundesrat 12 19 27 38 5
bilden.
Die Landeshauptleute sollten gemeinsam die Funktion des
7 11 21 59 2
Bundesrates übernehmen.
0 25 50 75 100
stimme sehr zu stimme eher zu stimme eher nicht zu stimme gar nicht zu keine Angabe
Kommen wir kurz zum Bundesrat, der Länderkammer im Parlament: Stimmen Sie den folgenden Aussagen sehr, eher, eher nicht oder
gar nicht zu?
In Prozent, n=207Wahlrecht im Bundesland
100
75
56
50
31
25
9
3
0
0
sehr zufrieden eher zufrieden eher nicht zufrieden gar nicht zufrieden keine Angabe
Wenn Sie an das Wahlsystem für den Landtag in Ihrem Bundesland denken, sind Sie alles in allem mit den bestehenden Regeln …
in Prozent, n=206Änderungen am Wahlrecht
Bei Landtagswahlen sollte E-Voting zusätzlich zur normalen
25 27 18 27 3
Stimmabgabe eingeführt werden.
Man sollte bei Landtagswahlen ein Mehrheitswahlrecht
6 21 23 43 7
anstelle des Verhältniswahlrechts einführen.
Landtagsmandate sollten strikt nach Vorzugsstimmen
3 19 30 46 2
vergeben werden.
Die Hürde, die Parteien für den Einzug in den Landtag
3 9 34 52 1
überspringen müssen, sollte gesenkt werden.
0 25 50 75 100
stimme sehr zu stimme eher zu stimme eher nicht zu stimme gar nicht zu keine Angabe
Es gibt unterschiedliche Vorschläge, wie man die Wahlsysteme bei Landtagswahlen verändern könnte. Sie finden hier ein paar
Aussagen zu möglichen Änderungen, bitte geben Sie jeweils an, ob sie diesen sehr, eher, eher nicht oder gar nicht zustimmen.
in Prozent, n=205Stellenwert von Tätigkeiten im Alltag
Vermittlung politischer Inhalte an die BürgerInnen 66 30 40
2ich um die Anliegen einzelner BürgerInnen direkt und
69 26 6
persönlich zu kümmern
Teilnahme an den öffentlichen Landtagsdebatten 66 26 8 0
Kontrolle der Landesregierung 43 34 18 42
Arbeit in den nicht-öffentlichen Ausschüssen 38 41 15 51
0 25 50 75 100
sehr großer Stellenwert eher großer Stellenwert eher geringer Stellenwert
sehr geringer Stellenwert keine Angabe
Im Arbeitsalltag müssen Sie unterschiedliche Aufgaben bewältigen. Bitte sagen Sie uns, welchen Stellenwert die folgenden Punkte für
Sie im politischen Alltag haben.
in Prozent, n=200Einfluss auf Gesetzgebung
100
75
50
50
25 20
18
12
0
0
sehr zufrieden eher zufrieden eher nicht zufrieden gar nicht zufrieden keine Angabe
Sind Sie mit Ihren Möglichkeiten, Einfluss auf die Gesetzgebung im Bundesland zu nehmen, sehr zufrieden, eher zufrieden, eher nicht
zufrieden oder gar nicht zufrieden?
in Prozent, n=200Kontrolle Landtag
100
75
54
50
25 23
16
8
0
0
sehr zufrieden eher zufrieden eher nicht zufrieden gar nicht zufrieden keine Angabe
Eine Aufgabe des Landtags ist die Kontrolle der Landesregierung. Sind Sie mit der Art und Weise, wie dieses Recht ausgestaltet ist,
sehr zufrieden, eher zufrieden, eher nicht zufrieden oder gar nicht zufrieden?
in Prozent, n=198Aussagen zum Alltag
Die Landtagsklubs stimmen sich intern ab, daher ist die
48 40 8 13
Klubdisziplin bei Abstimmungen kein Problem.
Es sollten mehr Abstimmungen freigegeben werden, damit
Abgeordnete unabhängiger von ihren Landtagsklubs 10 22 38 24 6
abstimmen können.
Manchmal fühle ich mich in meiner Arbeit im Landtag
9 32 31 26 2
machtlos.
Es fällt mir manchmal schwer, nach der Parteilinie
4 15 46 33 2
abzustimmen.
0 25 50 75 100
stimme sehr zu stimme eher zu stimme eher nicht zu stimme gar nicht zu keine Angabe
Stimmen Sie den folgenden Aussagen sehr, eher schon, eher nicht oder gar nicht zu?
in Prozent, n=198Aussagen zum Alltag
technische Ausstattung wie Computer oder Handy 39 29 21 9 3
Büroräume 37 36 17 10
Anzahl MitarbeiterInnen für die organisatorische Arbeit 26 33 25 15 1
Anzahl MitarbeiterInnen für die inhaltliche Arbeit 23 27 35 14 1
0 25 50 75 100
sehr zufrieden eher zufrieden eher nicht zufrieden gar nicht zufrieden keine Angabe
Denken Sie nun abschließend bitte an die Ihnen zur Verfügung stehende Ausstattung. Wie zufrieden sind Sie mit den folgenden
Punkten?
in Prozent, n=198Facebook
100
75
63
50
25 21
9
6
2
0
ja, mit einem ja, mit einem Account ja, sowohl mit einem nein keine Angabe
persönlichen Account meiner Partei persönlichen als auch
einem Partei-Account
Verwenden Sie Facebook?
in Prozent, n=198Twitter
100
75
65
50
29
25
2 2 2
0
ja, mit einem ja, mit einem Account ja, sowohl mit einem nein keine Angabe
persönlichen Account meiner Partei persönlichen als auch
einem Partei-Account
Verwenden Sie Twitter?
in Prozent, n=198Instagram
100
75
53
50
40
25
3 3 1
0
ja, mit einem ja, mit einem Account ja, sowohl mit einem nein keine Angabe
persönlichen Account meiner Partei persönlichen als auch
einem Partei-Account
Verwenden Sie Instagram?
in Prozent, n=198Aussagen Social Media
Soziale Medien sind ein wichtiger Bestandteil einer modernen
Demokratie.
23 55 17 42
Soziale Medien erschweren die Trennung von Beruf und Privatleben. 20 51 24 42
Soziale Medien sind eine gute Informationsquelle. 20 49 26 41
Soziale Medien banalisieren die politische Debatte. 20 45 31 32
Ich bin dank sozialer Medien nicht mehr von anderen
Massenmedien abhängig, wenn ich die Bevölkerung erreichen will.
16 41 26 14 2
Der Einsatz von sozialen Medien nimmt zu viel Zeit von der übrigen
Tätigkeit als Abgeordneter weg.
12 32 47 7 2
0 25 50 75 100
stimme sehr zu stimme eher zu stimme eher nicht zu stimme gar nicht zu keine Angabe
Bitte geben Sie an, ob sie den folgenden Aussagen sehr, eher schon, eher nicht oder gar nicht zustimmen.
in Prozent, n=198Landtagsabgeordnete
in Österreich
Flooh Perlot, Katrin Praprotnik,
Daniela Ingruber
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