LEIPZIG ZIEHT BILANZ - Stadt Leipzig
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Stadt Leipzig LEIPZIG ZIEHT BILANZ Die „vorläufige Eröffnungsbilanz“ der Stadt Leipzig zum 01. Januar 2012
INHALTSVERZEICHNIS 1 Inhaltsverzeichnis Vorwort des Oberbürgermeisters 3 Grußwort des Bürgermeisters für Finanzen 5 Leipzig - eine Stadt mit Zukunft 6 Wissenswertes zur Eröffnungsbilanz 10 Die Eröffnungsbilanz in Zahlen 14 Erläuterung der Bilanzpositionen 16
VORWORT DES OBERBÜRGERMEISTERS 3 Vorwort des Oberbürgermeisters Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, unsere Stadt hat Bilanz gezogen. Mit der Ein- Stadt? Wie viele Flurstücke sind im Eigentum führung der doppelten Buchführung und der der Stadt Leipzig? Welchen Wert hat das damit verbundenen Aufstellung der Eröff- 1.750 km lange Straßennetz der Stadt? Oder nungsbilanz zum 01.01.2012 ist erstmalig in die zahlreichen Kunstgegenstände in den der Geschichte das über die Jahrhunderte städtischen Museen? gewachsene öffentliche Vermögen Leipzigs erfasst und bewertet worden. Die Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig ist nicht nur ein Zahlenwerk. Sie basiert auf Die vorliegende vorläufige Eröffnungsbilanz einem enormen Kraftakt, der sich hinter der zeigt, über welches Vermögen Leipzig verfügt, Erfassung und Bewertung von über 2.750 aber auch, welche Verbindlichkeiten und Gebäuden, 5.000 Straßen oder 21.990 Flur- Schulden die Stadt aufweist. Die gute Nach- stücken verbirgt. Zusätzlich zur Vermögens- richt: Das Vermögen übersteigt deutlich erfassung wurden die kompletten internen Leipzigs Verpflichtungen. Finanzprozesse unserer Stadt modernisiert Aber das Vermögen Leipzigs ist weitgehend und bieten nun eine transparente Steuerungs- gebunden; deshalb sind die Handlungsspiel- möglichkeit. Allen an dieser herausragenden räume aufgrund der noch zu geringen Einnah- Arbeitsleistung beteiligten Mitarbeiterinnen men begrenzt und müssen priorisiert werden. und Mitarbeitern in den Ämtern und insbeson- dere im Projekt NKF (Neues Kommunales Die Vermögensrechnung mit dem Stichtag Finanzmanagement) danke ich sehr herzlich. 01.01.2012 weist einen Bilanzwert von rund Die Eröffnungsbilanz erfasst jedoch nicht den 4,2 Milliarden Euro und eine vorzeigbare größten Reichtum unserer Stadt. Dies sind die Eigenkapitalquote von fast 50 Prozent aus. in ihr lebenden Menschen mit ihrer Liebe zu Auf dieser positiven Basis aufbauend ist nicht Leipzig, mit ihren Ideen und ihrem Engage- nur die Finanzpolitik Leipzigs für die kommen- ment. Darauf aufbauend möchte ich das Ver- den Jahre auszurichten. mögen der Stadt Leipzig erhalten und wenn Die Vermögensmasse Leipzigs, die in ihrer möglich vermehren, im Interesse unserer Kin- Vielfältigkeit die der Unternehmen vor Ort bei der und Enkelkinder. Weitem übersteigt, ist keine trockene Materie, die sich nur an Investoren und Kreditgeber richtet. Leipzigs Erstinventur gibt Antwort auf viele Fragen, die von allgemeinem Interesse Burkhard Jung sind. Welches ist das teuerste Gebäude der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
4 KURZBILANZ Vorläufige Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 AKTIVA 01.01.2012 EURO % 1. Anlagevermögen 3.928.798.778,98 93,4 2. Umlaufvermögen 256.148.594,82 6,1 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 22.532.648,46 0,5 Summe 4.207.480.022,26 100,0 PASSIVA 01.01.2012 EURO % 1. Kapitalposition 1.925.016.966,90 45,8 2. Sonderposten 805.270.032,31 19,1 3. Rückstellungen 567.099.590,84 13,5 4. Verbindlichkeiten 888.667.520,31 21,1 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten 21.425.911,90 0,5 Summe 4.207.480.022,26 100,0
GRUßWORT DES BÜRGERMEISTERS FÜR FINANZEN 5 Grußwort des Bürgermeisters für Finanzen Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, mit der vom Freistaat Sachsen geforderten steigt und die Abschreibungen erwirtschaftet Umstellung der kommunalen Haushaltspla- werden, ist es möglich, das Eigenkapital zu nung und -führung, von der Kameralistik auf erhalten. die Doppik (Doppelte Buchführung in Konten), Dabei steht außer Frage, dass ein Großteil der ist auch die Erstellung der Eröffnungsbilanz für Vermögensgegenstände nicht ohne weiteres die Stadt Leipzig verbunden. veräußert werden kann und darf, und zwar Mit dieser Vermögensrechnung wird erstmalig unabhängig davon, ob sich ein Käufer findet. eine systematische Gegenüberstellung von Dazu zählen nicht nur Straßen, Brücken, Vermögen und Schulden unserer Stadt vorge- Flurstücke sondern auch Kunstgegenstände nommen. In ihr sind vollständig alle Vermö- in unseren Museen. Die Eröffnungsbilanz gensgegenstände, Forderungen und Verbind- dokumentiert, dass der Großteil des städti- lichkeiten, das Basiskapital sowie die Rück- schen Vermögens richtigerweise langfristig lagen und Rückstellungen erfasst, bewertet gebunden ist. und ausgewiesen. Die vorläufige Eröffnungsbilanz unserer Stadt Die erste Vermögensrechnung der bevölke- ist gemäß § 131 der Sächsischen Gemeinde- rungsreichsten Stadt Sachsens zeigt sehr ordnung zunächst durch das Rechnungsprü- deutlich, dass Leipzig alles andere als ver- fungsamt zu prüfen, durch den Beschluss des schuldet ist. Die ausgewiesene Eigenkapital- Stadtrates festzustellen und unterliegt im quote von 46 Prozent darf jedoch nicht den Anschluss einer Prüfung durch den Säch- voreiligen Rückschluss zulassen, dass Leipzig sischen Rechnungshof. „reich“ ist. Das Wissen um die Vermögenslage Ich möchte nicht versäumen, insbesondere ist notwendig, aber die Eröffnungsbilanz allen am Projekt NKF beteiligen Mitarbeiter- schafft nicht zusätzliche Liquidität. innen und Mitarbeitern meinen aufrichtigen Daher basiert eine verantwortungsbewusste Dank für die geleistete Arbeit auszusprechen. Haushaltspolitik auf der Benennung von politi- Nur durch ein über den „Dienst nach Vor- schen Prioritäten und der verlässlichen Infor- schrift“ hinausgehendes Engagement war es mation über die finanzielle Lage Leipzigs und möglich, die Eröffnungsbilanz termingerecht ihrem Ressourcenverbrauch. Einen Beitrag vorzulegen. dazu leistet die Eröffnungsbilanz. Sie beein- flusst die nachfolgenden Jahresabschlüsse und die finanzpolitischen Entscheidungen. Torsten Bonew Nur wenn der Aufwand den Ertrag nicht über- Beigeordneter für Finanzen
6 LEIPZIG – EINE STADT MIT ZUKUNFT Leipzig - eine Stadt mit Zukunft Leipzig ist mit über 531.000 Einwohnern die hochmodernen Messegelände finden pro Jahr bevölkerungsreichste Stadt im Freistaat ca. 40 Messen, 100 Kongresse und andere Sachsen. Im Umkreis von 100 km leben ca. Veranstaltungen mit insgesamt 10.000 Aus- 6,8 Millionen Menschen; Leipzig ist damit stellern und 1,3 Millionen Besuchern statt. Kern der Metropolregion Mitteldeutschland. Zahlreiche weltweit bekannte Unternehmen Leipzig hat eine lange Tradition als weltoffene wie die BMW und Porsche AG sind in Leipzig Messestadt. Ihre Lage an der Kreuzung von heimisch geworden. Durch die stetige Ver- via regia und via imperii, den bedeutenden größerung des Flughafens Leipzig/Halle und mittelalterlichen Handelsstraßen, bewirkte den die Ansiedlung von z. B. der DHL Hub Leipzig Aufstieg der Stadt zum Messeplatz Nummer GmbH entstand ein wichtiges internationales eins in Deutschland vor dem Ausbruch des Logistikdrehkreuz. Darüber hinaus sorgt eine Zweiten Weltkrieges. Vielzahl von kleinen und mittelständigen Un- Nach wie vor spielt die Leipziger Messe ternehmen mit innovativen Produkten und GmbH eine bedeutende Rolle als Wirtschafts- Dienstleistungen für den ausgezeichneten Ruf faktor für die Stadt und die Region. Auf dem Leipzigs. Als Wissenschaftsstandort hat sich Leipzig in wie die Oper und das Schauspielhaus, son- den letzten Jahren einen guten Namen ge- dern auch für das größte Monument in Eu- macht. An der Universität Leipzig und den ropa, das Völkerschlachtdenkmal. anderen Hochschulen der Stadt sind fast 40.000 junge Menschen immatrikuliert. Neben Apropos Kultur. Leipzig reiht sich in den Kreis den anerkannten akademischen Lehrstätten der bedeutenden Kulturstädte Europas ein. sind zahlreiche Forschungseinrichtungen in Den exzellenten Ruf garantieren Gewand- Leipzig zu Hause, wie beispielsweise das hausorchester, Thomanerchor und eine leben- Fraunhofer-Zentrum für Mittel- und Osteuro- dige Kunst- und Kulturszene. Bach, Mendels- pa (e. V.), die Max-Planck-Institute (e. V.), die sohn, Wagner und die Leipziger Schule sind Leibniz-Institute (e. V.) oder das Deutsche Bio- gelebte Tradition. masseforschungszentrum (gGmbH). Leipzig ist seit jeher ein guter Gastgeber. Leipzig bietet als eine der grünsten Großstäd- Davon überzeugt sich seit Jahren stetig eine te eine herausragende Lebensqualität. Die wachsende Besucherzahl, wobei der Anstieg Eröffnungsbilanz zeigt: Grünanlagen machen der ausländischen Gäste besonders erfreulich mehr als 15 Prozent der Stadtfläche aus. ist. Im Jahr 2011 wurden über 2 Millionen Be- Als Kulturstadt setzt Leipzig Maßstäbe: Leip- sucher gezählt. Ihnen stehen mehr als 100 Be- zig ist nicht nur bekannt für eine vielfältige herbergungsbetriebe für jeden Geschmack Museenlandschaft, für Kultureinrichtungen zur Verfügung.
LEIPZIG – EINE STADT MIT ZUKUNFT 7 Leipzig ist eine kinderfreundliche Stadt. Dafür Auch das Thema Schule findet sich in der sprechen nicht nur die über 5.600 Geburten im Eröffnungsbilanz wieder: ca. 200 Schulen und Jahr 2011, sondern auch die über 130 in die 112 Sporthallen wurden im Rahmen der Eröffnungsbilanz eingeflossenen städtischen Vermögensrechnung ebenfalls erfasst und Kinderkrippen und -gartengebäude. bilanziert. Auch als Sportstadt ist Leipzig bekannt. werden durch die rund 380 Sportvereine Leipzig und die nähere Umgebung bieten ermöglicht. Auch der Leistungssport wird inzwischen für eine Vielzahl von Freizeit- und durch die Festlegung von Schwerpunktsport- Trendsportarten hervorragende Bedingungen. arten gezielt und erfolgreich gefördert. Zahlreiche Angebote und Veranstaltungen
8 LEIPZIGER MEILENSTEINE Leipziger Meilensteine Leipzig befindet sich auf Platz 10 der Städte, in denen man gemäß 20 Jahre „New York Times“ friedliche unbedingt Neue Start- und Revolution gewesen Landebahn für sein sollte Eröffnung den Flughafen BMW Werk Leipzig/Halle Baubeginn City Tunnel 2003 2005 2007 2009 2010 Beschluss Erarbeitung neuer Beginn der der Innenminister interner Finanzprozesse Vermögenserfassung zur Reform und -bewertung des Gemeinde- sowie Anpassung haushaltsrechts der Software Projektauftrag Beschluss des Beginn der Freistaates Sachsen Vorarbeiten zur Umstellung für die Einführung aller sächsischen der Doppik Kommunen und einer neuen auf die Doppik Finanzsoftware bis zum 01.01.2013
LEIPZIGER MEILENSTEINE 9 100 Jahre Leipziger Stadtbad 1000 Jahre Leipzig 200. Jahrestag der Völkerschlacht 800 Jahre Thomanerchor Eröffnung Gondwanaland 2011 2012 2013 2015 2016 Einführung Durchführung des Erstellung der Doppik ersten doppischen der Konzernbilanz Jahresabschlusses (Gesamtabschluss) Aufstellung für 2012 der Eröffnungsbilanz Erstellung Evaluierung der ersten der neuen Finanzprozesse doppischen Haushaltsplanung für 2012 Durchführung zahlreicher Schulungen und Datenmigrationen
10 WISSENSWERTES ZUR ERÖFFNUNGSBILANZ Wissenswertes zur Eröffnungsbilanz Was eine Eröffnungsbilanz ist Die Bilanzpositionen auf der Aktivseite zeigen Aktiva Passiva die Verwendung der städtischen Mittel und setzen sich wie folgt zusammen: Das Anlage- Kapitalposition vermögen besteht aus immateriellen Vermö- Vermögen gensgegenständen (z. B. Lizenzen und Paten- Schulden te), dem Sachanlagevermögen (z. B. Gebäude und Kunst) und dem Finanzanlagevermögen Summe Summe (z. B. Beteiligungen). Das Umlaufvermögen besteht aus Vorräten (z. B. Streusalz), aus For- derungen (z. B. aus Steuern) und liquiden Mit- teln (z. B. auf Bankkonten). Zudem beinhaltet die Aktivseite den aktiven Rechnungsabgren- Das Wort „Bilanz“ stammt vom ital. „bilancia“ zungsposten (ARAP) (z. B. Vorauszahlung von ab und bedeutet „(Balken-) Waage“. Die zwei Mieten). Sind die Schulden der Stadt größer „Waagschalen“ spiegeln sich in den zwei als das Vermögen, muss auf der Aktivseite ein Seiten der Bilanz wider; der Aktiv- und der nicht durch die Kapitalposition gedeckter Passivseite. Die Bilanz ist eine Gegenüber- Fehlbetrag ausgewiesen werden. Dies ist bei stellung von Vermögen (auf der Aktivseite) und der Stadt Leipzig nicht der Fall. Schulden (auf der Passivseite) und muss im Ergebnis wie eine Waage stets ausgeglichen Die Passivseite setzt sich zusammen aus der sein. Dies erfolgt durch die rechnerische Kapitalposition (z. B. Basiskapital und Rück- Ermittlung der Kapitalposition. lagen), dem Sonderposten (z. B. für Investi- Die kommunale Eröffnungsbilanz ist das Er- tionen), Rückstellungen (z. B. für Pensionen), gebnis der erstmaligen Erfassung und Be- Verbindlichkeiten (z. B. aus Kreditaufnahmen wertung aller Vermögens- und Schuldenposi- oder Lieferungen und Leistungen) sowie dem tionen der Stadt. Sie stellt eine Momentauf- passiven Rechnungsabgrenzungsposten nahme dar, welches Vermögen und welche (PRAP) (z. B. Grabnutzungsgebühren). Die Schulden zum festgesetzten Stichtag Passivseite gibt Auskunft über die Mittelher- 01.01.12 bei der Stadt Leipzig vorhanden sind kunft, d. h. die „Finanzierung“ der Aktivseite und welches Basiskapital sich daraus ergibt. durch eigenes oder fremdes Kapital. ARAP PRAP Umlaufvermögen Verbindlichkeiten Rückstellungen Sonderposten Anlagevermögen Kapitalposition
WARUM DIE BILANZ ERSTELLT WIRD 11 Warum die Bilanz erstellt wird Wechsel des Buchhaltungssystems - von der Kameralistik zur Doppik - Möglich wurde dies durch einen Beschluss der Innenministerkonferenz im Jahre 2003 über eine Reform des Gemeindehaushalts- rechts. Ziel der Reform war die Umstellung des zahlungsorientierten Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen auf ein res- sourcenorientiertes Rechnungswesen. Der Freistaat Sachsen verankerte den Beschluss das Rechnungswesen grundlegend zu moder- nisieren im Jahre 2007 gesetzlich und be- schloss eine Umstellung aller sächsischen Kommunen bis zum 01.01.2013. Die Stadt Seit dem 18. Jahrhundert ist die Kameralistik Leipzig hat die Umstellung bereits zum das Buchhaltungssystem der öffentlichen 01.01.2012 vollzogen. Verwaltung. Doch nun hat die Stadt Leipzig Da die Aufstellung einer Bilanz der Grund- die Chance ergriffen und ihr Rechnungswesen pfeiler der Doppik ist, wird im Rahmen der von der Kameralistik (der „einfachen“ Buch- Einführung der Doppik zum 01.01.2012 nun führung), auf die Doppik (der „doppelten“ erstmalig eine Eröffnungsbilanz mit genau die- Buchführung in Konten) umgestellt und ver- sem Stichtag erstellt. fügt somit nun über ein Buchhaltungssystem, welches auch in der Privatwirtschaft überwie- Die Bilanz bildet den Kern der doppischen gend verwendet wird. Drei-Komponenten-Rechnung: Finanzrechnung Bilanz/Vermögensrechnung Ergebnisrechnung Einzahlungen Aktiva Passiva Erträge ./. Auszahlungen ./. Aufwendungen Vermögen Eigenkapital = Liquiditätssaldo = Ergebnissaldo Liquide Mittel Fremdkapital Exkurs: Welche Vorteile bringt die Doppik? Die Doppik bietet die Chance zu einer nach- • einen Überblick über den gesamten haltigen Finanzwirtschaft und damit zu mehr Ressourcenverbrauch (z. B. Abschrei- Generationengerechtigkeit. bungen) und nicht nur den Geldverbrauch • einen Überblick über ausgegliederte Im Gegensatz zur Kameralistik bietet sie : Bereiche (z. B. Eigenbetriebe) • einen Überblick über den und ermöglicht erstmals die Erstellung Vermögensbestand und eines Gesamtabschlusses die Vermögensentwicklung • eine bessere Steuerungsmöglichkeit auf • einen Überblick über die Belastungen der Grundlage eines Produkthaushaltes und die Schuldenentwicklung und vergleichbarer Kennzahlen
12 WOZU EINE BILANZ GUT IST Wozu eine Bilanz gut ist Die Bilanz soll zeigen, welches Vermögen die nachhaltig wirtschaftet sowie das Prinzip der Stadt Leipzig geschaffen hat, um öffentliche intergenerativen Gerechtigkeit zum Schutz Aufgaben zu erfüllen. Dabei hat die kommuna- gegenwärtiger und zukünftiger Steuerzahler le Bilanz eine andere Funktion als eine einhält. Nur durch eine verantwortungsbe- Unternehmensbilanz. So zeigt sie vor allem, wusste Finanzpolitik können diese Ziele ob die Stadt ihr Vermögen und Kapital erhält, erreicht werden. ▼ Nachhaltiges Wirtschaften reduziert die Belastungen künftiger Generationen. Dokumentationsfunktion Die Bilanz gibt eine verbindliche Auskunft über sowie in den Schulden werden lückenlos und das vorhandene Vermögen sowie die Schul- systematisch aufgezeigt. Die Aufbewahrung den der Stadt. Die Dokumentation aller Ge- der Unterlagen dient als Nachweis vor allem schäftsvorfälle ist einer der Hauptzwecke der gegenüber Gläubigern und Schuldnern. Buchführung. Veränderungen im Vermögen Informationsfunktion Die Bilanz dient der Selbstinformation, d. h. tungsspitze. Andererseits informiert sie Dritte sie gewährt einen Einblick in die eigenen über die Lage der Kommune. Diese Infor- Geschäftsvorfälle. Die Bilanz liefert wichtige mationen können das zukünftige Verhalten Kennzahlen und legt den Grundstein für die von Dritten gegenüber der Stadt beeinflussen. Steuerung der Stadt durch Politik und Verwal- Transparenz Die Bilanz legt die Basis, um die wirtschaftli- und die Einführung einer transparenten Rech- che Entwicklung zeitübergreifend darzustel- nungslegung erhält die Stadt die Möglichkeit, len. Durch den Vergleich der Kapitalposition durch den genauen Überblick über die zu Beginn und Ende des Haushaltsjahres zeigt Vermögenslage und die Belastungen der die Bilanz die Entwicklung des Basiskapitals Stadt, die knappen öffentlichen Mittel noch auf. Durch die Abschaffung der Kameralistik effizienter einzusetzen.
WAS UND WIE VIEL ERFASST UND BEWERTET WURDE 13 Was und wie viel erfasst und bewertet wurde Inventur Der erste Schritt bei der Erstellung einer Er- gegenstände, die sich im Eigentum der Stadt öffnungsbilanz ist die mengenmäßige Erfas- Leipzig befinden, durch die Mitarbeiter der sung sämtlicher Vermögensgegenstände und Stadt oder durch externe Firmen aufgenom- Schulden der Stadt durch eine stichtagsbezo- men. War eine körperliche Inventur nicht mög- gene Inventur. Im Rahmen der körperlichen lich oder zumutbar, wurde im Rahmen einer Inventur wurden in den Jahren 2009 - 2012 Buchinventur erfasst. Dies war z. B. bei beispielsweise alle Straßen und Gebäude, Forderungen, Verbindlichkeiten oder Rück- bewegliches Anlagevermögen oder Kunst- stellungen der Fall. Bewertung Nach der Erfassung musste durch Fachper- linien wurde der entsprechende Wert ermittelt sonal ermittelt werden, welcher Wert den und dokumentiert. Nach der Migration dieser inventarisierten Gegenständen zum Stichtag Datensätze in die entsprechende Software 01.01.2012 zuzurechnen ist. Mit Hilfe von konnten die Werte in der Bilanz ausgewiesen Gutachten, Belegen oder Bewertungsricht- werden. Erfassung und Bewertung aller Vermögensgegenstände und Schulden der Stadt Leipzig, zum Beispiel: 380 Ampeln 340 Brücken 740 Fahrzeuge 2.750 Gebäude 11 Eigenbetriebe 6.500 Bodendenkmäler 51.000 Straßenlaternen 11.000 Straßenabschnitte 251.000 Kunstgegenstände 1.200 Maschinen und technische Anlagen 1.100 Gegenstände des Vorratsvermögens 5.200 Rückstellungen und Verbindlichkeiten 21.990 Flurstücke bzw. Teile von Flurstücken 13.300 Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände von Schulen Migration von tausenden Datensätzen zur Erstellung der Eröffnungsbilanz
14 DIE ERÖFFNUNGSBILANZ IN ZAHLEN Die Eröffnungsbilanz in Zahlen AKTIVA 01.01.2012 EURO % 1. Anlagevermögen 3.928.798.778,98 93,4 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 10.420.091,60 0,3 1.2 Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0,00 0,0 1.3 Sachanlagevermögen 2.881.639.537,30 68,5 1.3.1 unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 196.417.877,59 4,7 1.3.2 bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 801.810.705,50 19,0 1.3.3 Infrastrukturvermögen 1.315.080.743,40 31,3 1.3.4 Bauten auf fremden Grund und Boden 254.148,34 0,0 1.3.5 Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 454.130.512,07 10,8 1.3.6 Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 34.784.130,03 0,8 1.3.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere 20.597.300,50 0,5 1.3.8 geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 58.564.119,87 1,4 1.4 Finanzanlagevermögen 1.036.739.150,08 24,6 1.4.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 553.888.464,69 13,1 1.4.2 Beteiligungen 146.768.403,90 3,5 1.4.3 Sondervermögen 74.584.972,80 1,8 1.4.4 Ausleihungen 239.511.503,50 5,7 1.4.5 Wertpapiere 21.985.805,19 0,5 2. Umlaufvermögen 256.148.594,82 6,1 2.1 Vorräte 23.921.808,96 0,6 2.2 öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 104.116.760,18 2,5 2.3 privatrechtliche Forderungen, Wertpapiere des Umlaufvermögens 6.883.443,82 0,1 2.4 liquide Mittel 121.226.581,86 2,9 3. aktive Rechnungsabgrenzungsposten 22.532.648,46 0,5 4. nicht durch Kapitalposition gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,0 Summe 4.207.480.022,26 100,0
DIE ERÖFFNUNGSBILANZ IN ZAHLEN 15 PASSIVA 01.01.2012 EURO % 1. Kapitalposition 1.925.016.966,90 45,8 1.1 Basiskapital 1.885.127.131,27 44,8 1.2 Rücklagen 39.889.835,63 1,0 2. Sonderposten 805.270.032,31 19,1 2.1 für empfangene Investitionszuwendungen 720.744.253,84 17,1 2.2 für Investitionsbeiträge 69.561.141,75 1,7 2.3 für den Gebührenausgleich 60.938,08 0,0 2.4 sonstige Sonderposten 14.903.698,64 0,3 3. Rückstellungen 567.099.590,84 13,5 3.1 für Pensionen und Beihilfen 103.774.514,00 2,5 3.2 für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit 42.588.577,48 1,0 3.3 für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 9.538.211,52 0,2 3.4 für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen 4.143.942,58 0,1 3.5 für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftab- hängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs 0,00 0,0 3.6 für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen 700.840,46 0,1 3.7 für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften 308.965.869,35 7,3 3.8 für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr 0,00 0,0 3.9 für vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind 35.116.084,19 0,8 3.10 für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und laufenden Verfahren 60.016.342,44 1,4 3.11 sonstige Rückstellungen 2.255.208,82 0,1 4. Verbindlichkeiten 888.667.520,31 21,1 4.1 in Form von Anleihen 0,00 0,0 4.2 aus Kreditaufnahmen 732.813.803,65 17,4 4.3 aus Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften 0,00 0,0 4.4 aus Lieferungen und Leistungen 19.128.623,44 0,5 4.5 aus Transferleistungen 5.114.372,95 0,1 4.6 sonstige Verbindlichkeiten 131.610.720,27 3,1 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten 21.425.911,90 0,5 Summe 4.207.480.022,26 100,0
16 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN Erläuterung der Bilanzpositionen Aktiva Immaterielle Vermögensgegenstände 10.420.091,60 EUR Immaterielle Vermögensgegenstände sind abgeschlossene Entwicklungsleistungen für Vermögensgegenstände, die körperlich nicht Software und Ähnliches. fassbar sind, die nicht zum Finanz- und Sachanlagevermögen zählen und die dazu Im Rahmen einer Beleginventur wurden die bestimmt sind, der Stadt langfristig zu dienen. immateriellen Vermögensgegenstände erfasst Dazu zählen entgeltlich erworbene DV- und mit ihren Anschaffungskosten (vermindert Software und deren Lizenzen, Konzessionen um Abschreibungen) bzw. Ersatzwerten be- (Beförderungsrechte, Nutzungsrechte), Lizen- wertet. Die Stadt Leipzig verfügt über zahlrei- zen (Medien-, Mobilfunk-, Rundfunklizenzen), che Softwareprogramme und Lizenzen. Einen gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken) Schwerpunkt mit rund 7,2 Millionen Euro bil- sowie geleistete Anzahlungen für noch nicht det dabei die Software SAP. Immaterielle Vermögensgegenstände 10.420.091,60 EUR gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 10.330.444,66 EUR Anzahlungen auf immaterielles Vermögen 89.646,94 EUR ▼ Das Nutzungsrecht am Logo „Leipzig ist Klima bewusst“ wurde mit einem Wert von rund 1.100 Euro in die Bilanz aufgenommen. ▼ Die Wort- und Bildmarke „ZUM ARABISCHEN COFFEBAUM“ wurde 1999 angemeldet und mit einem Wert von rund 53.300 Euro bilanziert.
ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN 17 Sachanlagevermögen 2.881.639.537,30 EUR Grund & Boden 196.417.877,59 EUR (unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen) Im Eigentum der Stadt Leipzig befinden sich denrichtwerten durchgeführt. Bei der Ersatz- 21.990 Flurstücke bzw. Teile von Flurstücken. bewertung spielte außerdem die Grund- Die Erfassung und Bewertung des Grund und stücks- bzw. Nutzungsart eine Rolle. Weiterhin Bodens, die aufgrund der Menge der Flur- wurden Abschläge aufgrund wertbeeinflus- stücke fast dreieinhalb Jahre in Anspruch sender Faktoren wie Nutzungsrechte Dritter nahm, erfolgte durch ein Datenbanksystem. (Wegerechte, Leitungsrechte), Altlasten oder Mittels der dort eingepflegten Katasterdaten Baulasten vorgenommen, welche den Wert wurden die Flurstücke bewertet. eines Flurstücks maßgeblich mindern. Die Bewertung wurde vorrangig anhand der Bei den grundstücksgleichen Rechten (Erb- Anschaffungskosten vorgenommen. Lagen baurechte) wurden Kosten für die Eintragun- keine Anschaffungskosten vor oder wurden gen im Grundbuch, angefallene Notarkosten Flurstücke vor dem 01.07.1990 angekauft, oder sonstigen Nebenkosten als Anschaf- wurden Ersatzbewertungen anhand von Bo- fungs- und Herstellungskosten herangezogen. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 196.417.877,59 EUR Grünflächen 58.783.604,92 EUR Ackerland 43.596.321,96 EUR Wald und Forsten 9.578.862,50 EUR Schutz- und Ausgleichsflächen 787.065,59 EUR Gewässer 219.707,12 EUR sonstige unbebaute Grundstücke 83.452.315,50 EUR ▼ Das Rosental (1.137.000 m2) wurde mit rund 398.000 Euro bewertet.
18 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN Gebäude 801.810.705,50 EUR (bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen) Die umfangreiche Erfassung und Bewertung bewertung bewertet. Nach 1990 errichtete, der im Eigentum der Stadt befindlichen 2.750 angekaufte oder umfassend sanierte Gebäude Gebäude nahm fast vier Jahre in Anspruch. wurden mit ihren Anschaffungs- und Herstel- Bewertet wurden die Gebäude mit ihren lungskosten von einer externen Firma bewer- Anschaffungs- und Herstellungskosten ver- tet. Dies betrifft ca. 770 Gebäude. Die Bewer- mindert um Abschreibungen und eventuelle tung der verbleibenden ca. 2000 Gebäude Baumängel. Vor 1990 errichtete Gebäude wurde durch Mitarbeiter der Stadt vorgenom- wurden mit Ersatzwerten oder einer Misch- men. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte an solchen 801.810.705,50 EUR mit Wohnbauten 24.648.557,98 EUR mit sozialen Einrichtungen 80.461.654,23 EUR mit Schulen 278.474.121,86 EUR mit Kulturanlagen 102.318.405,31 EUR mit Sportanlagen 103.575.701,41 EUR mit Gartenanlagen 1.346.861,17 EUR mit Verwaltungsgebäuden 85.379.088,35 EUR mit sonstigen Gebäuden 125.606.315,19 EUR ▼ Das Stadthaus steht mit einem Wert von rund 15 Millionen Euro in der Bilanz. ▼ Das Gohliser Schlösschen wurde mit einem Wert von rund 280.000 Euro bilanziert.
ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN 19 Das Alte Rathaus steht mit 1,5 Millionen Euro in der Bilanz, wogegen das Neue Rathaus einen Wert von 51 Millionen Euro hat. Infrastruktur 1.315.080.743,40 EUR Zum Infrastrukturvermögen der Stadt Leipzig Erfasst wurde das Infrastrukturvermögen der zählen Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Am- Stadt Leipzig durch eine externe Firma, wel- peln, Blitzeranlagen, Fahrradbügel, Spring- che größtenteils vor Ort, aber auch mit Hilfe brunnen und Wasserspiele, Spielplätze, Poller, von Unterlagen in Ämtern und Archiven, Straßenlaternen, Friedhöfe, Gleisanlagen, anderthalb Jahre erfasste und bewertete und Mauern, Regenwassersammler, Deponien, rund 15.000 Datensätze produzierte. Aufgrund Handschwengelpumpen, Grundwassermess- der Unterschiedlichkeit der Vermögensgegen- stellen, Hochwasserdämme, Lärmschutzwän- stände wurden verschiedene Bewertungsan- de, Verkehrsschilder und vieles andere mehr. sätze verfolgt. Die Handschwengelpum- pen wurden mit einem Erinnerungswert von je 1 Euro in die Bilanz auf- genommen. Der teuerste Straßenabschnitt ist die Travniker ▼ Straße von der Linkelstraße bis zur Max-Lieber- mann-Straße mit einem Wert von ▼rund 10,8 Millionen Euro.
20 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN ▼ Der Straßenabschnitt der Karl- Liebknecht-Straße vor dem LVB-Gebäude hat einen Wert von 83.000 Euro. Infrastrukturvermögen 1.315.080.743,40 EUR Brücken, Tunnel und ingenieurbauliche Anlagen 240.858.461,26 EUR Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 10.848.488,76 EUR Stromversorgungsanlagen 325.880,20 EUR Gasversorgungsanlagen 601,55 EUR Wasserversorgungsanlagen 203.587,01 EUR Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 722.358,67 EUR Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen 1.005.026.181,99 EUR sonstiges Infrastrukturvermögen 57.095.183,96 EUR ▼ Der Willy-Brandt-Platz ist mit 2,8 Millionen Euro bewertet worden. Bauten auf fremden Grund und Boden 254.148,34 EUR Bauten auf fremden Grund und Boden 254.148,34 EUR Wohnbauten auf fremden Grund und Boden 24.182,21 EUR sonstige Gebäude auf fremden Grund und Boden 229.966,13 EUR
ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN 21 Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 454.130.512,07 EUR Fast 260.000 Kunstgegenstände und Kultur- halb Jahren erfasst. Bewertet wurden die denkmäler wurden im Rahmen einer körperli- Kunstgegenstände mit ihren Anschaffungs- chen Inventur im GRASSI-Museum, im und Herstellungskosten und wenn diese nicht Museum der bildenden Künste (MdbK), im vorlagen gemäß folgender Rangfolge: nach Stadtgeschichtlichen Museum, im Schul- Erfahrungswerten aus Erwerb, Veräußerung museum, im Naturkundemuseum, in den oder Listenpreisen; ihrem Versicherungswert; Leipziger Städtischen Bibliotheken (Buch- erstellten Wertgutachten oder ersatzweise mit inventur), im Thomanerchor, in Ämtern und im einem Erinnerungswert von 1 Euro. Kunst- öffentlichen Raum mit Unterstützung von gegenstände unterliegen in der Regel keiner Kunstexperten und Bibliothekaren in andert- Abschreibung. Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 454.130.512,07 EUR Kunstgegenstände 452.289.660,75 EUR Baudenkmäler 1.425.871,71 EUR Bodendenkmäler 339.441,58 EUR sonstige Denkmäler 75.538,03 EUR ▼ Die „Heimsuchung“ von Rogier van der Weyden von 1435/40, ein Gemälde aus der Sammlung von Maximilian Speck von Sternburg, befindet sich im MdbK und wurde mit einem Wert von über 10 Millionen Euro bilanziert. ▼ Die Amtskette des Oberbürgermeisters hat einen Versicherungswert von 200.000 Euro und befindet sich im Stadtgeschichtlichen Museum. ▼ ▼ Auch Kunstgegenstände Die „Thomanerstimmen” (Bach-Partituren) im Bach-Archiv des GRASSI-Museums haben einen Versicherungswert von 50 Millionen Euro. wurden bewertet.
22 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 34.784.130,03 EUR Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvor- bei Baggern oder großen Rasenmähern, Silos richtungen und Fahrzeuge, welche sich im oder Autos der Fall. Zu den Betriebsvorrich- Eigentum der Stadt Leipzig befinden, z. B. auf tungen gehören beispielsweise Lastenaufzüge den Bauhöfen der Stadt, wurden erfasst und in einem Gebäude, die Buchsicherungsanlage bewertet, sofern sie einen Wert von mehr als in der Bibliothek, ein Fußballplatz oder die 1.000 Euro aufwiesen. Dies ist beispielsweise Turmglocken des Neuen Rathauses. Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge 34.784.130,03 EUR Fahrzeuge 10.355.538,60 EUR Maschinen und technische Anlagen 1.616.463,56 EUR Betriebsvorrichtungen 22.812.127,87 EUR technische Ausgleichsmaßnahmen 0,00 EUR ▼ Das Feuerwehrauto der Branddirektion wurde mit einem Wert von 800.500 Euro in die Bilanz aufgenommen. Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere 20.597.300,50 EUR Zur Betriebs- und Geschäftsausstattung ge- Bei der Erfassung wurden die (dafür geeigne- hören Einrichtungsgegenstände von Schulen, ten) Vermögensgegenstände mit einem elek- Werkstätten und Büros. Im Rahmen einer kör- tronischen Inventar-Aufkleber (RFID) verse- perlichen Inventur wurden sämtliche Gegen- hen, durch welchen zukünftige Inventuren stände mit einem Wert über 1.000 Euro erfasst schneller vollzogen werden können. Tiere wur- und bewertet. Als Beispiele sind Tafeln, den in die Bilanz nicht aufgenommen, da die Beamer, Sportgeräte, Chemiearbeitsplätze Tiere im Eigentum der Stadt unter der Wert- oder Kopierer zu nennen. grenze von 1.000 Euro liegen.
ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN 23 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Tiere 20.597.300,50 EUR Schulausstattung 11.007.086,18 EUR Ausstattung der Kinderkrippen und Kindertagesstätten 1.226.235,79 EUR Ausstattung sonstiger sozialer Einrichtungen 98.421,30 EUR Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.265.557,23 EUR Tiere 0,00 EUR ▼ Die restaurierten Sitzbänke im Neuen Rathaus wurden mit einem Wert von rund 1.500 Euro in die Bilanz aufgenommen. Anlagen im Bau 58.564.119,87 EUR Anlagen im Bau sind Gegenstände des Sanierung der Stadtbibliothek sowie der Anlagevermögens, die sich zum Stichtag der Ausbau der B 6 zum 01.01.2012 noch nicht Eröffnungsbilanz noch im Fertigstellungspro- abgeschlossen, sodass diese als Anlagen im zess befanden. Beispielsweise war die Bau in die Bilanz aufgenommen wurden. ▼ Die Stadtbibliothek ist mit einem Wert von fast 8,8 Millionen Euro als Anlage im Bau bilanziert worden.
24 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN Finanzanlagevermögen 1.036.739.150,08 EUR Unter Finanzanlagen werden alle Beteiligung- vermögen eingebrachte Kapital. Zur Verbes- en an Unternehmen, Anteile an verbundenen serung des Gesamtüberblicks des „Konzerns Unternehmen, Ausleihungen sowie Wertpa- Stadt Leipzig“ mit seinen Tochterorganisatio- piere des Anlagevermögens verstanden. Zu nen wird im Gesamtabschluss 2016 eine den Finanzanlagen zählt auch das in Sonder- Konzernbilanz aufgestellt. Anteile an verbundenen Unternehmen 553.888.464,69 EUR Den Anteilen an verbundenen Unternehmen Anteile (größer 50%) bzw. Stimmen und damit wurden die Unternehmen zugerechnet, an de- über einen beherrschenden Einfluss verfügt. nen die Stadt Leipzig über die Mehrheit der Dies ist bei diesen 16 Unternehmen der Fall: Name Anteil Stadt Wert in EUR Aufbauwerk Region Leipzig GmbH 57,03 % 155.819,69 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH 100 % 1.309.905,68 BIC Gesellschaft für Innovations- und Technologietransfer Leipzig mbH 50,90 % 166.211,81 Lecos GmbH 90 % 1.344.595,46 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH 100 % 124.893,72 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH 100 % 4.765.854,87 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH 100 % 58.248,74 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungs- 100% 4.105.047,84 gesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG Kommanditeinlage LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG 80,55 % 7.131.731,03 LGH Service GmbH 100 % 580.025,29 LVV – Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 100 % 208.509.843,00 LWB – Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 100 % 276.157.389,86 Personelle Unterstützung von Unternehmen Leipzig GmbH 100 % 350.862,40 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH 100 % 11.845.538,23 Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH 100 % 16.216.925,46 Zoo Leipzig GmbH 100 % 21.065.571,61 Summe 553.888.464,69
ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN 25 Beteiligungen 146.768.403,90 EUR Die Beteiligungen umfassen 12 Zweckver- über die Mehrheit der Stimmen verfügt (Anteil bände sowie 10 Unternehmen in privater kleiner/gleich 50%), aber einen maßgeblichen Rechtsform, bei denen die Stadt Leipzig nicht Einfluss auf das Unternehmen ausübt. Name Anteil Stadt Wert in EUR Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 33 % 17.266.010,62 European Energy 5.213 Aktien Exchange AG 0,01 % 5.728,32 Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH 24,50 % 1,00 Leipziger Messe GmbH 50 % 111.192.373,50 Mitteldeutsche Flughafen Aktiengesellschaft 2,1 % 9.944.684,93 Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH 15,92 % 73.438,05 S-Bahn Tunnel Leipzig GmbH i. L. 30 % 1,00 Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig 50 % 296.143,38 WV Energie AG 3 Aktien 553,57 Abwasserzweckverband 10 von für die Reinhaltung der Parthe 47 Stimmen 1,00 DERAWA Zweckverband 1 von Delitzsch-Rackwitzer Wasserversorgung 48 Stimmen 654.339,19 Zweckverband 9 von Abfallwirtschaft Westsachsen 15 Stimmen 1.477.183,82 Zweckverband Erholungsgebiet 4 von für den Kulkwitzer See 8 Stimmen 3.557.310,46 Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig 4 von 10 Stimmen 1.858.000,00 Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Sachsen 1 von 13 Stimmen 429.808,47 Zweckverband Kommunale 30 von Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) 1.964 Stimmen 12.821,59 Abwasserzweckverband Oberer Lober 2 von 8 Stimmen 1,00 Zweckverband für Wasserversorgung 65 von und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land 186 Stimmen 1,00 Zweckverband Kommunales Forum 50 von Südraum Leipzig 179 Stimmen 1,00 Zweckverband Parthenaue 1 von 3 Stimmen 1,00 Zweckverband Planung 3 von und Erschließung „Neue Harth“ 6 Stimmen 1,00 Summe 146.768.403,90 Auf Grund der Bilanzierung des städtischen Anteils an der Abfallverwertung Leipzig GmbH (30%) beim Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig wird dieser nicht unter den Beteiligungen ausgewiesen. Anteile an der Sachsen-Finanzgruppe und dem Sparkassenzweckverband sind nicht als Beteiligung zu erfassen.
26 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN Sondervermögen 74.584.972,80 EUR Zum Sondervermögen der Stadt Leipzig turellen, gesundheitlichen oder sozialen gehören elf Eigenbetriebe. Eigenbetriebe sind Bereich. Darüber hinaus sind als Sonderver- kommunalrechtlich wirtschaftliche Unterneh- mögen regelmäßig auch die rechtlich unselb- men einer Gemeinde, die keine eigene ständigen Stiftungen zu berücksichtigen. Die Rechtspersönlichkeit besitzen. Die Eigenbe- Stiftungen der Stadt wurden aufgrund von triebe der Stadt Leipzig befinden sich in den verschiedenen Tatbeständen allerdings nicht unterschiedlichsten Bereichen, so z. B. im kul- angesetzt. Sondervermögen 74.584.972,80 EUR Gewandhaus zu Leipzig 3.114.972,10 EUR Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 542.863,27 EUR Musikschule „Johann Sebastian Bach“ 492.463,59 EUR Oper Leipzig 6.171.767,06 EUR Schauspiel Leipzig 793.492,64 EUR Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 3.062.541,48 EUR Städtisches Bestattungswesen Leipzig 1,00 EUR Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig 41.932.044,35 EUR Stadtreinigung Leipzig 16.907.806,82 EUR Theater der Jungen Welt Leipzig 389.108,27 EUR Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 1.177.912,22 EUR ▼ Die Musikschule „Johann Sebastian Bach“ zählt als Eigenbetrieb zum Sondervermögen der Stadt Leipzig.
ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN 27 Ausleihungen 239.511.503,50 EUR Ausleihungen sind Finanzforderungen, die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrs- durch langfristige Hingabe von Kapital erwor- gesellschaft mbH und der LGH Leipziger Ge- ben werden. Sie sind grundsätzlich verzinslich werbehof GmbH & Co. KG und haben jeweils und müssen bei Fälligkeit zurückgezahlt wer- eine Laufzeit von über fünf Jahren. Zum ande- den. Zu den Ausleihungen zählen vor allem ren besteht eine kurzfristige Ausleihung mit Darlehen. Die Ausleihungen bestehen gegen- einer Laufzeit von unter fünf Jahren gegenüber über den beiden verbundenen Unternehmen der Zoo Leipzig GmbH. Ausleihungen 239.511.503,50 EUR Ausleihungen an verbundene Unternehmen (Laufzeit 1 bis 5 Jahre) 500.000,00 EUR Ausleihungen an verbundene Unternehmen (Laufzeit über 5 Jahre) 239.011.503,50 EUR Wertpapiere 21.985.805,19 EUR Grundsätzlich sind Wertpapiere in Invest- scheiden. Die Stadt Leipzig verfügt über ver- mentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geld- schiedene börsennotierte Investmentzertifi- marktpapiere oder Finanzderivate zu unter- kate.
28 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN Umlaufvermögen 256.148.594,82 EUR Zum Umlaufvermögen gehören alle Vermö- einem Jahr, vorgesehen sind. Dazu gehören gensgegenstände, die in der Stadt Leipzig für Vorräte, Forderungen und liquide Mittel. eine kurzfristige Nutzung, in der Regel unter Vorräte 23.921.808,96 EUR Als Vorräte werden Waren und Güter bezeich- für KfZ-Briefe, Spezialpapiere). Die Vorräte net, die zum Verbrauch, Verzehr oder zur wurden im Rahmen einer körperlichen Inven- Verarbeitung in den Ämtern gelagert werden. tur erfasst und anschließend bewertet. Dazu gehören beispielweise Rohstoffe Einen Sonderfall des Vorratsvermögens stel- (Pflastersteine, Holz, Streusalz), Hilfsstoffe len Grundstücke und Gebäude dar, die inner- (Schrauben, Leim, Farbe), Betriebsstoffe halb des nächsten Jahres veräußert werden (Chemikalien, Heizöl, Treibstoff), Waren sollen. Diese werden im Umlaufvermögen (Prüfplaketten, Stammbücher, Hundesteuer- ausgewiesen, da sie der Stadt nur noch kurz- marken) und unfertige Erzeugnisse (Vordrucke fristig dienen. Vorräte 23.921.808,96 EUR Rohstoffe und Fertigungsmaterial 13.175,74 EUR Hilfsstoffe 15.561,13 EUR Betriebsstoffe 769.274,79 EUR Waren 210.148,60 EUR Grundstücke und Bauten – zum Verkauf bestimmt 22.781.021,80 EUR unfertige Erzeugnisse 132.626,90 EUR Forderungen 111.000.204,00 EUR Auf kommunaler Ebene wird zwischen öffent- Zur Berücksichtigung des allgemeinen Zah- lich-rechtlichen Forderungen (aus Steuern, lungsausfallrisikos werden Forderungen mit Gebühren, Beiträgen), Forderungen aus einer angemessenen Einzel- bzw. Pauschal- Transferleistungen sowie privatrechtlichen wertberichtigung aktiviert. Forderungen unterschieden. Forderungen 111.000.204,00 EUR öffentlich-rechtliche Forderungen aus Dienstleistungen 8.093.772,68 EUR Steuerforderungen 49.943.173,13 EUR Forderungen aus Transferleistungen 14.799.185,06 EUR sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 31.280.629,31 EUR privatrechtliche Forderungen 6.883.443,82 EUR
ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN 29 Liquide Mittel 121.226.581,86 EUR Bei liquiden Mitteln handelt es sich um Beispiele hierfür sind Bankkonten, Barkassen, Bankbestände bei Kreditinstituten und dem Schecks, Kassenautomaten oder Parkschein- stichtagsbezogenen Barbestand der Kasse. automaten. Liquide Mittel 121.226.581,86 EUR Sichteinlagen bei Banken und Versicherungen 114.166.828,37 EUR sonstige Einlagen 6.878.065,53 EUR Bargeld 181.687,96 EUR ▼ Parkscheinautomat. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 22.532.648,46 EUR Die Eröffnungsbilanz wurde zum Stichtag aus gezahlte Beträge. Den Großteil der in der 01.01.2012 aufgestellt. Alle Ausgaben, die vor Bilanz ausgewiesenen aktiven Rechnungsab- diesem Stichtag erfolgt sind, jedoch erst da- grenzungsposten stellen Transferleistungen nach einen Aufwand darstellen, werden als (Sozialhilfe, Unterkunftszahlungen) dar, wel- aktive Rechnungsabgrenzungsposten be- che im Dezember für den Monat Januar ge- zeichnet. D. h. es handelt sich dabei um im Vor- zahlt wurden. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 22.532.648,46 EUR aktive Rechnungsabgrenzungsposten aus Dienstleistungen 102.491,76 EUR sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 22.430.156,70 EUR
30 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN Passiva Kapitalposition 1.925.016.966,90 EUR Das Basiskapital der Stadt Leipzig beträgt kann sich die Bilanz der Stadt Leipzig durch- rund 1,9 Millionen Euro. Es handelt sich dabei aus sehen lassen. um eine rechnerische Größe, da sich das Basiskapital aus der Differenz der Summe der Bei den ausgewiesenen Rücklagen handelt es Aktivseite und den übrigen auf der Passivseite sich um kamerale Rücklagen, die aufgrund ausgewiesenen Positionen (Rücklagen, Son- eines Beschlusses des Stadtrates zur Tilgung derposten, Rückstellungen, Verbindlichkei- von Krediten, die mit dem Gesamtbetrag fällig ten, passiven Rechnungsabgrenzungsposten) werden oder für Investitionen (z. B. Schulaus- ergibt. Mit einem Basiskapital von fast 50 % bau), gebildet wurden. Kapitalposition 1.925.016.966,90 EUR Basiskapital 1.885.127.131,27 EUR Sonderrücklagen für Investitionen 34.889.835,63 EUR Sonderrücklagen für Kredite 5.000.000,00 EUR Sonderposten 805.270.032,31 EUR Als Sonderposten werden insbesondere Zu- rungsbeträgen abzüglich der bis zum Bilanz- wendungen für Investitionen einschließlich stichtag vorzunehmenden Auflösungen ange- Geld- und Sachgeschenke sowie aufgrund setzt. gesetzlicher oder ortsrechtlicher Regelungen Als Beispiel ist die Schenkung eines Autos zu erhobene Beiträge, Kostenerstattungen und nennen oder die Fördermittel für die Sanierung ähnliche Entgelte ausgewiesen. Die Sonder- einer Schule, die nach und nach als Sonder- posten sind mit den ursprünglichen Zufüh- posten aufgelöst werden. Sonderposten 805.270.032,31 EUR Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen 720.744.253,84 EUR Sonderposten für Investitionsbeiträge 69.561.141,75 EUR Sonderposten für Gebührenausgleich 60.938,08 EUR sonstige Sonderposten 14.903.698,64 EUR
ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN 31 Rückstellungen 567.099.590,84 EUR Für ungewisse Verbindlichkeiten (Verpflich- chen Verursachung dem abgelaufenen Haus- tungen) und für hinsichtlich ihrer Höhe oder haltsjahr zuzuordnen sind, werden durch die ihrer Fälligkeit nach unbestimmte Aufwen- Abgrenzungsbuchungen bereits ergebniswirk- dungen wurden Rückstellungen gebildet. Die sam vorweggenommen. Es handelt sich dabei Bildung von Rückstellungen ist ein Kernele- um eine Verlustantizipation und die Realisie- ment des neuen kommunalen Haushalts- und rung des Vorsichtsprinzips. Die Inanspruch- Rechnungswesens, denn ungewisse künftige nahme der Rückstellung muss aber „wahr- Auszahlungen, die aufgrund ihrer wirtschaftli- scheinlich“ sein. Rückstellungen 567.099.590,84 EUR Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen 103.774.514,00 EUR Rückstellungen für Altersteilzeit 42.588.577,48 EUR Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 9.538.211,52 EUR Rückstellung für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen 4.143.942,58 EUR Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen 700.840,46 EUR Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften 308.965.869,35 EUR Rückstellungen für vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten 35.116.084,19 EUR Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften aus laufenden Verfahren 60.016.342,44 EUR sonstige Rückstellungen 2.255.208,82 EUR ▼ Für die Rekultiervierung der Altdeponie Zschampert in Rückmarsdorf wurde eine Rückstellung i. H. v. rund 700.000 Euro gebildet.
32 ERLÄUTERUNG DER BILANZPOSITIONEN Verbindlichkeiten 888.667.520,31 EUR Unter Verbindlichkeiten sind sämtliche Ver- Im Gegensatz zu Rückstellungen stehen die pflichtungen gegenüber Dritten ausgewiesen. Verbindlichkeiten zum Bilanzstichtag dem Dabei handelt es sich um ausstehende Gelder, Grunde, der Höhe und der Fälligkeit nach fest. für die der Vertragspartner bereits Leistungen Sie werden durch Sichtung der entsprechen- erbracht hat. Der überwiegende Anteil der den Dokumente (Verträge, Rechnungen) Verbindlichkeiten ergibt sich aus den Kredit- ermittelt und mit der Höhe des Erfüllungs- aufnahmen für Investitionen. betrages in der Bilanz angesetzt. Verbindlichkeiten 888.667.520,31 EUR Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen 732.813.803,65 EUR Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 19.128.623,44 EUR Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 5.114.372,95 EUR sonstige Verbindlichkeiten (ggü. verbundenen Unternehmen, Sondervermögen, Organmitgliedern, Finanzbehörden, Sonstigen) 131.610.720,27 EUR Passive Rechnungsabgrenzungsposten 21.425.911,90 EUR Passive Rechnungsabgrenzungsposten sind Bilanzstichtag wirtschaftlich zuzurechnen ist. erhaltene Einnahmen vor dem Bilanzstichtag Den größten Anteil der passiven Rechnungs- 01.01.2012, soweit sie einen Ertrag für eine abgrenzungsposten in der Stadt Leipzig bestimmte Zeit nach diesem Stichtag darstel- nimmt die Grabnutzungsgebühr ein. Durch die len. D. h. es handelt sich hierbei um im Voraus Vorauszahlung der Grabmiete wird ein An- eingenommene Beträge, wie dies bei im spruch auf die Nutzung und Grabpflege in den Voraus vereinnahmten Mieten oder Steuern folgenden Jahren erworben und der passive der Fall sein kann. Die Berechnung erfolgte Rechnungsabgrenzungsposten wird entspre- mit dem Betrag, welcher der Zeit nach dem chend der Nutzungsdauer aufgelöst. Passive Rechnungsabgrenzungsposten 21.425.911,90 EUR Mieten/Pachten 760,50 EUR Gebühren - Grabnutzungsgebühren 21.376.415,42 EUR sonstige passive Rechnungsabgrenzungsposten 48.735,98 EUR
KURIOSITÄTEN BEI DER ERFASSUNG DER VERMÖGENSGEGENSTÄNDE 33 Kuriositäten bei der Erfassung und Bewertung der Vermögensgegenstände ▼ ▼ Rothirsch im Wildpark Streifenkiwi des Naturkundemuseums Tiere im Eigentum der Stadt Leipzig wurden Die präparierten Tiere im Naturkundemuseum nicht erfasst, da ihr Schlachtwert unter 1.000 hingegen unterliegen keiner Wertgrenze, denn Euro liegt. Tiere bis zur Geschlechtsreife sie werden nicht als „Betriebs- und Ge- müssten zudem als „Anlage im Bau“ erfasst schäftsausstattung“ sondern als „Kunstge- werden. genstände“ in die Bilanz aufgenommen. Eines der kleinsten Flurstücke mit 0,1 m2 wur- de mit 1 Euro bewertet. In der Gustav-Hertz-Schule wurde eine Sei- fenblasenmaschine als Kunstgegenstand mit einem Wert von rund 35.800 Euro erfasst und bewertet. Im Naturkundemuseum existiert eine Urne mit Leichenbrandresten, die mit einem Wert von über 1.000 Euro aufgenommen wurde. Die Helmholtzschule besitzt eine Photovol- taikanlage und eigene Boote, die erfasst und bewertet wurden. Der Bücherbus der Fahrbibliothek wurde mit 1 Euro bewertet, da er bereits abgeschrieben ist. Weiterhin wurden erfasst: Der Paternoster, ein Personenaufzug im Neuen Rathaus, zählt zur Bilanzposition ....Tribünenstuhlreihen, Speedskatinganlagen, „Gebäude“, während der Lastenaufzug im Abgasabsauganlagen, 100 m Laufstrecken, gleichen Gebäude unter der Bilanzposition Altenpflegebetten, Fußballfelder, Übersee- „technische Anlagen, Maschinen, Fahrzeuge“ container, Kippkochkessel, Sprungmatten, aufzunehmen ist. Kleinstkuvertieranlagen und vieles mehr...
Impressum Herausgeber: Stadt Leipzig Dezernat Finanzen Martin-Luther-Ring 4 - 6 04109 Leipzig E-Mail: DezernatFinanzen@leipzig.de Internet: www.leipzig.de Redaktion: Stephanie Schieck, Gudrun Haamann, Sandra Sturm, Beate Hohlfeld, Evelyn Gutzmer, Tobias Kobe, Dr. Wolfgang Windt Fotos: Stadt Leipzig: Titel vorn (Hintergrund; 3 Bilder o.r.), S. 3, S. 5, S. 6 (r.u.), S. 7 (l.u., r.u.), S. 8 (r.o.), S. 16, S. 17, S. 18, S. 19, S. 20, S. 22, S. 29, S. 31, S. 33 (r.o.), Titel hinten (3 Bilder l.o.) Formita GmbH: Titel vorn (r.u.), S. 1, S. 6 (l.o, r.o.), S. 7 (o.), S. 8 (mittig), S. 9, S. 21, S. 23, S. 33 (l.o., l.u.), Titel hinten (Hintergrund; l.u.) LTM: S .2, S. 6 (l.u.), S. 12, S. 26 Frank Eritt: S. 8 (l.u.) Gesamtherstellung: Verlag Pätzold & Völker GbR Stand: September 2012
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