LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich

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LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich
LEISTUNGSBERICHT
Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht

2020
LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich
Netzwerke in Krisenzeiten
          Sie tragen, verbinden, stärken
          und ermöglichen Entwicklung
          Das Netzwerk AUWR hat sich im Krisenjahr 2020 als tragfähig, krisenfest und leistungs-
          stark erwiesen.

          Im Teamwork und dank eines vorbildlichen sozialen Zusammenhalts konnten wir unsere
          Aufgaben trotz mannigfaltiger Herausforderungen erfolgreich bewältigen.

          Als ein Netzwerkknoten in der Landesverwaltung haben wir einen wertvollen Beitrag
          geleistet, gelebte Solidarität in vielfältigen Ausprägungen (Krisenstab, CT-Pool, Vollzugs-
          aufgaben auf den BHs und für die BHs).

          Mit der Krise hat sich der Fokus auf die Digitalisierung noch einmal intensiviert, denn
          Information, Kommunikation und Leistungsprozesse sind mehr denn je im Umbruch.

          Auch wenn das „digitale Verfahren“ noch in den Kinderschuhen steckt, die Verände-
          rungsprozesse sind in Gang gekommen und eine Chance für die Zukunft, wenn wir
          als Gesamtorganisation mutig die richtigen Schritte setzen. Ein Mehr an qualifizierten
          Ressourcen ist notwendig. Knoten eines Netzwerks zu sein ist auch bereichernd. Sei es
          für die persönliche Entwicklung, sei es für die Organisation – denn in einem Netzwerk
          geschieht ständige Erneuerung.

          Covid-19 hat uns im Jahr 2020 in vielfacher Weise Grenzen aufgezeigt. „Leben ist die
          Kunst des Umgangs mit Grenzen“, meint Alfred Längle. In diesem Sinn starten wir
          mit neuen Ideen und Zuversicht ins neue Arbeitsjahr!
VORWORT

          Dr. Herbert Rössler

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LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich
Abteilung
                                                 Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht (AUWR)
                                                             Abteilungsleiter
                                                            Rössler Herbert, Dr.

                      Sekretariat                                                                                                   Stabstelle

           AL-Assistenz, Personalverwaltung,                                                                            Organisation, Budget, Controlling,
           Zeitwirtschaft, Organisations-                                                                               KORE, IT, Qualitätsmanagement,
           management, etc.                                                                                             EDM, etc.

                                                            Gruppe                                                                 Gruppe
                                                                                              Gruppe                                                                    Gruppe
                      Gruppe                           Energierecht und                                                          Allgemeine
                                                                                     UVP- und Wirtschaftsrecht                                                        WR Vollzug
            Abfall- und Altlastenrecht                  Luftreinhaltung                                                        Wasserwirtschaft
                                                                                             (UVPW)                                                                    (WRVG)
                      (AAR)                                   (EL)                                                                (WRAW)
                                                                                            Seltner Wolfgang, Dr.                                                  Graspon Roland, Mag.
              FRANK Jürgen, Mag. AL-Stv.             Gusenbauer Margit, Mag.                                                     Labner Gunter, Mag.

           Abfallrecht                         Elektrizitätsrecht                    Umweltverträglichkeitsprüfung      Wasserrecht allgemein                Vollziehung des
           AWG (ausgenommen Anlagenrecht)                                            Feststellungsverfahren             Angelegenheiten an Grenzgewässern    Wasserrechtsgesetzes
                                               Gasrecht                              Genehmigungsverfahren              WIS und Wasserbuch
           AWG-Anlagen                         Energielenkung und -sicherung         Strafverfahren                     Wasserwirtschaftliches
           AWG-Anlagengenehmigungen und        energiewirtschaftliches                                                  Planungsorgan - Rechtsaufgaben
           -überwachung einschließlich         Krisenmanagement                      UVP Voest                          Boden.Wasser.Schutz.Beratung
                                                                                                                        Öffentliches Wassergut
           Biogasanlagen und mobile
                                               Rechtliche Maßnahmen gegen            Gewerberecht für Betriebsanlagen   Oö Abwasserentsorgungsgesetz
           Brecheranlagen
                                               Beeinträchtigung der Luft             Umweltinspektion
           Oö. AWG                             Luftreinhalterecht des Bundes und     Oö.Umweltschutzgesetz/Anlagen-
                                               des Landes                            recht
                                               IG-L                                  Mineralrohstoffgesetz
                                                                                     Koordinierung Rohstoff-
                                               Oö. LuftREnTG                         angelegenheiten

                                                         Referat
                     Referat
                                                Grundsatzangelegenheiten
           Altlastenmanagement (AM)
             Achleitner-Kastner Gudrun, Mag.
                                                         (GRU)
                                                      Schmalzer Marlene, Mag.

           Vollziehung des                     Allgemeines Umweltrecht
           Altlastensanierungsgesetzes         EU-, Verfassungs- und
                                               Verfahrensnormen
                                               Umweltinformation
                                               Koordinierungsaufgaben
                                               Dienstleistungen
                                               Kundenbetreuung
                                               Öffentlichkeitsarbeit
                                               Personalentwicklung
                                               innerdienstliche Normen und Abläufe

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    ORGANIGRAMM
LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich
Das Jahr 2020 barg für alle Mitarbeite-
                                                                rinnen und Mitarbeiter große Heraus-
                                                                forderungen. Auf der Ebene der Organi-
                                                                sation, der Organisationsentwicklung und
                                                                der Gestaltung des Dienstbetriebes war es
                                                                – insbesondere in der Zeit ab März – eine
                                                                intensive, prägende aber auch lehrreiche
                                                                Zeit.

                                                                Wie arbeitet eine Abteilung, die ihre
                                                                Behördenfunktion vor allem im direkten
                                                                Kontakt mit Kunden ausübt, wenn dieser
ORGANISATION, BERATUNG UND PLANUNG IN HERAUSFORDERNDEN ZEITEN

                                                                Kontakt schlagartig nicht – oder nur mehr
                                                                                                             Quelle: ©ExQuisine - stock.adobe.com
                                                                sehr eingeschränkt möglich ist?
                                                                                                             Widrigkeiten zum Trotz ist es aufgrund
                                                                Vor dieser Frage stand die Abteilung AUWR
                                                                                                             der professionellen und fundierten
                                                                im März und es mussten binnen kurzer
                                                                                                             Vorbereitungen gelungen, ohne Verzöge-
                                                                Zeit Lösungen und Strategien gefunden
                                                                                                             rungen planmäßig im April 2020 die neue
                                                                werden, um den Dienstbetrieb, aber auch
                                                                                                             Gruppe Umweltverträglichkeitsprüfung
                                                                die verwaltungsbehördliche Tätigkeit
                                                                                                             und Wirtschaftsrecht (UVPW) sowie im
                                                                nach außen in gesetzeskonformer Weise
                                                                                                             Juni 2020 die neuen Gruppen Abfall- und
                                                                aufrecht erhalten zu können. Es galt,
                                                                                                             Altlastenrecht (AAR) und Energierecht und
                                                                ohne bisherige Erfahrungen im Home-
                                                                                                             Luftreinhaltung (EL) zu formieren.
                                                                Office, mit der vorhandenen technischen
                                                                Ausstattung das Auslangen zu finden und      Diese Organisationsänderung führte
                                                                im Rahmen der bestehenden Organisa-          zu einer Eingliederung von ehemaligen
                                                                tion, Wege zu ermöglichen, unsere Arbeit     Referaten in die neuen Gruppen, zu
                                                                bestmöglich fortzuführen. In intensiver      Aufgaben-Neuverteilungen, zu perso-
                                                                Zusammenarbeit der Abteilungsleitung,        nellen Veränderungen, bis hin zu räum-
                                                                dem Referat Grundsatzangelegenheiten         lichen Veränderungen für einige Mitar-
                                                                und der Stabstelle mit allen Mitarbeite-     beiterInnen. All diese Herausforderungen
                                                                rinnen und Mitarbeitern ist es gelungen,     wurden von den betroffenen Kolleginnen
                                                                kreative und praktikable Lösungen            und Kollegen sowie den entsprechenden
                                                                zu schaffen. So konnten wir unseren          Führungskräften vorbildlich gemeistert.
                                                                Aufgaben auch in Zeiten von Lockdown,        Derartig neu ausgerichtet wird die Abtei-
                                                                Ausgangsbeschränkungen und häufig            lung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht
                                                                wechselnden gesetzlichen Vorgaben            in Zukunft noch zielgerichteter handeln
                                                                weitestgehend nachkommen.                    können.

                                                                ORGANISATIONSPROJEKT                         DIGITALISIERUNG
                                                                2020 war nicht nur deshalb organisatorisch   Natürlich war auch im Jahr 2020 ein
                                                                herausfordernd, weil mit einer Pandemie      vorherrschendes Thema die Digitalisierung
                                                                und all ihren Auswirkungen umzugehen         und der Umgang mit neuen Technologien
                                                                war, in AUWR wurde zudem eine tief-          und Medien. Zum einen lag ein Fokus auf
                                                                greifende Organisationsänderung just in      Digitalisierungsprojekten. So arbeiteten
                                                                dem Zeitraum umgesetzt, in dem alles im      wir intensiv an „Digi-UVP“ weiter und
                                                                Zeichen von Lockdown, Home Office und        gleichzeitig legten wir in Zusammenarbeit
                                                                Pandemiebekämpfung stand. All diesen         mit der Direktion Verfassungsdienst den
         4
LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich
Grundstein für eine digitale Einreichung     den Abfallverbänden konnte die Entsor-
im gewerblichen Betriebsanlagenrecht.        gung der Siedlungsabfälle sichergestellt
                                             werden.
Zum anderen wurden diese Vorhaben
spätestens im März von der Realität          Trotz der durch die Covid-19-Einschrän-
eingeholt und das Eintauchen in die          kungen      erschwerten      Bedingungen
digitale Welt wurde schlagartig zur prak-    konnten auch die weiterhin sehr zahlreich
tischen Notwendigkeit. Der Einsatz von       einlangenden starkstromwegerechtlichen
Videokonferenzsystemen, die Telefonie        Bewilligungsanträge durch ein intensives
über Laptop oder das Nutzen von Handy-       Bemühen aller Beteiligten rasch erledigt
signatur wurden binnen kürzester Zeit        werden. Damit schafften wir es die

                                                                                                        ORGANISATION, BERATUNG UND PLANUNG IN HERAUSFORDERNDEN ZEITEN
zur Selbstverständlichkeit und haben die     Wirtschaft in diesen schwierigen Zeiten
Kommunikation intern und mit Kundinnen       bestmöglich zu unterstützen und die
und Kunden nachhaltig verändert.             Einbindung von Erneuerbaren-Anlagen
                                             als zentralen Faktor der Energiewende zu
VERWALTUNGSVERFAHREN IM                      ermöglichen.
ZEICHEN DER PANDEMIE
                                             Im Bereich des Umganges mit Altlasten und
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten
                                             Verdachtsflächen waren die Auswirkungen
wir     umfangreiche     organisatorische
                                             der Corona Krise sowohl in finanzieller,
Maßnahmen treffen. Zahlreiche Mitar-
                                             als auch in faktischer Hinsicht deutlich
beiterInnen der Abteilung erklärten sich
                                             spürbar. Trotz merklicher Einschränkungen
zur Unterstützung des Krisenstabs sowie
                                             und Herausforderungen bei der Durch-
der Bezirkshauptmannschaften bereit.
                                             führung von Untersuchungen und der
Trotz eingeschränkter Personalressourcen
                                             Altlastensanierung konnte die Arbeit
konnte der Regeldienstbetrieb weitge-
                                             fortgesetzt und so weiterhin an der
hend aufrecht erhalten werden.
                                             Verbesserung des Umweltzustandes in
Auch in Lockdown-Zeiten fanden münd-         Oberösterreich mitgewirkt und ein Beitrag
liche Verhandlungen statt, um so dem         zum sparsamen Umgang mit Böden und
Anspruch der Öffentlichkeit auf eine         Brachflächenrecycling geleistet werden.
geordnete         Verwaltungsrechtspflege
Rechnung zu tragen. Auch im Interesse
des Wirtschaftsstandortes Oberöster-
reich bemühten wir uns, Verfahrensver-          WISSENSMANAGEMENT
zögerungen möglichst hintan zu halten.          In Punkto Wissensmanagement und Wissenstransfer
Verhandlungen fanden im gesetzlichen            gab es im Jahr 2020 einige positive und nutzenbrin-
Rahmen und unter Einhaltung strenger            gende Entwicklungen. Die bereits im Vorjahr imple-
Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen            mentierten Wissenstransfer-Instrumente konnten
statt, wobei die Kooperationsbereitschaft       weiter standardisiert und in mehreren konkreten
der Verfahrensbeteiligten positiv hervor-       Wissenstransfers erfolgreich angewendet werden.
zuheben ist.                                    Für die gezielte Wissensvermittlung stellt der im
Die Frage der Entsorgungssicherheit rückte      Dezember 2020 erstmals erschienene „AUWR-
in Zeiten der Krise in den Fokus. Hier war      Newsletter“ einen Meilenstein dar. Ein guter Mix aus
eine gute Zusammenarbeit mit den Unter-         Wissen in Form von Literaturempfehlungen, Judikatur
nehmen der Abfallwirtschaft unerlässlich.       und Berichten aus der Praxis mit Infos zu aktuellen
Gemeinsam mit der Abteilung Umwelt-             Ereignissen und persönlichen Eindrücken aus der
schutz und in Zusammenarbeit mit den            Kollegenschaft soll allen Mitarbeiterinnen und Mitar-
abfallwirtschaftlichen Betrieben sowie          beitern als kurzweilige und nützliche neue Wissens-
                                                quelle dienen.                                                     5
LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich
SAUBERE LUFT UND KLIMASCHUTZ                Nutzung des Kraft-Wärme-Potentials
                                                                              durch gleichzeitige Erzeugung von Strom
                                  LUFT                                        und Wärme bei genehmigten Biomasse-
                                  Erfolgreicher Abschluss der aufgrund        heizkraftwerken
                                  europarechtlicher Vorgaben dringend
                                  erforderlichen Novellierung des Oö.
                                                                              UMWELTGERECHTE SAMMLUNG
                                  LuftREnTG.
                                                                              VON ABFÄLLEN
                                  Erfreuliche Entwicklung der Luftqua-        Beantwortung mehrerer für die Entwick-
                                  lität im Linzer Raum - Ermöglichung einer   lung der Abfallwirtschaft zentraler Fragen
                                  Verringerung der Schalthäufigkeit bei der   in Feststellungsbescheiden auf Grund
                                  umgangssprachlich als „Lufthunderter“       der AWG-Novelle 2019 (Zuständigkeits-
                                  bezeichneten Verordnung des Landes-         übergang für Feststellungsverfahren zum
                                  hauptmannes im ersten Quartal 2021.         Landeshauptmann).

                                  Aufnahme der neuen Emissionsfaktoren
                                  in den ausgearbeiteten Verordnungs-
                                  entwurf. Die Änderungen basieren vor
                                  dem Hintergrund der Bedeutung der
                                  immissionsabhängigen Geschwindigkeits-
                                  beschränkung auf einer umfassenden
                                  Erörterung der Thematik aus sachverstän-
                                  diger und rechtlicher Sicht.

                                  Beurteilung des Maßnahmenprogramms
                                  zur Linzer Luft (Luftqualitätsprogramm
                                  2019) als zur Zielerreichung (ehestmög-
                                  liche Einhaltung der Grenzwerte zu NO2)
                                  geeignet (Erkenntnis LVwG-551802/7/KH/
                                                                              Quelle: Land Oberösterreich
ARBEITS- UND THEMENSCHWERPUNKTE

                                  KN vom 01.12.2020)

                                  ENERGIE - OÖ. ELWOG 2006                    EFFIZIENTE UVP-VERFAHREN
                                  Bewilligung einer PV-Anlage mit 1500        Annähernd gleichbleibende Anzahl an
                                  kW Engpassleistung auf dem Gelände          Feststellungsverfahren.
                                  des Kraftwerks Wallsee – Mitterkirchen
                                                                              Abschluss eines besonderen Verfahrens:
                                  – wesentlicher Beitrag zur Erzeugung
                                                                              Sieben jeweils für sich selbst UVP-pflichtige
                                  erneuerbarer Energie durch die Möglich-
                                                                              Vorhaben, die – weil zusammenhängend
                                  keit der „Mehrfachnutzung“ des Kraft-
                                                                              am selben Standort befindlich – in einer
                                  werksgrundstückes.
                                                                              umfassenden Umweltverträglichkeits-
                                                                              prüfung zusammengezogen in ihrer
                                                                              Gesamtheit beurteilt und auch genehmigt
                                                                              werden konnten.

                                                                              Laufend Änderungsverfahren und schritt-
                                                                              weise Abnahmeprüfungen im Bereich der
                                                                              Anlagen der voestalpine Stahl GmbH.

                                                                              Thematische Schwerpunkte bei Rohstoff-
                                                                              gewinnungen, Infrastrukturprojekten
     6                                                                        und Gewinnung erneuerbarer Energie
                                                                              aus Wasserkraft.
                                  Quelle: Land Oberösterreich
von ergänzenden Untersuchungen von
                                            Altablagerungs- und Altstandortflächen
                                            in Ebensee und Ried im Innkreis. Diese
                                            Untersuchungen werden 2021 starten.

                                            SCHUTZ DES GRUNDWASSERS UND
                                            DER OBERFLÄCHENGEWÄSSER
                                            Erfolgreiche Räumung und Sanierung des
                                            Welser Mühlbaches um rund 60.000,00
                                            Euro nach einer 3-jährigen Pause.

                                            Veröffentlichung des neuen „Leitfaden
                                            zur Verbringung von Niederschlagswäs-
Quelle: Land Oberösterreich
                                            sern von Dachflächen und befestigten
                                            Flächen“ im September 2020.
UVPW - SONSTIGE AUFGABEN                    Erarbeitung eines Informationsblattes zu
Vollzugsbereich des Landesrechtes (Oö.      Löschwasserentnahmen aus Gewässern
Umweltschutzgesetz 1996): Schwerpunkt       für Übungen der Feuerwehr in Koopera-
bei Betrieben mit Intensivtierhaltung.      tion mit der Abteilung Wasserwirtschaft.

                                            Abänderung bzw. Verschärfung            der
SPARSAMER UMGANG MIT DER
RESSOURCE BODEN DURCH EINE                  Schongebietsverordnung Zirking.
GEORDNETE NACHNUTZUNG VON
                                            Abschluss des Begutachtungsverfahrens
UMWELTGEFÄHRDENDEN ALTABLA-
GERUNGS- UND ALTSTANDORTEN                  für das Regionalprogramm zum Schutz
Umfangreiche       Sanierungsmaßnahmen      der Trinkwasserversorgung aus Tiefen-
bei der Altlast O68 Textilreinigung         grundwässern.
Britta (Standort Linz) und Ausweisung als   Durchführung des Begutachtungsverfah-

                                                                                                     ARBEITS- UND THEMENSCHWERPUNKTE
sanierte Altlast                            rens für die Überarbeitung des Schonge-
Eingehende    Untersuchungen     einer      biets Nördliches Eferdinger Becken.
ehemaligen kommunalen Deponie in Wels       Wesentliche Vorbereitungen für die
und Ausweisung als Altlast O84 Maurer       Überarbeitung des Schongebiets für die
Schottergrube                               Wasserversorgungsanlage des Wasserver-
Mitwirkung bei der Zuerkennung von          bands Region Steyr gemeinsam mit der
Bundesförderungen in Höhe von rd.           Abteilung Wasserwirtschaft; Inkrafttreten
€ 9,3 Mio für neue Altlastenprojekte und    der Verordnung voraussichtlich 2021.
die Weiterführung von Altlastensanie-
rungen in Oberösterreich.
                                              Öffentliches Wassergut (ÖWG)
Gleichzeitige Betreuung von über 30           Verstärkter Bedarf an Gewässerquerungen aufgrund
Untersuchungsprojekten mit rund 200           des Ausbaus von Telekommunikationsleitungen und
Altablagerungs – und Altstandortflä-          kommunaler Leitungsbauten, wodurch zahlreiche
chen (darunter auch das sehr komplexe         Verträge mit dem ÖWG abzuschließen waren.
Projekt „Chemiepark und Kokerei Linz –
Kraftwerk sowie weitere große Industrie-      Themenschwerpunkte
standorte).                                   Verfolgung der Ziele des NGP (Nationaler Gewässer-
                                              bewirtschaftungsplan), Schaffung der Durchgängigkeit
Abschluss von 2 sehr komplexen Vergabe-       von Oberflächengewässern mit Fortschritten insbe-           7
verfahren betreffend die Durchführung         sondere an der Enns.
Quelle: ©Thaut Images - stock.adobe.com

                                             WORÜBER WIR UNS 2020 BESON-                  bemerkbar machen. Insgesamt ist der
                                             DERS GEFREUT HABEN:                          Energiebereich von der Umweltbewegung
                                             • 1 bestandene Dienstprüfung,                der letzten Jahre stark betroffen und
                                             • 2 Mitarbeiter die ihr Studium              befindet sich in einem grundlegenden
                                               abgeschlossen haben,                       Wandel.“
                                             • 10 neue MitarbeiterInnen                   Umsetzung der Abfallverzeichnisver-
                                             • Nachbesetzung des Referats Grund-          ordnung 2020. Durch diese umfassende
                                               satzangelegenheiten durch eine             Novelle, wird eine große Anzahl an zusätz-
                                               Kollegin aus der Abteilung                 lichen Genehmigungsprozessen ausgelöst
                                                                                          werden.
                                             HERAUSFORDERUNGEN 2021
                                                                                          Die Novelle zum Oö. AWG 2009 wird
                                             Das Inkrafttreten einer seit Jahren disku-
                                                                                          zur Abfallvermeidung beitragen und die
HIGHLIGHTS 2020/HERAUSFORDERUNGEN FÜR 2021

                                             tierten umfangreichen ALSAG-Novelle,
                                                                                          Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft
                                             mit der ein eigenständiges Verfahrens-
                                                                                          unterstützen.
                                             recht und neue fachliche Bewertungs-
                                             grundlagen etabliert werden wird zu
                                             einem deutlichen Anstieg behördlicher
                                             Aufgaben führen.

                                             Start des Pilotprojekts betreffend
                                             gesicherte Altlasten. Das zugehörige
                                             Vergabeverfahren wurde noch Ende 2020
                                             gestartet.

                                             Umsetzung des „Erneuerbaren-Ausbau-
                                             gesetz-Pakets“, welches eine tiefgrei-
                                             fende Änderung des österreichischen
                                             Energiesystems implementiert. Sowohl
                                             auf landesgesetzlicher Ebene (Umsetzung
                                             des „Clean Energy Package“) als auch
                                             im Vollzugsbereich wird es zu neuen
                                             Herausforderungen kommen. So wird
                                             sich vermutlich der – ganz im Zeichen
                                             des „European Green Deal“ stehende
                                             – vermehrte Ausbau großer PV-Anlagen

      8
24.333
                                                    Eingangsstücke bearbeitet

                          57          30                                389
                    Frauen          Männer
                                                                        Anlagenbewilligungen
                                                                        (AWG, Energierecht)

              87                                                                   255
      MitarbeiterInnen                                                             Anlagenüberprüfungen
                                                                                   (AWG, Energierecht)

            27                           AUWR                                         765 112
                                                                          Wasserrechtliche

                                       in Zahlen
   Teilzeitbeschäftigte                                                                       UVP-Entscheidungen
                                                                          Entscheidungen

                                      Unser Beitrag zum Schutz der
                                        Umwelt und des Wassers,                                  6
                                      zur Sicherung des Wirtschafts-                       Anerkennungen als
           1.054                     standortes, für eine nachhaltige                      Ökostromanlage
   Außendiensttage                          Energieversorgung.
                                                                                     204
                                                                                Abfallsammler- und
                                                                                Behandlerberechtigungen
            633                                                                 Erlaubnisse
Verhandlungstage
                               21                                                        31
                               Rechtsmittel gegen         1.805                    Überprüfungs-
                               Entscheidungen             Bescheide
                                                          insgesamt                berechtigungen
                                     43                                            für Heizungsanlagen
                                 sonstige
                                Bescheide
                                                                        285
                                                                        Verträge über die
                                                                        Benützung von öffentlichem
                                                                        Wassergut abgeschlossen
                                                                                                               AUWR IN ZAHLEN

                                                                                                                 9
Impressum
Medieninhaber und Herausgeber
Amt der Oö. Landesregierung ‣ Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft ‣ Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht
Kärntnerstraße 10-12, 4021 Linz ‣ Tel.: +43(0)732/7720-12599 ‣ E-Mail: auwr.post@ooe.gv.at
Redaktion Dr. Herbert Rössler ‣ Grafik/Layout Julia Tauber ‣ Druck Eigenvervielfältigung ‣ Juni 2021
Informationen zum Datenschutz finden Sie unter: www.land-oberoesterreich.gv.at/datenschutz
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