LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht - Land Oberösterreich
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LEISTUNGSBERICHT Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht 2020
Netzwerke in Krisenzeiten
Sie tragen, verbinden, stärken
und ermöglichen Entwicklung
Das Netzwerk AUWR hat sich im Krisenjahr 2020 als tragfähig, krisenfest und leistungs-
stark erwiesen.
Im Teamwork und dank eines vorbildlichen sozialen Zusammenhalts konnten wir unsere
Aufgaben trotz mannigfaltiger Herausforderungen erfolgreich bewältigen.
Als ein Netzwerkknoten in der Landesverwaltung haben wir einen wertvollen Beitrag
geleistet, gelebte Solidarität in vielfältigen Ausprägungen (Krisenstab, CT-Pool, Vollzugs-
aufgaben auf den BHs und für die BHs).
Mit der Krise hat sich der Fokus auf die Digitalisierung noch einmal intensiviert, denn
Information, Kommunikation und Leistungsprozesse sind mehr denn je im Umbruch.
Auch wenn das „digitale Verfahren“ noch in den Kinderschuhen steckt, die Verände-
rungsprozesse sind in Gang gekommen und eine Chance für die Zukunft, wenn wir
als Gesamtorganisation mutig die richtigen Schritte setzen. Ein Mehr an qualifizierten
Ressourcen ist notwendig. Knoten eines Netzwerks zu sein ist auch bereichernd. Sei es
für die persönliche Entwicklung, sei es für die Organisation – denn in einem Netzwerk
geschieht ständige Erneuerung.
Covid-19 hat uns im Jahr 2020 in vielfacher Weise Grenzen aufgezeigt. „Leben ist die
Kunst des Umgangs mit Grenzen“, meint Alfred Längle. In diesem Sinn starten wir
mit neuen Ideen und Zuversicht ins neue Arbeitsjahr!
VORWORT
Dr. Herbert Rössler
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Abteilung
Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht (AUWR)
Abteilungsleiter
Rössler Herbert, Dr.
Sekretariat Stabstelle
AL-Assistenz, Personalverwaltung, Organisation, Budget, Controlling,
Zeitwirtschaft, Organisations- KORE, IT, Qualitätsmanagement,
management, etc. EDM, etc.
Gruppe Gruppe
Gruppe Gruppe
Gruppe Energierecht und Allgemeine
UVP- und Wirtschaftsrecht WR Vollzug
Abfall- und Altlastenrecht Luftreinhaltung Wasserwirtschaft
(UVPW) (WRVG)
(AAR) (EL) (WRAW)
Seltner Wolfgang, Dr. Graspon Roland, Mag.
FRANK Jürgen, Mag. AL-Stv. Gusenbauer Margit, Mag. Labner Gunter, Mag.
Abfallrecht Elektrizitätsrecht Umweltverträglichkeitsprüfung Wasserrecht allgemein Vollziehung des
AWG (ausgenommen Anlagenrecht) Feststellungsverfahren Angelegenheiten an Grenzgewässern Wasserrechtsgesetzes
Gasrecht Genehmigungsverfahren WIS und Wasserbuch
AWG-Anlagen Energielenkung und -sicherung Strafverfahren Wasserwirtschaftliches
AWG-Anlagengenehmigungen und energiewirtschaftliches Planungsorgan - Rechtsaufgaben
-überwachung einschließlich Krisenmanagement UVP Voest Boden.Wasser.Schutz.Beratung
Öffentliches Wassergut
Biogasanlagen und mobile
Rechtliche Maßnahmen gegen Gewerberecht für Betriebsanlagen Oö Abwasserentsorgungsgesetz
Brecheranlagen
Beeinträchtigung der Luft Umweltinspektion
Oö. AWG Luftreinhalterecht des Bundes und Oö.Umweltschutzgesetz/Anlagen-
des Landes recht
IG-L Mineralrohstoffgesetz
Koordinierung Rohstoff-
Oö. LuftREnTG angelegenheiten
Referat
Referat
Grundsatzangelegenheiten
Altlastenmanagement (AM)
Achleitner-Kastner Gudrun, Mag.
(GRU)
Schmalzer Marlene, Mag.
Vollziehung des Allgemeines Umweltrecht
Altlastensanierungsgesetzes EU-, Verfassungs- und
Verfahrensnormen
Umweltinformation
Koordinierungsaufgaben
Dienstleistungen
Kundenbetreuung
Öffentlichkeitsarbeit
Personalentwicklung
innerdienstliche Normen und Abläufe
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ORGANIGRAMM
Das Jahr 2020 barg für alle Mitarbeite-
rinnen und Mitarbeiter große Heraus-
forderungen. Auf der Ebene der Organi-
sation, der Organisationsentwicklung und
der Gestaltung des Dienstbetriebes war es
– insbesondere in der Zeit ab März – eine
intensive, prägende aber auch lehrreiche
Zeit.
Wie arbeitet eine Abteilung, die ihre
Behördenfunktion vor allem im direkten
Kontakt mit Kunden ausübt, wenn dieser
ORGANISATION, BERATUNG UND PLANUNG IN HERAUSFORDERNDEN ZEITEN
Kontakt schlagartig nicht – oder nur mehr
Quelle: ©ExQuisine - stock.adobe.com
sehr eingeschränkt möglich ist?
Widrigkeiten zum Trotz ist es aufgrund
Vor dieser Frage stand die Abteilung AUWR
der professionellen und fundierten
im März und es mussten binnen kurzer
Vorbereitungen gelungen, ohne Verzöge-
Zeit Lösungen und Strategien gefunden
rungen planmäßig im April 2020 die neue
werden, um den Dienstbetrieb, aber auch
Gruppe Umweltverträglichkeitsprüfung
die verwaltungsbehördliche Tätigkeit
und Wirtschaftsrecht (UVPW) sowie im
nach außen in gesetzeskonformer Weise
Juni 2020 die neuen Gruppen Abfall- und
aufrecht erhalten zu können. Es galt,
Altlastenrecht (AAR) und Energierecht und
ohne bisherige Erfahrungen im Home-
Luftreinhaltung (EL) zu formieren.
Office, mit der vorhandenen technischen
Ausstattung das Auslangen zu finden und Diese Organisationsänderung führte
im Rahmen der bestehenden Organisa- zu einer Eingliederung von ehemaligen
tion, Wege zu ermöglichen, unsere Arbeit Referaten in die neuen Gruppen, zu
bestmöglich fortzuführen. In intensiver Aufgaben-Neuverteilungen, zu perso-
Zusammenarbeit der Abteilungsleitung, nellen Veränderungen, bis hin zu räum-
dem Referat Grundsatzangelegenheiten lichen Veränderungen für einige Mitar-
und der Stabstelle mit allen Mitarbeite- beiterInnen. All diese Herausforderungen
rinnen und Mitarbeitern ist es gelungen, wurden von den betroffenen Kolleginnen
kreative und praktikable Lösungen und Kollegen sowie den entsprechenden
zu schaffen. So konnten wir unseren Führungskräften vorbildlich gemeistert.
Aufgaben auch in Zeiten von Lockdown, Derartig neu ausgerichtet wird die Abtei-
Ausgangsbeschränkungen und häufig lung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht
wechselnden gesetzlichen Vorgaben in Zukunft noch zielgerichteter handeln
weitestgehend nachkommen. können.
ORGANISATIONSPROJEKT DIGITALISIERUNG
2020 war nicht nur deshalb organisatorisch Natürlich war auch im Jahr 2020 ein
herausfordernd, weil mit einer Pandemie vorherrschendes Thema die Digitalisierung
und all ihren Auswirkungen umzugehen und der Umgang mit neuen Technologien
war, in AUWR wurde zudem eine tief- und Medien. Zum einen lag ein Fokus auf
greifende Organisationsänderung just in Digitalisierungsprojekten. So arbeiteten
dem Zeitraum umgesetzt, in dem alles im wir intensiv an „Digi-UVP“ weiter und
Zeichen von Lockdown, Home Office und gleichzeitig legten wir in Zusammenarbeit
Pandemiebekämpfung stand. All diesen mit der Direktion Verfassungsdienst den
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Grundstein für eine digitale Einreichung den Abfallverbänden konnte die Entsor-
im gewerblichen Betriebsanlagenrecht. gung der Siedlungsabfälle sichergestellt
werden.
Zum anderen wurden diese Vorhaben
spätestens im März von der Realität Trotz der durch die Covid-19-Einschrän-
eingeholt und das Eintauchen in die kungen erschwerten Bedingungen
digitale Welt wurde schlagartig zur prak- konnten auch die weiterhin sehr zahlreich
tischen Notwendigkeit. Der Einsatz von einlangenden starkstromwegerechtlichen
Videokonferenzsystemen, die Telefonie Bewilligungsanträge durch ein intensives
über Laptop oder das Nutzen von Handy- Bemühen aller Beteiligten rasch erledigt
signatur wurden binnen kürzester Zeit werden. Damit schafften wir es die
ORGANISATION, BERATUNG UND PLANUNG IN HERAUSFORDERNDEN ZEITEN
zur Selbstverständlichkeit und haben die Wirtschaft in diesen schwierigen Zeiten
Kommunikation intern und mit Kundinnen bestmöglich zu unterstützen und die
und Kunden nachhaltig verändert. Einbindung von Erneuerbaren-Anlagen
als zentralen Faktor der Energiewende zu
VERWALTUNGSVERFAHREN IM ermöglichen.
ZEICHEN DER PANDEMIE
Im Bereich des Umganges mit Altlasten und
Aufgrund der Corona-Pandemie mussten
Verdachtsflächen waren die Auswirkungen
wir umfangreiche organisatorische
der Corona Krise sowohl in finanzieller,
Maßnahmen treffen. Zahlreiche Mitar-
als auch in faktischer Hinsicht deutlich
beiterInnen der Abteilung erklärten sich
spürbar. Trotz merklicher Einschränkungen
zur Unterstützung des Krisenstabs sowie
und Herausforderungen bei der Durch-
der Bezirkshauptmannschaften bereit.
führung von Untersuchungen und der
Trotz eingeschränkter Personalressourcen
Altlastensanierung konnte die Arbeit
konnte der Regeldienstbetrieb weitge-
fortgesetzt und so weiterhin an der
hend aufrecht erhalten werden.
Verbesserung des Umweltzustandes in
Auch in Lockdown-Zeiten fanden münd- Oberösterreich mitgewirkt und ein Beitrag
liche Verhandlungen statt, um so dem zum sparsamen Umgang mit Böden und
Anspruch der Öffentlichkeit auf eine Brachflächenrecycling geleistet werden.
geordnete Verwaltungsrechtspflege
Rechnung zu tragen. Auch im Interesse
des Wirtschaftsstandortes Oberöster-
reich bemühten wir uns, Verfahrensver- WISSENSMANAGEMENT
zögerungen möglichst hintan zu halten. In Punkto Wissensmanagement und Wissenstransfer
Verhandlungen fanden im gesetzlichen gab es im Jahr 2020 einige positive und nutzenbrin-
Rahmen und unter Einhaltung strenger gende Entwicklungen. Die bereits im Vorjahr imple-
Hygiene- und Sicherheitsvorkehrungen mentierten Wissenstransfer-Instrumente konnten
statt, wobei die Kooperationsbereitschaft weiter standardisiert und in mehreren konkreten
der Verfahrensbeteiligten positiv hervor- Wissenstransfers erfolgreich angewendet werden.
zuheben ist. Für die gezielte Wissensvermittlung stellt der im
Die Frage der Entsorgungssicherheit rückte Dezember 2020 erstmals erschienene „AUWR-
in Zeiten der Krise in den Fokus. Hier war Newsletter“ einen Meilenstein dar. Ein guter Mix aus
eine gute Zusammenarbeit mit den Unter- Wissen in Form von Literaturempfehlungen, Judikatur
nehmen der Abfallwirtschaft unerlässlich. und Berichten aus der Praxis mit Infos zu aktuellen
Gemeinsam mit der Abteilung Umwelt- Ereignissen und persönlichen Eindrücken aus der
schutz und in Zusammenarbeit mit den Kollegenschaft soll allen Mitarbeiterinnen und Mitar-
abfallwirtschaftlichen Betrieben sowie beitern als kurzweilige und nützliche neue Wissens-
quelle dienen. 5
SAUBERE LUFT UND KLIMASCHUTZ Nutzung des Kraft-Wärme-Potentials
durch gleichzeitige Erzeugung von Strom
LUFT und Wärme bei genehmigten Biomasse-
Erfolgreicher Abschluss der aufgrund heizkraftwerken
europarechtlicher Vorgaben dringend
erforderlichen Novellierung des Oö.
UMWELTGERECHTE SAMMLUNG
LuftREnTG.
VON ABFÄLLEN
Erfreuliche Entwicklung der Luftqua- Beantwortung mehrerer für die Entwick-
lität im Linzer Raum - Ermöglichung einer lung der Abfallwirtschaft zentraler Fragen
Verringerung der Schalthäufigkeit bei der in Feststellungsbescheiden auf Grund
umgangssprachlich als „Lufthunderter“ der AWG-Novelle 2019 (Zuständigkeits-
bezeichneten Verordnung des Landes- übergang für Feststellungsverfahren zum
hauptmannes im ersten Quartal 2021. Landeshauptmann).
Aufnahme der neuen Emissionsfaktoren
in den ausgearbeiteten Verordnungs-
entwurf. Die Änderungen basieren vor
dem Hintergrund der Bedeutung der
immissionsabhängigen Geschwindigkeits-
beschränkung auf einer umfassenden
Erörterung der Thematik aus sachverstän-
diger und rechtlicher Sicht.
Beurteilung des Maßnahmenprogramms
zur Linzer Luft (Luftqualitätsprogramm
2019) als zur Zielerreichung (ehestmög-
liche Einhaltung der Grenzwerte zu NO2)
geeignet (Erkenntnis LVwG-551802/7/KH/
Quelle: Land Oberösterreich
ARBEITS- UND THEMENSCHWERPUNKTE
KN vom 01.12.2020)
ENERGIE - OÖ. ELWOG 2006 EFFIZIENTE UVP-VERFAHREN
Bewilligung einer PV-Anlage mit 1500 Annähernd gleichbleibende Anzahl an
kW Engpassleistung auf dem Gelände Feststellungsverfahren.
des Kraftwerks Wallsee – Mitterkirchen
Abschluss eines besonderen Verfahrens:
– wesentlicher Beitrag zur Erzeugung
Sieben jeweils für sich selbst UVP-pflichtige
erneuerbarer Energie durch die Möglich-
Vorhaben, die – weil zusammenhängend
keit der „Mehrfachnutzung“ des Kraft-
am selben Standort befindlich – in einer
werksgrundstückes.
umfassenden Umweltverträglichkeits-
prüfung zusammengezogen in ihrer
Gesamtheit beurteilt und auch genehmigt
werden konnten.
Laufend Änderungsverfahren und schritt-
weise Abnahmeprüfungen im Bereich der
Anlagen der voestalpine Stahl GmbH.
Thematische Schwerpunkte bei Rohstoff-
gewinnungen, Infrastrukturprojekten
6 und Gewinnung erneuerbarer Energie
aus Wasserkraft.
Quelle: Land Oberösterreichvon ergänzenden Untersuchungen von
Altablagerungs- und Altstandortflächen
in Ebensee und Ried im Innkreis. Diese
Untersuchungen werden 2021 starten.
SCHUTZ DES GRUNDWASSERS UND
DER OBERFLÄCHENGEWÄSSER
Erfolgreiche Räumung und Sanierung des
Welser Mühlbaches um rund 60.000,00
Euro nach einer 3-jährigen Pause.
Veröffentlichung des neuen „Leitfaden
zur Verbringung von Niederschlagswäs-
Quelle: Land Oberösterreich
sern von Dachflächen und befestigten
Flächen“ im September 2020.
UVPW - SONSTIGE AUFGABEN Erarbeitung eines Informationsblattes zu
Vollzugsbereich des Landesrechtes (Oö. Löschwasserentnahmen aus Gewässern
Umweltschutzgesetz 1996): Schwerpunkt für Übungen der Feuerwehr in Koopera-
bei Betrieben mit Intensivtierhaltung. tion mit der Abteilung Wasserwirtschaft.
Abänderung bzw. Verschärfung der
SPARSAMER UMGANG MIT DER
RESSOURCE BODEN DURCH EINE Schongebietsverordnung Zirking.
GEORDNETE NACHNUTZUNG VON
Abschluss des Begutachtungsverfahrens
UMWELTGEFÄHRDENDEN ALTABLA-
GERUNGS- UND ALTSTANDORTEN für das Regionalprogramm zum Schutz
Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen der Trinkwasserversorgung aus Tiefen-
bei der Altlast O68 Textilreinigung grundwässern.
Britta (Standort Linz) und Ausweisung als Durchführung des Begutachtungsverfah-
ARBEITS- UND THEMENSCHWERPUNKTE
sanierte Altlast rens für die Überarbeitung des Schonge-
Eingehende Untersuchungen einer biets Nördliches Eferdinger Becken.
ehemaligen kommunalen Deponie in Wels Wesentliche Vorbereitungen für die
und Ausweisung als Altlast O84 Maurer Überarbeitung des Schongebiets für die
Schottergrube Wasserversorgungsanlage des Wasserver-
Mitwirkung bei der Zuerkennung von bands Region Steyr gemeinsam mit der
Bundesförderungen in Höhe von rd. Abteilung Wasserwirtschaft; Inkrafttreten
€ 9,3 Mio für neue Altlastenprojekte und der Verordnung voraussichtlich 2021.
die Weiterführung von Altlastensanie-
rungen in Oberösterreich.
Öffentliches Wassergut (ÖWG)
Gleichzeitige Betreuung von über 30 Verstärkter Bedarf an Gewässerquerungen aufgrund
Untersuchungsprojekten mit rund 200 des Ausbaus von Telekommunikationsleitungen und
Altablagerungs – und Altstandortflä- kommunaler Leitungsbauten, wodurch zahlreiche
chen (darunter auch das sehr komplexe Verträge mit dem ÖWG abzuschließen waren.
Projekt „Chemiepark und Kokerei Linz –
Kraftwerk sowie weitere große Industrie- Themenschwerpunkte
standorte). Verfolgung der Ziele des NGP (Nationaler Gewässer-
bewirtschaftungsplan), Schaffung der Durchgängigkeit
Abschluss von 2 sehr komplexen Vergabe- von Oberflächengewässern mit Fortschritten insbe- 7
verfahren betreffend die Durchführung sondere an der Enns.Quelle: ©Thaut Images - stock.adobe.com
WORÜBER WIR UNS 2020 BESON- bemerkbar machen. Insgesamt ist der
DERS GEFREUT HABEN: Energiebereich von der Umweltbewegung
• 1 bestandene Dienstprüfung, der letzten Jahre stark betroffen und
• 2 Mitarbeiter die ihr Studium befindet sich in einem grundlegenden
abgeschlossen haben, Wandel.“
• 10 neue MitarbeiterInnen Umsetzung der Abfallverzeichnisver-
• Nachbesetzung des Referats Grund- ordnung 2020. Durch diese umfassende
satzangelegenheiten durch eine Novelle, wird eine große Anzahl an zusätz-
Kollegin aus der Abteilung lichen Genehmigungsprozessen ausgelöst
werden.
HERAUSFORDERUNGEN 2021
Die Novelle zum Oö. AWG 2009 wird
Das Inkrafttreten einer seit Jahren disku-
zur Abfallvermeidung beitragen und die
HIGHLIGHTS 2020/HERAUSFORDERUNGEN FÜR 2021
tierten umfangreichen ALSAG-Novelle,
Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft
mit der ein eigenständiges Verfahrens-
unterstützen.
recht und neue fachliche Bewertungs-
grundlagen etabliert werden wird zu
einem deutlichen Anstieg behördlicher
Aufgaben führen.
Start des Pilotprojekts betreffend
gesicherte Altlasten. Das zugehörige
Vergabeverfahren wurde noch Ende 2020
gestartet.
Umsetzung des „Erneuerbaren-Ausbau-
gesetz-Pakets“, welches eine tiefgrei-
fende Änderung des österreichischen
Energiesystems implementiert. Sowohl
auf landesgesetzlicher Ebene (Umsetzung
des „Clean Energy Package“) als auch
im Vollzugsbereich wird es zu neuen
Herausforderungen kommen. So wird
sich vermutlich der – ganz im Zeichen
des „European Green Deal“ stehende
– vermehrte Ausbau großer PV-Anlagen
824.333
Eingangsstücke bearbeitet
57 30 389
Frauen Männer
Anlagenbewilligungen
(AWG, Energierecht)
87 255
MitarbeiterInnen Anlagenüberprüfungen
(AWG, Energierecht)
27 AUWR 765 112
Wasserrechtliche
in Zahlen
Teilzeitbeschäftigte UVP-Entscheidungen
Entscheidungen
Unser Beitrag zum Schutz der
Umwelt und des Wassers, 6
zur Sicherung des Wirtschafts- Anerkennungen als
1.054 standortes, für eine nachhaltige Ökostromanlage
Außendiensttage Energieversorgung.
204
Abfallsammler- und
Behandlerberechtigungen
633 Erlaubnisse
Verhandlungstage
21 31
Rechtsmittel gegen 1.805 Überprüfungs-
Entscheidungen Bescheide
insgesamt berechtigungen
43 für Heizungsanlagen
sonstige
Bescheide
285
Verträge über die
Benützung von öffentlichem
Wassergut abgeschlossen
AUWR IN ZAHLEN
9Impressum Medieninhaber und Herausgeber Amt der Oö. Landesregierung ‣ Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft ‣ Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht Kärntnerstraße 10-12, 4021 Linz ‣ Tel.: +43(0)732/7720-12599 ‣ E-Mail: auwr.post@ooe.gv.at Redaktion Dr. Herbert Rössler ‣ Grafik/Layout Julia Tauber ‣ Druck Eigenvervielfältigung ‣ Juni 2021 Informationen zum Datenschutz finden Sie unter: www.land-oberoesterreich.gv.at/datenschutz
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