LEITFADEN ZUM BREITBANDAUSBAU - Breitbandbüro des Bundes

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LEITFADEN ZUM BREITBANDAUSBAU - Breitbandbüro des Bundes
LEITFADEN ZUM BREITBANDAUSBAU

www.breitbandbuero.de
LEITFADEN ZUM BREITBANDAUSBAU - Breitbandbüro des Bundes
IMPRESSUM

Auftraggeber
Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur (BMVI)
Invalidenstraße 44 | 10115 Berlin
www.bmvi.de

Stand: Dezember 2019

Bearbeitung und Redaktion
atene KOM GmbH
Agentur für Kommunikation,
Organisation und Management
Invalidenstraße 91 | 10115 Berlin
www.atenekom.eu
Geschäftsführer: Tim Brauckmüller

Diese Publikation dient der Orientierung und
ersetzt nicht eine rechtliche Beurteilung im
Einzelfall. Eine Haftung für rechtlich relevante
Aussagen jeder Art wird daher ausgeschlossen,
soweit dies gesetzlich zulässig ist.

            ISBN 978-3-943277-26-5

            9 783943 277265
LEITFADEN ZUM
                  BREITBANDAUSBAU
Die Verfügbarkeit von hochleistungsfähiger digitaler Infrastruktur ist für die Regionen in
Deutschland ein entscheidender Faktor, der die Wirtschafts- und Regionalentwicklung
maßgeblich beeinflusst. Standortentscheidungen werden immer häufiger nach dem Kri-
terium „Breitbandverfügbarkeit“ getroffen. Gut versorgte Regionen sind hier im Vorteil
gegenüber denen, die im Breitbandausbau noch nicht entscheidend vorangeschritten
sind. Sowohl aus wirtschaftlichen als auch gesellschaftlichen Gründen ist es demnach
notwendig, zukunftsfähige (Breitband-) Infrastrukturen flächendeckend zu schaffen, um
die Wettbewerbsfähigkeit von Regionen aufrecht zu erhalten und Deutschland zum füh-
renden digitalen Standort in Europa auszubauen.

Die flächendeckende Versorgung Deutschlands mit der Dienstleistung „schnelles Internet“
stellt eine wichtige Zukunftsaufgabe dar. Um diesem Ziel näher zu kommen, müssen alle
im Bereich Breitbandversorgung wirkenden Akteure zusammengebracht werden. Durch
eine bessere Kommunikation und Entwicklung strategischer Partnerschaften gilt es, den
flächendeckenden Breitbandausbau zu beschleunigen und dabei effizient zu gestalten.
Vermeintliche und tatsächliche Nachteile des ländlichen Raums müssen dafür sukzessive
abgebaut werden. Ziel muss es sein, die Chancen für mehr Innovation, Wachstum und
Beschäftigung auch für die Zukunft zu erhalten.

Dieser Leitfaden, der sich insbesondere an Kommunen als Ausbauakteure wendet, gibt
einen ersten Überblick über die verschiedenen Phasen und Prozesse bei der Umsetzung
von Breitbandprojekten. Thematisiert werden Fragen der Planung und Finanzierung
aber auch Aspekte zur Wahl des richtigen Geschäftsmodells.

                                                                                             3
Inhalt
                              PLANUNG DES BREITBANDAUSBAUS

1 Meilensteine der Planung des Breitbandausbaus                              6
      1.1	Handlungspläne entwickeln und Prioritäten setzen                  7
           1.1.1 Interne Projektorganisation                                 8
           1.1.2 Kommunikation und Partizipation                             9
           1.1.3 Projektbegleitung                                           10
    1.2 Bedarfserhebung                                                     10
     1.3 Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren                   11
  1.4 SWOT-Analyse                                                          12
   1.5 Machbarkeitsstudien                                                  13

2 GIS-basierte Planungswerkzeuge                                             14
  2.1    Breitbandatlas der Bundesregierung                                  14
  2.2   Baustellenatlanten und Leerrohrkataster                             15
   2.3   Infrastrukturatlas (ISA) der Bundesnetzagentur                      16
   2.4   Trassenauskunft der Deutschen Telekom AG                            16

3 Checklisten und Planungshilfen                                             17
  3.1    Liste der Breitbandkompetenzzentren der Länder                      17
  3.2    Checkliste: Bestimmen der Zielgruppen/Stakeholdergruppen            18
  3.3    Checkliste: Kommunikationsmaßnahmen                                 18
  3.4    Bedarfsabfrage – Beispielfragebogen für Privathaushalte             20
  3.5    Mindest-Nachweispflichten im Markterkundungsverfahren               22
  3.6    Eidesstattliche Versicherung                                        23
  3.7    GIS-Einsatz                                                         24
         3.7.1 Checkliste: GIS-Systeme einführen                             24
         3.7.2 Checkliste: Geodaten erfassen und managen                     25
         3.7.3	Checkliste: Infrastrukturerhebung – Thematischer Leitfaden   26

                                               FINANZIERUNG

4 Voraussetzungen für eine erfolgreiche Finanzierung                         28
  4.1 Kosten                                                                 29
      4.1.1 Planungs- und Vorbereitungskosten                                29
      4.1.2	Investitions- und Betriebskosten – CapEx und OpEx               29
      4.1.3 Wertminderung und Abschreibungen                                 30
  4.2 Erlöse                                                                 32
  4.3 Rentabilität                                                           32

5 Finanzierungsmöglichkeiten                                                 33
  5.1 Finanzierung über Eigenkapital                                         33
  5.2 Finanzierung über Fremdkapital                                         34
  5.3 Finanzierung über Mezzanine                                            35
  5.4 Unternehmens- und Projektfinanzierung                                  35
  5.5 Öffentliche Förderdarlehen                                             36
      5.5.1 KfW                                                              37
      5.5.2 Landwirtschaftliche Rentenbank                                   38
      5.5.3 Landesförderbanken                                               39
      5.5.4 Europäische Investitionsbank (EIB)                               39
  5.6 Bürgschaften                                                           40

6	Checkliste: Finanzierung für privatwirtschaftliche
   und kommunale Unternehmen                                                 41
GESCHÄFTS- UND TRÄGERMODELLE
                                   DES BREITBANDAUSBAUS
 7 Die Wertschöpfungsstufen des Telekommunikationsmarktes                                            43
    7.1 Stufe 1: Aufbau und Bereitstellung der passiven Netzinfrastruktur (Infrastrukturanbieter)   44
    7.2	Stufe 2: Aufbau und Betrieb des aktiven Netzes (Netzbetreiber)                              44
    7.3 Stufe 3: Dienste (Diensteanbieter)                                                           45

 8 Mögliche Trägermodelle                                                                            46
    8.1 Öffentliche Träger                                                                           46
    8.2 Privatwirtschaftliche Träger                                                                 48
    8.3 Bottom-Up-Ansätze                                                                            48
         8.3.1 Vereine und Verbände                                                                  49
         8.3.2 Genossenschaft                                                                        50
    8.4	Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP)                                                      51

 9 Die Wahl des richtigen Geschäftsmodells                                                           52
    9.1	Modell 1: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber,
          Netzbetreiber und Diensteanbieter (Stufen 1 + 2 + 3)			                                    53
    9.2	Modell 2: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber und Netzbetreiber (Stufen 1 und 2)
          und privatwirtschaftliches Unternehmen als Diensteanbieter (Stufe 3)			                    54
    9.3	Modell 3: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber (Stufe 1) und privat-
          wirtschaftliches Unternehmen als Diensteanbieter und Netzbetreiber (Stufen 2 und 3)			     55
    9.4	Modell 4: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber (Stufe 1) und Netzbetrieb
          und Diensteangebot als ÖPP (Stufen 2 und 3)			                                             56
    9.5	Modell 5: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber und Netzbetreiber (Stufen 1 und 2)
          und Diensteangebot als ÖPP (Stufe 3)			                                                    57
    9.6	Modul 6: Privatwirtschaftliches Unternehmen als Infrastrukturinhaber,
          Netzbetreiber und Diensteanbieter (Stufen 1, 2 und 3)			                                   58

                               WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN

10 Linkliste                                                                                         60
   10.1   Allgemeine Informationen zum Thema Breitband                                               60
   10.2   Planungshilfen für den Breitbandausbau, Synergien                                          60
   10.3   Regulierung, Gesetze, Vorschriften                                                         60
   10.4   Förderung                                                                                  61
   10.5   Finanzierung                                                                               61

11 Verwendete Quellen und Publikationen                                                              62

                                                                                                          5
PLANUNG DES BREITBANDAUSBAUS
1 MEILENSTEINE DER PLANUNG DES BREITBANDAUSBAUS

Für die effiziente und zielführende Umsetzung eines Breitbandausbauvorhabens
hat sich folgendes Schema bewährt:

            Meilensteine der Projektplanung und -umsetzung im Breitbandausbau

             Grundlegende Prozesse definieren
        1       	Handlungspläne entwickeln         	Interne und externe Kommunikation
                	Zuständigkeiten festlegen         	Partizipationsprozesse
                	Partner definieren                	Evaluation und Qualitätskontrolle
             Bedarfserhebung
        2       	Umfrage innerhalb der Zielgruppen
                  (Bürger, Unternehmen, öffentliche Einrichtungen)
                	Ableiten des tatsächlichen Ausbaubedarfs
             Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren
        3       	Einholung von Angeboten zu Infrastruktur und Diensten
                  Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke und finanzielles Risiko ermitteln
             SWOT-Analyse
        4       	Erfassen und Analysieren der internen (Stärken und Schwächen)
                  und externen (Chancen und Hindernisse) Faktoren
                	Ableiten von Handlungsstrategien
             Machbarkeitsstudie
        5       	Darstellung der technischen, zeitlichen und finanziellen Möglichkeiten
                                                                                                         Quelle: Breitbandbüro des Bundes

                  und Bedürfnisse
                  Abgleich mit den Zielvorstellungen
             Finanzierung
        6       	Finanzierungskonzept              	Businessplan
                  Kapitalquellen
             Trägermodell
        7        Rein öffentliche Trägerschaft     	Joint-Venture/Öffentlich-private
                 Rein private Trägerschaft           Partnerschaft
                 Bottom-Up-Ansätze                   Öffentliche Ausgliederung (Outsourcing)

Die Kommunen als Initiatoren des Ausbaus sollten in allen      Sicht auf Stärken und Schwächen, die Potenziale der Region
Phasen aktiv sein, um die Prozesse zu kontrollieren und        und die notwendigen Schritte zu erhalten.
in die gewünschten Bahnen zu lenken. Dabei ist es wich-
tig, dass die Mitarbeiter der Verwaltung permanent einen       Die Landeskompetenzzentren und das Breitbandbüro des
Überblick über den Prozess haben und diesen steuern.           Bundes stehen als erste Ansprechpartner bereit, wenn ein
Oftmals ist für das Gelingen eines Projektes Beratung von      Projekt initiiert wird. Weitere Informationen und Kontakt-
außen notwendig, um zusätzliches, in den Kommunen nicht        adressen finden Sie unter www.breitbandbuero.de/vorort/
vorhandenes Know-how einzubringen sowie eine objektive         ansprechpartner-kompetenzzentren/.
1.1	Handlungspläne entwickeln und Prioritäten setzen

Rolle der Kommunen
Dort, wo Kommunen sich für den Breitbandausbau enga-                  Hier soll es zunächst um die Planungsprozesse gehen.
gieren, bestehen gute Chancen für eine erfolgreiche Um-               Geschäfts- und Trägermodelle für den konkreten Ausbau
setzung. Die Aktivität der Kommune kann die Initiierung               mit und ohne öffentliche Beteiligung werden in Kapitel 8
und Planung des Prozesses, der dem Netzausbau vorge-                  „Mögliche Trägermodelle“ und Kapitel 9 „Die Wahl des rich-
schaltet ist, bis hin zur tatsächlichen Verlegung von passi-          tigen Geschäftsmodells“ behandelt.
ver Netzinfrastruktur umfassen. Die mit dem Aufbau einer
passiven Infrastruktur verbundenen organisatorischen                  Die Planung umfasst mehrere Aufgaben, die auf unter-
und finanziellen Anforderungen stellen besonders für klei-            schiedlichen Verwaltungsebenen angesiedelt sind und hier
ne Kommunen im ländlichen Raum eine Herausforderung                   im Überblick zusammengefasst werden:
dar. Um dennoch erfolgreich Projekte umsetzen zu kön-
nen, sind gemeinschaftliche Aktivitäten mehrerer Gemein-
den im Verbund zu empfehlen.

          Akteursebene 1:                               Akteursebene 2:                               Akteursebene 3:
                 Gemeinde                             Landkreise oder andere                     Länder und Landesbehörden
                                                       kommunale Verbände

 Benennung eines Breitbandpaten oder          Benennung eines Breitbandkoordinators mit      Einrichtung eines Landeskompetenz-
 Breitbandverantwortlichen (z. B.             entsprechenden Kapazitäten (z. B. antei-       zentrums (und Benennung von externen
 Ehrenamt oder Bürgermeister)                 lige Arbeit der Wirtschaftsförderung des       Breitbandberatern)
                                              Landkreises)

 Aufnahme von Geodaten des Gemein-            Verarbeitung von Geodaten der am Projekt       Rückkopplung mit Landesdaten sowie
 degebietes, z. B. für die Erstellung eines   beteiligten Gemeinden, z. B. für die Erstel-   Landesinfrastrukturen und falls vorhan-
 Infrastrukturatlas oder eines Baustellen-    lung eines Infrastrukturatlas oder eines       den Austausch mit breitbandspezifischen
 katasters                                    Baustellenkatasters                            Geodiensten

 Organisation von Bürgerworkshops             Gespräche mit Anbietern und                    Informationsveranstaltungen
                                              Unternehmen                                    zu aktuellen Themen

 Durchführung von Umfragen, z. B. zur         Einpflege der Daten in ein Geoinformations-    Erste Umsetzungsberatung, bzw.
 Bedarfserhebung                              system, Auswertung der Daten                   Beratung zur Vorgehensweise

 Organisation von Zugängen zu bereits         Organisation von Zugängen zu eigenen           Möglichkeiten der Bereitstellung
 vorhandenen örtlichen Infrastrukturen        Infrastrukturen, Zusammenfassung der           landeseigener Infrastrukturen
                                              Daten aus allen Bereichen

 Überwachung der Umsetzung vor Ort bzw.       Gespräche mit überregional verantwortli-       Gespräche mit überregionalen Unter-
 zeitnahe Rückkopplung mit der Ebene 2        chen Stellen, z. B. Landeskompetenzzent-       nehmen und/oder Unternehmen anderer
                                              rum, Anbieter, Fördermittelstellen             Sektoren, wie z. B. überregionaler Energie-
                                                                                             versorger

 Gespräche und Kooperationsanbahnungen        Koordination übergreifender Planungen,         Organisation von Netzwerk-
 mit kommunalen Versorgern                    z. B. beim Zusammenschluss kommunaler          veranstaltungen
                                              Unternehmen

                                                                                                                                           7
1.1.1 Interne Projektorganisation

In vielen Kommunen gibt es keine direkt ausgewiesenen
Verantwortlichkeiten im Breitbandbereich. Demzufolge ist        Tipp:
es unbedingt erforderlich, interne Kompetenzen festzulegen      Definieren Sie Verantwortlichkeiten und Kompetenzen.
und Arbeitsgruppen bzw. Projektteams für den Gesamtpro-         Identifizieren Sie potenzielle Partner und einigen Sie sich
zess zu bilden. Hierfür ist interdisziplinäres Arbeiten und     auf interne und externe Kommunikationswege. Binden Sie
Handeln notwendig, da der Breitbandausbau viele Hand-           die Bevölkerung ein und implementieren Sie ein System zur
lungsfelder berührt (z. B. Finanzen, Bau, Soziales, Verwal-     Qualitätskontrolle.
tung, Bildung).

Das Festlegen von Verantwortlichkeiten, Aufgabenberei-
chen und Kompetenzen ermöglicht eine klare Zuordnung            Tipp:
einzelner Arbeitsschritte. Zuständigkeiten müssen vor allem     Integrieren Sie den Breitbandausbau als Themenkomplex
dort definiert werden, wo sie nicht selbstverständlich sind.    auf der kommunalen Website und stellen Sie dort die An-
So muss möglicherweise festgelegt werden, wer zuständig         sprechpartner für Investoren und Anbieter vor, um Infor-
oder Ansprechpartner für die Öffentlichkeits- und Pressear-     mation und Transparenz sicherzustellen und das Bürger-
beit ist, wer mit bestimmten Stakeholdergruppen kommuni-        interesse im Hinblick auf die Umsetzung von Maßnahmen
                                                                zu steigern.
ziert, wer die einzelnen Kommunikationsmittel betreut (z. B.
Website, Social Media, Veranstaltungen, Pressemeldungen,
Printprodukte) und wer die interne Kommunikation leitet        Bei der Auswahl eines externen Beraters ist darauf zu ach-
(z. B. Dokumentenmanagement, Intranet, Projektplattform,       ten, dass einschlägige Kenntnisse der Materie und im bes-
Organisation von Arbeitstreffen, Rundschreiben, Protokolle).   ten Falle auch der Region vorgewiesen werden können.
                                                               Außerdem sollte konkret festgelegt werden, für welche
Je größer das Planungsgebiet und je komplexer die jewei-       Planungs- und Umsetzungsschritte externer Sachverstand
ligen Verwaltungsstrukturen sind (z. B. in einem interkom-     notwendig ist.
munalen oder überregionalen Kooperationsprojekt), desto
wichtiger ist die eindeutige Festlegung der Aufgabenberei-     Stellen Sie bei der Wahl Ihres Beraters sicher, dass dieser
che und die Benennung von Verantwortlichen.                    unabhängig von einem Telekommunikationsunternehmen,
                                                               also neutral arbeitet. Dies kann beispielsweise durch die Un-
Sobald die Aufgaben feststehen, ist zu entscheiden, ob be-     terzeichnung einer eidesstattlichen Versicherung erfolgen.
stimmte Bereiche ggf. durch externe Berater abgedeckt
werden sollten. Das Leistungsspektrum von Beratern/Be-         Dabei ist zwingend darauf zu achten, dass in der Erklärung
ratungsfirmen kann verschiedene Bereiche abdecken:             die Behörde oder Stelle (also der Zuwendungsgeber bzw.
                                                               die Kommune), der gegenüber die Erklärung abgegeben
	Breitbandinfrastrukturplanung                                wird, namentlich genannt wird. Eine Erklärung gegenüber
  Modellentwicklung                                            Dritten wie Stadtwerken ist nicht möglich.
  Kostenstrukturierung inkl. der Fördermitteleinbindung
	Erstellung von Machbarkeitsstudien und Wirtschaftlich-       Eine Musterversicherung ist in Kapitel 3.6 „Eidesstattliche
  keitsuntersuchungen inkl. Risikoanalyse                      Versicherung“ zu finden. Optionalkann jede Kommune zu-
  Erstellung von Ausschreibungsunterlagen                      sätzlich einen Baustein für eine etwaige Kostenrückerstat-
	Begleitung des Ausschreibungsverfahrens bis zur              tungspflicht bei Falschangaben in die Erklärung aufnehmen.
  Vertragsunterzeichnung                                       Es sei angemerkt, dass keine Pflicht zum Einfordern einer
  Projektsteuerung                                             solchen eidesstattlichen Versicherung von Seiten der Kom-
                                                               mune besteht.

                                                                Tipp:
                                                                Das Breitbandbüro des Bundes bietet gemeinsam etwa mit
                                                                Landeskompetenzzentren Seminare zum Kompetenzaufbau
                                                                an. Listen von Beratern bekommen Sie ggf. über Ihr Lan-
                                                                deskompetenzzentrum. Die Kontaktadressen finden Sie un-
                                                                ter Kapitel 3 – Checklisten und Planungshilfen sowie online
                                                                unter www.breitbandbuero.de/vorort/ansprechpartner-kom-
                                                                petenzzentren/.
1.1.2 Kommunikation und Partizipation

Wichtige Voraussetzung für das Erreichen hoher Anschluss-           unterschiedlichen Kommunikationsbedarfe zu identifizieren,
quoten ist eine gezielte Ansprache der Bürgerinnen und              sollte zu Beginn eine Liste aller Stakeholder erstellt wer-
Bürger sowie der Unternehmen vor Ort. Im Rahmen einer               den. Ein darauf aufbauender Kommunikationsplan (siehe
umfassenden Kommunikationsstrategie müssen aber auch                nachfolgende Tabelle) enthält Regeln, welche Informationen
die übrigen Stakeholder einbezogen werden. Um Kom-                  kommuniziert werden und wer intern jeweils einbezogen
munikationsmaßnahmen systematisch zu planen und die                 werden muss.

                                Inhalte eines beispielhaften Kommunikationsplans
    Informationen            Zielgruppen                                           Inhalte und Ziele

                                                     Frühzeitiges Schaffen von Akzeptanz und Gewinnen von Unterstützern für das
                                                     Vorhaben durch Darstellung der Vorteile des Ausbaus und der Kosten für die
                                                     Endkunden.
                        Alle Zielgruppen,            Beiträge in der lokalen/regionalen Presse flankieren eine sinnvolle Kommunikati-
 Projektinhalte         vorrangig Medien-            onsarbeit, sofern Artikel in regelmäßigen Abständen publiziert werden, z. B. um
                        vertreter                    die Beteiligung an einer Bedarfserhebung zu erhöhen. Sinnvoll können redakti-
                                                     onelle Beiträge zum Nutzen der Breitbanddienste sein. So können während des
                                                     Projektes Wochenserien gestartet werden, welche innovativen Möglichkeiten
                                                     durch das neue Netz realisiert werden können.

                                                     Abbau von Ressentiments, Darlegen von Alternativen, Finden von Synergie-
 Technologien           Alle Zielgruppen             möglichkeiten, Identifikation tatsächlicher (technischer) Möglichkeiten durch
                                                     Erläuterung von Vor- und Nachteilen der jeweiligen Technologien

                        Investoren                   Zeit- und Kostenrahmen, Entscheidungshilfen,
 Baukosten
                        und Entscheider              Finanzierung möglicher Projekte, wirtschaftliche Nachhaltigkeit

                                                     Sicherstellung von Mitsprache, Vermittlung/Dokumentation der Fortschritte des
 Umsetzungsphasen       Alle Zielgruppen
                                                     Projektes, Diskussion und Entwicklung von Strategien

                        Alle internen Beteiligten;   Kontinuierlicher Überblick über den Ausbaustand, wirtschaftliche Nachhaltigkeit,
 Projektfortschritt
                        externe Zielgruppen          Zukunftsfähigkeit, Identifikation weiterer Chancen durch Hochleistungsanschlüsse

                                                     Notwendigkeit und rechtliche Bedingungen der Bedarfsanalysen, Erfordernisse
                        Entscheider und
 Umsetzungspartner                                   für Bürger, Unternehmen und Anbieter (z. B. Mindestanforderungen für Bandbrei-
                        Öffentlichkeit
                                                     ten, Mindestanzahl an Endkunden), Teilen von Erfahrungswerten

 Rechtliche             Entscheider und              (Formal-)juristische Bedingungen der Bedarfsanalysen, Betreibermodell,
 Bestimmungen           Projektbeteiligte            Möglichkeiten und Hindernisse der Nutzung von Synergien

Quelle: Breitbandbüro des Bundes

                                                                                                                                        9
1.1.3 Projektbegleitung

Eine gute Planung dient letztlich dazu, die Umsetzung eines                              Zur Projektbegleitung gehört auch eine Evaluation zur
Projekts zu überwachen und die Ergebnisse auszuwerten.                                   Überprüfung der Prozesse. Sie wird in der Regel nach
Wichtig sind vor allem eine gute Dokumentation aller Ar-                                 der halben Projektzeit und nach Beendigung des Projekts
beitsschritte und eine zielführende interne Kommunikation                                durchgeführt. Dabei werden zum einen die vorhandenen
zwischen allen Beteiligten.                                                              Dokumente und dokumentierten Prozesse analysiert und
                                                                                         bewertet. Zum anderen sollten auch die an der Planung und
Die Dokumentation sollte vor allem in größeren Projekten                                 Umsetzung Beteiligten in die Evaluation einbezogen wer-
nach einer klaren Struktur erfolgen. Sie umfasst regelmä-                                den, z. B. Anbieter und Bürgerinnen und Bürger im Rahmen
ßige Berichte (z. B. Quartalsberichte), in denen die Arbeits-                            von Runden Tischen oder Strategieworkshops.
pläne (Soll) mit dem tatsächlich Erreichten (Ist) abgeglichen
und ausgewertet werden. Wird ein solcher Bericht regel-                                   Tipp:
mäßig erstellt und von den jeweiligen Verantwortlichen
                                                                                          Während der Bauphase sollte ein fachkundiger Projektlei-
überprüft, können Hindernisse (z. B. Personalengpässe,
                                                                                          ter des Auftraggebers den Prozess begleiten und den Fort-
finanzielle Fragen, Terminschwierigkeiten von Auftragneh-                                 schritt dokumentieren. Wöchentliche Updates des Status
mern etc.) frühzeitig erkannt, in die weiteren Planungen                                  helfen, Verzögerungen bei der Umsetzung frühzeitig zu
einbezogen und beseitigt werden.                                                          erkennen und Maßnahmen zur Behebung herbeizuführen.

1.2 Bedarfserhebung

Sind die internen Prozesse festgelegt und implementiert,                                 Mit der Entscheidung für oder gegen ein bestimmtes Ausbau-
müssen die Grundlagen für den erforderlichen Netzausbau                                  modell werden zugleich mögliche Kooperationspartner, der
gelegt werden. Dazu sind die unterschiedlichen Erwar-                                    finanziellen Rahmen und die generelle, nachhaltige und damit
tungshaltungen der Beteiligten zu erfassen. Dabei ist davon                              zukunftsorientierte Ausrichtung näher bestimmt und die Vo-
auszugehen, dass die unterschiedlichen Zielgruppen ver-                                  raussetzungen geschaffen für eine gezielte Kommunikation
schiedene Bedürfnisse und Erwartungshaltungen haben.1                                    der Aktivitäten gegenüber den relevanten Zielgruppen.

	So erwarten z. B. alle Endkunden die Verfügbarkeit neu-                                Ein wichtiges Instrument, mit dem Informationen über die
  er webbasierter Dienste und Applikationen bei höherem                                  Bedürfnisse der Endkunden gewonnen werden können, sind
  Datendurchsatz und hoher Qualität (sowohl bei Mobil- als                               Bedarfsanalysen, die jeweils am Anfang einer Ausbaupla-
  auch bei Festnetzanschlüssen). Der Wunsch nach gerin-                                  nung stehen sollten.
  gen Kosten, Wahlfreiheit von Diensten und Anbietern ist
  in allen Nutzergruppen stark ausgeprägt.                                                 Ziele der Bedarfsanalyse:
                                                                                           •	Erwartungshaltungen der Endkunden kennen
	
 Gewerbliche Nutzer erwarten eine hohe Dienstequalität
                                                                                              (Gegenwart und Prognose)
 und Zuverlässigkeit; sie benötigen z. B. symmetrische Ver-                                •	Grundlage für weitere Planungen schaffen
 bindungen, bei denen für Up- und Download die gleichen                                       (z. B. Machbarkeitsstudie)
 Übertragungsraten erreicht werden können und erwarten                                     •	Eingrenzung des unterversorgten Gebiets
 ein zeitnahes Handeln bei auftretenden Störungen.                                            [in Ergänzung zu den Daten aus dem Breitbandatlas
                                                                                              (vgl. Kapitel 2 GIS-basierte Planungswerkzeuge)]
	
 Öffentliche Haushalte wie Städte und Gemeinden erwarten
 flächendeckend Zugänge, um für Einwohner und Betriebe
 attraktiv zu sein.                                                                      Bedarfsabfragen richten sich an potenzielle Endkunden im
                                                                                         Versorgungsgebiet, also an die Bevölkerung, ansässige
	Für Anbieter von Infrastrukturen, Zugangs- und Anwen-                                  Unternehmen, Bildungseinrichtungen und öffentliche Ins-
  dungsdiensten stehen effiziente Strukturen im Vorder-                                  titutionen. Die Bedarfsabfrage kann in Form eines Frage-
  grund, um ihren Kunden erfolgreich gute Produkte zu                                    bogens dem örtlichen Amtsblatt beigelegt werden oder
  günstigen Preisen anbieten zu können.                                                  an jeden potenziellen Endkunden (i.d.R. die Haushalte, Un-
                                                                                         ternehmen und öffentlichen Einrichtungen) in der betroffe-
                                                                                         nen Region postalisch versandt und/oder online zugänglich
                                                                                         gemacht werden. Darüber hinaus ist es möglich, über das
 1 www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/
   Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Breitband/NGA_NGN/NGA-Forum/
   sitzungen/2teSitzung/MandatInteroperabilitaet.pdf?__blob=publicationFile&v=2, S. 4.
zentrale Online-Portal www.breitbandausschreibungen.de                          Umfrage teilnehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung
Bedarfsabfragen über eine vorgefertigte Maske durchzu-                          lokaler Medien kann eine hohe Beteiligung erzielt werden.
führen. Bedarfsmeldungen können hier auch projektunab-
hängig und von Bürgerinnen und Bürgern ohne Registrie-                          Persönliche Gespräche mit lokalen Unternehmen und öf-
rung abgegeben werden.                                                          fentlichen Einrichtungen ergänzen die Bedarfsanalyse, da
                                                                                von diesen Kunden oft erhöhte Anforderungen an einen
Inhaltlich sind insbesondere Fragen hinsichtlich                                Breitbandanschluss gestellt werden. Positiver Nebeneffekt:
                                                                                Durch eine persönliche Ansprache wird bei den Unterneh-
  der aktuellen Versorgungslage                                                 men das Interesse an einer aktiven Mitarbeit und ggf. auch
  des gewünschten Bandbreitenbedarfs                                            finanziellen Beteiligung am Netzausbau geweckt.
  der Zahlungsbereitschaft für den Hochleistungsanschluss
  des Status (Unternehmen/Privatperson) relevant.                                Tipp:
                                                                                 Fragen Sie auch die Vertragsfristen ab: Wann ist ein frü-
Auf Basis der Bedarfsabfrage können Wirtschaftlichkeits-
                                                                                 hestmöglicher Wechsel zu einem neuen Anbieter möglich?
berechnungen durchgeführt werden. Dazu sollten mindes-                           Besteht eine Wechselbereitschaft, und wenn ja, zu wel-
tens 10 Prozent der Haushalte und Unternehmen an der                             chen Bedingungen?

1.3 Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren

Im Anschluss an eine Bedarfserhebung erfolgt ein Markt-                         Vergabe direkter Zuschüsse können auch passive Infra-
erkundungsverfahren, um einen objektiven Überblick                              strukturen (z. B. Leerrohre) bereitgestellt oder Bürgschaften
über die technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten                         (Übernahme von Haftungsrisiken) gewährt werden. Vor der
der Breitbandversorgung zu bekommen. Hierzu sollten alle                        Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens ist zu
regional tätigen Anbieter angeschrieben und um Mitteilung                       klären, welche Art der Unterstützung für den Ausbau ge-
der Ausbauplanungen für die Region in den nächsten drei                         leistet werden kann.
Jahren gebeten werden. Im Bedarfsfall kann die Abfrage
auf andere mögliche Interessenten ausgedehnt werden. In-                        Der Zeitraum für die Abgabe von Angeboten im Rahmen
formationen zu möglichen Investoren erteilen die jeweiligen                     eines Interessenbekundungsverfahrens sollte mindestens
Breitbandkompetenzzentren der Länder. Die Durchführung                          vier Wochen betragen (ggf. sind Besonderheiten im Rah-
einer Markterkundung ist aktuell nach allen nationalen sowie                    men von Förderprogrammen zu beachten). Die Verfahren
europäischen Förderprogrammen Pflicht.                                          können auf dem zentralen Online-Portal www.breitband-
                                                                                ausschreibungen.de veröffentlicht werden.. Eine zusätzliche
                                                                                Veröffentlichung im Amtsblatt, auf der kommunalen Inter-
  Hinweis:
                                                                                netseite und auf einem einschlägigen Portal des Bundeslan-
  Eine Frist von vier Wochen zur Stellungnahme im Rahmen                        des oder einer anderen übergeordneten Stelle sind hierbei
  eines Markterkundungsverfahrens sollte für die Anbieter
                                                                                erfolgversprechend.2
  ausreichend sein. Ein Katalog der möglichen Nachweise
  finden Sie unter Kapitel 3.5 „Mindest-Nachweispflichten im
  Markterkundungsverfahren“.                                                    Grundsätzlich ist Zuwendungsgebern und Kommunen anzu-
                                                                                raten, von Beratern, die mit der Durchführung der Projekte be-
                                                                                auftragt werden, eine eidesstattliche Erklärung einzufordern.
Bei der Markterkundung sollten den Unternehmen mög-                             Dabei ist zwingend darauf zu achten, dass in der Erklärung
lichst genaue Rahmendaten zum Erschließungsgebiet zur                           die Behörde oder Stelle (also der Zuwendungsgeber bzw. die
Verfügung gestellt werden (z. B. Zahl der Haushalte, Sied-                      Kommune), der gegenüber die Erklärung abgegeben wird,
lungsstruktur und -dichte, vorhandene Infrastrukturen,                          namentlich genannt wird. Eine Erklärung gegenüber Dritten
Anzahl und Namen der einzelnen Ortsteile, Übersichts-                           wie Stadtwerken ist nicht möglich. Eine Musterversicherung
karten etc.).                                                                   ist in Kapitel 3.6 „Eidesstattliche Versicherung“ zu finden. Op-
                                                                                tional kann jede Kommune zusätzlich einen Baustein für eine
Ein hieran anschließendes Interessenbekundungsverfahren                         etwaige Kostenrückerstattungspflicht bei Falschangaben
(IBV) sollte vor allem dann durchgeführt werden, wenn sich                      in die Erklärung aufnehmen. Es sei angemerkt, dass keine
im Rahmen der Markterkundung kein Anbieter findet, der                          Pflicht zum Einfordern einer solchen eidesstattlichen Versi-
den Ausbau ohne (kommunalen) Zuschuss bzw. anderweiti-                          cherung von Seiten der Kommune besteht.
ge öffentliche Unterstützung durchführen kann. Neben der
 2 „Erfolgreiche kommunale/regionale Projekte zur Überwindung von Breitband-
   versorgungslücken“ Eine Untersuchung der atene KOM GmbH im Auftrag des
   Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, 2010, S. 183f.

                                                                                                                                                   11
1.4 SWOT-Analyse

Ein wichtiger Schritt zur Entwicklung von Projekten und Um-               keiten und Chancen herausstellt. Dabei beziehen sich die in-
setzungsszenarien ist die Analyse der eigenen Stärken und                 ternen Aspekte zumeist auf Bereiche, die mit eigenen Mitteln
Schwächen. Die genaue Kenntnis der vorhandenen Struktu-                   verändert werden können; auf die externen Aspekte hinge-
ren und möglichen Hindernisse für den Breitbandausbau er-                 gen kann kaum direkt Einfluss genommen werden. Die fol-
möglicht eine sachgerechte Entscheidung über den Umfang                   gende Abbildung zeigt beispielhaft mögliche interne und ex-
der Planung und des Ausbaus. Ein bewährtes Instrument                     terne Faktoren sowie erste Strategieansätze auf, die für eine
stellt die SWOT-Analyse dar, die gezielt die individuellen in-            Analyse zum Breitbandausbau relevant sein können.
ternen Vor- und Nachteile aber auch die externen Möglich-

                                        Eckpunkte einer SWOT-Analyse zum Breitbandausbau

                                                                              Interne Faktoren
                           Interne Faktoren
                                                    Stärken (Strengths)                        Schwächen (Weaknesses)
                                                    	Gute Vernetzung                          	Wenig Kapital/ Finanzierungsquellen
                                SWOT                  aller Akteure                            	Ressentiments gegen
                                                    	Aktive Interessengruppen                   einzelne Technologien
                                                      und Unterstützer
                           Externe Faktoren

                                                    SO-Strategie:                              WO-Strategie:
                         Chancen (Opportunities)    Stärken nutzen,                            Schwächen eliminieren,
                           Nutzbare Infrastruktur   um von Chancen zu profitieren              um Chancen zu nutzen
                         	Interkommunale           z. B. verfügbare Trassen der Deut-         z. B. bei schlechter Haushaltslage
      Externe Faktoren

                           Kooperation              schen Bahn AG, gleichzeitige Verle-        verstärkte Zusammenarbeit und
                                                    gung bei Gas- und Fernwärmenetzen          Synergienutzung

                                                    ST-Strategie:                              WT-Strategie:
                                                    Stärken einsetzen, um Risiken              Schwächen erkennen, um Risiken zu
                                                    zu begrenzen                               vermeiden
                         Risiken (Threats)          z. B. gebirgiges Hinterland, jedoch eine   z. B. geringe Bevölkerungsdichte
                          Starke Zersiedlung        hohe Dichte an Funktürmen, geringe         erfordert entsprechend hohe Penetra-
                          Ungünstige Topographie    Bevölkerungsdichte, jedoch Bürger-         tionsrate für das neue Netz
                                                    initiative mit mehr als 80 Prozent
                                                    der Einwohner, die Breitbandausbau
                                                    unterstützt/unterstützen könnte

Quelle: Breitbandbüro des Bundes

Es wird nicht immer nötig sein, eine solche Analyse von                   die Zusammenarbeit mit dem jeweilig zuständigen Landes-
Grund auf neu durchzuführen oder zu beauftragen. Oft exis-                kompetenzzentrum. Dieses kann auf Grund der aus weite-
tieren bereits Gutachten, Pläne, Recherchen und Analysen,                 ren Ausbauprojekten gesammelten Erfahrungen beratend
die wichtige Informationen bereithalten und die lediglich                 zur Seite stehen. Insbesondere im Hinblick auf bisher un-
um aktuelle und breitbandspezifische Daten und Schluss-                   entdeckte Potenziale zum Breitbandausbau und im Rahmen
folgerungen ergänzt werden müssen. Landes- oder Stadt-                    möglicher Synergienutzungen kann die Zuhilfenahme ex-
entwicklungskonzepte sind häufig eine gute Grundlage für                  terner Unterstützung fruchtbare Impulse für das regionale
eine SWOT-Analyse zum Breitbandausbau, auf deren Basis                    Ausbauprojekt geben.
weitere, für den Breitbandausbau relevante Daten erhoben
und ausgewertet werden können. In jedem Fall sinnvoll ist
Ein Ergebnis einer SWOT-Analyse kann bspw. sein, größe-         Ein anderes Beispiel: Um ein Wohngebiet mit zu geringer
re ländliche Gebiete mit geringer Besiedlung und ähnlicher      Nachfrage (Threats) erschließbar zu machen, werden an-
Topographie (Threats) sowie guten, ortsübergreifenden           grenzende Gewerbegebiete einbezogen, um ausreichende
infrastrukturellen Voraussetzungen (Strengths) zu einem         Nachfrage (Strengths) zu schaffen – oder umgekehrt.
Ausbaugebiet zusammenzufassen, um das Gebiet für einen
Ausbau hinreichend attraktiv zu machen.

1.5 Machbarkeitsstudien

In einer Machbarkeitsstudie werden die konkreten tech-          Allerdings sollten nicht nur bereits vorhandene Infrastruk-
nischen, zeitlichen und finanziellen Möglichkeiten für das      turen erfasst und katalogisiert werden. Auch Ausbaupläne
jeweilige Ausbauprojekt dargestellt. Des Weiteren wird un-      von Versorgern, großen Unternehmen mit eigenen Infra-
tersucht, ob Widersprüche zwischen dem Projektziel und          strukturen (z. B. Banken, Deutsche Bahn AG, Fertigungs-
bereits vorhandenen Erkenntnissen bestehen. Dafür wer-          betriebe) und Telekommunikationsanbietern sollten erfasst
den alle bis dahin durchgeführten Untersuchungen heran-         und Möglichkeiten einer Zusammenarbeit eruiert werden.
gezogen und auf Unstimmigkeiten geprüft. So können zum          Ein Leitfaden der Bundesnetzagentur zur Mitverlegung von
Beispiel nicht alle gewünschten Leistungsmerkmale mit den       von Glasfaserkabeln bei Arbeiten am Stromnetz erläutert
technischen und regionalen Möglichkeiten erreicht werden.       insbesondere die Frage, ob und wie die bei der Mitverle-
Mithilfe von Machbarkeitsstudien lassen sich so konkrete        gung entstehenden Kosten der Stromnetzbetreiber im Rah-
Ausbauszenarien darstellen und unter Beachtung der regi-        men der Anreizregulierung berücksichtigt werden.
onalen Entwicklungsstrategien eine technische sowie wirt-
schaftliche Umsetzungsplanung formulieren.                      Das Dokument ist online verfügbar unter
                                                                https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funk-
 Tipp:                                                          tionen/Beschlusskammern/BK08/BK8_74_Leitf_fSV/
                                                                BK_Energie-Leitfaden_2012_download.pdf?__
 Machbarkeitsstudien werden auch von externen Bera-             blob=publicationFile&v=1
 tern durchgeführt – die Landeskompetenzzentren können
 Ansprechpartner benennen. Wichtig: Um den Beratungs-
 aufwand des externen Beraters gering zu halten, sollten         Tipp:
 Zuständigkeiten und Kompetenzen des Beraters frühzeitig
                                                                 Machbarkeitsstudien können über verschiedene Förder-
 definiert werden.
                                                                 programme finanziert werden. Eine umfassende Übersicht
                                                                 von Breitbandförderprogrammen des Bundes, der Länder
Wesentliche Grundlage für die Erstellung einer Machbar-          und der EU erhalten Sie auf der Webseite der nationalen
keitsstudie bilden Daten zu vorhandenen Infrastrukturen.         Ausschreibungsplattform unter
Informationen hierzu finden sich etwa im Infrastrukturatlas      https://www.breitbandausschreibungen.de/
oder – vereinzelt – in Breitbandatlanten der Länder (vgl. Ka-    foerderprogs
pitel 2 „GIS-basierte Planungswerkzeuge“).

Bestehende Infrastrukturen können in vielen Fällen für den
Breitbandausbau genutzt werden. Dabei sind nicht nur be-
reits vorhandene Glasfaser- oder TV-Kabelnetze interes-
sant, sondern auch im Zuge früherer Arbeiten verlegte
Leerrohre oder Kabelkanäle, öffentliche Gebäude, Masten
oder Schornsteine, Windkraftanlagen etc. im Erschließungs-
gebiet. Die Nutzung dieser Einrichtungen kann zu Zeit- und
Kostenersparnissen beim Ausbau führen.

                                                                                                                              13
2 GIS-BASIERTE PLANUNGSWERKZEUGE

Welche unterschiedlichen
Planungswerkzeuge gibt es?                                                    stellen oder die Visualisierung bereits vorhandener Infra-
Geografische Informationssysteme (GIS), Geoinformati-                         strukturen), können helfen, eine betriebswirtschaftlich trag-
onsdienste, Räumliche Informationsdienste (RIS) dienen                        bare Lösung auszuarbeiten und etwa Synergien (z. B. Mit-
der Erfassung, Organisation und Darstellung geografischer                     nutzung vorhandener Infrastrukturen, Mitverlegung bei
Informationen. Moderne Geoinformationssysteme arbei-                          Baumaßnahmen) auszuschöpfen.
ten EDV-basiert, nutzen also digitale Informationen, die in
Geodatenbanken in unterschiedlichen Dateiformaten ge-                         Neben der Abbildung des Ist-Zustandes (Versorgungsgrad,
speichert werden. Als „Quasi-Standard“ hat sich das shape-                    vorhandene Infrastruktur und Anbieter) ist es mit Hilfe von
Format durchgesetzt.                                                          Geoinformationssystemen auch möglich, Ausbaualternati-
                                                                              ven zu visualisieren. Die kartographische Darstellung von
Mit dem Breitbandatlas des Bundes und dem Infrastruktur-                      Ausbaualternativen trägt zur Transparenz und Versachli-
atlas halten das Bundesministerium für Verkehr und digitale                   chung der Diskussionsprozesse aller am Ausbau beteilig-
Infrastruktur (BMVI) und die Bundesnetzagentur (BNetzA)                       ten Akteure und somit zur Erhöhung der Tragfähigkeit von
solche Werkzeuge bereit. Die Kommunen können die sei-                         Breitbandprojekten bei.
tens des Bundes bereitgestellten Daten abrufen.
                                                                              Bei der Verwendung von Daten für den Breitbandausbau sind
Warum ist der Einsatz von GIS-basierten                                       Informationsherkunft sowie mögliche rechtliche Einschrän-
Planungswerkzeugen zielführend?                                               kungen für die Weiterverarbeitung zu berücksichtigen.
Viele der Daten, die im Rahmen des Infrastrukturausbaus
benötigt werden, haben einen klaren räumlichen Bezug und                      Frei zugängliche Geoinformationen bieten:
auch die Entscheidungsprozesse sind klar raumbezogen.
Daher ist es sinnvoll, Geodaten für Analysen, Szenarien und                     der Breitbandatlas des Bundes und
konkrete Planungen aufzunehmen und zu speichern.                              	die Baustellenatlanten bzw. Leerrohrkataster der
                                                                                Bundesländer (vgl. Kapitel 2.2 „Baustellenatlanten und
Wichtige Entscheidungen und Berechnungen hängen bei-                            Leerrohrkataster“)
spielsweise von Entfernungsdaten ab. So ist unter anderem
die Distanz zwischen den Haushalten/Endkunden und dem                         Werden jedoch dezidierte Angaben zu Infrastrukturen ge-
nächstgelegenen Hauptverteiler (HVt) oder Kabelverzwei-                       sammelt und für die Planung genutzt, so ist die Verwendung
ger (KVz) maßgeblich für die Berechnung der Wirtschaft-                       nicht frei bzw. unterliegt bestimmten Nutzungsbestimmun-
lichkeit mit unterschiedlichen technischen Lösungen. Aber                     gen. Hierzu gehören u. a. der Infrastrukturatlas der Bun-
auch Raumdaten, die nicht offensichtlich in Beziehung zum                     desnetzagentur3 und die Trassenauskunft der Deutschen
Breitbandausbau stehen (wie z. B. die Darstellung von Bau-                    Telekom AG 4.

2.1 Breitbandatlas der Bundesregierung

Der Breitbandatlas (www.breitbandatlas.de) gibt einen                         Attributabfrage, Zoomfunktionen, Layerwechsel) können
ersten Überblick über die Versorgung einer Gemeinde mit                       die Breitbandverfügbarkeit und die entsprechenden Breit-
den verschiedenen Technologien. Zudem wird ersichtlich,                       bandanbieter in einer Gemeinde abgefragt werden.
welche Anbieter in einer Region und in angrenzenden Ge-
bieten tätig sind. Auf dieser Basis können in Verbindung mit                   Tipp:
den Infrastrukturdaten Cluster gebildet werden, um mehre-
                                                                               Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt der Breitbandat-
re zusammenhängende Gebiete zu einem Ausbaugebiet zu-
                                                                               las nicht, denn die darin visualisierten Daten basieren auf
sammenzufassen und somit die Kosten auf mehr Haushalte                         freiwilligen Angaben der Telekommunikationsunternehmen.
zu verteilen.                                                                  Neben der interaktiven Karte werden auch hochauflösende
                                                                               Karten der Bundesländer auf der Seite
Kernelement des Breitbandatlasses ist die Visualisierung                       www.breitbandatlas.de zum Download angeboten. Ge-
generalisierter Breitbandverfügbarkeiten bzw. der regio-                       nerell gilt aber: Informationen aus dem Breitbandatlas die-
nalen Versorgungssituation. Mit den verschiedenen Werk-                        nen vor allem der Erstinformation über den Versorgungs-
                                                                               grad einer Region.
zeugen des Breitbandatlasses (Gemeinde- und Ortssuche,

 3  www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_    4 https://trassenauskunft-kabel.telekom.de
   Institutionen/ZIdB/ZIdB-node.html
2.2 Baustellenatlanten und Leerrohrkataster

Der überwiegende Teil der Kosten beim Infrastrukturaus-              Rahmen eines Baustellenatlasses an. Einige Bundesländer
bau entsteht durch Tiefbauarbeiten, die zum Verlegen der             haben dies bereits auf Landesebene umgesetzt. In ihren
Leerrohre einschließlich Kabel notwendig sind. Bestehende            Systemen lassen sich auch die bereits verlegten Leerrohre
oder geplante Baustellen bieten die Möglichkeit, Kompo-              dokumentieren. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick
nenten mitzuverlegen und damit einen wesentlichen Kos-               über die vorhandene Baustellen- und Infrastrukturatlanten
tenfaktor zu reduzieren. Um alle Baustellen einer Region             sowie Leerrohrkataster auf Landessebene.
zu erfassen, bietet sich die georeferenzierte Darstellung im

                            Baustellenatlanten und Leerrohrkataster auf Landesebene
     Bundesland            Bezeichnung               Dateninhalte                   Online-Quelle(n)
 Baden-                 Baustelleninforma-                                                  http://baustellen.strassen.baden-
                                                 Baustellen
 Württemberg            tionssystem                                                         wuerttemberg.de/bis_internet/
                                                 Baustellen- und Leerrohrkataster, Haupt-
 Bayern                 Grabungsatlas                                                       www.risby.bayern.de/
                                                 verteiler
                                                 Anbieter von Telekommunikations-
                        Telekommunikations-      produkten: Carrier, DataCenter, DSL,       www.businesslocationcenter.de/
 Berlin
                        atlas Berlin             Glasfaser, Mobil; verfügbare Gewerbeim-    wirtschaftsatlas
                                                 mobilien
                        Breitbandatlas
 Brandenburg                                     Bedarfsabfrage                             www.breitbandatlas-brandenburg.de
                        Brandenburg
                        Baustelleninforma-                                                  www.ls.brandenburg.de/sixcms/
 Brandenburg                                     Baustellen
                        tionssystem                                                         detail.php?template=ls_bis_grafik
                        VerkehrsManage-
 Bremen                                          Baustellen                                 http://vmz.bremen.de/baustellen/aktuell/
                        mentZentrale Bremen
 Hamburg                Baustellen in Hamburg    Straßenbaustellen                          www.hamburg.de/baustellen
                        Hessisches Breitband-
                                                 Baustellen- und Leerrohrkataster, Breit-
 Hessen                 Informationssystem                                                  www.hesbis.de
                                                 bandatlas, Infrastrukturkataster
                        HesBIS
 Mecklenburg-
                        GeoPortal.MV             Baustellen                                 https://www.geoportal-mv.de/
 Vorpommern
                                                 Baustellen- und Leerrohrkataster,
                        Baustellenatlas                                                     www.breitband-niedersachsen.de/index.
 Niedersachsen                                   Baustellen- und Leerrohrmeldung,
                        Niedersachsen                                                       php?id=431
                                                 Breitbandatlas
                                                                                            https://www.gigabit.nrw.de/breitbandaus-
 Nordrhein-Westfalen    GigabitAtlas.NRW         Breitbandatlas
                                                                                            bau-in-nrw/gigabitatlas-nrw.html
                        Breitbandatlas des       basiert auf dem Breitbandatlas, Leer-
                                                                                            https://breitband.rlp.de/de/service/online-
 Rheinland-Pfalz        Landes, Infrastruktur-   rohrinfrastrukturen, Haushaltskennzah-
                                                                                            tools/
                        atlas des Landes         len, Netzdetailplanungen
                        Breitbandatlas                                                      http://bba-saarland.breitband-
 Saarland                                        Breitbandatlas
                        Saarland                                                            datenportal.de/bba/
                        Baustelleninformati-
 Sachsen                                         Baustellen                                 http://www.baustellen.sachsen.de/
                        onssystem Sachsen
                        Baustelleninformati-                                                https://isa-st.breitband-datenportal.de/
                        onssystem und Breit-                                                Breitbandatlas/
 Sachsen-Anhalt                                  Breitbandatlas, Baustellen
                        bandatlas Sachsen-                                                  https://verkehr.sachsen-anhalt.de/aktuelle-
                        Anhalt                                                              verkehrslage/baustellen-und-umleitungen/
                                                 Baustellen- und Leerrohrkataster,
                        BISH – Breitband-
                                                 DSL-/Kabel-/Glasfaseratlas,
 Schleswig-Holstein     Informationssystem                                                  www.breitband-in-sh.de/
                                                 Verkehrswege, Infrastrukturen allgemein,
                        Schleswig-Holstein
                                                 Industriegebiete
                        Baustelleninformati-
 Thüringen              onssystem des            Straßenbaustellen                          www.baustelleninfo.thueringen.de/app
                        Freistaates Thüringen

Quelle: Breitbandbüro des Bundes; weitere Informationen erhalten Sie auch unter folgendem Link:
breitbandbuero.de/wp-content/uploads/studie-moeglichkeiten-effizienten-einsatzes-infrastrukturen-
fuer-ausbau-von-hochleistungsnetzen-endbericht.pdf

                                                                                                                                          15
2.3 Infrastrukturatlas (ISA) der Bundesnetzagentur

Eine wichtige externe Informationsquelle ist der Infrastruk-    Der Infrastrukturatlas ist als Web-GIS-Anwendung verfüg-
turatlas der Bundesnetzagentur (BNetzA). Dieser enthält         bar. Berechtigte Nutzer erhalten auf Antrag und nach Be-
Informationen von Infrastrukturinhabern zu ihren jeweiligen     rechtigungsprüfung einen gesicherten Online-Zugang zur
Netzinfrastrukturen und zu Infrastrukturelementen, die für      Web-GIS-Applikation des ISA. Die Anfragen sind hierbei
den Aufbau von Breitbandnetzen grundsätzlich mitgenutzt         projektbezogen zu stellen und müssen entsprechende Infor-
werden können. Dazu gehören Glasfaserleitungen, Leer-           mationen zum geplanten Ausbaugebiet und der Projektrele-
rohre, Hauptverteiler, Kabelverzweiger, Sendemasten, An-        vanz enthalten. Die Bundesnetzagentur erteilt nach positiver
tennenstandorte sowie andere geeignete Infrastrukturen.         Prüfung Auskunft über Art und Lage der Infrastruktur, den
Darüber hinaus stellt der Atlas Planungsinformationen, Mit-     Inhaber der Infrastruktur und jeweilige Ansprechpartner.
nutzungsinformationen und Informationen über Bauarbei-
ten bereit.                                                     Weitere Informationen, Statistiken und Formulare erhalten
                                                                Sie auf der Webseite der Bundesnetzagentur unter
Die Zulieferung von Daten für den Infrastrukturatlas durch      www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/
die Netzbetreiber war bisher auf freiwilliger Basis geregelt.   Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/ZIdB/
Mit der gesetzlichen Verankerung des Infrastrukturatlasses      ZIdB-node.html
in § 77a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat sich die
Regelungsgrundlage geändert. Die Inhaber entsprechender
Infrastrukturen sind jetzt auf Verlangen der BNetzA ver-
pflichtet, ihre Daten zur Verfügung zu stellen und Interes-
senten nach Maßgabe der von der BNetzA aufgestellten
Bedingungen Einsichtnahme in den Infrastrukturatlas zu
gewähren.

 Tipp:                                                            Tipp:
 Der ISA bietet eine gute Ausgangsbasis für Planungs-             Antragsberechtigt für den Erhalt von Informationen aus
 arbeiten und Kalkulationen, die durch weitere Analysen           dem Infrastrukturatlas sind Netzbetreiber, die öffentliche
 und Recherchen verfeinert werden können. Der Mehrwert            Hand, Planungsbüros im Auftrag der öffentlichen Hand und
 der Geoinformationen aus dem Infrastrukturatlas entsteht         Verwaltungszusammenschlüsse.
 vor allem durch die Abfrage der Funktionsinhaber und der
 Orientierung zu Infrastrukturen, die potenziell mitgenutzt
 werden können.

2.4 Trassenauskunft der Deutschen Telekom AG

Ein weiteres Instrument für die Planung bzw. Realisierung       Firmen (bspw. Tiefbauunternehmen) und Behörden kön-
eines Projektes ist die Trassenauskunft (TAK) der Deutschen     nen auf Antrag (Einreichung einer Nutzungsvereinbarung)
Telekom AG (DTAG). Sie bietet die Möglichkeit, selbstständig    Zugang zum TAK-System erhalten. Ausführliche Informati-
Informationen über das Trassennetz der DTAG einzuholen.         onen zur Anwendung, zu rechtlichen Aspekten (Nutzungs-
                                                                vertrag), technischen Voraussetzungen (Hard- und Soft-
                                                                ware) sowie zur Verwendung der einzelnen Funktionen
                                                                können über die Website der Trassenauskunft (https://
                                                                trassenauskunft-kabel.telekom.de) abgerufen werden.
3 CHECKLISTEN UND PLANUNGSHILFEN

3.1 Liste der Breitbandkompetenzzentren der Länder

Baden-Württemberg                        Hessen                                   Saarland
Kompetenzzentrum Breitbandausbau         Breitbandbüro Hessen                     Breitbandbüro Saar
Regierungsbezirke                        Hessen Trade & Invest GmbH               Zweckverband e-Go-Saar
Stuttgart und Freiburg                   Konradinerallee 9, 65189 Wiesbaden       Heuduckstraße 1, 66117 Saarbrücken

T: +49 (0) 711 279-4446                  T:   +49 (0) 611 95017-85
                                                                                  T: +49 (0) 681 857 420-50
E: breitband-SFR@im.bwl.de               E:   info@htai.de
                                                                                  E: breitband@ego-saar.de
Regierungsbezirke                        www.breitband-in-hessen.de               www.breitband-saarland.de
Karlsruhe und Tübingen
                                                                                  Sachsen
                                         Mecklenburg-Vorpommern                   Breitbandkompetenzzentrum Sachsen
T: +49 (0) 711 279-4448
                                         Zweckverband Elektronische Verwaltung    Königstraße 8, 01097 Dresden
E: breitband-KATUE@im.bwl.de
                                         in Mecklenburg - Vorpommern
im.baden-wuerttemberg.de                 Eckdrift 103, 19061 Schwerin             T: +49 (0) 351 65 57 54 10
                                                                                  E: info@bkz-sachsen.de
Bayern                                   T: +49 (0) 385 773347-0
Bayerisches Breitbandzentrum             E: info@ego-mv.de                        www.bkz-sachsen.de
Amberg
                                         www.breitband-mv.de
Kirchensteig 1, 92224 Amberg                                                      Sachsen-Anhalt
                                                                                  Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft
T: +49 (0) 9621 9654-390                 Bremen und Niedersachsen                 und Digitalisierung des Landes Sachsen-
E: breitbandzentrum@bayern.de            Breitbandzentrum Niedersachsen-          Anhalt
                                         Bremen                                   Hasselbachstraße 4, 39104 Magdeburg
www.schnelles-internet-in-bayern.de
                                         Sachsenring 11, 27711 Osterholz-
                                         Scharmbeck                               T: +49 (0) 391 567 4214
Brandenburg                                                                       E: sandra.beichert@mw.sachsen-anhalt.de
Ministerium für Wirtschaft und
                                         T: +49 (0) 4795 957-1150                 www.breitband.sachsen-anhalt.de
Energie des Landes Brandenburg
                                         E: info@bznb.de
Heinrich Mann Allee 107, 14473 Potsdam
                                         www.breitband-niedersachsen.de           Schleswig-Holstein
T: +49 (0) 331 866-1517                                                           Breitband-Kompetenzzentrum
E: wolfgang.pustal@mwe.brandenburg.de    Nordrhein-Westfalen                      Schleswig-Holstein
                                         Gigabit.NRW                              Reventlouallee 6, 24105 Kiel
http://breitband.brandenburg.de
                                         Postfach 10 54 44, 40045 Düsseldorf
                                                                                  T: +49 (0) 431 5700 5095
Berlin                                   T: +49 (0) 211 981-2345                  E: info@bkzsh.de
Breitband-Kompetenz-Team Berlin (BKT     E: info@gigabit.nrw.de                   www.bkzsh.de
Berlin)
                                         www.gigabit.nrw.de
Uhlandstraße 88-90, 10717 Berlin
                                                                                  Thüringen
                                         Rheinland-Pfalz                          Digitalagentur Thüringen GmbH
T: +49 (0) 30 756874 333
E: bkt.berlin@de.tuv.com                 Breitband-Kompetenzzentrum Rheinland-    Bahnhofstraße 38, 99084 Erfurt
                                         Pfalz – Ministerium des Innern und für
https://projektzukunft.berlin.de/the-    Sport                                    T: +49 (0) 361 5 603 306
men/breitband/                                                                    E: info@da-th.de
                                         Schillerplatz 3 - 5, 55116 Mainz
                                                                                  www.thueringen-online.de
Hamburg                                  E: breitband@isim.rlp.de
Behörde für Kultur und Medien
                                         www.breitband.rlp.de
Amt Medien
Hermannstraße 15, 20095 Hamburg

T: +49 (0) 40 42831-1456
E: jens.unrau@bkm.hamburg.de
https://www.hamburg.de/bkm/amt-
medien/

                                                                                                                             17
3.2 Checkliste: Bestimmen der Zielgruppen/Stakeholdergruppen

Für eine sinnvolle Einbindung in das Projekt und eine ge-         Mögliche Stakeholder sind demnach:
zielte Kommunikation ist es notwendig, die Zielgruppen              Projektleitung
und potenziellen Stakeholder zu kennen. Die Identifizierung         Projektmitarbeiter intern
dieser Gruppen sollte so früh wie möglich geschehen, um           	Projektmitarbeiter extern (z. B. beauftragte Unternehmen
diese bereits in einem frühen Planungsstadium involvieren           für Beratung, Baumaßnahmen, Services etc.)
zu können.                                                        	Kommunale Gremien (Stadtrat, Wirtschaftsausschuss,
                                                                    Kreistag etc.)
Stakeholder sind alle Personen                                      Kommunale Unternehmen (z. B. Stadtwerke)
und Organisationen, die                                           	Externe Projektpartner (z. B. Versorgungsunternehmen,
   direkt oder indirekt am Projekt beteiligt sind                   die Leitungen oder Leerrohre vorhalten, bereits aktive
 	von den Maßnahmen und Ergebnissen betroffen sein                 TK-Unternehmen)
   können                                                           Investoren und Kreditgeber
 	den Projektverlauf positiv oder negativ beeinflussen           	Kommunen der Region, die am Ausbau interessiert oder
   können                                                           beteiligt sind
 	Ideen, Meinungen und Informationen haben können, die           	Regionale Interessengruppen (Bildungseinrichtungen,
   für den Projektverlauf relevant sind                             Unternehmerverbände, Bürgervereine etc.)
 	Informationen aus dem Projekt für ihre eigene Arbeit           	Lokale Akteure aus den Bereichen Wirtschaftsförderung
   benötigen (z. B. Bürgermeister, Landrat)                         und Tourismus (-förderung)
                                                                  	Endkunden [(private Haushalte, Unternehmen,
                                                                    öffentliche Einrichtungen (Verwaltung, Krankenhaus)]
                                                                  	Einwohner oder Unternehmen aus anderen Gemeinden
                                                                    (z. B. größerer Städte in der Umgebung), die ihren Stand-
                                                                    ort verlagern wollen – schnelles Internet als Pull-Faktor
                                                                    (positiver Faktor für den Zuzug)

3.3 Checkliste: Kommunikationsmaßnahmen

Kommunikationsmaßnahmen
in den einzelnen Projektphasen

Projektstart:                                                     	Workshops, Ideenwettbewerbe etc. –
  Einrichten einer Website                                          Partizipationsmöglichkeiten für potenzielle Endnutzer
	Entwicklung und Einführung einer Projekt-ID                       Berichte in lokaler Presse zum Projektverlauf
  (wichtig sowohl für das Projektteam als auch für die Öf-        	Erfahrungsberichte von Beteiligten und Betroffenen
  fentlichkeitsarbeit)                                              (z. B. als Blog auf der Website)
	Erstellen erster (gedruckter) Informationsmaterialien,          	Gute interne Dokumentation (Projektplattform) und Kom-
  wie Broschüre oder Flyer                                          munikation (Arbeitssitzungen, Rundbriefe, Protokolle etc.)
  Erste Berichte in lokaler Presse oder Radiosendern
	Bekanntmachung von Ansprechpartnern                             Projektabschluss:
  (intern und extern)                                             	Meldungen auf der Website und in der lokalen Presse
	Bedarfsumfrage per Fragebogen                                     (größere Artikel/Beiträge)
  (Partizipationsmöglichkeit für Betroffene)                      	Öffentlichkeitswirksame Veranstaltung zur offiziellen
	Informationsveranstaltungen für verschiedene                      „Eröffnung“ des Breitbandnetzes, z. B. Einweihung
  Zielgruppen (Bürger, Unternehmen, Projektbeteiligte)              öffentlicher Services
                                                                  	Abschlussdokumentation für den internen Gebrauch
Projektverlauf:                                                     und zur Information anderer interessierter Kommunen
  Aktualisierung der Website                                        (Vorbildfunktion)
  Projektsitzungen für Mitarbeiter und andere direkt Beteiligte   	Verfügbarkeit von Ansprechpartnern auch nach Projekt-
  Informationsveranstaltungen von und mit Lösungsanbietern          abschluss
Mögliche Kommunikationsmaßnahmen und -mittel für die Umsetzung von Breitbandprojekten

      Maßnahmen                                      Mittel (z. B.)                              Ziel der Maßnahme

                             Schaffung einer Projekt-ID (Logo, Schriftzug)
                           	Erste Berichte zum Vorhaben (inkl. Vorstellen der bis dahin   Wiedererkennungswert und damit
 Einführung des Projekts     bekannten Verantwortlichen und Beteiligten)                   Verankerung des Projekts im
                           	Informationsblätter mit Grundinformationen                    Bewusstsein
                             (als Postwurfsendung, in der Tagespresse)

                            Website
                            Wikis
                            Mailings (per E-Mail oder Post) zu bestimmten Themen           Verbreitung von Informationen für
 Allgemeine Information
                            Zeitungsartikel                                                verschiedene Zielgruppen in allen
 für die Öffentlichkeit
                            Broschüre/Flyer/Informationsblatt zum Auslegen und Verteilen   Phasen des Projekts
                            Infoveranstaltungen
                            Social Media

                           	Gezielte, für einzelne Zielgruppen erstellte
                             Informationsbroschüren/Flyer/Infoblätter
                           	Informationsveranstaltungen mit Verantwortlichen/
                             Lösungsanbietern
                                                                                           Bildung von Akzeptanz und Ver-
                             Aufrufe zur Partizipation an Entwicklung und Umsetzung
 Akzeptanzbildung                                                                          trauen, v.a. für Endkunden (private
                             Workshops zur Beteiligung
                                                                                           Haushalte, Unternehmen)
                           	Fachartikel bzw. Informationsartikel
                             (kein Newscharakter sondern stark inhaltlich)
                           	Blogs zum Projektfortschritt, an denen sich Endkunden
                             beteiligen können (Erfahrungsberichte)

                            Arbeitssitzungen                                               Transparenz für alle offiziell am
 Interne Information und    Memos/Arbeitspapiere/Protokolle                                Projekt Beteiligten: Projektmit-
 Kommunikation              Einheitliche Dokumentation                                     arbeiter, Entscheidungsträger,
                            Intranet/Projektplattform zum Dokumentenmanagement             Investoren/Mittelgeber

                           	Rabattaktionen/Gutscheine für frühe Vertragsabschlüsse oder
                             Eigenleistungen (Verringerung der Investitionskosten),
                                                                                           Gewinnen von Endkunden durch
                           	Ideenwettbewerbe zur Nutzung von Breitband im öffentlichen
 Aktionen                                                                                  gezielte Anreize, Erhöhung der
                             Raum/in öffentlichen Einrichtungen
                                                                                           Wirtschaftlichkeit
                           	Werbeaktionen außerhalb der eigenen Kommune/Region zur
                             Steigerung der neuen Attraktivität der Region

Quelle: Breitbandbüro des Bundes

                                                                                                                                 19
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