LEITFADEN ZUM BREITBANDAUSBAU - Breitbandbüro des Bundes
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IMPRESSUM Auftraggeber Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Invalidenstraße 44 | 10115 Berlin www.bmvi.de Stand: Dezember 2019 Bearbeitung und Redaktion atene KOM GmbH Agentur für Kommunikation, Organisation und Management Invalidenstraße 91 | 10115 Berlin www.atenekom.eu Geschäftsführer: Tim Brauckmüller Diese Publikation dient der Orientierung und ersetzt nicht eine rechtliche Beurteilung im Einzelfall. Eine Haftung für rechtlich relevante Aussagen jeder Art wird daher ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. ISBN 978-3-943277-26-5 9 783943 277265
LEITFADEN ZUM BREITBANDAUSBAU Die Verfügbarkeit von hochleistungsfähiger digitaler Infrastruktur ist für die Regionen in Deutschland ein entscheidender Faktor, der die Wirtschafts- und Regionalentwicklung maßgeblich beeinflusst. Standortentscheidungen werden immer häufiger nach dem Kri- terium „Breitbandverfügbarkeit“ getroffen. Gut versorgte Regionen sind hier im Vorteil gegenüber denen, die im Breitbandausbau noch nicht entscheidend vorangeschritten sind. Sowohl aus wirtschaftlichen als auch gesellschaftlichen Gründen ist es demnach notwendig, zukunftsfähige (Breitband-) Infrastrukturen flächendeckend zu schaffen, um die Wettbewerbsfähigkeit von Regionen aufrecht zu erhalten und Deutschland zum füh- renden digitalen Standort in Europa auszubauen. Die flächendeckende Versorgung Deutschlands mit der Dienstleistung „schnelles Internet“ stellt eine wichtige Zukunftsaufgabe dar. Um diesem Ziel näher zu kommen, müssen alle im Bereich Breitbandversorgung wirkenden Akteure zusammengebracht werden. Durch eine bessere Kommunikation und Entwicklung strategischer Partnerschaften gilt es, den flächendeckenden Breitbandausbau zu beschleunigen und dabei effizient zu gestalten. Vermeintliche und tatsächliche Nachteile des ländlichen Raums müssen dafür sukzessive abgebaut werden. Ziel muss es sein, die Chancen für mehr Innovation, Wachstum und Beschäftigung auch für die Zukunft zu erhalten. Dieser Leitfaden, der sich insbesondere an Kommunen als Ausbauakteure wendet, gibt einen ersten Überblick über die verschiedenen Phasen und Prozesse bei der Umsetzung von Breitbandprojekten. Thematisiert werden Fragen der Planung und Finanzierung aber auch Aspekte zur Wahl des richtigen Geschäftsmodells. 3
Inhalt PLANUNG DES BREITBANDAUSBAUS 1 Meilensteine der Planung des Breitbandausbaus 6 1.1 Handlungspläne entwickeln und Prioritäten setzen 7 1.1.1 Interne Projektorganisation 8 1.1.2 Kommunikation und Partizipation 9 1.1.3 Projektbegleitung 10 1.2 Bedarfserhebung 10 1.3 Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren 11 1.4 SWOT-Analyse 12 1.5 Machbarkeitsstudien 13 2 GIS-basierte Planungswerkzeuge 14 2.1 Breitbandatlas der Bundesregierung 14 2.2 Baustellenatlanten und Leerrohrkataster 15 2.3 Infrastrukturatlas (ISA) der Bundesnetzagentur 16 2.4 Trassenauskunft der Deutschen Telekom AG 16 3 Checklisten und Planungshilfen 17 3.1 Liste der Breitbandkompetenzzentren der Länder 17 3.2 Checkliste: Bestimmen der Zielgruppen/Stakeholdergruppen 18 3.3 Checkliste: Kommunikationsmaßnahmen 18 3.4 Bedarfsabfrage – Beispielfragebogen für Privathaushalte 20 3.5 Mindest-Nachweispflichten im Markterkundungsverfahren 22 3.6 Eidesstattliche Versicherung 23 3.7 GIS-Einsatz 24 3.7.1 Checkliste: GIS-Systeme einführen 24 3.7.2 Checkliste: Geodaten erfassen und managen 25 3.7.3 Checkliste: Infrastrukturerhebung – Thematischer Leitfaden 26 FINANZIERUNG 4 Voraussetzungen für eine erfolgreiche Finanzierung 28 4.1 Kosten 29 4.1.1 Planungs- und Vorbereitungskosten 29 4.1.2 Investitions- und Betriebskosten – CapEx und OpEx 29 4.1.3 Wertminderung und Abschreibungen 30 4.2 Erlöse 32 4.3 Rentabilität 32 5 Finanzierungsmöglichkeiten 33 5.1 Finanzierung über Eigenkapital 33 5.2 Finanzierung über Fremdkapital 34 5.3 Finanzierung über Mezzanine 35 5.4 Unternehmens- und Projektfinanzierung 35 5.5 Öffentliche Förderdarlehen 36 5.5.1 KfW 37 5.5.2 Landwirtschaftliche Rentenbank 38 5.5.3 Landesförderbanken 39 5.5.4 Europäische Investitionsbank (EIB) 39 5.6 Bürgschaften 40 6 Checkliste: Finanzierung für privatwirtschaftliche und kommunale Unternehmen 41
GESCHÄFTS- UND TRÄGERMODELLE DES BREITBANDAUSBAUS 7 Die Wertschöpfungsstufen des Telekommunikationsmarktes 43 7.1 Stufe 1: Aufbau und Bereitstellung der passiven Netzinfrastruktur (Infrastrukturanbieter) 44 7.2 Stufe 2: Aufbau und Betrieb des aktiven Netzes (Netzbetreiber) 44 7.3 Stufe 3: Dienste (Diensteanbieter) 45 8 Mögliche Trägermodelle 46 8.1 Öffentliche Träger 46 8.2 Privatwirtschaftliche Träger 48 8.3 Bottom-Up-Ansätze 48 8.3.1 Vereine und Verbände 49 8.3.2 Genossenschaft 50 8.4 Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) 51 9 Die Wahl des richtigen Geschäftsmodells 52 9.1 Modell 1: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber, Netzbetreiber und Diensteanbieter (Stufen 1 + 2 + 3) 53 9.2 Modell 2: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber und Netzbetreiber (Stufen 1 und 2) und privatwirtschaftliches Unternehmen als Diensteanbieter (Stufe 3) 54 9.3 Modell 3: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber (Stufe 1) und privat- wirtschaftliches Unternehmen als Diensteanbieter und Netzbetreiber (Stufen 2 und 3) 55 9.4 Modell 4: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber (Stufe 1) und Netzbetrieb und Diensteangebot als ÖPP (Stufen 2 und 3) 56 9.5 Modell 5: Öffentliche Hand als Infrastrukturinhaber und Netzbetreiber (Stufen 1 und 2) und Diensteangebot als ÖPP (Stufe 3) 57 9.6 Modul 6: Privatwirtschaftliches Unternehmen als Infrastrukturinhaber, Netzbetreiber und Diensteanbieter (Stufen 1, 2 und 3) 58 WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN 10 Linkliste 60 10.1 Allgemeine Informationen zum Thema Breitband 60 10.2 Planungshilfen für den Breitbandausbau, Synergien 60 10.3 Regulierung, Gesetze, Vorschriften 60 10.4 Förderung 61 10.5 Finanzierung 61 11 Verwendete Quellen und Publikationen 62 5
PLANUNG DES BREITBANDAUSBAUS 1 MEILENSTEINE DER PLANUNG DES BREITBANDAUSBAUS Für die effiziente und zielführende Umsetzung eines Breitbandausbauvorhabens hat sich folgendes Schema bewährt: Meilensteine der Projektplanung und -umsetzung im Breitbandausbau Grundlegende Prozesse definieren 1 Handlungspläne entwickeln Interne und externe Kommunikation Zuständigkeiten festlegen Partizipationsprozesse Partner definieren Evaluation und Qualitätskontrolle Bedarfserhebung 2 Umfrage innerhalb der Zielgruppen (Bürger, Unternehmen, öffentliche Einrichtungen) Ableiten des tatsächlichen Ausbaubedarfs Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren 3 Einholung von Angeboten zu Infrastruktur und Diensten Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke und finanzielles Risiko ermitteln SWOT-Analyse 4 Erfassen und Analysieren der internen (Stärken und Schwächen) und externen (Chancen und Hindernisse) Faktoren Ableiten von Handlungsstrategien Machbarkeitsstudie 5 Darstellung der technischen, zeitlichen und finanziellen Möglichkeiten Quelle: Breitbandbüro des Bundes und Bedürfnisse Abgleich mit den Zielvorstellungen Finanzierung 6 Finanzierungskonzept Businessplan Kapitalquellen Trägermodell 7 Rein öffentliche Trägerschaft Joint-Venture/Öffentlich-private Rein private Trägerschaft Partnerschaft Bottom-Up-Ansätze Öffentliche Ausgliederung (Outsourcing) Die Kommunen als Initiatoren des Ausbaus sollten in allen Sicht auf Stärken und Schwächen, die Potenziale der Region Phasen aktiv sein, um die Prozesse zu kontrollieren und und die notwendigen Schritte zu erhalten. in die gewünschten Bahnen zu lenken. Dabei ist es wich- tig, dass die Mitarbeiter der Verwaltung permanent einen Die Landeskompetenzzentren und das Breitbandbüro des Überblick über den Prozess haben und diesen steuern. Bundes stehen als erste Ansprechpartner bereit, wenn ein Oftmals ist für das Gelingen eines Projektes Beratung von Projekt initiiert wird. Weitere Informationen und Kontakt- außen notwendig, um zusätzliches, in den Kommunen nicht adressen finden Sie unter www.breitbandbuero.de/vorort/ vorhandenes Know-how einzubringen sowie eine objektive ansprechpartner-kompetenzzentren/.
1.1 Handlungspläne entwickeln und Prioritäten setzen Rolle der Kommunen Dort, wo Kommunen sich für den Breitbandausbau enga- Hier soll es zunächst um die Planungsprozesse gehen. gieren, bestehen gute Chancen für eine erfolgreiche Um- Geschäfts- und Trägermodelle für den konkreten Ausbau setzung. Die Aktivität der Kommune kann die Initiierung mit und ohne öffentliche Beteiligung werden in Kapitel 8 und Planung des Prozesses, der dem Netzausbau vorge- „Mögliche Trägermodelle“ und Kapitel 9 „Die Wahl des rich- schaltet ist, bis hin zur tatsächlichen Verlegung von passi- tigen Geschäftsmodells“ behandelt. ver Netzinfrastruktur umfassen. Die mit dem Aufbau einer passiven Infrastruktur verbundenen organisatorischen Die Planung umfasst mehrere Aufgaben, die auf unter- und finanziellen Anforderungen stellen besonders für klei- schiedlichen Verwaltungsebenen angesiedelt sind und hier ne Kommunen im ländlichen Raum eine Herausforderung im Überblick zusammengefasst werden: dar. Um dennoch erfolgreich Projekte umsetzen zu kön- nen, sind gemeinschaftliche Aktivitäten mehrerer Gemein- den im Verbund zu empfehlen. Akteursebene 1: Akteursebene 2: Akteursebene 3: Gemeinde Landkreise oder andere Länder und Landesbehörden kommunale Verbände Benennung eines Breitbandpaten oder Benennung eines Breitbandkoordinators mit Einrichtung eines Landeskompetenz- Breitbandverantwortlichen (z. B. entsprechenden Kapazitäten (z. B. antei- zentrums (und Benennung von externen Ehrenamt oder Bürgermeister) lige Arbeit der Wirtschaftsförderung des Breitbandberatern) Landkreises) Aufnahme von Geodaten des Gemein- Verarbeitung von Geodaten der am Projekt Rückkopplung mit Landesdaten sowie degebietes, z. B. für die Erstellung eines beteiligten Gemeinden, z. B. für die Erstel- Landesinfrastrukturen und falls vorhan- Infrastrukturatlas oder eines Baustellen- lung eines Infrastrukturatlas oder eines den Austausch mit breitbandspezifischen katasters Baustellenkatasters Geodiensten Organisation von Bürgerworkshops Gespräche mit Anbietern und Informationsveranstaltungen Unternehmen zu aktuellen Themen Durchführung von Umfragen, z. B. zur Einpflege der Daten in ein Geoinformations- Erste Umsetzungsberatung, bzw. Bedarfserhebung system, Auswertung der Daten Beratung zur Vorgehensweise Organisation von Zugängen zu bereits Organisation von Zugängen zu eigenen Möglichkeiten der Bereitstellung vorhandenen örtlichen Infrastrukturen Infrastrukturen, Zusammenfassung der landeseigener Infrastrukturen Daten aus allen Bereichen Überwachung der Umsetzung vor Ort bzw. Gespräche mit überregional verantwortli- Gespräche mit überregionalen Unter- zeitnahe Rückkopplung mit der Ebene 2 chen Stellen, z. B. Landeskompetenzzent- nehmen und/oder Unternehmen anderer rum, Anbieter, Fördermittelstellen Sektoren, wie z. B. überregionaler Energie- versorger Gespräche und Kooperationsanbahnungen Koordination übergreifender Planungen, Organisation von Netzwerk- mit kommunalen Versorgern z. B. beim Zusammenschluss kommunaler veranstaltungen Unternehmen 7
1.1.1 Interne Projektorganisation In vielen Kommunen gibt es keine direkt ausgewiesenen Verantwortlichkeiten im Breitbandbereich. Demzufolge ist Tipp: es unbedingt erforderlich, interne Kompetenzen festzulegen Definieren Sie Verantwortlichkeiten und Kompetenzen. und Arbeitsgruppen bzw. Projektteams für den Gesamtpro- Identifizieren Sie potenzielle Partner und einigen Sie sich zess zu bilden. Hierfür ist interdisziplinäres Arbeiten und auf interne und externe Kommunikationswege. Binden Sie Handeln notwendig, da der Breitbandausbau viele Hand- die Bevölkerung ein und implementieren Sie ein System zur lungsfelder berührt (z. B. Finanzen, Bau, Soziales, Verwal- Qualitätskontrolle. tung, Bildung). Das Festlegen von Verantwortlichkeiten, Aufgabenberei- chen und Kompetenzen ermöglicht eine klare Zuordnung Tipp: einzelner Arbeitsschritte. Zuständigkeiten müssen vor allem Integrieren Sie den Breitbandausbau als Themenkomplex dort definiert werden, wo sie nicht selbstverständlich sind. auf der kommunalen Website und stellen Sie dort die An- So muss möglicherweise festgelegt werden, wer zuständig sprechpartner für Investoren und Anbieter vor, um Infor- oder Ansprechpartner für die Öffentlichkeits- und Pressear- mation und Transparenz sicherzustellen und das Bürger- beit ist, wer mit bestimmten Stakeholdergruppen kommuni- interesse im Hinblick auf die Umsetzung von Maßnahmen zu steigern. ziert, wer die einzelnen Kommunikationsmittel betreut (z. B. Website, Social Media, Veranstaltungen, Pressemeldungen, Printprodukte) und wer die interne Kommunikation leitet Bei der Auswahl eines externen Beraters ist darauf zu ach- (z. B. Dokumentenmanagement, Intranet, Projektplattform, ten, dass einschlägige Kenntnisse der Materie und im bes- Organisation von Arbeitstreffen, Rundschreiben, Protokolle). ten Falle auch der Region vorgewiesen werden können. Außerdem sollte konkret festgelegt werden, für welche Je größer das Planungsgebiet und je komplexer die jewei- Planungs- und Umsetzungsschritte externer Sachverstand ligen Verwaltungsstrukturen sind (z. B. in einem interkom- notwendig ist. munalen oder überregionalen Kooperationsprojekt), desto wichtiger ist die eindeutige Festlegung der Aufgabenberei- Stellen Sie bei der Wahl Ihres Beraters sicher, dass dieser che und die Benennung von Verantwortlichen. unabhängig von einem Telekommunikationsunternehmen, also neutral arbeitet. Dies kann beispielsweise durch die Un- Sobald die Aufgaben feststehen, ist zu entscheiden, ob be- terzeichnung einer eidesstattlichen Versicherung erfolgen. stimmte Bereiche ggf. durch externe Berater abgedeckt werden sollten. Das Leistungsspektrum von Beratern/Be- Dabei ist zwingend darauf zu achten, dass in der Erklärung ratungsfirmen kann verschiedene Bereiche abdecken: die Behörde oder Stelle (also der Zuwendungsgeber bzw. die Kommune), der gegenüber die Erklärung abgegeben Breitbandinfrastrukturplanung wird, namentlich genannt wird. Eine Erklärung gegenüber Modellentwicklung Dritten wie Stadtwerken ist nicht möglich. Kostenstrukturierung inkl. der Fördermitteleinbindung Erstellung von Machbarkeitsstudien und Wirtschaftlich- Eine Musterversicherung ist in Kapitel 3.6 „Eidesstattliche keitsuntersuchungen inkl. Risikoanalyse Versicherung“ zu finden. Optionalkann jede Kommune zu- Erstellung von Ausschreibungsunterlagen sätzlich einen Baustein für eine etwaige Kostenrückerstat- Begleitung des Ausschreibungsverfahrens bis zur tungspflicht bei Falschangaben in die Erklärung aufnehmen. Vertragsunterzeichnung Es sei angemerkt, dass keine Pflicht zum Einfordern einer Projektsteuerung solchen eidesstattlichen Versicherung von Seiten der Kom- mune besteht. Tipp: Das Breitbandbüro des Bundes bietet gemeinsam etwa mit Landeskompetenzzentren Seminare zum Kompetenzaufbau an. Listen von Beratern bekommen Sie ggf. über Ihr Lan- deskompetenzzentrum. Die Kontaktadressen finden Sie un- ter Kapitel 3 – Checklisten und Planungshilfen sowie online unter www.breitbandbuero.de/vorort/ansprechpartner-kom- petenzzentren/.
1.1.2 Kommunikation und Partizipation Wichtige Voraussetzung für das Erreichen hoher Anschluss- unterschiedlichen Kommunikationsbedarfe zu identifizieren, quoten ist eine gezielte Ansprache der Bürgerinnen und sollte zu Beginn eine Liste aller Stakeholder erstellt wer- Bürger sowie der Unternehmen vor Ort. Im Rahmen einer den. Ein darauf aufbauender Kommunikationsplan (siehe umfassenden Kommunikationsstrategie müssen aber auch nachfolgende Tabelle) enthält Regeln, welche Informationen die übrigen Stakeholder einbezogen werden. Um Kom- kommuniziert werden und wer intern jeweils einbezogen munikationsmaßnahmen systematisch zu planen und die werden muss. Inhalte eines beispielhaften Kommunikationsplans Informationen Zielgruppen Inhalte und Ziele Frühzeitiges Schaffen von Akzeptanz und Gewinnen von Unterstützern für das Vorhaben durch Darstellung der Vorteile des Ausbaus und der Kosten für die Endkunden. Alle Zielgruppen, Beiträge in der lokalen/regionalen Presse flankieren eine sinnvolle Kommunikati- Projektinhalte vorrangig Medien- onsarbeit, sofern Artikel in regelmäßigen Abständen publiziert werden, z. B. um vertreter die Beteiligung an einer Bedarfserhebung zu erhöhen. Sinnvoll können redakti- onelle Beiträge zum Nutzen der Breitbanddienste sein. So können während des Projektes Wochenserien gestartet werden, welche innovativen Möglichkeiten durch das neue Netz realisiert werden können. Abbau von Ressentiments, Darlegen von Alternativen, Finden von Synergie- Technologien Alle Zielgruppen möglichkeiten, Identifikation tatsächlicher (technischer) Möglichkeiten durch Erläuterung von Vor- und Nachteilen der jeweiligen Technologien Investoren Zeit- und Kostenrahmen, Entscheidungshilfen, Baukosten und Entscheider Finanzierung möglicher Projekte, wirtschaftliche Nachhaltigkeit Sicherstellung von Mitsprache, Vermittlung/Dokumentation der Fortschritte des Umsetzungsphasen Alle Zielgruppen Projektes, Diskussion und Entwicklung von Strategien Alle internen Beteiligten; Kontinuierlicher Überblick über den Ausbaustand, wirtschaftliche Nachhaltigkeit, Projektfortschritt externe Zielgruppen Zukunftsfähigkeit, Identifikation weiterer Chancen durch Hochleistungsanschlüsse Notwendigkeit und rechtliche Bedingungen der Bedarfsanalysen, Erfordernisse Entscheider und Umsetzungspartner für Bürger, Unternehmen und Anbieter (z. B. Mindestanforderungen für Bandbrei- Öffentlichkeit ten, Mindestanzahl an Endkunden), Teilen von Erfahrungswerten Rechtliche Entscheider und (Formal-)juristische Bedingungen der Bedarfsanalysen, Betreibermodell, Bestimmungen Projektbeteiligte Möglichkeiten und Hindernisse der Nutzung von Synergien Quelle: Breitbandbüro des Bundes 9
1.1.3 Projektbegleitung Eine gute Planung dient letztlich dazu, die Umsetzung eines Zur Projektbegleitung gehört auch eine Evaluation zur Projekts zu überwachen und die Ergebnisse auszuwerten. Überprüfung der Prozesse. Sie wird in der Regel nach Wichtig sind vor allem eine gute Dokumentation aller Ar- der halben Projektzeit und nach Beendigung des Projekts beitsschritte und eine zielführende interne Kommunikation durchgeführt. Dabei werden zum einen die vorhandenen zwischen allen Beteiligten. Dokumente und dokumentierten Prozesse analysiert und bewertet. Zum anderen sollten auch die an der Planung und Die Dokumentation sollte vor allem in größeren Projekten Umsetzung Beteiligten in die Evaluation einbezogen wer- nach einer klaren Struktur erfolgen. Sie umfasst regelmä- den, z. B. Anbieter und Bürgerinnen und Bürger im Rahmen ßige Berichte (z. B. Quartalsberichte), in denen die Arbeits- von Runden Tischen oder Strategieworkshops. pläne (Soll) mit dem tatsächlich Erreichten (Ist) abgeglichen und ausgewertet werden. Wird ein solcher Bericht regel- Tipp: mäßig erstellt und von den jeweiligen Verantwortlichen Während der Bauphase sollte ein fachkundiger Projektlei- überprüft, können Hindernisse (z. B. Personalengpässe, ter des Auftraggebers den Prozess begleiten und den Fort- finanzielle Fragen, Terminschwierigkeiten von Auftragneh- schritt dokumentieren. Wöchentliche Updates des Status mern etc.) frühzeitig erkannt, in die weiteren Planungen helfen, Verzögerungen bei der Umsetzung frühzeitig zu einbezogen und beseitigt werden. erkennen und Maßnahmen zur Behebung herbeizuführen. 1.2 Bedarfserhebung Sind die internen Prozesse festgelegt und implementiert, Mit der Entscheidung für oder gegen ein bestimmtes Ausbau- müssen die Grundlagen für den erforderlichen Netzausbau modell werden zugleich mögliche Kooperationspartner, der gelegt werden. Dazu sind die unterschiedlichen Erwar- finanziellen Rahmen und die generelle, nachhaltige und damit tungshaltungen der Beteiligten zu erfassen. Dabei ist davon zukunftsorientierte Ausrichtung näher bestimmt und die Vo- auszugehen, dass die unterschiedlichen Zielgruppen ver- raussetzungen geschaffen für eine gezielte Kommunikation schiedene Bedürfnisse und Erwartungshaltungen haben.1 der Aktivitäten gegenüber den relevanten Zielgruppen. So erwarten z. B. alle Endkunden die Verfügbarkeit neu- Ein wichtiges Instrument, mit dem Informationen über die er webbasierter Dienste und Applikationen bei höherem Bedürfnisse der Endkunden gewonnen werden können, sind Datendurchsatz und hoher Qualität (sowohl bei Mobil- als Bedarfsanalysen, die jeweils am Anfang einer Ausbaupla- auch bei Festnetzanschlüssen). Der Wunsch nach gerin- nung stehen sollten. gen Kosten, Wahlfreiheit von Diensten und Anbietern ist in allen Nutzergruppen stark ausgeprägt. Ziele der Bedarfsanalyse: • Erwartungshaltungen der Endkunden kennen Gewerbliche Nutzer erwarten eine hohe Dienstequalität (Gegenwart und Prognose) und Zuverlässigkeit; sie benötigen z. B. symmetrische Ver- • Grundlage für weitere Planungen schaffen bindungen, bei denen für Up- und Download die gleichen (z. B. Machbarkeitsstudie) Übertragungsraten erreicht werden können und erwarten • Eingrenzung des unterversorgten Gebiets ein zeitnahes Handeln bei auftretenden Störungen. [in Ergänzung zu den Daten aus dem Breitbandatlas (vgl. Kapitel 2 GIS-basierte Planungswerkzeuge)] Öffentliche Haushalte wie Städte und Gemeinden erwarten flächendeckend Zugänge, um für Einwohner und Betriebe attraktiv zu sein. Bedarfsabfragen richten sich an potenzielle Endkunden im Versorgungsgebiet, also an die Bevölkerung, ansässige Für Anbieter von Infrastrukturen, Zugangs- und Anwen- Unternehmen, Bildungseinrichtungen und öffentliche Ins- dungsdiensten stehen effiziente Strukturen im Vorder- titutionen. Die Bedarfsabfrage kann in Form eines Frage- grund, um ihren Kunden erfolgreich gute Produkte zu bogens dem örtlichen Amtsblatt beigelegt werden oder günstigen Preisen anbieten zu können. an jeden potenziellen Endkunden (i.d.R. die Haushalte, Un- ternehmen und öffentlichen Einrichtungen) in der betroffe- nen Region postalisch versandt und/oder online zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus ist es möglich, über das 1 www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/ Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Breitband/NGA_NGN/NGA-Forum/ sitzungen/2teSitzung/MandatInteroperabilitaet.pdf?__blob=publicationFile&v=2, S. 4.
zentrale Online-Portal www.breitbandausschreibungen.de Umfrage teilnehmen. Durch eine frühzeitige Einbindung Bedarfsabfragen über eine vorgefertigte Maske durchzu- lokaler Medien kann eine hohe Beteiligung erzielt werden. führen. Bedarfsmeldungen können hier auch projektunab- hängig und von Bürgerinnen und Bürgern ohne Registrie- Persönliche Gespräche mit lokalen Unternehmen und öf- rung abgegeben werden. fentlichen Einrichtungen ergänzen die Bedarfsanalyse, da von diesen Kunden oft erhöhte Anforderungen an einen Inhaltlich sind insbesondere Fragen hinsichtlich Breitbandanschluss gestellt werden. Positiver Nebeneffekt: Durch eine persönliche Ansprache wird bei den Unterneh- der aktuellen Versorgungslage men das Interesse an einer aktiven Mitarbeit und ggf. auch des gewünschten Bandbreitenbedarfs finanziellen Beteiligung am Netzausbau geweckt. der Zahlungsbereitschaft für den Hochleistungsanschluss des Status (Unternehmen/Privatperson) relevant. Tipp: Fragen Sie auch die Vertragsfristen ab: Wann ist ein frü- Auf Basis der Bedarfsabfrage können Wirtschaftlichkeits- hestmöglicher Wechsel zu einem neuen Anbieter möglich? berechnungen durchgeführt werden. Dazu sollten mindes- Besteht eine Wechselbereitschaft, und wenn ja, zu wel- tens 10 Prozent der Haushalte und Unternehmen an der chen Bedingungen? 1.3 Markterkundung und Interessenbekundungsverfahren Im Anschluss an eine Bedarfserhebung erfolgt ein Markt- Vergabe direkter Zuschüsse können auch passive Infra- erkundungsverfahren, um einen objektiven Überblick strukturen (z. B. Leerrohre) bereitgestellt oder Bürgschaften über die technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten (Übernahme von Haftungsrisiken) gewährt werden. Vor der der Breitbandversorgung zu bekommen. Hierzu sollten alle Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens ist zu regional tätigen Anbieter angeschrieben und um Mitteilung klären, welche Art der Unterstützung für den Ausbau ge- der Ausbauplanungen für die Region in den nächsten drei leistet werden kann. Jahren gebeten werden. Im Bedarfsfall kann die Abfrage auf andere mögliche Interessenten ausgedehnt werden. In- Der Zeitraum für die Abgabe von Angeboten im Rahmen formationen zu möglichen Investoren erteilen die jeweiligen eines Interessenbekundungsverfahrens sollte mindestens Breitbandkompetenzzentren der Länder. Die Durchführung vier Wochen betragen (ggf. sind Besonderheiten im Rah- einer Markterkundung ist aktuell nach allen nationalen sowie men von Förderprogrammen zu beachten). Die Verfahren europäischen Förderprogrammen Pflicht. können auf dem zentralen Online-Portal www.breitband- ausschreibungen.de veröffentlicht werden.. Eine zusätzliche Veröffentlichung im Amtsblatt, auf der kommunalen Inter- Hinweis: netseite und auf einem einschlägigen Portal des Bundeslan- Eine Frist von vier Wochen zur Stellungnahme im Rahmen des oder einer anderen übergeordneten Stelle sind hierbei eines Markterkundungsverfahrens sollte für die Anbieter erfolgversprechend.2 ausreichend sein. Ein Katalog der möglichen Nachweise finden Sie unter Kapitel 3.5 „Mindest-Nachweispflichten im Markterkundungsverfahren“. Grundsätzlich ist Zuwendungsgebern und Kommunen anzu- raten, von Beratern, die mit der Durchführung der Projekte be- auftragt werden, eine eidesstattliche Erklärung einzufordern. Bei der Markterkundung sollten den Unternehmen mög- Dabei ist zwingend darauf zu achten, dass in der Erklärung lichst genaue Rahmendaten zum Erschließungsgebiet zur die Behörde oder Stelle (also der Zuwendungsgeber bzw. die Verfügung gestellt werden (z. B. Zahl der Haushalte, Sied- Kommune), der gegenüber die Erklärung abgegeben wird, lungsstruktur und -dichte, vorhandene Infrastrukturen, namentlich genannt wird. Eine Erklärung gegenüber Dritten Anzahl und Namen der einzelnen Ortsteile, Übersichts- wie Stadtwerken ist nicht möglich. Eine Musterversicherung karten etc.). ist in Kapitel 3.6 „Eidesstattliche Versicherung“ zu finden. Op- tional kann jede Kommune zusätzlich einen Baustein für eine Ein hieran anschließendes Interessenbekundungsverfahren etwaige Kostenrückerstattungspflicht bei Falschangaben (IBV) sollte vor allem dann durchgeführt werden, wenn sich in die Erklärung aufnehmen. Es sei angemerkt, dass keine im Rahmen der Markterkundung kein Anbieter findet, der Pflicht zum Einfordern einer solchen eidesstattlichen Versi- den Ausbau ohne (kommunalen) Zuschuss bzw. anderweiti- cherung von Seiten der Kommune besteht. ge öffentliche Unterstützung durchführen kann. Neben der 2 „Erfolgreiche kommunale/regionale Projekte zur Überwindung von Breitband- versorgungslücken“ Eine Untersuchung der atene KOM GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, 2010, S. 183f. 11
1.4 SWOT-Analyse Ein wichtiger Schritt zur Entwicklung von Projekten und Um- keiten und Chancen herausstellt. Dabei beziehen sich die in- setzungsszenarien ist die Analyse der eigenen Stärken und ternen Aspekte zumeist auf Bereiche, die mit eigenen Mitteln Schwächen. Die genaue Kenntnis der vorhandenen Struktu- verändert werden können; auf die externen Aspekte hinge- ren und möglichen Hindernisse für den Breitbandausbau er- gen kann kaum direkt Einfluss genommen werden. Die fol- möglicht eine sachgerechte Entscheidung über den Umfang gende Abbildung zeigt beispielhaft mögliche interne und ex- der Planung und des Ausbaus. Ein bewährtes Instrument terne Faktoren sowie erste Strategieansätze auf, die für eine stellt die SWOT-Analyse dar, die gezielt die individuellen in- Analyse zum Breitbandausbau relevant sein können. ternen Vor- und Nachteile aber auch die externen Möglich- Eckpunkte einer SWOT-Analyse zum Breitbandausbau Interne Faktoren Interne Faktoren Stärken (Strengths) Schwächen (Weaknesses) Gute Vernetzung Wenig Kapital/ Finanzierungsquellen SWOT aller Akteure Ressentiments gegen Aktive Interessengruppen einzelne Technologien und Unterstützer Externe Faktoren SO-Strategie: WO-Strategie: Chancen (Opportunities) Stärken nutzen, Schwächen eliminieren, Nutzbare Infrastruktur um von Chancen zu profitieren um Chancen zu nutzen Interkommunale z. B. verfügbare Trassen der Deut- z. B. bei schlechter Haushaltslage Externe Faktoren Kooperation schen Bahn AG, gleichzeitige Verle- verstärkte Zusammenarbeit und gung bei Gas- und Fernwärmenetzen Synergienutzung ST-Strategie: WT-Strategie: Stärken einsetzen, um Risiken Schwächen erkennen, um Risiken zu zu begrenzen vermeiden Risiken (Threats) z. B. gebirgiges Hinterland, jedoch eine z. B. geringe Bevölkerungsdichte Starke Zersiedlung hohe Dichte an Funktürmen, geringe erfordert entsprechend hohe Penetra- Ungünstige Topographie Bevölkerungsdichte, jedoch Bürger- tionsrate für das neue Netz initiative mit mehr als 80 Prozent der Einwohner, die Breitbandausbau unterstützt/unterstützen könnte Quelle: Breitbandbüro des Bundes Es wird nicht immer nötig sein, eine solche Analyse von die Zusammenarbeit mit dem jeweilig zuständigen Landes- Grund auf neu durchzuführen oder zu beauftragen. Oft exis- kompetenzzentrum. Dieses kann auf Grund der aus weite- tieren bereits Gutachten, Pläne, Recherchen und Analysen, ren Ausbauprojekten gesammelten Erfahrungen beratend die wichtige Informationen bereithalten und die lediglich zur Seite stehen. Insbesondere im Hinblick auf bisher un- um aktuelle und breitbandspezifische Daten und Schluss- entdeckte Potenziale zum Breitbandausbau und im Rahmen folgerungen ergänzt werden müssen. Landes- oder Stadt- möglicher Synergienutzungen kann die Zuhilfenahme ex- entwicklungskonzepte sind häufig eine gute Grundlage für terner Unterstützung fruchtbare Impulse für das regionale eine SWOT-Analyse zum Breitbandausbau, auf deren Basis Ausbauprojekt geben. weitere, für den Breitbandausbau relevante Daten erhoben und ausgewertet werden können. In jedem Fall sinnvoll ist
Ein Ergebnis einer SWOT-Analyse kann bspw. sein, größe- Ein anderes Beispiel: Um ein Wohngebiet mit zu geringer re ländliche Gebiete mit geringer Besiedlung und ähnlicher Nachfrage (Threats) erschließbar zu machen, werden an- Topographie (Threats) sowie guten, ortsübergreifenden grenzende Gewerbegebiete einbezogen, um ausreichende infrastrukturellen Voraussetzungen (Strengths) zu einem Nachfrage (Strengths) zu schaffen – oder umgekehrt. Ausbaugebiet zusammenzufassen, um das Gebiet für einen Ausbau hinreichend attraktiv zu machen. 1.5 Machbarkeitsstudien In einer Machbarkeitsstudie werden die konkreten tech- Allerdings sollten nicht nur bereits vorhandene Infrastruk- nischen, zeitlichen und finanziellen Möglichkeiten für das turen erfasst und katalogisiert werden. Auch Ausbaupläne jeweilige Ausbauprojekt dargestellt. Des Weiteren wird un- von Versorgern, großen Unternehmen mit eigenen Infra- tersucht, ob Widersprüche zwischen dem Projektziel und strukturen (z. B. Banken, Deutsche Bahn AG, Fertigungs- bereits vorhandenen Erkenntnissen bestehen. Dafür wer- betriebe) und Telekommunikationsanbietern sollten erfasst den alle bis dahin durchgeführten Untersuchungen heran- und Möglichkeiten einer Zusammenarbeit eruiert werden. gezogen und auf Unstimmigkeiten geprüft. So können zum Ein Leitfaden der Bundesnetzagentur zur Mitverlegung von Beispiel nicht alle gewünschten Leistungsmerkmale mit den von Glasfaserkabeln bei Arbeiten am Stromnetz erläutert technischen und regionalen Möglichkeiten erreicht werden. insbesondere die Frage, ob und wie die bei der Mitverle- Mithilfe von Machbarkeitsstudien lassen sich so konkrete gung entstehenden Kosten der Stromnetzbetreiber im Rah- Ausbauszenarien darstellen und unter Beachtung der regi- men der Anreizregulierung berücksichtigt werden. onalen Entwicklungsstrategien eine technische sowie wirt- schaftliche Umsetzungsplanung formulieren. Das Dokument ist online verfügbar unter https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funk- Tipp: tionen/Beschlusskammern/BK08/BK8_74_Leitf_fSV/ BK_Energie-Leitfaden_2012_download.pdf?__ Machbarkeitsstudien werden auch von externen Bera- blob=publicationFile&v=1 tern durchgeführt – die Landeskompetenzzentren können Ansprechpartner benennen. Wichtig: Um den Beratungs- aufwand des externen Beraters gering zu halten, sollten Tipp: Zuständigkeiten und Kompetenzen des Beraters frühzeitig Machbarkeitsstudien können über verschiedene Förder- definiert werden. programme finanziert werden. Eine umfassende Übersicht von Breitbandförderprogrammen des Bundes, der Länder Wesentliche Grundlage für die Erstellung einer Machbar- und der EU erhalten Sie auf der Webseite der nationalen keitsstudie bilden Daten zu vorhandenen Infrastrukturen. Ausschreibungsplattform unter Informationen hierzu finden sich etwa im Infrastrukturatlas https://www.breitbandausschreibungen.de/ oder – vereinzelt – in Breitbandatlanten der Länder (vgl. Ka- foerderprogs pitel 2 „GIS-basierte Planungswerkzeuge“). Bestehende Infrastrukturen können in vielen Fällen für den Breitbandausbau genutzt werden. Dabei sind nicht nur be- reits vorhandene Glasfaser- oder TV-Kabelnetze interes- sant, sondern auch im Zuge früherer Arbeiten verlegte Leerrohre oder Kabelkanäle, öffentliche Gebäude, Masten oder Schornsteine, Windkraftanlagen etc. im Erschließungs- gebiet. Die Nutzung dieser Einrichtungen kann zu Zeit- und Kostenersparnissen beim Ausbau führen. 13
2 GIS-BASIERTE PLANUNGSWERKZEUGE Welche unterschiedlichen Planungswerkzeuge gibt es? stellen oder die Visualisierung bereits vorhandener Infra- Geografische Informationssysteme (GIS), Geoinformati- strukturen), können helfen, eine betriebswirtschaftlich trag- onsdienste, Räumliche Informationsdienste (RIS) dienen bare Lösung auszuarbeiten und etwa Synergien (z. B. Mit- der Erfassung, Organisation und Darstellung geografischer nutzung vorhandener Infrastrukturen, Mitverlegung bei Informationen. Moderne Geoinformationssysteme arbei- Baumaßnahmen) auszuschöpfen. ten EDV-basiert, nutzen also digitale Informationen, die in Geodatenbanken in unterschiedlichen Dateiformaten ge- Neben der Abbildung des Ist-Zustandes (Versorgungsgrad, speichert werden. Als „Quasi-Standard“ hat sich das shape- vorhandene Infrastruktur und Anbieter) ist es mit Hilfe von Format durchgesetzt. Geoinformationssystemen auch möglich, Ausbaualternati- ven zu visualisieren. Die kartographische Darstellung von Mit dem Breitbandatlas des Bundes und dem Infrastruktur- Ausbaualternativen trägt zur Transparenz und Versachli- atlas halten das Bundesministerium für Verkehr und digitale chung der Diskussionsprozesse aller am Ausbau beteilig- Infrastruktur (BMVI) und die Bundesnetzagentur (BNetzA) ten Akteure und somit zur Erhöhung der Tragfähigkeit von solche Werkzeuge bereit. Die Kommunen können die sei- Breitbandprojekten bei. tens des Bundes bereitgestellten Daten abrufen. Bei der Verwendung von Daten für den Breitbandausbau sind Warum ist der Einsatz von GIS-basierten Informationsherkunft sowie mögliche rechtliche Einschrän- Planungswerkzeugen zielführend? kungen für die Weiterverarbeitung zu berücksichtigen. Viele der Daten, die im Rahmen des Infrastrukturausbaus benötigt werden, haben einen klaren räumlichen Bezug und Frei zugängliche Geoinformationen bieten: auch die Entscheidungsprozesse sind klar raumbezogen. Daher ist es sinnvoll, Geodaten für Analysen, Szenarien und der Breitbandatlas des Bundes und konkrete Planungen aufzunehmen und zu speichern. die Baustellenatlanten bzw. Leerrohrkataster der Bundesländer (vgl. Kapitel 2.2 „Baustellenatlanten und Wichtige Entscheidungen und Berechnungen hängen bei- Leerrohrkataster“) spielsweise von Entfernungsdaten ab. So ist unter anderem die Distanz zwischen den Haushalten/Endkunden und dem Werden jedoch dezidierte Angaben zu Infrastrukturen ge- nächstgelegenen Hauptverteiler (HVt) oder Kabelverzwei- sammelt und für die Planung genutzt, so ist die Verwendung ger (KVz) maßgeblich für die Berechnung der Wirtschaft- nicht frei bzw. unterliegt bestimmten Nutzungsbestimmun- lichkeit mit unterschiedlichen technischen Lösungen. Aber gen. Hierzu gehören u. a. der Infrastrukturatlas der Bun- auch Raumdaten, die nicht offensichtlich in Beziehung zum desnetzagentur3 und die Trassenauskunft der Deutschen Breitbandausbau stehen (wie z. B. die Darstellung von Bau- Telekom AG 4. 2.1 Breitbandatlas der Bundesregierung Der Breitbandatlas (www.breitbandatlas.de) gibt einen Attributabfrage, Zoomfunktionen, Layerwechsel) können ersten Überblick über die Versorgung einer Gemeinde mit die Breitbandverfügbarkeit und die entsprechenden Breit- den verschiedenen Technologien. Zudem wird ersichtlich, bandanbieter in einer Gemeinde abgefragt werden. welche Anbieter in einer Region und in angrenzenden Ge- bieten tätig sind. Auf dieser Basis können in Verbindung mit Tipp: den Infrastrukturdaten Cluster gebildet werden, um mehre- Einen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt der Breitbandat- re zusammenhängende Gebiete zu einem Ausbaugebiet zu- las nicht, denn die darin visualisierten Daten basieren auf sammenzufassen und somit die Kosten auf mehr Haushalte freiwilligen Angaben der Telekommunikationsunternehmen. zu verteilen. Neben der interaktiven Karte werden auch hochauflösende Karten der Bundesländer auf der Seite Kernelement des Breitbandatlasses ist die Visualisierung www.breitbandatlas.de zum Download angeboten. Ge- generalisierter Breitbandverfügbarkeiten bzw. der regio- nerell gilt aber: Informationen aus dem Breitbandatlas die- nalen Versorgungssituation. Mit den verschiedenen Werk- nen vor allem der Erstinformation über den Versorgungs- grad einer Region. zeugen des Breitbandatlasses (Gemeinde- und Ortssuche, 3 www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_ 4 https://trassenauskunft-kabel.telekom.de Institutionen/ZIdB/ZIdB-node.html
2.2 Baustellenatlanten und Leerrohrkataster Der überwiegende Teil der Kosten beim Infrastrukturaus- Rahmen eines Baustellenatlasses an. Einige Bundesländer bau entsteht durch Tiefbauarbeiten, die zum Verlegen der haben dies bereits auf Landesebene umgesetzt. In ihren Leerrohre einschließlich Kabel notwendig sind. Bestehende Systemen lassen sich auch die bereits verlegten Leerrohre oder geplante Baustellen bieten die Möglichkeit, Kompo- dokumentieren. Die folgende Tabelle gibt einen Überblick nenten mitzuverlegen und damit einen wesentlichen Kos- über die vorhandene Baustellen- und Infrastrukturatlanten tenfaktor zu reduzieren. Um alle Baustellen einer Region sowie Leerrohrkataster auf Landessebene. zu erfassen, bietet sich die georeferenzierte Darstellung im Baustellenatlanten und Leerrohrkataster auf Landesebene Bundesland Bezeichnung Dateninhalte Online-Quelle(n) Baden- Baustelleninforma- http://baustellen.strassen.baden- Baustellen Württemberg tionssystem wuerttemberg.de/bis_internet/ Baustellen- und Leerrohrkataster, Haupt- Bayern Grabungsatlas www.risby.bayern.de/ verteiler Anbieter von Telekommunikations- Telekommunikations- produkten: Carrier, DataCenter, DSL, www.businesslocationcenter.de/ Berlin atlas Berlin Glasfaser, Mobil; verfügbare Gewerbeim- wirtschaftsatlas mobilien Breitbandatlas Brandenburg Bedarfsabfrage www.breitbandatlas-brandenburg.de Brandenburg Baustelleninforma- www.ls.brandenburg.de/sixcms/ Brandenburg Baustellen tionssystem detail.php?template=ls_bis_grafik VerkehrsManage- Bremen Baustellen http://vmz.bremen.de/baustellen/aktuell/ mentZentrale Bremen Hamburg Baustellen in Hamburg Straßenbaustellen www.hamburg.de/baustellen Hessisches Breitband- Baustellen- und Leerrohrkataster, Breit- Hessen Informationssystem www.hesbis.de bandatlas, Infrastrukturkataster HesBIS Mecklenburg- GeoPortal.MV Baustellen https://www.geoportal-mv.de/ Vorpommern Baustellen- und Leerrohrkataster, Baustellenatlas www.breitband-niedersachsen.de/index. Niedersachsen Baustellen- und Leerrohrmeldung, Niedersachsen php?id=431 Breitbandatlas https://www.gigabit.nrw.de/breitbandaus- Nordrhein-Westfalen GigabitAtlas.NRW Breitbandatlas bau-in-nrw/gigabitatlas-nrw.html Breitbandatlas des basiert auf dem Breitbandatlas, Leer- https://breitband.rlp.de/de/service/online- Rheinland-Pfalz Landes, Infrastruktur- rohrinfrastrukturen, Haushaltskennzah- tools/ atlas des Landes len, Netzdetailplanungen Breitbandatlas http://bba-saarland.breitband- Saarland Breitbandatlas Saarland datenportal.de/bba/ Baustelleninformati- Sachsen Baustellen http://www.baustellen.sachsen.de/ onssystem Sachsen Baustelleninformati- https://isa-st.breitband-datenportal.de/ onssystem und Breit- Breitbandatlas/ Sachsen-Anhalt Breitbandatlas, Baustellen bandatlas Sachsen- https://verkehr.sachsen-anhalt.de/aktuelle- Anhalt verkehrslage/baustellen-und-umleitungen/ Baustellen- und Leerrohrkataster, BISH – Breitband- DSL-/Kabel-/Glasfaseratlas, Schleswig-Holstein Informationssystem www.breitband-in-sh.de/ Verkehrswege, Infrastrukturen allgemein, Schleswig-Holstein Industriegebiete Baustelleninformati- Thüringen onssystem des Straßenbaustellen www.baustelleninfo.thueringen.de/app Freistaates Thüringen Quelle: Breitbandbüro des Bundes; weitere Informationen erhalten Sie auch unter folgendem Link: breitbandbuero.de/wp-content/uploads/studie-moeglichkeiten-effizienten-einsatzes-infrastrukturen- fuer-ausbau-von-hochleistungsnetzen-endbericht.pdf 15
2.3 Infrastrukturatlas (ISA) der Bundesnetzagentur Eine wichtige externe Informationsquelle ist der Infrastruk- Der Infrastrukturatlas ist als Web-GIS-Anwendung verfüg- turatlas der Bundesnetzagentur (BNetzA). Dieser enthält bar. Berechtigte Nutzer erhalten auf Antrag und nach Be- Informationen von Infrastrukturinhabern zu ihren jeweiligen rechtigungsprüfung einen gesicherten Online-Zugang zur Netzinfrastrukturen und zu Infrastrukturelementen, die für Web-GIS-Applikation des ISA. Die Anfragen sind hierbei den Aufbau von Breitbandnetzen grundsätzlich mitgenutzt projektbezogen zu stellen und müssen entsprechende Infor- werden können. Dazu gehören Glasfaserleitungen, Leer- mationen zum geplanten Ausbaugebiet und der Projektrele- rohre, Hauptverteiler, Kabelverzweiger, Sendemasten, An- vanz enthalten. Die Bundesnetzagentur erteilt nach positiver tennenstandorte sowie andere geeignete Infrastrukturen. Prüfung Auskunft über Art und Lage der Infrastruktur, den Darüber hinaus stellt der Atlas Planungsinformationen, Mit- Inhaber der Infrastruktur und jeweilige Ansprechpartner. nutzungsinformationen und Informationen über Bauarbei- ten bereit. Weitere Informationen, Statistiken und Formulare erhalten Sie auf der Webseite der Bundesnetzagentur unter Die Zulieferung von Daten für den Infrastrukturatlas durch www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ die Netzbetreiber war bisher auf freiwilliger Basis geregelt. Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/ZIdB/ Mit der gesetzlichen Verankerung des Infrastrukturatlasses ZIdB-node.html in § 77a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat sich die Regelungsgrundlage geändert. Die Inhaber entsprechender Infrastrukturen sind jetzt auf Verlangen der BNetzA ver- pflichtet, ihre Daten zur Verfügung zu stellen und Interes- senten nach Maßgabe der von der BNetzA aufgestellten Bedingungen Einsichtnahme in den Infrastrukturatlas zu gewähren. Tipp: Tipp: Der ISA bietet eine gute Ausgangsbasis für Planungs- Antragsberechtigt für den Erhalt von Informationen aus arbeiten und Kalkulationen, die durch weitere Analysen dem Infrastrukturatlas sind Netzbetreiber, die öffentliche und Recherchen verfeinert werden können. Der Mehrwert Hand, Planungsbüros im Auftrag der öffentlichen Hand und der Geoinformationen aus dem Infrastrukturatlas entsteht Verwaltungszusammenschlüsse. vor allem durch die Abfrage der Funktionsinhaber und der Orientierung zu Infrastrukturen, die potenziell mitgenutzt werden können. 2.4 Trassenauskunft der Deutschen Telekom AG Ein weiteres Instrument für die Planung bzw. Realisierung Firmen (bspw. Tiefbauunternehmen) und Behörden kön- eines Projektes ist die Trassenauskunft (TAK) der Deutschen nen auf Antrag (Einreichung einer Nutzungsvereinbarung) Telekom AG (DTAG). Sie bietet die Möglichkeit, selbstständig Zugang zum TAK-System erhalten. Ausführliche Informati- Informationen über das Trassennetz der DTAG einzuholen. onen zur Anwendung, zu rechtlichen Aspekten (Nutzungs- vertrag), technischen Voraussetzungen (Hard- und Soft- ware) sowie zur Verwendung der einzelnen Funktionen können über die Website der Trassenauskunft (https:// trassenauskunft-kabel.telekom.de) abgerufen werden.
3 CHECKLISTEN UND PLANUNGSHILFEN 3.1 Liste der Breitbandkompetenzzentren der Länder Baden-Württemberg Hessen Saarland Kompetenzzentrum Breitbandausbau Breitbandbüro Hessen Breitbandbüro Saar Regierungsbezirke Hessen Trade & Invest GmbH Zweckverband e-Go-Saar Stuttgart und Freiburg Konradinerallee 9, 65189 Wiesbaden Heuduckstraße 1, 66117 Saarbrücken T: +49 (0) 711 279-4446 T: +49 (0) 611 95017-85 T: +49 (0) 681 857 420-50 E: breitband-SFR@im.bwl.de E: info@htai.de E: breitband@ego-saar.de Regierungsbezirke www.breitband-in-hessen.de www.breitband-saarland.de Karlsruhe und Tübingen Sachsen Mecklenburg-Vorpommern Breitbandkompetenzzentrum Sachsen T: +49 (0) 711 279-4448 Zweckverband Elektronische Verwaltung Königstraße 8, 01097 Dresden E: breitband-KATUE@im.bwl.de in Mecklenburg - Vorpommern im.baden-wuerttemberg.de Eckdrift 103, 19061 Schwerin T: +49 (0) 351 65 57 54 10 E: info@bkz-sachsen.de Bayern T: +49 (0) 385 773347-0 Bayerisches Breitbandzentrum E: info@ego-mv.de www.bkz-sachsen.de Amberg www.breitband-mv.de Kirchensteig 1, 92224 Amberg Sachsen-Anhalt Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft T: +49 (0) 9621 9654-390 Bremen und Niedersachsen und Digitalisierung des Landes Sachsen- E: breitbandzentrum@bayern.de Breitbandzentrum Niedersachsen- Anhalt Bremen Hasselbachstraße 4, 39104 Magdeburg www.schnelles-internet-in-bayern.de Sachsenring 11, 27711 Osterholz- Scharmbeck T: +49 (0) 391 567 4214 Brandenburg E: sandra.beichert@mw.sachsen-anhalt.de Ministerium für Wirtschaft und T: +49 (0) 4795 957-1150 www.breitband.sachsen-anhalt.de Energie des Landes Brandenburg E: info@bznb.de Heinrich Mann Allee 107, 14473 Potsdam www.breitband-niedersachsen.de Schleswig-Holstein T: +49 (0) 331 866-1517 Breitband-Kompetenzzentrum E: wolfgang.pustal@mwe.brandenburg.de Nordrhein-Westfalen Schleswig-Holstein Gigabit.NRW Reventlouallee 6, 24105 Kiel http://breitband.brandenburg.de Postfach 10 54 44, 40045 Düsseldorf T: +49 (0) 431 5700 5095 Berlin T: +49 (0) 211 981-2345 E: info@bkzsh.de Breitband-Kompetenz-Team Berlin (BKT E: info@gigabit.nrw.de www.bkzsh.de Berlin) www.gigabit.nrw.de Uhlandstraße 88-90, 10717 Berlin Thüringen Rheinland-Pfalz Digitalagentur Thüringen GmbH T: +49 (0) 30 756874 333 E: bkt.berlin@de.tuv.com Breitband-Kompetenzzentrum Rheinland- Bahnhofstraße 38, 99084 Erfurt Pfalz – Ministerium des Innern und für https://projektzukunft.berlin.de/the- Sport T: +49 (0) 361 5 603 306 men/breitband/ E: info@da-th.de Schillerplatz 3 - 5, 55116 Mainz www.thueringen-online.de Hamburg E: breitband@isim.rlp.de Behörde für Kultur und Medien www.breitband.rlp.de Amt Medien Hermannstraße 15, 20095 Hamburg T: +49 (0) 40 42831-1456 E: jens.unrau@bkm.hamburg.de https://www.hamburg.de/bkm/amt- medien/ 17
3.2 Checkliste: Bestimmen der Zielgruppen/Stakeholdergruppen Für eine sinnvolle Einbindung in das Projekt und eine ge- Mögliche Stakeholder sind demnach: zielte Kommunikation ist es notwendig, die Zielgruppen Projektleitung und potenziellen Stakeholder zu kennen. Die Identifizierung Projektmitarbeiter intern dieser Gruppen sollte so früh wie möglich geschehen, um Projektmitarbeiter extern (z. B. beauftragte Unternehmen diese bereits in einem frühen Planungsstadium involvieren für Beratung, Baumaßnahmen, Services etc.) zu können. Kommunale Gremien (Stadtrat, Wirtschaftsausschuss, Kreistag etc.) Stakeholder sind alle Personen Kommunale Unternehmen (z. B. Stadtwerke) und Organisationen, die Externe Projektpartner (z. B. Versorgungsunternehmen, direkt oder indirekt am Projekt beteiligt sind die Leitungen oder Leerrohre vorhalten, bereits aktive von den Maßnahmen und Ergebnissen betroffen sein TK-Unternehmen) können Investoren und Kreditgeber den Projektverlauf positiv oder negativ beeinflussen Kommunen der Region, die am Ausbau interessiert oder können beteiligt sind Ideen, Meinungen und Informationen haben können, die Regionale Interessengruppen (Bildungseinrichtungen, für den Projektverlauf relevant sind Unternehmerverbände, Bürgervereine etc.) Informationen aus dem Projekt für ihre eigene Arbeit Lokale Akteure aus den Bereichen Wirtschaftsförderung benötigen (z. B. Bürgermeister, Landrat) und Tourismus (-förderung) Endkunden [(private Haushalte, Unternehmen, öffentliche Einrichtungen (Verwaltung, Krankenhaus)] Einwohner oder Unternehmen aus anderen Gemeinden (z. B. größerer Städte in der Umgebung), die ihren Stand- ort verlagern wollen – schnelles Internet als Pull-Faktor (positiver Faktor für den Zuzug) 3.3 Checkliste: Kommunikationsmaßnahmen Kommunikationsmaßnahmen in den einzelnen Projektphasen Projektstart: Workshops, Ideenwettbewerbe etc. – Einrichten einer Website Partizipationsmöglichkeiten für potenzielle Endnutzer Entwicklung und Einführung einer Projekt-ID Berichte in lokaler Presse zum Projektverlauf (wichtig sowohl für das Projektteam als auch für die Öf- Erfahrungsberichte von Beteiligten und Betroffenen fentlichkeitsarbeit) (z. B. als Blog auf der Website) Erstellen erster (gedruckter) Informationsmaterialien, Gute interne Dokumentation (Projektplattform) und Kom- wie Broschüre oder Flyer munikation (Arbeitssitzungen, Rundbriefe, Protokolle etc.) Erste Berichte in lokaler Presse oder Radiosendern Bekanntmachung von Ansprechpartnern Projektabschluss: (intern und extern) Meldungen auf der Website und in der lokalen Presse Bedarfsumfrage per Fragebogen (größere Artikel/Beiträge) (Partizipationsmöglichkeit für Betroffene) Öffentlichkeitswirksame Veranstaltung zur offiziellen Informationsveranstaltungen für verschiedene „Eröffnung“ des Breitbandnetzes, z. B. Einweihung Zielgruppen (Bürger, Unternehmen, Projektbeteiligte) öffentlicher Services Abschlussdokumentation für den internen Gebrauch Projektverlauf: und zur Information anderer interessierter Kommunen Aktualisierung der Website (Vorbildfunktion) Projektsitzungen für Mitarbeiter und andere direkt Beteiligte Verfügbarkeit von Ansprechpartnern auch nach Projekt- Informationsveranstaltungen von und mit Lösungsanbietern abschluss
Mögliche Kommunikationsmaßnahmen und -mittel für die Umsetzung von Breitbandprojekten Maßnahmen Mittel (z. B.) Ziel der Maßnahme Schaffung einer Projekt-ID (Logo, Schriftzug) Erste Berichte zum Vorhaben (inkl. Vorstellen der bis dahin Wiedererkennungswert und damit Einführung des Projekts bekannten Verantwortlichen und Beteiligten) Verankerung des Projekts im Informationsblätter mit Grundinformationen Bewusstsein (als Postwurfsendung, in der Tagespresse) Website Wikis Mailings (per E-Mail oder Post) zu bestimmten Themen Verbreitung von Informationen für Allgemeine Information Zeitungsartikel verschiedene Zielgruppen in allen für die Öffentlichkeit Broschüre/Flyer/Informationsblatt zum Auslegen und Verteilen Phasen des Projekts Infoveranstaltungen Social Media Gezielte, für einzelne Zielgruppen erstellte Informationsbroschüren/Flyer/Infoblätter Informationsveranstaltungen mit Verantwortlichen/ Lösungsanbietern Bildung von Akzeptanz und Ver- Aufrufe zur Partizipation an Entwicklung und Umsetzung Akzeptanzbildung trauen, v.a. für Endkunden (private Workshops zur Beteiligung Haushalte, Unternehmen) Fachartikel bzw. Informationsartikel (kein Newscharakter sondern stark inhaltlich) Blogs zum Projektfortschritt, an denen sich Endkunden beteiligen können (Erfahrungsberichte) Arbeitssitzungen Transparenz für alle offiziell am Interne Information und Memos/Arbeitspapiere/Protokolle Projekt Beteiligten: Projektmit- Kommunikation Einheitliche Dokumentation arbeiter, Entscheidungsträger, Intranet/Projektplattform zum Dokumentenmanagement Investoren/Mittelgeber Rabattaktionen/Gutscheine für frühe Vertragsabschlüsse oder Eigenleistungen (Verringerung der Investitionskosten), Gewinnen von Endkunden durch Ideenwettbewerbe zur Nutzung von Breitband im öffentlichen Aktionen gezielte Anreize, Erhöhung der Raum/in öffentlichen Einrichtungen Wirtschaftlichkeit Werbeaktionen außerhalb der eigenen Kommune/Region zur Steigerung der neuen Attraktivität der Region Quelle: Breitbandbüro des Bundes 19
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