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MEDIENSERVICE
der Stadt Linz
www.linz.at
Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Bürgermeister Klaus Luger,
Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, Liegenschaftsreferentin Stadträtin
Regina Fechter, Kulturstadträtin Doris Lang-Mayerhofer sowie Bildungs-
und Umweltstadträtin Mag.a Eva Schobesberger zum Thema „Kommuna-
les Investitionspaket – Start der Maßnahmen“ am Donnerstag, 21. Jänner
2021
Pakt für Linz:
Gemeinsamer Linzer Weg aus der Krise
Erste Schritte zur Beschlussfassung im Gemeinderat:
Fast 5 Mio. Euro für Kultur, Sicherheit, Sport, Soziales
und Bildung
Die Stadt Linz hat in der Dezember-Gemeinderatssitzung den „Pakt für
Linz“ beschlossen. Mit diesem kommunalen Investitionspaket sollen die
gravierendsten Folgen der Coronapandemie für die Menschen und die
Wirtschaft der Lebensstadt Linz abgefedert werden. Insgesamt sollen 65
Millionen Euro investiert werden, von denen bis zu 26 Millionen Euro auf
Grund des Kommunalen Investitionsgesetzes durch Förderungen des
Bundes finanziert werden können.
„Trotz massiver Einbrüche bei den Einnahmen kommt es darauf an, jetzt
aktiv der Abwärtsentwicklung gegenzusteuern. Die Hauptintention dabei
ist es, Projekte zu starten, die Arbeitsplätze sichern. Am wirksamsten
sind dabei Bauprojekte, die einerseits nachhaltige Verbesserungen der
Infrastruktur der Stadt bewirken und anderseits jene Sektoren stärken,
die unter den Folgen des Lockdowns am meisten gelitten haben“, betont
Bürgermeister Klaus Luger.
Der Startschuss für dieses kommunale Investitionsprogramm im Aus-
maß von nahezu fünf Millionen Euro (ohne Umsatzsteuer) erfolgt in der
heutigen Gemeinderatssitzung. Fast vier Millionen Euro beantragt die Im-
mobilien Linz GmbH für bauliche Maßnahmen für Kultur, Feuerwehr,
Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber: Magistrat Linz
Redaktion: Kommunikation und Marketing; Altes Rathaus, Hauptplatz 1, 4041 Linz
ChefIn vom Dienst, Tel.: +43 664 33 65 909, E-Mail: cvd@mag.linz.at
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Sport und Bildung. Mehr als eine Million Euro sollen außerdem als Zu-
schüsse für städtische Unternehmen, konkret die Seniorenzentren Linz,
das Ars Electronica Center sowie die Museen der Stadt Linz, beschlos-
sen werden.
Kultur – Investitionen in klassische Einrichtungen und „freie“ Szene
Unter dem Lockdown im Frühjahr und unter den derzeitigen Schließungen lei-
det vor allem die Kultur- und Kunstszene extrem. Das äußert sich sowohl in
gravierenden Einnahmenverlusten der „klassischen“ Kulturinstitutionen als
auch in existenzbedrohendem Ausmaß für die InterpretInnen der so genann-
ten „Freien Szene“.
„Mit fünf Millionen Euro Kulturinvestitionen setzt die Stadt in ihrem Konjunktur-
paket auch in schwierigen Zeiten ein starkes Signal für die Stärkung des Kul-
turstandortes. Eine lebendige Kunst- und Kulturszene ist für den Aufschwung
und für die Zukunft von Linz als Wirtschafts-, Tourismus- und Kreativstandort
eine essentielle Voraussetzung“, ist Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer über-
zeugt. „Neben vielen Unterstützungsmaßnahmen helfen wir den Freischaffen-
den durch die Krise und sichern nun mit einem erhöhten Investitionstopf ihre
Zukunft. Mit den heutigen Beschlüssen sind die Finanzierungen von 300.000
Euro für Gebäudesanierungen der Freien Szene und knapp 2,2 Millionen Euro
für Investitionen in stadteigene Kultureinrichtungen gesichert. Damit ist die
erste Hälfte der zusätzlichen Kulturinvestitionen vergeben. In einem doppelten
Nutzen wirken diese Gelder zuerst als zusätzliche Aufträge an die Wirtschaft
konjunkturfördernd und stärken durch die verbesserte Infrastruktur die Arbeit
der Kultureinrichtungen“, betont Lang-Mayerhofer.
„Die Unterstützung der Kulturszene erfolgt zusätzlich zu den regulären Sub-
ventionen im aktuellen Budget mit baulichen Maßnahmen zur Modernisierung
von Veranstaltungsräumlichkeiten, zum Beispiel im Brucknerhaus, in der Mu-
sikschule, im Ars Electronica Center und im Nordico sowie in Kulturstätten, die
von der freien Szene genützt werden können (KAPU, Stadtwerkstatt und afo)“,
ergänzt Liegenschaftsreferentin Stadträtin Regina Fechter.
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Bessere Rahmenbedingungen für Feuerwehr und Sportbegeisterte
Auch Maßnahmen für die Hauptfeuerwache sind geplant, unter anderem der
Ausbau der Fahrzeughalle und der Garderoben. Ebenso wird der Sportpark
Lissfeld adaptiert. Geplant ist die Sanierung der Außenfelder und der Tennis-
plätze.
„Die Investitionen in die Hauptfeuerwache sind ein Beitrag zu einer nachhalti-
gen Optimierung von Einrichtungen, die der Sicherheit der Bevölkerung die-
nen“, erläutert Stadträtin Regina Fechter. Der Sportpark Lissfeld, der monate-
lang für die Bevölkerung nicht zugänglich war, soll nun eine Auffrischungskur
erfahren und somit in neuem Glanz den SportlerInnen zur Verfügung stehen“,
erklärt Sportreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.
Modernisierung der Seniorenzentren
Sie freut sich als Sozialreferentin auch auf zusätzliche Mittel für die Senioren-
zentren Linz: „Wir investieren kontinuierlich in die Instandhaltung unserer Se-
niorenzentren. Mit der nun gewährten weiteren halben Million Euro können wir
die Modernisierung unserer Alten- und Pflegeheime vorantreiben. Digitale An-
gebote spielen auch im hohen Alter eine immer größere Rolle, eine entspre-
chende Infrastruktur muss daher auch in den Wohnheimen der Pflegebedürf-
tigen zur Verfügung stehen“, so Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.
Sanierung und Modernisierung der städtischen Schulen
Eine Million Euro der ersten „Tranche“ des Investitionspakets der Stadt Linz
ist für Sanierungen in den Schulen vorgesehen. „Neben dem bereits laufenden
Schul- und Hort-Erweiterungsprogramm wollen wir dringend notwendige Sa-
nierungen angehen. Zudem werden wir unsere IT-Offensive fortführen und in
die nächsten Digitalisierungsschritte unserer Schulen investieren. Klima-
schutzmaßnahmen müssen bei allen Investitionen aus dem „Pakt für Linz“ um-
gesetzt werden, denn nur so können wir uns nachhaltig aus der Krise heraus-
investieren“, sagt Umwelt- und Bildungsreferentin Stadträtin Mag.a Eva Scho-
besberger.
Neben Inneneinrichtungen, wie eine Verbesserung der Raumakustik, wird
etwa in Dächer investiert. „Dabei nehmen wir bereits Rücksicht auf künftige
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Begrünungsmaßnahmen oder die Installation von Photovoltaik-Anlagen“, er-
gänzt Liegenschaftsreferentin Regina Fechter.
In Monat 1 des Krisenbewältigungsjahres fünf Millionen Euro für den ge-
meinsamen Pfad aus der Krise auf den Weg gebracht
Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger zeigt sich erfreut, wie die Zusam-
menarbeit in der Linzer Stadtregierung die rasche Umsetzung des erst im De-
zember beschlossenen „Pakts für Linz“ ermöglicht: „Es ist nicht selbstver-
ständlich, wie hier alle Verantwortungsbereiche an einem Strang ziehen. Die
Vielseitigkeit der ersten Schritte, mit denen wir auf unserem Weg aus der Krise
Fahrt aufnehmen, zeigt das eindrucksvoll“, so das Linzer Stadtoberhaupt.
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Pakt für Linz – erste Umsetzungsschritte Volumen in Euro
Brucknerhaus - Sanierung Lüftungsanlagen 300.000
Brucknerhaus - Erneuerung Beleuchtung Foyer und
500.000
Säle
Musikschule - Strukturierte Verkabelung 100.000
Ars Electronica Center - Diverse Gebäudeverbesse-
500.000
rungen (Fassade, Beleuchtung, Leittechnik etc.)
Nordico - Diverse Gebäudeverbesserungen (Beleuch-
100.000
tung, Dämmung etc.)
Im Eigentum der ILG stehende Kulturstätten der
„Freien Szene“ - Diverse Gebäudesanierungen 300.000
(Stadtwerkstatt, KAPU, afo)
Hauptfeuerwache - Ausbau der Fahrzeughalle / Gar-
350.000
deroben
Sportpark Lissfeld - Sanierung Außenfelder & Tennis-
600.000
plätze
Sanierungen in Schulen (zusätzlich zum Schul- und
1.000.000
Hort-Erweiterungsprogramm)
Geplantes Volumen der Immobilien Linz GmbH & Co.
3.750.000
KG in EUR
Zuschüsse für Investitionen städtischer Unterneh-
1.180.000
men (SZL,AEC, Museen) in EUR
GESAMTVOLUMEN BESCHLÜSSE 21.1.2021 4.930.000
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Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg
Dem Pakt für Linz liegt eine gemeinsame Willensbildung aller Gemeinderats-
fraktionen zugrunde. Unter Beiziehung von ExpertInnen wurde ein Maßnah-
menkatalog erstellt, der neben wirtschaftsbelebenden Effekten nachhaltige In-
vestitionen in allen städtischen Verantwortungsbereichen zum Ziel hat.
Es handelt sich vor allem um Projekte, die die Infrastruktur dauerhaft verbes-
sern und somit nicht nur kurzfristig für Konjunkturbelebung sorgen, sondern
sich auf lange Sicht „amortisieren“. Vor allem für von der Krise stark betroffene
Berufsgruppen, wie jene im Kultur- und Freizeitbereich, werden diese Investi-
tionen von Nutzen sein.
Mit den geplanten Sanierungen und Modernisierungen in den Schulen sowie
mit einem akzentuierten Klimaschwerpunkt kann der „Pakt für Linz“ für blei-
bende Verbesserungen in Bildung und Umwelt sorgen.
Mix aus „klassischen“ Investitionen und vernetzten Maßnahmen
Die Investitionsschwerpunkte wurden in Workshops unter Miteinbeziehung
von ExpertInnen aus Wirtschaft und Kunst erarbeitet. Es wurde ein Mix aus
vernetzten, nicht direkt-investiv wirkenden Maßnahmen und klassischen In-
vestitionsmaßnahmen erstellt.
So werden neben Infrastrukturprojekten für die Jugend, wie der Ausbau von
Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, Projekte für die ältere Genera-
tion, wie die Modernisierung von Seniorenzentren und verstärkte Angebote für
die „Golden Agers“ 70+, also jene Menschen, die noch sehr aktiv im Leben
stehen, realisiert. Kultur und Sport sowie der Klimaschutz bilden weitere
Schwerpunkte. Eine weitere Initiative ist die Förderung von Start Ups und des
innerstädtischen Handels durch verstärktes Marketing.
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