Mohnblumenfeld - Gemeinde Pamhagen

 
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Mohnblumenfeld - Gemeinde Pamhagen
post vom bürgermeister
                                                                      Pamhagen, Ausgabe 54, Juni 2021

Mohnblumenfeld                                                                                An einen Haushalt

Gemeinderatssitzung                   FF-Pamhagen                   Covid-19 Teststraße Pamhagen
Ein Bericht zur Gemeinderatssitzung   Vorbereitet für die Zukunft   Änderung der Testzeiten
vom 08.06.2021                        Seite 3                       Seite 8
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Mohnblumenfeld - Gemeinde Pamhagen
Ausgabe 54 | Juni 2021                                                         Vorwort | 2

                         SEHR GEEHRTE PAMHAGENERINNEN!
                         SEHR GEEHRTE PAMHAGENER!
                         LIEBE JUGEND!

                           Ein bekanntes Kinderlied beginnt mit den Worten "Alles
                         neu macht der Mai, macht die Seele frisch und frei". Ich fin-
                         de diese Worte fassen sehr gut zusammen, wie sich sehr viele
                         Menschen im Mai 2021 gefühlt haben müssen.

                            Mitte Mai wurden die ersten größeren Öffnungssschritte in
                         Österreich vorgenommen und die "Drei G"-Regelung einge-
                         führt. Die Öffnungen waren umfangreich und umfassten die
                         sehnsüchtig erwartete Öffnung der Gastronomie. Aber auch
                         Sport und ein aktives Vereinsleben ist wieder möglich, der Be-
                         such von Kulturveranstaltungen und Vieles mehr.

                            In weiteren Teilschritten, wie etwa die Änderung der Ab-
                         standsregelung auf 1 Meter, werden wir langsam zurück in ein
                         normales Leben, wie wir es früher kannten, zurückgeführt.
                         Außerdem steigt die Zahl der Covid-19 geimpften Personen
                         stetig.

                            Es herrscht Grund zum Aufatmen, aber noch kein Anlass
                         für Sorglosigkeit! Geben wir weiter auf uns und aufeinander
                         acht.

                            Mit der Unterstützung zahlreicher Helferinnen und Helfer
                         in der Covid-19 Teststraße Pamhagen konnte vielen Pamha-
                         generinnen und Pamhagener, als auch Mitarbeitern der örtli-
                         chen Betrieben geholfen werden gesund zu bleiben. Im Juni
                         wird die Teststraße mit geänderten Öffnungszeiten weiterge-
                         führt. Aufgrund der weiteren Öffnungsschritte kann derzeit
                         jedoch noch nicht gesagt werden, wie es danach weiter geht.
                         Wir werden Sie aber auf der Homepage der Gemeinde darü-
                         ber informieren.

                           Bleiben Sie gesund!
                           Mit freundlichen Grüßen

                                             Bürgermeister Josef Tschida
Mohnblumenfeld - Gemeinde Pamhagen
3 | FF-Pamhagen                                                              Ausgabe 54 | Juni 2021

Freiwillige Feuerwehr Pamhagen
Vorbereitet für die Zukunft
Feuerwehrleistungsprüfung in Gold
OBI Manfred Csida hat das Feuerwehrleistungsabszeichen in der
höchsten Stufe - in Gold - erhalten. Umgangssprachlich wird die-
ser Bewerb als "Feuerwehrmatura" bezeichnet und ist die höchste
Leistungsprüfung, welche in der Feuerwehrkarriere abgelegt werden
kann.

Wir gratulieren OBI Csida ganz herzlich zur bestandenen Prüfung.

Inspizierung der FF-Pamhagen
Am 11. Juni 2021 führte der zuständige Abschnittfeuerwehrkom-
mandant - ABI Josef Tschida - die Inspizierung der Freiwilligen
Feuerwehr Pamhagen durch. Alljährlich muss sich die Feuerwehr
einer eingehenden Prüfung aller relevanten Bereiche unterziehen.
Aufgrund der Corona Schutzbestimmungen musste dazu vom übli-
chen Verlauf abgewichen werden.

ABI Josef Tschida zeigte sich zufrieden mit der Arbeit der Feuerwehr
unter ihrem Kommandanten OBI Manfred Csida. Bürgermeister
Josef Tschida und Vizebürgermeister Manfred Bleich nahmen die
Gelegenheit zum Anlass sich ebenfalls ein Bild zu verschaffen und
der Feuerwehr für ihre alljährliche Arbeit zu danken.

Ehrenmedaille
Zum Abschluss wurden Feuerwehrkameraden, natürlich unter Beachtung der Covid-Schutz-
bestimmungen, für ihre Tätigkeit auf dem Gebiete des Feuerwehrwesens geehrt.
Mohnblumenfeld - Gemeinde Pamhagen
Ausgabe 54 | Juni 2021                                                                Gemeinderartssitzung| 4

           Gemeinderatssitzung vom 08.06.2021
           Berichterstattung
           Am 11. Mai 2021 fand um 20:00 Uhr in der Pausenhalle der Mittelschule Pamhagen, Schul-
           gasse 2, Pamhagen, eine Sitzung des Gemeinderates statt.

           TO 1) Sitzungsprotokolle der Gemeinderatssitzung vom 11.05.2021
           TO 1) a) öffentliche Verhandlungsschrift
           Die öffentliche Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 11.05.2021 wurde ein-
           stimmig zum Beschluss erhoben.

           TO 1) b) gesonderte (nicht öffentliche) Verhandlungsschrift
           Dieser Tagesordnungspunkt beinhaltet nicht öffentliche Informationen. Aus diesem Grund
           musste dieser gemäß Burgenländischer Gemeindeordnung nicht öffentlich behandelt werden.

           TO 2) Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 30.03.2021, TO 2)
           3. Änderung des Teilbebauungsplan „Vila Vita Pannonia“, KG Pamhagen
           Aufgrund einer mündlichen Stellungnahme der Aufsichtsbehörde, Land Burgenland, nach
           der Beschlussfassung der 3. Änderung des Teilbebauungsplans "Vila Vita Pannonia" in seiner
           Sitzung vom 30.03.2021 (Bericht in der April 2021 Ausgabe) durch den Gemeinderat, muss-
           ten die Unterlagen geändert bzw. ergänzt werden. Beispielsweise musste eine Bebauungsdichte
           festgelegt und Baufeldgrenzen ergänzt werden.

           Der Beschluss bezüglich der Korrektur der 3. Änderung des Teilbebauungsplanes wurde vom
           Gemeinderat mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ mehrheitlich gefasst.

           TO 3) Ansuchen um Verkauf eines Hausplatzes
           TO 3) a) Hausplatz GstNr. 4653/22, Kapellensiedlung 33 – Patsch Susanne, Apetlon
           Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat einstimmg beschlossen, dem Ansuchen statt-
           zugeben und das Grundstück Kapellensiedlung 33, GstNr. 4653/22, KG Pamhagen, Patsch
           Susanne, Apetlon, zu verkaufen. Der Quadratmeterpreis beträgt 22,- Euro für die Bruttoflä-
           che. Der Vertrag wird gemäß dem Vertragstext der Gemeinderatsbeschlüsse vom 28.01.2009
           TO 11) und 30.06.2015, TO 9) abgeschlossen. Sämtliche Nebenkosten (Notar, Rechtsanwalt,
           Steuern, usw.) hat die Käuferin zu tragen.

           TO 3) b) Hausplatz GstNr. 4653/22, Kapellensiedlung 33 – Moik Kevin & Grübl Kerstin,
           Pamhagen
           Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich (mit den Stimmen der SPÖ und
           ÖVP) beschlossen, dem Antrag von Moik Kevin und Grübl Kerstin, Pamhagen, um Verkauf
           des Grundstückes Kapellensiedlung 33, GstNr. 4653/22, KG Pamhagen, nicht stattzugeben.
Mohnblumenfeld - Gemeinde Pamhagen
5| Gemeinderatssitzung                                                             Ausgabe 54 | Juni 2021

Gemeinderatssitzung vom 08.06.2021
Berichterstattung Fortsetzung
TO 3) c) Hausplatz GstNr. 4653/21, Kapellensiedlung 32 – Moik Kevin & Grübl Kerstin,
Pamhagen
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat einstimmig beschlossen, dem Ansuchen statt-
zugeben und das Grundstück Kapellensiedlung 32, GstNr. 4653/21, KG Pamhagen Moik Ke-
vin und Grübl Kerstin, Pamhagen, zu verkaufen. Der Quadratmeterpreis beträgt 22,- Euro für
die Bruttofläche. Der Vertrag wird gemäß dem Vertragstext der Gemeinderatsbeschlüsse vom
28.01.2009 TO 11) und 30.06.2015, TO 9) abgeschlossen. Sämtliche Nebenkosten (Notar,
Rechtsanwalt, Steuern, usw.) haben die Käufer zu tragen.

TO 3) d) Hausplatz GstNr. 4653/11, Kapellensiedlung 31 – Dr. Ronald Schrems, Wien
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich (mit den Stimmen der ÖVP)
beschlossen, dem Ansuchen stattzugeben und das Grundstück Kapellensiedlung 31, GstNr.
4653/11, KG Pamhagen Dr Ronald Schrems, Mayerweckstraße 51, 1210 Wien, zu verkaufen.
Der Quadratmeterpreis beträgt 22,- Euro für die Bruttofläche. Der Vertrag wird gemäß dem
Vertragstext der Gemeinderatsbeschlüsse vom 28.01.2009 TO 11) und 30.06.2015, TO 9)
abgeschlossen. Sämtliche Nebenkosten (Notar, Rechtsanwalt, Steuern, usw.) hat der Käufer
zu tragen.

TO 3) e) Hausplatz GstNr. 4653/22, Kapellensiedlung 33 – Pokrocz Csaba, Oberloisdorf
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich (mit den Stimmen der SPÖ und
ÖVP) beschlossen, dem Antrag von Pokrocz Csaba, Oberloisdorf, um Verkauf des Grundstü-
ckes Kapellensiedlung 33, GstNr. 4653/22, KG Pamhagen, nicht stattzugeben.

TO 3) f) Hausplatz GstNr. 4653/18, Kapellensiedlung 26 – Antonczyk Yasmine, Wien
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor eingehen in die Tagesordnung von Bürgermeister
Tschida von der gegenständlichen Tagesordnung genommen da der Antrag um Verkauf zu-
rückgezogen wurde.

TO 3) g) Hausplatz GstNr. 4653/22, Kapellensiedlung 33 – KR Bert Jandl, Pamhagen
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich (mit den Stimmen der SPÖ und
ÖVP) beschlossen, dem Antrag von KR Bert Jandl, Pamhagen, um Verkauf des Grundstückes
Kapellensiedlung 33, GstNr. 4653/22, KG Pamhagen, nicht stattzugeben.

TO 3) h) Hausplatz GstNr. 1235/20, Sportplatzgasse 29 und GstNr. 1235/21, Sportplatz-
gasse 31 – Ing. Ines Maria Grath, Pamhagen
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vor eingehen in die Tagesordnung von Bürgermeister
Tschida von der gegenständlichen Tagesordnung genommen.
Mohnblumenfeld - Gemeinde Pamhagen
Ausgabe 54 | Juni 2021                                                                                                                Gemeinderartssitzung| 6

           Gemeinderatssitzung vom 08.06.2021
           Berichterstattung Fortsetzung
           TO 4) Ansuchen um Verkauf bzw. Tausch von Teilflächen der Grundstücke 1228/1 und
           1228/86, KG Pamhagen von Winzerkeller Seewinkel reg.Gen.m.b.H, Bahnstraße 3a, Pam-
           hagen
           Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich (mit den Stimmen der Liste Freie
           Pamhagener und ÖVP) beschlossen, den Antrag von Winzerkeller Seewinkel reg.Gen.m.b.H,
           Bahnstraße 3a stattzugeben. Gleichzeitig wurde der vorgelegte Tauschvertrag zwischen der
           Gemeinde und dem Winzerkeller Seewinkel mit der Ergänzung dass nur ein Verkostungsraum
           mit einer Maximalgebäudehöhe von 4 Metern auf dem Teilstück T1 der Vermessungsurkunde
           von Senftner Vermessung ZT GmbH, GZ 8457 errichtet werden darf, zum Beschluss erho-
           ben.

           Hinweis:
           Das Teilstück T2 im Ausmaß von 6 m² wird vom Winzerkeller Seewinkel an die Gemeinde
           Pamhagen getauscht. Die Gemeinde Pamhagen tauscht bzw. verkauft die Teilstücke T1, T3,
           T4 und T5 mit einem Gesamtausmaß von 383 m².

                                                                                                                        1:250                          GZ.:
                                                                                                                                                       Kat.Gem. :
                                                                                                                                                                          8457
                                                                                                                                                                          32019 Pamhagen
                                                                                                                   NATURAUFNAHME
                                                                                                                                                       Ger.Bez. :         Neusiedl am See

                                                                                                          Senftner Vermessung ZT GmbH
                                                                                                          3100 St. Pölten               7100 Neusiedl am See            3500 Krems an der Donau
                                                                                                          Eichendorffstraße 65          Obere Hauptstraße 52-54         Le Febre-Straße 15
                                                                                                          Telefon: 02742/356381         Telefon: 02167/40333            Telefon: 0676/843563814
                                                                                                          Fax: DW 40                    Fax: DW 40
                                                                                                          e-mail: vermessung@senftner.at                                 web: www.senftner.com
                                                                 Dipl.-Ing. Gerhard Senftner Zivilgeometer, Ingenieurkonsulent für Vermessungswesen, Akademisch geprüfter Geoinformationstechniker
Mohnblumenfeld - Gemeinde Pamhagen
7| Gemeinderatssitzung                                                              Ausgabe 54 | Juni 2021

Gemeinderatssitzung vom 08.06.2021
Berichterstattung Fortsetzung
Der Winzerkeller Seewinkel hat um Tausch bzw Verkauf angesucht, um die Organisation sei-
nes Betriebes den gesetzlichen Vorgaben anpassen zu können (z.B. für Fluchtwege) als auch
um eine Erweiterung (für einen Verkostungsraum) der Anlage planen zu können. Der Betrieb
wird auf den neuesten technischen Stand geführt um für die Zukunft vorbereitet zu sein.

Die Zustimmung zum Verkauf hat der Winzerkeller Seewinkel aufgrund eines bereits im Jahr
2012 gefassten Grundsatzbeschlusses und der Vereinbarung, dass die oberirdische Erweite-
rung nur einen Verkostungsraum mit Nebenräumen (Küche, Büro- und Wc-Anlagen) umfasst
erhalten. Es wurde vereinbart, dass die Erweitrung eine maximale Gebäudehöhe von 4 Meter
aufweisen darf und ein Flachdach erhalten soll. Ein Entwurf des geplanten Projektes wurde
dem Gemeinderat vorgelegt.

TO 5) Personalanstellung – Vergabe eines Dienstpostens einer bzw. eines Vertragsbedienste-
ten für die Verwaltung in der Gemeinde Pamhagen
Gemäß § 44 Abs1 3. Satz Bgld GemO 2003 sind Gegenstände, die die Erlassung von Beschei-
den oder individuelle Personal- und Abgabenangelegenheiten zum Inhalt haben, nur in einer
nicht öffentlichen Sitzung behandelt werden dürfen. Aus diesem Grund war dieser Tagesord-
nungspunkt nicht öffentlich.

Hinweis:
Da dieser Tagesordnungspunkt per Gesetz nicht öffentlich zu behandeln war, darf ich keine
Details nennen. Ich darf aber bekannt geben, dass Herr Wüger Stefan jun. zukünftig das Team
im Gemeindeamt bereichern wird.

TO 6) Verordnung für die Einhebung einer Lustbarkeitsabgabe
(Tagesordnungspunkt gemäß § 38 Abs. 4 Bgld. GemO 2003)
GR Kotzenmacher Josef hat diesen Tagesordnungspunkt beantragt. Mit nur einer abgegebe-
nen Stimme fand der Antrag von GR Kotzenmacher Josef nicht die gemäß § 42 Abs. 1 Bgld
GemO 2003 notwendige Stimmenmehrheit um einen gültigen Beschluss zu erlangen.

TO 7) Allfälliges
Bürgermeister Tschida Josef erteilte allgemeine Informationen.
Ausgabe 54 | Juni 2021

                                                                                                             Impressum: Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: Gemeinde Pamhagen, Hauptstraße 7,
                                                                                                                                                                                          A-7152 Pamhagen, Redaktion: Bgm. Josef Tschida, Alle Angaben ohne Gewähr auf Vollständig-
           Teststraße in Pamhagen

                                                                                                                                                                                          keit und Richtigkeit! Layout, Satz und Druck: Gemeinde Pamhagen
           Covid-19 Antigen-Schnelltests
                          Der Betrieb der Covid-19 Antigen Schnelltests
                                     Teststraße in Pamhagen
                                  wird ab Juli 2021 eingestellt.
           Aufgrund der zahlreichen Öffnungsschritte der Bundesregierung und der fortgeschrittenen
           Zahl der Impfungen, haben wir uns entschlossen die Teststraße in Pamhagen nicht mehr fort-
           zuführen.

           Durch die Schaffung der 3-G Regelung und der Einführung der Regelung, dass Selbsttests mit
           QR-Codes 24 Stunden gültig sind, hat ein Großteil der Bevölkerung bereits die Vorausset-
           zung, um Zutritt zu Gastronomie, Kulutur usw. zu erhalten.

           Bitte beachten Sie, dass Sie die gratis Selbsttests mit QR-Codes in der Apotheke ihres Vertrau-
           ens erhalten.

                                                           QR-Code
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