Taferlklassler - Gemeinde Pamhagen
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post vom bürgermeister
Pamhagen, Ausgabe 56, September 2021
Taferlklassler An einen Haushalt
Gemeinderatssitzung Veranstaltungen Volksbegehren
Ein Bericht zur Gemeinderatssitzung Die KEM Neusiedler See - Seewinkel in- Bekanntgabe der Eintragsungszeiten in
vom 31.08.2021 formiert Pamhagen für die nächsten Volksbegeh-
ab Seite 4 ab Seite 8 ren im September 2021
Seite 10
Ausgabe 56 | September 2021 Vorwort | 2
SEHR GEEHRTE PAMHAGENERINNEN!
SEHR GEEHRTE PAMHAGENER!
LIEBE JUGEND!
Neun Wochen Ferien sind wieder vorbei und das neue
Schuljahr steht vor der Tür. Zum 9. Mal durfte ich neue Ta-
ferlklassler in unserer Volksschule begrüßen. Sieben Mädchen
und drei Burschen dürfen zukünftig die Schulbank drücken.
Das neue Schuljahr bringt aber nicht nur Änderungen bei
den SchülerInnen mit sich. Auch organisatorische Verände-
rungen müssen umgesetzt werden. Die Leitung unserer Volks-
und E-Mittelschule hat Frau Direktorin Bianca Thyringer
übernommen.
Unser bisheriger Lieferant für Speisen hat mit Schulschluß
die Lieferung eingestellt. Deshalb mussten wir einen neuen
Lieferanten finden. Unsere lokalen Wirte haben diese Aufgabe
nicht übernommen, weshalb weiter gesucht werden musste.
Aufgrund der gesetzlichen Auflagen, unter anderem der ge-
setzlich vorgegebene Mindestanteil von biologischen Lebens-
mittel in den Speisen, machten diese Aufgabe sehr schwer.
Nach zahlreichen Gesprächen und Verhandlungen und
dank der Unterstützung von Direktorin Bianka Thyringer
konnte die Firma Scheiblhofer aus Andau als Produzent für
die Speisen gewonnen werden. Den Transport der Speisen
muss die Gemeinde aber selbst organisieren. Die Zusammen-
arbeit zwischen den Gemeinden Wallern im Burgenland und
Pamhagen funktioniert dankensweise so gut, dass auch diese
Aufgabe gemeinsam und kostengünstig gelöst werden konnte.
Ich wünsche uns allen eine schöne und erholsame Zeit im
Herbst. Genießen Sie den Zauber unserer schönen Landschaft
mit buntem Laub.
Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Bürgermeister Josef Tschida
3 | Volksschule und E-Mittelschule Ausgabe 56 | September 2021
Wechsel in der Leitungsposition
VS und EMS
Zwischen September 2018 und Juni 2021 leitete Frau Margit Luisser, MEd, BEd unsere Volks-
und E-Mittelschule als Direktorin. Nun wechselte Sie nach Neusiedl am See und übernahm
die Leitung der Neusiedler Mittelschule und der Polytechnischen Schule.
Gemeinsam mit Bürgermeister Helmut Huber aus Wallern durfte ich sie verabschieden und
gleichzeitig unsere neue Direktorin willkommen heißen.
Neue Leiterin unserer Schulen ist Frau Bianka Thyringer, BEd, M.A.. Für viele ist dies kein
unbekannter Name - sie hat bereits viele Jahre in unserer Mittelschule unterrichtet.
Wir bedanken uns bei beiden für die fließende Übergabe. Beide sind erfahrene und verläss-
liche Führungskräfte. Wir sind uns sicher, dass sie durch ihr persönliches Engagement den
Kindern und Jugendlichen ein große Stütze sein werden. Wir wünschen beiden viel Erfolg für
die Zukunft und - vor allem in Zeiten die durch durch Covid-19 belasteten sind - Gesundheit!
Bgm. Tschida, Dir. B. Thyringer, Dir. M. Luisser, Bgm. Huber (Wallern)
Ausgabe 56 | September 2021 Gemeinderartssitzung| 4
Gemeinderatssitzung vom 31.08.2021
Berichterstattung
Am 31. August 2021 fand um 19:00 Uhr in der Pausenhalle der Mittelschule Pamhagen,
Schulgasse 2, Pamhagen, eine Sitzung des Gemeinderates statt.
TO 1) Sitzungsprotokolle der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021
TO 1) a) öffentliche Verhandlungsschrift
Die öffentliche Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2021 wurde mit den
Stimmen der Gemeinderatsfraktionen ÖVP und SPÖ mehrheitlich zum Beschluss erhoben.
TO 1) b) gesonderte (nicht öffentliche) Verhandlungsschrift
Dieser Tagesordnungspunkt beinhaltet nicht öffentliche Informationen. Aus diesem Grund
musste dieser gemäß Burgenländischer Gemeindeordnung nicht öffentlich behandelt werden.
TO 2) Auslagerungsversicherung (für Abfertigung) für eine Vertragsbedienstete der Ge-
meinde Pamhagen
Es wurden drei Angebote für eine Auslagerungsversicherung eingeholt und dem Gemeinde-
rat vorgelegt. Da aus Sicht des Gemeinderates die derzeit vorliegenden Angebote nur schwer
vergleichbar sind, wurde einstimmig der Tagesordnungspunkt vertagt. Es sollen weitere In-
formationen eingeholt werden um die für die Gemeinde wirtschaftlich beste Entscheidung
treffen zu können.
Hinweis:
Für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Burgenländischer Gemeinden gilt das System "Ab-
fertigung Neu" nicht. Per Gesetz ist festgehalten, dass die Gemeinde das "Alte System" für
Abfertigungen anwenden muss. Deshalb soll eine Auslagerungsversicherung für eine Ver-
tragsbedienstete der Gemeinde abgeschlossen werden. Für alle anderen MitarbeiterInnen mit
einem unbefristeten Dienstvertrag wurden bereits Verträge zur Sicherung der Abfertigung ab-
geschlossen.
TO 3) Hausplatzverkauf – Hausplatz GstNr. 4653/26, Kapellensiedlung 41 - Unger Phillip,
Pamhagen
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat einstimmig beschlossen, dem Ansuchen statt-
zugeben und das Grundstück Kapellensiedlung 41, GstNr. 4653/26 KG Pamhagen an Unger
Philipp, wohnhaft Triftgasse 44a, 7152 Pamhagen zu verkaufen. Der Quadratmeterpreis be-
trägt 22,- Euro für die Bruttofläche. Der Vertrag wird gemäß dem Vertragstext der Gemein-
deratsbeschlüsse vom 28.01.2009 TO 11) und 30.06.2015, TO 9) abgeschlossen. Sämtliche
Nebenkosten (Notar, Rechtsanwalt, Steuern, usw.) hat der Käufer zu tragen.
5| Gemeinderatssitzung Ausgabe 56 | September 2021 Gemeinderatssitzung vom 31.08.2021 Berichterstattung Fortsetzung TO 4) 1. Nachtragsvoranschlag 2021 Ergibt sich während des Haushaltsjahres die Notwendigkeit einer Ausgabe, die im Voranschlag nicht vorgesehen ist (außerplanmäßige Ausgabe), erhält die Gemeinde eine nicht vorgesehene Einnahme (außerplanmäßige Einnahme) oder zeigt sich, dass der veranschlagte Ausgleich zwi- schen den Ausgaben und Einnahmen auch bei Ausnützung aller Sparmöglichkeiten nur durch eine Änderung des Voranschlags eingehalten werden kann, so ist der Bürgermeister verpflich- tet dem Gemeinderat einen Nachtragsvoranschlag (kurz NVO) vorzulegen. Mit dem Voranschlag wird auch der Stellenplan der Gemeinde festgelegt. Sind Änderungen notwendig, ist dieser neu zu beschließen. Der 1. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2021 wurde, mit mehrheitlichem Beschluss (mit den Stimmen der Gemeinderatsfraktion ÖVP und SPÖ), wie folgt festgesetzt: -) Saldo O (Nettoergebnis) des Ergebnishaushaltes mit einer Höhe von -795.500,- Euro (bis- her -926.400,- Euro) -) Saldo 5 „Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung“ des Finanzierungshaushalts mit einer Höhe von -231.400,- Euro (bisher -385.400,- Euro) Hinweis: Ein wichtiger Teil des 1. NVO ist, dass durch die Maßnahmen der Bundesregierung die Er- tragsanteile erhöht wurden. Dadurch konnten mehr Einnahmen verzeichnet werden. Im Stellenplan wurde die Änderung der Nachmittagsbetreuung von einem Hort in eine THS berücksichtigt. Gleichzeitig wurde eine neue Stelle geschaffen, um einen neuen Mitarbeiter oder Mitarbeiterin anstellen zu können. Der neue Produzent für Speisen für Kindergarten und Schulen liefert die Speisen nicht selbst. Deswegen muss eine Person angestellt werden, die die Speisen aus Andau abholt. TO 5) Mittelfristiger Finanzplan 2021 Wenn der Gemeinderat einen Nachtragsvoranschlag beschließt, hat er die geänderten Werte auch im Mittelfristigen Finanzplan zu berücksichtigen. Der Mittelfristige Finanzplan 2021 wurde mit mehrheitlichem Beschluss (mit den Stimmen der Gemeinderatsfraktion ÖVP und SPÖ) zum Beschluss erhoben. TO 6) Nachmittagsbetreuung (schulische Tagesbetreuung THS) in der Volksschule In der letzten Gemeinderatssitzung hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen zukünftig eine ganztägige Schulform mit getrennter Abfolge (schulische Tagesbetreuung THS) in der Volksschule anstelle eines Hortes zu führen. In dieser Sitzung wurden die Rahmenbedingun-
Ausgabe 56 | September 2021 Gemeinderartssitzung| 6
Gemeinderatssitzung vom 31.08.2021
Berichterstattung Fortsetzung
gen festgelegt.
TO 6) a) Öffnungszeiten
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat einstimmig beschlossen, dass die Nachmit-
tagsbetreuung in der Volksschule (Schulische Tagesbetreuung THS) von Montag bis Donners-
tag von jeweiligen täglichen Ende des Unterrichtes bis 17:00 Uhr und freitags von Ende des
Unterrichtes bis 16:00 Uhr geöffnet ist.
TO 6) b) Festsetzung des Elternbeitrags für den Besuch
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat einstimmig beschlossen, dass die Anmeldung
eines Kindes tageweise erfolgt. D.h., die Eltern/Erziehungsberechtigten müssen angeben, an
welchem Wochentag (Mo, Di, Mi, Do oder Fr) das Kind die schulische Tagesbetreuung THS
der Volksschule besuchen wird.
Die Beiträge pro Kind wurde wie folgt festgesetzt:
montags bis donnerstags Euro 10,- pro Wochentag
freitags Euro 5,-
Hinweis:
Die Beitragssätze für den Besuch der Nachmittagesbetreuung in der Volksschule und Mittel-
schule sind nun gleichlautend.
TO 7) Änderung des Dienstvertrages für
TO 7) a) VB Steinhofer Eva, Nachmittagsbetreuung VS
TO 7) b) VB Molnar Sonja, Kindergarten
TO 7) c) VB Hauser Elisabeth, Kindergarten
Gemäß § 44 Abs 1 3. Satz Bgld GemO 2003 dürfen Gegenstände, die individuelle Personalan-
gelegenheiten zum Inhalt haben, nur in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt werden.
Aus diesem Grund wurden die Tagesordnungspunkte TO 7 a) bis TO 7) c) nicht öffentlich
behandelt.
TO 8) Gemeindezentrum Pamhagen – Kosten für Bodenaustausch, Fa. WRS
Der Gemeinderat der Gemeinde Pamhagen hat mehrheitlich, mit den Stimmen der ÖVP,
beschlossen, die Firma WRS mit dem Bodenaustausch im Bereich des Gemeindezentrum
Pamhagen, mit einer Maximalhöhe von Euro 86.057,09 zu beauftragen.
Hinweis:
Die Firma WRS wurde mit dem Bau des Gemeindezentrums als Totalunternehmer beauftragt.7| Gemeinderatssitzung Ausgabe 56 | September 2021 Gemeinderatssitzung vom 31.08.2021 Berichterstattung Fortsetzung Vereinbart wurde ein Fixkostenpreis für die Umsetzung des ausgeschriebenen Projektes. Leider wurde im Zuge der Bauarbeiten von der Fa. WRS, ebenso von einer externen Firma die im Auftrag der Gemeinde ein Bodengutachten für den Bauplatz erstellte, festgestellt, dass der Boden für das geplante Projekt nicht tragfähig genug ist. Deshalb muss in den Bereichen wo kein Keller für das Gemeindezentrum errichtet wird, der Boden abgetragen und tragfähig wieder aufgebaut werden. Es wird vermutet, dass der schlechte Zustand des Bodens auf die frühere Nutzung des Bereiches als Kirchenteich zurückzuführen ist. Die Gesamtkosten des Projektes werden derzeit aufgrund dieses Beschlusses jedoch nicht er- höht. Unser Steuerberater hat festgestellt, dass die Gemeinde in Bereichen in denen sie wirt- schaftlich tätig wird anteilsmäßig die Vorsteuer bei den Baukosten des Gemeindezentrums berücksichtigen kann. Man kann streiten, ob es sinnvoller gewesen wäre das Bodengutachten früher erstellen zu las- sen um die Kosten in das Gesamtprojekt aufnehmen zu können. Immerhin wurde zuerst dis- kutiert, warum man überhaupt ein Bodengutachten braucht. Fakt ist, dass wir als Eigentümer für die Kosten des Bodenaustauschs aufkommen müssen und aufgrund der Berücksichtigung der Vorsteuer das Projekt aus heutiger Sicht nicht teurer wird, als angekündigt. TO 9) Verfassungsgerichtshof Beschwerde gemäß Art. 144 B-VB gegen das Erkenntnis der belangten Behörde vom 12.04.021, Zahl: E G04/05/2020.021/004 (Entscheidung des Lan- desverwaltungsgericht Burgenland betreffend einer Beschwerde gegen die Vorschreibung der Kanalbenützungsgebühr 2020) Gemäß § 44 Abs 1 3. Satz Bgld GemO 2003 dürfen Gegenstände, die individuelle Abgaben- angelegenheiten zum Inhalt haben, nur in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt werden. Aus diesem Grund wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht öffentlich behandelt. TO 10) Erstellung einer Friedhofsordnung durch eine Arbeitsgruppe (Tagesordnungspunkt gemäß § 38 Abs. 4 Bgld. GemO 2003) Gemeinderat Josef Kotzenmacher hat diesen Tagesordnungspunkt beantragt. Da keine Unter- lagen zum Antrag beigelegt wurden, wurde von ihm der Sachverhalt erörtert. Anschließend wurde der Tagesordnungspunkt einstimmig vertagt, damit sich auch die anderen Gemeinde- ratsfraktionen zum Sachverhalt vorbereiten können. TO 11) Allfälliges Bürgermeister Tschida Josef erteilte allgemeine Informationen.
Ausgabe 56 | September 2021 Volksbegehren| 8
Volksbegehren unterschreiben
im September 2021
Die Volksbegehren "Notstandshilfe", "Impfpflicht: Notfalls JA", "Impfpflicht: Striktes NEIN" und
"Kauf Regional" können im Eintragungszeitraum 20. bis 27. September 2021 unterschrieben wer-
den.
Als Stimmberechtigte oder Stimmberechtigter können Sie innerhalb des Eintragungszeitrau-
mes Ihre Zustimmung zu einem Volksbegehren wie folgt geben:
• in Form einer vor einer beliebigen Gemeinde (in Statutarstädten: Magistrat; in Wien:
Magistratisches Bezirksamt) geleisteten Unterschrift (unabhängig
(unabhängig vom Wohnsitz, per-
sönlich auf dem entsprechenden Formular; bitte die indivuellen Öffnungszeiten der Ge-
meinden beachten);
• via Internet mit einer qualifizierten elektronischen Signatur („Handy-Signatur“ bzw.
Bürgerkarten). Nähere Informationen hierzu erhalten sie online unter oesterreich.gv.at
oder bmi.gv.at (Volksbegehren)
Für den Fall, dass Sie vor einer Gemeindebehörde Ihre Zustimmung geben möchten, weisen
Sie Ihre Identität mit Hilfe eines Dokuments (z.B.: Personalausweis, Pass, Führerschein, alle
amtlichen Lichtbildausweise, nicht jedoch der Meldezettel) nach.
Beachten Sie bitte die Eintragungszeiten unseres Gemeindeamtes in Pamhagen:
Montag, 20. September 2021, von 07:30 bis 20:00 Uhr
Dienstag, 21. September 2021, von 07:30 bis 16:00 Uhr
Mittwoch, 22. September 2021, von 07:30 bis 20:00 Uhr
Donnerstag, 23. September 2021, von 07:30 bis 16:00 Uhr
Freitag, 24. September 2021, von 07:30 bis 16:00 Uhr
Samstag, 25. September 2021, von 08:00 bis 10:00 Uhr
Montag, 27. September 2021, von 07:30 bis 16:00 Uhr
Eine aktuelle Liste der Volksbegehren in Österreich finden Sie unter folgendem Link:
https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/buergerbeteiligung___direkte_
demokratie/2/Seite.320475.html9| Wassergenossenschaft Ausgabe 56 | September 2021 Wassergenossenschaft für die Feldberegnung in Pamhagen Der bisherige Obmann Josef Wurzinger hat vor der Covid-19 Pandemie seine Funktion als Obmann zurückgelegt. Aufgrund der strengen Maßnahmen zur Verhinderung der Verbrei- tung von Covid-19 wurde bisher noch nicht zur Mitgliederversammlung eingeladen um Neu- wahlen durchführen zu können. Am 24. September 2021 wird nun die Mitgliederversammlung mit Neuwahlen durchgeführt. Mit diesem Schritt verbleibt das Wasserrecht in Pamhagen. Bitte beachten Sie, dass die Ge- meinde in dieser Sache nicht zuständig ist. Es ist reiner Zufall, dass ich die Funktionen Bür- germeister der Gemeinde und Obmann-Stellvertreter der Wassergenossenschaft inne habe.
Ausgabe 56 | September 2021
Klima- und Energie-Modellregion Neusiedler See – Seewinkel
KEM Neusiedler See - Seewinkel
– NATIONALPARK –
NEUSIEDLER SEE
SEEWINKEL
„Mit dem Rad durch den Nationalpark“
(30 km Erlebnisse vor unserer Haustür)
Samstag, 25. September 2021
Treffpunkt: Parkplatz vor Yachtclub/Hundefreilaufzone
7141 Podersdorf
10.00 Eröffnung und Begrüßung durch LH-STV.in. LR.in.
Mag.a. Astrid Eisenkopf
10.45-11.00 Infopoint Hölle
11.45-12.15 Infopoint NP-Zentrum
13.00-14.00 Mittagsimbiss Badesee Apetlon
ca. 15.00 Ankunft Ausgangspunkt - Veranstaltungsende
Wir laden alle TeilnehmerInnen am Start und Mittags auf einen kleinen Imbiss mit Getränk
ein. Am Ende der Ausfahrt werden give aways an die erfolgreichen TeilnehmerInnen verteilt.
An den Infopunkten erfahren Sie von den Rangern Wissenswertes über den Nationalpark und
besteht die Möglichkeit mit den MobilitätsexpertInnen der Mobilitätszentrale und dem KEM
Modellregionsmanager über Mobilität und Klimaschutzmaßnahmen zu diskutieren.
Es kann auf der gesamten Strecke als auch auf Teilstrecken mitgefahren werden.
Die Teilnahme an der Veranstaltung erfolgt auf eigene Gefahr, der Veranstalter übernimmt
keine Haftung für Sach- oder Personenschäden!
Bei Schlechtwetter findet die Veranstaltung nicht statt!
Um Anmeldung wird bis Dienstag, den 21. September 2021 bei den Veranstaltern gebeten!
Klima- und Energie-Modellregion Neusiedler See - Seewinkel unter robert@schitzhofer.at oder 0664/1114136
Mobilitätszentrale Burgenland unter office@b-mobil.info oder 02682/21070
Zur Klima- und Energie-Modellregion Neusiedler See – Seewinkel gehören die Gemeinden Andau, Apetlon, Frauenkirchen, Gols, Halbturn, Illmitz,
Neusiedl am See, Pamhagen, Podersdorf am See, St. Andrä am Zicksee, Tadten, Wallern, Weiden am See.Ausgabe 56 | September 2021
Klima- und Energie-Modellregion Neusiedler See – Seewinkel
KEM Neusiedler See - Seewinkel
Einladung zur
Informationsveranstaltung
„Energiekosten sparen“
Donnerstag, 16. September 2021
19:00 Uhr
im
Rathaus Frauenkirchen
Amtshausgasse 5, 7132 Frauenkirchen
Ø Eröffnung und Begrüßung
Ø Handwerkerbonus, Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen
und Ausstieg aus fossilen Heizsystemen (Referent Land Burgenland)
Ø Energiegemeinschaften (Referent Forschung Burgenland)
Ø Elektromobilität – praktische Erfahrungen, Anwendungsvorteil
mit Photovoltaik/Fördermöglichkeiten (Referent KEM MRM)
Dauer der Veranstaltung: ca. 1,5h
Im Anschluss dürfen wir Sie auf einen kleinen Imbiss mit Getränk einladen und Sie
haben die Möglichkeit, Ihre persönlichen Fragen an die Referenten zu richten.
Um Anmeldung wird bis Montag, den 13.09.2021 beim Modellregionsmanager unter
robert@schitzhofer.at oder 0664/1114136 gebeten!
Zur Klima- und Energie-Modellregion Neusiedler See – Seewinkel gehören die Gemeinden Andau, Apetlon, Frauenkirchen, Gols,
Halbturn, Illmitz, Neusiedl am See, Pamhagen, Podersdorf am See, St. Andrä am Zicksee, Tadten, Wallern, Weiden am See.Ausgabe 56 | September 2021
Impressum: Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: Gemeinde Pamhagen, Hauptstraße 7,
A-7152 Pamhagen, Redaktion: Bgm. Josef Tschida, Alle Angaben ohne Gewähr auf Vollständig-
Veranstaltungskalender
keit und Richtigkeit! Layout, Satz und Druck: Gemeinde Pamhagen
Veranstaltungen im September
SA 18. September 2021 Kirtag der FF Pamhagen
FF-Haus, Feuerwehrplatz 1, Pamhagen
SO 19. September 2021 Kirtags Musi
Tischreservierung erforderlich
Schnitzlwirt Gasthof Peck, Bahnstraße 38, Pamhagen
20. - 27. September 2021 Volksbegehren Eintragungszeitraum für
-) Notstandhilfe
-) Impfpflicht: Notfalls JA
-) Impfpflicht: Striktes NEIN
-) Kauf Regional
Ergänzende Informationen und weitere Veranstaltungen finden Sie online auf
http://www.gemeinde-pamhagen.at/interessantes/veranstaltungen/
Laubsammelaktion
Eine Aktion der Gemeinde
Die Gemeinde wird heuer wieder die Laubsammelaktion durchführen. Aufgrund des warmen
Wetters und weil viele Bäume ihr Laub noch tragen, findet die Aktion erst im Oktober und
November statt:
Dienstag, 19. OKTOBER 2021
und
Dienstag, 9. NOVEMBER 2021
ab 08:00 UHR
Bitte das gesammelte Laub in Säcken zur Abholung bereitstellen. Der Gelbe Sack darf für die
Laubsammelaktion nicht verwendet werden. Die Säcke werden anschließend entsorgt.
Es werden nur Säcke, die mit Laub gefüllt sind, mitgenommen!
Das Laub (ohne Säcke) kann aber auch am Ästesammelplatz entsorgen werden. Der Ästesam-
melplatz ist jederzeit frei zugänglich. Bitte laden Sie das Laub auf den dafür gekennzeichneten
Bereich ab und halten Sie den Zugang frei.Sie können auch lesen
