Mt sblatt - Stadt Hagenbach
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Jahrgang 45
Amtsblatt
der Verbandsgemeinde
HAGENBACH
Amtliches
Bekanntmachungsorgan
der Verbandsgemeinde
Hagenbach,
der Stadt Hagenbach
Ausgabe 39/2020 und der Ortsgemeinden Berg (Pfalz),
Freitag, Neuburg am Rhein und Scheibenhardt
25. September 2020
Wir an Rhein und Lauter . . .
Foto: Ute Ulm
Hagenbach -2- Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
N OTDIENSTE
ohne Gewähr
◗◗ Notrufnummern Do. 01.10.2020
Polizei�������������������������������������������������������������������������������������������������� 110 Fröschel-Apotheke Siemensstr. 31 Tel.: 07271/52524
Polizei-Inspektion Wörth����������������������������������������������� 07271/9221-0 76751 Jockgrim Do. 08:30 bis Fr. 08:30 Uhr
Feuerwehr������������������������������������������������������������������������������������������� 112 Fr. 02.10.2020
Rettungsleitstelle - Notruf�����������������������������������������������������������19222 Tulla-Apotheke Tullastr 3 A Tel.: 07271/41448
(Krankentransport, Rettungsdienst/Notarzt) 76744 Wörth Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
Diese Daten sind tagesaktuell und unterliegen einem ständigen
◗◗ Ärztlicher Bereitschaftsdienst Änderungsservice.
Einheitliche Telefonnummer: 116117
(ohne Vorwahl)
Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale Kandel, ◗◗ Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst
Asklepios-Klinik, Luitpoldstr. 14 26./27.09.2020
Öffnungszeiten: Dr. Günther Fritz, Hanns-Martin-Schleyer-Straße 4, 76744 Wörth,
Montag, Dienstag, Donnerstag
Tel. 07271 / 8244
von 19.00 Uhr bis 08.00 Uhr am Folgetag.
Mittwoch von 14.00 Uhr bis Donnerstag 08.00 Uhr.
Freitag von 15.00 Uhr bis Montag 08.00 Uhr.
◗◗ Augenarzt
26./27. und 30.09.2020
◗◗ Im Notfall immer 112 Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str. 1,
Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen wie starken Herzbe- 67655 Kaiserslautern, Tel. 0631 / 2030
schwerden, Bewusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen
Der Bereitschaftsdienst des Klinikums umfasst folgende Zeiten:
muss direkt der Rettungsdienst unter der Nummer 112 angefor-
dert werden, der innerhalb kürzester Zeit beim Patienten ist. Mittwoch, 14:00 Uhr bis einschließlich Donnerstag, 07:00 Uhr
DRK-Rettungs- und Notarztdienst, Freitag, 16:00 Uhr bis einschließlich Montag, 07:00 Uhr.
Krankentransport
Rund um die Uhr erreichbar - Tel. ohne Vorwahl 19222,
Mobiltelefon mit Vorwahl 07273 ◗◗ Beratungsstelle bei
Vergiftungsunfällen
◗◗ Apothekendienst Klinische Toxikologie
Die Notdienst-Apotheken sind an den genannten Tagen von 08.30 Universitätsklinikum, Langenbeckstr. 1, 55131 Mainz
Uhr bis zum folgenden Tag 08.30 Uhr dienstbereit. Der Notdienst
Tel. 06131/19240, Telefax: 06131/232469
der Apotheken wurde eingerichtet, damit jederzeit für dringende
Notfälle Arzneimittel zur Verfügung stehen.
Dienstbereite Apotheken (vorbehaltlich kurzfristiger Aktualisie-
rungen):
◗◗ Wasserversorgung
Stördienst: Tel. 0911 / 65654-5170
Notdienstplan vom 25.09.2020 bis 02.10.2020
Fr. 25.09.2020
Glöckel-Apotheke Hauptstr. 29 Tel.: 07272/7000185
76777 Neupotz Fr. 08:30 bis Sa. 08:30 Uhr
◗◗ Gasversorgung
Sa. 26.09.2020 Bereitschaftsdienst der Gasversorgung
Wieslauter-Apotheke Lukasstr. 11 Tel.: 07273/919264 THÜGA Erdgas-Rheinpfalz: Tel. 0800-0837111
76768 Berg Sa. 08:30 bis So. 08:30 Uhr
So. 27.09.2020
Glöckel-Apotheke Hauptstr. 29 Tel.: 07272/7000185 ◗◗ Stromversorgung
76777 Neupotz So. 08:30 bis Mo. 08:30 Uhr Pfalzwerke Netz AG Kandel, Landauer Str. 28, Kandel,
Mo. 28.09.2020 Tel. 07275/955410, Fax 07275/9554-21
Bienwald-Apotheke Hauptstr. 59 Tel.: 07275/1204
76870 Kandel Mo. 08:30 bis Di. 08:30 Uhr Bei Störungen im Stromnetz: Tel. 0800/7977777
Di. 29.09.2020
Marien-Apotheke Marienstr. 2 Tel.: 07273/1224
76767 Hagenbach Di. 08:30 bis Mi. 08:30 Uhr ◗◗ Kabelfernsehen
Mi. 30.09.2020 PYUR, Tel. 030 25 77 77 77
Apotheke im Maximilian Center Maximilianstr. 1
Tel.: 07271/979780
Weitere Infos, Service- und Beratungsdienste
76744 Wörth Mi. 08:30 bis Do. 08:30 Uhr siehe unter „Was sonst noch interessiert“.
Öffnungszeiten der Konten der Verbandsgemeindekasse
Verbandsgemeindeverwaltung Sparkasse Germersheim-Kandel
Montag: 08:00 - 12:00 Uhr BIC-SWIFT: MALADE51KAD
Dienstag: 08:00 - 12:00 Uhr / 14:30 - 16:30 Uhr IBAN: DE78 5485 1440 0001 0029 63
Mittwoch: 08:00 - 12:00 Uhr / 14:30 - 16:30 Uhr VR-Bank Südpfalz eG
Donnerstag: 08:00 - 12:00 Uhr / 14:30 - 18:00 Uhr BIC-SWIFT: GENODE61SUW
Freitag: 08.00 - 12:30 Uhr IBAN: DE41 5486 2500 0002 8013 29
Es besteht die Möglichkeit der individuellen Terminabspra-
che außerhalb der regulären Öffnungszeiten unter Tel. 07273 / Postbank Ludwigshafen
9410-0 (Zentrale), E-Mail: info@vg-hagenbach.de, Fax-Nr. 07273 BIC-SWIFT: PBNKDEFF
/ 9410-26 IBAN: DE35 5451 0067 0003 5896 75
Hagenbach -3- Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
Wahlhelfer gesucht
- Werden Sie Teil des Wahlteams
Für die Bürgermeisterwahl am Sonntag, dem 25. Oktober 2020 sucht
die Verbandsgemeinde Hagenbach noch zuverlässige und verant-
wortungsbewusste Wahlhelfer. Die reibungslose Durchführung einer
Wahl ist nur mit einer Vielzahl ehrenamtlicher Helfer möglich.
Wir sind daher auf engagierte und zuverlässige Helferinnen und
Helfer angewiesen, die in den Wahllokalen mitwirken. Den aktiven
Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bietet sich dabei die spannende
Möglichkeit, „hinter die Kulissen“ von Wahlen zu blicken.
Das heißt, am Morgen des Wahltags gemeinsam mit den anderen
Freiwilligen im Wahllokal den Urnengang im Wahllokal zu beginnen
bis hin zur Auszählung am Abend.
Ich möchte mitmachen. Wie kann ich mich jetzt melden?
Nichts leichter als das. Wenn Sie zur Übernahme des Ehrenamtes
bereit sind, können Sie unter Angabe der folgenden Daten eine Email
schreiben an simone.kaminski@vg-hagenbach.de
- Name, Vorname
- Straße, Hausnummer
- Postleitzahl
- Ort
- Geburtsdatum
- E-Mail
- Telefonnummer
Wir merken Ihre Zusage dann für
die Wahl am 25. Oktober 2020 vor
und setzen uns rechtzeitig mit Bildquelle:
Pixabay.com
Ihnen in Verbindung.
Hagenbach -4- Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
Volkshochschule Hagenbach
in der kvhs Germersheim
staatlich anerkannt gemäß rheinland-pfälzischen Weiterbildungsgesetz
Es werden aus Platzgründen im Amtsblatt nur 2020ha045
noch wöchentlich einige vhs-Kurse vorgestellt. Autogenes Training plus Progressive
Das Gesamtprogramm können Sie unter
www.vg-hagenbach.de abrufen. Muskelentspannung
Autogenes Training (nach dem Bochumer Modell) plus
Bitte um Beachtung der geänderten Uhrzeiten, Progressive Muskelentspannung geben dem Stress
Termine und Raumbelegungen. keine Chance. Denn sind Körper und Geist gelassen,
bringt Sie so schnell nichts aus der Fassung. Die
Die Kurse können nur mit begrenzten Teilnehmern Progressive Muskelentspannung verbessert Ihre Körper-
belegt werden. Das ist Vorgabe des Hygiene- wahrnehmung. Das Autogene Training zeigt Ihnen, wie
konzepts zu COVID-19. Sie sich geistig selbst entspannen. Körperliches und
geistiges Relaxen verleiht Ihnen eine rundum gute
Alle zu spät angemeldeten Kunden, werden auf den
Stresskontrolle.
Wartelisten registriert.
Leitung: Manuela Erbrecht
Das Hygienekonzept für die Volkshochschulen Beginn: Mittwoch, 14.10.2020 bis 11.11.2020
wurde von der Kreisvolkshochschule Germersheim Uhrzeit: von 9:30 Uhr bis ca. 11:00 Uhr
erstellt und ist auf der Homepage der Kursgebühr: 25,00 €, 5 Termine, 10 Ustd.
Verbandsgemeinde Hagenbach einsehbar. Ort: Hainbuchenschule Hagenbach –
Saal 212, Am Stadtrand 1 –
76767 Hagenbach
GESUNDHEIT Mitbringen: Sportbekleidung, Sportschuhe, Isomatte,
kleines Kopfkissen und Decke
20202ha033
Mit Hatha-Yoga in den Tag starten
(am Vormittag)
KULTUR – KREATIVES GESTALTEN
Im Mittelpunkt steht die Wirbelsäule, eine gute Haltung in 20202ha015
Verbindung mit der Atmung. Durch gezielte Übungen wird Aquarellieren im Freien für Erwachsene,
Kraft, Beweglichkeit und Entspannung gefördert. Workshop
Leitung: Elke Scherrer-Strauß
Das Malen in freier Natur macht Spaß und ist sehr
Beginn: Samstag, 31.10.2020 bis 05.12.2020
lehrreich. Unter fachlicher Anleitung malen Sie Blumen,
Uhrzeit: von 09:30 Uhr bis 11:00 Uhr
Häuser, Mauern und Landschaften. Auf die Gestaltungs-
Gebühr: 30,00 €, 6 Termine, 12 Ustd.
ideen der einzelnen Teilnehmer und deren Umsetzung
Teilnehmer: 10 begrenzt
wird eingegangen. Sie erlangen Kenntnisse über Fläche,
Ort: Hainbuchenschule Hagenbach –
Farben und Harmonie des Bildaufbaus. Das Aquarellie-
Saal 212, Am Stadtrand 1 –
ren in freier Natur wird geübt. Dieser Kurs dient als
76767 Hagenbach
Fortsetzung von „Zeichnen + Skizzieren im Freien für
Mitbringen: Yogamatte, Decke
Erwachsene“, kann aber natürlich auch unabhängig
davon belegt werden.
Leitung: Linda Müller
20202ha042 Beginn: Samstag, 10.10.2020
Wildkräuterführung im Herbst Uhrzeit: von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Essbare Blätter, Blüten, Früchte, Samen Gebühr: 35,00 € (zzgl. Materialkosten),
und Wurzeln 1 Termin, 4 Ustd.
Unter fachkundiger Leitung werden Teilnehmer*innen Ort: Treffpunkt – Altes Rathaus Hagenbach,
essbare Wildkräuter, Blüten, Früchte Samen und Wurzeln Ludwigstraße 18 – 76767 Hagenbach,
entdecken, kennenlernen und erfahren, wie sie verwen- bei Regen findet der Kurs in der
det werden können. In jeder Jahreszeit entwickeln Wild- Hainbuchenschule Hagenbach,
kräuter eine andere Intensität an Wirkstoffen. Bei der Saal 102, statt
Führung erfahren die Teilnehmer*innen köstliche Rezept- Mitbringen: Aquarellpapier, Aquarellfarben,
vorschläge und die Wirkung verschiedener Wildpflan- Aquarellpinsel, Zeichenpapier, Pinsel,
zen, die direkt vor der Haustür wachsen. Gesund und Stifte, Radiergummi, Wasserbehälter,
ganz einfach so, ohne unser zu tun. Alles was wir uns als Lappen, Hocker/Stuhl, Zeichenbrett,
Verbraucher wünschen können ist regional, saisonal, evtl. Staffelei
100% Bio und dabei noch gratis. Manche Pflanzen sind
auch im Winter genießbar und können vorbeugend
Geschäftsstelle Weitere Kurse finden
Verbandsgemeinde Hagenbach Sie auf unserer
helfen.
Leitung: Pauline Mahler Volkshochschule Hagenbach Homepage
Beginn: Freitag, 09.10.2020 Staatlich anerkannt gemäß www.vg-hagenbach.de
Uhrzeit: von 16:00 Uhr bis ca. 18:15 Uhr rheinland-pfälzischem
Gebühr: 6,00 €, 1 Termin, 3 Ustd. Weiterbildungsgesetz
Für VHS-Veranstaltungen
Ort: Büchelberg, Am Wasserturm, Grillhütte Sachbearbeiterin: Marijana David ist eine vorherige
Mitbringen: Festes Schuhwerk Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach Anmeldung dringend
- Bitte keine Haustiere mitbringen - Tel: 0 72 73 / 94 10 – 10 / 24 erforderlich!
Hagenbach -5- Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
AMTLICHER TEIL ◗◗ Stellenausschreibung
V ERBANDSGEMEINDE
Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hagen-
bach, Fachbereich 3 Soziales, ist zum nächstmög-
lichen Zeitpunkt die Stelle
eines Sachbearbeiters
Bürgermeister Reinhard Scherrer mit Schwerpunkt Grundsicherung / Hilfe zum
Sprechzeiten während der Öffnungszeiten und nach Vereinbarung Lebensunterhalt (m/w/d)
Telefon: 0 72 73 / 94 10 13 zu besetzen. Die Stelle ist in Vollzeit vorgesehen.
E-Mail: buergermeister@vg-hagenbach.de
Ihr Aufgabengebiet umfasst insbesondere:
Erste Beigeordnete Iris Fleisch
• Aufklärung, Auskunft und Beratung
Geschäftsbereich Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen
Sprechzeiten nach Vereinbarung, Telefon: 0 72 73 / 94 10 13 • Entgegennahme von Neu- und Folgeanträgen und Prüfung
E-Mail: iris.fleisch@vg-hagenbach.de von Anspruchsvoraussetzungen durch Feststellung mittels
Bescheid (3. und 4. Kapitel SGB XII)
• Entgegennahme von Anträgen und Prüfung von Anspruchs-
◗◗ Stellenausschreibung voraussetzungen im pflichtgemäßen Ermessen durch Fest-
stellung mittels Bescheid (§§ 73, 74 SGB XII)
Die Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach • Herstellen der Nachrangigkeit und Rechtmäßigkeit der
bietet zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle Sozialleistungen
in Teilzeit 50 % für die • Bearbeiten von Widersprüchen (Erlass von Abhilfe- oder
Überwachung des ruhenden Verkehrs (m/w/d) Teilabhilfebescheiden)
Ihr Profil:
Zu Ihrem Aufgabengebiet gehören insbesondere:
• Befähigung als Beamter/in für den mittle-
- Überwachung des ruhenden Verkehrs
ren, nichttechnischen Verwaltungsdienst oder
- Prüfung der Durchführung der Hauptuntersuchungen, Verwaltungsfachangestellte/r bzw. Angestelltenlehrgang I
Sicherheitsprüfungen sowie die Ahndung von Verstößen im
• ausgeprägte Kenntnisse im Sozial- und Sozialverwaltungs-
Bereich der Mindestprofiltiefe nach der Straßenverkehrs-
recht
Zulassungs-Ordnung (StVZO)
• zuverlässige und effiziente Arbeitsweise
- Sonstige Außendiensttätigkeiten
• hohes Maß an sozialer Kompetenz, Kommunikationsfähig-
Der Einsatz erfolgt ausschließlich im Außendienst nach
keit und Teamfähigkeit
Dienstplan zu flexiblen Arbeitszeiten (u.a. Früh-, Abend und
Nachstunden) sowie an Samstagen, Sonn- und Feiertagen. • ausgeprägte Belastbarkeit, Flexibilität und engagiertes
Das Tragen einer Dienstkleidung wird erwartet. Verhalten
Wir erwarten: • Sicherer Umgang mit EDV-Technik
- Eine abgeschlossene Ausbildung in einem Verwaltungsbe- Die Stelle wird nach A 8 bzw. EG 8 TVöD vergütet.
ruf oder im kaufmännischen Bereich
Männer und Frauen haben dieselben Chancen. Schwerbehin-
- Führerschein Klasse B
derte werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt.
- Bereitschaft zur Nutzung des Dienstfahrrades / Dienst- Fragen zum Arbeitsgebiet beantwortet Ihnen gerne Frau Cons-
kraftfahrzeug tanze Scheid, Fachbereich Bürgerdienste, Tel. 07273 / 941063,
- Bereitschaft den privaten Pkw gegen Kostenerstattung ein- für weitere Fragen steht Ihnen Herr Reinhold Kuntz, Büroleiter
zusetzen unter 07273 / 941012 zur Verfügung.
- Bereitschaft zur Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen
Persönlich zeichnen Sie sich aus durch Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind richten Sie Ihre
Bewerbung bis zum 05.10.2020 mit den üblichen Unterlagen
- Selbstständiges Arbeiten, Entscheidungsfähigkeit und
(Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) an die Verbandsgemeinde-
-sicherheit
verwaltung Hagenbach, -Personalabteilung- , Ludwigstr. 20,
- Durchsetzungsvermögen und Selbstvertrauen 76767 Hagenbach oder bevorzugt online an reinhold.kuntz@
- Einfühlungsvermögen und Geschick im Umgang mit Bür- vg-hagenbach.de.
gern und Bürgerinnen auch bei schwierigen Situationen
- Psychische und körperliche Belastbarkeit Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzichten
- Die Bereitschaft zu flexiblen Arbeitszeiten, auch an Wochen- Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc., da die Bewerbungs-
enden, Feiertagen und in den Früh- Abend- und Nachstunden unterlagen nicht zurückgesandt werden. Wir vernichten diese
zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens.
Wir bieten:
- Eine abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit
- Eine Einstufung in derzeit Entgeltgruppe 5 TVöD/VKA
- Die im öffentlichen Dienst üblichen Sozialleistungen ◗◗ Bekanntmachung
- Vielseitige und regelmäßige Weiterbildungsmöglichkeiten
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
Männer und Frauen haben dieselben Chancen. Schwerbehin- der Verbandsgemeinde Hagenbach am 25.10.2020
derte werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt. Der Wahlausschuss der Verbandsgemeinde Hagenbach hat in sei-
Fragen zum Arbeitsgebiet beantwortet Ihnen gerne Herr Pas- ner Sitzung am 10. September 2020 folgende Wahlvorschläge für
cal Eck, Fachbereich Bürgerdienste, Tel. 07273 / 941020, für die Wahl zur Bürgermeisterin / zum Bürgermeister der Verbands-
weitere Fragen steht Ihnen Herr Reinhold Kuntz, Büroleiter gemeinde Hagenbach am 25. Oktober 2020 zugelassen:
unter 07273 / 941012 zur Verfügung.
1 CDU Fleisch, Iris Rosa
Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind richten Sie Ihre geb. 13.09.1962, deutsch
Bewerbung bis zum 12.10.2020 mit den üblichen Unterlagen Diplom Verwaltungswirtin (FH)
(Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) an die Verbandsgemeinde- Bahnhofstr. 17, 76767 Hagenbach
verwaltung Hagenbach, -Personalabteilung- , Ludwigstr. 20,
2 SPD Daum, Mario Rene
76767 Hagenbach oder bevorzugt online an reinhold.kuntz@
vg-hagenbach.de. geb. 23.06.1985, deutsch
Soziologe
Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzichten Theresienstr. 21, 76744 Wörth
Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc., da die Bewerbungs-
unterlagen nicht zurückgesandt werden. Wir vernichten diese Hagenbach, 11. September 2020
zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens. Reinhard Scherrer
Wahlleiter
Hagenbach -6- Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
◗◗ Fundbüro schadet dieser Anordnung nach wie vor möglich. Für die im Nach-
weis des Neuen Bestandes aufgeführten Abfindungsgrundstücke
mit der Nutzungsart „Grünland“ oder dem Hinweis zum Flurstück
Unter www.vg-hagenbach.de, „Direkt zu“ „Fundbüro“ sind alle aktuel- „Dauergrünland“ gekennzeichneten Flächen besteht eine Ver-
len Fundsachen der Verbandsgemeinde Hagenbach abrufbar. änderungssperre gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG. Der Umbruch
von Dauergrünland und Grünlandflächen sowie die Neueinsaat
von Dauergrünland bedürfen der schriftlichen Zustimmung der
◗◗ Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigungsbehörde und setzen die Genehmigung der Kreis-
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum verwaltung voraus. Bei einem ungenehmigten Umbruch von Grün-
DLR Rheinpfalz landflächen wird gemäß § 137 FlurbG eine Wiederherstellung des
Abteilung Landentwicklung, Ländliche Bodenordnung früheren Zustands angeordnet.
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren NGP 2. Auslegung der vorläufigen Besitzeinweisung und der Überlei-
Bienwald Ost – Minfeld/Freckenfeld tungsbestimmungen
Aktenzeichen: 41261-HA10.3. Ein Abdruck dieser vorläufigen Besitzeinweisung mit Gründen und
67433 Neustadt a.d.W., den 14.09.2020 ein Abdruck der Überleitungsbestimmungen liegen vom ersten
Konrad-Adenauer-Str. 35 Tag der Bekanntgabe an gerechnet, einen Monat lang bei
Telefon: 06321/671-0 • der Verbandsgemeindeverwaltung Kandel, Gartenstraße 2,
Telefax: 06321/671-1250 76870 Kandel, im Foyer der Bauabteilung (vorherige tele-
Internet: www.dlr.rlp.de fonische Anmeldung unter 07275-960226), während der
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren NGP Dienststunden,
• beim Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft Herrn Chris-
Bienwald Ost - Minfeld/Freckenfeld toph Blankenburg, Leistenmühle, 76870 Kandel und
Vorläufige Besitzeinweisung • den Beigeordneten Herrn Lukas Heintz in Minfeld (Dammweg
gemäß § 65 FlurbG und 2, 76872 Minfeld) sowie Herrn Martin Oswald in Freckenfeld
Überleitungsbestimmungen (Hauptstraße 156, 76872 Freckenfeld) zur Einsichtnahme für
die Beteiligten aus.
gemäß §§ 62 Abs.3 und 66 FlurbG
Bitte beachten Sie, dass, auf Grund der derzeitigen Situation,
I. Anordnung mit jedem der vorgenannten Ansprechpersonen eine vorhe-
1. Mit Wirkung vom 14.10.2020 werden die Beteiligten in den rige Terminabsprache durchzuführen ist.
Besitz der neuen Grundstücke (Abfindungsgrundstücke) ein- Ein Abdruck dieser vorläufigen Besitzeinweisung mit Gründen und
gewiesen. ein Abdruck der Überleitungsbestimmungen können bei Bedarf,
2. Mit den in den Überleitungsbestimmungen vom 14.09.2020 nach telefonischer Absprache (06321/671-1160, Herr Bernd Hoff-
bestimmten Zeitpunkten werden der Besitz, die Verwaltung mann), beim DLR Rheinpfalz, Konrad-Adenauer-Str. 35, 67433
und die Nutzung der neuen Grundstücke tatsächlich auf den in Neustadt, eingesehen werden.
der neuen Feldeinteilung benannten Empfänger übergeleitet. Die vorläufige Besitzeinweisung und die Überleitungsbestimmun-
Die Überleitungsbestimmungen sind Bestandteil dieser gen können ebenfalls im Internet unter „www.landentwicklung-
Anordnung. rheinpfalz@dlr.rlp.de -direkt zu Bodenordnungsverfahren - PNR.
II. Anordnung der sofortigen Vollziehung 41261 NGP Bienwald Ost - Minfeld/Freckenfeld, 4.
Die sofortige Vollziehung der vorläufigen Besitzeinweisung und der Bekanntmachungen“ eingesehen werden.
Überleitungsbestimmungen nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Ver- 3. Bekanntgabe der neuen Feldeinteilung
waltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 Die neue Feldeinteilung wurde den Beteiligten jeweils durch die
(BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 181 vom 19.06.2020 Zusendung der jeweiligen Kartenausschnitte sowie Auszüge aus
I 1328, wird angeordnet mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen dem neuen Bestand bekanntgegeben.
sie keine aufschiebende Wirkung haben. Anträge auf örtliche Einweisung können bis zum 07.10.2020
III. Hinweise schriftlich beim DLR Rheinpfalz gestellt werden.
1. Allgemeine Hinweise
Begründung
Die Erzeugnisse der neuen Grundstücke treten in rechtlicher
Beziehung an die Stelle der Erzeugnisse der alten Grundstücke. 1. Sachverhalt
Soweit an Erzeugnissen oder sonstigen Bestandteilen beson- Die Beteiligten sind nach § 57 FlurbG gehört worden.
dere Rechtsverhältnisse bestehen können, gilt der Empfänger Endgültige Nachweise für Fläche und Wert der neuen Grundstücke
als Eigentümer der neuen Grundstücke. Anträge auf Beteiligung liegen vor.
von Nießbrauchern an den dem Eigentümer zur Last fallenden Der Vorstand der TG wurde gemäß § 62 Abs. 2 FlurbG zu den Über-
Beiträgen, auf Erhöhung oder Minderung des Pachtzinses oder leitungsbestimmungen sowie zu dieser Anordnung gehört (§ 25
auf Regelung des Pachtverhältnisses (§§ 69 und 70 Flurbereini- Abs. 2 FlurbG).
gungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom Die Grenzen der von der vorläufigen Besitzeinweisung erfassten
16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 Grundstücke (Abfindungsgrundstücke) sind, soweit sie von einer
des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794)) sind - soweit Vermessung betroffen sind, in die Örtlichkeit übertragen.
sich die Beteiligten nicht einigen können - gemäß § 71 FlurbG 2. Gründe
spätestens 3 Monate nach Erlass dieser Anordnung beim Dienst- 2.1 Formelle Gründe
leistungszentrum Ländlicher Raum DLR Rheinpfalz zu stellen. Die Diese Anordnung wird vom Dienstleistungszentrum Ländlicher
nach §§ 34 und 85 Nr. 5 FlurbG festgesetzten zeitweiligen Ein- Raum DLR Rheinpfalz als zuständige Flurbereinigungsbehörde
schränkungen des Eigentums bleiben bis zur Unanfechtbarkeit erlassen.
des Flurbereinigungsplanes bestehen. Deshalb dürfen – soweit in Rechtsgrundlage sind die §§ 62, 63, 65 und 66 FlurbG.
den Überleitungsbestimmungen nichts anderweitiges festgesetzt Die Anhörung des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft ist
ist – auch weiterhin Änderungen der Nutzungsart, die über den erfolgt.
Rahmen eines ordnungsgemäßen Wirtschaftsbetriebes hinaus- Die formellen Voraussetzungen des § 65 FlurbG zur Anordnung
gehen (z.B. Beseitigung bzw. Neuanlage von Obstbaumanlagen, der vorläufigen Besitzeinweisung liegen vor.
Errichtung oder Veränderung von Bauwerken und Einfriedungen 2.2 Materielle Gründe
sowie Beseitigung von Bäumen, Beerensträuchern, Hecken usw.) Das Verhältnis der Abfindungen zu dem von jedem Beteiligten
nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde vorgenommen Eingebrachten steht fest. Durch die vorläufige Besitzeinweisung
werden. soll den Beteiligten die Möglichkeit gegeben werden, ihre neuen
Die rechtlichen Wirkungen dieser vorläufigen Besitzeinweisung Grundstücke schnellstmöglich in Besitz, Nutzung und Verwaltung
enden mit der Ausführung des Flurbereinigungsplanes. Durch zu übernehmen. Ein Nutzungswechsel ist nur entsprechend dem
die vorläufige Besitzeinweisung wird Widersprüchen, die von jahreszeitlichen Bewirtschaftungsablauf möglich. Der vorgese-
den Beteiligten bei der Vorlage des Flurbereinigungsplanes bzw. hene Zeitpunkt bietet die letzte Möglichkeit, die Bewirtschaftung
dessen Nachträge, insbesondere gegen die zugeteilten Abfin- bereits auf den neuen Grundstücken vorzunehmen. Im Übrigen
dungsgrundstücke, erhoben worden sind oder werden, nicht haben sich die Beteiligten in betriebswirtschaftlicher Hinsicht
vorgegriffen. Änderungen des Flurbereinigungsplanes sind unbe- bereits auf den Besitzübergang in diesem Jahr eingestellt. Die
Hagenbach -7- Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
materiellen Voraussetzungen des § 65 FlurbG zur Anordnung der des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprü-
vorläufigen Besitzeinweisung liegen vor. Die sofortige Vollziehung fung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten,
dieser Anordnung einschließlich der Überleitungsbestimmungen für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 34 Abs. 8 des
liegt im überwiegenden Interesse der Beteiligten des Verfahrens. Meldegesetzes eine Auskunftssperre eingetragen ist.
Die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs hätte bei der örtli- II.
chen Verflechtung zahlreicher Altparzellen und Abfindungsgrund- Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält spätestens am
stücke zur Folge, dass viele Beteiligte ihre Landabfindung zu den 04.10.2020 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenach-
in den Überleitungsbestimmungen vorgesehenen Zeitpunkten richtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss
nicht in Besitz nehmen könnten. Sie sollten möglichst bald die spätestens bis Freitag, den 09.10.2020, Einwendungen erheben.
Vorteile der Besitzzusammenlegung ausnutzen und die erforder-
III.
lichen betrieblichen Umstellungen einleiten können. Die Verzöge-
rung der Besitzübernahme hätte deshalb erhebliche Nachteile für Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält,
die Beteiligten zur Folge. Die sofortige Vollziehung liegt aber auch kann während der Einsichtsfrist bei der Verbandsgemeindever-
im öffentlichen Interesse, da der Allgemeinheit im Hinblick auf die waltung Hagenbach, Ludwigstr. 20, Zi. 105, Einwendungen erhe-
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen ben. Die Einwendungen können schriftlich oder durch Erklärung
Betriebe und wegen der in die Vereinfachte Flurbereinigung inves- zur Niederschrift erhoben werden.
tierten erheblichen öffentlichen Mittel daran gelegen ist, die Ziele IV.
des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen. Die Voraussetzun- An der Wahl kann nur teilnehmen, wer in das Wählerverzeichnis
gen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO in der gültigen Fassung eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Wer in das Wählerver-
sind damit gegeben. zeichnis eingetragen ist, kann nur im Wahlraum des Stimmbezirks,
Rechtsbehelfsbelehrung der in der Wahlbenachrichtigung angegeben ist, das Wahlrecht
ausüben, sofern die oder der Wahlberechtigte nicht einen Wahl-
Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ers-
schein hat. Wer einen Wahlschein hat, kann nur durch Briefwahl
ten Tag der Bekanntmachung Widerspruch erhoben. Der Wider-
an der Wahl teilnehmen.
spruch ist schriftlich oder zur beim
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Rheinpfalz, Abteilung V.
Landentwicklung, Ländliche Bodenordnung, Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind,
Konrad-Adenauer-Straße 35, 67433 Neustadt erhalten auf Antrag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen.
oder wahlweise bei der Mit der Wahlbenachrichtigung erhalten im Wählerverzeichnis
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) eingetragene Wahlberechtigte ein entsprechendes Antragsfor-
- Obere Flurbereinigungsbehörde - mular – Rückseite der Wahlbenachrichtigung -. Der Wahlschein
Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier kann aber auch mündlich (nicht jedoch telefonisch), schriftlich
oder elektronisch beantragt werden. In diesem Fall müssen Fami-
einzulegen. Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die
liennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße,
Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor
Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angegeben werden; die Wähler-
dem Ablauf der Frist bei einer der oben genannten Behörden ein-
verzeichnisnummer und die Stimmbezirksnummer, die auf der
gegangen ist. Die Schriftform kann durch die elektronische Form
Wahlbenachrichtigung eingetragen sind, sollen angegeben wer-
ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit
den. Falls die Zusendung des Wahlscheins und der Briefwahlun-
einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung
terlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse
(EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
gewünscht wird, muss auch diese Adresse angegeben werden.
vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Ver-
trauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt Für die elektronische Beantragung steht ein entsprechend vorbe-
und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom reitetes Antragsformular im Internet unter
28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen. www.vg-hagenbach.de (Politik und Wahlen)
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form zur Verfügung.
bei dem DLR sind besondere technische Rahmenbedingungen zu Der Antrag per E-Mail ist an folgende E-Mail-Adresse zu richten:
beachten, die im Internet auf der Seite www.dlr.rlp.de unter Ser- wahlamt@vg-hagenbach.de.
vice Elektronische Kommunikation ausgeführt sind. Bei der Erhe- Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss die Berechti-
bung des Widerspruchs durch elektronische Form bei der ADD gung hierzu durch schriftliche Vollmacht nachweisen. Wahlschein
sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die und Briefwahlunterlagen erhalten auf Antrag auch Personen, die
im Internet auf der Seite www.add.rlp.de unter Service Elektroni- nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, wenn sie nach-
sche Kommunikation ausgeführt sind. weisen, dass sie ohne ihr Verschulden die Frist zur Erhebung von
Im Auftrag Einwendungen versäumt haben.
gez. Knut Bauer Wahlscheine und Briefwahlunterlagen werden den Wahlberech-
tigten an die Wohnanschrift übersandt oder amtlich überbracht,
soweit sich aus dem Antrag keine andere Anschrift oder die Abho-
◗◗ Bekanntmachung lung der Unterlagen ergibt. An einen anderen als den Wahlberech-
der Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach tigten persönlich dürfen Wahlscheine und Briefwahlunterlagen
über das Recht auf Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfang-
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des nahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewie-
Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Hagenbach sen wird. Von der Vollmacht kann nur Gebrauch gemacht werden,
am 25. Oktober 2020 wenn die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberech-
und für die etwaige Stichwahl tigte vertritt; dies hat sie der Verbandsgemeindeverwaltung vor
am 8. November 2020 der Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf
Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.
I.
Die Wählerverzeichnisse für die Stadt Hagenbach und die Orts- Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland
gemeinden Berg (Pfalz), Neuburg am Rhein und Scheibenhardt ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deut-
werden in der Zeit vom 05.10.2020 bis 09.10.2020 während der schen Post unentgeltlich befördert.
allgemeinen Öffnungszeiten von Montag bis Freitagvormittags von Wahlschein und Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor
08.30 – 12.00 Uhr, Dienstag und mittwochs nachmittags von 14.30 dem Wahltag, 18.00 Uhr, in den Fällen des § 17 Abs. 2 der Kommu-
– 16.30 Uhr und Donnerstagnachmittags von 14.30 – 18.00 Uhr nalwahlordnung und bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach, Ludwigstr. 20, auch noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, bei der Verbandsgemein-
Zi. 105 für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Alle deverwaltung, Wahlbüro, Zi. 105, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach
Wahlberechtigten können die Richtigkeit und Vollständigkeit der beantragt werden. Mit den Briefwahlunterlagen erhalten die Wahl-
zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten über- berechtigten ein Merkblatt für die Briefwahl.
prüfen. Sofern Wahlberechtigte die Richtigkeit oder Vollständig-
Hagenbach, 22.09.2020
keit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen
Personen überprüfen wollen, haben sie Tatsachen glaubhaft zu Reinhard Scherrer
machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit Bürgermeister
Hagenbach -8- Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
◗◗ Sprechstunde zu den Themen
Vorsorgevollmacht, Patientenver-
fügung und Betreuungsverfügung
B ERG
Für Fragen und Auskünfte zu diesem Themenkomplex steht der Ortsbürgermeisterin Sabine Gerhart
Bevölkerung Hr. Bast von der Lebenshilfe für ein kostenloses Sprechzeiten im Rathaus, Ludwigstr. 48 (1. OG):
Beratungsgespräch in seinem Büro in Jockgrim zur Verfügung. Montag 18.00 bis 19.00 Uhr und Donnerstag 18.00 bis 19.00 Uhr
Terminvereinbarung erforderlich unter Tel. 07271 / 934190. Telefon: 0 72 73 / 12 84 (Rathaus)
E-Mail: buergermeister@berg-pfalz.de
Erster Beigeordneter Thomas Worst
Hagenbacher Spendenkammer Geschäftsbereich Bauhof, Sprechzeiten nach Vereinbarung,
Telefon 07273 / 1284 (Rathaus), E-Mail: thomas.worst@web.de
◗◗ Second Hand -
Vintage statt Fast Fashion ◗◗ Stellenausschreibung
Wir nehmen nur Herbst- und Winterkleidung an
Die Ortsgemeinde Berg (Pfalz) sucht ab
Hainbuchenschule Hagenbach, Am Stadtrand 1, 3.OG. Die Spenden-
sofort zur Unterstützung ihres Teams
kammer ist wieder geöffnet Donnerstag, 10:30 Uhr – 12:00 Uhr und
in der Kindertagesstätte „Bergwichtel“
erster Samstag im Monat 11:00 Uhr – 12:00 Uhr. Bitte unter Tel.
eine(n)
0152 / 57654582 anmelden, auch für Spendenabgabe, da nur eine
begrenzte Anzahl Personen unter folgenden Auflagen in die Räume staatlich anerkannte(n) Erzieher(in) (m/w/d)
darf: - Abstand halten - Hände desinfizieren - Atemschutz tragen. in Teilzeit 19,5 Stunden / Woche.
Weitere Information unter www.hagenbacherspendenkammer.de.
Wenn Sie:
• Sich in einem erfahrenen Team einbringen wollen
◗◗ In eigener Sache • Bei der Weiterentwicklung der Konzeption mithelfen möchten
Wenn Sie kein “Amtsblatt der Verbandsgemeinde • Durch Ihr fachliches Können mithelfen wollen, die Kinder in
Hagenbach”bekommen haben ... ihrer Entwicklung zu unterstützen
Reklamationen wegen Nichtzustellung des Amtsblattes nimmt Dann erwartet Sie:
der Verlag entgegen unter folgenden Nummern: • Ein aufgeschlossenes Team und eine engagierte Leitung
• Ein Beschäftigungsverhältnis nach den Regeln des TVöD
06502/9147-800. • Liebenswerte Kinder und deren Eltern
Die E-Mail-Adresse für Reklamationen ist:
Männer und Frauen haben dieselben Chancen. Schwerbehin-
vertrieb@wittich-foehren.de derte werden bei gleicher Eignung bevorzugt berücksichtigt.
Für Rückfragen stehen Ihnen Frau Deutsch (Kita-Leitung; Tel.
07273/2429) und Herr Kuntz (Büroleitung; Tel. 07273/941012)
gerne zur Verfügung.
Die Stelle ist zunächst befristet zur Krankheitsvertretung zu
besetzen.
Sofern Sie an dieser Stelle interessiert sind, richten Sie Ihre
Bewerbung bis spätestens 09.10.2020 mit den üblichen
Impressum Unterlagen (tab. Lebenslauf, Lichtbild, Zeugnisse) an die Ver-
bandsgemeindeverwaltung Hagenbach, - Personalabteilung
Herausgeber: Reinhold Kuntz, .Verbands- -, Ludwigstr. 20, 76767 Hagenbach oder online an reinhold.
gemeindeverwaltung Hagenbach kuntz@vg-hagenbach.de.
76767 Hagenbach, Ludwigstr. 20
Mail: amtsblatt@vg-hagenbach.de Reichen Sie bitte keine Originalunterlagen ein und verzichten
Annahmeschluss: dienstags Sie auf Bewerbungsmappen, Hüllen etc., da die Bewerbungs-
10.00 Uhr bei der Verbandsgemeinde unterlagen nicht zurückgesandt werden. Wir vernichten diese
Druck: Druckhaus WITTICH KG zeitnah nach Abschluss des Auswahlverfahrens.
Verlag: LINUS WITTICH Medien KG
Anschrift: 54343 Föhren, Europa-Allee 2
Verantwortlich:
amtlicher Teil:
übriger Teil:
(Industriepark Region Trier, IRT)
Tel. 06502 9147-0 oder -240
Reinhold Kuntz
Dietmar Kaupp, Verlagsleiter
H AGENBACH
Anzeigen: Melina Franklin, Produktionsleiterin Stadtbürgermeister Christian Hutter
Sprechzeiten in der Ludwigstraße 18,
Erscheinungsweise: wöchentlich
Montag 18.00 bis 19.00 Uhr und Freitag 16.00 bis 18.00 Uhr
Zustellung: Kostenlose Zustellung an alle Öffnungszeiten Rathaus, Ludwigstraße 18:
Haushalte, Einzelbezug über Montag 17.00 - 19.00 Uhr, Mittwoch 16.00 - 18.00 Uhr
den Verlag und Freitag 16.00 - 18.00 Uhr
Reklamationen Tel. 06502 9147-800 Telefon: 0 72 73 / 41 83, E-Mail: christian.hutter@hagenbach.de
Zustellung: . -Mail: vertrieb@wittich-foehren.de
E Erster Beigeordneter Tobias Zimmermann
Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Geschäftsbereich Vereine, Kultur, Jugend, Stadtmarketing
Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit gültige Anzei- Sprechzeiten nach Vereinbarung, Telefon 07273 / 4183 (Rathaus)
genpreisliste. Für Textveröffentlichungen gelten unsere All- E-Mail: tobias.zimmermann@hagenbach.de
gemeinen Geschäftsbedingungen. Namentlich gekenn-
zeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der
Redaktion wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden
des Verlages oder infolge höherer Gewalt, Unruhen,
◗◗ Sitzung des Stadtrats Hagenbach
Störung des Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche Sitzungstermin: Donnerstag, 01.10.2020, 19:00 Uhr
gegen den Verlag.
Raum, Ort: Kulturzentrum, Am Stadtrand 1, 76767 Hagenbach
Hagenbach -9- Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
Hinweis: Wir bitten die bestehenden Abstands- und Hygienere- Änderungsplan“, Grundstück Pl.Nr. 6814/3,
geln zu beachten. Des Weiteren möchten wir Sie darauf aufmerk- Lindelbrunnstraße
sam machen, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur mit Mund-/ -Befreiung gem. § 31 Abs. 2 BauGB
Nasenschutz möglich ist. Wir danken für Ihr Verständnis ! -Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen
Tagesordnung gem. § 69 LBauO
Öffentlicher Teil: 20. Informationen über aktuelle Angelegenheiten
1. Eröffnung der Sitzung 21. Einwohnerfragen (spätestens 21:00 Uhr)
2. Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung 22. Sonstiges, Wünsche, Anträge
vom 19.08.2020
3. Weitere Entwicklung des Bereiches an der ehemaligen
Hauptschule und dem Festplatz - Vorstellung städtebau- ◗◗ Jagdgenossenschaft Hagenbach
liches Entwicklungskonzept und Analyseergebnisse zum Die Niederschrift über die Versammlung der Jagdgenossenschaft
Raumpool der Vereine Hagenbach vom 11.08.2020 liegt in der Zeit vom 28.09.2020 –
4. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO 09.10.2020 zur Einsichtnahme für die Jagdgenossinnen und Jagd-
5. Unterrichtung des Stadtrates gem. Hauptsatzung § 5 Abs. 2 genossen aus bei der
6. Beschluss über die Sachkostenrechnung der Kath. Kin- 1. Stadt Hagenbach im Rathaus, Ludwigstr. 18 während
dertagesstätte 2018 der Sprechstunden des Stadtbürgermeisters, oder nach
7. Feststellung des Jahresabschlusses und Rechnungsprü- Vereinbarung.
fung 2019, Stadt Hagenbach 2. Bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach, Ludwigstr.
a. Prüfungsbericht der Jahresrechnung mit Anlagen 2019 20, Zimmer 218 (1. Obergeschoss), während der Öffnungszeiten
b. Beschluss über die Jahresrechnung 2019 mit Anlagen Hagenbach, 25.09.2020
c. Entlastung
8. Genehmigung Sponsoringvertrag Thüga Energienetze
9. Umsetzung externer Ausgleichsmaßnahmen sowie CEF-Maß- ◗◗ Sparkasse Germersheim-Kandel
nahmen für den Bebauungsplan „Breitwiese Erweiterung“ spendet an fünf Hagenbacher Vereine
10. Entfernung der Hochborde an den Ampelanlagen in der
Habsburgerallee; im Rahmen der Vereinssitzung
11. Antrag der FDP Fraktion zur Transparenzsteigerung des Herzlichen Dank
Stadtrates durch Streaming von Sitzungen
Bereits Anfang September, im Rahmen der Kulturausschusssit-
12. Antrag der FDP Fraktion - Ausweisung eines neuen Bau-
zung der örtlichen Vereinswelt, übergaben die Vertreter der Spar-
gebietes
kasse Kandel Spenden von jeweils 250 Euro an den Tennisverein,
13. Beschaffung eines Elektro-Autos für den Bauhof Hagen- das Chorwerk vom Arbeitergesangverein, dem Roten Kreuz, dem
bach - Grundsatzbeschluss Sportverein sowie dem Verein der Hundefreunde. Herzlichen Dank
14. Beschaffung einer Straßenkehrmaschine für den Bauhof hierfür auch von Seiten der Stadtspitze an unsere Partner aus dem
Hagenbach Finanzwesen.
15. Auftragsvergaben
15.1. Auftragsvergaben: Erschließung Gewerbegebiet „Breit-
wiese Erweiterung“: Landespflegerische Ausgleichsmaß-
nahmen im Gewerbegebiet
15.2. Auftragsvergaben: Änderung des bestehenden Werk-
vertrages zur Unterhaltsreinigung im Kindergarten und
Schülerhort Kinderland
16. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung
16.1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung:
Auftragsvergabe Gewerk Abbrucharbeiten für die Alte
Friedhofshalle Hagenbach
16.2. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung:
Auftragsvergabe zur Erstellung einer Wirtschaftlichkeits-
berechnung für eine Sanierung des Mehrfamilienwohn-
hauses in der John-F.-Kennedy-Str. 22 in Hagenbach
Spendenübergabe der Sparkasse Germersheim-Kandel an fünf
16.3. Bekanntgabe von Auftragsvergaben nach Ermächtigung:
Hagenbacher Vereine.
Auftragsvergaben für den zweiten Bauabschnitt im Kin-
dergarten Regenbogen - Gewerke: Malerarbeiten, Außen- Bei der Sitzung wurde gemeinsam der Veranstaltungskalen-
anlagen und Schlosserarbeiten der 2021 der Kulturgemeinde besprochen. Die Bürgerinnen und
17. Bauanträge Bürger erwartet im kommenden Jahr wieder ein bunt und breit
17.1. Bauanträge: Errichtung einer Containeranlage in Hagen- gefächertes Fest- und Veranstaltungsprogramm. Wir hoffen, dass
bach, Friedenstraße, Pl.Nr. 2666/23, 2666/22 diese kulturellen Highlights alle stattfinden können.
17.2. Bauanträge: Bauvoranfrage - Neubau eines Mehrfamilien-
hauses in Hagenbach, Raiffeisenstraße, Pl.Nr. 4502/2
17.3. Bauanträge: Nutzungsänderung eines ehemaligen Wohn-
und Geschäftshauses in ein Wohnhaus mit 5 Wohneinhei-
ten in Hagenbach, Ottostraße, PL.Nr. 115/3
17.4. Bauanträge: Neubau eines Wohngebäudes in Hagenbach,
Bahnhofstraße, Pl.Nr. 467
Kellergeschoss, Parkplätze, 2 Fenster Ost-Ansicht - Nachtrag
Anhörung der Gemeinde nach § 71 LBauO
17.5. Bauanträge: Neubau einer Werkstatt in Hagenbach,
Gewanne Erlich, Pl.Nr. 3001/7
17.6. Bauanträge: Errichtung eines Mehrfamilienhauses in
Hagenbach, Rheinstraße, Pl.Nr. 36/1
18. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungspla-
nes: „Ehemaliges Sägewerk an der K 19“ in Hagenbach,
Gewanne Mittelrhein Pl.Nr. 3585/49
19. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungspla- Die Vertreter der örtlichen Vereinswelt bei der Planung des Kultur-
nes: „Nord III kalender 2021.
Hagenbach - 10 - Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
◗◗ Tolle Bürgerbeteiligung beim Helfer-
Aktionstag der Metropolregion
Rhein-Neckar - Herzlichen Dank
Stadtbürgermeister Christian Hutter, li., und die Helfer des Freiwilli-
gentages.
Auf eine tolle Resonanz kann die Stadt Hagenbach beim Freiwil-
ligentag der Metropolregion Rhein Neckar zurückblicken. Unter
dem Motto „Wir schaffen was“ hatten sich am vergangenen Sams-
tag, dem 19. September 2020 über 40 Helfer beteiligt und sich
gemeinsam in fünf Projekten verwirklicht. Unter der Leitung des
Beigeordneten David Betsch und den Mitarbeitern des städtischen
Bauhofes wurde die von der Bevölkerung erschaffene Corona- Januar 2020. Die Sanierung der Friedhofstraße war zwingend not-
Steinschlange von der Parkanlage am Hessbach zum Spielplatz
wendig.
in der Waldstraße umgesiedelt. Neben dem Bau von zwei Bie-
nenhotels, wurden auch mehrere Sitzgelegenheiten und die Ein- Auch der Umbau des Kindergarten Regenbogen ist voraussichtlich
zäunung der Grillhütte erneuert. Auf dem größten städtischen noch diesen Oktober vollendet. Bald kann die Stadt mindestens 25
Spielplatz am Fleckensteinweg erhielten die Spielgeräte und Anla- Kitaplätze mehr anbieten.
gen einen wetterfesten Anstrich und marodes Holzmaterial wurde
getauscht. Zum Abschluss trafen sich alle Teilnehmer auf dem
Gelände des Bauhofs und kamen zu einem Umtrunk mit Imbiss,
unter den geltenden Abstands- und Hygieneregeln, zusammen.
Stadtbürgermeister Hutter bedankte sich bei Organisator David
Betsch und den Mitarbeitern des Bauhofs, bei Frank Herrmann von
Metallbau Herrmann für die fachmännische Unterstützung, sowie
allen Verpflegungshelfern und Kuchenspendern. Für die Zukunft
sind weitere Beteiligungsaktionen in Hagenbach angedacht. „Die
Bürgerinnen und Bürger können jederzeit auf den Stadtbürger-
meister und seine Beigeordneten mit ihren Vorschlägen und Anre-
gungen zukommen“, so Betsch weiter. Hutter pflichtete dem zum
Abschluss bei: „Ein toller Tag, der zeigt was gemeinsam möglich
ist. Wir freuen uns, wenn wir die Bevölkerung mit ins Boot nehmen
und aktiv beteiligen können“.
Die Corona-Steinschlange wurde an den Spielplatz in der Waldstraße Die Arbeiten am und im Kindergarten Regenbogen befinden sich in
umgesiedelt. den letzten Zügen.
◗◗ Projektabschlüsse in der Friedhofstra- ◗◗ Stadtradeln beendet
ße und in der Kita Regenbogen Die Zusammenfassung der finalen Ergebnisse
Die Stadt Hagenbach schließt in diesem Spätjahr gleich mehrere läuft
große Projekte ab. Die wichtige Sanierung der Friedhofstraße ist 151 Radler hatten zum Wochenbeginn über 30.000 Km zurück-
bereits abgeschlossen. Die Straße wird an diesem Freitag, dem gelegt. Schafft es Hagenbach mit 40.000 Km gemeinsam einmal
25. September 2020 eingeweiht. Ein Nachbericht mit einigen um die Welt zu radeln? Kommt das Team Drachenfelsstraße an
Details lesen Sie bald hier im Amtsblatt. die Nachbarn aus der Gräfensteinstraße noch ran? Schafft derHagenbach - 11 - Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
Pfälzerwald-Verein mehr als 1�000 Km auf dem Fahrrad? Landet
die Fahrschule Vesper tatsächlich vor Zweirad Zimmermann? Und
◗◗ Unsere Grundschule – noch ohne
gelingt den Hagenbacher Wölfen der Überraschungscoup vor dem Namen, aber nicht mehr lange
Turnverein? Die letzten Tage werden es entschieden haben� Eine
Zusammenfassung des 21-tägigen Wettbewerbs, lesen Sie bald Umfrage und Suche nach einem prägnanten
hier im Amtsblatt� unverwechselbaren Namen für unsere Neuburger
Grundschule
Schon unsere Eltern und Großeltern haben diese Schule besucht,
jedenfalls dann, wenn sie Neuburger*innen sind oder waren� Schon
deshalb verbinden viele mit dieser Schule Erinnerungen und auch
Emotionen� Nun wird es Zeit, dass für unsere Grundschule auch
ein passender individueller Name gefunden wird� Ein Name, der
möglichst unverwechselbar ist und nur für unsere Grundschule
zutrifft� Nach einer Umfrage innerhalb von Schulgemeinschaft
und Schulelternbeirat hatten sich drei hervorragende Namensvor-
schläge herauskristallisiert�
Diese lauten:
- Grundschule an Rhein und Lauter Neuburg
- Grundschule im Schiffer- und Fischerdorf Neuburg
- Rheinauengrundschule Neuburg
-??��� Ihr Vorschlag
Nun liegt es auch an Ihnen, Ihre Meinung ist gefragt� Welcher die-
ser Namen gefällt ihnen besonders gut und warum ist das so? Was
spricht Ihrer Meinung dafür, dass unserer Grundschule genau auf
den von Ihnen favorisierten Namen getauft werden soll? Haben Sie
einen gänzlich neuen treffenden Vorschlag? Teilen Sie uns diesen
mit und sagen Sie uns, warum ihnen dieser Namen besonders
gefällt� Geben Sie ihr Votum ab, etwa per Brief, Notiz an Grund-
schule oder Rathaus oder E-Mail an neuburg@gs�vg-hagenbach�
de oder info@neuburg-am-rhein�de� Die Namen mit den bes-
ten und treffenden Begründungen werden in Abstimmung mit
Grundschulleitung und Elternbeirat dem Ortsgemeinderat vorge-
schlagen� Zuletzt entscheidet der Verbandsgemeinderat über die
Namensgebung� Machen Sie mit� Wir sind gespannt auf Ihre Ideen
und Beiträge�
21 Tage nahm Hagenbach erstmals beim Stadtradeln teil. Der Kli-
magedanke stand im Focus.
Seniorenbeirat der Stadt Hagenbach Hier ein kurzer historischer Abriss zu den bisherigen Schulgebäuden:
Die Seniorenbeauftragten sind außerhalb der angebotenen
Sprechstunden unter folgenden Telefonnummern zu erreichen: Die Geschichte geht bis ins Jahr 1710 zurück� Damals kauft die
Seniorenbüro: Tel. 07273 / 919368 Gemeinde ein Haus eines ausgewanderten Barbiers und nutze es
Doris Meyer: Tel. 07273 / 1582
als Schulhaus� Es stand in der Nähe des Denkmals� Dort wurde
1824 ein neues Schulhaus gebaut, das 1957 abgerissen wurde�
sowie unter der E-Mail Adresse: senioren@hagenbach.de Um den steigenden Schülerzahlen wiederum gerecht zu werden,
wurde um 1920 herum die „Alte Schule“ erbaut� Die Einweihung
des jetzigen Grundschulgebäudes mit Turnhalle fand schließlich
N EUBURG
im Dezember 1966 statt� Es dient nun schon über ein halbes Jahr-
hundert als Bildungsstätte für unsere Kinder� Quelle: Ortschronik
„Neuburg am Rhein“, Kapitel „Die Schulhäuser“; Hrsg: OG Nbg,
2001, Gerd Balzer und Jakob Vetter�
Ortsbürgermeister Hermann Knauß
Sprechzeiten im Rathaus, Hauptstraße 50: ◗◗ Unterhaltung Feldwege/
Dienstag 09.00 bis 12.00 Uhr und Donnerstag 18.00 bis 19.00 Uhr
Telefon: 0 72 73 / 12 26 • E-Mail: info@neuburg-am-rhein.de Wirtschaftswege
Wie in letzter Zeit verstärkt beobachtet werden konnte, wird von
Erster Beigeordneter Dieter Hutzel Privatleuten auf den Feld- und Wirtschaftswegen der Ortsge-
Geschäftsbereich Land-, Forst- und jagdwirtschaftliche Angelegenheiten meinde Bauschutt oder ähnliches Material auf den Fahrbahnen
Veranstaltungen/Feste und Organisation, eingebracht� Wir möchten an dieser Stelle darüber informieren,
Straßen-, Feld- und Wirtschaftswege – Aufbau und Erhaltung dass solches Material nicht dazu geeignet ist die Wege in einen
Sprechzeiten nach Vereinbarung, Telefon 07273 / 1226 (Rathaus) besseren Zustand zu bringen und das Material fachgerecht zu ent-
E-Mail: dieter.hutzel@neuburg-am-rhein.de sorgen ist�Hagenbach - 12 - Ausgabe 39/2020 I 25. September 2020
Vom L ANDKREIS
Seniorenteam der Ortsgemeinde Neuburg ◗◗ Wertstoffhof Berg am 30. September
Für die individuelle Terminvereinbarung
können Sie die Seniorenbeauftragten
nachmittags geschlossen
Am Mittwoch, dem 30. September 2020 werden im Rahmen eines
Arnika Eck, Tel. 3732 und Gerlinde Martus, Tel. 4860 neuen Verkehrsleitsystems Bodenmarkierungsarbeiten auf dem
unter ihren priv. Telefon-Nummern sowie unter der E-Mail Adresse: Wertstoffhof Berg durchgeführt� Aus diesem Grund ist der Wert-
seniorenbeauftragte@neuburg-am-rhein.de stoffhof Berg an diesem Tag ab 12:00 Uhr nachmittags geschlos-
erreichen. Darüber sind die Seniorenbeauftragten im Rahmen des sen� Die beiden anderen Wertstoffhöfe in Rülzheim und Bellheim
Bürgerverein-Cafés an jedem 2. Mittwoch eines Monats haben zu den üblichen Zeiten: 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 12:45
(außer Juli und August) von 15 Uhr bis 18 Uhr im Bürgerhaus erreichbar. Uhr bis 16:15 Uhr geöffnet�
S CHEIBENHARDT
◗◗ Kreisverwaltung Germersheim
Mehrere Mitarbeiter (m/w/d) gesucht
Die Kreisverwaltung Germersheim sucht zum nächstmöglichen
Ortsbürgermeister Edwin Diesel Zeitpunkt je einen Teamleiter (m/w/d) Personal, Sachbearbeiter
Sprechzeiten im Bürgerhaus, Hasenweg 11: (m/w/d) Ehrenamt/Gremienarbeit und einen Arzt (m/w/d) für den
Montag von 18.00 bis 19.00 Uhr, Telefon: 0 72 77 / 3 27 schul- und jugendärztlichen Dienst� Die Einstellungsvoraussetzun-
E-Mail: gemeinde@scheibenhardt.de gen und weiteren Anforderungen sowie die erforderlichen Kon-
taktdaten entnehmen Sie bitte den Stellenausschreibungen auf
unserer Homepage www�kreis-germersheim�de/stellenangebote�
◗◗ Anmeldetermine der weiterführenden
Schulen im Landkreis Germersheim
„Von Ende Januar bis März 2021 sind die Anmeldetermine für die
Seniorenbeirat der Ortsgemeinde Scheibenhardt weiterführenden Schulen im Landkreis Germersheim� Bis dahin ist
Internet: www.seniorenbeirat.scheibenhardt.de zwar noch etwas Zeit, aber schon ab Oktober laden die Schulen zu
E-Mail: seniorenbeirat@scheibenhardt.de Infoveranstaltungen und Tagen der offenen Türen ein“, so Schulde-
zernent und Erster Kreisbeigeordneter Christoph Buttweiler�
Telefon: 07277 / 7969029
Hier die Anmeldetermine im Überblick:
Aus der VG HAGENBACH wird berichtet
Realschule Plus Kandel, Jahnstraße 18, 30.01.2021 von 09:00
Uhr - 12:00 Uhr, 01.02.2021 - 03.02.2021 von 07:30 Uhr - 15:30
Uhr, www�realschule-kandel�de�
IGS Kandel, Jahnstraße 20, 5� Klassen: 30.01.2021 von 09:00 Uhr
- 12:00 Uhr, 01.02.2021 von 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 Uhr -
16:00 Uhr, 02.02.2021 von 09:00 Uhr - 12:00 Uhr, 11. Klassen:
08.02.2021 und 09.02.2021 von 14:00 Uhr - 16:00 Uhr, www�igs-
kandel�de�
Carl-Benz-Gesamtschule Wörth (IGS Wörth), Forststraße 1a, 5�
Klassen: 30.01.2021 von 10:00 Uhr - 12:00 Uhr, 01.02.2021 von
08:00 Uhr - 16:00 Uhr, 02.02.2021 von 08:00 Uhr - 16:00 Uhr, 11.
Klassen: 10.02.2021 von 08:00 Uhr - 16:00 Uhr, 11.02.2021 von
08:00 Uhr - 16:00 Uhr und 12.02.2021 von 08:00 Uhr - 13:00 Uhr,
www�cbg-woerth�de�
Europa-Gymnasium Wörth, Forststraße 1, 05.02.2021 bis
Das Familienbüro und die Stadtbücherei Hagenbach laden Familien der VG Hagenbach im 09.02.2021 Montag, Dienstag, Freitag ab 14:00 Uhr Uhr, Samstag
Rahmen der Interkulturellen Woche herzlich zu folgendem Angebot ein: von 10:00 Uhr - 11:00 Uhr� www�egwoerth�de�
GESCHICHTEN VERBINDEN Kirchliche Nachrichten
Ein bunter Nachmittag in der Stadtbücherei
Hagenbach rund um Bücher, Lesen und ◗◗ Katholische Pfarrei Hl. Christophorus
Geschichten erzählen für Groß und Klein
Gottesdienste
Inkl. Vorleserunde für Kinder und Einführung Samstag, 26.09.2020
in das Ausleihsystem Maximiliansau, 18:30 Uhr, Eucharistiefeier
Wörth St� Ägidius, 14:30 Uhr Eucharistiefeier mit Erstkommunion
Mittwoch, 07. Oktober 2020, 14:00 - 16:00 Uhr Sonntag, 27.09.2020
Ort: Stadtbücherei Hagenbach im Kulturzentrum Hagenbach, Großes Gebet
Am Stadtrand 1a, 76767 Hagenbach 10:30 Uhr Eucharistiefeier, anschl� Aussetzung des Allerheiligsten
11:30 Uhr stilles Gebet
Wir bitten um Anmeldung bis spätestens Freitag, 02.10.2020. 14:00 Uhr gestaltete Gebetseinheit, GA
Wir freuen uns auf Euch/Sie! 14:30 Uhr Stille
15:00 Uhr gestaltete Gebetseinheit, kfd
Kontakt/Anmeldung 15:30 Uhr Stille
Kathrin Henrich & Danika Grünenthal
0151 40638677 oder 0151 40638637
16:00 Uhr feierliche Abschlussandacht mit sakramentalem Segen
familienbuero-hagenbach@cjd.de Wörth St� Ägidius
10:30 Uhr Eucharistiefeier mit Erstkommunion
Haushaltsplan 2020 / Finanzrechnung 2016 der Pfarrei Hl.
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