Nachtragshaushaltsplan zum Haushaltsplan 2020/2021 - Zahlen und Fakten
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1. Nachtragshaushaltsplan zum
Haushaltsplan 2020/2021
- Zahlen und Fakten -
Quelle: www.carecloud.de
1. Nachtragshaushalt 2020 und 2021
beinhaltet alle zum Zeitpunkt der Verabschiedung des
Doppelhaushalts 2020/2021 nicht bekannten sowie
außerplanmäßigen Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und
Auszahlungen
hauptsächlich Abbildung der Auswirkungen der Corona-Pandemie
und die finanzielle Umsetzung bereits erfolgter Beschlüsse durch
die Stadtverordnetenversammlung
2
Wesentliche Auswirkungen von Corona auf den
Nachtragshaushaltsplan 2020
Corona stellt auch Neu-Isenburg vor große Herausforderungen:
als gewerbesteuerstarke Stadt besonders hart von den Einbrüchen der Gewerbesteuer getroffen
Ansatz Nachtrag 2020 für die Gewerbesteuer = 56 Mio. Euro (Stammhaushalt = 82 Mio.
Euro)
Kompensation für die Gewerbesteuerausfälle 2020 in Höhe von 26 Mio. Euro erhalten
Eine ähnliche Kompensation für die Folgejahre 2021 ff. ist nicht zu erwarten!
Die Einkommens- und Umsatzsteueranteile wurden im 1. Nachtragshaushalt für 2020 und 2021
gemäß der September-Steuerschätzung angepasst
Reduzierung Heimatumlage um rd. 2,1 Mio. Euro, da die Gewerbesteuerkompensationszahlung
nicht auf die Heimatumlage angerechnet wird
Den Ansätzen den Kommunalen Finanzausgleichs liegt für 2020 die endgültige Festsetzung der
Planungsdaten des Hessischen Ministeriums der Finanzen vom 15.09.2020 zugrunde
Die Hebesätze für die Kreis- und Schulumlage erfahren in 2020 keine Änderung (Kreisumlage =
32,47 %; Schulumlage = 18,41 %)
3
Wesentliche Auswirkungen von Corona auf den
Nachtragshaushaltsplan 2021
Für 2021 prognostiziert die September-Steuerschätzung einen Anstieg der
Gewerbesteuer von 17,9 % gegenüber dem Gewerbesteuer-Ist aus 2020
Haushaltsrechtlich ist immer die individuelle Situation vor Ort zu berücksichtigen
Positive Erwartungen einzelner Unternehmen
Ansatz Nachtrag 2021 für die Gewerbesteuer = 71 Mio. Euro (Stammhaushalt =
81 Mio. Euro = -10 Mio.€)
Erst ab 2024 wird die Gewerbesteuer nach aktueller Prognose wieder das
Niveau von 2019 erreichen
Die Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2021 beruhen auf
den vorläufigen Planungsdaten des Hessischen Ministeriums der Finanzen vom
06.10.2020
Für 2021 muss ggfs. mit einer moderaten Anhebung der Schulumlage gerechnet
werden. Einarbeitung in den Haushalt nach evtl. Beschluss vom Kreistag zum 2.
Nachtrag
4
Haushaltsrechtliche Regelungen aufgrund der Corona-Pandemie
gem. Finanzplanungserlass vom 01.10.2020
Weiterhin Pflicht zum Ausgleich des Ergebnis- und Finanzhaushaltes
Mit Abweichungen wird vom Land gerechnet
Bei Genehmigung unausgeglichener Haushalte werden pandemiebedingte
Auswirkungen sowie die Fähigkeit, vorübergehende Defizite mit
Überschüssen der Folgejahre zu kompensieren, berücksichtigt
Erwartung der Finanzaufsicht, dass Kommunen den Zeitpunkt definieren,
bis wann der Haushaltsausgleich wieder erreicht wird
Verzicht auf Vorlage qualifiziertes Haushaltssicherungskonzept für 2021
Verzicht Ausweis von Liquiditätspuffer in 2021
Bei Fehlbedarf im ordentlichen Ergebnis in 2020-2022 wahlweise Ausgleich
durch ordentliche (31.12.2019 = 5,4 Mio. Euro) oder außerordentliche
(31.12.2019 = 25,1 Mio. Euro) Rücklagen
51. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 2021
2020 2021
Verminderung investiver Kredite von Verminderung investiver Kredite von
4.027.929 Euro auf 3.635.593 Euro 5.219.475 Euro auf 5.118.189 Euro
Korrektur: Erhöhung der Korrektur: Erhöhung der
Verpflichtungsermächtigungen von 1.960.000 Verpflichtungsermächtigungen von 1.385.000
Euro auf 7.996.000 Euro Euro auf 12.901.000 Euro
Der bisherige Höchstbetrag der Fortführung des Höchstbetrags der
Liquiditätskredite von 35 Mio. Euro wird nicht Liquiditätskredite von 35 Mio. Euro
geändert
Die Hebesätze der Gemeindesteuern werden nicht geändert
Der bisherige Stellenplan wird beibehalten Der bisherige Stellenplan wird um folgende
Stellen erweitert:
- 1 Stelle: Social-Media-Manager
- 1 Stelle: Brandschutz
- 0,5 Stelle: Fam-Zentrum KSS
- 27 Stunden-Stelle: BIZ West
- 6,5 Stellen: Kita-Bereich
- 1 Stelle: Klimaschutz-Manager 6Der Ergebnishaushalt 2020/2021
Aufwendungen Erträge
1. Nachtrag 20/21 Ansatz HH-Plan 20/21 Veränderung 1. Nachtrag 20/21 Ansatz HH-Plan 20/21 Veränderung
2020 140.927.866 € 143.484.446 € -2.556.580 € 2020 -140.969.586 € -143.498.251 € -2.528.665 €
2021 133.679.787 € 141.036.755 € -7.356.968 € 2021 -133.715.381 € -141.076.727 € -7.361.346 €
7Der Ergebnishaushalt 2020/2021
Der Ergebnishaushalt schließt in beiden Haushaltsjahren mit positiven
ordentlichen Ergebnissen ab:
− positives Ordentliches Ergebnis 2020: 41.720 Euro
− positives Ordentliches Ergebnis 2021: 35.593 Euro
Das geplante Jahresergebnis 2020 erhöht sich um 1.045.219 Euro
(außerordentliche Erträge) und wird auf 1.086.939 Euro festgesetzt.
Das geplante Jahresergebnis 2021 reduziert sich um 4.378 Euro und
wird auf 166.393 Euro festgesetzt (bisher 170.771 Euro).
Die außerordentlichen Erträge 2020:
− Beschlossene Grundstücksverkäufe:
• Am Erlenbach 27F
• An den Grundwiesen 64
• Hirtengasse 15
• Perrotsweg 25
8Mindererträge im 1. Nachtragshaushalt 2020
Im Rahmen der Corona-Pandemie neben geringeren Steuereinnahmen
auch erhebliche Mindererträge von 1.727.700 Euro in 2020 vor allem
aus:
− Öffentlich-rechtlichen Verwaltungsgebühren
− Mieten
− Standgebühren Feste
− Elternbeiträge Kita
− Essensgeld Kita
− Eintrittsgelder Veranstaltungen
− Ferienspiele
− Sportveranstaltungen
9Wesentliche Veränderungen bei den Steuern
2020 und 2021
30.000.000,00
2020 Gewerbesteuerkompensation 2020 2021
20.000.000,00
10.000.000,00
0,00
-10.000.000,00
-20.000.000,00
-30.000.000,00
Gewerbesteuer Grundsteuer Einkommensteuer Umsatzsteuer Familienleistungsausgleich
Die Ansätze für das Jahr 2021 beruhen auf der September-Steuerschätzung
10Gewerbesteuereinnahmen
Gewerbesteuereinnahmen (1. NT) Gewerbesteuereinnahmen (Plan)
Jahr Einnahmen
€90.000.000,00
2013 59.374.732 €
2014 57.017.319 €
€80.000.000,00
2015 56.261.367 €
2016 68.639.614 €
€70.000.000,00
2017 71.625.742 €
2018 83.472.160 €
€60.000.000,00
2019 84.746.683 €
82.000.000 € (Plan)
€50.000.000,00
2020 26.039.960 €
Gewerbesteuerkompensation
€40.000.000,00
56.000.000 € (1. NT)
81.000.000 € (Plan)
€30.000.000,00
2021
71.000.000 € (1. NT)
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Hebesatzerhöhung ab 01.01.2017
von 320 % auf 345 % 11Wesentliche Veränderungen bei den Aufwendungen
im Ergebnishaushalt 2020 und 2021
4.000.000,00
2020 2021
2.000.000,00
0,00
-2.000.000,00
-4.000.000,00
-6.000.000,00
-8.000.000,00
-10.000.000,00
Steuern/Umlagen Personal Zuschüsse freie & kirchl. Sach-/Dienstleistungen Essenskosten
Träger Kitas + NIKi
12Veränderungen bei den gesetzlichen
Umlageverpflichtungen 2020 und 2021
4.000.000,00
2020 2021
3.000.000,00
2.000.000,00
1.000.000,00
0,00
-1.000.000,00
-2.000.000,00
-3.000.000,00
-4.000.000,00
* Bei gleichbleibenden Hebesätzen (Kreisumlage = 32,47 % und Schulumlage = 18,41 %)
** Die Gewerbesteuer-Kompensation (26 Mio. €) wird nicht auf die Heimatumlage angerechnet.
13Wesentliche zusätzliche Aufwendungen 2020
Höhere Zuschüsse an die freien und kirchlichen Träger von
Kindertageseinrichtungen aufgrund Wegfall der Elternbeiträge durch Corona =
+ 413.400 Euro
Fehlbelegungsabgabe = + 219.635 Euro; Auszahlung der
Fehlbelegungsabgabe an die GewoBau für Verlängerung Belegungsrechte von
Sozialwohnungen
Brandschutz – Instandhaltung von Fahrzeugen zusätzlich + 70.000 Euro; nicht
vorhersehbare und unabdingbare Reparaturen an Einsatzfahrzeugen
Sicherheitsdienst Gemeinschaftsunterkünfte = + 45.882 Euro. Keine Erstattung
durch Bund und Land.
Bauliche Unterhaltung = + 42.000 Euro; Ausstattung mit Klimaanlagen in
verschiedenen Bereichen des Rathauses.
Datenübertragungskosten + 27.400 Euro; u. a. Anschaffung von 60 ECO´s
Sticks für Homeoffice (Kosten 23.700 Euro)
14Wesentliche zusätzliche Aufwendungen 2021
Personalaufwendungen = + 365.200 Euro; Mehrkosten für 6,5 neue Stellen im
Kita-Bereich sind vollständig durch die Zuschüsse des Landes gedeckt.
NIKi GmbH – Erhöhter Zuschuss in 2021 = + 217.893 Euro → Zuschussbetrag
gesamt = 2.138.070 Euro
Relaunch der Website der Stadt Neu-Isenburg = + 50.000 Euro
Wahlen = + 83.500 Euro durch Corona (Büromaterial, Drucksachen, Tagegelder,
Porto und Versandkosten, Amtliche Bekanntmachungen)
Personalkosten Social Media Manager/in - Verbleibende Kosten Stadt Neu-
Isenburg = + 25.000 Euro/Jahr
Personalkosten Klimaschutzmanager/in – Verbleibende Kosten Stadt Neu-
Isenburg = + 24.660 Euro/Jahr
Sachkosten Digitalisierung = + 20.000 Euro
15Umsetzung Beschlüsse Stadtverordnetenversammlung
Nachtragshaushaltsplan 2020
− Fehlbelegungsabgabe = + 219.635 Euro, Auszahlung der
Fehlbelegungsabgabe an die GewoBau für Verlängerung Belegungsrechte von
Sozialwohnungen – Stavo DRS 18/1576
− Sanierung von Sportplätzen = + 25.000 Euro für Voruntersuchungen – Stavo
DRS 18/1888
Nachtragshaushaltsplan 2021
− Klimaschutzmanager = Kosten rd. 24.660 Euro/pro Jahr – Stavo DRS 18/2066
− Relaunch Website = + 50.000 Euro – Stavo DRS 18/2005
16Einsparungen im 1. Nachtragshaushalt 2020/2021
Alle Aufwendungen wurden eingehend geprüft. Einsparungen auch durch pandemiebedingt ausgefallene Leistungen
Folgende Einsparungen wurden umgesetzt:
Einsparungen Nachtrag 2020 = 1.424.415 Euro Einsparungen Nachtrag 2021 = 623.450 Euro
In der Hauptsache folgende Bereiche: In der Hauptsache folgende Bereiche:
• Aufwendungen für Büromaterial • Aufwendungen für Beratungskosten Rechnungswesen
• Treibstoffe • Aufwendungen für Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung
• Amtliche Bekanntmachungen • Kosten Sicherheitsfirma
• Aufwendungen für Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung • Veranstaltungskosten
• Veranstaltungskosten • Projekt und Kulturförderung
• Kosten Sicherheitsfirma • Museen und Museumsprojekte
• Projekt und Kulturförderung • Sicherheitsdienst Hugenottenhalle
• Museen und Museumsprojekte • Aufwendungen für Repräsentationen
• Sicherheitsdienst Hugenottenhalle • Werbung
• Aufwendungen für Repräsentationen • Dienstleistungen Betrieb Hugenottenhalle
• Dienstleistungen Betrieb Hugenottenhalle • Kosten Bauleitplanung
• Anschaffung von Büchern • Baulandumlegung
• Kosten Ferienspiele • Bauliche Unterhaltung
• Weltkindertag • Aufwendungen zur Energieeinsparung
• Essenskosten
• Städt. Sportveranstaltungen
• Veranstaltungskosten Tag der Nationen
• Planungskosten
• Kosten Bauleitplanung
• Baulandumlegung
• Bauliche Unterhaltung
• Aufwendungen zur Energieeinsparung 17Entwicklung der Personalkosten 2012-2021
30.000.000 27.640.966
27.573.531
26.539.812
24.590.230
23.098.768
25.000.000
21.659.715
21.917.397 Nachtrag 2020/2021:
20.467.203
19.600.829
-33.470 € für 2020
20.000.000
18.843.442 +365.200 € für 2021
Klima-Manager:
24.660 Euro
15.000.000 (nach Abzug der Förderung)
Social-Media-Manager:
10.000.000 25.000 Euro
(nach Abzug Beteiligung Stadtwerke und DLB AöR)
5.000.000
0
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
Durchschnittliche jährliche Lohnentwicklung seit 2012: +2,64 %
18Wesentliche Veränderungen im Ergebnishaushalt
2020 und 2021 nach Produktbereichen
4.000.000,00
2020 2021
2.000.000,00
0,00
-2.000.000,00
-4.000.000,00
-6.000.000,00
-8.000.000,00
Produktbereichsübergreifend verringert sich der Personalaufwand im Jahr 2020 um 33.470 €, im Jahr 2021 erhöht er sich um 365.200 €.
19Rückstellungen der Stadt Neu-Isenburg
Die Stadt Neu-Isenburg verfügt mit Stand vom 31.12.2019 über folgende Rückstellungen,
die für den Ausgleich des Haushalts verwendet werden können:
Finanzausgleich und sonst. Steuerschuldverhältnisse
Rückstellung für Kreis/Schulumlage 5.800.000,00 Euro
Rückstellung für Gewerbesteuerrückzahlungen 4.223.816,00 Euro
Summe: 10.023.816,00 Euro
Auflösung Rückstellungen gem. Nachtrag 2020 = 3.937.031 Euro (urspr. 5.243.750 € = -1.306.719 €)
Auflösung Rückstellungen gem. Nachtrag 2021 = 5.656.785 Euro (urspr. 2.424.810 € = +3.231.975 €)
Gesamt = 9.593.816 Euro (urspr. 7.668.560 € = +1.925.256 €)
Restrückstellungen zum 31.12.2021 = 430.000 Euro
20Rücklagen der Stadt Neu-Isenburg
Die Stadt Neu-Isenburg verfügt zum 31.12.2019 über Rücklagen in Höhe von 30.611.488,79 Euro:
Ordentliche Rücklage zum 31.12.2019 5.485.054,03 Euro
Außerordentliche Rücklage zum 31.12.2019 25.126.434,76 Euro
Gesamt 30.611.488,79 Euro
Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über den Jahresabschluss 2019 werden
weitere 5.045.324,17 Euro der Rücklage zugeführt:
Ordentliche Rücklage Jahresabschluss 2019 4.022.256,92 Euro
Außerordentliche Rücklage Jahresabschluss 2019 1.023.067,25 Euro
Gesamt 5.045.324,17 Euro
Der Jahresabschluss befindet sich derzeit noch in der Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt
des Landkreises Offenbach.
Wenn die Prüfung abgeschlossen ist, kann die Mittelverwendung abschließend beschlossen
werden. Dann gesamt = 35.656.812,96 Euro. 21Der Finanzhaushalt 2020/2021
Der Finanzhaushalt ist durch den 1. Nachtragshaushalt
2020/2021 im Haushaltsjahr 2020 und 2021 ausgeglichen.
Die im Stammhaushalt 2020 und 2021 veranschlagten
Kreditaufnahmen können in beiden Jahren reduziert werden:
Kreditaufnahme Haushaltsjahr 2020 = 3.635.593 Euro
(Bisher 4.027.929 Euro) → Reduzierung um 392.336 Euro
Kreditaufnahme Haushaltsjahr 2021 = 5.118.189 Euro
(Bisher 5.219.475 Euro) → Reduzierung um 101.286 Euro
22Zusätzliche Investitionen 2020 und 2021
Bezeichnung HH - Jahr Ausgaben
Planungskosten Sanierung Kunstrasenplatz Zeppelinheim
2020 40.000 €
(Baukosten stehen in 2021 zur Verfügung)
Kosten für Voruntersuchungen künftiger Sportplatzsanierungen im Sportpark 2020 25.000 €
Maßnahme „Toilette am Bahnhof“ – Förderung = 110.000 € aus der Sozialen Stadt 2020 120.000 €
Planungskosten Hugenottenallee – Verlängerter Umbau zwischen Carl-Ulrich-Straße
2020 30.000 €
und Frankfurter Straße im Rahmen der Entwicklung des Stadtquartier Süd
Erhöhter Aufwand Erneuerung Dachabdichtung Sporthalle Buchenbusch (Mittel aus
2020 44.000 €
2019 nicht ausreichend)
Zuschuss Brandmeldeanlage Altenwohnanlage Quartier IV, Luisenstraße 18-22/
Georg-Blaum-Weg 7; Gebäude ist im Eigentum der Gewobau – 29 Senioren- 2021 52.000 €
Wohnungen
23Investitionskredite 2017-2021
Genehmigter Kreditrahmen gemäß Haushalt für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen:
1,6 Mio. € 2,3 Mio. € 2,8 Mio.€ 3,6 Mio.€ 5,1 Mio.€
2017 2018 2019 2020 2021
Die ab dem Haushaltsjahr 2014 auferlegte Schuldenobergrenze von ca. 3 Mio. €
wurde im Rahmen des Entwurfes Doppelhaushalt 2020/2021 aufgehoben.
24Schuldenstand der Stadt Neu-Isenburg
Schulden (€) inkl. 1. Nachtrag 2020/2021 Schulden (€) ursprünglich Jahr Schulden
70.000.000,00 € 31.12.2012 39.421.036 €
31.12.2013 50.260.407 €
60.000.000,00 €
31.12.2014 54.313.338 €
50.000.000,00 € 31.12.2015 52.594.824 €
31.12.2016 50.517.474 €
40.000.000,00 €
31.12.2017 49.993.593 €
30.000.000,00 € 31.12.2018 48.774.528 €
20.000.000,00 €
31.12.2019 47.543.008 €
voraussichtlich
10.000.000,00 € 53.978.601 €
31.12.2020
(ursprünglich
54.370.937 €)
0,00 €
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 voraussichtlich
59.096.790 €
31.12.2021
(ursprünglich
Kredit 2020 gem. HH-Satzung = 3.635.593 € 59.590.412 €)
Kredit 2021 gem. HH-Satzung = 5.118.189 €
25Liquidität
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite wird gem. §4 der
Nachtraghaushaltssatzung
− im Jahr 2020 auf 35 Mio.€
− im Jahr 2021 auf 35 Mio.€
festgesetzt.
Höchste Inanspruchnahme in 2020: 19,1 Mio. Euro
Achtung: Zum Jahresende Pflicht zur Rückführung aller
Liquiditätskredite!
26Korrektur Verpflichtungsermächtigungen im
1. Nachtragshaushaltsplan 2020/2021
Haushaltsauflage der Kommunalaufsicht zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 2020/2021:
− Korrektur der Verpflichtungsermächtigungen
− Abbildung der Gesamtsummen der geplanten Maßnahmen der mittelfristigen Finanzplanung (bis
2024) in den Verpflichtungsermächtigungen.
− Bislang wurden nur die Auszahlungsbeträge dargestellt, die durch Verpflichtungsermächtigungen im
jeweiligen Folgejahr fällig werden. Die Auszahlungsbeträge für eine Maßnahme in den
darauffolgenden Jahren der mittelfristigen Finanzplanung wurden nicht dargestellt. Dies wurde
erstmals moniert.
− Die Korrektur betrifft folgende Maßnahmen:
− Barrierefreie Bushaltestellen – Finanzplanung bis 2024
− Hugenottenallee/Dornhofstr./Frankfurter Str. – Finanzplanung bis 2024
− Umlageverpflichtung Regionaltangente West – Finanzplanung bis 2024
− Baumaßnahme Postgebäude Hugenottenallee – Finanzplanung bis 2022
Festsetzung der Verpflichtungsermächtigungen gem. § 3 der 1. Nachtragssatzung 2020/2021:
Haushaltsjahr Bisher Neu
2020 1.960.000 Euro 7.996.000 Euro
2021 1.385.000 Euro 12.901.000 Euro
27Fazit Nachtragshaushaltsplan 2020/2021
Ausgleich des Ergebnis- und Finanzhaushaltes, auch durch Hilfen Bund
und Land und Auflösung von Rückstellungen
Erhebliche Einsparungen in 2020 und 2021
Reduzierung der geplanten Kreditaufnahmen
Insgesamt im Verhältnis zu den erheblichen Auswirkungen in Folge der Corona-
Pandemie nach derzeitigem Stand noch stabile Haushaltslage.
Inanspruchnahme der ordentlichen oder außerordentlichen Rücklagen
zum Ausgleich von Defiziten ist derzeit noch nicht erforderlich.
Die Planungen für das Haushaltsjahr 2021 sind aufgrund der Corona-
Pandemie von großen Unsicherheiten geprägt.
Daher ist vorgesehen, vor der Sommerpause 2021 einen 2.
Nachtragshaushalt 2021 vorzulegen, um die bis dahin bekanntgewordenen
Veränderungen in die Haushaltsplanung einfließen zu lassen.
28Zeithorizont: Wie geht es weiter?
Termine 1. Nachtragshaushaltsplan 2020/2021
4. November 2020 STVV 1. Lesung
24. November 2020 Beratung Haupt- und Finanzausschuss
inkl. Änderungsanträge Magistrat und Anträge Fraktionen
9. Dezember 2020 STVV 2. und 3. Lesung
Termine 2. Nachtragshaushaltsplan 2021
16. Juni 2021 STVV
7. Juli 2021 STVV
2930
„Was die Zukunft anbelangt,
so haben wir nicht die Aufgabe,
sie vorherzusehen,
sondern sie zu ermöglichen.“
Antoine de Saint-Exupéry
(französischer Schriftsteller)Sie können auch lesen
