Nationaler Aktionsplan Integration - Bericht Phase IV - Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten - Einheit sichern - Bundesregierung
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Nationaler Aktionsplan Integration Bericht Phase IV – Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern 1 2 3 4 5
Nationaler Aktionsplan Integration Bericht Phase IV – Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Inhalt Vorwort von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel 6 Vorwort von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz 8 Erklärung des Bundes zum Nationalen Aktionsplan Integration 10 Erklärung der Länder zum Nationalen Aktionsplan Integration 16 Erklärung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Nationalen Aktionsplan Integration 19 Berichte der Themenforen 21 1. Sport 21 2. Gesundheit 29 3. Stadtentwicklung und Wohnen 38 4. Medien 51 5. Kultur 64 Abkürzungsverzeichnis 78 Impressum 83
Vorwort von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Liebe Bürgerinnen und Bürger, wie wir in Deutschland unseren Alltag gestalten und mit- einander leben, entscheidet über die Zukunft unseres Lan- des. Die Vielfalt, die sich aus den Erfahrungen, dem Wissen und dem Können jedes und jeder Einzelnen von uns nährt, macht den Reichtum unseres Landes aus. Um ihre Wirkung im Sinne des Gemeinwohls wirklich entfalten zu können, muss die Vielfalt von einem Gemeinschaftsgefühl getragen sein. Wir wollen mit dem Nationalen Aktions- plan Integration die bestmöglichen Bedingungen schaffen, um als Gesellschaft noch enger zusammenzuwachsen. Die Bundesregierung setzt auf Integration von Anfang an und für alle. Wir arbeiten für Deutschland als ein Land der Chancen – dafür, dass jede und jeder, ob mit oder ohne familiäre Einwanderungsgeschichte, gleiche Chancen auf Teilhabe bekommt und die Freiheit hat, ihre und seine Ideen von einem guten Leben und Zusammenleben zu verfolgen und zu verwirklichen. Jede und jeder soll sich in unserer Gesellschaft gehört und zugehörig fühlen können. Das ist gelungene Integration. Doch Begegnung, Dialog, alles, was Integration und Zu- Die Bundesregierung hat deshalb gemeinsam mit den sammenwachsen fördert, wird derzeit durch die Corona- Ländern die größten finanziellen Hilfspakete in der Ge- virus-Pandemie erschwert. Abstandhalten, eingeschränkte schichte unseres Landes verabschiedet, mit denen die viel- Kontakte mit der Familie und Freunden, geschlossene fältigen Folgen der Pandemie für Bürgerinnen und Bürger, Kitas, Schulen und Kultureinrichtungen, hohe Belastun- für Unternehmen, Vereine und Einrichtungen abgefedert gen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt – das alles verlangt werden sollen. Mit dem Nationalen Aktionsplan wollen uns viel ab, aber darf Integrationsfortschritte und das Zu- wir Dialog, Integration und ein gutes Miteinander auch sammenwachsen als Gesellschaft nicht gefährden. im digitalen Raum stärken. Gleichzeitig verbessern wir die Phase IV: 6 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Voraussetzungen dafür, dass persönliche Begegnungen Ich danke allen Beteiligten, insbesondere den Migranten- und Integrationsangebote wieder direkt vor Ort wahr- organisationen, für das überaus engagierte Mitwirken an genommen werden können, sobald die Pandemielage das der Weiterentwicklung und für den Erfolg des Nationalen wieder zulässt. Aktionsplans Integration. In der vierten Phase des Aktionsplans stehen neben Gesundheit auch Sport, Kultur, Medien sowie Stadtent- wicklung und Wohnen im Mittelpunkt. Dabei setzen wir insbesondere auf die Verbesserung von Strukturen und auf Diversitätsstrategien, um gezielt mehr Raum und Dr. Angela Merkel Gelegenheit für Teilhabe zu schaffen und so gesellschaft- liches Zusammenwachsen zu stärken. Bundeskanzlerin Phase IV: 7 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Vorwort von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz Liebe Bürgerinnen und Bürger, der erste Impfstoff gegen Corona kam zum Jahreswechsel 2020/2021 von einem Mainzer Unternehmen. Es wurde gegründet von einer Frau, die sich als „türkische Preußin“ bezeichnet, und einem Mann, dessen Vater einst als Gast- arbeiter in den Kölner Werkshallen eines Autoherstellers arbeitete. Özlem Türeci und Uğur Şahin sind Vorbilder und Vorreiter – aber nicht, weil sie eine familiäre Einwan- derungsgeschichte haben. Sondern weil sie mit Leistung und Leidenschaft ihren Weg gegangen sind. Weil sie ihre Talente eingebracht und die Chancen, die unser Land bie- tet, eindrucksvoll genutzt haben. Deutschland muss auch in Zukunft ein Land der Chancen sein, in dem jede und je- der die Möglichkeit hat, die eigenen Fähigkeiten entfalten zu können. Diesem Ziel haben sich die Integrationspolitik und der Nationale Aktionsplan Integration der Bundesre- gierung verschrieben. Wir leben heute in einem vielfältigen Land. In der Mitte Europas war es schon immer von Ein- und Auswanderung geprägt. Heute hat ein Viertel der Menschen eine familiäre Einwanderungsgeschichte. Diese Dynamik und Vielfalt Kernvorhaben. Sie schaffen die Grundlage für gerechte haben zu Deutschlands Erfolg und Wohlstand beigetragen. Chancen und gelingende Integration. Dafür haben wir die Wir alle profitieren auch in schwierigen Zeiten davon. Das gesamte Integrationsexpertise unseres Landes zusam- gilt nicht nur für die Entwicklerinnen und Entwickler des mengerufen. Am Nationalen Aktionsplan Integration Impfstoffes gegen das Corona-Virus. Sondern auch für die haben über 300 Partnerinnen und Partner gemeinsam vielen Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Beschäftigte im gearbeitet: Bundesministerien, Bundesländer, Städte und Supermarkt, bei Bus und Bahn oder die Erzieherinnen und Gemeinden, Migrantenorganisationen, Wirtschaft und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer in Kitas und Schulen, ob Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und der organi- mit oder ohne familiäre Einwanderungsgeschichte. sierte Sport. Als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration steuere ich den Den Wert der Vielfalt stärken wir mit dem Nationalen Ak- Prozess, der im Ko-alitionsvertrag für die 19. Legislatur- tionsplan Integration und seinen insgesamt mehr als 100 periode des Deutschen Bundestages vereinbart worden ist. Phase IV: 8 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Nachdem wir im Jahr 2020 die Ergebnisse für die ersten Ich wünsche allen viel Freude und Inspiration beim Lesen! drei von insgesamt fünf Phasen beschlossen haben (siehe www.nationaler-aktionsplan-integration.de), legen wir jetzt die Ergebnisse für die vierte Phase „Zusammenwach- sen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern“ vor. Hier haben wir in den fünf Themenforen Sport, Gesundheit, Medien, Kultur sowie Stadtentwicklung und Wohnen konkrete Maßnahmen entwickelt. Alle Vorhaben stehen für eine Annette Widmann-Mauz Überzeugung: In einem Land der Vielfalt geht es nicht um Herkunft, Migrationshintergründe oder Ost und West. Es Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin geht um das Zusammenwachsen, um Zusammenhalt, um Beauftragte der Bundesregierung für Migration, gemeinsame Verantwortung und um gemeinsame Chan- Flüchtlinge und Integration cen für die Zukunft. Das heißt Integration. Sie gelingt umso erfolgreicher, wenn jede und jeder Verantwortung übernimmt und sich mit Leistung und Leidenschaft dafür starkmacht – in der Familie, in der Schule, am Arbeitsplatz, im Unternehmen, im Sportverein, im Krankenhaus oder Seniorinnen- und Seniorenheim, in der Medienredaktion, bei der Stadtpla- nung oder im Museum. Deutschland wächst tagtäglich in vielen Bereichen zusammen. Der Nationale Aktionsplan Integration gestaltet diesen Prozess mit seinen Kernvorha- ben aktiv mit. So entsteht Einheit aus Vielfalt, so entstehen Erfolgsgeschichten wie von Özlem Türeci und Uğur Şahin. Ich danke allen Beteiligten für ihre Mitarbeit, Vorschläge und Kreativität beim Nationalen Aktionsplan Integra- tion. Es ist ein Gemeinschaftswerk, das wir seit 2018 und während der Corona-Pandemie mit all‘ ihren Herausfor- derungen erarbeitet haben – natürlich auch im digitalen Raum und per Videoschalte. Unsere Ergebnisse und alle Kernvorhaben finden Sie auf den folgenden Seiten. Phase IV: 9 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Erklärung des Bundes zum Nationalen Aktionsplan Integration Im Mittelpunkt der Phase IV des Nationalen Aktionsplans nettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus Integration (NAP-I) steht das Zusammenwachsen in der und Rassismus eingesetzt. Der Kabinettausschuss hat am Einwanderungsgesellschaft. Diese folgt den NAP-I Phasen 25. November 2020 einen 89 Punkte umfassenden Maß- „Integration vor der Zuwanderung“, „Erstintegration“ nahmenkatalog verabschiedet, der am 2. Dezember 2020 und „Eingliederung“, die die Bundesregierung bereits im von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Maß- letzten Jahr beschlossen hat. nahmenkatalog umfasst auch einzelne Kernvorhaben dieser Phase. Die Phase des Zusammenwachsens hat im Integrations- prozess eine zentrale Bedeutung: Ziel ist es, dass die Men- In der vorliegenden Erklärung des Bundes werden die schen in Deutschland – ob mit oder ohne Einwanderungs- Kernvorhaben der Bundesregierung zu Phase IV „Zusam- geschichte – ein Gemeinschaftsgefühl entwickeln und menwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern“ des Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen. NAP-I vorgestellt. Es zeigt sich in allen Themenbereichen Das meint auch, gemeinsam Verantwortung für das Zu- als roter Faden: Zusammenwachsen darf kein Zufall sein. sammenleben in Deutschland zu übernehmen. Hierzu Es braucht Strategien, Orte des Zusammenkommens und sollten Menschen mit Einwanderungsgeschichte in allen natürlich auch Begegnungen zwischen den Menschen in Lebensbereichen vertreten sein. Frauen und Männer müs- unserer vielfältigen Gesellschaft. sen die gleichen Teilhabechancen erhalten. Zusammen- wachsen braucht daher Strukturen, die Chancengleichheit ermöglichen, sowie Orientierung, wie das gelingt. Hierfür Themenforum „Sport“ sind Zugänge notwendig, aber auch Begegnungen, Dialoge und die Bereitschaft aller, sich einzubringen. Das wollen Der Sport lebt das Zusammenwachsen vielseitig und bei- wir sicherstellen. spielhaft vor: Sport fördert die Begegnung von Menschen unterschiedlicher sozialer, kultureller und ethnischer Her- Wie bei den vorherigen beiden Phasen stand auch die kunft. Er schafft Verständigung und baut wechselseitige Erarbeitung dieser Phase ganz im Zeichen der Corona- Vorurteile im gemeinsamen Erleben ab. Sport vermittelt Pandemie. Trotz großer Herausforderungen, auch für die gleichzeitig Werte, Verhaltens- und Orientierungsmuster Zusammenarbeit aller Akteure beim NAP-I, ist es erneut – wie Fair Play und Teamgeist. Sportvereine haben eine gelungen, in gesellschaftlich wichtigen Bereichen, in zentrale Rolle in der Mitte unserer Gesellschaft. Deshalb denen das Zusammenwachsen ermöglicht wird, gemein- war es ein besonderes Anliegen, gerade den Sport in dieser sam mit Ländern, Kommunen und Vertreterinnen und Phase zu stärken. Vertretern der Zivilgesellschaft neue innovative Vorhaben zu erarbeiten. Diese sollen das Zusammenwachsen in Ein Grund für die integrative Kraft des Sports liegt darin, Deutschland befördern – vom organisierten Sport, der Ge- dass er alle Altersklassen erreicht. Gleichwohl gibt es sundheitspolitik, der Stadtentwicklung und dem Wohnen speziell für die wachsende Gruppe älterer Menschen mit bis hin zu den Bereichen Medien und Kultur. Einwanderungsgeschichte bislang vergleichsweise wenige Angebote. Mit dem Kernvorhaben zur Integration und Während der Arbeit an den Themenforen der Phase IV Gesundheitsförderung älterer Menschen mit Einwande- wurde von der Bundeskanzlerin im März 2020 der Kabi- rungsgeschichte durch niederschwellige Sport- und Be- Phase IV: 10 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
wegungsangebote wird die Bundesregierung das Angebots- und ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen spektrum für diese Zielgruppe erweitern. Hierzu werden in können. Hierzu sollen die 2019 in den Landesverbänden einem Modellprojekt neue Zugangswege geschaffen und des DFB gegründeten Anlaufstellen ausgeweitet werden, Angebote zur Gesundheitsförderung in Sportvereinen vor so dass ein flächendeckendes Antidiskriminierungsnetz- Ort erprobt. Eine Auswahl von Best-Practice-Beispielen soll werk entsteht – perspektivisch auch über den Fußball anschließend veröffentlicht werden. hinaus. Der Sport zeigt auch beispielhaft, dass das Zusammen- wachsen durch Begegnungen gelingen kann. Dazu gehört Themenforum „Gesundheit“ in der Integrationsarbeit der Zugang zu Menschen mit Einwanderungsgeschichte über deren Organisationen. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig die Gesund- Bislang bestehen nur wenige Verbindungen zwischen heit jeder und jedes Einzelnen sowie ein gut funktionie- dem organisierten Sport und Migrantenorganisationen, rendes Gesundheitswesen für das Zusammenwachsen in obwohl sie gemeinsame Ziele verfolgen und von einer einer Gesellschaft sind. Auch deshalb stellen Bund, Länder, Zusammenarbeit stark profitieren könnten. Die Bundes- Kommunen und Nichtregierungsorganisationen u.a. vielfäl- regierung sieht hier große Chancen und fördert daher tige fremdsprachige Informationsmaterialien mit wichtigen das Kernvorhaben Vernetzung und Kooperation des Hinweisen zur Verfügung. Informationen tragen dazu bei, organisierten Sports mit Migrantenorganisationen mit Gesundheitskompetenz zu stärken und Zugänge zur Ver- besonderem Fokus auf die kommunale Ebene. Gefördert sorgung zu verbessern. Das Zusammenwachsen zu stärken, werden Mitgliedsverbände des Deutschen Olympischen heißt auch, Vorurteilen, Diskriminierungen und Polarisie- Sportbundes (DOSB), die mit Migrantenorganisationen rungen entschieden zu begegnen – erst recht angesichts von oder Migrantensportvereinen Kooperationsprojekte um- Herausforderungen, in denen solidarisches Verhalten be- setzen. Zudem werden Formate des Programms „Integ- sonders geboten ist. Deshalb ist es wichtig, unzutreffenden ration durch Sport“ ausgeweitet und die Erkenntnisse als Darstellungen über ursächliche Zusammenhänge zwischen Handlungsempfehlungen veröffentlicht. Migration und Pandemie entgegenzutreten. Wenn Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte Die Bundesregierung ist dankbar und würdigt mit gro- bereits im organisierten Sport mitwirken, sind sie in Füh- ßem Respekt, dass viele Menschen mit und ohne Ein- rungspositionen noch immer unterrepräsentiert – auch wanderungsgeschichte jeden Tag einen großen Beitrag im organisierten Fußball. Um hier entgegenzuwirken, für das Zusammenwachsen, auch durch ihre Arbeit im wird als Kernvorhaben das gemeinsam vom Deutschen Gesundheitswesen, leisten. Die Corona-Pandemie hat Fußball-Bund (DFB) und der Führungs-Akademie des noch einmal deutlich gemacht, dass die hohe Qualität der DOSB konzipierte Leadership-Programm für ehrenamt- Leistungserbringung auch dem Engagement zahlreicher lich Aktive mit familiärer Einwanderungsgeschichte Ärztinnen und Ärzte und ebenso vielen Fachkräften in umgesetzt. Hier können sich im Fußball ehrenamtlich der Pflege zu verdanken ist, die selbst oder deren Familien Engagierte, begleitet von Mentorinnen und Mentoren, eine Einwanderungsgeschichte haben: Über 15 % der in auf künftige Führungsaufgaben vorbereiten. Frauen sollen Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigten die Hälfte der Teilnehmenden stellen. Das Leadership- Ärztinnen und Ärzte sowie über 11 % der Alten- und Programm lässt sich auf andere Sportarten übertragen Krankenpflegekräfte besitzen nicht die deutsche Staats- und wird durch ein Kommunikationskonzept begleitet, angehörigkeit. das über das DFB-Engagement zu Anti-Rassismus, Vielfalt und Chancengleichheit informiert. Fest steht: Der Bedarf an Fachkräften im Gesundheits- und Pflegebereich wird angesichts demografischer Verän- Fußball ist ein besonderer Leuchtturm für das Zusam- derungen und der abnehmenden Zahl an erwerbsfähigen menwachsen: Er schafft Begegnungen auf und neben dem Personen weiter steigen. Die Bundesregierung widmet Spielfeld. Dort zeigen sich aber auch die Konflikte. Mit sich deshalb auch der Aufgabe, Migrantinnen und Mig- mehr als sieben Millionen DFB-Mitgliedern ist Fußball ranten, die bereits in Deutschland leben, sowie Menschen ein gesamtgesellschaftlicher Sport, in dem sich Herausfor- mit Fluchthintergrund und Bleibeperspektive, durch neue derungen und Entwicklungen wie u.a. Diskriminierung, Initiativen für eine berufliche Qualifizierung in der pflege- Rassismus und Gewalt widerspiegeln. Die Bundesregie- rischen und medizinischen Versorgung zu gewinnen und rung wird daher mit einem Kernvorhaben die Qualifizie- dadurch zur beruflichen Integration beizutragen. rung und Vernetzung der Anlaufstellen für Gewalt- und Diskriminierungsvorfälle in den Landesverbänden des Als Kernvorhaben wird daher das Modellprojekt „INGE DFB stärken, damit sie kompetent Betroffene unterstützen – Integration und Fachkräftesicherung im Gesundheits- Phase IV: 11 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
wesen“ zur Optimierung der beruflichen Integration von sonen mit Einwanderungsgeschichte ist die Vermittlung Personen mit Migrationshintergrund gefördert. Damit wird transkultureller Kompetenzen in der Pflege wichtig. Da- erstmals ein flächendeckendes Gesamtkonzept innerhalb durch wird das wechselseitige Verständnis für bestimm- eines Bundeslandes (Saarland) umgesetzt, das regional über- te Verhaltensweisen gefördert sowie Vorurteilen und tragbare Instrumente sowie Strukturen zur Unterstützung Stereotypen begegnet. Mit dem Kernvorhaben „Vielfalt einer schulischen und beruflichen Qualifizierung und Inte- pflegen“ wurde eine E-Learning Plattform zur Förderung gration zur Verfügung stellt. Neue Maßnahmen zur Ausbil- transkultureller Kompetenzen in der Pflege aufgebaut, dungsvorbereitung, begleitender Förderunterricht, die Ver- die bundesweit und kostenfrei unter www.vielfalt-pflegen. mittlung berufsbezogener Sprach- und Alltagskompetenzen info als Ergänzung zu bestehenden Fort- und Weiterbil- sowie Initiativen zur Vorbereitung auf Abschlussprüfungen dungsangeboten allen Mitarbeitenden in ambulanten und gehören ebenso dazu wie Maßnahmen zur Stärkung der Di- stationären Einrichtungen zur Verfügung steht. versity-Kompetenz von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern. Auch in der Hospiz- und Palliativpflege wird die Bundes- Damit das Zusammenwachsen und eine qualitativ hoch- regierung eine kultursensible Beratung und Versorgung wertige Pflege und Gesundheitsversorgung gelingen, ist stärken: Mit dem Kernvorhaben „Brückenbauerinnen die Vermittlung von ausbildungs-, berufs- und arbeits- und Brückenbauer in der Hospiz- und Palliativpflege“ platzbezogenen Sprachkenntnissen für die berufliche sollen pflegebedürftige Menschen mit Einwanderungs- Integration von Menschen mit Migrationshintergrund geschichte durch den Einsatz speziell geschulter Sprach- insbesondere in Pflege- und Gesundheitsberufen ent- und Kulturmittlerinnen und -mittler besser erreicht und scheidend. Mit dem Kernvorhaben „Digital-Interaktive informiert werden. Zusätzlich wird die interkulturelle Ausbildung von Pflegepersonal mit Migrationshinter- Öffnung weiter gefördert und es werden Fachkräfte, Fach- grund“ fördert die Bundesregierung die Entwicklung und beraterinnen und -berater für die spezifischen Bedarfe Evaluation eines mehrsprachigen, webbasierten mobilen von pflegebedürftigen Menschen mit Einwanderungsge- Systems, mit dem orts- und zeitunabhängig im In- und schichte sensibilisiert. Das Projekt soll zudem die in § 39b Ausland praxis- und prüfungsrelevante pflegerische SGB V geregelte, individuelle Beratung und Hilfestellung Handlungsprozesse erlernt werden können. durch Krankenkassen zu Leistungen der Hospiz -und Palliativversorgung optimieren. Neben der sprachlichen Verständigung gehört zum Zusammenwachsen die Förderung des gegenseitigen Wie in vielen Bereichen unseres Alltagslebens ist auch Verständnisses für die Vielfalt unserer Gesellschaft. Ange- für eine qualifizierte gesundheitliche Versorgung eine sichts eines steigenden Anteils an pflegebedürftigen Per- verlässliche, ausreichende Datengrundlage wichtig, damit Phase IV: 12 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
wir Handlungsbedarfe besser erkennen und nachsteuern tigen Aufgaben in Ankunftsquartieren aufzugreifen und können, wenn dies erforderlich ist. Insbesondere über die als Querschnittsaufgaben zu verankern. Deshalb wird die gesundheitliche Lage von Asylsuchenden liegen bislang Bundesregierung als Kernvorhaben ein Forschungsprojekt kaum Gesundheitsdaten vor. Die Bundesregierung fördert zur Einbindung des Handlungsfeldes Migration/Integrati- mit einem Kernvorhaben Voraussetzungen für eine Ver- on/Teilhabe in integrierte Konzepte der Stadtentwicklung besserung von Datengrundlagen zur Gesundheit und durchführen. Die Ergebnisse sollen bundesweit diskutiert medizinischen Versorgung von Asylsuchenden. Damit werden und Eingang in fachspezifische Leitfäden finden. entsteht erstmalig eine bundesländerübergreifende, ein- Wir entwickeln damit neue Handlungsansätze für ein Zu- heitliche und digitale Infrastruktur zur medizinischen sammenwachsen im Quartier. Dokumentation in Aufnahmeeinrichtungen. Flankierend wird die Bundesregierung als weiteres Kern- vorhaben einen Leitfaden „Stärkung der Integration und Themenforum „Stadtentwicklung Teilhabe – Erfolgsfaktoren bei der Planung und Umset- und Wohnen“ zung sozialer Infrastruktureinrichtungen“ im Rahmen eines gleichlautenden Forschungsvorhabens herausgeben. Stadtteile, Quartiere oder Nachbarschaften sind zentrale Darin sollen Aspekte veranschaulicht werden, die bei der Orte des Zusammenlebens. Wichtige Voraussetzungen für Planung und Umsetzung von sozialen Infrastrukturein- das Zusammenwachsen, die Integration und Teilhabe sind richtungen zu berücksichtigen sind und die insbesondere hier insbesondere der Zugang zum Wohnungsmarkt und die Integration und Teilhabe und das Zusammenwachsen die Möglichkeit, sich im eigenen Stadt- und Ortsteil aktiv fördern. Den Kommunen soll so Hilfestellung geben wer- einbringen zu können. Die Qualität der sozialen Infra- den, integrative Anforderungen umzusetzen, Akzeptanz struktureinrichtungen und der öffentlichen Räume spie- bei der Bevölkerung zu erreichen und im Bau sowie in der len dabei eine wichtige Rolle, aber auch ehrenamtliches anschließenden Nutzung und Bewirtschaftung den Aspekt und professionelles Engagement. Die Bundesregierung der Nachhaltigkeit zu sichern. beteiligt sich bereits mit vielen Förderprogrammen und wird Kommunen auch künftig unterstützen, das Zusam- Menschen mit Einwanderungsgeschichte erleben bei der menwachsen vor Ort zu stärken. Wohnungssuche häufig Diskriminierung. Insbesondere für Neuzugewanderte wird der Zugang zu Wohnraum In Quartieren findet tagtäglich Begegnung statt; baulich- auch durch teilweise fehlendes Wissen über mietrechtliche investive Projekte schaffen dafür wichtige Räume. Damit Rahmenbedingungen (einschließlich aufenthaltsrechtlicher aus einem Nebeneinander unterschiedlicher Gruppen Fragestellungen), finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten noch öfter ein Miteinander wird, braucht es darüber bezogen auf die Wohnkosten sowie Handlungsmöglich- hinaus Information, Austausch, Beteiligung und Vernet- keiten bei Verdacht auf Diskriminierung bei der Wohnungs- zung. Die Bundesregierung wird deshalb von 2020-2024 in vergabe erschwert. Die Bundesregierung wird daher als Quartieren des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zu- Kernvorhaben das Informationsangebot für zugewander- sammenhalt“ (ehemals „Soziale Stadt“) ein Kernvorhaben te Menschen und Beratungsstellen zum Thema Wohnen zur Stärkung des interkulturellen Dialogs, der demokra- verbreitern. Bei der Erarbeitung des Informationsmaterials tiestärkenden Bildung und der Teilhabe in Quartieren sollen zentrale Wohnungsmarktakteure und Migrantenor- durchführen und Formate einer aufsuchenden politischen ganisationen einbezogen werden. Bildungsarbeit entwickeln. Das Modellvorhaben ist Teil der ressortübergreifenden Strategie „Soziale Stadt – Nach- barschaften stärken, Miteinander im Quartier“. Themenforum „Medien“ Eine besondere Rolle beim Zusammenwachsen haben die Beim Zusammenwachsen in verschiedenen Lebensbe- sogenannten Ankunftsquartiere: Sie sollen gute Rahmen- reichen nehmen die Medien in unserer Gesellschaft eine bedingungen sowohl als Ankunfts- und Durchgangsquar- wichtige Rolle ein: Frei und unabhängig ermöglichen sie tiere, aber auch für ein dauerhaftes Bleiben bieten. Hierzu die Meinungsbildung und prägen mit Berichterstattung bedarf es einer integrierten Planung und eines profes- und Unterhaltungsangeboten das Bild der Vielfalt in sionellen Managements. Masterplanprozesse, Stadt- bzw. unserem Land. Welche Begriffe und Bilder in Medien- Quartiersentwicklungskonzepte und -programme können inhalten verwendet werden, wie eingewanderte Men- als Bindeglied zwischen der kommunalen Integrations- schen, ethnische und religiöse Minderheiten dort zu Wort und Stadtentwicklungspolitik dienen. Bisher gibt es wenig kommen und dargestellt werden, hat Auswirkungen auf empirische Befunde, wie Kommunen die integrierte Stadt- den gesamtgesellschaftlichen Integrationsprozess und das entwicklungsplanung strategisch nutzen, um die vielfäl- Zusammenwachsen. Phase IV: 13 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Um die Vielfalt in den Medien als Voraussetzung für das Berater und andere Nutzende und trägt zur Vernetzung Zusammenwachsen zu gestalten, braucht es eine Daten- der unterschiedlichen Angebote bei. Flankierend wird basis hinsichtlich der Repräsentation, der Funktion bzw. die Bundesregierung als Kernvorhaben die Arbeit des Rollen von migrantischen und anderen diversen Akteuren „netzwerk medien.vielfalt!“ fördern. Ziel ist sowohl die sowie der Stoffe und Narrative in Film und Fernsehen. Mit Ausbildung von ehrenamtlichen Redakteurinnen und dem Kernvorhaben „Interkulturalität und Diversität in Redakteuren mit Fluchtgeschichte als auch eine verstärkte Film und Fernsehen fördern“ werden Grundlagen dafür Vernetzung von Redaktionen, die Geflüchtete aufgebaut geschaffen. Die Umfrage „Vielfalt im Film“ soll Erfahrun- haben. Zudem sollen die Perspektiven von Geflüchteten gen zu Diversität und Diskriminierung in der Film- und im medialen Diskurs sichtbarer gemacht werden. Fernsehbranche sichtbar machen; sie wird durch eine um- fassende Erhebung zur Diversität im deutschen Film und Die Bundesregierung nimmt mit großer Sorge wahr, dass Fernsehen ergänzt. Die Ergebnisse sollen Maßnahmen zur Hass und Hetze in den vergangenen Jahren auch im digita- Förderung von Vielfalt und zum Abbau von Diskriminie- len Raum zugenommen haben und das Zusammenwachsen rung ermöglichen, bei Fachtagungen diskutiert und in die bedrohen. Als Kernvorhaben wird sie daher desintegrative Breite der Medienlandschaft getragen werden. Entwicklungen im Netz bekämpfen und integrative An- sätze fördern. Konkret werden die Trainings und Angebote Auch im Medienbereich soll das Zusammenwachsen mit des „No Hate Speech Movement“ gefördert. Mit einem digi- einer Diversitätsstrategie befördert werden. In den vergan- talen Angebot, das Medienschaffende und von Hate Speech genen Jahren haben viele Medienunternehmen im Perso- Betroffene mit praktischen Hilfestellungen unterstützt, nalbereich Ansätze des Diversity-Managements implemen- geht das „No Hate Speech Movement“ gegen Hassrede im tiert. Diese positive Entwicklung will die Bundesregierung Internet vor. Zum anderen wird auch das Verbundprojekt mit dem Kernvorhaben „Vielfalt stärken – Diversity-Kom- NOHATE gefördert, in dem ein innovatives digitales Ver- petenz im Journalismus schaffen und sichtbar machen“ fahren entwickelt wurde, um in den Kommentarspalten unterstützen. Der Verein Neue Neue deutsche Medien- deutschsprachiger Nachrichtenseiten automatisiert Hass- macher*innen wird in Kooperation mit Medienhäusern rede zu identifizieren und so die Moderation ausgewogener und Journalistenschulen Medienschaffende mit Einwande- Diskussionen effektiv zu erleichtern. rungs- und Fluchthintergrund bei ihrer beruflichen Inte- gration unterstützen und Medienhäuser sowie journalisti- sche Ausbildungsstätten bei der Weiterentwicklung ihrer Themenforum „Kultur“ Diversity-Ansätze beraten. Zur Diversitätsstrategie gehört auch die Förderung von journalistischem Nachwuchs mit Kultur führt Menschen zusammen, schafft Verbundenheit Einwanderungsgeschichte. Als Kernvorhaben wird die und kann das Zusammenwachsen fördern. Zudem kann Bundesregierung daher Fortbildungen für die differen- eine inklusive Erinnerungskultur die Zugehörigkeit und zierte und sachbezogene Berichterstattung zum Thema Identifikation mit Deutschland stärken. Dies geschieht Migration und Integration fördern. Hierzu wird vom auch durch die Vermittlung von Geschichte und Gegen- Mediendienst Integration und dem Erich-Brost-Institut wart in den Kulturinstitutionen, die zudem eine Ausein- für internationalen Journalismus der TU Dortmund eine andersetzung mit den Werten einer offenen Gesellschaft E-Learning-Plattform als Aus- und Weiterbildungsangebot ermöglichen. Die Bundesregierung erkennt die identi- entwickelt, auf die alle Journalisten und Journalistinnen tätsstiftende und integrative Kraft, das kreative, struktur- in Deutschland zugreifen können und mit der das Wissen bildende und nachhaltige Potenzial der Kultur an und zu Migration und Integration in der redaktionellen Arbeit wird sie daher weiterhin stärken, damit gesellschaftliches vertieft werden kann. Zusammenwachsen in Vielfalt gelingt. Medien haben gerade für Neuzugewanderte eine bedeu- Zum Zusammenwachsen gehört das Verständnis, dass tende Rolle. Sie nutzen überdurchschnittlich oft soziale Migration und erfolgreiche Integrationsprozesse aus der Medien, um sich auszutauschen und zu informieren. Dass Vergangenheit nicht nur Teil der bundesdeutschen Wirt- über diese Kanäle keine Desinformationen verbreitet, schafts- und Sozialgeschichte, sondern auch Teil unseres sondern seriöse und alltagsrelevante Informationen zu- kulturellen Erbes sind und unsere Identität prägen. Auch gänglich werden, ist für die Bundesregierung ein wichtiges die Geschichte Deutschlands als Aus- und Einwande- Anliegen. Daher wird als Kernvorhaben der Aufbau der rungsland gehört dazu. Die Bundesregierung würdigt Community-Plattform „Together in Germany“ gefördert. daher den kulturellen Reichtum Deutschlands, der auch Sie bietet einen niedrigschwelligen Übergang zwischen Eingewanderten zu verdanken ist, und beabsichtigt, die sozialen Medien wie Facebook und themenbezogener, historische Perspektive in den aktuellen Debatten über digitaler Beratung durch professionelle Beraterinnen und Migration, Integration, Vielfalt und Identität zu stärken. Phase IV: 14 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Als Kernvorhaben wird die Bundesregierung daher Migra- Mit dem Kernvorhaben „Bericht zur Diversität im tionsgeschichte und -gegenwart in Museen abbilden und Kultur- und Medienbereich in Deutschland“ wird die hierzu eine Reihe von Museen umfangreich fördern. Dazu Bundesregierung spartenübergreifend eine Wissensbasis gehören insbesondere das Dokumentationszentrum und schaffen, so dass künftig datengestützt bedarfsgerech- Museum über die Migration in Deutschland e. V. (DOMiD) te, integrative Angebote und Formate gestaltet werden in Köln, das Auswandererhaus in Bremerhaven, das Museum können. Der Bericht soll auch mögliche Hürden und Friedland und das Auswanderermuseum BallinStadt in Schwellen identifizieren, um für künftige kulturpolitische Hamburg. Damit werden Orte des Zusammenwachsens Weichenstellungen, Förderprogramme und Organisa- gestärkt. tionsentwicklungsprozesse in den Einrichtungen eine Orientierung zu geben. Damit wird das Zusammenwach- Auch in diesem Lebensbereich geschieht das Zusammen- sen über die Kultur stetig überprüft und sichergestellt. wachsen nicht von selbst. Im Koalitionsvertrag wurden deshalb Diversitätsstrategien in Kultureinrichtungen Mit der Phase IV „Zusammenwachsen: Vielfalt gestal- festgeschrieben. Sie tragen dazu bei, sowohl Angebot und ten – Einheit sichern“ hat die Bundesregierung den Blick Programm für ein vielfältiges Publikum zu erweitern als erweitert und geschärft, wie wir Integration strategisch auch die interkulturelle Kompetenz und Diversität des gestalten und langfristig stärken. Dabei stehen für das Personals und der Kulturschaffenden gezielt zu entwi- Zusammenwachsen bewusst nicht nur Maßnahmen für ckeln, so dass insgesamt die kulturelle Teilhabe gestärkt Menschen mit Einwanderungsgeschichte im Mittelpunkt. wird. Als Kernvorhaben werden daher bundesgeförderte Die Kernvorhaben richten sich an die ganze Gesellschaft Kultureinrichtungen durch Modellvorhaben zur Diversi- und ihre Institutionen. Die Bundesregierung betont, dass tät in Kultureinrichtungen im Rahmen des Förderpro- die in der Gleichstellungsstrategie des Bundes verein- gramms „Kulturelle Vermittlung“ begleitet, bspw. durch barten Ziele auch in der Ausgestaltung des Integrations- das Angebot einer Vor-Ort-Beratung. Der Fokus liegt auf prozesses Beachtung finden, denn die Gleichstellung von der strukturbildenden, langfristigen Wirkung der Projekte Frauen und Männern ist eine Voraussetzung und Motor und der Organisationsentwicklung. Diversitätsstrategien für nachhaltige Entwicklung und die Zukunftsfähigkeit sollen zudem im Bereich der kulturellen Bildung eine unserer Gesellschaft. Sie ist eine Aufgabe der gesamten Rolle spielen. Hierzu wird das Fortbildungsprogramm Bundesregierung. der Kulturstiftung des Bundes als Kernvorhaben ein- gebracht. Mit diesem Angebot unterstützt die Bundes- Die Themenforen in Phase IV haben gemeinsam, dass die regierung die Qualifizierung des Personals von rund 40 Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen und Diversi- Kulturinstitutionen wie Museen, Theatern, Bibliotheken, tätsstrategien stets im Mittelpunkt steht – ob im Gesund- Musikschulen und Symphonieorchestern bei der Umset- heitswesen, in der Kultur, im Sport oder in den Medien. zung diversitätsorientierter Transformationsprozesse. Ein weiterer, gemeinsamer Schwerpunkt ist die Stärkung der Repräsentation von Menschen mit Einwanderungs- Ein weiteres Ergebnis im NAP-I war, dass der Austausch geschichte. Dazu gehört der Aufbau von Austausch- und zu Erfahrungen mit interkulturellen Öffnungs- und Vernetzungsstrukturen, die bei den Kernvorhaben in allen Diversifizierungsprozessen intensiviert werden muss. Themenforen von zentraler Bedeutung sind. Die Bundesregierung wird hierfür als Kernvorhaben das bisherige Netzwerk zum operativen „Netzwerk Kulturelle Die Bundesregierung gestaltet mit Phase IV die Vorausset- Bildung und Integration 2.0“ fortentwickeln und im Haus zungen, damit das Zusammenwachsen gelingt und Vielfalt Bastian – Zentrum für kulturelle Bildung der Staatlichen in der Einwanderungsgesellschaft künftig immer stärker Museen zu Berlin – Stiftung Preußischer Kulturbesitz eine Selbstverständlichkeit ist. Zugleich hat die Bundes- ansiedeln. Beteiligt sind neben den für kulturelle Bildung, regierung damit die Ausgangsbasis für die Phase V „Zu- interkulturelle Vermittlung und Diversität zuständigen sammenhalt: Zusammenhalt stärken – Zukunft gestalten“ Mitarbeitenden der bundesgeförderten Kultureinrichtun- weiter gestärkt, die den NAP-I abschließen wird. gen auch Kommunen, Länder und Bund, migrantische Selbstorganisationen, Kunst und Wissenschaft, Dachver- bände und Stiftungen. Grundlage für die Gestaltung weiterer geeigneter Maß- nahmen ist die Kenntnis darüber, an welcher Stelle wir stehen: Wie vielfältig ist die Kulturlandschaft in Deutsch- land mit Blick auf Publikum, Personal, Programme und Partnerinnen und Partner? Phase IV: 15 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Erklärung der Länder1 zum Nationalen Aktionsplan Integration Die vierte Phase des NAP-I beschäftigt sich mit dem Zu- (LSB) die Teilhabe von Migrantinnen und Migranten über sammenwachsen der Gesellschaft. Die Länder setzen sich interkulturell angelegte Projekte innerhalb von Sport- für eine gleichberechtigte Teilhabe von Zugewanderten gruppen, Vereinen und vereinsorganisiertem Sport sowie und Menschen mit Migrationsgeschichte in den relevan- in kommunalen und überregionalen Netzwerken. Die ten gesellschaftlichen Lebensbereichen ein. Sie plädieren Länder begrüßen es, wenn das Programm sich auch wei- daher für den weiteren Ausbau integrativer Angebote und terhin flexibel den Zuwanderungsrealitäten anpasst. einen verbesserten Zugang zur Teilhabe. Mit ihren Kompe- tenzen nehmen die Länder hierbei eine zentrale Rolle ein. Zusätzlich zum Bundesprogramm fördern die Länder die Integrationspotenziale des Sports über eigene Landespro- gramme und ergänzen das Bundesprogramm „Integration Integrative Rolle des Sports durch Sport“. Der Sport nimmt eine sehr wichtige Rolle für die gesell- schaftliche Teilhabe von Migrantinnen und Migranten ein, Gesundheitssystem auf vielfältige insbesondere vor dem Hintergrund seiner niederschwelli- Gesellschaft ausrichten gen Zugangsmöglichkeiten. Die Länder messen einer guten gesundheitlichen Teil- Die Länder heben diese Leistung hervor und danken dem habe und Versorgung in ihren Integrationskonzepten und in großen Teilen ehrenamtlich organisierten Sport für die- Leitlinien einen hohen Stellenwert bei. Für ein gesundes se Integrations- und Teilhabeleistung. Gleichzeitig begrü- Aufwachsen der Kinder, für die Stärkung und Unterstüt- ßen sie das Bundesprogramm „Integration durch Sport“. zung von Familien und für die selbstbestimmte Teilhabe Dieses sieht in der Zuwanderung eine Bereicherung für älterer Menschen sind förderliche Rahmenbedingungen die deutsche Sportlandschaft. Vielfalt und Besonderheiten zu schaffen. unterschiedlicher Kulturen werden nicht als Gegensatz, sondern als Ergänzung und Gewinn betrachtet. Die Plura- Zugangsbarrieren für Menschen mit Migrationsgeschichte lität unserer Gesellschaft und die Potenziale, Erfahrungen zum Gesundheitssystem in Deutschland müssen identi- und Kompetenzen, die Zugewanderte mitbringen, sollen fiziert und lösungsorientiert sowie sachgerecht überwun- anerkannt und genutzt werden. den werden. Das Bundesprogramm „Integration durch Sport“ unter- Sowohl in der Gesundheitsförderung als auch in der stützt und fördert nun seit über 30 Jahren unter aktiver Pflege müssen die Regelangebote so beschaffen sein, dass Mitwirkung der Landessportbünde und -sportjugenden die Bedürfnisse von Menschen mit Migrationsgeschichte berücksichtigt werden. Es gilt, sie darauf auszurichten und so den Zugang zu den Regelsystemen zu erleichtern. Bei- spielhaft hierfür sind die Pflegeangebote. Die Zahl älterer 1 Der hier veröffentlichte Text wurde als „Gemeinsame Erklä- Migrantinnen und Migranten, die in Deutsch-land leben rung der Länder im Rahmen der Integrationsministerkon- ferenz zur Phase 4 des Nationalen Aktionsplans Integration und auch hierbleiben werden, steigt kontinuierlich an. (NAP-I)“ beschlossen. Die überwiegende Mehrzahl älterer Migrantinnen und Phase IV: 16 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Migranten wird bei Pflegebedürftigkeit zu Hause durch Der Einsatz professioneller – das heißt für den medizi- ihre Angehörigen versorgt. Professionelle Angebote zur nisch-psychologischen Bereich geschulter – Dolmet- Entlastung und Unterstützung werden von ihnen und scherinnen und Dolmetscher oder Sprachmittlerinnen ihren Familien nur wenig angenommen. Um den Zugang und Sprachmittler ist häufig essenziell und gerade in der zur Pflegeberatung aller Institutionen und die Beratung Ankommensphase von besonderer Bedeutung. rund um das Thema Pflege für pflegende Angehörige zu verbessern, ist es notwendig, stärker über die Möglich- Grundsätzlich ist das Thema Sprache und die Frage der Fi- keiten und Angebote aufzuklären sowie Modellprojekte nanzierung von Sprachmittlung im Kontext der medizini- durchzuführen, um anschließend zu eruieren, aus wel- schen und psychologischen Versorgung systemisch stärker chen Gründen Beratungsangebote nicht in Anspruch in den Blick zu nehmen. genommen werden und wie man diese Menschen besser erreichen kann. Dabei sollten die spezifischen Besonder- heiten der Menschen mit Migrationsgeschichte sowie das Potenziale der ländlichen Räume Thema „Einsamkeit im Alter“ beleuchtet werden. nutzen Verbesserungsbedarf wird ebenso im Bereich der Psychia Ein großer Teil der Migrantinnen und Migranten zieht trie und Psychotherapie gesehen, etwa für die Erstattung es vor – sofern sie nicht durch die Wohnsitzauflage an der Therapiekosten zur Behandlung von Traumaopfern. einen bestimmten Wohnort gebunden sind –, in urbanen Räumen zu leben. In größeren Städten gibt es häufi- Sprache ist in der Psychiatrie und Psychotherapie ein ger Communities aus ihren Herkunftsländern und die unabdingbares Instrument. Sprachbarrieren führen Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe und Integration häufig dazu, dass kranke Menschen zu spät Behandlungen auf dem Arbeitsmarkt erscheinen dort vielfältiger. Als aufsuchen und Symptome chronisch werden. Weiterhin problematisch erweist sich die in Ballungszentren häufig führt eine mangelnde sprachliche Verständigung häufig herrschende angespannte Wohnungssituation und die zu Fehldiagnosen und fehlgeleiteten Behandlungen. Unter damit oft einhergehende soziale und räumliche Segrega- diesen Voraussetzungen ist die Integration entsprechend tion im Stadtgebiet. hilfebedürftiger oder erkrankter Personen nicht immer möglich. Dies gilt insbesondere auch für traumatisierte Auf der anderen Seite gibt es gerade in ländlichen Räumen Geflüchtete, die einer psychosozialen Beratung und Be- Potenziale für eine zügige und erfolgreiche Integration gleitung oder einer psychotherapeutischen oder psychiat- sowie für die soziale Teilhabe. Der ländliche Raum ist rischen Behandlung bedürfen. gesellschaftlichen Veränderungen unterworfen. Soziale Phase IV: 17 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Bezüge, die in der Vergangenheit noch stark an homo- Die integrationspolitische Debatte wird jedoch häufig gene Dorfgemeinschaften gebunden waren, haben sich durch das Aufzeigen von Integrationsdefiziten dominiert. durch eine sich stärker wandelnde Bevölkerung auch in Dabei gilt es jetzt vielmehr, den Blick auf das gemeinsam ländlichen Regionen geöffnet. Dies birgt Chancen. Der Erreichte zu richten und insbesondere die Beiträge und Abwanderung aus ländlichen Regionen steht – selbst in Leistungen der Migrantinnen und Migranten zu kommu- metropolfernen Regionen – inzwischen oftmals ein Zuzug nizieren. von Menschen, die sich bewusst für das Leben außerhalb großer Städte entscheiden, gegenüber. Ländliche Struktu- Trotz vorhandener weiterer Integrationsbedarfe kann die ren können dabei für die Integration von Zugewanderten Bundesrepublik Deutschland in der Summe eine Erfolgs- von Vorteil sein, etwa in Bezug auf die Überschaubarkeit geschichte gelungener Integration aufweisen. Menschen des lokalen Raums, die Intensität des Zusammenlebens mit Migrationsgeschichte haben Kompetenzen mitge- oder in Bezug auf vorhandene Wohnmöglichkeiten. Sie bracht, die die Aufnahmegesellschaft bereichern. Viele können dazu beitragen, Zugezogenen nach einer ersten leisten einen unverzichtbaren Beitrag oder nehmen, in Ankommensphase eine schnelle Akzeptanz, soziale Bezü- den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, heraus- ge und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. gehobene Positionen ein. Diese individuelle Lebensleis- tung muss noch stärker als bisher anerkannt werden. Für eine positive Entwicklung im ländlichen Raum wird es mitentscheidend sein, inwieweit Kommunen diese Politik kann eine solche Kultur der Wertschätzung und Vorteile für sich nutzen und geeignete Bedingungen (wie der Anerkennung nicht verordnen. Sie kann diese aber in z. B. ausreichende Mobilitätsangebote) und Anreize für den einem öffentlichen Diskurs und durch die Unterstützung Zuzug von Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte von bundesweiten und regionalen Ausstellungs- und schaffen können. Gute Informationsmöglichkeiten für Zu- Forschungsprojekten fördern. wandernde, insbesondere zum „Leben in ländlich gepräg- ten Regionen“, sind hierfür essenziell. Kommunen können sich aktiv engagieren und mit attraktiven Rahmenbedin- Rolle der Medien gungen für Zuwanderung werben. Die sprachliche, kulturelle und religiöse Vielfalt als Reali- Neben den vorhandenen Potenzialen müssen auch die tät anzunehmen und positiv zu gestalten, bleibt weiterhin Herausforderungen des Lebens in ländlichen Räumen eine der zentralen Aufgaben nicht nur der Politik, sondern benannt werden. Den Wandel in ländlichen Regionen zu unserer Gesamtgesellschaft – somit auch der Medien. gestalten, heißt auch, den Menschen – ob Zuwandern- Die Diversität in den Medien hat in den letzten Jahren den oder Aufnahmegesellschaft – verlässlichen Zugang zugenommen, ebenso die Medienvielfalt: „Neue Medien“ zur Teilhabe in zentralen Lebensbereichen zu geben und werden insbesondere von jungen Menschen verstärkt Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen. Gleichzeitig sind wahrgenommen. weitere Anstrengungen erforderlich, um Diskriminierun- gen vor Ort entgegenzuwirken und die interkulturelle Die Länder bekräftigen deshalb erneut und mit Nachdruck Öffnung zu erhöhen. die Auffassung, dass auch den Medien – und insbesondere den öffentlich-rechtlichen Medien – eine zentrale Aufgabe bei einer ausgewogenen gesellschaftlichen Debatte über Kultur, Leistungen würdigen Integration zukommt. Vielfältig besetzte Redaktionen können hierfür ein Zeichen setzen und einen Baustein Die Länder messen der kulturellen Öffnung und der darstellen. internationalen Ausrichtung der Kulturpolitik eine hohe Bedeutung zu. Interkulturalität muss überall selbstver- ständlich sein. Die Länder betrachten den interkulturellen Austausch vor Ort als zentralen Baustein für ein berei- cherndes Zusammenleben in der Gesellschaft. Die Bundesrepublik Deutschland blickt auf eine nunmehr rund 70-jährige Migrationsgeschichte zurück. Mehrere Generationen von Menschen mit Migrationsgeschichte sind in Deutschland heimisch. Vielfalt ist zur Normalität geworden. Phase IV: 18 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Erklärung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Nationalen Aktionsplan Integration Kommunen sind Orte der Vielfalt. Kommunen sind Orte Eine Reihe von Entwicklungen haben in den vergangenen der Integration. Menschen mit individuellen Geschichten, Jahren dazu geführt, dass Deutschland bei der Integration unterschiedlicher Herkunft und diversen Lebensentwür- von Migrantinnen und Migranten vor großen Herausfor- fen leben und wachsen in den Kommunen zusammen. derungen steht. Die hohe Zahl Schutzsuchender, die seit Die Städte, Landkreise und Gemeinden tragen mit vollem 2015/2016 nach Deutschland gekommen ist, aber auch die Einsatz und Engagement dazu bei, dass die gesamtstaatliche unterschiedlichen Voraussetzungen, die Zugewanderte mit- Aufgabe der Integration von Zugewanderten in Deutschland bringen, fordern Bund, Länder und Kommunen heraus. gelingt. Hier werden die entscheidenden Weichen für die ge- Angesichts dieser Entwicklungen ist es richtig, die Integ- sellschaftliche und berufliche Integration dieser Menschen rationspolitik mit einem weiteren Nationalen Aktionsplan gestellt. Es ist gut, dass mit dem Nationalen Integrationsplan Integration auf eine neue Grundlage zu stellen. (NIP) 2007 ein Dialog begonnen wurde, der im Nationalen Aktionsplan Integration seine Fortführung findet. Es braucht Die Neuauflage des Nationalen Aktionsplans Integration einen Austausch über die Bedingungen einer gelingenden orientiert sich an fünf Phasen der Zuwanderung und des Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Zusammenlebens. Die Rolle der Kommunen in den jeweili- Phase IV: 19 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
gen Phasen ist unterschiedlich stark ausgeprägt. Integration Integration aller sozialen und ethnischen Gruppen und findet vor Ort statt. Die Städte, Landkreise und Gemeinden aller Generationen bei. Sie verhindern Segregation. Städte, sind vor allem gefragt, nachdem Zugewanderte in Deutsch- Landkreise und Gemeinden mit einer Vielzahl an komple- land angekommen sind und hier ein Zuhause gefunden xen sozioökonomischen Herausforderungen benötigen haben. Erstintegration, Eingliederung und Zusammen- ressortübergreifend abgestimmte politische Programme wachsen in der Phase IV sind daher ohne die Kommunen und Fördermittel. Hier sind Bund und Länder gefordert, nicht vorstellbar. Sie nehmen hier eine wichtige Rolle ein. die Kommunen besser zu unterstützen. Dabei geht es um gute Lebensbedingungen sowohl für Einheimische als Bewegung tut gut. Gemeinsam Sport zu treiben, schweißt auch für Zugewanderte in ganz Deutschland. zusammen. Der Sport leistet so in Städten, Landkreisen und Gemeinden einen erheblichen Beitrag zur Integration Eine Vielzahl von Städten, Landkreisen und Gemeinden von nach Deutschland zugewanderten Menschen. Er bie- hält ein breites Angebot von Medien für die Ankunft und tet erfolgsversprechende und niedrigschwellige Integrati- Integration von Zugewanderten bereit. Dies sind digitale onschancen. Durch die eigenen Regeln des Sports wird ein Informationen oder solche in Printmedien über Dienst- Miteinander jenseits von Sprachbarrieren und unabhängig leistungen vor Ort. Sie umfassen Kultur-, Sport- und Frei- von An- und Aussehen, Herkunft oder Religion ermög- zeitangebote, Partizipation, Beratungs- und Hilfsangebote licht. Die Sportvereine in Deutschland ermöglichen allen sowie Integrationskurse und Alltagsorientierung. Insbe- Menschen den Zugang zum Sport, sodass über ihn vielfäl- sondere in der Corona-Pandemie sind Medienangebote tige soziale Kontakte geknüpft werden können. So findet oft die einzigen Zugangsmöglichkeiten zu Beratungs- und in den Sportvereinen gelebte Integration statt. Gleich- Integrationskursangeboten. Sie spielen eine heraus- zeitig vermittelt der Sport wichtige Regeln und Werte wie ragende Bedeutung für die Teilhabe und Integration Gleichberechtigung, Respekt und Fairness. Die vielfältige von Zugewanderten. Hierzu müssen allerdings auch die Förderung und Unterstützung, die Sportvereine von den technischen Voraussetzungen geschaffen werden sowie Kommunen erhalten, ist daher auch ein Beitrag zur Ver- Lehrerinnen und Lehrer wie auch Zugewanderte angelei- besserung der Integrationsvoraussetzungen vor Ort. tet werden. Kommunen setzen sich für den gleichberechtigten Zu- Das vielfältige Angebot von Kultur in Städten, Landkrei- gang zu Dienstleistungen im Bereich Gesundheit und die sen und Gemeinden und ihren Einrichtungen ist identi- Förderung von Chancen zur beruflichen Integration im tätsbildend und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Gesundheitswesen ein. In ihren Einrichtungen und Be- Integration. Dies gilt umso mehr angesichts der steigen- hörden, wie etwa den Gesundheitsämtern, Jugendämtern, den Zuwanderung in den vergangenen Jahren, die weiter Ausländerbehörden, Sozialbehörden und kommunalen anhalten wird. Wohnraum, Sprachkenntnisse, Bildungs- Jobcentern (JC), verfolgen Kommunen konsequent dieses und Arbeitsangebote sind unverzichtbare Voraussetzun- Ziel. gen für die Integration von zugewanderten Menschen, aber alleine nicht ausreichend. Für ein gedeihliches Kommunen schaffen im Bereich Stadtentwicklung und Zusammenleben in der Gesellschaft und die Entwicklung Wohnen aktiv Orte der Begegnung und des Zusammen- von Identität, Gemeinschaftsgefühl und Zusammenhalt lebens, um Integration zu stärken. Die Integrations- und ist auch die kulturelle Integration entscheidend. Dies gilt Teilhabepolitik und die integrierte Stadt- und Quartiers- im doppelten Sinne einer Verzahnung der verschiedenen entwicklung werden als Querschnittsaufgabe verstanden. Kulturen miteinander und der Teilhabe aller an Kultur. Zum „Ankommen“ von Zugewanderten gehören neben Sie ermöglicht die Einbindung in das soziale, wirtschaft- der Versorgung mit Wohnraum auch die individuellen liche und kulturelle Gefüge unserer Gesellschaft, und dies Entwicklungsperspektiven. Unterstützung wird geleistet unabhängig von sozialem Status, von Alter und kultureller in den Bereichen Sprache, Betreuung und Bildung der Tradition. Zugleich wird von Migrantinnen und Migran- Kinder, Qualifizierung, Arbeitsmarkt und Einkommens- ten erwartet, dass sie sich ihrerseits konstruktiv mit den sicherung, gesundheitliche oder kulturelle Teilhabe bis hin kulturellen Traditionen, Gepflogenheiten und Werten des zur Mitwirkung an Beteiligungs- und Planungsprozessen. aufnehmenden Landes auseinandersetzen und diese nicht Lebensräume der Zugewanderten sollten als „Sozialräu- nur dulden, sondern respektieren. me“ verstanden werden, in denen sie sich bewegen. Sozial ausgewogene, gemischte und sichere Quartiere tragen zur Phase IV: 20 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
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