Nationaler Aktionsplan Integration - Bericht Phase IV - Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten - Einheit sichern - Bundesregierung

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Nationaler Aktionsplan Integration - Bericht Phase IV - Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten - Einheit sichern - Bundesregierung
Nationaler Aktionsplan Integration
Bericht Phase IV – Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern

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Inhalt
Vorwort von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel                     6
Vorwort von Staatsministerin Annette Widmann-Mauz                 8

Erklärung des Bundes zum Nationalen Aktionsplan Integration      10
Erklärung der Länder zum Nationalen Aktionsplan Integration      16
Erklärung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
zum Nationalen Aktionsplan Integration                           19

Berichte der Themenforen                                         21
  1. Sport                                                       21
  2. Gesundheit                                                  29
  3. Stadtentwicklung und Wohnen                                 38
  4. Medien                                                      51
  5. Kultur                                                      64

Abkürzungsverzeichnis                                            78
Impressum                                                        83
Nationaler Aktionsplan Integration - Bericht Phase IV - Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten - Einheit sichern - Bundesregierung
Vorwort von Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wie wir in Deutschland unseren Alltag gestalten und mit-
einander leben, entscheidet über die Zukunft unseres Lan-
des. Die Vielfalt, die sich aus den Erfahrungen, dem Wissen
und dem Können jedes und jeder Einzelnen von uns
nährt, macht den Reichtum unseres Landes aus. Um ihre
Wirkung im Sinne des Gemeinwohls wirklich entfalten zu
können, muss die Vielfalt von einem Gemeinschaftsgefühl
getragen sein. Wir wollen mit dem Nationalen Aktions-
plan Integration die bestmöglichen Bedingungen schaffen,
um als Gesellschaft noch enger zusammenzuwachsen.

Die Bundesregierung setzt auf Integration von Anfang an
und für alle. Wir arbeiten für Deutschland als ein Land der
Chancen – dafür, dass jede und jeder, ob mit oder ohne
familiäre Einwanderungsgeschichte, gleiche Chancen auf
Teilhabe bekommt und die Freiheit hat, ihre und seine
Ideen von einem guten Leben und Zusammenleben zu
verfolgen und zu verwirklichen. Jede und jeder soll sich in
unserer Gesellschaft gehört und zugehörig fühlen können.
Das ist gelungene Integration.

Doch Begegnung, Dialog, alles, was Integration und Zu-           Die Bundesregierung hat deshalb gemeinsam mit den
sammenwachsen fördert, wird derzeit durch die Corona-            Ländern die größten finanziellen Hilfspakete in der Ge-
virus-Pandemie erschwert. Abstandhalten, eingeschränkte          schichte unseres Landes verabschiedet, mit denen die viel-
Kontakte mit der Familie und Freunden, geschlossene              fältigen Folgen der Pandemie für Bürgerinnen und Bürger,
Kitas, Schulen und Kultureinrichtungen, hohe Belastun-           für Unternehmen, Vereine und Einrichtungen abgefedert
gen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt – das alles verlangt         werden sollen. Mit dem Nationalen Aktionsplan wollen
uns viel ab, aber darf Integrationsfortschritte und das Zu-      wir Dialog, Integration und ein gutes Miteinander auch
sammenwachsen als Gesellschaft nicht gefährden.                  im digitalen Raum stärken. Gleichzeitig verbessern wir die

         Phase IV:
  6
         Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Nationaler Aktionsplan Integration - Bericht Phase IV - Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten - Einheit sichern - Bundesregierung
Voraussetzungen dafür, dass persönliche Begegnungen            Ich danke allen Beteiligten, insbesondere den Migranten-
und Integrationsangebote wieder direkt vor Ort wahr-           organisationen, für das überaus engagierte Mitwirken an
genommen werden können, sobald die Pandemielage das            der Weiterentwicklung und für den Erfolg des Nationalen
wieder zulässt.                                                Aktionsplans Integration.

In der vierten Phase des Aktionsplans stehen neben
Gesundheit auch Sport, Kultur, Medien sowie Stadtent-
wicklung und Wohnen im Mittelpunkt. Dabei setzen wir
insbesondere auf die Verbesserung von Strukturen und
auf Diversitätsstrategien, um gezielt mehr Raum und            Dr. Angela Merkel
Gelegenheit für Teilhabe zu schaffen und so gesellschaft-
liches Zusammenwachsen zu stärken.                             Bundeskanzlerin

                                                                                                       Phase IV:
                                                                                                                    7
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Nationaler Aktionsplan Integration - Bericht Phase IV - Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten - Einheit sichern - Bundesregierung
Vorwort von Staatsministerin
Annette Widmann-Mauz

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der erste Impfstoff gegen Corona kam zum Jahreswechsel
2020/2021 von einem Mainzer Unternehmen. Es wurde
gegründet von einer Frau, die sich als „türkische Preußin“
bezeichnet, und einem Mann, dessen Vater einst als Gast-
arbeiter in den Kölner Werkshallen eines Autoherstellers
arbeitete. Özlem Türeci und Uğur Şahin sind Vorbilder
und Vorreiter – aber nicht, weil sie eine familiäre Einwan-
derungsgeschichte haben. Sondern weil sie mit Leistung
und Leidenschaft ihren Weg gegangen sind. Weil sie ihre
Talente eingebracht und die Chancen, die unser Land bie-
tet, eindrucksvoll genutzt haben. Deutschland muss auch
in Zukunft ein Land der Chancen sein, in dem jede und je-
der die Möglichkeit hat, die eigenen Fähigkeiten entfalten
zu können. Diesem Ziel haben sich die Integrationspolitik
und der Nationale Aktionsplan Integration der Bundesre-
gierung verschrieben.

Wir leben heute in einem vielfältigen Land. In der Mitte
Europas war es schon immer von Ein- und Auswanderung
geprägt. Heute hat ein Viertel der Menschen eine familiäre
Einwanderungsgeschichte. Diese Dynamik und Vielfalt              Kernvorhaben. Sie schaffen die Grundlage für gerechte
haben zu Deutschlands Erfolg und Wohlstand beigetragen.          Chancen und gelingende Integration. Dafür haben wir die
Wir alle profitieren auch in schwierigen Zeiten davon. Das       gesamte Integrationsexpertise unseres Landes zusam-
gilt nicht nur für die Entwicklerinnen und Entwickler des        mengerufen. Am Nationalen Aktionsplan Integration
Impfstoffes gegen das Corona-Virus. Sondern auch für die         haben über 300 Partnerinnen und Partner gemeinsam
vielen Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte, Beschäftigte im        gearbeitet: Bundesministerien, Bundesländer, Städte und
Supermarkt, bei Bus und Bahn oder die Erzieherinnen und          Gemeinden, Migrantenorganisationen, Wirtschaft und
Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer in Kitas und Schulen, ob        Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und der organi-
mit oder ohne familiäre Einwanderungsgeschichte.                 sierte Sport. Als Beauftragte der Bundesregierung für
                                                                 Migration, Flüchtlinge und Integration steuere ich den
Den Wert der Vielfalt stärken wir mit dem Nationalen Ak-         Prozess, der im Ko-alitionsvertrag für die 19. Legislatur-
tionsplan Integration und seinen insgesamt mehr als 100          periode des Deutschen Bundestages vereinbart worden ist.

         Phase IV:
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         Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Nationaler Aktionsplan Integration - Bericht Phase IV - Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten - Einheit sichern - Bundesregierung
Nachdem wir im Jahr 2020 die Ergebnisse für die ersten             Ich wünsche allen viel Freude und Inspiration beim Lesen!
drei von insgesamt fünf Phasen beschlossen haben (siehe
www.nationaler-aktionsplan-integration.de), legen wir
jetzt die Ergebnisse für die vierte Phase „Zusammenwach-
sen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern“ vor. Hier haben
wir in den fünf Themenforen Sport, Gesundheit, Medien,
Kultur sowie Stadtentwicklung und Wohnen konkrete
Maßnahmen entwickelt. Alle Vorhaben stehen für eine                Annette Widmann-Mauz
Überzeugung: In einem Land der Vielfalt geht es nicht um
Herkunft, Migrationshintergründe oder Ost und West. Es             Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin
geht um das Zusammenwachsen, um Zusammenhalt, um                   Beauftragte der Bundesregierung für Migration,
gemeinsame Verantwortung und um gemeinsame Chan-                   Flüchtlinge und Integration
cen für die Zukunft.

Das heißt Integration. Sie gelingt umso erfolgreicher,
wenn jede und jeder Verantwortung übernimmt und sich
mit Leistung und Leidenschaft dafür starkmacht – in der
Familie, in der Schule, am Arbeitsplatz, im Unternehmen,
im Sportverein, im Krankenhaus oder Seniorinnen- und
Seniorenheim, in der Medienredaktion, bei der Stadtpla-
nung oder im Museum. Deutschland wächst tagtäglich in
vielen Bereichen zusammen. Der Nationale Aktionsplan
Integration gestaltet diesen Prozess mit seinen Kernvorha-
ben aktiv mit. So entsteht Einheit aus Vielfalt, so entstehen
Erfolgsgeschichten wie von Özlem Türeci und Uğur Şahin.

Ich danke allen Beteiligten für ihre Mitarbeit, Vorschläge
und Kreativität beim Nationalen Aktionsplan Integra-
tion. Es ist ein Gemeinschaftswerk, das wir seit 2018 und
während der Corona-Pandemie mit all‘ ihren Herausfor-
derungen erarbeitet haben – natürlich auch im digitalen
Raum und per Videoschalte. Unsere Ergebnisse und alle
Kernvorhaben finden Sie auf den folgenden Seiten.

                                                                                                           Phase IV:
                                                                                                                        9
                                                                Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
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Erklärung des Bundes zum
Nationalen Aktionsplan Integration

Im Mittelpunkt der Phase IV des Nationalen Aktionsplans          nettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus
Integration (NAP-I) steht das Zusammenwachsen in der             und Rassismus eingesetzt. Der Kabinettausschuss hat am
Einwanderungsgesellschaft. Diese folgt den NAP-I Phasen          25. November 2020 einen 89 Punkte umfassenden Maß-
„Integration vor der Zuwanderung“, „Erstintegration“             nahmenkatalog verabschiedet, der am 2. Dezember 2020
und „Eingliederung“, die die Bundesregierung bereits im          von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Maß-
letzten Jahr beschlossen hat.                                    nahmenkatalog umfasst auch einzelne Kernvorhaben
                                                                 dieser Phase.
Die Phase des Zusammenwachsens hat im Integrations-
prozess eine zentrale Bedeutung: Ziel ist es, dass die Men-      In der vorliegenden Erklärung des Bundes werden die
schen in Deutschland – ob mit oder ohne Einwanderungs-           Kernvorhaben der Bundesregierung zu Phase IV „Zusam-
geschichte – ein Gemeinschaftsgefühl entwickeln und              menwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern“ des
Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen.       NAP-I vorgestellt. Es zeigt sich in allen Themenbereichen
Das meint auch, gemeinsam Verantwortung für das Zu-              als roter Faden: Zusammenwachsen darf kein Zufall sein.
sammenleben in Deutschland zu übernehmen. Hierzu                 Es braucht Strategien, Orte des Zusammenkommens und
sollten Menschen mit Einwanderungsgeschichte in allen            natürlich auch Begegnungen zwischen den Menschen in
Lebensbereichen vertreten sein. Frauen und Männer müs-           unserer vielfältigen Gesellschaft.
sen die gleichen Teilhabechancen erhalten. Zusammen-
wachsen braucht daher Strukturen, die Chancengleichheit
ermöglichen, sowie Orientierung, wie das gelingt. Hierfür        Themenforum „Sport“
sind Zugänge notwendig, aber auch Begegnungen, Dialoge
und die Bereitschaft aller, sich einzubringen. Das wollen        Der Sport lebt das Zusammenwachsen vielseitig und bei-
wir sicherstellen.                                               spielhaft vor: Sport fördert die Begegnung von Menschen
                                                                 unterschiedlicher sozialer, kultureller und ethnischer Her-
Wie bei den vorherigen beiden Phasen stand auch die              kunft. Er schafft Verständigung und baut wechselseitige
Erarbeitung dieser Phase ganz im Zeichen der Corona-             Vorurteile im gemeinsamen Erleben ab. Sport vermittelt
Pandemie. Trotz großer Herausforderungen, auch für die           gleichzeitig Werte, Verhaltens- und Orientierungsmuster
Zusammenarbeit aller Akteure beim NAP-I, ist es erneut           – wie Fair Play und Teamgeist. Sportvereine haben eine
gelungen, in gesellschaftlich wichtigen Bereichen, in            zentrale Rolle in der Mitte unserer Gesellschaft. Deshalb
denen das Zusammenwachsen ermöglicht wird, gemein-               war es ein besonderes Anliegen, gerade den Sport in dieser
sam mit Ländern, Kommunen und Vertreterinnen und                 Phase zu stärken.
Vertretern der Zivilgesellschaft neue innovative Vorhaben
zu erarbeiten. Diese sollen das Zusammenwachsen in               Ein Grund für die integrative Kraft des Sports liegt darin,
Deutschland befördern – vom organisierten Sport, der Ge-         dass er alle Altersklassen erreicht. Gleichwohl gibt es
sundheitspolitik, der Stadtentwicklung und dem Wohnen            speziell für die wachsende Gruppe älterer Menschen mit
bis hin zu den Bereichen Medien und Kultur.                      Einwanderungsgeschichte bislang vergleichsweise wenige
                                                                 Angebote. Mit dem Kernvorhaben zur Integration und
Während der Arbeit an den Themenforen der Phase IV               Gesundheitsförderung älterer Menschen mit Einwande-
wurde von der Bundeskanzlerin im März 2020 der Kabi-             rungsgeschichte durch niederschwellige Sport- und Be-

         Phase IV:
 10
         Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
wegungsangebote wird die Bundesregierung das Angebots-           und ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nachkommen
spektrum für diese Zielgruppe erweitern. Hierzu werden in        können. Hierzu sollen die 2019 in den Landesverbänden
einem Modellprojekt neue Zugangswege geschaffen und              des DFB gegründeten Anlaufstellen ausgeweitet werden,
Angebote zur Gesundheitsförderung in Sportvereinen vor           so dass ein flächendeckendes Antidiskriminierungsnetz-
Ort erprobt. Eine Auswahl von Best-Practice-Beispielen soll      werk entsteht – perspektivisch auch über den Fußball
anschließend veröffentlicht werden.                              hinaus.

Der Sport zeigt auch beispielhaft, dass das Zusammen-
wachsen durch Begegnungen gelingen kann. Dazu gehört              Themenforum „Gesundheit“
in der Integrationsarbeit der Zugang zu Menschen mit
Einwanderungsgeschichte über deren Organisationen.               Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig die Gesund-
Bislang bestehen nur wenige Verbindungen zwischen                heit jeder und jedes Einzelnen sowie ein gut funktionie-
dem organisierten Sport und Migrantenorganisationen,             rendes Gesundheitswesen für das Zusammenwachsen in
obwohl sie gemeinsame Ziele verfolgen und von einer              einer Gesellschaft sind. Auch deshalb stellen Bund, Länder,
Zusammenarbeit stark profitieren könnten. Die Bundes-            Kommunen und Nichtregierungsorganisationen u.a. vielfäl-
regierung sieht hier große Chancen und fördert daher             tige fremdsprachige Informationsmaterialien mit wichtigen
das Kernvorhaben Vernetzung und Kooperation des                  Hinweisen zur Verfügung. Informationen tragen dazu bei,
organisierten Sports mit Migrantenorganisationen mit             Gesundheitskompetenz zu stärken und Zugänge zur Ver-
besonderem Fokus auf die kommunale Ebene. Gefördert              sorgung zu verbessern. Das Zusammenwachsen zu stärken,
werden Mitgliedsverbände des Deutschen Olympischen               heißt auch, Vorurteilen, Diskriminierungen und Polarisie-
Sportbundes (DOSB), die mit Migrantenorganisationen              rungen entschieden zu begegnen – erst recht angesichts von
oder Migrantensportvereinen Kooperationsprojekte um-             Herausforderungen, in denen solidarisches Verhalten be-
setzen. Zudem werden Formate des Programms „Integ-               sonders geboten ist. Deshalb ist es wichtig, unzutreffenden
ration durch Sport“ ausgeweitet und die Erkenntnisse als         Darstellungen über ursächliche Zusammenhänge zwischen
Handlungsempfehlungen veröffentlicht.                            Migration und Pandemie entgegenzutreten.

Wenn Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte             Die Bundesregierung ist dankbar und würdigt mit gro-
bereits im organisierten Sport mitwirken, sind sie in Füh-       ßem Respekt, dass viele Menschen mit und ohne Ein-
rungspositionen noch immer unterrepräsentiert – auch             wanderungsgeschichte jeden Tag einen großen Beitrag
im organisierten Fußball. Um hier entgegenzuwirken,              für das Zusammenwachsen, auch durch ihre Arbeit im
wird als Kernvorhaben das gemeinsam vom Deutschen                Gesundheitswesen, leisten. Die Corona-Pandemie hat
Fußball-Bund (DFB) und der Führungs-Akademie des                 noch einmal deutlich gemacht, dass die hohe Qualität der
DOSB konzipierte Leadership-Programm für ehrenamt-               Leistungserbringung auch dem Engagement zahlreicher
lich Aktive mit familiärer Einwanderungsgeschichte               Ärztinnen und Ärzte und ebenso vielen Fachkräften in
umgesetzt. Hier können sich im Fußball ehrenamtlich              der Pflege zu verdanken ist, die selbst oder deren Familien
Engagierte, begleitet von Mentorinnen und Mentoren,              eine Einwanderungsgeschichte haben: Über 15 % der in
auf künftige Führungsaufgaben vorbereiten. Frauen sollen         Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigten
die Hälfte der Teilnehmenden stellen. Das Leadership-            Ärztinnen und Ärzte sowie über 11 % der Alten- und
Programm lässt sich auf andere Sportarten übertragen             Krankenpflegekräfte besitzen nicht die deutsche Staats-
und wird durch ein Kommunikationskonzept begleitet,              angehörigkeit.
das über das DFB-Engagement zu Anti-Rassismus, Vielfalt
und Chancengleichheit informiert.                                Fest steht: Der Bedarf an Fachkräften im Gesundheits-
                                                                 und Pflegebereich wird angesichts demografischer Verän-
Fußball ist ein besonderer Leuchtturm für das Zusam-             derungen und der abnehmenden Zahl an erwerbsfähigen
menwachsen: Er schafft Begegnungen auf und neben dem             Personen weiter steigen. Die Bundesregierung widmet
Spielfeld. Dort zeigen sich aber auch die Konflikte. Mit         sich deshalb auch der Aufgabe, Migrantinnen und Mig-
mehr als sieben Millionen DFB-Mitgliedern ist Fußball            ranten, die bereits in Deutschland leben, sowie Menschen
ein gesamtgesellschaftlicher Sport, in dem sich Herausfor-       mit Fluchthintergrund und Bleibeperspektive, durch neue
derungen und Entwicklungen wie u.a. Diskriminierung,             Initiativen für eine berufliche Qualifizierung in der pflege-
Rassismus und Gewalt widerspiegeln. Die Bundesregie-             rischen und medizinischen Versorgung zu gewinnen und
rung wird daher mit einem Kernvorhaben die Qualifizie-           dadurch zur beruflichen Integration beizutragen.
rung und Vernetzung der Anlaufstellen für Gewalt- und
Diskriminierungsvorfälle in den Landesverbänden des              Als Kernvorhaben wird daher das Modellprojekt „INGE
DFB stärken, damit sie kompetent Betroffene unterstützen         – Integration und Fachkräftesicherung im Gesundheits-

                                                                                                         Phase IV:
                                                                                                                        11
                                                              Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
wesen“ zur Optimierung der beruflichen Integration von           sonen mit Einwanderungsgeschichte ist die Vermittlung
Personen mit Migrationshintergrund gefördert. Damit wird         transkultureller Kompetenzen in der Pflege wichtig. Da-
erstmals ein flächendeckendes Gesamtkonzept innerhalb            durch wird das wechselseitige Verständnis für bestimm-
eines Bundeslandes (Saarland) umgesetzt, das regional über-      te Verhaltensweisen gefördert sowie Vorurteilen und
tragbare Instrumente sowie Strukturen zur Unterstützung          Stereotypen begegnet. Mit dem Kernvorhaben „Vielfalt
einer schulischen und beruflichen Qualifizierung und Inte-       pflegen“ wurde eine E-Learning Plattform zur Förderung
gration zur Verfügung stellt. Neue Maßnahmen zur Ausbil-         transkultureller Kompetenzen in der Pflege aufgebaut,
dungsvorbereitung, begleitender Förderunterricht, die Ver-       die bundesweit und kostenfrei unter www.vielfalt-pflegen.
mittlung berufsbezogener Sprach- und Alltagskompetenzen          info als Ergänzung zu bestehenden Fort- und Weiterbil-
sowie Initiativen zur Vorbereitung auf Abschlussprüfungen        dungsangeboten allen Mitarbeitenden in ambulanten und
gehören ebenso dazu wie Maßnahmen zur Stärkung der Di-           stationären Einrichtungen zur Verfügung steht.
versity-Kompetenz von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern.
                                                                 Auch in der Hospiz- und Palliativpflege wird die Bundes-
Damit das Zusammenwachsen und eine qualitativ hoch-              regierung eine kultursensible Beratung und Versorgung
wertige Pflege und Gesundheitsversorgung gelingen, ist           stärken: Mit dem Kernvorhaben „Brückenbauerinnen
die Vermittlung von ausbildungs-, berufs- und arbeits-           und Brückenbauer in der Hospiz- und Palliativpflege“
platzbezogenen Sprachkenntnissen für die berufliche              sollen pflegebedürftige Menschen mit Einwanderungs-
Integration von Menschen mit Migrationshintergrund               geschichte durch den Einsatz speziell geschulter Sprach-
insbesondere in Pflege- und Gesundheitsberufen ent-              und Kulturmittlerinnen und -mittler besser erreicht und
scheidend. Mit dem Kernvorhaben „Digital-Interaktive             informiert werden. Zusätzlich wird die interkulturelle
Ausbildung von Pflegepersonal mit Migrationshinter-              Öffnung weiter gefördert und es werden Fachkräfte, Fach-
grund“ fördert die Bundesregierung die Entwicklung und           beraterinnen und -berater für die spezifischen Bedarfe
Evaluation eines mehrsprachigen, webbasierten mobilen            von pflegebedürftigen Menschen mit Einwanderungsge-
Systems, mit dem orts- und zeitunabhängig im In- und             schichte sensibilisiert. Das Projekt soll zudem die in § 39b
Ausland praxis- und prüfungsrelevante pflegerische               SGB V geregelte, individuelle Beratung und Hilfestellung
Handlungsprozesse erlernt werden können.                         durch Krankenkassen zu Leistungen der Hospiz -und
                                                                 Palliativversorgung optimieren.
Neben der sprachlichen Verständigung gehört zum
Zusammenwachsen die Förderung des gegenseitigen                  Wie in vielen Bereichen unseres Alltagslebens ist auch
Verständnisses für die Vielfalt unserer Gesellschaft. Ange-      für eine qualifizierte gesundheitliche Versorgung eine
sichts eines steigenden Anteils an pflegebedürftigen Per-        verlässliche, ausreichende Datengrundlage wichtig, damit

         Phase IV:
 12
         Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
wir Handlungsbedarfe besser erkennen und nachsteuern             tigen Aufgaben in Ankunftsquartieren aufzugreifen und
können, wenn dies erforderlich ist. Insbesondere über die        als Querschnittsaufgaben zu verankern. Deshalb wird die
gesundheitliche Lage von Asylsuchenden liegen bislang            Bundesregierung als Kernvorhaben ein Forschungsprojekt
kaum Gesundheitsdaten vor. Die Bundesregierung fördert           zur Einbindung des Handlungsfeldes Migration/Integrati-
mit einem Kernvorhaben Voraussetzungen für eine Ver-             on/Teilhabe in integrierte Konzepte der Stadtentwicklung
besserung von Datengrundlagen zur Gesundheit und                 durchführen. Die Ergebnisse sollen bundesweit diskutiert
medizinischen Versorgung von Asylsuchenden. Damit                werden und Eingang in fachspezifische Leitfäden finden.
entsteht erstmalig eine bundesländerübergreifende, ein-          Wir entwickeln damit neue Handlungsansätze für ein Zu-
heitliche und digitale Infrastruktur zur medizinischen           sammenwachsen im Quartier.
Dokumentation in Aufnahmeeinrichtungen.
                                                                 Flankierend wird die Bundesregierung als weiteres Kern-
                                                                 vorhaben einen Leitfaden „Stärkung der Integration und
Themenforum „Stadtentwicklung                                    Teilhabe – Erfolgsfaktoren bei der Planung und Umset-

und Wohnen“                                                      zung sozialer Infrastruktureinrichtungen“ im Rahmen
                                                                 eines gleichlautenden Forschungsvorhabens herausgeben.
Stadtteile, Quartiere oder Nachbarschaften sind zentrale         Darin sollen Aspekte veranschaulicht werden, die bei der
Orte des Zusammenlebens. Wichtige Voraussetzungen für            Planung und Umsetzung von sozialen Infrastrukturein-
das Zusammenwachsen, die Integration und Teilhabe sind           richtungen zu berücksichtigen sind und die insbesondere
hier insbesondere der Zugang zum Wohnungsmarkt und               die Integration und Teilhabe und das Zusammenwachsen
die Möglichkeit, sich im eigenen Stadt- und Ortsteil aktiv       fördern. Den Kommunen soll so Hilfestellung geben wer-
einbringen zu können. Die Qualität der sozialen Infra-           den, integrative Anforderungen umzusetzen, Akzeptanz
struktureinrichtungen und der öffentlichen Räume spie-           bei der Bevölkerung zu erreichen und im Bau sowie in der
len dabei eine wichtige Rolle, aber auch ehrenamtliches          anschließenden Nutzung und Bewirtschaftung den Aspekt
und professionelles Engagement. Die Bundesregierung              der Nachhaltigkeit zu sichern.
beteiligt sich bereits mit vielen Förderprogrammen und
wird Kommunen auch künftig unterstützen, das Zusam-              Menschen mit Einwanderungsgeschichte erleben bei der
menwachsen vor Ort zu stärken.                                   Wohnungssuche häufig Diskriminierung. Insbesondere
                                                                 für Neuzugewanderte wird der Zugang zu Wohnraum
In Quartieren findet tagtäglich Begegnung statt; baulich-        auch durch teilweise fehlendes Wissen über mietrechtliche
investive Projekte schaffen dafür wichtige Räume. Damit          Rahmenbedingungen (einschließlich aufenthaltsrechtlicher
aus einem Nebeneinander unterschiedlicher Gruppen                Fragestellungen), finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten
noch öfter ein Miteinander wird, braucht es darüber              bezogen auf die Wohnkosten sowie Handlungsmöglich-
hinaus Information, Austausch, Beteiligung und Vernet-           keiten bei Verdacht auf Diskriminierung bei der Wohnungs-
zung. Die Bundesregierung wird deshalb von 2020-2024 in          vergabe erschwert. Die Bundesregierung wird daher als
Quartieren des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zu-            Kernvorhaben das Informationsangebot für zugewander-
sammenhalt“ (ehemals „Soziale Stadt“) ein Kernvorhaben           te Menschen und Beratungsstellen zum Thema Wohnen
zur Stärkung des interkulturellen Dialogs, der demokra-          verbreitern. Bei der Erarbeitung des Informationsmaterials
tiestärkenden Bildung und der Teilhabe in Quartieren             sollen zentrale Wohnungsmarktakteure und Migrantenor-
durchführen und Formate einer aufsuchenden politischen           ganisationen einbezogen werden.
Bildungsarbeit entwickeln. Das Modellvorhaben ist Teil
der ressortübergreifenden Strategie „Soziale Stadt – Nach-
barschaften stärken, Miteinander im Quartier“.                   Themenforum „Medien“
Eine besondere Rolle beim Zusammenwachsen haben die              Beim Zusammenwachsen in verschiedenen Lebensbe-
sogenannten Ankunftsquartiere: Sie sollen gute Rahmen-           reichen nehmen die Medien in unserer Gesellschaft eine
bedingungen sowohl als Ankunfts- und Durchgangsquar-             wichtige Rolle ein: Frei und unabhängig ermöglichen sie
tiere, aber auch für ein dauerhaftes Bleiben bieten. Hierzu      die Meinungsbildung und prägen mit Berichterstattung
bedarf es einer integrierten Planung und eines profes-           und Unterhaltungsangeboten das Bild der Vielfalt in
sionellen Managements. Masterplanprozesse, Stadt- bzw.           unserem Land. Welche Begriffe und Bilder in Medien-
Quartiersentwicklungskonzepte und -programme können              inhalten verwendet werden, wie eingewanderte Men-
als Bindeglied zwischen der kommunalen Integrations-             schen, ethnische und religiöse Minderheiten dort zu Wort
und Stadtentwicklungspolitik dienen. Bisher gibt es wenig        kommen und dargestellt werden, hat Auswirkungen auf
empirische Befunde, wie Kommunen die integrierte Stadt-          den gesamtgesellschaftlichen Integrationsprozess und das
entwicklungsplanung strategisch nutzen, um die vielfäl-          Zusammenwachsen.

                                                                                                         Phase IV:
                                                                                                                      13
                                                              Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Um die Vielfalt in den Medien als Voraussetzung für das         Berater und andere Nutzende und trägt zur Vernetzung
Zusammenwachsen zu gestalten, braucht es eine Daten-            der unterschiedlichen Angebote bei. Flankierend wird
basis hinsichtlich der Repräsentation, der Funktion bzw.        die Bundesregierung als Kernvorhaben die Arbeit des
Rollen von migrantischen und anderen diversen Akteuren          „netzwerk medien.vielfalt!“ fördern. Ziel ist sowohl die
sowie der Stoffe und Narrative in Film und Fernsehen. Mit       Ausbildung von ehrenamtlichen Redakteurinnen und
dem Kernvorhaben „Interkulturalität und Diversität in           Redakteuren mit Fluchtgeschichte als auch eine verstärkte
Film und Fernsehen fördern“ werden Grundlagen dafür             Vernetzung von Redaktionen, die Geflüchtete aufgebaut
geschaffen. Die Umfrage „Vielfalt im Film“ soll Erfahrun-       haben. Zudem sollen die Perspektiven von Geflüchteten
gen zu Diversität und Diskriminierung in der Film- und          im medialen Diskurs sichtbarer gemacht werden.
Fernsehbranche sichtbar machen; sie wird durch eine um-
fassende Erhebung zur Diversität im deutschen Film und          Die Bundesregierung nimmt mit großer Sorge wahr, dass
Fernsehen ergänzt. Die Ergebnisse sollen Maßnahmen zur          Hass und Hetze in den vergangenen Jahren auch im digita-
Förderung von Vielfalt und zum Abbau von Diskriminie-           len Raum zugenommen haben und das Zusammenwachsen
rung ermöglichen, bei Fachtagungen diskutiert und in die        bedrohen. Als Kernvorhaben wird sie daher desintegrative
Breite der Medienlandschaft getragen werden.                    Entwicklungen im Netz bekämpfen und integrative An-
                                                                sätze fördern. Konkret werden die Trainings und Angebote
Auch im Medienbereich soll das Zusammenwachsen mit              des „No Hate Speech Movement“ gefördert. Mit einem digi-
einer Diversitätsstrategie befördert werden. In den vergan-     talen Angebot, das Medienschaffende und von Hate Speech
genen Jahren haben viele Medienunternehmen im Perso-            Betroffene mit praktischen Hilfestellungen unterstützt,
nalbereich Ansätze des Diversity-Managements implemen-          geht das „No Hate Speech Movement“ gegen Hassrede im
tiert. Diese positive Entwicklung will die Bundesregierung      Internet vor. Zum anderen wird auch das Verbundprojekt
mit dem Kernvorhaben „Vielfalt stärken – Diversity-Kom-         NOHATE gefördert, in dem ein innovatives digitales Ver-
petenz im Journalismus schaffen und sichtbar machen“            fahren entwickelt wurde, um in den Kommentarspalten
unterstützen. Der Verein Neue Neue deutsche Medien-             deutschsprachiger Nachrichtenseiten automatisiert Hass-
macher*innen wird in Kooperation mit Medienhäusern              rede zu identifizieren und so die Moderation ausgewogener
und Journalistenschulen Medienschaffende mit Einwande-          Diskussionen effektiv zu erleichtern.
rungs- und Fluchthintergrund bei ihrer beruflichen Inte-
gration unterstützen und Medienhäuser sowie journalisti-
sche Ausbildungsstätten bei der Weiterentwicklung ihrer         Themenforum „Kultur“
Diversity-Ansätze beraten. Zur Diversitätsstrategie gehört
auch die Förderung von journalistischem Nachwuchs mit           Kultur führt Menschen zusammen, schafft Verbundenheit
Einwanderungsgeschichte. Als Kernvorhaben wird die              und kann das Zusammenwachsen fördern. Zudem kann
Bundesregierung daher Fortbildungen für die differen-           eine inklusive Erinnerungskultur die Zugehörigkeit und
zierte und sachbezogene Berichterstattung zum Thema             Identifikation mit Deutschland stärken. Dies geschieht
Migration und Integration fördern. Hierzu wird vom              auch durch die Vermittlung von Geschichte und Gegen-
Mediendienst Integration und dem Erich-Brost-Institut           wart in den Kulturinstitutionen, die zudem eine Ausein-
für internationalen Journalismus der TU Dortmund eine           andersetzung mit den Werten einer offenen Gesellschaft
E-Learning-Plattform als Aus- und Weiterbildungsangebot         ermöglichen. Die Bundesregierung erkennt die identi-
entwickelt, auf die alle Journalisten und Journalistinnen       tätsstiftende und integrative Kraft, das kreative, struktur-
in Deutschland zugreifen können und mit der das Wissen          bildende und nachhaltige Potenzial der Kultur an und
zu Migration und Integration in der redaktionellen Arbeit       wird sie daher weiterhin stärken, damit gesellschaftliches
vertieft werden kann.                                           Zusammenwachsen in Vielfalt gelingt.

Medien haben gerade für Neuzugewanderte eine bedeu-             Zum Zusammenwachsen gehört das Verständnis, dass
tende Rolle. Sie nutzen überdurchschnittlich oft soziale        Migration und erfolgreiche Integrationsprozesse aus der
Medien, um sich auszutauschen und zu informieren. Dass          Vergangenheit nicht nur Teil der bundesdeutschen Wirt-
über diese Kanäle keine Desinformationen verbreitet,            schafts- und Sozialgeschichte, sondern auch Teil unseres
sondern seriöse und alltagsrelevante Informationen zu-          kulturellen Erbes sind und unsere Identität prägen. Auch
gänglich werden, ist für die Bundesregierung ein wichtiges      die Geschichte Deutschlands als Aus- und Einwande-
Anliegen. Daher wird als Kernvorhaben der Aufbau der            rungsland gehört dazu. Die Bundesregierung würdigt
Community-Plattform „Together in Germany“ gefördert.            daher den kulturellen Reichtum Deutschlands, der auch
Sie bietet einen niedrigschwelligen Übergang zwischen           Eingewanderten zu verdanken ist, und beabsichtigt, die
sozialen Medien wie Facebook und themenbezogener,               historische Perspektive in den aktuellen Debatten über
digitaler Beratung durch professionelle Beraterinnen und        Migration, Integration, Vielfalt und Identität zu stärken.

        Phase IV:
 14
        Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Als Kernvorhaben wird die Bundesregierung daher Migra-           Mit dem Kernvorhaben „Bericht zur Diversität im
tionsgeschichte und -gegenwart in Museen abbilden und            Kultur- und Medienbereich in Deutschland“ wird die
hierzu eine Reihe von Museen umfangreich fördern. Dazu           Bundesregierung spartenübergreifend eine Wissensbasis
gehören insbesondere das Dokumentationszentrum und               schaffen, so dass künftig datengestützt bedarfsgerech-
Museum über die Migration in Deutschland e. V. (DOMiD)           te, integrative Angebote und Formate gestaltet werden
in Köln, das Auswandererhaus in Bremerhaven, das Museum          können. Der Bericht soll auch mögliche Hürden und
Friedland und das Auswanderermuseum BallinStadt in               Schwellen identifizieren, um für künftige kulturpolitische
Hamburg. Damit werden Orte des Zusammenwachsens                  Weichenstellungen, Förderprogramme und Organisa-
gestärkt.                                                        tionsentwicklungsprozesse in den Einrichtungen eine
                                                                 Orientierung zu geben. Damit wird das Zusammenwach-
Auch in diesem Lebensbereich geschieht das Zusammen-             sen über die Kultur stetig überprüft und sichergestellt.
wachsen nicht von selbst. Im Koalitionsvertrag wurden
deshalb Diversitätsstrategien in Kultureinrichtungen             Mit der Phase IV „Zusammenwachsen: Vielfalt gestal-
festgeschrieben. Sie tragen dazu bei, sowohl Angebot und         ten – Einheit sichern“ hat die Bundesregierung den Blick
Programm für ein vielfältiges Publikum zu erweitern als          erweitert und geschärft, wie wir Integration strategisch
auch die interkulturelle Kompetenz und Diversität des            gestalten und langfristig stärken. Dabei stehen für das
Personals und der Kulturschaffenden gezielt zu entwi-            Zusammenwachsen bewusst nicht nur Maßnahmen für
ckeln, so dass insgesamt die kulturelle Teilhabe gestärkt        Menschen mit Einwanderungsgeschichte im Mittelpunkt.
wird. Als Kernvorhaben werden daher bundesgeförderte             Die Kernvorhaben richten sich an die ganze Gesellschaft
Kultureinrichtungen durch Modellvorhaben zur Diversi-            und ihre Institutionen. Die Bundesregierung betont, dass
tät in Kultureinrichtungen im Rahmen des Förderpro-              die in der Gleichstellungsstrategie des Bundes verein-
gramms „Kulturelle Vermittlung“ begleitet, bspw. durch           barten Ziele auch in der Ausgestaltung des Integrations-
das Angebot einer Vor-Ort-Beratung. Der Fokus liegt auf          prozesses Beachtung finden, denn die Gleichstellung von
der strukturbildenden, langfristigen Wirkung der Projekte        Frauen und Männern ist eine Voraussetzung und Motor
und der Organisationsentwicklung. Diversitätsstrategien          für nachhaltige Entwicklung und die Zukunftsfähigkeit
sollen zudem im Bereich der kulturellen Bildung eine             unserer Gesellschaft. Sie ist eine Aufgabe der gesamten
Rolle spielen. Hierzu wird das Fortbildungsprogramm              Bundesregierung.
der Kulturstiftung des Bundes als Kernvorhaben ein-
gebracht. Mit diesem Angebot unterstützt die Bundes-             Die Themenforen in Phase IV haben gemeinsam, dass die
regierung die Qualifizierung des Personals von rund 40           Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen und Diversi-
Kulturinstitutionen wie Museen, Theatern, Bibliotheken,          tätsstrategien stets im Mittelpunkt steht – ob im Gesund-
Musikschulen und Symphonieorchestern bei der Umset-              heitswesen, in der Kultur, im Sport oder in den Medien.
zung diversitätsorientierter Transformationsprozesse.            Ein weiterer, gemeinsamer Schwerpunkt ist die Stärkung
                                                                 der Repräsentation von Menschen mit Einwanderungs-
Ein weiteres Ergebnis im NAP-I war, dass der Austausch           geschichte. Dazu gehört der Aufbau von Austausch- und
zu Erfahrungen mit interkulturellen Öffnungs- und                Vernetzungsstrukturen, die bei den Kernvorhaben in allen
Diversifizierungsprozessen intensiviert werden muss.             Themenforen von zentraler Bedeutung sind.
Die Bundesregierung wird hierfür als Kernvorhaben das
bisherige Netzwerk zum operativen „Netzwerk Kulturelle           Die Bundesregierung gestaltet mit Phase IV die Vorausset-
Bildung und Integration 2.0“ fortentwickeln und im Haus          zungen, damit das Zusammenwachsen gelingt und Vielfalt
Bastian – Zentrum für kulturelle Bildung der Staatlichen         in der Einwanderungsgesellschaft künftig immer stärker
Museen zu Berlin – Stiftung Preußischer Kulturbesitz             eine Selbstverständlichkeit ist. Zugleich hat die Bundes-
ansiedeln. Beteiligt sind neben den für kulturelle Bildung,      regierung damit die Ausgangsbasis für die Phase V „Zu-
interkulturelle Vermittlung und Diversität zuständigen           sammenhalt: Zusammenhalt stärken – Zukunft gestalten“
Mitarbeitenden der bundesgeförderten Kultureinrichtun-           weiter gestärkt, die den NAP-I abschließen wird.
gen auch Kommunen, Länder und Bund, migrantische
Selbstorganisationen, Kunst und Wissenschaft, Dachver-
bände und Stiftungen.

Grundlage für die Gestaltung weiterer geeigneter Maß-
nahmen ist die Kenntnis darüber, an welcher Stelle wir
stehen: Wie vielfältig ist die Kulturlandschaft in Deutsch-
land mit Blick auf Publikum, Personal, Programme und
Partnerinnen und Partner?

                                                                                                         Phase IV:
                                                                                                                      15
                                                              Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Erklärung der Länder1
zum Nationalen Aktionsplan Integration

Die vierte Phase des NAP-I beschäftigt sich mit dem Zu-          (LSB) die Teilhabe von Migrantinnen und Migranten über
sammenwachsen der Gesellschaft. Die Länder setzen sich           interkulturell angelegte Projekte innerhalb von Sport-
für eine gleichberechtigte Teilhabe von Zugewanderten            gruppen, Vereinen und vereinsorganisiertem Sport sowie
und Menschen mit Migrationsgeschichte in den relevan-            in kommunalen und überregionalen Netzwerken. Die
ten gesellschaftlichen Lebensbereichen ein. Sie plädieren        Länder begrüßen es, wenn das Programm sich auch wei-
daher für den weiteren Ausbau integrativer Angebote und          terhin flexibel den Zuwanderungsrealitäten anpasst.
einen verbesserten Zugang zur Teilhabe. Mit ihren Kompe-
tenzen nehmen die Länder hierbei eine zentrale Rolle ein.        Zusätzlich zum Bundesprogramm fördern die Länder die
                                                                 Integrationspotenziale des Sports über eigene Landespro-
                                                                 gramme und ergänzen das Bundesprogramm „Integration
Integrative Rolle des Sports                                     durch Sport“.

Der Sport nimmt eine sehr wichtige Rolle für die gesell-
schaftliche Teilhabe von Migrantinnen und Migranten ein,         Gesundheitssystem auf vielfältige
insbesondere vor dem Hintergrund seiner niederschwelli-
                                                                 Gesellschaft ausrichten
gen Zugangsmöglichkeiten.
                                                                 Die Länder messen einer guten gesundheitlichen Teil-
Die Länder heben diese Leistung hervor und danken dem            habe und Versorgung in ihren Integrationskonzepten und
in großen Teilen ehrenamtlich organisierten Sport für die-       Leitlinien einen hohen Stellenwert bei. Für ein gesundes
se Integrations- und Teilhabeleistung. Gleichzeitig begrü-       Aufwachsen der Kinder, für die Stärkung und Unterstüt-
ßen sie das Bundesprogramm „Integration durch Sport“.            zung von Familien und für die selbstbestimmte Teilhabe
Dieses sieht in der Zuwanderung eine Bereicherung für            älterer Menschen sind förderliche Rahmenbedingungen
die deutsche Sportlandschaft. Vielfalt und Besonderheiten        zu schaffen.
unterschiedlicher Kulturen werden nicht als Gegensatz,
sondern als Ergänzung und Gewinn betrachtet. Die Plura-          Zugangsbarrieren für Menschen mit Migrationsgeschichte
lität unserer Gesellschaft und die Potenziale, Erfahrungen       zum Gesundheitssystem in Deutschland müssen identi-
und Kompetenzen, die Zugewanderte mitbringen, sollen             fiziert und lösungsorientiert sowie sachgerecht überwun-
anerkannt und genutzt werden.                                    den werden.

Das Bundesprogramm „Integration durch Sport“ unter-              Sowohl in der Gesundheitsförderung als auch in der
stützt und fördert nun seit über 30 Jahren unter aktiver         Pflege müssen die Regelangebote so beschaffen sein, dass
Mitwirkung der Landessportbünde und -sportjugenden              die Bedürfnisse von Menschen mit Migrationsgeschichte
                                                                 berücksichtigt werden. Es gilt, sie darauf auszurichten und
                                                                 so den Zugang zu den Regelsystemen zu erleichtern. Bei-
                                                                 spielhaft hierfür sind die Pflegeangebote. Die Zahl älterer
1	Der hier veröffentlichte Text wurde als „Gemeinsame Erklä-    Migrantinnen und Migranten, die in Deutsch-land leben
   rung der Länder im Rahmen der Integrationsministerkon-
   ferenz zur Phase 4 des Nationalen Aktionsplans Integration    und auch hierbleiben werden, steigt kontinuierlich an.
   (NAP-I)“ beschlossen.                                         Die überwiegende Mehrzahl älterer Migrantinnen und

         Phase IV:
 16
         Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Migranten wird bei Pflegebedürftigkeit zu Hause durch         Der Einsatz professioneller – das heißt für den medizi-
ihre Angehörigen versorgt. Professionelle Angebote zur        nisch-psychologischen Bereich geschulter – Dolmet-
Entlastung und Unterstützung werden von ihnen und             scherinnen und Dolmetscher oder Sprachmittlerinnen
ihren Familien nur wenig angenommen. Um den Zugang            und Sprachmittler ist häufig essenziell und gerade in der
zur Pflegeberatung aller Institutionen und die Beratung       Ankommensphase von besonderer Bedeutung.
rund um das Thema Pflege für pflegende Angehörige zu
verbessern, ist es notwendig, stärker über die Möglich-       Grundsätzlich ist das Thema Sprache und die Frage der Fi-
keiten und Angebote aufzuklären sowie Modellprojekte          nanzierung von Sprachmittlung im Kontext der medizini-
durchzuführen, um anschließend zu eruieren, aus wel-          schen und psychologischen Versorgung systemisch stärker
chen Gründen Beratungsangebote nicht in Anspruch              in den Blick zu nehmen.
genommen werden und wie man diese Menschen besser
erreichen kann. Dabei sollten die spezifischen Besonder-
heiten der Menschen mit Migrationsgeschichte sowie das        Potenziale der ländlichen Räume
Thema „Einsamkeit im Alter“ beleuchtet werden.
                                                              nutzen
Verbesserungsbedarf wird ebenso im Bereich der Psychia­       Ein großer Teil der Migrantinnen und Migranten zieht
trie und Psychotherapie gesehen, etwa für die Erstattung      es vor – sofern sie nicht durch die Wohnsitzauflage an
der Therapiekosten zur Behandlung von Traumaopfern.           einen bestimmten Wohnort gebunden sind –, in urbanen
                                                              Räumen zu leben. In größeren Städten gibt es häufi-
Sprache ist in der Psychiatrie und Psychotherapie ein         ger Communities aus ihren Herkunftsländern und die
unabdingbares Instrument. Sprachbarrieren führen              Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe und Integration
häufig dazu, dass kranke Menschen zu spät Behandlungen        auf dem Arbeitsmarkt erscheinen dort vielfältiger. Als
aufsuchen und Symptome chronisch werden. Weiterhin            problematisch erweist sich die in Ballungszentren häufig
führt eine mangelnde sprachliche Verständigung häufig         herrschende angespannte Wohnungssituation und die
zu Fehldiagnosen und fehlgeleiteten Behandlungen. Unter       damit oft einhergehende soziale und räumliche Segrega-
diesen Voraussetzungen ist die Integration entsprechend       tion im Stadtgebiet.
hilfebedürftiger oder erkrankter Personen nicht immer
möglich. Dies gilt insbesondere auch für traumatisierte       Auf der anderen Seite gibt es gerade in ländlichen Räumen
Geflüchtete, die einer psychosozialen Beratung und Be-        Potenziale für eine zügige und erfolgreiche Integration
gleitung oder einer psychotherapeutischen oder psychiat-      sowie für die soziale Teilhabe. Der ländliche Raum ist
rischen Behandlung bedürfen.                                  gesellschaftlichen Veränderungen unterworfen. Soziale

                                                                                                      Phase IV:    17
                                                           Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Bezüge, die in der Vergangenheit noch stark an homo-            Die integrationspolitische Debatte wird jedoch häufig
gene Dorfgemeinschaften gebunden waren, haben sich              durch das Aufzeigen von Integrationsdefiziten dominiert.
durch eine sich stärker wandelnde Bevölkerung auch in           Dabei gilt es jetzt vielmehr, den Blick auf das gemeinsam
ländlichen Regionen geöffnet. Dies birgt Chancen. Der           Erreichte zu richten und insbesondere die Beiträge und
Abwanderung aus ländlichen Regionen steht – selbst in           Leistungen der Migrantinnen und Migranten zu kommu-
metropolfernen Regionen – inzwischen oftmals ein Zuzug          nizieren.
von Menschen, die sich bewusst für das Leben außerhalb
großer Städte entscheiden, gegenüber. Ländliche Struktu-        Trotz vorhandener weiterer Integrationsbedarfe kann die
ren können dabei für die Integration von Zugewanderten          Bundesrepublik Deutschland in der Summe eine Erfolgs-
von Vorteil sein, etwa in Bezug auf die Überschaubarkeit        geschichte gelungener Integration aufweisen. Menschen
des lokalen Raums, die Intensität des Zusammenlebens            mit Migrationsgeschichte haben Kompetenzen mitge-
oder in Bezug auf vorhandene Wohnmöglichkeiten. Sie             bracht, die die Aufnahmegesellschaft bereichern. Viele
können dazu beitragen, Zugezogenen nach einer ersten            leisten einen unverzichtbaren Beitrag oder nehmen, in
Ankommensphase eine schnelle Akzeptanz, soziale Bezü-           den verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, heraus-
ge und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.               gehobene Positionen ein. Diese individuelle Lebensleis-
                                                                tung muss noch stärker als bisher anerkannt werden.
Für eine positive Entwicklung im ländlichen Raum wird
es mitentscheidend sein, inwieweit Kommunen diese               Politik kann eine solche Kultur der Wertschätzung und
Vorteile für sich nutzen und geeignete Bedingungen (wie         der Anerkennung nicht verordnen. Sie kann diese aber in
z. B. ausreichende Mobilitätsangebote) und Anreize für den      einem öffentlichen Diskurs und durch die Unterstützung
Zuzug von Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte            von bundesweiten und regionalen Ausstellungs- und
schaffen können. Gute Informationsmöglichkeiten für Zu-         Forschungsprojekten fördern.
wandernde, insbesondere zum „Leben in ländlich gepräg-
ten Regionen“, sind hierfür essenziell. Kommunen können
sich aktiv engagieren und mit attraktiven Rahmenbedin-          Rolle der Medien
gungen für Zuwanderung werben.
                                                                Die sprachliche, kulturelle und religiöse Vielfalt als Reali-
Neben den vorhandenen Potenzialen müssen auch die               tät anzunehmen und positiv zu gestalten, bleibt weiterhin
Herausforderungen des Lebens in ländlichen Räumen               eine der zentralen Aufgaben nicht nur der Politik, sondern
benannt werden. Den Wandel in ländlichen Regionen zu            unserer Gesamtgesellschaft – somit auch der Medien.
gestalten, heißt auch, den Menschen – ob Zuwandern-             Die Diversität in den Medien hat in den letzten Jahren
den oder Aufnahmegesellschaft – verlässlichen Zugang            zugenommen, ebenso die Medienvielfalt: „Neue Medien“
zur Teilhabe in zentralen Lebensbereichen zu geben und          werden insbesondere von jungen Menschen verstärkt
Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen. Gleichzeitig sind      wahrgenommen.
weitere Anstrengungen erforderlich, um Diskriminierun-
gen vor Ort entgegenzuwirken und die interkulturelle            Die Länder bekräftigen deshalb erneut und mit Nachdruck
Öffnung zu erhöhen.                                             die Auffassung, dass auch den Medien – und insbesondere
                                                                den öffentlich-rechtlichen Medien – eine zentrale Aufgabe
                                                                bei einer ausgewogenen gesellschaftlichen Debatte über
Kultur, Leistungen würdigen                                     Integration zukommt. Vielfältig besetzte Redaktionen
                                                                können hierfür ein Zeichen setzen und einen Baustein
Die Länder messen der kulturellen Öffnung und der               darstellen.
internationalen Ausrichtung der Kulturpolitik eine hohe
Bedeutung zu. Interkulturalität muss überall selbstver-
ständlich sein. Die Länder betrachten den interkulturellen
Austausch vor Ort als zentralen Baustein für ein berei-
cherndes Zusammenleben in der Gesellschaft.

Die Bundesrepublik Deutschland blickt auf eine nunmehr
rund 70-jährige Migrationsgeschichte zurück. Mehrere
Generationen von Menschen mit Migrationsgeschichte
sind in Deutschland heimisch. Vielfalt ist zur Normalität
geworden.

        Phase IV:
 18
        Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
Erklärung der Bundesvereinigung der
kommunalen Spitzenverbände zum
Nationalen Aktionsplan Integration

Kommunen sind Orte der Vielfalt. Kommunen sind Orte                 Eine Reihe von Entwicklungen haben in den vergangenen
der Integration. Menschen mit individuellen Geschichten,            Jahren dazu geführt, dass Deutschland bei der Integration
unterschiedlicher Herkunft und diversen Lebensentwür-               von Migrantinnen und Migranten vor großen Herausfor-
fen leben und wachsen in den Kommunen zusammen.                     derungen steht. Die hohe Zahl Schutzsuchender, die seit
Die Städte, Landkreise und Gemeinden tragen mit vollem              2015/2016 nach Deutschland gekommen ist, aber auch die
Einsatz und Engagement dazu bei, dass die gesamtstaatliche          unterschiedlichen Voraussetzungen, die Zugewanderte mit-
Aufgabe der Integration von Zugewanderten in Deutschland            bringen, fordern Bund, Länder und Kommunen heraus.
gelingt. Hier werden die entscheidenden Weichen für die ge-         Angesichts dieser Entwicklungen ist es richtig, die Integ-
sellschaftliche und berufliche Integration dieser Menschen          rationspolitik mit einem weiteren Nationalen Aktionsplan
gestellt. Es ist gut, dass mit dem Nationalen Integrationsplan      Integration auf eine neue Grundlage zu stellen.
(NIP) 2007 ein Dialog begonnen wurde, der im Nationalen
Aktionsplan Integration seine Fortführung findet. Es braucht        Die Neuauflage des Nationalen Aktionsplans Integration
einen Austausch über die Bedingungen einer gelingenden              orientiert sich an fünf Phasen der Zuwanderung und des
Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.                 Zusammenlebens. Die Rolle der Kommunen in den jeweili-

                                                                                                            Phase IV:    19
                                                                 Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
gen Phasen ist unterschiedlich stark ausgeprägt. Integration     Integration aller sozialen und ethnischen Gruppen und
findet vor Ort statt. Die Städte, Landkreise und Gemeinden       aller Generationen bei. Sie verhindern Segregation. Städte,
sind vor allem gefragt, nachdem Zugewanderte in Deutsch-         Landkreise und Gemeinden mit einer Vielzahl an komple-
land angekommen sind und hier ein Zuhause gefunden               xen sozioökonomischen Herausforderungen benötigen
haben. Erstintegration, Eingliederung und Zusammen-              ressortübergreifend abgestimmte politische Programme
wachsen in der Phase IV sind daher ohne die Kommunen             und Fördermittel. Hier sind Bund und Länder gefordert,
nicht vorstellbar. Sie nehmen hier eine wichtige Rolle ein.      die Kommunen besser zu unterstützen. Dabei geht es um
                                                                 gute Lebensbedingungen sowohl für Einheimische als
Bewegung tut gut. Gemeinsam Sport zu treiben, schweißt           auch für Zugewanderte in ganz Deutschland.
zusammen. Der Sport leistet so in Städten, Landkreisen
und Gemeinden einen erheblichen Beitrag zur Integration          Eine Vielzahl von Städten, Landkreisen und Gemeinden
von nach Deutschland zugewanderten Menschen. Er bie-             hält ein breites Angebot von Medien für die Ankunft und
tet erfolgsversprechende und niedrigschwellige Integrati-        Integration von Zugewanderten bereit. Dies sind digitale
onschancen. Durch die eigenen Regeln des Sports wird ein         Informationen oder solche in Printmedien über Dienst-
Miteinander jenseits von Sprachbarrieren und unabhängig          leistungen vor Ort. Sie umfassen Kultur-, Sport- und Frei-
von An- und Aussehen, Herkunft oder Religion ermög-              zeitangebote, Partizipation, Beratungs- und Hilfsangebote
licht. Die Sportvereine in Deutschland ermöglichen allen         sowie Integrationskurse und Alltagsorientierung. Insbe-
Menschen den Zugang zum Sport, sodass über ihn vielfäl-          sondere in der Corona-Pandemie sind Medienangebote
tige soziale Kontakte geknüpft werden können. So findet          oft die einzigen Zugangsmöglichkeiten zu Beratungs- und
in den Sportvereinen gelebte Integration statt. Gleich-          Integrationskursangeboten. Sie spielen eine heraus-
zeitig vermittelt der Sport wichtige Regeln und Werte wie        ragende Bedeutung für die Teilhabe und Integration
Gleichberechtigung, Respekt und Fairness. Die vielfältige        von Zugewanderten. Hierzu müssen allerdings auch die
Förderung und Unterstützung, die Sportvereine von den            technischen Voraussetzungen geschaffen werden sowie
Kommunen erhalten, ist daher auch ein Beitrag zur Ver-           Lehrerinnen und Lehrer wie auch Zugewanderte angelei-
besserung der Integrationsvoraussetzungen vor Ort.               tet werden.

Kommunen setzen sich für den gleichberechtigten Zu-              Das vielfältige Angebot von Kultur in Städten, Landkrei-
gang zu Dienstleistungen im Bereich Gesundheit und die           sen und Gemeinden und ihren Einrichtungen ist identi-
Förderung von Chancen zur beruflichen Integration im             tätsbildend und leistet einen wesentlichen Beitrag zur
Gesundheitswesen ein. In ihren Einrichtungen und Be-             Integration. Dies gilt umso mehr angesichts der steigen-
hörden, wie etwa den Gesundheitsämtern, Jugendämtern,            den Zuwanderung in den vergangenen Jahren, die weiter
Ausländerbehörden, Sozialbehörden und kommunalen                 anhalten wird. Wohnraum, Sprachkenntnisse, Bildungs-
Jobcentern (JC), verfolgen Kommunen konsequent dieses            und Arbeitsangebote sind unverzichtbare Voraussetzun-
Ziel.                                                            gen für die Integration von zugewanderten Menschen,
                                                                 aber alleine nicht ausreichend. Für ein gedeihliches
Kommunen schaffen im Bereich Stadtentwicklung und                Zusammenleben in der Gesellschaft und die Entwicklung
Wohnen aktiv Orte der Begegnung und des Zusammen-                von Identität, Gemeinschaftsgefühl und Zusammenhalt
lebens, um Integration zu stärken. Die Integrations- und         ist auch die kulturelle Integration entscheidend. Dies gilt
Teilhabepolitik und die integrierte Stadt- und Quartiers-        im doppelten Sinne einer Verzahnung der verschiedenen
entwicklung werden als Querschnittsaufgabe verstanden.           Kulturen miteinander und der Teilhabe aller an Kultur.
Zum „Ankommen“ von Zugewanderten gehören neben                   Sie ermöglicht die Einbindung in das soziale, wirtschaft-
der Versorgung mit Wohnraum auch die individuellen               liche und kulturelle Gefüge unserer Gesellschaft, und dies
Entwicklungsperspektiven. Unterstützung wird geleistet           unabhängig von sozialem Status, von Alter und kultureller
in den Bereichen Sprache, Betreuung und Bildung der              Tradition. Zugleich wird von Migrantinnen und Migran-
Kinder, Qualifizierung, Arbeitsmarkt und Einkommens-             ten erwartet, dass sie sich ihrerseits konstruktiv mit den
sicherung, gesundheitliche oder kulturelle Teilhabe bis hin      kulturellen Traditionen, Gepflogenheiten und Werten des
zur Mitwirkung an Beteiligungs- und Planungsprozessen.           aufnehmenden Landes auseinandersetzen und diese nicht
Lebensräume der Zugewanderten sollten als „Sozialräu-            nur dulden, sondern respektieren.
me“ verstanden werden, in denen sie sich bewegen. Sozial
ausgewogene, gemischte und sichere Quartiere tragen zur

         Phase IV:
 20
         Zusammenwachsen: Vielfalt gestalten – Einheit sichern
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