Neues aus der Sozialversicherung 2019 - Ihr Überblick Zahlen, Daten, Fakten fürs Entgeltmanagement - DAK-Gesundheit
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Zahlen, Daten, Fakten fürs Entgeltmanagement Neues aus der Sozialversicherung 2019 Ihr Überblick
Vorwort Inhalt
Was 2019 außer Gesundheit noch wichtig ist.
Gesund sein, gesund bleiben oder im Falle eines Falles schnell wieder gesund werden. Für uns ist Gesundheit Entgeltgrenzen Asylrecht
nicht nur wegen unseres Namens Programm. Gesunde Arbeitnehmer sind schließlich die Basis für den Erfolg Jahresarbeitsentgeltgrenzen ......................................................... 4 Status des Aufenthalts ................................................................ 10
Ihres Unternehmens. Gerne sind wir beispielsweise mit unseren vielfältigen Angeboten im Bereich der betrieb- Beitragsbemessungsgrenzen ......................................................... 4 Stichwort Leiharbeit ..................................................................... 10
Bezugsgrößen ................................................................................. 4 Asylverfahren, Arbeitserlaubnis und Vorrangprüfung .................. 10
lichen Gesundheitsförderung an Ihrer Seite.
Geringverdienergrenze für Auszubildende/Praktikanten ............... 4 Positivliste .................................................................................... 11
Einkommengrenze für die Familienversicherung ........................... 4 Vollständige Unterlagen helfen ................................................... 11
Wir unterstützen Sie aber auch außerhalb der betrieblichen Gesundheitsförderung bei Geringfügig entlohnte Beschäftigungen ........................................ 5
Pflegeversicherung
Ihrer Personalarbeit. Mit Rat und Tat z. B. im Bereich des Entgeltmanagements. Da- Kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse ........................................ 5
Kurzzeitige Pflegefreistellung ...................................................... 12
zu zählt auch diese Broschüre, die Ihnen einen kleinen Überblick über für Sie eventuell Beschäftigte in der Gleitzone ......................................................... 5
Inanspruchnahme für die Pflege in häuslicher Umgebung .......... 12
relevante Entwicklungen in der Sozialversicherung 2019 gibt. Weitere Informationen Fälligkeitstermine ........................................................................... 5
Beschäftigungsumfang bestimmt Beitragshöhen ........................ 13
dazu und zu vielen anderen für Ihre Personalarbeit nützlichen Themen finden Sie auch Neuigkeiten 2019 Pflegezeit: Dauer und Auswirkungen ........................................... 13
jederzeit online unter www.dak.de/arbeitgeber Paritätische Finanzierung der Krankenversicherung ...................... 6
Betriebliches Gesundheitsmanagement
Beitragszuschuss zur Krankenversicherung ................................... 6
Qualifizierung in zwei Stufen ....................................................... 14
Ihre DAK-Gesundheit Zuschussberechnung ...................................................................... 6
Qualifizierungsstufen I und II ....................................................... 14
Höchstbeitragszuschüsse 2019 ...................................................... 7
Fachkraft Betriebliches Gesundheitsmanagement ...................... 14
Sachbezugswerte ........................................................................... 7
Betrieblicher Gesundheitsmanager .............................................. 14
Studenten und Praktikanten Online-Services für Arbeitgeber
Grundsätze für die Beurteilung ...................................................... 8 Ihre erste Adresse: www.dak.de/arbeitgeber ............................. 15
Beurteilung der Kranken-, Renten-, Berechnungen und Planungen auf Klick ....................................... 15
Pflege- und Arbeitslosenversicherung ........................................... 9 Kennen Sie schon unseren Urlaubsplaner? ................................. 15
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Entgeltgrenzen
Kennzahlen und Eckdaten
Jahresarbeitsentgeltgrenzen Geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijob)
2019 2018 jährlich monatlich
jährlich monatlich jährlich monatlich
Regelmäßiges Arbeitsentgelt höchstens 5.400,00 € 450,00 €
Allgemeine Jahresentgeltgrenze 60.750,00 € 5.062,50 € 59.400,00 € 4.950,00 €
Meldestelle und Beitragseinzugsstelle ist die Minijob-Zentrale
Besondere* Jahresentgeltgrenze 54.450,00 € 4.537,50 € 53.100,00 € 4.425,00 €
* Gilt für Arbeitnehmer, die am 31.12.2002 wegen Überschreitens der damaligen Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen
in einer substitutiven Krankenversicherung (Vollversicherung) versichert waren.
Kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse (Minijob)
Personen, die eine von Vornherein auf nicht mehr als drei Monate oder ingesamt 70 Arbeitstage befristitete Beschäftigung im
Beitragsbemessungsgrenzen
Kalenderjahr nicht berufsmäßig ausüben, sind mit Ausnahme der Unfallversicherung sozialversicherungsfrei – Meldestelle ist
West Ost die Minijob-Zentrale
jährlich 54.450,00 € 54.450,00 €
Kranken- und Pflegeversicherung
monatlich 4.537,50 € 4.537,50 €
Beschäftigte in der Gleitzone
jährlich 80.400,00 € 73.800,00 €
Renten- und Arbeitslosenversicherung
monatlich 6.700,00 € 6.150,00 € monatlich
Arbeitsentgelt 450,01 - 850,00 €
Arbeitnehmer haben bei Beschäftigung in der Gleitzone nur einen reduzierten Sozialversicherungsbeitrag zu zahlen und dieser
Bezugsgrößen steigt mit zunehmendem Arbeitsentgelt auf den vollen Arbeitnehmerbeitrag an. Arbeitgeber tragen den vollen Beitragsanteil.
West Ost
jährlich 37.380,00 € 37.380,00 €
Kranken- und Pflegeversicherung Monat Fälligkeit der GSV-Beiträge Beitragsnachweise übermitteln bis:
monatlich 3.115,00 € 3.115,00 €
01/2019 29.01.2019 25.01.2019
jährlich 37.380,00 € 34.440,00 €
Renten- und Arbeitslosenversicherung 02/2019 26.02.2019 22.02.2019
monatlich 3.115,00 € 2.870 ,00 €
03/2019 27.03.2019 25.03.2019
04/2019 26.04.2019 24.04.2019
Geringverdienergrenze für Auszubildende und Praktikanten zur Berufsausbildung 05/2019 28.05.2019 24.05.2019
06/2019 26.06.2019 24.06.2019
Monatliches Arbeitsentgelt (Volle Beitragspflicht des Arbeitgebers) höchstens 325,00 €
07/2019 29.07.2019 25.07.2019
08/2019 28.08.2019 26.08.2019
Einkommensgrenze für die Familienversicherung 09/2019 26.09.2019 24.09.2019
10/2019 28.10.2019 24.10.2019
jährlich monatlich
11/2019 27.11.2019 25.11.2019
wegen Höhe des regelmäßigen Gesamteinkommens 5.340,00 € 445,00 €
12/2019 23.12.2019 19.12.2019
bei geringfügiger Beschäftigung 5.400,00 € 450,00 €
4 5
Neuigkeiten 2019 Neuigkeiten 2019
Neuigkeiten 2019
Paritätische Finanzierung der Krankenversicherung Zuschussberechnung Höchstbeitragszuschüsse 2019
Seit 2015 setzt sich der Gesamtbeitragssatz zur gesetzlichen Kranken- Für Arbeitnehmer, die wegen Überschreitens der Jahresarbeits-
versicherung aus einem allgemeinen Beitragssatz und einem kassen- entgeltgrenze freiwilliges Mitglied der gesetzlichen Krankenver- Versicherungszweig Berechnung gesamt
individuellen Zusatzbeitrag zusammen. Der allgemeine Beitragssatz sicherung (GKV) sind, hat der Arbeitgeber einen Beitragszuschuss
beträgt 14,6 Prozent und wird paritätisch finanziert, also je zur Hälfte bis zur maßgeblichen Beitragsbemessungsgrenze in der Kranken- Krankenversicherung mit Krankengeldanspruch*
4.537,50 € x 7,3 % = 331,24 €
365,27 €
von Arbeitgebern und von Arbeitnehmern. Ab 2019 teilen sich versicherung (2019: 4.537,50 Euro monatlich) zu zahlen. Der 4.537,50 € x 0,75 % = 34,03 €
Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch die Zusatzbeiträge je zur Hälfte. Beitragszuschuss wird ab 2019 auch zu dem vom Beschäftigten 4.537,50 € x 7,0 % = 317,63 €
Krankenversicherung mit Krankengeldanspruch* 351,66 €
bisher allein zu tragenden Zusatzbeitrag geleistet. Er bemisst sich 4.537,50 € x 0,75 % = 34,03 €
Beitragszuschuss zur Krankenversicherung bei freiwillig gesetzlich Krankenversicherten nach dem individuellen 4.537,50 € x 7,3 % = 331,24 €
Durch die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung berechnet sich Zusatzbeitragssatz der jeweiligen Krankenkasse, bei privat Kranken- Privat Krankenversicherte 351,66 €
4.537,50 € x 0,45 % = 20,42 €
der Zuschuss ab 2019 auch auf die Hälfte des Zusatzbeitragssatzes. versicherten nach dem durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz. Dieser
Höchstens jedoch entspricht der Zuschuss der Hälfte des Betrages, wird vom Bundesminister für Gesundheit jeweils zum 01.11. eines Pflegeversicherung 4.537,50 € x 1,525 % 69,20 €
den der Beschäftige für seine Krankenversicherung zu zahlen hat. Jahres für das Folgejahr bekanntgegeben und beträgt für das
Jahr 2019 0,9%. Pflegeversicherung (nur Sachsen) 4.537,50 € x 1,025 % 46,51 €
Ein Beitragszuschuss durch den Arbeitgeber ist für Beschäftigte
* Für Mitglieder der DAK-Gesundheit
vorgesehen, auf die eines der folgenden Kriterien zutrifft: Der ermäßigte Beitragssatz beträgt 2019 bundeseinheitlich
•• versicherungsfrei wegen Überschreitens weiterhin 14 %. Er wird angewendet bei privat krankenversicherten,
–– der Jahresarbeitsentgeltgrenze oder zuschussberechtigten Arbeitnehmern, die im Falle des Bestehens Sachbezugswerte
–– des 55. Lebensjahres bei gleichzeitig fehlendem einer Mitgliedschaft bei einer gesetzlichen Krankenkasse keinen
Bezug zur gesetzlichen Krankenversicherung Anspruch auf Krankengeld hätten. Gemeint sind z. B. Personen,
Monatliche Werte für Mahlzeiten und Wohnraum Tägliche Werte für Mahlzeiten
•• von der Versicherungspflicht befreit, bei einem privaten die sich in der Freistellungsphase der Altersteilzeit befinden,
Krankenversicherungsunternehmen versichert und berechtigt oder auch Vorruheständler. Verpflegung insgesamt...............................................251,00 € Frühstück.............................................................................1,77 €
zur Inanspruchnahme von Vertragsleistungen für sich und Frühstück...........................................................................53,00 € Mittagessen........................................................................3,30 €
die Angehörigen, die der Art nach den Leistungen der Mittagessen......................................................................99,00 € Abendessen.........................................................................3,30 €
gesetzlichen Krankenversicherung entsprechen Abendessen.......................................................................99,00 €
Unterkunft/Miete** ....................................................231,00 €
Gemieteter Wohnraum (pro m2)..............................................4,05 € ** Für Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und Auszubildende
Gemieteter Wohnraum/einfache Wohnung (pro m2)..............3,31 € gilt hier ein Wert in Höhe von 192,10 Euro.
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Studenten und Praktikanten
Job, Studium, Versicherungspflicht
Viele Studenten finanzieren sich ihr Studium mit einem oder meh- Hauptsache Studium, Nebensache Beschäftigung Bei einer befristeten Beschäftigung mit einer Arbeitszeit
reren kleinen Jobs. Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass die Beschäfti- von mehr als 20 Wochenstunden sind folgende Regelungen
dieser Beschäftigungen ist von diversen Faktoren abhängig. Wird gung nur dann versicherungsfrei sein kann, wenn das Studium zu berücksichtigen:
die Beschäftigung zum Beispiel in der vorlesungsfreien Zeit oder die Hauptsache und die Beschäftigung die Nebensache ist. Die Handelt es sich um eine kurzfristige Beschäftigung? Dann muss
aber während der Vorlesungszeit durchgeführt? Bestehen inner- Beschäftigung muss sich den Erfordernissen des Studiums an- die Beschäftigung von vornherein auf maximal drei Monate
halb eines Jahres mehrere Beschäftigungsverhältnisse? Was ist passen und diesem deutlich untergeordnet sein. Für das Studium bzw. 70 Tage innerhalb eines Kalenderjahres befristet sein. Eine
bei der Beitragsberechnung zu beachten? muss daher deutlich mehr Zeit aufgewendet werden als für die solche Beschäftigung ist in der Kranken-, Renten-, Pflege- und
Beschäftigung. Zur Ermittlung, wie viel Zeit der Student für sein Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei.
Wir haben für Sie Kriterien für die Einzelfallprüfung zusammen- Studium aufwendet, sind nicht nur die Zeiten heranzuziehen, die
gestellt und geben Ihnen einen allgemeinen Überblick sowie der Student mit Vorlesungen oder Seminaren verbringt, sondern Sind die Voraussetzungen für eine kurzfristige Beschäftigung
Entscheidungshilfen für den Regelfall. auch die, die er zur Vor- und Nachbereitung aufwendet. Nur wenn nicht erfüllt, kann trotzdem Versicherungsfreiheit in der Kranken-,
der Zeitaufwand für das Studium größer ist, können Studenten in Pflege- und Arbeitslosenversicherung eintreten, wenn folgende demselben Arbeitgeber ausgeübt werden/wurden. In die
Grundsätze für die Beurteilung der Beschäftigung versicherungsfrei in der Kranken-, Pflege- und Einschränkungen gegeben sind: Prüfung werden auch Beschäftigungsverhältnisse einbezogen,
Arbeitslosenversicherung sein. Ist dagegen die Beschäftigung die •• Die Beschäftigung ist ausschließlich auf die vorlesungsfreie die ausschließlich während der vorlesungsfreien Zeit ausgeübt
Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungspflicht Hauptsache, kann Versicherungsfreiheit trotz des Studiums nicht Zeit (Semesterferien) begrenzt. werden/wurden.
Normalerweise unterliegen Arbeitnehmer der Kranken-, Pflege-, eintreten. Das hat zur Folge, dass die Beschäftigung auch in der •• Die 20-Wochenstunden-Grenze der befristeten Beschäftigung
Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht. Für Studierende, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungs- wird durch Beschäftigungszeiten am Wochenende oder in den •• Ergebnis:
die einer Beschäftigung nachgehen, gibt es jedoch Ausnahmere- pflichtig ist. Abend- bzw. Nachtstunden überschritten. Ergibt die Zusammenrechnung, dass innerhalb der Jahresfrist
gelungen in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung, Beschäftigungszeiten von mehr als 26 Wochen (182 Tagen)
die auf der Grundlage des Gemeinsamen Rundschreibens zur Grundsätzlich müsste der Arbeitgeber bei jeder Beschäftigung Bei beiden Möglichkeiten ist außerdem zu prüfen, ob der Student vorliegen, besteht seit Beginn der zu beurteilenden Beschäfti-
versicherungsrechtlichen Beurteilung von beschäftigten Studenten eines Studenten prüfen, wie viel Zeit der Student für sein bereits zuvor Beschäftigungen ausgeübt hat. Versicherungsfrei- gung beziehungsweise seit erkennbar ist, dass der vorgenannte
und Praktikanten vom 23.11.2016 festgelegt wurden. Studium im Vergleich zur Beschäftigung aufwendet. Da in der heit kann nur dann bestehen, wenn der Student innerhalb eines Zeitrahmen überschritten wird, auch Versicherungspflicht in der
Praxis die Zeit für eine solche Einzelfallprüfung fehlt, wurden Zeitjahres unter Anrechnung der Vorbeschäftigung nicht mehr Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Für die Vergan-
Ordentlich Studierende die nachfolgenden „pauschalierten Regelungen“ aufgestellt. als 26 Wochen (182 Kalendertage) gearbeitet hat. genheit bleibt es bei der bisherigen Entscheidung.
Sogenannte „ordentlich Studierende“ sind Studierende, die an Für Studenten, die während der Vorlesungszeit eine Beschäfti-
einer Hochschule oder an einer Fachhochschule eingeschrieben gung ausüben, besteht Versicherungsfreiheit in der Kranken-, •• Festsetzung der Jahresfrist: Rentenversicherung
sind. Auch Schulen, die einer fachlichen Ausbildung dienen, Pflege- und Arbeitslosenversicherung, wenn die wöchentliche Bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen ist zunächst die Alle Beschäftigungen unterliegen in der Rentenversicherung als
gehören dazu. Die Studierenden müssen außerdem den überwie- Arbeitszeit maximal 20 Stunden beträgt. Die Höhe des Arbeits- Jahresfrist so zu ermitteln, dass vom voraussichtlichen Ende der Arbeitnehmer der Versicherungspflicht, unabhängig davon, ob die
genden Teil ihrer Zeit dem Studium widmen. entgelts ist ohne Bedeutung. Übt der Student parallel mehrere zu beurteilenden Beschäftigung ein Jahr zurückgerechnet wird. Beschäftigung während der Vorlesungszeit oder in der vorle-
Beschäftigungen aus, gilt diese Grenze für die Summe aller Steht zu Beginn der befristeten Beschäftigung bereits fest, dass sungsfreien Zeit ausgeübt wird.
Beginn und Ende des Studiums Beschäftigungszeiten. zukünftig weitere Beschäftigungen ausgeübt werden, sind auch
Die Hochschulausbildung beginnt mit dem Semester, für das sich diese zur Beurteilung des Versicherungsverhältnisses mit heran- Hinweis:
der Student erstmalig eingeschrieben hat, bzw. mit dem Vorle- Beurteilung der Kranken-, Renten-, Pflege- und zuziehen. In diesem Fall wird für die Festsetzung der Jahresfrist Bei befristeten Beschäftigungen während der Vorlesungszeit, in
sungsbeginn. Sie endet mit dem Tag der Exmatrikulation. Hat der Arbeitslosenversicherung vom Ende der letzten Beschäftigung ausgegangen. denen die 20-Wochenstunden-Grenze nicht durch die Beschäftigung
Studierende seine Abschlussprüfung abgelegt (z. B. Bachelorprü- in den Abend- bzw. Nachtstunden oder am Wochenende über-
fung, Staatsexamen), endet die Hochschulausbildung mit Ablauf Unbefristete Beschäftigung mit einer wöchentlichen •• Anzurechnende Beschäftigungen: schritten wird, greift das Werkstudentenprivileg nicht mehr.
des Monats, in dem der Studierende vom Gesamtergebnis der Arbeitszeit von max. 20 Stunden Anzurechnen sind alle in der Beurteilungszeit liegenden
Prüfungsleistung offiziell schriftlich unterrichtet wurde. Folglich Eine unbefristete Beschäftigung mit einer wöchentlichen Beschäftigungen, bei denen – unabhängig von der jeweiligen Geringfügige Beschäftigung
gehören Personen, die danach weiterhin eingeschrieben bleiben, Arbeitszeit von max. 20 Wochenstunden kann sowohl während versicherungsrechtlichen Einzelbeurteilung – die wöchentliche Informationen zur Beurteilung geringfügiger
grundsätzlich nicht mehr zu den ordentlich Studierenden im Sinne der Vorlesungszeit als auch während der vorlesungsfreien Zeit Arbeitszeit mehr als 20 Stunden beträgt. Dabei ist es unerheblich, Beschäftigungenvon Studierenden finden Sie unter
der Sozialversicherung. Studierende, die ihre Beschäftigung über ausgeübt werden und ist in der Kranken-, Pflege- und Arbeits- ob die Beschäftigungen bei verschiedenen Arbeitgebern oder www.dak.de/geringfuegige-beschaeftigungen.
das Ende der Hochschulausbildung hinaus fortführen, werden losenversicherung versicherungsfrei. In der Rentenversicherung
dann auch versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege- und besteht Versicherungspflicht als Arbeitnehmer.
Arbeitslosenversicherung.
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Asylrecht
Beschäftigung von Flüchtlingen
Status des Aufenthalts Die Beschäftigung von Personen mit einer Aufenthaltsgestattung Positivliste Vollständige Unterlagen helfen
Bei der Definition des Aufenthaltsstatus wird differenziert zwischen oder einer Duldung ist nur dann zulässig, wenn die Beschäftigung Auf die Vorrangprüfung wird verzichtet, wenn die Bewerber in Wenn Sie einen Asylbewerber einstellen möchten, sollten Sie
einer Aufenthaltserlaubnis und einer Aufenthaltsgestattung. Erst- von der Ausländerbehörde ausdrücklich erlaubt wurde. Zumeist muss einem Tätigkeitsbereich ausgebildet sind, in dem Fachkräfte- diesem ausführliche und schriftliche Informationen über die zu
genannte erhalten Flüchtlinge, deren Antrag auf Asyl bewilligt auch die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit eingeholt werden. mangel herrscht. Dieser muss von der Bundesagentur für Arbeit besetzende Stelle aushändigen. Empfehlenswert sind der Entwurf
wurde in Form der Flüchtlingsanerkennung bzw. der Gewährung des festgestellt sein. In der sogenannten Positivliste werden diese eines Arbeitsvertrages und die Zusicherung, dass Arbeitsentgelt,
subsidiären Schutzes gemäß § 25 Abs. 1 und 2 AufenthG. Diese Asylverfahren, Arbeitserlaubnis und Vorrangprüfung Tätigkeitsbereiche und die zugehörigen Ausbildungsberufe halb- Arbeitszeiten und weitere Arbeitsbedingungen branchen-, orts-
Personengruppe genießt uneingeschränkten Zugang zum deutschen Flüchtlinge, die einen Antrag auf Asyl gestellt haben, sind Asyl- jährlich definiert. Aktuelle Informationen dazu finden Sie unter und firmenüblich sind. Häufig ist es sinnvoll, dass Sie als Arbeitge-
Arbeitsmarkt. Eine Aufenthaltsgestattung erhalten Flüchtlinge, deren bewerber. Ihnen wird generell frühestens nach einem gestatteten www.arbeitsagentur.de über den Suchbegriff „Positivliste“. ber selbst Kontakt zur Ausländerbehörde an Ihrem Ort aufnehmen.
Asylantrag noch nicht abschließend beschieden wurde bzw. abge- Aufenthalt von drei Monaten eine Arbeitserlaubnis erteilt (§ 61
lehnt wurde, die aber aus rechtlichen oder persönlichen Gründen Asylverfahrensgesetz). Achtung: Eine Arbeitserlaubnis kommt
nicht abgeschoben werden dürfen (Duldung gemäß § 60a AufenthG). generell nicht in Betracht, solange der Flüchtling verpflichtet ist,
in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen. Dazu konnte er bislang Herkunft EU-Bürger Drittstaaten-Ausländer* Drittstaaten-Ausländer* Drittstaaten-Ausländer*
für bis zu drei Monate verpflichtet sein. Diese Frist wurde zum
Status Arbeitnehmer- Hochqualifizierte („Blue Card“) Aufenthaltstitel nach § 5 Auf- Aufenthaltsgestattung oder
1. November 2015 auf bis zu sechs Monate ausgedehnt. Nach Freizügigkeit Spezialisten; besondere Berufs- enthaltsgesetz, z. B. anerkannter Duldung, z. B. Asylbewerber im
Stichwort Leiharbeit
drei Monaten kann die Ausländerbehörde dem Asylbewerber auf gruppen (Au-pair, Künstler …) Flüchtling Anerkennungsverfahren
Asylbewerber und Personen mit einer Duldung können
Antrag eine Beschäftigung erlauben.
grundsätzlich erst nach bestimmten Zeiten des recht- Arbeitserlaubnis Nicht erforderlich Wird erteilt oder ist gestattet Wird erteilt oder ist gestattet Kann nach drei bis sechs Monaten
mäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet als Leiharbeit- (im Aufenthaltstitel) (im Aufenthaltstitel) erteilt werden (im Aufenthalts-
Die Zulassung ausländischer Beschäftigter orientiert sich jedoch dokument gestattet/nicht gestattet)
nehmer beschäftigt werden. Zum 1. November 2015
grundsätzlich an den Erfordernissen des Wirtschaftsstandortes
wurden die Zeiten dazu wie folgt geregelt: Beteiligung der BA Nicht erforderlich Nicht erforderlich Nicht erforderlich Erforderlich; behördeninternes
Deutschland unter Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem
•• 3 Monate Sperrfrist für Antragsteller auf der Verfahren
Arbeitsmarkt (§ 18 Aufenthaltsgesetz). Daher wird in einer behör-
sogenannten Positivliste (Fachkräfte)
deninternen Abstimmung zwischen der Ausländerbehörde und der * Besondere Vorschriften gelten für Praktikanten und Auszubildende.
Voraussetzung ist, dass es sich hier um Agenturbezirke
Bundesagentur für Arbeit zunächst geprüft, ob eine freie Stelle,
der BA handelt, die auf die Vorrangprüfung verzichten.*
die mit einem Ausländer ohne regulären Aufenthaltstitel – z. B. mit
•• 15 Monate Sperrfrist für Nichtfachkräfte**
einem Asylbewerber – besetzt werden soll, mit einem deutschen
Wegfall der Vorrangprüfung nach 15 Monaten.
Staatsbürger oder EU-Bürger besetzt werden kann (Vorrangprüfung).
*A sylverfahrensbeschleunigungsgesetz, Änderung des § 61 Abs. 2 Satz 3 Asylgesetz:
Bezug auf § 40 Abs. 1 Nr. 2 Aufenthaltsgesetz gestrichen.
** V erordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz,
Änderung von § 32 Abs. 3 Beschäftigungsverordnung.
10 11
Pflegeversicherung
Freistellungsanspruch für Beschäftigte
Kurzfristige Freistellung zur Pflege Freistellung für die Pflege in häuslicher Umgebung
Beschäftigte haben nach § 2 PflegeZG das Recht, bis zu zehn (Pflegezeitgesetz) Rechtsansprüche auf Freistellung*
Arbeitstage – unter Vorlage der ärztlichen Bescheinigung – der Beschäftigte haben einen Freistellungsanspruch. Sie sind von der
Arbeit fernzubleiben, wenn dies erforderlich ist, um Arbeitsleistung vollständig oder teilweise freizustellen, wenn sie Pflegezeit Pflegezeit Familienpflegezeit
•• einem pflegebedürftigen nahen Angehörigen einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umge- bis zu 3 Monate bis zu 6 Monate bis zu 24 Monate
(§ 7 Abs. 3 PflegeG) in einer akut aufgetretenen bung pflegen (§ 3 PflegeZG). Der Anspruch besteht nicht gegenüber
Pflegesituation eine bedarfsgerechte Pflege Arbeitgebern mit in der Regel 15 oder weniger Beschäftigten. Wer Rechtsgrundlage § 3 PflegeZG §§ 2 und 3 FPfZG
zu organisieren oder Pflegezeit in Anspruch nehmen will, muss dies dem Arbeitgeber Anspruch entsteht
•• eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit spätestens zehn Arbeitstage vor Beginn schriftlich ankündigen. > 15 > 25 (ohne Auszubildende)
bei Anzahl Arbeitnehmer
sicherzustellen. Gleichzeitig ist zu erklären, für welchen Zeitraum und in welchem
Umfang die Freistellung von der Arbeitsleistung in Anspruch Ankündigungsfrist 8 Wochen/bei Übergang
10 Arbeitstage
Dabei handelt es sich grundsätzlich um eine unbezahlte Freistel- genommen wird. Dies ist auch für die gewünschte Verteilung der für Arbeitnehmer aus Pflegezeit 3 Monate
lung. Ausnahmen: Tariflich wurde die Entgeltfortzahlung geregelt. Arbeitszeit anzugeben. Wird nur eine teilweise Freistellung in Teilweise** für Pflege
Und für Auszubildende gilt gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 2b Berufsbil- Anspruch genommen, ist zwischen Arbeitgeber und Beschäftigtem Freistellungszeitraum Vollständig oder teilweise für Pflege in häuslicher Umgebung
in häuslicher Umgebung
dungsgesetz die Entgeltfortzahlung bis zu sechs Wochen. Wer keine eine schriftliche Vereinbarung zu treffen. Bei einer Teilfreistellung
Lohn-/Gehaltsfortzahlung erhält, kann Pflegeunterstützungsgeld ist den Wünschen des Beschäftigten zu entsprechen, sofern der Maßgebliche Pflegesituation Begleitung in der letzten Pflege in häuslicher Umgebung oder Betreuung eines minderjäh-
bei der Pflegekasse des Pflegebedürftigen beantragen. Verringerung oder der Verteilung der Arbeitszeit keine betrieblichen (Freistellung wofür) Lebensphase – auch im Hospiz rigen nahen Angehörigen – auch außerhalb häuslicher Umgebung
Gründe entgegenstehen. Nachweis gegenüber dem Arbeit- Mindestens Pflegegrad I
Voraussetzung
geber durch ärztliches Attest (durch Bescheinigung der Pflegekasse oder des MDK)
* Freistellungsanspruch nach dem Pflege- und Familienpflegezeitgesetz für Beschäftigte, wenn nahe Angehörige begleitet, gepflegt und/oder betreut werden.
** Mindestarbeitszeit: 15 Std./Woche.
Beschäftigungsumfang bestimmt Beitragshöhe Pflegezeit: Dauer und Auswirkungen
Wird der Beschäftigungsumfang auf eine 450-EURO-Basis Nach § 4 Abs. 1 PflegeZG beträgt die Pflegezeit für jeden pflege-
reduziert, liegt für die Dauer der Pflegezeit eine geringfügig bedürftigen nahen Angehörigen längstens sechs Monate. Die
entlohnte Beschäftigung vor. Die Pauschalbeiträge zur Kranken- Pflegezeit kann gesplittet werden. Mit dem Ende der vereinbarten
und Rentenversicherung sind an die Minijob-Zentrale zu zahlen. Pflegezeit lebt das Arbeitsverhältnis mit seinem bisherigen Inhalt
wieder auf. Ein vorzeitiges Ende der Pflegezeit ist regelmäßig nur
Sollten versicherungsfrei Beschäftigte wegen Herabsetzung der mit Zustimmung des Arbeitgebers möglich. Es besteht in dieser
wöchentlichen Arbeitszeit während der Pflegezeit krankenversi- Zeit kein Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld. Es kann ein
cherungspflichtig werden, können sie sich von der Versicherungs- zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie beantragt werden,
pflicht auf Antrag befreien lassen. Der Antrag ist innerhalb von das nach der Pflege zurückzuzahlen ist.
drei Monaten an eine Krankenkasse zu richten, die im Falle des
Bestehens von Krankenversicherungspflicht nach § 173 Abs. 2 Der Arbeitgeber kann den Erholungsurlaub, der dem/der
SGB V wählbar wäre. Beschäftigten für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen
Kalendermonat der vollständigen Freistellung von der Arbeits-
leistung um ein Zwölftel kürzen. Befristete Arbeitsverhältnisse
verlängern sich durch eine Pflegezeit nicht.
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Betriebliches Gesundheitsmanagement Online-Services für Arbeitgeber
Qualifizierung zum/zur Betrieblichen
Gesundheitsmanager/in
Gesunde motivierte Beschäftigte sind der zentrale Bestandteil 2. Betrieblicher Gesundheitsmanager
eines erfolgreichen Unternehmens. Das Betriebliche Gesundheits- In der Qualifizierungsstufe 2 werden diese Grundlagen um
management (BGM) sorgt für mehr Bewusstsein bei Gesundheit komplexe Sachverhalte erweitert und die vertiefende, praktische
und Wohlbefinden am Arbeitsplatz. Arbeit in der Vordergrund gerückt. Nach erfolgreicher Prüfung
können die Teilnehmer das Zertifikat zum Betrieblichen Gesund-
Damit Unternehmen dauerhaft einen betrieblichen Gesundheits- heitsmanager erlangen.
förderungsprozess in ihrem Betrieb implementieren können, bietet
die DAK-Gesundheit in Kooperation mit der AHAB-Akademie Ab 2019 bieten wir die 1. Stufe des Lehrgangs als Blended-
(www.ahab-akademie.de) eine Fortbildung zum/zur Betrieblichen Learning-Angebot an. Basis unseres Qualifizierungsangebotes
Gesundheitsmanager/in an. wird dann eine digitale Lernplattform sein. Die 2 Stufe wird
weiterhin als fünftägig Präsenzausbildung angeboten.
Qualifizierung in zwei Stufen
Die Qualifizierung zum/zur Gesundheitsmanager/in wird von der
DAK-Gesundheit in Zusammenarbeit mit der AHAB-Akademie
umgesetzt. Die AHAB-Akademie ist hierfür vom Bundesverband
Betriebliches Gesundheitsmanagement (www.bgm-bv.de) als
Weitere Infos Ihre erste Adresse:
Ausbildungsinstitution anerkannt und zertifiziert. Die Prüfung und
Zertifizierung erfolgt durch den BBGM e.V.
Die Qualifizierungen finden fortlaufend,
an verschiedenen Orten, im gesamten
Bundesgebiet statt.
www.dak.de/arbeitgeber
Die Fortbildung erfolgt in zwei Stufen:
1. Fachkraft Betriebliches Gesundheitsmanagement Mehr unter: Aktuelle Fristen, Summen, Höchstgrenzen, Bemessungsgrundlagen
In der ersten Stufe werden zunächst Grundlagen vermittelt und www.dak.de/bgm-manager und vieles mehr bieten wir Ihnen in unserem umfangreichen
erste Erfahrungen in der praktischen Projektarbeit gesammelt. Online-Bereich für Arbeitgeber. Dazu praktische Werkzeuge für die
Sie endet mit dem Zertifikat zur Fachkraft Betriebliches Gesund- tägliche Arbeit und natürlich topaktuelle News rund um die Per-
heitsmanagement. sonalarbeit, mit denen wir Sie als Arbeitgeber auf dem Laufenden
halten. Auf Wunsch übrigens auch direkt per Mail – melden Sie
sich dazu einfach im Online-Bereich für unseren „praxis+recht“-
Newsletter für Arbeitgeber an.
Qualifizierungsstufe I Qualifizierungsstufe II
Berechnungen und Planungen auf Klick. Kennen Sie schon unseren Urlaubsplaner?
Grundlagen-/Anwendungsseminar Vertiefungs-/Anwendungsseminar Wie viel Netto bleibt vom Brutto übrig? Wann sind eigentlich Zu jeder Zeit einen kompletten Überblick über die Anwesenheit
(Vermittlung von Grundlagenwissen + Fallstudie) (Vermittlung von Vertiefungswissen + welche Beiträge fällig? Und liegt das Entgelt noch in der Gleit- Ihrer Mitarbeiter. Geplante oder bereits genehmigte Urlaube auf
E-Learning + Praxistage Vorbereitung zur Projektdurchführung) zone? Sie kennen diese Fragen in der täglichen Arbeit und suchen einen Blick abrufen. Oder den jeweiligen Urlaubsanspruch und
5 Präsenztage darauf schnell Antworten? Dann nutzen Sie unsere hilfreichen Abwesenheiten wie Gleittage, Seminare oder Dienstreisen ein-
Tools, die wir Ihnen online bieten, z. B. sehen können. Das alles macht unser Urlaubsplaner möglich. Ganz
•• Gehaltsrechner: www.dak.de/gehaltsrechner einfach per Klick. Überzeugen Sie sich selbst. Den Urlaubsplaner
Schriftliche Prüfung I Schriftliche Prüfung II •• Fristenrechner: www.dak.de/fristenrechner finden Sie ebenfalls unter www.dak.de/arbeitgeber
ca. 1 Stunde ca. 1,5 Stunden •• Gleitzonenrechner: www.dak.de/gleitzonenrechner
rungs-
Zertifikat Bestens informiert: Unser Sozialversiche
ter
Lexikon „SVcompactPlus“ auch online un
Zertifikat
Fachkraft Betriebliches
Betriebliche/-r Gesundheitsmanager/-in BBGM e. V.
www.dak.de/svcompact
Gesundheitsmanagement BBGM e. V.
14 15Sie haben
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Wir sind für Sie da,
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Persönliche Beratung für Arbeitgeber:
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