ONNWEILER Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde
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Bierfeld Otzenhausen
Braunshausen Primstal
Kastel Schwarzenbach
Nonnweiler Sitzerath
Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde
ONNWEILER Herausgeber: Der Bürgermeister der Gemeinde Nonnweiler
Trierer Straße 5 · 66620 Nonnweiler · Telefon (0 6873) 6 60-0
e-Mail: amtsblatt@nonnweiler.de
47. Jahrgang · Nummer 30 · Donnerstag, 23. Juli 2020Wichtige Wegweiser
Telefon- Rathaus Wir gratulieren
Nummern Telefon (06873) 660-
Gemeindeverwaltung: Durchwahl-Nr. Es vollenden am
Telefon . . . (06873) 660-0 28. 7. 20 Herr Kurt Ludwig, Primstal, Langheckstr. 22,
Durchwahl-Nr.
sein 81. Lebensjahr
Telefax . . . . (06873) 660 94
Erdgeschoss: 1. 8. 20 Frau Irmtraud Gehlen, Otzenhausen, Zum Dollberg 26,
www.nonnweiler.de
Abfallberatung . . . . . . . . . . 20 ihr 90. Lebensjahr
Bauhof: Abwasserwerk . . . . . . . . . . 16 1. 8. 20 Herr Hans-Hermann Krökel, Braunshausen,
Telefon (06873) 668244 Ausweise . . . . . . . . . . . . . . . 39 Schwarzenbacher Str. 2, sein 80. Lebensjahr
Einwohnermeldeamt . . . . 12 Herzlichen Glückwunsch! Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister
Bürgermeister: Führerscheine . . . . . . . . . . 39
Dr. Franz Josef Barth Gemeindekasse . . . . . . . . . 17
Telefon (06873) 66027 Gewerbeamt . . . . . . . . . . . . 13
1. Beigeordnete:
Kulturamt . . . . . . . . . . . . . . . 10 Aus der Gemeinde
Presse- und
Petra Mörsdorf Öffentlichkeitsarbeit . . . . . 10
Telefon (06873) 9019 20 Liegenschaften . . . . . . . . . . 16
Ordnungsamt/OPB . . . . . . 13 Abholung der Reisepässe
Beigeordneter: Die Reisepässe, die bis 3. 7. bei der Gemeindeverwaltung beantragt
Renten . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
Günther Barth wurden, sind eingetroffen und können in Zimmer 8 abgeholt werden.
Reisepässe . . . . . . . . . . . . . 12 Den alten bzw. vorläufigen Pass bitte ich mitzubringen. Ich bitte darum,
Telefon (06873) 3 94
Schulverwaltung . . . . . . . . 20 zwecks Abholung vorher unter Tel. (06873) 66039 einen Termin zu ver-
Ortsvorsteher: Standesamt . . . . . . . . . . . . . 25 einbaren.
Bierfeld Tourismus/Nationalpark 19 Nonnweiler, 17. 7. 20 Ihr Passamt
Thomas Lauer Umweltamt . . . . . . . . . . . . . . 20
Telefon (06873) 1414 Geschwindigkeitskontrollen
Obergeschoss: Vom 27. bis 31. 7. führt die Gemeinde Marpingen im Auftrag der Ge-
Braunshausen Amtliches meinde Nonnweiler in den Ortsteilen Kastel, Otzenhausen und Schwar-
Heinz Peter Koop Bekanntmachungsblatt . . 31 zenbach Radarkontrollen durch. Auch in anderen Ortsteilen können
Telefon (06873) 1784 Bauamt . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Kontrollen stattfinden.
Bürgermeister . . . . . . . . . . 27 Nonnweiler, 17. 7. 20 Die Ortspolizeibehörde
Kastel
Dr. Magnus Jung Büroleiter . . . . . . . . . . . . . . . 22
Ehe- und Altersjubiläen . 23
Vom Fundamt
Telefon (06873) 9 9191 Verloren: ein LG-Handy am 10. 7. im Spillert bei Nonnweiler;
Friedhofsamt . . . . . . . . . . . . 24
Nonnweiler Hallen/Bürgerhäuser . . . 40 ein Ford-Zündschlüssel in Otzenhausen, vermutlich im Bereich der
Günther Barth Tankstelle.
Steuern und Abgaben . . . 41
Telefon (06873) 394 Wahlamt . . . . . . . . . . . . . . . . 21
Nonnweiler, 17. 7. 20 Die Ortspolizeibehörde
Otzenhausen Wasserwerk . . . . . . . . . . . . 29 Nutzung der Wertstoff-Sammelbehälter
Petra Mörsdorf Da immer wieder Glas und Papier an Sonn- und Feiertagen in Wert-
Telefon (06873) 9019 20 Öffnungszeiten Rathaus: stoffcontainer eingeworfen werden, weise ich darauf hin, dass dies nur
Primstal vormittags: von montags bis samstags von 7 bis 20 Uhr zulässig ist. Auch ist es
mo bis fr 8.30 – 12.00 Uhr nicht gestattet, Glas und Papier auf oder neben den Behältern abzula-
Rainer Peter
gern oder sonstige Abfälle wie z. B. Porzellan einzuwerfen.
Telefon (06875) 5 79 nachmittags:
Damit Container nicht durch einen oder zwei Kartons blockiert werden,
oder (0170) 5 52 07 53 mo bis mi 13.30 – 15.30 Uhr
bitte ich darum, Pappkartons vor dem Einwerfen in kleinere Teile zu
Schwarzenbach do 14.00 – 18.00 Uhr zerreißen oder zu zerschneiden. Vielen Dank.
Manfred Bock freitags geschlossen Nonnweiler, 17. 7. 20 Die Ortspolizeibehörde
Telefon (06873) 99 2158
oder (0171) 5282237 Öffnungszeiten Standesamt:
Austausch von Wasserzählern
in der Gemeinde Nonnweiler
Sitzerath Montag 9.00 – 12.00 Uhr
In den nächsten Tagen werden die Bediensteten des Gemeindewas-
Lieselene Scherer Dienstag 9.00 – 12.00 Uhr serwerkes Nonnweiler mit dem Austausch der Wasserzähler beginnen.
Telefon (06873) 64154 Mittwoch 9.00 – 12.00 Uhr Die Wasserzähler sind laut Eichgesetz alle 6 Jahre auszutauschen. Ich
Donnerstag 15.00 – 18.00 Uhr bitte die Hauseigentümer, den Mitarbeitern des Gemeindewasserwer-
Polizeiinspektion Freitag 9.00 – 12.00 Uhr kes, die im Besitz eines Dienstausweises sind, Zutritt zu gewähren.
Nordsaarland Gemeindewasserwerk Nonnweiler: i. V. Petra Mörsdorf, 1. Beigeordnete
(bei Tag und Nacht) Mehrgenerationenhaus
Telefon (06871) 90010 Nonnweiler (MGH): Abholung der Führerscheine
Die Führerscheine, die bis zum 10. 7. 20 bei der Gemeindeverwaltung
Polizeiwache Nonnweiler und Nonnweiler Sozialruf beantragt wurden, sind eingetroffen und können in Zimmer 8 abgeholt
Telefon (06873) 91900 (06873) 660-73 werden. Den alten bzw. vorläufigen Führerschein bitte ich mitzubringen.
mehrgenerationenhaus@nonnweiler.de Ich bitte darum, zwecks Abholung vorher telefonisch unter Tel. (06873)
Polizei-Notruf . . . . . . . 110
66039 einen Termin zu vereinbaren.
Feuerwehr-Notruf . . . . 112 Hallenbad . . . . . . (06873) 539
Nonnweiler, 20. 7. 20 Die Ortspolizeibehörde
2Niederschrift Bürgermeister Dr. Barth stellt hierzu fest, dass er in der heutigen Sit-
zung den nichtöffentlichen Teil nicht behandeln werde, wenn von einem
Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstag, 14.5.20, im Sit-
per Video-Konferenz zugeschalteten Mitglied des Gemeinderates
zungssaal, Trierer Str. 5, 66620 Nonnweiler. Beginn: 18 Uhr; Ende:
gegen die Beendigung der Videokonferenz am Ende des öffentlichen
19.40 Uhr.
Sitzungsteils Widerspruch erhoben wird. Vor dem Eintritt in den nicht-
Anwesende unter dem Vorsitz von Bürgermeister Dr. Barth, Franz Josef öffentlich Teil der Sitzung werden er dies nochmals ausdrücklich er-
waren die Mitglieder: Braun Christian, Hofmann Dieter, Lauer Thomas, fragen.
Mörsdorf Petra, Rech Kurt, Reiter Jonas, Vertretung für: Martin Schnei-
der, Scherer Lieselene, Vertretung für Jochen Kaufmann, zugeschaltet Er weist weiter darauf hin, dass die Vorstellungsgespräche zur Einstel-
per Video-Konferenz: Bock Manfred bis Punkt 6 (18.45 Uhr), Hahn Joa- lung eines Bauzeichners (m/w/d) kurzfristig abgeschlossen werden
chim bis Punkt 6 (18.45 Uhr), Koch Franz Josef bis Punkt 6 (18.45 Uhr), konnten und dass von der Personalauswahlkommission eine einstim-
Kohlhaas Jan bis Punkt 6 (18.45 Uhr), Koop Heinz Peter (Ortsvorsteher mige Empfehlung vorliegt, so dass die Entscheidung in der heutigen
Braunshausen) bis Punkt 6 (18.45 Uhr), Linnig Stefan bis Punkt 6 (18.45 Sitzung getroffen werden kann. Da jedoch diese Angelegenheit nicht
Uhr); Vertretung des Personalrats: Wagner Alexander (Vertretung Per- in die Tagesordnung aufgenommen wurde, ist eine nachträgliche Auf-
sonalrat) Punkt 10 bis 17; Verwaltungsmitarbeiter: Martin Jörg (FB-Lei- nahme erforderlich.
tung), Maßmann Edwin (FB-Leitung). Abwesende Mitglieder: Kaufmann Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt, gem. § 41 Abs. 5 KSVG
Jochen, entschuldigt, Schneider Martin, entschuldigt. diese unvorhergesehene und keinen Aufschub duldende Angelegen-
Tagesordnung: heit im nichtöffentlichen Teil als Punkt 16: „Einstellung eines Bauzeich-
ners (m/w/d) der Fachrichtung Architektur im Fachbereich IV“ in die
– Öffentlicher Teil –
Tagesordnung aufzunehmen. Der bisherige Punkt 16 wird entspre-
1. Eröffnung der Sitzung chend als Punkt 17 verhandelt.
2. Zentrale Ausschreibung der Strom- und Gaslieferung im Landkreis Abstimmungsergebnis: einstimmig
St. Wendel
2. Zentrale Ausschreibung der Strom- und Gaslieferung im Land-
3. Energieeffizienzmaßnahme im Gewerbegebiet Münzbachtal in Ot- kreis St. Wendel
zenhausen
Sachverhalt: In seinen Ausführungen weist Bürgermeister Dr. Barth
4. Vergabe der Leistungen zur Durchführung von Fremdwasserunter- darauf hin, dass in der Bürgermeisterdienstbesprechung am 30. 10.
suchungen in den Ortsteilen Bierfeld und Sitzerath 2019 vereinbart wurde, dass der Landkreis St. Wendel im Rahmen der
5. Vergabe der Lieferleistung zur Beschaffung eines Großflächenmä- interkommunalen Zusammenarbeit die Strom- und Gasbeschaffung
hers für die Kommunen im Landkreis auch für den Zeitraum 01/2021 bis
6. Mitteilungen und Anfragen 12/2023 abwickelt. Hierfür bedient sich der Landkreis wiederum des
Beratung und Beschlussfassung: Energiedienstleisters EMP Energie AG, Hamburg, der im Rahmen einer
Freihändigen Vergabe zu einer Angebotssumme in Höhe von brutto
– Öffentlicher Teil –
13.566 Euro am 12. 2. 2020 den Zuschlag erhielt.
1. Eröffnung der Sitzung
Für die Gasbeschaffung wurden keine weiteren einschränkenden Vor-
Bürgermeister Dr. Barth eröffnet als Vorsitzender die Sitzung des gaben gemacht. Die Abnahmestellen werden mit allen beteiligten Kom-
Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass munen bis Ende April abgestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wur-
Ort und Zeit der Sitzung im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Ge- den zwischenzeitlich erstellt und am 6. 5. 2020 veröffentlicht. Die Sub-
meinde veröffentlicht wurden und der Hauptausschuss nach ordnungs- mission findet am 5. 6. 2020 statt. Nach Auswertung und Ermittlung der
gemäßer Einladung in beschlussfähiger Zahl erschienen ist. Gegen zugelassenen Bieter erfolgt dann in der 2. Phase die elektronische Auk-
Form und Frist der Einladung werden keine Bedenken erhoben. tion, die bis 16. 6. 2020 abgeschlossen sein soll. Wegen der vorge-
Einleitend zeigt der Bürgermeister auf, dass es sich um die erste Sit- schriebenen Wartefrist nach Absage an die nicht erfolgreichen Bieter
zung des Hauptausschusses mit erweiterten Befugnissen handelt, in ist der endgültige Zuschlag auf den 30. 6. 2020 terminiert.
der Angelegenheiten behandelt werden, die sonst dem Gemeinderat Für die Strombeschaffung wird 100 % Ökostrom mit physischer Kopp-
oder anderen Fach-Ausschüssen vorbehalten sind. Dabei hebt er her- lung zwischen Erzeugerort und Verbrauchsort ausgeschrieben. Sofern
vor, dass für Mitglieder des Gemeinderates zwar eine Verpflichtung zur die erneuerbaren Energien zumindest mit einem Anteil von 30 % re-
Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderates besteht, dies jedoch bei
gional (im Umkreis von 50 km zum Postleitzahlengebiet) erzeugt wer-
Personen, bei denen eine COVID-19-Erkrankung zu einem besonders
den, darf ein Aufschlag von 0,05 Cent/KWH bei der Angebotsauswer-
schweren Verlauf führen kann, eine Sitzungsteilnahme nicht verlangt
tung berücksichtigt werden. Das Vergabeverfahren erfolgt analog der
werden kann.
Gasbeschaffung, wobei Submission und elektronische Auktion jeweils
Dennoch soll keinem Mitglied des Gemeinderates sein Recht genom- einen Tag früher stattfinden.
men werden, als Zuhörer an den Sitzungen des zuständigen Haupt-
Am Ende des Vergabeverfahrens steht die Auftragsvergabe getrennt
ausschusses teilzunehmen.
nach Losen für jede Gemeinde bzw. den Landkreis St. Wendel in Ver-
Aufgrund der einzuhaltenden Mindestabstände ist deshalb erstmalig bindung mit der Unterzeichnung des Liefervertrages mit dem neuen
die technische Möglichkeit geboten worden, dass die nicht im Sitzungs- Anbieter. Hierfür ist eine Ermächtigung des Landrates durch den Kreis-
saal anwesenden Gemeinderatsmitglieder über eine Videokonferenz tag mittels Vorratsbeschluss erforderlich. Der formale Beschluss über
den Sitzungsverlauf verfolgen können. die Bestätigung der Auftragsvergabe kann dann in der folgenden Kreis-
Die entsprechenden technischen Voraussetzungen sind im Rathaus in tagssitzung nachgeholt werden. Der zugrundeliegende Auftrag ist vom
Nonnweiler vorhanden. Für das Bürgerhaus im Ortsteil Braunshausen Auftragsvolumen her von jedem Gemeinderat zu beschließen. Da in
wird dies noch geprüft. Wenn in Zukunft die Ausschusssitzungen eben- den wenigsten Fällen gewährleistet sein wird, dass zwischen elektro-
falls im Bürgerhaus in Braunshausen stattfinden, kann neben einer per- nischer Auktion und endgültigem Zuschlag eine Ratssitzung stattfindet,
sönlichen Teilnahme der Gemeinderatsmitglieder als Zuhörer auch wird seitens des Landkreises empfohlen, dass der Gemeinderat den
eine Übertragung per Videokonferenz erfolgen. Bürgermeister zur Auftragsvergabe ermächtigt und der formale Be-
Dies gilt jedoch entsprechend der Empfehlung des Saarländischen schluss in der der Auftragsvergabe folgenden Gemeinderatssitzung
Städte- und Gemeindetages nicht für den nichtöffentlichen Teil der Sit- nachgeholt wird.
zung; es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Unbefugte an die Beschluss: Der Hauptausschuss ermächtigt den Bürgermeister, den
Zugangsdaten für die Videoübertragung gelangen. Dann wäre der Auftrag für die Strom- und Gasbeschaffung in den Liegenschaften der
Grundsatz der Nichtöffentlichkeit nicht mehr gewahrt. Gemeinde Nonnweiler für die Jahre 2021 bis 2023 an den nach Durch-
Von Gemeinderatsmitglied Kohlhaas wird vorgeschlagen, heute eben- führung der elektronischen Auktion jeweils günstigsten Anbieter zu ver-
falls den nichtöffentlichen Teil der Sitzung per Videokonferenz zu über- geben. Die Finanzierung der Belieferungskosten erfolgt mit Auswei-
tragen. sung der entsprechenden Haushaltsansätze für die kommenden 3
Gemeinderatsmitglied Linnig weist ergänzend auf die Möglichkeit der Haushaltsjahre. Der Gemeinderat bestätigt die Auftragsvergabe in der
Beantragung einer Ausnahmegenehmigung bei der Ortspolizeibe- folgenden Sitzungsrunde.
hörde hin. Abstimmungsergebnis: einstimmig
33. Energieeffizienzmaßnahme im Gewerbegebiet Münzbachtal in 5. Vergabe der Lieferleistung zur Beschaffung eines Großflächen-
Otzenhausen mähers
Sachverhalt: Bürgermeister Dr. Barth erinnert an die bereits im Zuge Sachverhalt: Bürgermeister Dr. Barth erinnert daran, dass im vergan-
der Beratung des Haushaltsplanes 2020 gegebenen Informationen zur genen Jahr (6. 5. 2019) ein Beschäftigter des Bauhofs bei Mäharbeiten
Durchführung eines geförderten Pilotprojektes, um insgesamt 106 mit dem Aufsitzmäher eine Böschung hinabgestürzt war. Er erlitt dabei
Stück herkömmliche Straßenleuchten durch moderne energiespa- Prellungen und Abschürfungen, von denen er sich jedoch gut erholt
rende LED-Leuchten zu ersetzen. hat. Bei diesem Absturz wurde der Aufsitzmäher beschädigt. Eine Re-
Dabei bietet das hierfür ausgewählte Gewerbegebiet Münzbachtal mit paratur war wirtschaftlich nicht sinnvoll. Zur Erledigung der Mäharbei-
einem überwiegend zum Beginn und zum Ende der Arbeitsaufnahme ten war zwischenzeitlich ein Mähgerät gemietet worden. Auf Dauer ist
in den Betrieben ausgelösten Ziel- und Quellverkehr den Vorteil, die diese Lösung nicht wirtschaftlich.
Ausleuchtung in den übrigen Zeiten zu reduzieren. Mit der Möglichkeit, Es erfolgte eine beschränkte Ausschreibung bei drei Anbietern. Hierbei
Leuchten einzelnen anzusteuern und hierbei auch Bewegungserken- wurde als Referenzgerät der Großflächenmäher „ISEKI SF 235“ mit
nung einzusetzen, kann eine Energieersparnis von bis zu 75 % erreicht den relevanten Daten für die Leistungsbeschreibung verwendet.
werden. Zum Submissionstermin am 24. 4. 2020 lagen zwei Angebote vor.
Die energis GmbH, Saarbrücken, und die Gemeinde Nonnweiler beab- Beide Firmen haben den als Referenzgerät beschriebenen Mäher an-
sichtigen hierzu, eine gemeinsame Energieeffizienzmaßnahme im Ge- geboten. Somit ist für die Vergabeentscheidung ausschließlich der An-
werbegebiet Münzbachtal in Otzenhausen durchzuführen: Energieein- gebotspreis entscheidend.
sparung durch Austausch von 106 ineffizienten Straßenleuchten durch Nach Prüfung und Auswertung wurde das günstigste Angebot von der
„Sternenparktaugliche“ LED-Leuchten bei gleichzeitigem Einsatz einer Fa. FMT Forst- & Mähgeräte in Nonnweiler-Otzenhausen mit einem
intelligenten Leuchtensteuerung mit Vernetzung von Leuchten. Endbetrag von 33.558 € (brutto) abgegeben. Das Angebot des zweit-
Die Gesamtkosten für die Umrüstung belaufen sich auf 122.930 Euro. günstigsten Bieters liegt bei 37.176,40 €(brutto).
Es bestehen grundsätzlich folgende Fördermöglichkeiten: Zwischenzeitlich wurde die Fa. FMT Forst- & Mähgeräte in Nonnwei-
1. Bis zu 30 % der Kosten für die Leuchten nach der ZEP-Kommunal- ler-Otzenhausen nach Rücksprache mit den Fraktionen im Gemeinde-
Richtlinie (Zukunftsenergieprogramm) rat mit der Lieferung beauftragt, damit die anstehenden Mäharbeiten
2. Bis zu 80 % der Kosten für die die intelligente Steuerung/Sensorik ausgeführt werden können.
(Innovationsanteil) nach der EVO-Richtlinie (Energiewende vor Ort) Beschluss: Der Hauptausschuss stimmt der Vergabe der Lieferung
Bei vollständiger Förderung verbleibt ein Restkostenanteil bei der Ge- des ausgeschriebenen Großflächenmähers „ISEKI SF 235“ an die Fa.
meinde Nonnweiler in Höhe von ca. 59.036 Euro. Durch die Reduktion FMT Forst- & Mähgeräte in Nonnweiler-Otzenhausen zum geprüften
von Energieverbrauch sowie des Instandhaltungsaufwandes können Angebotspreis von 33.558 € (brutto) durch Bürgermeister Dr. Barth
jährlich bis zu 8.140 Euro eingespart werden. Der bei der Gemeinde nachträglich zu.
verbleibende Restkostenaufwand amortisiert sich somit bereits nach Abstimmungsergebnis: einstimmig
ca. 7 Jahren.
6. Mitteilungen und Anfragen
Durch die Umsetzung der Effizienzmaßnahme ergibt sich als weiterer
a) Mitteilungen: Bürgermeister Dr. Barth weist darauf hin, dass die ak-
positiver Effekt, dass gleichzeitig die Ziele des Kommunalen Energie-
tuelle Lage während der Corona-Pandemie im Land sowie im Land-
netzwerkes (KEEN) (= Reduktion von CO2-Emissionen) und des Sankt
kreis St. Wendel und auch in der Gemeinde Nonnweiler derzeit stabil
Wendeler Sternen Land-Projektes (= Reduzierung von schädlichen
ist.
Lichtemissionen) synergetisch umgesetzt werden.
Die größten Veränderungen ergeben sich dabei für die Betreuung der
Beschluss: Die energis GmbH, Saarbrücken, wird beauftragt, die Ener-
Kinder. In der von der Gemeinde Nonnweiler als Träger betriebenen
gieeffizienzmaßnahme im Gewerbegebiet Münzbachtal zum Ange-
Kindertageseinrichtung „Kinderhaus Sonnenschein“ dürfen nur jeweils
botspreis von 122.930 Euro durchzuführen.
maximal 10 Kinder pro Gruppe aufgenommen werden. Zusätzlich sol-
Abstimmungsergebnis: einstimmig len alle Vorschulkinder die Einrichtung wieder besuchen dürfen. Hie-
4. Vergabe der Leistungen zur Durchführung von Fremdwasserun- rüber wurden die Personensorgeberechtigten informiert. Dies stellt
tersuchungen in den Ortsteilen Bierfeld und Sitzerath einen weiteren Schritt zur Normalität dar, nachdem vorher lediglich
Sachverhalt: Die Fremdwasseruntersuchungen in den Ortsteilen Bier- eine Notbetreuung angeboten worden ist.
feld und Sitzerath waren vom Ingenieurbüro Fuchs, Hermeskeil, öffent- Auch in der Grundschule Nonnweiler-Primstal werden über die bishe-
lich ausgeschrieben worden. Ein Bieter hat das Leistungsverzeichnis rige Notbetreuung hinaus die Schüler*innen der vierten Klassenstufe
angefordert und sein Angebot auch zum Submissionstermin am 26. 3. in sieben Klassenräumen im wöchentlichen Wechsel wieder unterrich-
2020 abgegeben. tet. Hierzu wurde der Busfahrplan entsprechend angepasst.
Nach Prüfung und Auswertung schließt das Angebot der Fa. NIVUS Hinsichtlich der Öffnung der beiden Bäder in der Gemeinde erläutert
GmbH, Im Täle 2, 75031 Eppingen, mit einem geprüften Angebotspreis Bürgermeister Dr. Barth die Kontaktaufnahme zu den Nachbarkommu-
von 41.063,68 € (brutto) ab. Die Firma NIVUS GmbH gewährt einen nen. Aus seiner Sicht ist es jetzt wichtig, besonders die Kinder im Blick
Nachlass von 2 % ohne Bedingungen, der zu werten ist. Damit reduziert zu haben und nach Möglichkeit deshalb beide Bäder unter Beachtung
sich der Angebotspreis auf 40.242,41 € (brutto). Auf den Ortsteil Bier- der Hygiene- und Abstandsregeln auch in diesem Sommer zu öffnen.
feld entfällt dabei ein Anteil von 22.280,67 € (brutto) und auf den Orts- Entsprechend den Empfehlungen der deutschen Bädergesellschaft
teil Sitzerath von 17.961,74 € (brutto). wird die Anzahl der Badegäste für einen gleichzeitigen Aufenthalt be-
Die Leistungsfähigkeit der Fa. NIVUS GmbH ist bekannt, da sie auch grenzt wird. Um dennoch möglichst vielen Personen einen Zutritt zu
die entsprechenden Untersuchungen im Ortsteil Primstal ausgeführt ermöglichen, soll die tägliche Öffnungszeit im Naturfreibad nicht - wie
hat. bisher - durchgehend erfolgen. Mit einer einstündigen Unterbrechung,
Auch wenn sich nur ein Bieter an der Ausschreibung beteiligt hat, han- in der eine zusätzliche Reinigung erfolgen soll, werden zwei unter-
delt es sich um einen Wettbewerbspreis, da ein Bieter nicht davon aus- schiedliche Öffnungszeiträume gebildet, so dass weitere Personen das
gehen kann, dass er als alleiniger Bieter ein Angebot abgeben wird. Bad aufsuchen können.
Dies zeigt sich auch in dem zusätzlich gewährten Nachlass von 2 % Auch bei den Veranstaltungen ergeben sich Veränderungen: Abgestuft
ohne Bedingungen. und abhängig davon, ob eine Veranstaltung im Freien oder in geschlos-
Um die Arbeiten kurzfristig durchzuführen ist bereits eine Auftragser- sen Räumen stattfindet, erhöht sich die Anzahl der zulässigen Teilneh-
teilung erfolgt, da ansonsten erst mehrere Monate später die Fa. NIVUS mer*innen – jedoch weiterhin unter Beachtung der allgemeinen Hy-
GmbH wieder freie Kapazitäten hat. giene- und Abstandsregeln sowie der Erfassung der Teilnehmerdaten.
Beschluss: Der Hauptausschuss stimmt der Vergabe der Leistungen Es wird mit dem Erlass einer weiteren Corona-Rechtsverordnung ge-
zur Durchführung von Fremdwasseruntersuchungen in den Ortsteilen rechnet, die dann voraussichtlich ab dem kommenden Montag,
Bierfeld und Sitzerath an die Fa. NIVUS GmbH, Eppingen, zum geprüf- 18.05.2020, gilt. Dabei geht es um weitere Erleichterungen im Alltag
ten Angebotspreis von 40.242,41 € (brutto) einschließlich 2 % Nachlass und auch um die Klärung aufgetretener Fragen.
durch Bürgermeister Dr. Barth nachträglich zu. Es finden weiterhin regelmäßig Sitzungen des bei der Gemeinde Nonn-
Abstimmungsergebnis: einstimmig weiler gebildeten Krisenstabes statt, um die Auswirkungen und Maß-
4nahmen der jeweiligen Neuregelungen zu besprechen. lenwertes von 214.000 EUR netto liegt, kann eine Direktvergabe an das
Bürgermeister Dr. Barth weist abschließend darauf hin, dass mit der Unternehmen Codia GmbH gerechtfertigt werden. Gemäß Vergabeer-
Corona-Pandemie auch weiterhin große Herausforderungen auf die lass des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport vom 7. 4. 2020 wird
Gemeinde Nonnweiler zukommen. die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) gemäß Nr. 2.1 den Gemein-
b) Anfragen: Bürgermeister Dr. Barth kommt auf die zu Beginn der Sit- den zur Anwendung empfohlen.
zung geführte Diskussion zurück und stellt fest, dass in dem sich an- Gemäß § 8 Abs. 4 Nr. 14 der UVgO kann die Gemeinde Nonnweiler
schließenden nichtöffentlichen Sitzungsteil keine dem Gemeinderat einen Auftrag im Wege der Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewett-
gem. § 35 KSVG vorbehaltenen Angelegenheiten behandelt werden. bewerb vergeben, wenn eine vorteilhafte Gelegenheit zu einer wirt-
Nachdem auf Rückfrage bei den per Video-Konferenz zugeschalteten schaftlicheren Beschaffung, als dies bei Durchführung einer öffentli-
Mitgliedern des Gemeinderates Nonnweiler keine Einwände erhoben chen oder beschränkten Ausschreibung der Fall wäre. Weiterhin darf
werden, schließt er um 18:45 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung und im Falle einer Verhandlungsvergabe nach § 8 Abs. 4 Nr. 14 UVgO
beendet die Live-Übertragung per Video-Konferenz. gemäß § 12 Abs. 3 UVgO auch nur ein Unternehmen zur Abgabe eines
Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister Angebotes aufgefordert werden.
Diese Voraussetzungen können im Fall einer Beauftragung des Unter-
Niederschrift nehmens Codia Software GmbH durch die Gemeinde Nonnweiler als
Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 3. 6. 2020, im Bür- erfüllt angesehen werden, da es in diesem Fall zu Synergieeffekten
gerhaus Braunshausen. Beginn: 17 Uhr; Ende: 18.35 Uhr. und Kosteneinsparungen kommt, die im Falle der Beauftragung eines
Anwesende unter dem Vorsitz von Bürgermeister Dr. Barth, Franz Josef anderen Unternehmens nicht zum Tragen kämen. So kann die Ge-
waren die Mitglieder: Braun Christian, Hofmann Dieter, Kaufmann Jo- meinde im Wege der interkommunalen Zusammenarbeit von den
chen, Lauer Thomas, Mörsdorf Petra, Rech Kurt, Schneider Martin; Ge- Fachadministratoren bei Einführung der Software entsprechende Hil-
meinderatsmitglieder: Hahn Joachim ab Punkt 2 (17.04 Uhr), Peter Rai- festellung erhalten. Ebenfalls lassen sich bei der Durchführung ge-
ner ab Punkt 2 (17.04 Uhr), Reiter Jonas ab Punkt 3 (17.20 Uhr), Scherer meinsamer Schulungen durch die Multiplikatorentätigkeit der Mitarbei-
Erwin ab Punkt 2 (17.07 Uhr); Vertretung des Personalrats: Eli Stefan ter des Landkreises Kosteneinsparungen erreichen.
(Vertretung Personalrat); Verwaltungsmitarbeiter: Martin Jörg (FB-Lei- Aufgrund der genannten wirtschaftlichen Vorteile empfiehlt die Verwal-
tung), Maßmann Edwin (FB-Leitung), Michels Mario (FB-Leitung). tung den Rahmenvertrag für den Landkreis St. Wendel und die kreis-
Tagesordnung: angehörigen Gemeinden über die Einführung eines Dokumentenma-
nagementsystems (DMS) mit der Firma Codia abzuschließen.
– Öffentlicher Teil –
1. Eröffnung der Sitzung b) Der zuvor beschriebene Rahmenvertrag ist die Grundlage für die
Festlegungen, die jede Kommune in Form von individuellen Überle-
2. Einführung und Beschaffung eines Dokumentenmanagementsys- gungen treffen muss. Im Rahmenvertrag sind die Lösungen und Fach-
tems (DMS) für die Gemeinde Nonnweiler verfahrensintegrationen, die Module und Lizenzen mit dem zugehöri-
3. Mitteilungen und Anfragen gen Preisblatt fixiert.
Beratung und Beschlussfassung: Da sich bei der Umstellung der Verwaltungsprozesse auf eine digitale
– Öffentlicher Teil – Akten- und Dokumentenbearbeitung große Herausforderungen im Hin-
1. Eröffnung der Sitzung blick auf die Umgestaltung der Arbeitsabläufe stellen werden, wird die
Bürgermeister Dr. Barth eröffnet als Vorsitzender die Sitzung des Gemeinde Nonnweiler die Einführung des Dokumentenmanagement-
Hauptausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass systems zunächst in den Fachbereichen des Hauptamtes und der
Ort und Zeit der Sitzung im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Ge- Kämmerei beginnen. Die weiteren Fachbereiche werden nach erfolg-
meinde veröffentlicht wurden und der Hauptausschuss nach ord- reicher Einführung zeitnah folgen.
nungsgemäßer Einladung in beschlussfähiger Zahl erschienen ist. Somit müssen zum geplanten Start am 1. 1. 2021 für 35 Arbeitsplätze
Gegen Form und Frist der Einladung werden keine Bedenken erhoben. (Endausbau) entsprechende Lizenzen beauftragt werden. Ausgehend
2. Einführung und Beschaffung eines Dokumentenmanagement- von den zu Projektbeginn beteiligten Nutzern kämen folgende Kosten
systems (DMS) für die Gemeinde Nonnweiler auf die Verwaltung zu:
Sachverhalt: a) Die Prozesse und Arbeitsweisen in der öffentlichen Software und Lizenzen 9.157,50 EUR
Verwaltung werden immer digitaler. Bereits jetzt liegen bei vielen Städ- Lösungen/Schnittstellen 8.505 EUR
ten und Gemeinden, so auch bei der Gemeinde Nonnweiler, viele Do- darunter
kumente in digitaler Form vor. Unter Berücksichtigung der gesetzlichen
– Aktenplan
Vorgaben des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung
– Posteingangsbearbeitung
im Saarland (E-Government-Gesetz), welches den Behörden vor-
– Rechnungseingangsbearbeitung
schreibt spätestens ab dem Jahr 2025 ihre Akten elektronisch zu füh-
– Anordnungswesen, Verfügungsworkflow
ren, ist es daher ein konsequenter Schritt nach und nach die elektro-
– Vertragsmanagement
nische Akten- und Dokumentenbearbeitung in der Verwaltung einzu-
– § 2b UStG Vertragsprüfung
führen.
– Vorgangsbearbeitung
Bürgermeister Dr. Barth zeigt auf, dass auf Ebene des Landkreises St. – Adressverwaltung
Wendel bereits seit zwei Jahren im Rahmen der interkommunalen Zu- – Personalakte mit LOGA Integration
sammenarbeit (IKZ) mehrere Pilotprojekte zu dieser Thematik durch- – Steuer- und Abgabenakte
geführt wurden. Nach erfolgter Ausschreibung hat sich der Landkreis
St. Wendel für die Beschaffung der Software der Firma Codia entschie- Die voraussichtlich notwendigen Dienstleistungstage werden von der
den und arbeitet seit Anfang 2020 nach erfolgreicher Testphase mit Firma Codia aus deren Erfahrung nach Einführung der Software bei
mehreren Fachbereichen im Echtbetrieb dieses Dokumentenmanage- anderen Kommunen in diesem Umfang empfohlen. Die Abrechnung
mentsystems. erfolgt nach tatsächlich erbrachten Stunden und geleistetem Aufwand.
Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit möchten die kreis- Auf Grundlage der erforderlichen Bausteine wurde ein Umfang von 44
angehörigen Gemeinden der Digitalisierungsstrategie des Landkreises Tagen zu je 1.040,00 EUR ermittelt, was einem Betrag für Consulting-
folgen und planen ebenfalls die Systemlösung DMS mit der Codia Soft- leistungen von 46.800 EUR entspricht.
ware GmbH. Es war geprüft worden, dass die einzelnen Kommunen Das Projekt kommt demnach auf einen Gesamtauftrag von 64.462,50
das Ergebnis dieser Ausschreibung nutzen und nicht selbst diese Leis- EUR.
tungen erneut ausschreiben müssen. Bei den angegebenen Werten handelt es sich um Nettopreise.
Von der Firma Codia wurden die entsprechenden Module, Lizenzen Der Betrieb und die Unterhaltung der Software für das DMS für alle
und Fachverfahrensintegrationen in einem Rahmenvertrag festgehal- acht Kommunen in einem Rechenzentrum ist die wirtschaftlichste Lö-
ten. sung. Neben dieser Software könnte zukünftig auch der Betrieb weite-
Da sich der geschätzte Auftragswert für Beschaffung (Einrichtung, In- rer Programme, wie z. B. Einwohnermeldewesen, im Rahmen der in-
stallation, Lizenzkosten, Schulungskosten) unterhalb des EU-Schwel- terkommunalen Zusammenarbeit im Rechenzentrum laufen.
5Der Betrieb und die Unterhaltung der Software für das DMS im geplan- der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Be-
ten Rechenzentrum wird separat ausgeschrieben. Die Kreisstadt St. hörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Wendel wird im Rahmen der IKZ diese Ausschreibung für alle Kom- 6. Bebauungsplan "Solaranlage Handenberg-Pescheid" im Ortsteil
munen des Landkreises durchführen. Primstal; hier: Billigung des Entwurfs und Freigabe für die Beteiligung
Da es sich hier um ein Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Be-
handelt, sind in diesem Zusammenhang nicht unerhebliche Zuschüsse hörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
seitens des Innenministeriums zu erwarten. 7. Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Be-
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Dokumentenmanage- bauungsplanes "Nationalparktor" im Ortsteil Otzenhausen; hier: Bil-
mentsystem für die Gemeinde Nonnweiler einzuführen. ligung des Entwurfs und Freigabe für die Beteiligung der Öffentlich-
a) Als Grundlage für die Beschaffung der erforderlichen Software soll keit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4
der von Firma Codia Software GmbH erarbeitete Rahmenvertrag ab- Abs. 2 BauGB
geschlossen werden. 8. Bebauungsplan "Nationalparktor" im Ortsteil Otzenhausen; hier: Bil-
b) Basierend auf dem Rahmenvertrag sollen die für die Gemeinde ligung des Entwurfs und Freigabe für die Beteiligung der Öffentlich-
Nonnweiler notwendigen Softwarekomponenten beauftragt werden. keit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4
Abs. 2 BauGB
c) Zur technischen und organisatorischen Umsetzung arbeitet die Ge-
meinde Nonnweiler hierfür mit den übrigen Landkreiskommunen zu- 9. Beantragung einer Befreiung von den Verbotstatbeständen des Was-
sammen. Diese interkommunale Zusammenarbeit wird in einem Re- serschutzgebietes "Trink- und Brauchwassertalsperre Nonnweiler"
chenzentrum etabliert. für den Bereich des Bebauungsplanes "Nationalparktor" im Ortsteil
Otzenhausen bei der zuständigen Behörde
Abstimmungsergebnis: einstimmig
10. Erweiterung der Benkelberghalle im Ortsteil Sitzerath; hier: Grund-
3. Mitteilungen und Anfragen satzentscheidung
a) Mitteilungen: Bürgermeister Dr. Barth informiert darüber, dass die 11. Kindertageseinrichtung "Kinderhaus Sonnenschein" im Ortsteil Ot-
Zahlen der Corona-Infektion seit einigen Wochen stabil sind. Die neue zenhausen; hier: Festsetzung der ab 1. 8. 20 zu zahlenden Eltern-
Rechtsverordnung erlaubt weitere Lockerungen. Ab 8. 6. 2020 dürfen beiträge
auch die Bäder unter Beachtung der entsprechenden Abstands- und
12. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates; hier: Been-
Hygieneregeln wieder öffnen. Von der Verwaltung wurden die entspre-
digung der befristeten Übertragung von Zuständigkeiten und Be-
chenden Vorarbeiten erbracht. Da auch eine Änderung der vom Ge-
fugnissen des Gemeinderates auf den Hauptausschuss
meinderat festgesetzten Eintrittsgebühren vorgesehen ist, erfolgt die
abschließende Entscheidung in der Sitzung des Gemeinderates Nonn- 13. Mitteilungen und Anfragen Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister
weiler am 10. 6. 2020. Vorab nennt der Bürgermeister hierzu die ent-
sprechenden Eckpunkte:
Kinderferienprogramm Sommer 2020
3. bis 14. Aug.: Auch in diesem Jahr veranstaltet das Mehrgeneratio-
• beide Bäder öffnen, da es sich um unterschiedliche Besuchergrup-
nenhaus und die idee.on gGmbH in Zusammenarbeit mit den Vereinen
pen handelt
der Gemeinde Nonnweiler und unter Einhaltung strenger Hygienevor-
• Hochwaldbad öffnet an vier Tagen schriften wieder ein Kinderferienprogramm in den Sommerferien.
• Naturfreibad öffnet an sieben Tagen mit täglich zwei Öffnungszeit- • Montag, 3. 8., 9 – 11 Uhr: „Turnbeutel bemalen“; Treffpunkt: ideeOn,
räumen (Vor- und Nachmittag) Hochwaldstr. 64, Otzenhausen.
• die Anzahl der Badegäste ist begrenzt (40 Besucher im Hochwald- • Montag, 3. 8., 13 – 16 Uhr: „Ein Nachmittag am Bostalsee“; Treffpunkt:
bad, 200 Besucher im Naturfreibad) Toilettenhaus am Parkplatz Bostalsee.
• für den Besuch des Naturfreibades wird ein vereinfachter Eintrittstarif • Dienstag, 4. 8., 9 – 11 Uhr: „Bastelspaß”; Treffpunkt: ideeOn, Hoch-
vorgeschlagen waldstr. 64, Otzenhausen.
• die Kontaktdaten der Badegäste werden erfasst • Dienstag, 4. 8., 13 – 15 Uhr: „Olympiade“; Treffpunkt: ideeOn, Hoch-
In diesem Zusammenhang teilt Bürgermeister Dr. Barth mit, dass eben- waldstr. 64, Otzenhausen (Warteliste).
falls beabsichtigt ist, nach einem weiteren Ortstermin und nach Bera- • Mittwoch, 5. 8., 13 – 15 Uhr: „Minigolf/Boule“; Treffpunkt: Minigolf-/
tung im Krisenstab auch das Freizeitzentrum Peterberg mit entspre- Bouleplatz Nonnweiler.
chenden Abstands- und Hygieneregeln in der zweiten Junihälfte zu öff- • Donnerstag, 6. 8., 9 – 12 Uhr: „Graffiti-Projekt“; Parkplatz am Obst-
nen. Auf die Erfassung der Kontaktdaten wird verzichtet, da das Gebiet und Gartenbauverein Otzenhausen (Warteliste).
nicht eingefriedet ist und über verschiedene Zugänge verfügt. • Freitag, 7. 8., 9 – 12 Uhr: „Graffiti-Projekt“; Parkplatz am Obst- und
b) Anfragen: Bürgermeister Dr. Barth berichtet darüber, dass nunmehr Gartenbauverein Otzenhausen (Warteliste).
auch der Bewilligungsbescheid des Bundesumweltministeriums über • Montag, 10. 8., 10 – 12 Uhr: „Tanzworkshop Burning Steps“; Treffpunkt:
2,1 Mio. Euro an die Gemeinde Nonnweiler für den 3. Bauabschnitt des Turnhalle Primstal.
Freizeitweges Freisen – Nohfelden – Nonnweiler eingegangen ist. Dies • Mittwoch, 11. 8., 9.30 Uhr: „Kino-Invisible Sue (120 min.); Treffpunkt:
entspricht einer Förderquote von 90 % der förderfähigen Baukosten. Parkplatz am Kino Nonnweiler.
Dr. Franz Josef Barth, Bürgermeister • Donnerstag, 13. 8., 10 – 12 Uhr: „Kinder erobern das Keltendorf“; Treff-
punkt: Eingang Keltenpark Otzenhausen.
Sitzung des Gemeinderates • Freitag, 14. 8., 10 – 12 Uhr: „Kinder erobern das Keltendorf“; Treffpunkt:
am Donnerstag, 30. 7. 20, 18 Uhr im Bürgerhaus Braunshausen. Eingang Keltenpark Otzenhausen.
– öffentlich – Online-Anmeldung! Ab 1. Juli 2020 ist die Anmeldung online unter:
1. Eröffnung der Sitzung www.ideeon.info möglich.
Bei Rückfragen oder Hilfe bitte Philip Mattern 0160 – 969433225 kon-
2. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Solarpark A 62 Schwar-
taktieren.
zenbach" im Ortsteil Schwarzenbach; hier: Einleitung des Verfahrens
zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Beschluss über Fahrräder für Asylbewerber und Flüchtlinge
die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Da die in der Gemeinde Nonnweiler lebenden Asylbewerber und
3. Bebauungsplan "Solarpark A 62 Schwarzenbach" im Ortsteil Kriegsflüchtlinge zum Teil weitere Wege zu Geschäften, Rathaus usw.
Schwarzenbach; hier: Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des zurückzulegen haben, möchten wir ihnen gebrauchte Fahrräder zur
Bebauungsplanes und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung Verfügung stellen. Eine verbesserte Mobilität wird ihnen sicherlich auch
der Öffentlichkeit die Integration in unsere Gesellschaft erleichtern. Wer ein gut erhalte-
4. Bebauungsplan "Solarpark A 62 Schwarzenbach" im Ortsteil nes, funktionsfähiges Fahrrad abzugeben hat, melde sich bitte bei der
Schwarzenbach; hier: Abschluss eines Kostenübernahmevertrages Gemeindeverwaltung Nonnweiler, Tel. 06873/660-13, 660-73 oder
5. Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Be- 660-74.
bauungsplanes "Solaranlage Handenberg-Pescheid" im Ortsteil Nonnweiler, 20. 7. 20
Primstal; hier: Billigung des Entwurfs und Freigabe für die Beteiligung Der Bürgermeister: i. V. Petra Mörsdorf, 1. Beigeordnete
63. Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Na-
tionalparktores im Ortsteil Otzenhausen, einschl. Umweltbericht
4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Nationalparktor" im Ortsteil Ot-
Standesamt zenhausen, einschl. Umweltbericht
5. Bebauungsplan "Nationalparktor" im Ortsteil Otzenhausen mit pa-
ralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes
Es wird zur allgemeinen Kenntnis gebracht, dass Tobias Butterbach hier: Billigung der Kurzbegründung und Freigabe für die frühzeitige
und Vanessa Quinten, Otzenhausen, auf dem Standesamt Nonnweiler Beteiligung der Öffentlichkeit (§3 Abs. 1 BauGB) und die frühzeitige
die Ehe geschlossen haben. Der Standesbeamte: Mathieu Beteiligung der Behörden (§4 Abs. 1 BauGB)
– öffentlich –
1. Eröffnung der Sitzung:
i
Die Ortsvorsteherin Petra Mörsdorf begrüßt alle Anwesenden, beson-
Tourist Info und ders den Bürgermeister Dr. Barth und Herrn Martin, Bauamtsleiter und
Kulturamt informieren eröffnet die Sitzung. Sie stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig erfolgt
ist und der Ortsrat beschlussfähig ist.
2. Vorstellung des Projektes „Nationalparktor“ im Ortsteil Otzen-
Kelten kulinarisch: Tauchen Sie ein in die rekonstruierte Geschmacks- hausen
welt der Kelten und entdecken Sie Spuren historischer Gerichte in der Bürgermeister Dr. Barth stellt den vom Architekturbüro DBCO geplan-
modernen Küche. Am Stand des Projektes "Deprosagilos" (keltisch für ten Neubau des Besucherzentrums im Keltenpark vor. Träger wird der
Schmaussucherlein) können Sie am Sonntag, 26. 7., die Grundlagen Zweckverband Nationalparktor sein. Er betont die große Bedeutung
der keltischen Küche mit allen Sinnen erfassen. Basierend auf archäo- des Projektes für den Nationalpark, die Gemeinde und den Ortsteil
logischen Funden präsentieren wir Ihnen coronagerecht Speisen und Otzenhausen. Insgesamt sind Investitionen von ca. 7,4 Mio. geplant,
Getränke und laden Sie zu einer kleinen Verkostung in den Keltenpark von denen ein großer Teil über Förderungen aus Geldern der EU ge-
nach Otzenhausen ein. Salze, Kräuter und Gewürze sowie Gemüse deckt wird. Die Gemeinde soll noch 250.000 € tragen. Der Baubeginn
und Getreide stehen Ihnen zur Verfügung. ist für das Frühjahr 2021 geplant.
Keltische Reitkunst im Keltenpark Otzenhausen: Vom 25. – 26. 7. 3. Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des
führen „Die Keltenreiter“ antike Reitkunst vor. Sie haben sich zum Ziel Nationalparktores im Ortsteil Otzenhausen einschließlich Umwelt-
gesetzt, mit zum Großteil belegten Reiterübungen und mit möglichst bericht.
authentischer Reiter- und Pferdeausstattung, Geschichte zu zeigen Beschluss: Der Ortsrat stimmt der Teiländerung des Flächennut-
und erlebbar zu machen. Die Pferde sind mit latène- und hallstattzeit- zungsplanes wie vorgelegt zu.
licher Ausrüstung versehen. Es wird eine Replik der Zäumung aus dem Abstimmung: einstimmig dafür.
Wagengrab in Hochdorf zu sehen sein sowie Darstellungen von ver- 4. Aufstellung des Bebauungsplanes „Nationalparktor“ im Ortsteil
schiedenen Anschirrungen im Vergleich der Hallstattzeit zur Moderne. Otzenhausen, einschl. Umweltbericht.
Erleben Sie die Reitvorführungen von Kampfübungen z. B. Xynema Beschluss: Der Ortsrat stimmt der Aufstellung des Bebauungsplanes
und Petrinos sowie Erklärungen zur Ausstattung und Einsatz. Reitvor- wie vorgelegt zu.
führungen werden an beiden Tagen jeweils um 14 und 16 Uhr angebo-
Abstimmung: einstimmig dafür.
ten. Der Eintritt in den Keltenpark kostet für Erwachsene 2,50 Euro. Kin-
der und Jugendliche zwischen 6 und 17 Jahren zahlen 1,50 Euro. Kin- 5. Bebauungsplan „Nationalparktor“ im Ortsteil Otzenhausen mit
der unter 6 Jahren erhalten freien Eintritt zu der Reitvorführung. paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes; hier: Billi-
gung der Kurzbegründung und Freigabe für die frühzeitige Betei-
ligung der Öffentlichkeit und der Behörden.
Beschluss: Der Ortsrat stimmt der Kurzbegründung und der frühzei-
tigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden zu.
Ortsteile Abstimmung: einstimmig dafür. Petra Mörsdorf, Ortsvorsteherin
Primstal
Kastel Einladung zur OR-Sitzung
Am 27. 7. 20, 19 Uhr, findet im Foyer der MZH Primstal eine Ortsratssit-
Mitteilungen des Ortsvorstehers zung statt, zu der ich einlade.
Am Freitag, 24. 7., findet ab 18 Uhr die nächste Veranstaltung „Sommer Tagesordnung:
auf dem Lothringer Platz“ statt. Ausrichter ist die IG Schmelz. Wir wün- 1. Eröffnung der Sitzung
schen der Veranstaltung viel Erfolg, damit wir wieder sagen können
2. Bürger fragen
„Kastel lebt!“
3. Vorstellung Planung Wiesbachpark
Während den Ferien findet keine Sprechstunde statt. In dringenden
Fällen bitte telefonisch kontaktieren. Peter Ziller, stellv. Ortsvorsteher 4. Anhörung des OR zum Bebauungsplan Solaranlage Handenberg/
Peschet
5. Anhörung des OR zum Bau eines Funkmastes im Bereich Autobahn-
brücke Peterberg
Otzenhausen 6. Beschlussfassung OR zur Erweiterung Rasengräber und Erstellung
weiterer Urnenwände
Mitteilung der Ortsvorsteherin
7. SPD-Antrag: Sicherungsmaßnahmen im Bereich Mettnicher Stein-
Protokoll der Sitzung des Ortsrates Otzenhausen vom 22. 6. 2020
kaul
in der Hunnenringhalle.
8. Mitteilungen und Anfragen
Anwesende: Henning Bock, Martin Feis, Petra Mörsdorf, Lars Schnei-
der, Hans-Jürgen Schön. Entschuldigt: Tom Colling, Philipp Mattern, Jo- Nichtöffentlich
hannes Peter, Dominik Thiry. Beginn: 18.05 Uhr, Ende: 19.05 Uhr. 9. Mitteilungen und Anfragen Rainer Peter, Ortsvorsteher
Tagesordnung:
– öffentlich –
1. Eröffnung der Sitzung
Redaktionsschluss: montags 12.00 Uhr
2. Vorstellung des Projektes “Nationalparktor“ im Ortsteil Otzenhausen
7Einschulung: Die Einschulung findet am Standort Nonnweiler statt.
Sitzerath Kinder können von maximal zwei Personen begleitet werden. Bitte ach-
ten Sie in Ihrem eigenen Interesse darauf, während der Veranstaltung
Mitteilung der Ortsvorsteherin und der Wartezeit, den Mindestabstand von 1,50m einzuhalten. Bei tro-
Am Freitag, 24. 7. 20, findet um 19.30 Uhr in der Benkelberghalle in Sit- ckener Witterung findet eine kurze Einschulungsfeier im „Grünen Klas-
zerath, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Sit- senzimmer“ statt, bei nasser Witterung in der Schulturnhalle (nur eine
zerath statt, zu der ich Sie hiermit einlade. Begleitperson in der Turnhalle möglich). Bitte finden Sie sich ca. 15 Mi-
Tagesordnung nuten vor Beginn der Einschulungsfeier zur Feststellung der Anwesen-
– öffentlicher Teil – heit ein. Anschließend erleben die Kinder ihre erste Unterrichtsstunde.
1. Erweiterung der Benkelberghalle im Ortsteil Sitzerath; hier: Grund- Voraussichtlich können die Schulbücher (Teilnehmer Schulbuchaus-
satzentscheidung leihe) während der Wartezeit abgeholt werden. Nach etwa einer Stunde
werden die Kinder auf den Schulhof zurückgebracht.
2. Erweiterung der Benkelberghalle im Ortsteil Sitzerath; hier: Vergabe
der Architektenleistungen für die Objektplanung Die Erstklässler benötigen am ersten Schultag nur ihre Schultüte, den
Ranzen mit Mäppchen und einer schwarzen Mappe. Alle weiteren Ma-
3. Mitteilungen und Anfragen
terialien können ab Dienstag mitgebracht oder mitgegeben werden.
– nichtöffentlicher Teil –
Ablauf: 8.30 Uhr Einschulung der Kinder aus Sitzerath, Bierfeld und
4. Grundstücksangelegenheit Otzenhausen; 10 Uhr Einschulung der Kinder aus Nonnweiler und Kas-
5. Interne Aussprache Lieselene Scherer, Ortsvorsteherin tel; 11.30 Uhr Einschulung der Kinder aus Braunshausen, Schwarzen-
bach und Primstal. Matthias Weber, Rektor
Diamantene Hochzeit: Am 22. Juli 2020 feiern die Eheleute Ilse und
Albert Paulus, Römerstr. 1, das Fest der Diamantenen Hochzeit. Zu die-
sem Jubeltag gratulieren wir im Namen aller Mitbürgerinnen und Mit- Ende des amtlichen Teiles
bürger sehr herzlich. Wir wünschen ihnen auf ihrem weiteren Lebens-
weg alles Gute, viel Freude und vor allem Gesundheit und Gottes Nichtamtliche Mitteilungen
Segen.
Lieselene Scherer, Ortsvorsteherin Volker Paulus, stellv. Ortsvorsteher
Feuerwehren
Schulen
Freiw. Feuerwehr, Lbz. Bierfeld
Praktische Übung: Gruppe 1, Samstag, 25. 7., 9 Uhr; Gruppe 2, Sonntag,
Freiw. Ganztagsschule Nonnweiler-Primstal 26. 7., 9 Uhr; Gruppe 3, Montag, 27. 7., 18 Uhr.
Im Schuljahr 2020/21 gilt folgende Regelung: Unterrichtsorganisa- Daniel Maurer, Löschbezirksführer
tion: Die Klassen 1 und 2 werden in Nonnweiler unterrichtet. Die Frei-
willige Ganztagsschule (FGTS) für Schüler der Klassen 1 und 2 wird Freiw. Feuerwehr, Lbz. Nonnweiler
ausschließlich am Standort Nonnweiler angeboten. Die Klassen 3 und
Sonntag, 26. 7., 9 Uhr, Übung Gruppe 2.
4 werden am Standort Primstal unterrichtet. Die Freiwillige Ganztags-
schule für Schüler der Klassen 3 und 4 wird ausschließlich am Standort Michael Kohl, Löschbezirksführer
Primstal angeboten.
Am ersten Schultag, Montag, 17. 8., beginnt der Unterricht für die
Freiw. Feuerwehr, Lbz. Schwarzenbach
Schüler der Klassen 2, 3 und 4 jeweils um 8 Uhr und endet um 12.35 Übung am 26. 7. um 9 Uhr. Jürgen Fries, Löschbezirksführer
Uhr. Den Busfahrplan können Sie in den KW 32 oder 33 dem Amtsblatt
entnehmen. Busfahrkarten für Schüler der Klassen 3 und 4 werden von
der Gemeinde i. d. R. in der ersten Schulwoche an die Schüler ausge-
geben. Schüler der Klassen 1 und 2 benötigen keine Fahrkarten.
Ab dem zweiten Schultag haben die Schüler der Klassen 1 und 2 täg-
Kirchen
lich 5 Stunden. Der Unterricht beginnt um 8 Uhr und endet um 12.35
Uhr. Die Schüler der Klassen 3 und 4 haben Montag, Dienstag und
Donnerstag, Freitag ebenfalls 5 Stunden, mittwochs 6 Stunden (Unter- Pfarreiengemeinschaft Nonnweiler
richtsende 13.25 Uhr auch in der ersten Schulwoche).
Bierfeld – Braunshausen – Kastel – Nonnweiler – Otzenhausen –
FGTS: Bitte denken Sie daran, uns im Hausaufgabenheft mitzuteilen, Primstal – Sitzerath – Schwarzenbach
sofern Ihr Kind nicht täglich oder abweichend vom Üblichen (nicht) die Gottesdienstordnung vom 25. 7. – 2. 8. 20
FGTS besucht.
17. Sonntag im Jahreskreis: L1: 1 Kön 3, 5. 7-12 APs: PS 119 (118),
Hygieneregeln: Die Schüler halten an den Bushaltestellen und auf 57 u. 72. 76-77. 127-128. 129-130 (R: 97a); L2: Röm 8, 28-30; Ev: Mt
dem Schulweg den Abstand ein. In den Schulbussen müssen Masken 12, 44-52
getragen und soweit es möglich ist, auch Abstand eingehalten werden.
Samstag, 25. 7.:
In den Klassenräumen und auf dem Pausenhof kann voraussichtlich
auf das Tragen einer Maske verzichtet werden. 17.30 Uhr Eiweiler: Messfeier
Für die Wege innerhalb der Gebäude, z. B. in die Pause oder zu den 19 Uhr Sitzerath: Messfeier f. + Josef Stroh 2. Sterbeamt, f. + Erna Ni-
Sanitäranlagen muss eine Maske getragen werden. Bitte üben Sie mit ckels 1. Jahrged., f. + Heinz Lonsdorfer 2. Jahrged., f. + Sebastian Mege
den Kindern (v. a. Erstklässler) das An- und Ausziehen einer Maske. 2. Jahrged., f. + Helene u. Johann Simon, Kinder u. verst. Schwieger-
kinder, f. + Ehel. Anni u. Kurt Nicklas, f. + Benjamin Nickels, f. + Pfarrer
Eine Anpassung der Hygieneregeln erfolgt in Abhängigkeit der In- Hubert Nickels, f. + Ehel. Maria u. Helmut Nickels, f. + Mathilde u. Otto
fektionslage und wird entsprechend mitgeteilt. Der Hygieneplan Paulus u. verst. Angeh., zur immerw. Hilfe, f. + Egon Berg; Lektor: Mar-
wird in den ersten Schultagen an alle Schüler verteilt. tina Nickels
Parken: Das Befahren und Parken auf dem Schulhof ist dem Personal Sonntag, 26. 7.:
vorbehalten. Das Parken auf der Zufahrt (vom Mühlenweg) ist untersagt
(Feuerwehrzufahrt). Bitte nutzen Sie zur Einschulungsfeier die Park- 9 Uhr Kastel: Messfeier f. + Maria Neuses 1. Jahrged., f. + Ludwig Hahn
plätze auf dem Dorfplatz, am Schwimmbad und die Parkmöglichkeiten 2. Jahrged.; Lektor: Karl-Heinz Gillenberg
in den umliegenden Straßen. Achten Sie bitte darauf, Zufahrten zu 10.30 Uhr Gonnesweiler: Messfeier
Grundstücken (entsprechend der StVO) freizuhalten. 10.30 Uhr Sitzerath: Diamantene Hochzeit Ilse u. Albert Paulus
8Donnerstag, 30. 7.:
18.30 Uhr Kastel: Anbetung
Freitag, 31. 7.:
19 Uhr Peterbergkapelle Berggottesdienst
Vereine
Samstag, 1. 8.:
15 Uhr Nonnweiler: Trauung des Brautpaares Ramona u. Matthias
Haubert
17.30 Uhr Selbach: Messfeier
Braunshausen
19 Uhr Braunshausen: Messfeier f. + Ehel. Anita u. Manfred Hartmann, Musikverein Braunshausen
f. + Anna Wiesen, f. + Franziska Schaly; Lektor: Jutta Weiler Donnerstag, 23. 7., 20 Uhr Gesamtprobe Bürgerhaus. Nächste Probe
Sonntag, 2. 8.: findet am 9. 8. statt. Bitte unbedingt das ausgehängte Hygienekonzept
9 Uhr Otzenhausen: Messfeier f. + Berthold Clemann; Lektor: Florian beachten.
Schröder
10.30 Uhr Türkismühle: Messfeier
Nonnweiler
19 Uhr Nonnweiler: Messfeier; Lektor: Eva Lauer Kolping-Kapelle Nonnweiler/Bierfeld
Bitte melden Sie sich für den Gottesdienst bis zum 24. 7. um 12.30 Uhr Probe am Freitag, 24. 7., um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Bierfeld unter Be-
in den Pfarrbüros entweder per E-Mail an kath.pfarrei.primstal@t-on- achtung der Hygienevorschriften.
line.de oder pfarrei.st.hubertus@web.de oder tel. zu den unten genann-
ten Öffnungszeiten unter der Tel. (06873) 284 oder (06875) 229 an. Otzenhausen
Anmeldungen für die Gottesdienste am Bostalsee bis zum 23. 7. um 18
Uhr tel. unter (06852) 496 oder per E-Mail an pfarramt.Neunkirchen- Obst- und Gartenbauverein Otzenhausen e.V.
Nahe@t-online.de Wir bitten um Anmeldung der Kirschmaischen bei Vors. Hans Jürgen
Berggottesdienst am 31. 7. um 19 Uhr an der Peterbergkapelle: Der Schön unter (0175) 5620700 oder (06873) 6935. Die Anmeldung muss
Pfarreienrat der Pfarreiengemeinschaft Nonnweiler lädt herzlich zum bis 9. 8. erfolgt sein. Bitte die neue Stoffbesitzernummer, die vom
Berggottesdienst ein. Wegen der Abstandsregeln und der Nachverfolg- Hauptzollamt mitgeteilt wurde, bereithalten. Maischeannahme nach
barkeit können nur 70 Personen am Gottesdienst teilnehmen und eine Vereinbarung. Brenntage 19. – 26. 8.
Anmeldung im Pfarrbüro Primstal (Tel. 06875-229 oder E-mail:
kath.pfarrei.primstal@t-online.de) ist notwendig. Die Kollekte des Got- Primstal
tesdienstes geht an die Bolivienhilfe des Bistums, die mit einem Hilfs-
fonds Menschen unterstützt, die von der Corona Pandemie besonders Tischtennisfreunde Primstal
hart getroffen sind. Im Anschluss an den Gottesdienst gibt es auch Zeit Aufgrund der Corona-Pandemie findet unser Grilltag am 14. 8. nicht
und Gelegenheit zur Begegnung. statt. Der Vorstandt wünscht allen Mitgliedern und deren Familien einen
Urlaubsvertretung: In der Urlaubszeit von Pfarrer Reichardt und Pfar- schönen Sommer und Gesundheit.
rer Feldmann bis zum 26. 8. wird Pfarrer Sergio Fernandez aus Bolivien
als Urlaubsvertretung in unserer Pfarreiengemeinschaft und in der PG Turn- und Gymnastikverein Primstal e.V.
Bostalsee Dienst tun. Für Dienstag, 28. 7., laden wir alle erwachsenen Mitglieder zu einer
Kath. öffentl. Bücherei: Vom 16. 7. – 16. 8. ist die Bücherei geschlos- Wanderung ein. Treffen um 19 Uhr auf dem Parkplatz oberhalb des Na-
sen. turbades. Anmeldung bis 27. 7. bei Karin, Tel. (06875) 1772.
Öffnungszeiten Pfarrämter: Primstal: Di., Do., Fr. 8 – 10 Uhr, Mi 17 –
19 Uhr. Nonnweiler: Mo., Mi., Fr. 11 – 13 Uhr, Di 17 – 19 Uhr. Die Pfarrbü- Schwarzenbach
ros sind wieder für den Publikumsverkehr geöffnet. Beim Betreten ist
eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Pfarrkapelle Schwarzenbach
Kontaktdaten Pfarrbüro: Pfarrbüro Primstal: Tel. (06875) 229, e-mail: Montag, 27. 7., 19 Uhr Probe auf dem Parkplatz am Sportheim (gemäß
kath.pfarrei.primstal@t-online.de; Pfarrbüro Nonnweiler: Tel. (06873) Hygienerichtlinien).
284, e-mail: pfarrei.st.hubertus@web.de
Kontakt pastorales Team: Pfarrer Feldmann, (0151) 60666510, axel.
feldmann@bistum-trier.de, (Urlaub vom 10. – 28. 8.); Pfarrer Reichardt,
(0151) 54753385, (Urlaub vom 20. 7. – 9. 8.). Veranstaltungen
Evang. Kirchengemeinden Sötern und Bosen
Im Juli finden in den Kirchengemeinden Sötern und Bosen keine Got-
tesdienste statt. Die nächsten Gottesdienste sind am 9. 8. in Sötern um Central-Filmtheater Nonnweiler
9 Uhr und in Bosen um 10 Uhr. »Unhinged – Außer Kontrolle“: Donnerstag, 23. 7., bis Montag, 27. 7., täg-
Pfarrer Keip hat Urlaub bis 2. 8. 20. Vertretung: Pfarrerin Christiane lich 20.15 Uhr. Mittwoch, 29. 7., auch 20.15 Uhr.
Bock, Leisel, Tel. (06787) 524. „‘Scooby!“: Donnerstag, 23. 7., u. Freitag, 24. 7., 17.30 Uhr. Samstag, 25.
Die evang. Gemeindehäuser in Bosen, Nohfelden und Schwarzenbach 7., u. Sonntag, 26. 7., 15.30 Uhr. Dienstag, 28. 7., auch 17.30 Uhr.
sind bis auf Weiteres geschlossen. „Takeover – Voll vertauscht“: Samstag, 25. 7., u. Sonntag, 26. 7., 17.30
Öffnungszeiten Pfarrbüro: Dienstag und Mittwoch von 8 – 12 Uhr und Uhr.
Donnerstag von 8 – 11 Uhr, Tel. (06852) 92901. „Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“: Dienstag, 28. 7., 20.15 Uhr.
Evang. Kirchengemeinde Hermeskeil-Züsch
Alle gottesdienstlichen Veranstaltungen sind bis 17. Aug. ausgesetzt.
Unser Gemeindebüro ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir Redaktionsschluss:
sind per Tel. oder e-mail unter hermeskeil-zuesch@ekir.de erreichbar.
Kirchliche Mitteilungen auf www.ekhz.de
Wochenspruch: So seid ihr nun nicht mehr Gäste und Fremdlinge, son-
montags 12.00 Uhr
dern Mitbürger der Heiligen und Gottes Hausgenossen. Epheser 2, 19 Vereinsnachrichten bitte kurzfassen
und nur maschinengeschrieben bei der
Amtsblattleser wissen
Amtsblattleser wissen mehr!
mehr! Gemeindeverwaltung (Zimmer 25) vorlegen!
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