Patentrecht und Patentrecherche - Patentinformation ÜBERBLICK Patentklassifikation Recherchearten - EAH Jena
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Patentrecht und Patentrecherche
Patentinformation
ÜBERBLICK Patentklassifikation
Recherchearten
Hochschulbibliothek der EAH Jena
PatentinformationsstellePatentrecht und Patentrecherche
4 Vorlesungen zur Patentrecherche :
10. April 2019 - Überblick Patentinformation & -klassifikation, Recherchearten
19. Juni 2019 - Praktische Recherche nach Patentpublikationen
26. Juni 2019 - Praktische Recherche nach Nichtpatentliteratur
03. Juli 2019 - Kostenpflichtige Datenbanken + Konsultation zur Belegarbeit
10. Juli 2019 - APL / Klausur
Termin für die Bestätigung des Beleg-Themas: 12.07.2019
Spätester Abgabetermin für die Belegarbeit: 09.08.2019Belegarbeit – Patentrecht und Patentrecherche
Belegarbeit
Spätester Termin für die Bestätigung des Belegthemas
- 12.07.2019 -Gliederung 1. Überblick – Was ist ein Patent? 2. Grundlagen der Patentrecherche 3. Patentklassifikationen 4. Rechercheschwierigkeiten 5. Der Aufbau von Patentpublikationen 6. Recherchearten 7. Patentstatistiken 8. Patentdatenbanken
1. ÜBERBLICK – WAS IST EIN PATENT?
Definition Patent
Stand der Technik Alles, was vor dem Anmeldedatum in schriftlicher oder mündlicher Form durch Gebrauch oder auf sonstige Weise veröffentlicht wurde.
Veröffentlichungsarten
Doppelfunktion von Patenten Informationsfunktion Schutzfunktion (technisch Information) (rechtliche Absicherung)
2. GRUNDLAGEN DER PATENTRECHERCHE
Praktische Recherche nach Publikationsarten In kostenlosen Datenbanken der nationalen Patentämter In kostenpflichtigen Datenbanken der Online-HOST‘s
Prüfstoff / Entgegenhaltungen
(zum Stand der Technik) eines Prüfers im DPMA
~ Nicht-Patent-Publikationen
~ PatentpublikationenPatentrecherche und ihre Voraussetzungen
Patent- Dokumenten- Bewertung der
recherche recherche nachgewiesenen
Patentschriften
Inhalts- Formal-
recherche recherche
Bibliographische Rechtsstands-
Recherche recherche
Inde- Klassi- Bibliographische Rechtsstands-
xieren fizieren Erfassung erfassung
Inhalts- Dokumenten- Formal-
erschließung auswertung erfassungRechercheziele Neuheits- oder Verletzungsrecherchen Recherchen zum Stand der Technik Ermitteln weltweiter Tendenzen auf bestimmten Fachgebieten
3. PATENT- KLASSIFIKATIONEN
Klassifikation als Suchinstrument Intellektuelle Vorarbeit Erleichterung der Suche Teil der bibliografischen Angaben Hierarchie der Technologie Statistische Analysen
Verschiedene Klassifikationen
Europäische Patentklassifikation ECLA CPC
US-Klassifikation CPC
Japanische Klassifikation Kooperation
Verschiedene Klassifikationen von Datenbankanbietern:
- Derwent Manual Codes
- STN
- WTI
Werden zum Teil auch für Nicht-Patentliteratur gebrauchtDie IPK
Gute Unterstützung einer inhaltlichen Recherche
Geregelt durch das Straßburger Abkommen von 1975:
Von allen Patentämter weltweit zur Inhaltsabbildung
genutzt
Alle Datenbankproduzenten halten sich an die IPK
Wirksames Recherchewerkzeug für sprachunabhängiges
Wiederauffinden von PatentdokumentenDie Sektionen der IPK
Sektion A - Täglicher Lebensbedarf
B - Arbeitsverfahren..
C - Chemie, Hüttenwesen
D - Textilien, Papier
E - Bauwesen, Bergbau..
F - Maschinenbau, Beleuchtung..
G - Physik
H - ElektrotechnikPatentanmeldungen nach den
Sektionen der IPKDer hierarchische Aufbau der IPK
Unter- Unter-
Sektion Klasse Gruppe
klasse gruppe
H 01 H 33 / 66
Schalter, bei denen die
Hochspannungs- Mittel zum Löschen oder
oder Verhüten des Licht-
Grund- Elektrische bogens keine besonderen
Hochstrom-
Elektro- legende Schalter, Einrichtungen zum
schalter mit
technik elektrische Relais, Lichtbogen- Erhalten oder Vergrößern
Bauteile Wählschalter löschung oder des Flusses der
Einrichtungen lichtbogenlöschenden
zum Verhindern Strömungsmittel
von Lichtbögen enthalten;
VakuumschalterAlphabetischer Teil der Patentklassifikation Stich- und Schlagwortverzeichnis Flugwesen B64 Flugzeuge B64C Stabilisierungsflächen B64C 5/00*
Der systematische Teil der
Patentklassifikation
B64C 5/00 Stabilisierungsflächen
(Stabilisierungsflächenbefestigung am Rumpf 1/26)
5/02 ● am Schwanz
5/04 ● an der Nase
5/06 ● fest angeordnete Seitenflossen
5/08 ● am Tragflügel
5/10 ● verstellbar
5/12 ● ● zurückziehbar an oder in den Rumpf oder die GondelFunktions- und anwendungsorientierte
Vergabe von IPC-Notationen
Beispiel:
• „Leitern im Allgemeinen" unter E06C 1/00 – Bauwesen
• „Außenbordleitern" unter B65B 27/14 - Schiffbau4. RECHERCHE- SCHWIERIGKEITEN
Die Rechercheprobleme I
Patentflut
Kaum überschaubare Menge an Patenten und
Neuanmeldungen aufgrund der dynamischen
technischen Entwicklung
Aufstrebende asiatische Wirtschaftsnationen
Lösung: PatentüberwachungDie Rechercheprobleme II Verschiedene Schriftstücke zu einem Patent Offenlegungsschrift + Patentschrift in einem Land Anmeldung und Erteilung einer Erfindung in jedem einzelnen Zielland separat nötig, da Patentschutz nur national gültig ist Lösung: Familienmitglieder ausschließen
Die Rechercheprobleme III
Erschwerte sprachliche Zugänglichkeit
Veröffentlichung der Publikation in der jeweiligen
(fremden) Landessprache
Lösung:
Familienzusammenführung
(Auswahl einer vertrauten Sprache)Die Rechercheprobleme IV
Schwierige inhaltliche Erschließung
Meist aussageschwache Titel und Abstracts
Viel Ballast im Volltext
Zeichnungen nicht recherchierbar
Lösungen
Referenzen und Zitationen
Internationale Patentklassifikation (IPK)
Firmen
Zeichnungen als Hilfestellung nach VorauswahlPatentfamilie Zwei-Buchstaben-Ländercode INID DE = Deutschland EP = Europa-Patent US = USA WO = Welt-Patent
Einheitliche Prioritätsdaten
5. DER AUFBAU VON PATENTPUBLIKATIONEN
I - Der bibliographische Teil Bildet mit der Zusammenfassung das Deckblatt des Patents Die wichtigsten bibliographischen Daten • Titel der Erfindung • Dokumentennummer, Dokumentenart • Notationen der IPC • Erfinder, Anmelder, Patentanwalt / Vertreter • Anmeldenummer, Prioritätsangaben • Datumsangaben
Internationale Standards zur
einheitlichen Codierung von Patenten
WIPO-Standard 9
Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten
INID-Code
WIPO-Standard 16
Dokumentenartencode
WIPO-Standard 3
Zweibuchstaben-LändercodeZwei-Buchstaben-Ländercode CU Cuba IT Italy CY Cyprus JP Japan DD German Democratic Republik NZ New Zeeland DE Germany, Federal Republic PA Panama RU Russia IS Iceland
Codierung bibliografischer Daten
Patentamtscode
(Ländercode) Dokumentennummer
einschl. Ländercode und
Patentamt Dokumentenartencode
Anmeldenummer Dokumentenartencode
Anmeldedatum Dokumentenart
Veröffentlichungsdatum des Internationale
ungeprüften Dokuments Patentklassifikation
Erfinder
Anmelder
Patentanwalt Titel der
bzw. Vertreter Erfindung
Zusammen-
fassungPatentschrift mit umfangreicher
MehrfachklassifikationCodierung der bibliographischen Daten einer
US-Patentschrift Dokumentennummer
einschl. Ländercode und
Patentamtscode Dokumentenartencode
(Ländercode)
Dokumenten-
artencode
Patentamt Veröffentlichungs-
datum des geprüften
Dokuments (45)?
Titel der Erfindung
Internationale
Patentklassifikation
Erfinder = Anmelder
Nationale
Anmeldenummer Patentklassifikation
Anmeldedatum ZusammenfassungBeispiel
einer
Prioritätsangabe
einer
US-Patentschrift
PrioritätCodierung der bibliographischen Daten
einer japanischen Patentschrift
(engl. „Patent Abstracts of Japan“)
Dokumenten- Veröffentlichungsdatum
nummer des ungeprüften
Patentamt Dokuments
Internationale
Patentklassifikation
Anmeldenummer Anmelder
Anmeldedatum Erfinder
Titel der Erfindung Zweck der
Erfindung
Zusammenfassung
Wesen der
ErfindungRecherche russischer Patente (engl.)
Veröffentlichte
internationale
Patentanmeldung
nach PTC in
japanischer Sprache
mit englischem
AbstractZusammenfassung / Abstract Bezeichnung der Erfindung Kurzfassung des technischen Inhalts der Anmeldung (Problem, Lösung, hauptsächliche Verwendungsmöglichkeit) Ausgewählte Zeichnung bzw. chemische Strukturformel, die Erfindung am deutlichsten gekennzeichnet
II - Der Beschreibungsteil Stand der Technik Vorteil der Erfindung Nachteile des Standes Ausführungsbeispiel der Technik Patentansprüche Aufgabe der Erfindung Lösung der Aufgabe
III - Optionaler Recherchebericht
6. RECHERCHEARTEN
Recherchephasen I
Basisrecherche in der Phase vor einer Entwicklung
= Grundlagenrecherchen nach Technik, Konkurrenz
und MärktenRecherchephasen II
Begleitrecherche in der Phase während einer Entwicklung
= Projektbezogene Recherchen nach Stand der Technik,
Materialien und KonstruktionenRecherchephasen III
Prüfrecherche in der Phase nach einer Entwicklung
= Recherchen zur Bewertung von Neuheit,
Schutzfähigkeit, technische Durchführbarkeit
und MarktfähigkeitÜberwachungsrecherchearten I Überwachung eines Fachgebietes (Sachrecherche) mittels: Klassifikationsrecherche Textrecherche Recherche nach Indexbegriffen
Überwachungsrecherchearten II
Überwachung eines Fachgebietes (Sachrecherche)
mit dem Ziel:
Beobachtung - technologischer Trends
- aktiver Firmen (Konkurrenz, Kooperations-
partner)
- der Bestimmungsmärkte
Überprüfung auf mögliche SchutzrechtsverletzungenÜberwachungsrecherchearten III Überwachung von Konkurrenzfirmen Ermittlung neuer Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen der Konkurrenzfirmen hinsichtlich möglicher Schutzrechtverletzungen Beobachtung der Bestimmungs- und Absatzmärkte der Konkurrenzfirmen Beobachtung der Schwerpunktforschungsgebiete
Überwachungsrecherchearten IV Überwachung von Patentfamilien Verfolgung bestimmter Patentverfahren auf Erteilung, Erlöschen usw. Beobachtung der Zielländer
7. PATENT- STATISTIKEN
Patentstatistiken I
Einfache Häufigkeitsverteilungen
z.B. Anzahl der Patentveröffentlichungen je IPC-Klassifikation
Zeitliche Verteilungen
z.B. Patentveröffentlichungen in einer IPC-Klassifikation über
viele Jahre
Anmelde-Aktivitäten einer Firma
z.B. Anmeldungen einer Firma nach Jahren oder in IPC-
KlassifikationenPatentstatistiken II
Patent-Aktivitäten eines Erfinders
z.B. Anmeldungen eines Erfinders nach Jahren oder in
IPC-Klassifikationen
Patent-Zitierungen
z.B. Zitierung bekannter Grundlagen-Patente oder
eigener PatenteMethoden der Patentstatistik
Beispiel: Rangordnung von Unternehmen in einer Branche
Öffnen einer Patent-Datenbank
z.B. Derwent‘s World Patents Index, INPADOC +…
Suche nach zu beobachtender Branche mittels IPC-Notationen
z.B. IPC=G01N 33/*
Informetrische Ausgabe einer Rangordnung (Tabellen,
unterschiedliche Sortierungen..)Informetrische Ausgabe am Beispiel „Breitmeier“
Firmen-
datenbank
„Hoppenstedt“
IEPA-
Anmelde-
statistik
–
Technische
Gebiete8. PATENT- DATENBANKEN
Wichtige Patentdatenbanken und -anbieter Kommerzielle HOST‘s (Anbieter mit Mehrwert)
Zitierungs- datenbank „Derwent“
Recherchemodus bei DEPATISnet I Einsteiger Keine oder sehr wenig Rechercheerfahrung Suchmaske leicht und intuitiv zu bedienen Experte Größere Rechercheerfahrung Für komplexe Suchanfragen Ikofax Für Profis in den Gebieten der Ikofax-Syntax und des DEPATIS-Datenbanksystems
Recherchemodus bei DEPATISnet II Familie Mitglieder der Patentfamilie lassen sich über die Dokumentennummer ermitteln Ebenfalls in der Trefferliste möglich Assistentenmodus Möglichkeit, Anfragen an die Deutschen Patentinformationszentren zu senden
Beispiel einer Trefferliste in Espacenet 10 Treffer wurden gefunden für: "deter" als Erfinder AND "laser” im Titel oder Abstract
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