Personalratswahlen 2021 - Leitfaden und Informationsschrift Praktische Hilfestellungen für die Durchführung der Wahlen: Verband Reale Bildung
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Personalratswahlen 2021 – Leitfaden Personalratswahlen 2021 Im Mai 2021 finden gleichzeitig die Wahlen der örtlichen • allen Personalmaßnahmen, die von der ADD Trier Personalräte (ÖPR), der Bezirks- (BPR) und Hauptper- ausgesprochen werden. sonalräte (HPR) statt. Für die Realschulen plus und die Integrierten Gesamtschulen bestehen jeweils eigene Stu- Der Hauptpersonalrat Realschulen plus beim Ministeri- fenvertretungen. Diese werden von den Lehrkräften der um für Bildung in Rheinland-Pfalz vertritt die Interessen jeweiligen Schulart gewählt. der Kolleginnen und Kollegen an Realschulen plus mit Fachoberschulen, Grund- und Realschulen plus und den Der Hauptwahlvorstand und der Bezirkswahlvorstand Schulen in freier Trägerschaft staatlich zugewiesenen sind bestellt. Die örtlichen Wahlvorstände sind vom Per- Lehrkräfte dieser Schulstufe. Entsprechendes gilt für den sonalrat (ÖPR) entsprechend den Vorgaben von § 16 des HPR IGS bezüglich der Lehrkräfte in den Integrierten Landespersonalvertretungsgesetzes (LPersVG) zu bestel- Gesamtschulen. len. Der HPR bestimmt u. a. mit bei Der örtliche Personalrat vertritt die Interessen der • Angeboten zur Fort- und Weiterbildung, Lehrkräfte einer Schule. Aufgabenbereiche des ÖPR sind insbesondere • Gestaltung der Lehrerausbildung, • Bestellung von Fachleiterinnen und Fachleitern, • Beantragung von Maßnahmen, die im Interesse • Erlass von Rechtsverordnungen und des Kollegiums liegen, Verwaltungsvorschriften. • Aufgreifen von Beschwerden, Anregungen und Fragen aus dem Kollegium, Bitte achten Sie darauf, dass auch an Ihrer Schule ord- • Zusammenarbeit mit den Stufenvertretungen bei nungsgemäß ein Wahlvorstand gebildet wird. der Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten, • Mitbestimmung in sozialen, organisatorischen Termine für die und wirtschaftlichen Angelegenheiten. Wahlvorstandsschulungen Der Bezirkspersonalrat Realschulen plus vertritt die Dienstag, 26. Januar 2020 – Bezirk Trier Interessen der Kolleginnen und Kollegen an Realschulen plus, Grund- und Realschulen plus mit Fachoberschule 09.30– ca. 16.30 Uhr · Berghotel Kockelsberg und den Schulen in freier Trägerschaft staatlich zugewie- Kockelsberg 1 · 54293 Trier senen Lehrkräfte dieser Schulstufe. Der Bezirkspersonalrat Mittwoch, 27. Januar 2020 – Bezirk Neustadt Integrierte Gesamtschulen ist zuständig für die Interes- 09.30 – ca. 16.30 Uhr · Palatinum senvertretung der Lehrkräfte an dieser Schulart bei der Bohligstraße 1 · 67112 Mutterstadt Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD). Donnerstag, 28. Januar 2020 – Bezirk Koblenz Der jeweilige Bezirkspersonalrat bestimmt u. a. mit bei 09.30 – ca. 16.30 Uhr · PinUp • Einstellungen, Versetzungen und Abordnungen Metternicher Feld 24 · 56072 Koblenz von Lehrkräften, nen und Kollegen, Liebe Kollegin wahrnehmen! e m it , da ss al le ihr Wahlrecht helfen Si wir ung gestalten it ei ne r ho he n Wahlbeteilig ei te re ntwicklung M on al rä te die W di e Pe rs chule Lehrkräfte über de r In te gr ierten Gesamts plus un d der Realschule it . maßgeblich m Informationsschrift für Wahlvorstände und örtliche Personalräte, erarbeitet von der VRB-Arbeitsgruppe Personalratswahlen. 2
Bildungsrealisten wählen VRB – Liste 1 Inhalt Personalratswahlen 2021 ………………………… 2 9. Größe des Personalrats …………………………… 6 Leitfaden 10. Wahlvorschläge ………………………………… 7 1. Allgemeines zu den Wahlen ……………………… 4 11. Briefwahl ………………………………………… 7 2. Wahlvorstand – Einleitung der Wahl …………… 4 12. Wahlhandlung …………………………………… 8 3. Aufgaben des Wahlvorstands …………………… 4 13. Feststellung des Wahlergebnisses .…………… 8 4. Art der Wahl ……………………………………… 5 14. Aufgaben, Rechte und Pflichten eines Schul- personalratsmitglied …………………………… 8 5. Dienststelle ……………………………………… 6 6. Wahlberechtigung ……………………………… 6 Praxis 7. Wählbarkeit ……………………………………… 6 Ihre Ansprechpartner bei Fragen …………………… 9 8. Feststellung der Zahl der Beschäftigten und Checkliste für die Personalratswahl ……………… 9 –11 Verzeichnis der Wahlberechtigten ……………… 6 Übersicht: Wahlberechtigung und Wählbarkeit 12–14 Mustervordrucke für die Durchführung der Wahl Sie als Wahlvorstände haben für die Durchführung der Personalratswahlen 2021 an den Schulen eine wichtige Aufgabe übernommen. Der ordnungsgemäße Wahlablauf erfordert die Beachtung vorgeschriebener Termine und Einhaltung be- stimmter Formalien. Um die Arbeit der Wahlvorstände zu erleichtern, drucken wir Musterformulare ab, die den aktuellen gesetzlichen Anforderungen und den speziellen schulischen Bedürfnissen entsprechen. Sie müssen nur noch durch die individuellen Angaben der jeweiligen Schule ergänzt werden. Auf unserer Homepage finden Sie die Wahlbroschüre mit Musterformularen, die am PC ausgefüllt werden können. Link: https://www.vrb-rlp.de/service/personalratswahlen-2021 Muster 1 Bekanntmachung über die Zusammen- Muster 10 Erklärung bei schriftlicher Stimmabgabe setzung des örtlichen Wahlvorstandes (Briefwahl) (Kopie an den Hauptwahlvorstand) Muster 11 Ablaufplan Wahlhandlung Muster 2 Niederschrift des Wahlvorstandes über Muster 12 Stimmzettel bei Mehrheitswahl die Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder Muster 13 Stimmzettel bei Verhältnis-/Listenwahl Muster 3 Wahlausschreiben für die Wahl des Muster 14 Niederschrift über das örtliche Ergebnis Personalrates der BPR-Wahl Muster 4 Feststellung der Zahl der Beschäftigten Muster 15 Niederschrift über das örtliche Ergebnis der HPR-Wahl Muster 5 a Verzeichnis der Wahlberechtigten für den Aushang Muster 16 Niederschrift über das Wahlergebnis (bei Mehrheitswahl) Muster 5 b Verzeichnis der Wahlberechtigten mit Geburtsdatum Muster 17 Niederschrift über das Wahlergebnis (bei Verhältnis-/Listenwahl) Muster 6 Wahlvorschlag bei Mehrheitswahl Muster 18 Benachrichtigung der gewählten Bewerber- Muster 7 Zustimmungserklärung zur Aufnahme in innen und Bewerber – Einberufung der den Wahlvorschlag konstituierenden Sitzung Muster 8 Bekanntmachung über eine Nachfrist für Muster 19 Mitteilung über die Konstituierung des die Einreichung von Wahlvorschlägen (falls örtlichen Personalrats an den Bezirks- und kein gültiger Wahlvorschlag vorliegt) Hauptpersonalrat Realschule plus Muster 9 Wahlbenachrichtigung bei schriftlicher Stimmabgabe 3
Personalratswahlen 2021 – Leitfaden 1. Allgemeines zu den Wahlen stellt die Dienststellenleitung den Wahlvorstand auf Antrag von mindestens drei Wahlberechtigten oder Es finden in der Regel gleichzeitig statt: einer in der Dienststelle vertretenen Gewerkschaft. • die Wahl des örtlichen Personalrats (ÖPR) • Hinweis: An Privatschulen, an denen keine örtlichen • die Wahl des Bezirkspersonalrats (BPR) Personalräte bestehen, bestellt der Dienststellenleiter • die Wahl des Hauptpersonalrats (HPR) den örtlichen Wahlvorstand zur Wahl der Stufenver- Hinweis: Ist der ÖPR noch nicht länger als ein Jahr im tretung (§ 16 Abs. 3 LPersVG/§ 49 WOLPersVG). Amt, erfolgt keine ÖPR-Wahl (§ 21 (5) LPersVG). Zusammensetzung des Wahlvorstands (§ 16 LPersVG) Gesetzliche Grundlagen: Drei Wahlberechtigte: • Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG) Rhein- 1. Vorsitzende/Vorsitzender land-Pfalz mit Wahlordnung in der Fassung vom 2. Stellvertreterin/Stellvertreter 24.11.2000, Stand 16.8.2020 3. ein weiteres Mitglied Beide Geschlechter sollen vertreten sein (§ 16 LPersVG). • Wahlordnung zum Personalvertretungsgesetz (WOL- Für jedes Mitglied des Wahlvorstands soll ein Ersatzmit- PersVG) vom 26.1.1993; GVBl Nr. 3/93, S. 89 ff, in der glied bestellt werden. Fassung vom 7.2.2018 GVBl, S. 9) Der Wahlvorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Hilfen Stimmenmehrheit seiner Mitglieder; Stimmenthaltung VRB-Handbuch für Lehrkräfte: gilt als Ablehnung. • Kapitel 11.0 Klaus Lotz, Beiträge zum Personalvertre- Personalratsmitglieder können auch im Wahlvorstand tungsrecht Rheinland-Pfalz: Aufbau, Zielsetzung und tätig sein. Gliederung • Kapitel 11.1 ders., Allgemeine Bestimmungen (§§ 1–9 Rechte LPersVG) Die Dienststelle hat den Wahlvorstand bei der Erfüllung • 11.2.1 ders., Personalrat: Wahl und Zusammenset- seiner Aufgaben zu unterstützen: zung (§§ 10–19 LPersVG) • 11.2.2 ders., Personalrat: Amtszeit (§§ 20–25 LPersVG) • Sie stellt die notwendigen Unterlagen zur Verfügung • Kommentar zur Wahlordnung zum Personalvertre- und erteilt die erforderlichen Auskünfte. tungsgesetz in Lautenbach, Ruppert: Personalvertre- • Sie stellt die erforderlichen Räume für die Vorberei- tungsrecht Rheinland-Pfalz. Kommentar mit Wahlord- tung und Durchführung der Wahl zur Verfügung. nung, Walhalla Verlag Regensburg 2021 • Sie stellt den Geschäftsbedarf und Schreibkräfte. • W. Ilbertz, S. Süllwold, Leitfaden für Personalratswah- In jedem Wahlvorstand hat in der Regel je ein Wahl- len in Bund und Ländern, Berlin 6 2011 vorstandsmitglied Anspruch auf Freistellung bis zu fünf Werktagen für die Teilnahme an Schulungs- und Bildungs- 2. Wahlvorstand veranstaltungen unter Fortzahlung der Dienstbezüge. § 16 LPersVG • Regelfall: Spätestens drei Monate vor Ablauf seiner 3. Aufgaben des Wahlvorstands Amtszeit bestellt der Personalrat drei Wahlberechtigte §§ 17; 18 LPersVG; § 1 WOLPersVG als Wahlvorstand und bestimmt, wer von ihnen den Vorsitz führt und die Vertretung wahrnimmt (§ 16 Aufgaben Abs.1). Der Wahlvorstand hat die Wahl rechtzeitig einzuleiten, • Ansonsten gilt: Besteht zwei Monate vor Ablauf der durchzuführen und das Wahlergebnis festzustellen. Amtszeit des Personalrats kein Wahlvorstand oder kein Personalrat, beruft die Dienststellenleitung auf Die oder der Vorsitzende beruft die Sitzungen ein und Antrag von mindestens drei Wahlberechtigten oder ei- informiert die in der Dienststelle vertretenen Gewerk- ner in der Dienststelle vertretenen Gewerkschaft eine schaften rechtzeitig über Ort und Zeit der Sitzungen. Er Personalversammlung zur Wahl des Wahlvorstands führt die laufenden Geschäfte und vertritt den Wahlvor- ein. Die Personalversammlung wählt eine Versamm- stand im Rahmen der von diesem gefassten Beschlüsse. lungsleiterin oder einen Versammlungsleiter. Er kann wahlberechtigte Beschäftigte als Wahlhelferin- • Findet keine Personalversammlung statt oder wählt nen und Wahlhelfer zu seiner Unterstützung bei der die Personalversammlung keinen Wahlvorstand, be- Durchführung der Stimmabgabe und bei der Stimmen- 4
Bildungsrealisten wählen VRB – Liste 1 zählung bestellen. Dabei soll er die in der Dienststelle Verzeichnis der Wahlberechtigten, den Ablauf der Wahl- vertretenen Geschlechter angemessen berücksichtigen. vorbereitungen, die damit verbundenen Fristen und ihre Rechte im Zusammenhang mit der Durchführung der Analog zu den Neuregelungen für die Sitzungen der Per- Wahl (Absatz 4, Satz 2) zu informieren. Diese Unterrich- sonalvertretung in § 31 Abs. 1 LPersVG aus Anlass der tung kann per Briefpost, Fax oder E-Mail erfolgen. Covid-19-Pandemie kann der Wahlvorstand Sitzungen und Beschlüsse auch mittels Video- oder Telefonkonfe- Der Hauptwahlvorstand setzt durch die Bekannt- renz durchführen. (§ 31 Abs. 1 LPersVG)1 machung seiner Zusammensetzung auch die Wahl der örtlichen Personalräte in Gang. Bekanntmachungen des Wahlvorstands, der Konstituie- rung und der Mitglieder, sind schriftlich abzufassen und von allen Mitgliedern des Wahlvorstands zu unterzeich- 4. Art der Wahl nen. Auch Beschäftigte, die gehindert sind, sich über § 15 LPersVG; §§ 6,7,8,25,28 WOLPersVG den Verlauf der Wahl des Personalrats zu unterrichten, werden durch Übersendung eines Abdrucks der Be- Für den Hauptpersonalrat und den Bezirkspersonalrat kanntgabe des Wahlvorstands und der Ersatzmitglieder wird die Verhältniswahl (Listenwahl) durchgeführt. von der bevorstehenden Wahl in Kenntnis gesetzt. Dies kann auch elektronisch oder durch Telefax erfolgen. Liste 1 Bekanntgabe und Bekanntmachungen des Wahlvor- stands erfolgen schriftlich, • durch Aushang eines Abdrucks in gut lesbarem Zustand an geeigneter Stelle in der Dienststelle und gfls. Dislozierung, • zusätzlich auch mittels der in der Dienststelle vorhan- denen Informations- und Kommunikationstechnik, Für die Wahl der örtlichen Personalräte bestehen zwei • eine ausschließlich elektronische Bekanntgabe ist Möglichkeiten: zulässig, wenn alle Beschäftigten die Möglichkeit zur Personenwahl (Mehrheitswahl) Kenntnisnahme haben. Stimmzettel nach Muster 12 Bei Wahlen, die bis zum 31. Mai 2021 stattfinden, kann oder der Wahlvorstand für die gesamte Dienststelle oder Teile von ihr die schriftliche Stimmabgabe anordnen, wenn Verhältniswahl (Listenwahl) zum Zeitpunkt der Wahl die Möglichkeit der persönli- Stimmzettel nach Muster 13 chen Stimmabgabe in der Dienststelle voraussichtlich Personenwahl bedeutet, dass nur ein Wahlvorschlag mit nicht sichergestellt werden kann. Die Anordnung kann den Namen aller Kandidaten (meist in alphabetischer ausschließlich oder ergänzend zur persönlichen Stimm- Reihenfolge) eingebracht wird. abgabe getroffen werden. (§ 19 Abs. 1 WOLPersVG)2 Argumente für diese Wahlart: Wahlausschreiben (§ 6 WOLPersVG) • Listenmäßige Trennung im Kollegium wird vermieden. Der Wahlvorstand erlässt das Wahlausschreiben. • Das Schulklima wird nicht durch gewerkschaftliche Der Wahlvorstand gibt die Namen seiner Mitglieder, die Meinungsverschiedenheiten getrübt. dienstliche Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- und Tele- Empfehlung: Werden jedoch Listen (Verhältniswahl) ein- faxnummer sowie die Namen etwaiger Ersatzmitglieder gereicht, dann sollten alle Verbände/Gewerkschaften unverzüglich nach seiner Bestellung, Wahl oder Einset- durch eine eigene Liste an Ihrer Schule vertreten sein. zung bekannt. Zu beachten ist: Die Lehrkräfte, das staatliche nichtpä- Eine besondere Informationspflicht besteht gegenüber dagogische Personal an Schulen und Studienseminaren Beschäftigten, die z. B. durch Elternzeit, Dienstunfä- sowie die pädagogischen und technischen Fachkräfte higkeit über längere Zeit u. ä. keine Kenntnisse über nach § 25 Abs. 7 des Schulgesetzes (SchulG) bilden ge- die Wahl und ihren Fortgang haben. Sie sind über die meinsam eine Gruppe im Sinne der §§ 4 und 13 LPersVG bevorstehende Wahl sowie über ihre Aufnahme in das (§ 95 LPersVG). 1 Zum Zeitpunkt der Drucklegung der Broschüre war diese Regelung bis zum 28.2.2021 begrenzt. 2 Vorgriffsregelung zur Änderung der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WOLPersVG) aus Anlass der COVID-19-Pandemie vom 6. November 2019, Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz. 5
Personalratswahlen 2021 – Leitfaden 5. Dienststelle fenden zu halten. Bei Fehlern ist es zu berichtigen bzw. zu ergänzen. Führt eine Berichtigung zur Streichung von § 5 LPersVG Beschäftigten, so sind sie unter Angabe der Gründe zu Dienststellen sind für die Wahl des örtlichen Personalrats benachrichtigen. die Realschulen plus, Realschulen plus mit FOS, Grund- und Realschulen plus und Integrierte Gesamtschulen. Das Verzeichnis der Wahlberechtigten muss für jede Wahlberechtigte/jeden Wahlberechtigten folgende An- Dienststellen sind auch die Studienseminare für gaben enthalten: das Lehramt an Realschulen plus. Letztere wäh- Liste nach Muster 5a Liste nach Muster 5b len den örtlichen Personalrat der Fachleiterinnen für den Aushang für den Wahlvorstand und Fachleiter sowie die Stufenvertretungen. Die 1. laufende Nummer 1. laufende Nummer Lehramtsanwärterinnen und -anwärter beteiligen 2. Familienname 2. Familienname sich nur an den Wahlen der Stufenvertretung. Sie 3. Vorname 3. Vorname wählen ihre örtliche Personalvertretung zu ande- 4. Amts- oder Berufsbezeichnung 4. Geburtsdatum ren Zeitpunkten. 5. Amts- oder Berufsbezeichnung 6. Vermerk über die Stimmabgabe 6. Wahlberechtigung § 10 LPersVG Das Verzeichnis der Wahlberechtigten oder eine Ab- Wahlberechtigt sind alle Beschäftigten (§ 10 LPersVG), schrift ist unverzüglich nach Einleitung der Wahl bis • die im Sinne des § 4 LPersVG in der Dienststelle tat- zum Abschluss der Stimmabgabe an geeigneter Stelle in sächlich (Beamtenverhältnis; Beschäftigungsverhält- der Dienststelle zur Einsicht auszulegen. An dislozierten nis) eingegliedert sind, Standorten muss es an den betroffenen Standorten zur • länger als zwei Monate beschäftigt sind, Kenntnis gebracht werden. • die in das Wählerverzeichnis aufgenommen sind. Jede Beschäftigte und jeder Beschäftigte kann innerhalb Eine detaillierte Übersicht finden Sie auf den Seiten12–14. von sechs Arbeitstagen nach Auslegung des Verzeich- nisses der Wahlberechtigten schriftlich Einspruch ge- 7. Wählbarkeit gen dessen Richtigkeit erheben. Über diesen Einspruch entscheidet der Wahlvorstand unverzüglich und teilt § 11 LPersVG seine Entscheidung dem Einspruchsführer unverzüg- Wählbar sind alle Wahlberechtigten, sofern sie am Wahl- lich, spätestens einen Tag vor Stimmabgabe, schriftlich tag mit. Das Verzeichnis ist bei begründetem Einspruch zu • das 18. Lebensjahr vollendet haben, berichtigen. Die Zahl der regelmäßigen Beschäftigten, • seit 6 Monaten bei einer Dienststelle, an der Personal- einschließlich des Anteils der Geschlechter, ist dem Be- vertretungen gebildet werden, beschäftigt sind, zirkswahlvorstand unverzüglich mitzuteilen (§ 34 WOL- PersVG). • länger als 3 Monate zu ihrer jetzigen Dienstelle abge- ordnet sind. (Dies gilt nicht, wenn die Rückkehr zur X Muster 4 und 5a, 5b abgebenden Dienststelle binnen weiterer sechs Mo- nate feststeht.) 9. Größe des Personalrats In den Wahlvorschlägen sollen die Geschlechter entspre- chend ihrem Zahlenverhältnis vertreten sein (§ 15 Abs. 1 § 12 LPersVG; § 5 WOLPersVG Satz 3 LPersVG). Der Wahlvorstand ermittelt die Zahl der zu wählenden Mitglieder des Personalrats. Eine detaillierte Übersicht finden Sie auf den Seiten12–14. Personalräte werden in allen Dienststellen mit in der Re- 8. Feststellung der Zahl gel mindestens fünf Wahlberechtigten, von denen drei der Beschäftigten und Verzeichnis wählbar sind, gebildet. der Wahlberechtigten Der Personalrat besteht in Dienststellen mit in der Regel §§ 2 und 3 WOLPersVG • 5–20 Beschäftigten aus einer Person Der Wahlvorstand ermittelt die Zahl der Beschäftigten • 21–50 Beschäftigten aus drei Mitgliedern und stellt ein Verzeichnis der Wahlberechtigten auf. Die- • 51–100 Beschäftigten aus fünf Mitgliedern ses ist bis zum Schluss der Stimmabgabe auf dem Lau- • 101–250 Beschäftigten aus sieben Mitgliedern. 6
Bildungsrealisten wählen VRB – Liste 1 Maßgebend für die Ermittlung der Zahl der Personalrats- sind gegen schriftliche Empfangsbestätigung mit der mitglieder ist der zehnte Werktag vor Erlass des Wahlaus- Aufforderung, die Mängel innerhalb von drei Arbeitsta- schreibens. gen zu beseitigen, zurückzugeben. 10. Wahlvorschläge Werden die Mängel nicht fristgerecht beseitigt, sind die Wahlvorschläge ungültig. Betreffen die Mängel nur ein- §§ 7–13 WOLPersVG zelne Bewerberinnen und Bewerber, so werden diese Wahlvorschläge können durch die wahlberechtigten von den Wahlvorschlägen gestrichen. Beschäftigten und die in der Dienststelle vertretenen Geht kein gültiger Wahlvorschlag ein, so gibt der Wahl- Verbände und Gewerkschaften gemacht werden. (Ein vorstand dies sofort bekannt und fordert zur Einreichung Verband oder eine Gewerkschaft ist in der Dienststelle von Wahlvorschlägen innerhalb einer Nachfrist von sechs vertreten, wenn eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter Arbeitstagen auf. Gehen auch in dieser Nachfrist keine dem Verband oder der Gewerkschaft angehört.) gültigen Wahlvorschläge ein, so gibt der Wahlvorstand Jeder in der Dienststelle vertretene Verband oder jede sofort bekannt, dass die Wahl nicht stattfinden kann. Gewerkschaft kann nur einen Wahlvorschlag machen. Der Wahlvorschlag muss von einer befugten Vertre- X Muster 6 terin oder einem Vertreter eines Verbandes oder einer Gewerkschaft unterzeichnet sein. 11. Briefwahl § 17 WOLPersVG Die Namen der einzelnen Bewerberinnen und Bewerber Schriftliche Stimmabgabe (Briefwahl) ist möglich. Der sind auf dem Wahlvorschlag (Familienname, Vorname, Wahlvorstand übergibt oder übersendet den Briefwäh- Geburtsdatum, Amts- oder Berufsbezeichnung) unter- lern einander aufzuführen und mit fortlaufenden Nummern zu versehen. • Wahlvorschläge, Stimmzettel mit Umschlägen und Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens einem Zwan- eine Erklärung, dass der Stimmzettel persönlich bzw. zigstel der wahlberechtigten Beschäftigten, jedoch bei Gebrechen durch eine Vertrauensperson gekenn- von mindestens drei Wahlberechtigten, unterzeichnet zeichnet ist sein. Nach Einreichung eines Wahlvorschlags kann eine • sowie einen größeren Freiumschlag, der die Anschrift darauf geleistete Unterschrift nicht mehr zurückgezogen des Wahlvorstandes und als Absender den Namen des werden. wahlberechtigten Beschäftigten sowie den Vermerk „Schriftliche Stimmabgabe“ trägt. Wie schon im Wahlausschreiben steht, gilt für den Wahl- vorschlag, dass jede und jeder Beschäftigte für die Wahl Die schriftliche Stimmabgabe ist auch zulässig, wenn des Personalrats nur auf einem Wahlvorschlag benannt die Wahl nicht am Ort der dienstlichen Tätigkeit der werden und nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen Beschäftigten oder des Beschäftigten durchgeführt wird. darf (§ 15 Abs. 6 LPErsVG). Die Stimmabgabe durch den Wähler erfolgt Eine schriftliche Zustimmung der Bewerberinnen und • durch unbeobachtete persönliche Kennzeichnung Bewerber zur Aufnahme in den Wahlvorschlag ist beizu- des Stimmzettels, durch Falten des/der Stimmzettel/s, fügen. Die Zustimmung kann nicht widerrufen werden. sodass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist, und Ein- Der Wahlvorstand vermerkt den Tag und die Uhrzeit des legung der Stimmzettel in den Wahlumschlag, Eingangs auf den Wahlvorschlägen. Ungültige Wahl- • durch Unterschrift unter die vorgedruckte Erklärung vorschläge (nicht genügend Unterschriften, verfristete unter Angabe von Ort und Datum, Einreichung u. a.; s. § 10 WOLPersVG) sind unter Anga- • durch Verschluss des Wahlumschlages (den Stimmzet- be der Gründe unverzüglich zurückzugeben. tel enthaltend) und der unterschriebenen Erklärung im Freiumschlag, rechtzeitige Absendung oder Über- Wahlvorschläge mit Bewerberinnen und Bewerbern, gabe an den Wahlvorstand vor Abschluss der Stimm- • die nicht wählbar sind, abgabe. • nicht die o. g. Angaben enthalten, Diese Briefwahlunterlagen müssen vor Abschluss der • ohne schriftliche Zustimmung der Bewerberinnen und Stimmabgabe beim Wahlvorstand eingehen. Bewerber eingereicht wurden, • die nicht die erforderliche Zahl von Unterschriften ent- X Muster 10 halten, 7
Personalratswahlen 2021 – Leitfaden 12. Wahlhandlung 13. Feststellung des Wahlergebnisses § 16 WOLPersVG § 20 WOLPersVG Solange der Wahlraum zur Stimmabgabe geöffnet ist, Unverzüglich nach Abschluss der Wahl nimmt der Wahl- müssen zwei Mitglieder des Wahlvorstandes oder ein vorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor Vorstandsmitglied und ein Wahlhelfer im Wahlraum an- und stellt das Wahlergebnis fest. Über das Wahlergebnis wesend sein. fertigt er eine Niederschrift, die von sämtlichen Mitglie- dern zu unterzeichnen ist. Für die Wahl des örtlichen Personalrats und der Stufen- vertretungen sind Stimmzettel unterschiedlicher Farbe X Muster 14–17 zu verwenden. • Ein Abdruck der Niederschrift ist der Dienststellenlei- Die Stimmzettel müssen im Wahlraum unbeobachtet tung und den in der Dienststelle vertretenen Gewerk- gekennzeichnet werden können. Vor Beginn der Stimm- schaften zu übersenden. abgabe sind die Wahlurnen vom Wahlvorstand zu ver- • Die als Personalratsmitglieder Gewählten sind unver- schließen. Die Urnen müssen so eingerichtet sein, dass züglich schriftlich gegen Empfangsbestätigung von die eingeworfenen Stimmzettel nicht vor der Öffnung ihrer Wahl zu informieren. der Urne entnommen werden können. • Das Wahlergebnis ist unverzüglich für die Dauer von Bei der schriftlichen Stimmabgabe ist nur ein Wahlum- zwei Wochen durch Aushang bekannt zu machen. Die schlag zu verwenden. Der Wahlvorstand entnimmt die Bekanntmachung muss enthalten: Stimmzettel aus dem Wahlumschlag und legt sie nach 1. die Zahl der in das Verzeichnis der Wahlberech- Vermerk der Stimmabgabe im Verzeichnis der Wahlbe- tigten eingetragenen Wahlberechtigten, rechtigten uneingesehen in gefaltetem Zustand in die Wahlurne. Verspätet eingehende Freiumschläge sind mit 2. die Zahl der Wahlberechtigten, die gewählt einem Vermerk über den Zeitpunkt des Eingangs unge- haben, öffnet zu den Wahlunterlagen zu nehmen und einen 3. die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmzettel, Monat nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses unge- öffnet zu vernichten, wenn die Wahl nicht angefochten 4. die Verteilung der Stimmen auf die Wahlvor- wurde. (§ 18 (2) WOLPersVG). Die Anfechtung der Wahl schläge oder die Bewerberinnen und Bewerber, ist binnen einer Frist von 12 Werktagen, vom Tag der der Bekanntgabe der Wahlergebnisse ab gerechnet, möglich 5. die Namen und die Reihenfolge der gewählten (§ 19 LPersVG). Bewerberinnen und Bewerber sowie der Ersatz- mitglieder. X Muster 11 Der örtliche Wahlvorstand zählt auch die Stimmen, die Vor Einwurf des Stimmzettels in die Urne ist festzustel- auf die Vorschlagslisten für die Wahl von BPR und HPR len, ob die Wählerin oder der Wähler im Verzeichnis der entfallen, und fertigt Wahlniederschriften an. Diese sind Wahlberechtigten eingetragen ist. unverzüglich nach Feststellung der Wahlergebnisse an Wird die Wahlhandlung unterbrochen oder wird das den Bezirkswahlvorstand zu übersenden. Wahlergebnis nicht unmittelbar nach Abschluss der Die Wahlunterlagen sind durch den ÖPR bis zum Ab- Stimmabgabe festgestellt, so hat der Wahlvorstand die schluss der nächsten Personalratswahl aufzubewahren Wahlurne für die Zwischenzeit so zu verschließen und (§ 24 WOLPersVG). aufzubewahren, dass der Einwurf oder die Entnahme von Stimmzetteln ohne Beschädigung des Verschlusses nicht möglich ist. Bei der Wiedereröffnung der Wahl 14. Aufgaben, Rechte und Pflichten oder bei Entnahme der Stimmzettel zur Stimmzählung eines Schulpersonalratsmitglieds hat sich der Wahlvorstand davon zu überzeugen, dass Personalratsarbeit umfasst im Wesentlichen folgende der Verschluss unversehrt ist. Bereiche: • Beteiligung in personellen Angelegenheiten (§§ 78, Wahlurnen, die verschließbar sind, können bei 79 LPersVG). den Städten und Kommunen ausgeliehen werden. Wenden Sie sich hierzu an Ihren Schulträger. • Beteiligung in sozialen, organisatorischen und wirt- schaftlichen Angelegenheiten (§ 80 LPersVG). 8
Bildungsrealisten wählen VRB – Liste 1 • Sonstige Fälle der Beteiligung (§§ 83–85 LPersVG). • Kontakt zum Bezirks- und Hauptpersonalrat halten. Grundlegend für die Personalratsarbeit ist das Wäch- • Überwachung der Verteilung von Anrechnungsstun- teramt (§§ 68, 69 (2) LPersVG). Der Personalrat hat den. darüber zu wachen, dass alle Beschäftigten nach Recht • Mitbestimmung bei Fortbildung (§ 78 (16); § 79 (17)). und Billigkeit behandelt werden. • Mitbestimmung bei der Anordnung von vorhersehba- rer Mehrarbeit (§ 80 (6)). Besondere Aufgaben des örtlichen Personalrats: • Beantragung von Maßnahmen, die im Interesse der • Wächteramt (darüber wachen, dass Verordnungen Beschäftigten liegen (§ 69 Abs. 1 (1)). und Gesetze zugunsten der Beschäftigten eingehalten • Beschwerden, Anregungen und Fragen der Beschäf- werden (§§ 68, 69 Abs. 1 (2)). tigten aufgreifen, überprüfen und vertreten (§ 69 Abs. • Erörterung der Personalanforderungen und Gliede- 1 (3)). rungspläne (§ 84 (1)). Diese Übersicht ist nicht abschließend. • Beteiligung beim Arbeitsschutz (§ 86). • Dienstvereinbarungen mit dem Schulleiter (§ 76). Rechte des örtlichen Personalrats: • Personalratssitzungen (§ 29) und Vierteljahresgesprä- • Freistellung (§ 40) che mit dem Schulleiter (§ 67 (1)). • Anspruch auf Schulung (§ 41) • Personalversammlungen einberufen und durchführen • Mittel für Kosten und Sachaufwand (§ 43) (§§ 47–51). • Schutz (z. B. bei Abordnung und Versetzung) (§ 70) • Tätigkeitsbericht in der Personalversammlung abgeben (§ 48). IHRE ANSPRECHPARTNER Brauchen Sie weitere Informationen? Michael Eich Bengjamin Bajraktari Bei Unklarheiten und „Notfällen“ Telefon (p): 0 72 73 / 8 08 40 58 Telefon: 01 63 / 7 40 51 24 wenden Sie sich an: Telefon (d): 0 63 23 / 93 81 30 bengjamin.bajraktari@vrb-rlp.de michael.eich@vrb-rlp.de Checkliste In der Woche vom 3. bis 7. Mai 2021 werden an den (für Realschulen plus und IGS). Wenn an einer Schule der Schulen die Wahlen zum Örtlichen Personalrat sowie die Örtliche Personalrat nur an einzelnen Tagen innerhalb Wahlen zu den Bezirkspersonalräten und zu den Haupt- der Wahlwoche gewählt wird, ergeben sich für die Wahl personalräten an Realschulen plus und Intergrierten der Örtlichen Personalräte abweichende Termine. Gesamtschulen durchgeführt. Bei den angegebenen Fristen gilt das folgende: Werk- Bei den Terminen wurde von den Vorgaben im LPersVG tage = Montag bis Samstag, ohne Feiertage, Arbeits- und in der WOLPersVG ausgegangen. tage = Tage an denen an der jeweiligen Schule Unter- richt stattfindet, Kalendertage = alle Tage im Kalender; Auf dieser Grundlage entscheidet der örtliche Wahlvor- stand über die genaue Festlegung. Es wird empfohlen, eine Wahlvorstandsschulung des VRB zu besuchen oder Michael Eich oder Bengjamin Bei den Terminempfehlungen in der „Checkliste“ ab Bajraktari anzurufen, um offene Fragen zu klären. Seite 10 wurde davon ausgegangen, dass das Wahlaus- schreiben am 8. Februar 2021 erlassen und am gleichen Die angegebenen Muster findet man im Anschluss an Tag das Wählerverzeichnis ausgelegt wurde. Diese die Tabelle „Wahlberechtigung und Wählbarkeit“ in Termine verschieben sich entsprechend, wenn das Wahl- diesem Leitfaden oder auf der VRB-Homepage: ausschreiben früher oder später erlassen wird bzw. das Wählerverzeichnis früher oder später ausgelegt wird. https://www.vrb-rlp.de/service/personalratswahlen-2021 Die genannten Termine sind als Anhalt gedacht und beziehen sich auf die Wahlen für den BPR und den HPR 9
Personalratswahlen 2021 – Leitfaden Checkliste Aufgaben des Wahlvorstands Gesetzliche Notizen/ Wann? Was ist zu tun? Vorgaben Erledigt 1. Wahlvorstand bestellen (spätestens 3 Monate vor Ende der möglichst frühzeitig, § 16 LPersVG und Amtszeit des Personalrats). Siehe Seite 4 spätestens am 8.2.2021 § 20 LPersVG 2. Bekanntgabe der Namen des Wahlvorstands durch Aushang an unverzüglich nach seiner § 1 (5) WOLPersVG einem für alle zugänglichen Ort auch mittels der in der Dienst- Bestellung, stelle vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik. spätestens am 8.2.2021 (Eine ausschließliche elektronische Bekanntgabe ist zulässig, wenn alle Beschäftigten die Möglichkeit zur Kenntnisnahme haben.) Siehe Seiten 4, 5 X Muster 1 3. Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder, vor dem Erlass des Wahlaus- § 5 (1) WOLPersVG maßgebend für die Ermittlung ist die Zahl der Beschäftigten 10 schreibens; entsprechend § 12 (3) und (4) Werktage vor dem Erlass des Wahlausschreibens! Siehe Seite 6 der Terminempfehlung am LPersVG X Muster 2 27.1.2021 4. Erlass des Wahlausschreibens (spätestens 6 Wochen vor dem spätestens am 02.04.2021, § 6 WOLPersVG letzten Tag der Stimmabgabe). Ein Abdruck des LPersVG und Terminempfehlung: 8.2.2021 des WOLPersVG sind beizufügen. X Muster 3 5. Feststellung der Zahl der Beschäftigten und Feststellung des unverzüglich nach Erlass § 2 (1) WOLPersVG Anteils weiblicher/männlicher Wahlberechtigter. Siehe Seite 6 des Wahlausschreibens; § 34 WOLPersVG X Muster 4 Terminempfehlung: 8.2.2021 § 4 LPersVG § 10 LPersVG 6. Aufstellung (mit Geburtsdatum) und Auslegung des Wählerver- unverzüglich nach Erlass § 2 (2); § 34 zeichnisses (ohne Geburtsdatum) bis Abschluss der Stimmabga- des Wahlausschreibens; in Verbindung mit be an geeigneter Stelle in der Dienststelle. Siehe Seite 6. Über- Terminempfehlung: 8.2.2021 § 42 WOLPersVG sicht über Wahlberechtigung und Wählbarkeit auf Seiten 12–14. X Muster 5 a und Muster 5 b 7. Einspruchsfrist gegen Wählerverzeichnis: Der Einspruch muss innerhalb von 6 Arbeitstagen § 3 (1); § 3 (2) schriftlich erfolgen. Über den Einspruch entscheidet der Wahl- nach Auslegung des Wähler- WOLPersVG vorstand unverzüglich. Die Entscheidung ist dem/der Beschwer- verzeichnisses: entsprechend deführenden spätestens 1 Tag vor Beginn der Stimmabgabe Terminempfehlung am schriftlich mitzuteilen. Ggf. Berichtigung des Wählerverzeich- 18.2.2021, wenn bewegl. nisses. Ferientage an Fastnacht Mo + Di 8. Entgegennahme und Prüfung der Wahlvorschläge (18 Kalen- Frist: 18 Kalendertage nach § 7 WOLPersVG dertage vom Tag nach Erlass des Wahlausschreibens gerechnet) Erlass des Wahlausschrei- § 10 LPersVG • Neben den Namen der einzelnen Bewerberinnen und Bewer- bens: entsprechend der Ter- § 8 WOLPersVG ber auf dem Wahlvorschlag sind Vorname, das Geburtsda- minempfehlung am 28.2.2021 § 8 WOLPersVG tum und die Amtsbezeichnung einzugeben. Nachfrist: weitere 6 Arbeits- § 7 WOLPersVG tage; nach Terminempfehlung § 9 WOLPersVG • Jeder Wahlvorschlag der Beschäftigten muss von 1/20 – am 8.3.2021 § 11 WOLPersVG mindestens aber 3 Beschäftigten – unterschrieben sein. • Zur Wahl des PR können die wahlberechtigten Beschäftig- ten und die in der Dienststelle vertretenen Gewerkschaften1 Wahlvorschläge machen. Eine Gewerkschaft ist in der Dienst- stelle vertreten, wenn eine Beschäftigte oder ein Beschäftig- ter der Gewerkschaft angehört. Siehe Seiten 6–7 X Muster 6 Die/Der Bewerberin/Bewerber muss der Aufnahme in den Wahlvorschlag schriftlich zustimmen. X Muster 7 Liegt nach Ablauf der Fristen kein gültiger Wahlvorschlag vor, gibt der Wahlvorstand das sofort durch Aushang bekannt. Gleichzeitig fordert er zur Einreichung von Wahlvorschlägen innerhalb einer Nachfrist von 6 Arbeitstagen auf. Gehen auch dann keine gültigen Wahlvorschläge ein, gibt der Wahlvorstand bekannt, dass diese Wahl nicht stattfinden kann. Siehe Seite 7 X Muster 8 10
Bildungsrealisten wählen VRB – Liste 1 Aufgaben des Wahlvorstands Gesetzliche Notizen/ Wann? Was ist zu tun? Vorgaben Erledigt 9. • Festhalten des Eingangs der Wahlvorschläge mit Datum und Beginn der Einreichungsfrist = § 10 WOLPersVG Uhrzeit des Eingangs Erlass des Wahlausschreibens: § 12 WOLPersVG • Bezeichnung der Wahlvorschläge mit Ordnungsnummern in nach Terminempfehlung am der Reihenfolge ihres Eingangs. 8.2.2021 Wahlvorschläge, die vor Beginn der Einreichungsfrist eingehen, gelten als mit Beginn dieser Frist eingegangen. Bei gleichzei- tigem Eingang mehrerer Wahlvorschläge entscheidet das Los über die Reihenfolge. (Bei Personenwahl nur ein Wahlvorschlag in der Reihenfolge ihres Eingangs.) 10. Bekanntgabe des Wahlvorschlags/der Wahlvorschläge (spätes- im Normalfall spätestens am § 12 WOLPersVG tens 5 Arbeitstage vor Beginn der Stimmabgabe) 26.4.2021 § 13 WOLPersVG 11. Briefwahl möglich (enthält Wahlvorschläge und Wahlausschrei- sobald alle Wahlvorschläge § 17 WOLPersVG ben). Siehe Seite 7 vorliegen § 18 WOLPersVG X Muster 9 und 10 12. Vorbereitung und Durchführung des Wahlgangs. gewählt wird vom §§ 15–19 Siehe Seiten 7 und 8 3.–7.05.2021, WOLPersVG X Muster 11 ÖPR-Wahl evtl. abweichend §§ 39 und 42 • Stimmzettel für ÖPR: weiß WOLPersVG • Stimmzettel für BPR: blau • Stimmzettel für HPR: rot X Muster 12 oder 13 • Geheime Wahl • Geschlossene Wahlurnen 13. Feststellung des Wahlerergebnisses: unverzüglich nach §§ 18–20, • Vergleich Zahl der Stimmzettel mit der Zahl der nach dem Abschluss der Wahl: Feststel- § 40 (1) und (2) Verzeichnis der Wahlberechtigten abgegebenen Stimmen lung des Wahlergebnisses WOLPersVG möglichst am 7.5.2020 • Prüfung der Gültigkeit der Stimmzettel • bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das Los • telefonische und schriftliche Übermittlung der Ergebnisse für den HPR und für den BPR ausschließlich an den jeweiligen Bezirkswahlvorstand BPR RS plus bzw. IGS (per Einschreiben) X Muster 14 oder 15 14. Die Wahlniederschrift enthält: unverzüglich nach Feststel- § 21 (1) und (2) • Wahlergebnis (Name der gewählten Bewerber/Zahl der Stim- lung des Wahlergebnisses WOLPersVG men/besondere Vorkommnisse). Siehe Seite 8 § 21 (3) WOL-PersVG X Muster 16 oder 17 Die Dienststellenleitung und den in der Dienststelle vertretenen Verbänden bzw. Gewerkschaften ist eine Abschrift der Nieder- schrift zuzusenden. 15. Benachrichtigung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber. unverzüglich nach Feststel- § 22 WOLPersVG X Muster 18 lung des Wahlergebnisses 16. Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch zweiwöchigen Aus- unverzüglich nach Feststel- § 17 (3) LPersVG hang. lung des Wahlergebnisses § 23 WOLPersVG X Muster 16 oder 17 17. Konstituierende Sitzung des neuen ÖPR (spätestens 6 Werkta- spätestens am 15.5.2021, § 29 (1) LPersVG ge nach der Wahl). Der Vorsitzende des Wahlvorstands beruft wenn man den Samstag ein und leitet die Sitzung bis zur Wahl des Vorsitzenden des freihalten will, bis zum neuen ÖPR. 14.05.2021 X Muster 19 Der Gewerkschaftsbegriff wird im LPersVG in seiner allgemeinen Bedeutung verwendet. Der VRB besitzt als Berufsorganisation im Sinne des LPersVG die Eigenschaft einer Gewerkschaft im weiteren Sinne. 1 11
Personalratswahlen 2021 – Leitfaden Wahlberechtigung und Wählbarkeit beschäftigt zählt als Fallgruppe bei (Plan-) Beschäftig- ÖPR BPR und HPR Stelle an te/r an … Lehrerinnen und Lehrer wahlberechtigt wählbar wahlberechtigt wählbar Lehrkräfte im Beamtenverhältnis, Lehrkräfte Land/ADD, jew. Schule jew. Schule jew. Schulart im Beschäftigungsverhältnis (TV-L) 1 jew. Schule Mit voller Stundenzahl abgeordnete Lehrkräf- nach 3 Monaten an nach 3 Monaten aufnehmender Schule, te im Beamten- oder Beschäftigungsverhältnis Land/ADD, jew. Schule an aufnehmender wenn nicht feststeht, jew. Schulart (TV-L) jew. Schule Schule dass die Abordnung nach Ausnahme: FöL, siehe unten. 6 Monaten beendet wird Teilabgeordnete Lehrkräfte, Studienrat/rätin Schulart mit der höchsten Unterrichtsver- Land/ADD, Stammschule und im Beamten- oder Beschäftigungsverhältnis jew. Schule Einsatzschule Stammschule pflichtung (Ausnahmen: FöL‘in in integr. (TV-L), Pädagogische Fachkraft Maßnahmen) Land/ADD, Lehrkräfte an FOS jew. Schule jew. Schule jew. Schule jew. Schulart Land/ADD, Lehrkräfte im Sabbatjahr jew. Schule jew. Schule jew. Schule jew. Schulart Lehrkräfte in der Freistellungsphase der Land/ADD, jew. Schule Altersteilzeit jew. Schule Beurlaubte/r in Elternzeit, auch mit unter- Land/ADD, jew. Schule jew. Schule jew. Schulart hälftiger Beschäftigung jew. Schule Beurlaubte/r nach § 76 (Urlaub aus familiären Gründen), § 32 UrlVO (Urlaub aus wichtigem Land/ADD, Grund unter Fortfall der Bezüge), § 28 TV-L jew. Schule jew. Schule Stammschule jew. Schulart (Urlaub aus wichtigem Grund unter Fortfall der Bezüge), Auslandsschuldienst Beurlaubte/r nach § 77 LBG (bei Bewerber- Land/ADD, jew. Schule überhang, Altersurlaub) jew. Schule Land/ADD, Gleichstellungsbeauftragte jew. Schule jew. Schule jew. Schule jew. Schulart Lehrkraft mit voller Stundenzahl an Universi- Land Stammschule tät, Museum oder PL abgeordnet teilabgeordnete Lehrkraft an Universität, Land Stammschule jew. Schule jew. Schulart Ministerium, Museum oder PL Seiteneinsteiger/in Land/ADD jew. Schule jew. Schule jew. Schulart Land/ADD, jew. Schulart, Lehramtsanwärter/in, Quereinsteiger/in Seminar und Schule Studienseminar Studienseminar Wahlort: Studienseminar Land/ADD, jew. Schulart, Lehramtsanwärter/in im Studienseminar Studienseminar Seminar und Schule Studienseminar Wahlort: Studienseminar zugewiesene (staatliche) Lehrkraft an Land/ADD bei BPR/HPR Wahl jew. Schulart Privatschule Pfarrer/in im Gestellungsvertrag, Kirche Katechet/in im Kirchendienst Fremdsprachenassistent/in, länger als 6 Land/ADD, Monate an der Schule Stipendium Musiklehrer/in in Intrumentalklassen (Honorarvertrag) Land/ADD, Stammschule und HSU Lehrer/in (Herkunftsprachenunterricht) jew. Schule Einsatzschule/n Stammschule Stammschule Sprachförderlehrkräfte für Sprachintensiv- Land/ADD, Stammschule und Stammschule Stammschule kurse (DaZ) jew. Schule Einsatzschule/n Schulsozialarbeiter/in Kommune Integrationshelfer/in Kommune/Träger Berufseinstiegsbegleiter Träger Schulsekretärin/Hausmeister Kommune/Träger ehrenamtliche Bibliothekskräfte PES-Ehrenamtsver- ehrenamtliche AG-Leiter trag durch Schule externe Kraft: Jedem Kind seine Kunst Land (Honorarvertrag) 12
Bildungsrealisten wählen VRB – Liste 1 beschäftigt zählt als Fallgruppe bei (Plan-) Beschäftig- ÖPR BPR und HPR Stelle an te/r an … Schulleitung und erweiterte Schulleitung wahlberechtigt wählbar wahlberechtigt wählbar Land/ADD, Schulleiter/in, 1. Stellvertreter/in jew. Schule jew. Schulart jew. Schule Land/ADD, 2. Stellv. Schulleiter/in jew. Schule jew. Schule jew. Schule jew. Schulart Primarstufenleiterin/-leiter an einer Land/ADD, jew. Schule jew. Schule RS plus GRS plus jew. Schule Rektorin und Rektor, Oberstudiendirek- tor/in oder Studiendirektorin und Studien- direktor zur Koordinierung schulfachlicher Land/ADD, IGS IGS IGS Aufgaben als didaktische Koordinatorin und jew. Schule didaktischer Koordinator der Sekundarstufe I an Integrierten Gesamtschulen Konrektorin und Konrektor oder Realschulkon- rektorin und Realschulkonrektor als päda- Land/ADD, gogische Koordinatorin oder pädagogischer jew. Schule IGS IGS IGS Koordinator der Klassenstufen 5/6, 7/8 oder 9/10 an Integrierten Gesamtschulen Pädagogische Koordinatorin/pädagogischer Land/ADD, RS plus RS Plus RS plus Koordinator an einer Realschule plus jew. Schule Didaktische Koordinatorin/Didaktischer Land/ADD, RS plus RS plus RS plus Koordinator an einer Realschule plus jew. Schule Land/ADD, Koordinator/in an einer FOS jew. Schule RS plus RS plus RS plus Schulverwaltungskraft Land RS plus RS plus RS plus Beschäftigte an Studienseminaren Land, Seminarleiter/in, Stellvertreter/in Studienseminar Studienseminar jew. Schulart Land, Leiter/in einer Teildienststelle Studienseminar Studienseminar jew. Schulart ständige Vertreterin/ständiger Vertreter der Land, Studienseminar jew. Schulart Dienststellenleitung Studienseminar hauptamtliche Fachleiter/in Studienseminar, Land/ADD, BPR, HPR, Seminar und Schule Studienseminar Fachleiter/in Berufspraxis Studienseminar Wahlort: Studienseminar hauptamtliche Fachleiter/in Studienseminar, Land/ADD, BPR, HPR, Seminar und Schule Studienseminar übrige Fächer Studienseminar Wahlort: Studienseminar hauptamtliche Fachleiter/in für das Lehramt Land/ADD, BPR, HPR der IGS, Seminar und IGS Studienseminar an RS plus mit Stammschule IGS Studienseminar Wahlort: Studienseminar Land/ADD, jew. Schulart, Lehrbeauftrage/r Fachleiter/in jew. Schule Seminar und Schule Stammschule Wahlort: Stammschule Land/ BPR, HPR Wahlort: Sekretär/in Studienseminar Studienseminar Studienseminar Studienseminar Sonderfälle: Mitarbeiter/innen an PES Schulen Land/ADD/ Vertretungskraft im Kapovaz-Vertrag jew. Schule jew. Schule jew. Schule jew. Schulart verbeamtete oder angestellte Lehrkräfte im Ruhestand, Beschäftigung von mehr als 2 Land/ADD/ jew. Schule jew. Schule jew. Schulart Monaten am Wahltag (PES-Vertrag, Vertre- jew. Schule tungsvertrag) 1 verbeamtete oder angestellte Lehrkraft Land/ADD/ Stammschule und Stammschule ausschließlich Schulart des Hauptamtes anderer Schulen in Nebentätigkeit jew. Schule Einsatzschule/n Freie Mitarbeiter/in im Honorarvertrag Pädagogisches Personal als Aufsicht oder AG- Leiter/in (Einzelarbeitsvertrag, Bezahlung aus Land/ADD/ jew. Schule jew. Schule jew. Schulart Landesmitteln, kein Honorarvertrag) Beschäfti- jew. Schule gung von mehr als 2 Monaten am Wahltag 1 Lehrkraft in Altersteilzeit (Freistellungsphase) Land/ADD/ Beschäftigung von mehr als 2 Monaten am jew. Schule jew. Schule jew. Schule jew. Schulart Wahltag 1 13
Personalratswahlen 2021 – Leitfaden beschäftigt zählt als Fallgruppe bei (Plan-) Beschäftig- ÖPR BPR und HPR Stelle an te/r an … Sonderfälle: Mitarbeiter/innen bei integrierten wahlberechtigt wählbar wahlberechtigt wählbar Maßnahmen an Regelschulen/Schwerpunktschulen PF an Schwerpunktschulen (volle Unter- Land/ADD/ richtsverpflichtung an einer Regelschule, die Regelschule Regelschule Regelschule Regelschule Stammschule ist) PF an Schwerpunktschulen (volle Unterrichts- Land/ADD/ Förderschule und verpflichtung an einer Regelschule, Stamm- Regelschule Schwerpunktschule Regelschule Förderschule schule ist die Förderschule) FöL, PF an Schwerpunktschulen (volle Unter- Land/ADD/Förder- Förderschule und Förderschule (=Stammschule) Förderschule richtsverpflichtung an mehreren Regelschulen) schule/Regelschule Regelschule/n FöL in integrierter Förderung (Unterrichtsver- Land/ADD/Förder- Förderschule und Förderschule (=Stammschule) Förderschule pflichtung an mehreren Regelschulen) schule/Regelschule Regelschule/n FöL in integrierter Förderung (Unterrichtsver- Land/ADD/Förder- Förderschule und Förderschule (=Stammschule) Förderschule pflichtung an Regelschule(n) und Förderschule) schule/Regelschule Regelschule/n FöL in Beratungsfunktion des Förder- und Land/ADD/ Förderschule Förderschule Förderschule Beratungszentrums (FBZ) Förderschule Sonderfälle: Mitarbeiter/innen an Ganztagsschulen Mitarbeiter/innen im GTS-Bereich für Aufsicht Land/ADD/ oder Mittagessenbetreuung (Einzelarbeits- jew. Schule jew. Schule jew. Schule jew. Schulart vertrag) Mitarbeiter/in für Essensvorbereitung, Schulträger Spüldienst Land/ADD/ Mitarbeiter/in in AG-Leitung (Nebentätigkeit) jew. Schule jew. Schule Päd. Mitarbeiter/in in AG-Leitung – im Rahmen Land/ADD/ jew. Schule seines/ihres Hauptamtes (z. B. Amtsarzt) jew. Schule Freie Mitarbeiter/in (für Betreuung, Aufsicht, AG-Leitung) mit Honorarvertrag Übungsleiter/in, Musiklehrer/in, AG-Leiter/in Verein, Kirche u. a. (von Kooperationspartner auf Grund und andere eines Dienstleistungs- oder Kooperations- Kooperations- vertrages eingesetzt) partner Personen im freiwilligen sozialen Jahr (FSJ) Land/Schule jew. Schule jew. Schule jew. Schulart und im Bundesfreiwilligen Dienst (Bufdis) Kommunen, Personen im freiwilligen sozialen Jahr (FSJ) andere Träger und im Bundesfreiwilligen Dienst (Bufdis) (DRK, Caritas …) Fachschule/Einsatz- Erzieher/innen im Anerkennungsjahr schule Einsatzschule Einsatzschule Schulart der Einsatzschule Förderung durch Erzieher/innen im Berufspraktium das Ministerium Fußnote/Anmerkungen 1 Beschäftigte zählen nach 2 Monaten Zugehörigkeit zur Dienststelle zu den Beschäftigten, damit erhalten sie das Wahlrecht, nach 6 Monaten Zugehörigkeit zur Dienststelle erhalten sie das passive Wahlrecht. 14
Schuljahr- Schuljahr- Schuljahr- : : : nd nd n0d 0 0 Schuljahr- Schuljahr- StaSntda.S:n2t0da.2:200.22002 S3t0a.S30t04a..302040..202402 04 04 Planer Planer Planer 30.30. Planer Planer 2020 2020 2020 2021 2021 2021 2020 2020 2020 2020 20202020 2020 2020 2020 2020 2020 2021 2021 2021 Aug Aug Aug Sept Sept Sept Okt Okt Okt Nov Nov Nov Dez Dez Dez Jan Jan Jan 2020 2021 2020 20212021 Feb Feb Feb März März März April April April Mai Mai Mai Juni Juni Juni Juli Juli Juli 2020 2020 2021 2021 2021 2021 2021 01. Offizieller Aug Aug Sept Sept Schuljahresanfang Offizieller 01. Offizieller 01. Schuljahresanfang Schuljahresanfang Okt Okt 10. Durchführung der Wahl 10. Durchführung derdes Wahl 10. Durchführung derdes Wahl des Nov Nov Dez Dez Jan Jan 15. Anzeige/Fehlanzeige gemäßgemäß 15. Anzeige/Fehlanzeige des Schwerbe- 15. Anzeige/Fehlanzeige gemäß 2021 des Schwerbe- 2021 des Schwerbe- Feb Feb März März April April Mai Mai zu Junizu Junizu Juni Juni Juni Juli Juli zu Junizu Junizu Juni 2021 2021 Nachprüfungen 15. Nachprüfungen 15. Nachprüfungen Schlusstermin Schlusstermin Schlusstermin Schulelternbeirats Schulelternbeirats Schulelternbeirats Schlusstermin Schlusstermin Schlusstermin hindertengesetzes hindertengesetzes hindertengesetzes an ADD ADD anSchlusstermin anSchlusstermin ADD Schlusstermin Schlusstermin Schlusstermin Schlusstermin für schriftliche für schriftliche fürÜberprüfungen schriftliche Überprüfungen Überprüfungen Schriftliche Schriftliche Mitteilung Schriftliche Mitteilung derMitteilung Eltern der Eltern überderZu- Eltern über Zu- MoMo15. Mo 17. Erster Offizieller 01. Offizieller Schuljahresanfang 01. Schultag 17. Erster 17. Schuljahresanfang Schultag Erster Schultag 24. 24. WahlSchulelternsprecherin/des Durchführung 10. Wahl Wahl 24.der Durchführung 10.der Schulelternsprecherin/des der Wahl Schulelternsprecherin/des derderdes Wahl des Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch 15. Anzeige/Fehlanzeige zwischen 15. Anzeige/Fehlanzeige gemäßzwischen Schulleitung gemäß Schulleitung deszwischen Schwerbe- des Schwerbe- MoMoMo Schulleitung 1 15. Woche 15. Woche5. Woche 1 19. Woche 19. Woche9. Woche Hinweis Juni zu JuniHinweis zuauf Antragsschluss Hinweis auf Antragsschluss auf Antragsschluss für diefürBerück- diefür Berück- die Berück- lassung/ zu Junilassung/ Nichtzulassung zuNichtzulassung Junilassung/ Nichtzulassung zur Nachprüfung zur Nachprüfung überMo zur Nachprüfung Zu- Mo Mo Dienstantrittsanzeige Dienstantrittsanzeige Dienstantrittsanzeige 15. Nachprüfungen 15. Nachprüfungen Lehrkräfte neuer Lehrkräfte Schlusstermin neuer Lehrkräfte neuerSchlusstermin Schulelternsprechers Schulelternsprechers Schulelternsprechers Schulelternbeirats SchulelternbeiratsSchlusstermin Schlusstermin Schlusstermin Schlusstermin Schlusstermin und Personalrat und Personalrat und Personalrat hindertengesetzes hindertengesetzes an ADD anSchlusstermin ADD Schlusstermin sichtigung sichtigung besonderer Schlusstermin sichtigung Schlusstermin Umstände fürbesondererbesonderer schriftliche für Umstände beiUmstände schriftliche derbei ÜberprüfungenVer-derbei ÜberprüfungenVer- der Ver- Dienstregelung Dienstregelung Schriftliche Dienstregelung Schriftliche Schulleitung Mitteilung der derMitteilung der Schulleitung derSchulleitung Eltern derfür Eltern über für dieZu- über für die dieZu- MoMo Di Di22. Belehrung 22. Erster 17.Di Belehrung Ersterüber 22. 17. Schultag Belehrung Verhalten über Verhalten Schultag über bei Verhalten Feueralarm bei Feueralarm bei Feueralarm 1 1 1 25. 25. Wahl 24. AntragAntrag Wahl finanzielle 25. Antrag finanzielle aufFörderung finanzielle Förderung aufSchulelternsprecherin/des 24.der der einer Förderung aufSchulelternsprecherin/des einer einer 1 1 1 Bekanntgabe Bekanntgabe Bekanntgabe des Vierteljahresgesprächschulinternen des Vierteljahresgespräch schulinternen des zwischen schulinternen Terminplans zwischen Terminplans Schulleitung Schulleitung Mo Terminplans Di Mo Di 2 1Di215. Woche 2 5. Woche 2 1 219. Woche 2 9. Woche setzung Hinweissetzung und Hinweis bei setzung und bei Wiederholung und auf Antragsschluss auf derbeiWiederholung derAntragsschlussfür Wiederholung derdieeiner für Berück-einer dieKlasse Klasse Berück-einer 1 Klasse 1 1 Sommerferien Sommerferien lassung/ lassung/Sommerferien Nichtzulassung Nichtzulassung zur Nachprüfung zur Nachprüfung MoDi Mo Di Di oder anderen oder anderen oder Gefahrenlagen Dienstantrittsanzeige anderen Gefahrenlagen Dienstantrittsanzeige Schlusstermin Schlusstermin neuerGefahrenlagen Lehrkräfte neuer Schlusstermin Lehrkräfte Schülerbegegnung Schülerbegegnung Schülerbegegnung Schulelternsprechers im Kalenderjahr Schulelternsprechers im Kalenderjahr Schlusstermin im Kalenderjahr 2021 Schlusstermin 2021 2021 und derund Zeiträume der Personalrat und Zeiträume der für Personalrat Zeiträume Klassen- für Klassen- und für Klassen- Kurs- und Kurs- und Kurs- Beratung Beratung sichtigung der Beratung Eltern sichtigung der besonderer Eltern der besondererKlassen Eltern derUmstände Klassen der derUmstände 6bei Klassen Schul- zurder6bei Ver- Schul- zurder zur Schul- 6 Ver- Rückmeldung Rückmeldung Dienstregelung Rückmeldung der Dienstregelung der derEltern innerhalb der Eltern Schulleitung derEltern innerhalb Schulleitung Kalender- für3dieinnerhalb Kalender- für3die 3 Kalender- 25. Antrag auf finanzielle 25. Antrag auf finanzielle Förderung Förderung einer einer arbeiten arbeiten für das Bekanntgabe arbeiten Bekanntgabefür des Schulhalbjahr das für Schulhalbjahr 2.schulinternen des Schulhalbjahr 2.schulinternen das 2. Terminplans laufbahnwahl laufbahnwahl setzunglaufbahnwahl setzung und bei und derbei Wiederholung der Wiederholungeiner Klasse einer Klasse tagen nach tagen SommerferienZugang nach tagenZugang Sommerferien nach der Mitteilung Zugang der Mitteilung der übeMitteilung Zulas- übe Zulas- übe Zulas- 29. 22. Erste Di29. Erste Belehrung 29.Alarmprobe BelehrungErste über 22.Alarmprobe Alarmprobe Schlusstermin Verhalten über Schlusstermin VerhaltenSchlusstermin bei Feueralarm bei Feueralarm 1 1 Terminplans Di Di2 2 1 1 Schülerbegegnung Schülerbegegnung im Kalenderjahr im Kalenderjahr 2021 2021 Feststellung des Feststellung und derFeststellung und Zeiträume der Vorliegens Zeiträume für Vorliegens des desKlassen-der für Vorliegens Berechtigungs- Klassen- und Berechtigungs- derKurs- und Berechtigungs- derKurs- Zuordnung ZuordnungZuordnung Schüler Schüler zuder Lerngruppen Schüler zu im sung/ Nichtzulassung sung/ Nichtzulassung sung/ Nichtzulassung Nachprüfung Nachprüfung Nachprüfung Mi DiMi Mi 1 2 2 1 2 MiMi3Mi3 3 2 3 3 2 3 Beratung Beratung derder Eltern derder Eltern der Klassen der Klassen 6Lerngruppen zurzuSchul- im 2im 2 2 6Lerngruppen zur Schul- Rückmeldung Rückmeldung der Eltern der zurEltern innerhalb zurinnerhalb 3zur Kalender- 3 Kalender-Mi DiMi DiMi oder anderen Hinweise anderen oderauf Hinweise Gefahrenlagen Hinweise besondere Schlusstermin auf Gefahrenlagen besondere auf Schlusstermin Gefahrenquellen besondere Gefahrenquellen Gefahrenquellen im im 2 im 2 2 voraussetzungen voraussetzungen arbeiten arbeiten für voraussetzungen das für für 2. den für Übergang denfür Schulhalbjahr das 2. Übergang den Schulhalbjahrin die Übergang gym- in die gym- in die gym- Schulportal Schulportal laufbahnwahl Schulportal laufbahnwahl tagen nach tagenZugang nach Zugang der Mitteilung der Mitteilung übe Zulas- übe Zulas- naturwissenschaftlichen 29. Erste Erstenaturwissenschaftlichen Alarmprobe 29.Alarmprobe Unterricht Unterricht Schlusstermin Unterricht Schlusstermin nasialenasiale Oberstufe nasiale Oberstufe durch Oberstufe Zeugniskonferenz durch durch Minaturwissenschaftlichen Ausgabe des Ausgabe des des zum Merkblattes Infektions- zum Infektions- zum 2 2 Feststellung Feststellung des Vorliegens des Vorliegens der Zeugniskonferenz Berechtigungs- der Zeugniskonferenz Berechtigungs- Zuordnung Zuordnung derZuordnung Lernmittel der Lernmittel Schüler Schüler zu zuder Lernmittel Lerngruppen Lerngruppen zu zu Lerngruppen zu Lerngruppen imLerngruppen im im im sung/ Nichtzulassung zur Nachprüfung Hinweise Hinweise auf Merkblattes besondere auf Merkblattes besondere Gefahrenquellen Gefahrenquellen imInfektions- im 3 3 3 1 1 1 voraussetzungen voraussetzungen für denfür Übergang den Übergang in die gym- in die gym- MiDo Do DoAusgabe 2 3 3 2 3 MiDo Do Mi4 3Do4 3 4 3 4 4 3 4 1 1 1 2 im3 3 2Fronleichnam 3Fronleichnam Fronleichnam 1 Nichtzulassung 1 sung/ 1 zur Nachprüfung MiDo Do MiDo schutz schutz an Eltern schutz an Eltern bzw.anErziehungsberechtigte naturwissenschaftlichen Eltern bzw. naturwissenschaftlichen Erziehungsberechtigte bzw. Unterricht Erziehungsberechtigte Unterricht Schulportal Schulportal Schulportal von neuvon aufgenommenen neu von aufgenommenen neu aufgenommenen Schülern Schülern Schülern nasialenasiale OberstufeOberstufe durch Zeugniskonferenz durch Zeugniskonferenz Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch zwischen Schulleitung Schulleitung AusgabeAusgabe des Merkblattes des Merkblattes zum Infektions- zum Infektions- Zuordnung Zuordnung der Lernmittel der Lernmittel zuzwischen Lerngruppen zuzwischen Lerngruppen imSchulleitung im DoDo Fr Frschutz Fr schutz an Eltern an Eltern bzw. Erziehungsberechtigte 3 bzw. Erziehungsberechtigte 4 4 4 3 1 2 1 2 2 3 4 3 4 4 1 1 1 Neujahr Neujahr Neujahr Do Fr Do Fr 4 5Fr 4 5 5 4 5 4 5 5 1 2 1 2 2 Karfreitag Karfreitag Karfreitag und Personalrat und Schulportal Personalrat und Personalrat Schulportal 3 4 3 4 Fronleichnam 4 Fronleichnam 1 2 1 2 2 Do Fr Do Fr Fr von neuvon aufgenommenen neu aufgenommenen Schülern Schülern Vierteljahresgespräch Vierteljahresgesprächzwischen zwischen Schulleitung Schulleitung 4 4 2 2 4 4 1 1 2 2 und Personalrat und Personalrat 4 4 2 2 Fr Fr 5 5 5 3 3Tag der3Tagdeutschen 5 5 5 2 2 2 Neujahr Neujahr Fr Fr 5 5 5 5 3 3 3 Karfreitag Karfreitag 5 5 5 3 3 3 Fr Sa Sa1Sa1 1 derTag deutschen der Einheit deutschen EinheitEinheit Sa Sa6Sa6 6 6 6 6 1 1Maifeiertag 1Maifeiertag Maifeiertag Sa Sa Fr Sa Sa2 1 2 5 6 derTag deutschen der deutschen EinheitEinheit 5 5 NikolausNikolaus Nikolaus 2 2 Sa Sa 6 6 6 6 3 3 1 1 Maifeiertag Maifeiertag 5 5 3 3 Sa Sa Sa So So 1So2 6 5 6 43 43Tag 4 Erntedankfest Erntedankfest Erntedankfest 1 1 1 Allerheiligen Allerheiligen Allerheiligen 6 6 6 2. Advent 2. Advent 2. Advent 3 3 3 So So 7So 7 7 7 7 7 4 4 4 Ostersonntag Ostersonntag Ostersonntag 2 2 2 6 6 6 4 4 4 So So So Nikolaus 2 3 Erntedankfest Erntedankfest Allerheiligen Allerheiligen 6Nikolaus 2. Advent 2. Advent 4Ostermontag Ostersonntag Ostermontag Ostersonntag Mo SoMo SoMo3 232. Woche 332. Woche 32. Woche 6 7 7 637. Woche 737. Woche 37. Woche 4 5 5 441. Woche 541. Woche 41. Woche 12 1245. Woche 245. Woche 45. Woche 6 7 7 50. Woche 750. Woche 50. Woche 3 4 4 31. Woche41. Woche1. Woche Mo SoMo SoMo 7 8 8 76. Woche86. Woche6. Woche 7 8 8 710. Woche 810. Woche 10. Woche 4 5 5 5Ostermontag 14. Woche 14. Woche 14. Woche 2 3 3 218. Woche 318. Woche 18. Woche 6 7 7 623. Woche 723. Woche 23. Woche 5 4 5427. Woche 527. Woche27. Woche Mo SoMo SoMo Ostermontag Ostermontag Mo DiMo Di3 4Di3 432. Woche 432. Woche 7 8 7 837. Woche 837. Woche 5 6 5 641. Woche 641. Woche 2 3 2 345. Woche 345. Woche 7 8 7 850. Woche 850. Woche 4 5 4 51. Woche51. Woche Mo DiMo Di8 9Di8 96. Woche96. Woche 8 9 8 910. Woche 910. Woche 5 6 5 614. Woche 614. Woche 3 4 3 418. Woche 418. Woche 7 8 7 823. Woche 823. Woche 65 6527. Woche 627. Woche MoDiMo Di Di Di Di 4 MiMi5Mi5 5 4 8 9 9 9 8 6 7 7 7 6 3 4 4 43 8 9 9 9 8 5 5 6 6Heilige6Heilige Drei Könige Heilige Drei Könige Drei Könige Di MiMi10 Di 9Mi10 10 9 9 9 10 10 10 6 7 7 7 6 4 4 5 5Europatag 5Europatag Europatag 8 9 9 9 8 6 7 7 7 6 Mi DiMi DiMi Mi6 5 6 9 10 10 9 10 7 8 8 7 8 4 5 5 4 5 9 10 10 9 10 6 7 7 Drei Könige 6Heilige7Heilige Drei Könige Mi11 10 10 11 10 11 7 8 8 7 8 5 6 6 5Europatag 6Europatag 9 10 10 9 10 7 8 8 7 8 MiDo Do 5Do6 MiDo Do Do11 11 10 11 MiDo Do MiDo Do FrDo Fr7 6Fr7 6 7 10 11 11 10 11 8 9 9 8 9 5 6 6 5 6 10 11 11 10 11 7 8 8 7 8 Do FrDo Fr12 11 Fr12 11 12 11 12 12 11 12 8 9 9 8 9 6 7 7 6 7 10 11 11 10 11 8 9 9 8 9 Do FrDo Fr Fr Sa Fr7 Fr Sa 8Sa7 8 8 11 12 11 12 12 9 10 9 10 10 6 7 6 7 7 11 12 11 12 12 8 9 8 9 9 Sa Fr Sa Fr12 13 Sa12 13 13 12 13 12 13 13 9 10 9 10 10 7 8 7 8 8 11 12 11 12 12 9 10 9 10 10 Sa Fr Sa Fr Sa Sa Sa 8 8 12 12 10 10 7 7 12 12 9 9 Sa Sa 13 13 13 13 10 10 8 8 MuttertagMuttertagMuttertag 12 12 10 10 Sa Sa So So9So9 9 13 13 13 11 11 11 8 8 8 13 13 13 4. Advent 4. Advent 4. Advent 10 10 10 So So14 So14 14 14 14 14 11 11 11 Weißer Weißer Sonntag Weißer SonntagSonntag 9 9Europatag 9Europatag Europatag 13 13 13 11 11 11 So So So Muttertag 9 10 13 11 134. Advent 4. Advent 10 147. Woche 7. Woche 7. Woche 14 11Weißer Weißer Sonntag Sonntag 9Muttertag EuropatagEuropatag 13 11 Mo SoMo SoMo10 10 933. Woche 33. Woche33. Woche 13 14 14 14 38. Woche 38. Woche 38. Woche 11 12 12 12 42. Woche 42. Woche 42. Woche 8 9 9 846. Woche 946. Woche46. Woche 13 14 14 14 51. Woche 51. Woche 51. Woche 10 11 11 11 2. Woche2. Woche 2. Woche Mo SoMo SoMo 14 15 15 15 Rosenmontag Rosenmontag Rosenmontag 14 15 15 15 11. Woche 11. Woche11. Woche 11 12 12 12 15. Woche 15. Woche 15. Woche 9 10 10 10 19. Woche19. Woche19. Woche 14 13 14 14 24. Woche24. Woche 24. Woche 12 11 12 12 28. Woche 28. Woche 28. Woche Mo SoMo SoMo 7. Woche 7. Woche Mo DiMo Di1110 Di11 1033. Woche 11 33. Woche 14 15 15 1438. Woche 1538. Woche 12 13 13 1242. Woche 1342. Woche 9 10 10 946. Woche 10 46. Woche 14 15 15 1451. Woche 15 51. Woche 11 12 12 11 2. Woche 122. Woche Mo DiMo Di16 15 Di16 15Rosenmontag 16 Fastnacht Rosenmontag Fastnacht Fastnacht 15 16 16 1511. Woche 16 11. Woche 12 13 13 1215. Woche 1315. Woche 10 11 11 1019. Woche 1119. Woche 14 15 15 1424. Woche 15 24. Woche 12 13 13 1228. Woche 1328. Woche MoDiMo Di Di Mi Di11 DiMi 12 Mi11 12 12 15 16 15 16 16 13 14 13 14 14 10 11 1011 11 15 16 15 16 16 12 13 12 13 13 Mi DiMi Di16 Mi16 17 17Fastnacht 17Fastnacht Aschermittwoch Aschermittwoch Aschermittwoch 16 17 16 17 17 13 14 13 14 14 11 12 11 12 12 15 16 15 16 16 13 14 13 14 14 Mi DiMi DiMi MiMi DoDo13 12 12 Do13 13 16 16 17 17 17 14 14 15 15 15 11 11 12 12 12 16 16 17 17 17 13 13 14 14 14 Mi DoDo18Mi 17 Do18 18 17Aschermittwoch Aschermittwoch 17 17 18 18 18 14 15 15 1514 12 13 13 12Christi13Christi Himmelfahrt Christi Himmelfahrt Himmelfahrt 16 17 17 16 17 JahrestagJahrestag desJahrestag 17.des Juni 17.1953 des Juni 17.1953 14 Juni 1953 15 15 15 14 Mi DoDoDoMi Do FrDo Fr1413 Fr14 13 14 17 18 18 17 18 15 16 16 15 16 12 13 13 12 13 17 18 18 17 18 14 15 15 14 15 Do FrDo Fr19 18 Fr19 18 19 18 19 19 18 19 15 16 16 15 16 13 14 14 13Christi14Christi Himmelfahrt Himmelfahrt 17 18 18 17Jahrestag 18 Jahrestag des 17.desJuni 17.1953 Juni 1953 15 16 16 15 16 Do FrDo Fr Fr Sa Fr15 Fr Sa 14 Sa15 14 15 18 19 19 18 19 16 17 17 16 17 13 14 14 13 14 18 19 19 18 19 15 16 16 15 16 Sa Fr Sa Fr20 19 Sa20 19 20 19 20 20 19 20 Frühlingsanfang Frühlingsanfang Frühlingsanfang 16 17 17 16 17 14 15 15 14 15 18 19 19 18 19 16 17 17 16 17 Sa Fr Sa Fr Sa Sa So Sa So1516 So15 16 16 19 20 19 20 20 17 18 17 18 18 14 15 1415 15 Volkstrauertag Volkstrauertag Volkstrauertag 19 20 19 20 20 4. Advent 4. Advent 4. Advent 16 17 16 17 17 Sa So Sa So20 So20 21 21 21 20 21 20 21Frühlingsanfang 21 Frühlingsanfang 17 18 17 18 18 15 16 15 16 16 19 20 19 20 20 Sommeranfang Sommeranfang Sommeranfang 17 18 17 18 18 Sa So Sa So So Winteranfang Winteranfang Winteranfang Mo SoMo SoMo16 17 16 17 17 34. Woche34. Woche34. Woche 20 21 20 21 21 39. Woche 39. Woche 39. Woche 18 19 18 19 19 43. Woche 43. Woche 43. Woche 15 16 1516 Volkstrauertag 16 Volkstrauertag 47. Woche 47. Woche 47. Woche 20 21 20 214. Advent 21 4. Advent 52. Woche 52. Woche 52. Woche 17 18 17 18 18 3. Woche3. Woche 3. Woche Mo SoMo SoMo 21 22 21 22 22 8. Woche 8. Woche 8. Woche 21 22 21 22 22 12. Woche 12. Woche12. Woche 18 19 18 19 19 16. Woche 16. Woche 16. Woche 16 17 16 17 17 20. Woche20. Woche20. Woche 20 21 20 21Sommeranfang 21 25. Woche Sommeranfang 25. Woche 25. Woche 18 19 18 19 19 29. Woche 29. Woche 29. Woche Mo SoMo SoMo Winteranfang Winteranfang Mo 17 1734. Woche34. Woche 2139. Woche 39. Woche 19 1943. Woche 43. Woche 16 16 47. Woche 47. Woche 21 2152. Woche 52. Woche 18 18 3. Woche3. Woche Mo Mo 22 228. Woche 8. Woche 22 2212. Woche 12. Woche 19 1916. Woche 16. Woche 17 17Inkraftreten 20. WocheInkraftreten d.Inkraftreten 20. Woche d. d. 21 2125. Woche25. Woche 19 1929. Woche 29. Woche Mo Mo DiMo Di18 Di18 18 21 22 22 22 Herbstanfang Herbstanfang Herbstanfang 20 20 20 17 17 17 22 22 22 19 19 19 Di Di Di 23 23 23 23 23 23 20 20 20 18 18 18 Landesverfassung Landesverfassung Landesverfassung 1947 1947 1947 22 22 22 20 20 20 Di Di Di Inkraftreten Inkraftreten d. d. Mi Di19 DiMi 18 Mi19 18 19 22 23 23 22Herbstanfang 23Herbstanfang 20 21 21 20 21 17 18 18 17 Buß-18und Buß-Bettag und Buß-Bettag und Bettag 22 23 23 22 23 19 20 20 19 20 Mi DiMi Di24 23 Mi24 23 24 23 24 24 23 24 20 21 21 20 21 18 19 19 18Landesverfassung 19Landesverfassung 1947 1947 22 23 23 22 23 20 21 21 20 21 Mi DiMi DiMi Mi DoMi Do19 20 Do19 20 20 23 24 23 24 24 21 22 21 22 22 18 19 1819 Buß-19und Buß-Bettag und Bettag 23 24 23 24 24 Heiligabend Heiligabend Heiligabend 20 21 20 21 21 Mi DoMi Do24 Do24 25 25 25 24 25 24 25 25 21 22 21 22 22 19 20 19 20 20 23 24 23 24 24 21 22 21 22 22 Mi DoMi DoDo Do FrDo Fr2021 Fr20 21 21 24 25 24 25 25 22 23 22 23 23 19 20 1920 20 24 25 24 25Heiligabend 25 Heiligabend 1. Weihnachtstag 1. Weihnachtstag 1. Weihnachtstag 21 22 21 22 22 Do FrDo Fr25 Fr25 26 26 26 25 26 25 26 26 22 23 22 23 23 20 21 20 21 21 24 25 24 25 25 22 23 22 23 23 Do FrDo Fr Fr Sa Fr22 Fr Sa 21 Sa22 21 22 25 26 26 25 26 23 24 24 23 24 20 21 21 20 21 25 26 26 251. Weihnachtstag 26 1. Weihnachtstag 2. Weihnachtstag 2. Weihnachtstag 2. Weihnachtstag 22 23 22 23 23 Fr Sa Fr Sa 26 Sa 27 27 27 26 26 26 27 27 27 23 24 23 24 24 21 22 21 22 22 25 26 25 26 26 23 24 23 24 24 Sa Fr Sa Fr Sa Sa2322 22 23 26 27 24 21 262. Weihnachtstag 2. Weihnachtstag 27 27BeginnBeginn der Sommerzeit Beginn der Sommerzeit der Sommerzeit 24 24 22 22Pfingstsonntag Pfingstsonntag Pfingstsonntag 26 26 24 24 Sa Sa Sa So So So23 27 26 27 24 25 25 Ende25 der EndeSommerzeit der Ende Sommerzeit der Sommerzeit 21 22 22 22 Totensonntag Totensonntag Totensonntag 26 27 27 27 23 24 24 23 24 Sa So So Sa28 So28 27 28 27 28 28 28 Palmsonntag Palmsonntag Palmsonntag 25 25 25 23 23 23 Verkündung Verkündung des Verkündung Grundgesezes des Grundgesezes des Grundgesezes 1949 194927 194927 27 25 25 25 So So So BeginnBeginn der Sommerzeit der Sommerzeit Pfingstsonntag Pfingstsonntag 23 27 25 der EndeSommerzeit der Sommerzeit 22 Totensonntag Totensonntag 27 24 28 28 28 28Palmsonntag Palmsonntag 25 25 23 23Pfingstmontag Pfingstmontag Verkündung Pfingstmontag Verkündung des Grundgesezes des Grundgesezes1949 194927 27 25 25 24 23 24 24 28 27 28 28 26 25 26Ende26 23 2223 23 28 27 28 28 25 24 25 25 Antrag 01. Antrag auf01.Versetzung Antrag auf Versetzung aufinVersetzung ein anderes in ein anderes in ein anderes 26 26 26 24 24 24 28 28 28 26 26 26 Mo 35. Woche35. Woche35. Woche 40. Woche 40. Woche 40. Woche 44. Woche 44. Woche 44. Woche 48. Woche 48. Woche 48. Woche 53. Woche 53. Woche 53. Woche 4. Woche4. Woche 4. Woche 17. Woche 17. Woche 17. Woche 21. Woche21. Woche21. Woche 26. Woche26. Woche 26. Woche 30. Woche 30. Woche 30. Woche SoMo SoMo Mo SoMo So01.Mo 29 29 29 13. Woche 13. Woche13. Woche Mo SoMo SoMo Bundesland Bundesland zum Bundesland 01.08.2021 zum 01.08.2021 01.08.2021 zumStichtag StichtagStichtag Pfingstmontag Pfingstmontag 28 26 23 28 25 01. Antrag 01. Antrag Versetzung auf Teilzeitbeschäftigung aufÄnderungsantrag für fürVersetzung Teilzeitbeschäftigung in ein für Teilzeitbeschäftigung anderes in ein anderes 26 24 28 26 Mo 35. Woche35. Woche 40. Woche 40. Woche 44. Woche 44. Woche 48. Woche 48. Woche 53. Woche 53. Woche 4. Woche4. Woche Mo Stichtag StichtagStichtag 29 13. Woche 13. Woche 17. Woche 17. Woche 21. Woche21. Woche 26. Woche26. Woche 30. Woche 30. Woche Mo DiMo Di2425 Di24 25 25 29 28 29 29 27 26 27 27 24 2324 24 29 28 29 29 26 25 26 26 DiMo Bundesland Bundesland DiÄnderungsantrag zum DiÄnderungsantrag 01.08.2021 zum 01.08.2021Stichtag Stichtag 30 29 30 30 27 26 27 27 25 24 25 25 29 28 29 29 27 26 27 27 DiMo Di Di Antrag Antrag Änderungsantrag Antrag auf erstmalige auf erstmalige Änderungsantrag für Bewilligung erstmalige einer Bewilligung einer einer Bewilligung aufTeilzeitbeschäftigung für Teilzeitbeschäftigung Di Di 25 25 29 29 27 27 24 24 29 29 26 26 Tag d. Tag Gedenkens d. Tag Gedenkens d.anGedenkens die anOpfer die des an Opfer die des Opfer Di desDi Teilzeitbeschäftigung Stichtag Teilzeitbeschäftigung StichtagTeilzeitbeschäftigung bzw. einerbzw.Beurlaubung einer bzw.Beurlaubung einer Beurlaubung 30 30 27 27 25 25 29 29 27 27 MiMiMi 26 26 26 30 30 30 28 28 28 25 25 25 30 30 30 27 27 27 Nationalsozialismus Nationalsozialismus Nationalsozialismus MiMiund Mi oder undGewährung oder und Gewährung oder des Gewährung Sabbatjahrmodells des Sabbatjahrmodells des Sabbatjahrmodells 28 28 28 26 26 26 30 30 30 28 28 28 Mi 31 31 31 DiMi DiMi Antrag Antrag auf auf erstmaligeerstmalige Bewilligung einer Bewilligung einer Tag d. Tag Gedenkens d. Gedenkens an die an Opfer die des Opfer des Stichtag StichtagStichtag Teilzeitbeschäftigung bzw. einerbzw.Beurlaubung einer Beurlaubung Mi27 26 26 27 02. 30Schulstatistik 02. 30Schulstatistik 02. Schulstatistik Stichtag Stichtag Stichtag 28 29 30 27 Nationalsozialismus Nationalsozialismus Antrag und oder Antrag auf und Altersteilzeitbeschäftigung Antrag MiTeilzeitbeschäftigungauf Gewährung oder Altersteilzeitbeschäftigung auf Gewährung desAltersteilzeitbeschäftigung Sabbatjahrmodells des Sabbatjahrmodells für für 01.02.-01.03. 31 31 Anmeldung für 01.02.-01.03. Anmeldung 01.02.-01.03. an Anmeldung Fachoberschule an Fachoberschule an Fachoberschule zu30 Junizu30Junizu Juni MiDo Do Do27 09. Meldung der 09. MeldungSchulstatistik der Schulstatistik 09. Meldung der Schulstatistik Schlusstermin Schlusstermin 29 Schlusstermin 28 29 25 26 26 25 26 30 31 31 31 Silvester Silvester Silvester 27 28 28 28 MiDo Do Beamte Do Stichtag Beamte Stichtag StichtagBeamte Stichtag Stichtag 01. Anmeldung Anmeldung 01. Anmeldung 01.an gymnasialer an gymnasialer anOberstufe gymnasialer Oberstufe 28 29 29 Oberstufe 28 29 26 27 27 26 27 Entscheidung Entscheidung Entscheidung in der Realschule in der Realschule in derplus Realschule über plusdie über plusdie 28 29 29 über die 28 29 MiDo Do MiDo Schulstatistik Schulstatistik 02. Durchführung 12. Stichtag 02. Durchführung 12. Stichtag der Wahlen der Wahlen 12. Durchführung der derKlassen- Wahlen der Klassen- der Klassen- Überprüfung AntragÜberprüfung Antrag Überprüfung der der dem ausSchuljahr der dem auf Altersteilzeitbeschäftigung aufaus ausSchuljahr dem Altersteilzeitbeschäftigung2019/20 Schuljahr für 2019/20 für 2019/20 Stichtag Stichtag 01.02.-01.03. Stichtag Anmeldung 01.02.-01.03. Anmeldung an Fachoberschule an Fachoberschule Berechtigung der RSder zu JuniBerechtigung zu JuniBerechtigungplusRSzum der plusRS Übergang zum plusÜbergang zum in die Übergang in die in die Do elternsprecher elternsprecher elternsprecher und Wahlvertreter und Wahlvertreter Wahlvertreter 29 29 26 Gebührenliste Gebührenliste 31Gebührenliste 31SilvesterBeglaubigungen für Beglaubigungen fürSilvester für Beglaubigungen und Kopien und KopienKopien und28 28 Do Beamte Beamte übernommenen Stichtag Schülerdaten Stichtag Schülerdaten Schülerdaten der Klassenstufen der Klassenstufen der Klassenstufen 29 29 27 gymnasiale gymnasiale Oberstufe gymnasiale Oberstufe Oberstufe 29 29 Do FrDo Fr2728 Fr27 28 28 09. Meldung der 09. MeldungSchulstatistik der Schulstatistik undSchlusstermin Schlusstermin30 30 30 27 2627 27 29 29 29 FrDo Fr6übernommenen Abschließende Abschließende 01. Anmeldung Abschließende Festlegung Festlegung an gymnasialer 01. Anmeldung und Festlegung Meldung an gymnasialer und Meldung Oberstufe und der Meldung Oberstufe der 30 der 30 30 28 27 28 28 Entscheidung Entscheidung in der Realschule in der Realschule plus über plusdie über die 30 30 30 FrDo Fr Fr Schlusstermin Schlusstermin Schlusstermin an ADD an ADD an ADD bis Fr116übernommenen Überprüfungim bis Schulportal Überprüfungim 116der Schulportal bisaus imLernmittelfreiheit 11der dem Schulportal aus Lernmittelfreiheit Schuljahr dem Lernmittelfreiheit Schuljahr 2019/20 12. Durchführung der Wahlen 12. Durchführung der Wahlen der Klassen- der Klassen- 2019/20beweglichen beweglichen Stichtag Ferientage beweglichen Stichtag Ferientage Ferientage Schulinterne Schulinterne Berechtigung Bedarfsermittlung Schulinterne Berechtigung Bedarfsermittlung der RSBedarfsermittlung der plusRSzum benötigter plusÜbergang benötigter zum Übergang benötigter in die in die Gebührenüberweisung Gebührenüberweisung Gebührenüberweisung Regierungshauptkasse an Regierungshauptkasse an Regierungshauptkasse Vera 8:Vera 1. übernommenen Fremdsprache 8:Vera 1. übernommenen Fremdsprache 8: 1. Fremdsprache SchülerdatenE/F, Mathematik, Schülerdaten E/F, Mathematik, E/F, Mathematik, der Klassenstufen der Klassenstufen Wahlen Wahlen zu den elternsprecherWahlen zu Schülervertretungen den elternsprecher und zu Schülervertretungen den Wahlvertreter und Wahlvertreter Gebührenliste Gebührenliste für Beglaubigungen für an Beglaubigungen und Kopien und Kopien 5. Anmeldung 5. Anmeldung Abschließende Anmeldung 5.für Abschließende die für Klassen Festlegung für Klassen Festlegung dieund die desKlassen 5Meldung und des 5Meldung der5 des Lernmittel Lernmittel gymnasiale Lernmittel gymnasiale Oberstufe Oberstufe Fr Fr 28 28 Schülervertretungen 30 30 27 27 29 29 Fr Fr Deutsch 6 bis Deutsch 116 im Deutsch bis Schulportal 11 im SchulportalLernmittelfreiheit derzu30 Mai zu30 Mai zu Mai 28 28 30 30 (Wahltermin (Wahltermin Schlusstermin am (Wahltermin Schuljahresbeginn) Schlusstermin am Schuljahresbeginn) am Schuljahresbeginn) 31 31 31 28 28 28 an ADD an ADD Schulinterne Schulinterne Festlegung Schulinterne Festlegung des Festlegung Schlusstermins des Schlusstermins des Schlusstermins für für30 für 30 30 Lernmittelfreiheit Schuljahres Schuljahres beweglichen 2021/2022, Schuljahres beweglichen 2021/2022, Ferientage nach 2021/2022, Ferientage dernach der nach der 29 29 29 29. Jahreszeugnis 29. SchulinterneJahreszeugnis Schulinterne und ggf. und 29. Jahreszeugnis Bedarfsermittlung Empfehlung ggf. und BedarfsermittlungEmpfehlung für benötigterEmpfehlung ggf.benötigter für 31 für 31 31 Sa Sa29 Sa29 29 Reformationstag Reformationstag Reformationstag Sa Sa Sa Sa Fr Sa Fr Sa Schlusstermin Schlusstermin schriftliche schriftliche Überprüfungen: schriftliche Überprüfungen: vier Wochen vier Wochen vier vor Wochen vor vor 14. Vera Anmeldung 8:14. Vera 1. Anmeldung 14. für Anmeldung Fremdsprache 8: 1. die für Klassen Fremdsprache die E/F, für Klassen 5 die des Klassen Mathematik, E/F, 5 des 5 Mathematik, des WahlenSchlusstermin Wahlen zu den zu Schülervertretungen den Schülervertretungen Gebührenüberweisung Gebührenüberweisung an Überprüfungen: Regierungshauptkasse an Regierungshauptkasse Zeugnisausgabe Zeugnisausgabe 5. Anmeldung Zeugnisausgabe fürfür 5. Anmeldung für dieRealschule für Klassen für dieRealschule Klassen 5plusRealschule des bis 5plus bisplus 05.03. des bis 05.03. Mitteilung 12.05.03. anMitteilung die Eltern 12. Mitteilung 12. an die Eltern an über dieeine Eltern über imeine über imeine im einen Schullaufbahnwechsel einen Lernmittel Schullaufbahnwechsel einen Schullaufbahnwechsel Lernmittel an die Eltern an die Eltern an derdie Eltern der der der Zeugniskonferenz der Zeugniskonferenz der Zeugniskonferenz Schuljahres Deutsch Schuljahres Deutsch2021/2022, Schuljahres 2021/2022, nach 2021/2022, der nach der nach der zu Junizu Junizu Juni (Wahltermin (Wahltermin am Schuljahresbeginn) am Schuljahresbeginn) Schulinterne Schulinterne Festlegung Festlegung des Schlusstermins des Schlusstermins für für 15. Vorläufige 15. SchuljahresVorläufige Gliederungspläne 15. Schuljahres Vorläufige 2021/2022, Gliederungspläne 2021/2022, an ADD nachGliederungspläne dernach der an ADD zu Maizweiten zweiten an ADD zuSchulhalbjahr Maizweiten Schulhalbjahr Schulhalbjahr eingetretene eingetretene KlassenKlassen 6 (schulinterner Klassen 6 (schulinterner Jahreszeugnis 29. Jahreszeugnis 29. (schulinterner und6ggf.Terminplan) und Terminplan) Empfehlung ggf. Terminplan) Empfehlung 29 29 Antrag 31 Antrag auf 31 finanzielle Antrag finanzielle auf Förderung finanzielle Förderung eines Förderung eines eines 28 28 30 30 Zeugnisausgabe Zeugnisausgabe Zeugnisausgabe 14.02. 14.02. für eingetretene 29 29 für für 31 31 Sa Sa Reformationstag aufReformationstag Sa Sa 14. Anmeldung 14. Anmeldung für bisdie für Klassen bisdiefürKlassen bis5 14.02. des für 5 des Versetzungsgefährdung Versetzungsgefährdung Versetzungsgefährdung Schlusstermin Schlusstermin Sa Sa 30 So So So 30 30 Schlusstermin Schlusstermin Schüleraustausches Schüleraustausches Schüleraustausches mit Mittel- mit Mittel- undmitOsteuropa Mittel- und Osteuropa 29 29 29 und Osteuropa 1. Advent 1. Advent 1. Advent schriftliche schriftliche Überprüfungen: Überprüfungen: vier Wochen vier Wochen vor vor31 31 31 So SoIntegrierte SoIntegrierte Gesamtschule Integrierte Gesamtschule Gesamtschule Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch ZeugnisausgabeVierteljahresgespräch Zeugnisausgabe zwischen für Realschule zwischen Schulleitung für Realschule plus zwischen Schulleitung bisplus bisSchulleitung 05.03. 05.03. 12. Mitteilung an die Eltern 12. Mitteilung an Schlusstermin die Eltern über eine über imeine im 30 30 30 Entlasstag Entlasstag Entlasstag Abschlussklassen der Abschlussklassen einen Schullaufbahnwechsel einender der Abschlussklassen Schullaufbahnwechsel an die Eltern an die Eltern der der Beratung Beratung der Beratung Schüler der Schüler und derEltern Schüler und Eltern über und Eltern über über So So So der Zeugniskonferenz der Zeugniskonferenz Schuljahres Schuljahres 2021/2022, 2021/2022, nach der nach der und Personalrat und Personalrat und Personalrat Vorlage 31. Vorlage des 31.Praktikumsvertrags Vorlage des Praktikumsvertrags des Praktikumsvertrags für für für JuniNachprüfung zu JuniNachprüfung im Kalenderjahr im im 2021(Quelle: 2021(Quelle: 2021(Quelle: Schüler- Schüler- VV Schüler- 15. Vorläufige Gliederungspläne 15. Vorläufige Gliederungsplänean ADD an ADD 31. zweiten zweiten Schulhalbjahr Schulhalbjahr eingetretene eingetretene PrüfungKlassen (schulinterner KlassenPrüfung 6der (schulinterner Schüler Prüfung 6der Schüler ohne derTerminplan) Schüler Berechtigung ohneTerminplan) Berechtigung ohne Berechtigung der der Nachprüfung zu der Antrag Antrag aufKalenderjahr finanzielle aufKalenderjahr finanzielle FörderungFörderung VVeines VVeines Entscheidung Entscheidung über Ein- überoder Ein- über Umstufungen oder Ein-Umstufungen oder Umstufungen Zeugnisausgabe bis 14.02. für für bis 14.02. 11. 11. Klasse an11. FOSKlasse anSchlusstermin anSchlusstermin Schlusstermin 30 begegnungen begegnungen begegnungen mit ausländischen ausländischen ausländischen Schülern) Schülern) Schülern) 29 1. Advent 1. Advent 31Entscheidung 31 SoZeugnisausgabe 26. Antragsschluss 26. Antragsschluss ein für 26. Antragsschluss Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch Zurücktreten fürzwischen für Zurücktreten zwischen einSchulleitungZurücktretenVersetzungsgefährdung in die in die einSchulleitung Versetzungsgefährdung inKlasse die FOSSchlusstermin FOSSchlusstermin 30 Realschule Realschule Entlasstag plus Realschule Entlasstag der zum Übergang zumplusÜbergang Abschlussklassen der zum in die plusAbschlussklassenÜbergang Entscheidung in die in dieEntscheidung Beratung Beratung Schule der der Entscheidung Schüler derder über Schüler der undSchule Zulassung Eltern und Schule über Eltern über zurZulassung überZulassung über zur So zur So Schüleraustausches Schüleraustausches mit mit mit Mittel- mit Mittel- und und Osteuropa Osteuropa Mitteilung Mitteilung derMitteilung Entscheidung der Entscheidung der Entscheidung über Einstufung über Einstufung über Einstufung Integrierte Integrierte Gesamtschule Gesamtschule Mo SoMo SoMo30 31 31 31 36. Woche36. Woche36. Woche 29 30 30 30 49. Woche 49. Woche Mo SoMo Mo 30 31 31 31 22. Woche22. Woche22. Woche Nachprüfung Nachprüfung Nachprüfung vor Ferienbeginn vor Ferienbeginn vor Ferienbeginn Mo MoMo Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch im Kalenderjahr im Kalenderjahr zwischen zwischen Schulleitung 2021(Quelle: 2021(Quelle: VV zwischen VVSchulleitung Schulleitung 49. Woche Schüler- Schüler- nächstniedere nächstniedere nächstniedere und PersonalratKlasseKlasse und Personalrat ab Klassenstufe Klasse ab Klassenstufe ab 7Klassenstufe 7 7 Vorlage 31. des Praktikumsvertrags 31. Vorlage des Praktikumsvertrags für für gymnasiale Prüfunggymnasiale Prüfung gymnasiale der Oberstufe Schüler der Oberstufe Schüler ohneOberstufe Berechtigung ohne Berechtigung der der oder Umstufung oder Entscheidung Umstufung oder Entscheidung bei Umstufung Widerspruch über Ein- bei überoder Widerspruch bei Widerspruch der Ein-Umstufungen Eltern der oder Umstufungen Eltern zu der Eltern zu zu Schlusstermin Schlusstermin Schlusstermin 11. Klasse 11. Klasse an FOSanSchlusstermin FOS Schlusstermin und Personalrat und Personalrat und begegnungen begegnungen mit ausländischen mit Personalrat ausländischen Schülern) Schülern) 26. Antragsschluss für ein für 26. Antragsschluss Zurücktreten ein Zurücktreten in die in die Entscheidung Entscheidung Realschule Entscheidung über Realschule plus zum Einstufungen über plus Einstufungen über Übergang zum oder Übergang inEinstufungen die inoder die oderEntscheidung zu JuliEntscheidung zu Julizu Schule derJuli der Schule über Zulassung über Zulassung zur zur 07. Wahlen 07. Wahlen zum 07. Schulausschuss Wahlen zum Schulausschuss zum Schulausschuss und und und Schuljahresbeginn Schuljahresbeginn Mitteilung Mitteilung derSchuljahresbeginn Entscheidung der Entscheidung über Einstufung Mo Belehrung 31 Belehrung 31 derBelehrung 36. Lehrkräfte Woche 36. Lehrkräfte derWoche der über Lehrkräfte gesundheitliche über gesundheitliche über gesundheitliche 30 30 49. Woche 49. Woche über EinstufungMo Mo Erfassung Erfassung Schülerdaten nächstniedere Erfassung nächstniedereSchülerdaten Klasse Klassenstufe Klasse abSchülerdaten Klassenstufe 5Klassenstufe ab Klassenstufe Klassenstufe 7 im 57 im 5 im 31 31 22. Woche22. Woche Umstufungen Umstufungen gymnasiale Umstufungen gymnasiale Oberstufe Oberstufe Nachprüfung Nachprüfung Ferienbeginn Ferienbeginn vorZeugnisausgabe 16. Zeugnisausgabe der vor Klassen 16. Zeugnisausgabe 16. der Klassen 5der sowie Klassen 5 7-9 sowie5 7-9 Mo Mo DiMo Vierteljahresgespräch Vierteljahresgespräch zwischen zwischen Schulleitung Schulleitung 29. 29. oderAusgabe Umstufung der Ausgabe der Halbjahreszeugnisse Halbjahreszeugnisse 29. Halbjahreszeugnisse oderAusgabe Umstufung bei Widerspruch beider Widerspruch Falle der Eltern im der im Falle Eltern zu im Di zu FalleDi Di sowieDi 7-9 Di Di Schulbuchausschuss Schulbuchausschuss Schulbuchausschuss DiAnforderungen DiAnforderungen Anforderungen und Mitwirkungsverpflich- und Mitwirkungsverpflich- und Mitwirkungsverpflich- und Personalrat und Personalrat Schulportal Schulportal SchlussterminLernmittelfreiheit Schulportal Schlusstermin Lernmittelfreiheit Lernmittelfreiheit Anmeldung Anmeldung Entscheidung für Anmeldung die für Entscheidung über Klassen die für Klassen 7die Klassen Einstufungen über Einstufungen oder 7 oder 7 31. Offizielles 31. Offizielles Schuljahresende 31. Offizielles Schuljahresende Schuljahresende tungen beim tungen beim beim Infektionsschutz der Fünf-Tage- der Fünf-Tage- derWoche Schuljahresbeginn Fünf-Tage- Schuljahresbeginn Woche bzw. im Woche bzw. Falleimbzw. der Falle Sechs- imder Falle Sechs- der Sechs- zu Julizu Juli Belehrung Belehrung derInfektionsschutz Lehrkräfte derInfektionsschutz Lehrkräfte über gesundheitliche über gesundheitliche 07. Wahlen zum Schulausschuss 07. Wahlen zum Schulausschuss und und Tage-Woche Tage-Woche am Tage-Woche 30. am 30. am 30. Schüler- Schüler- Erfassung und Schüler- Elterninformation Erfassung und SchülerdatenElterninformation und SchülerdatenElterninformation über die Klassenstufe Klassenstufe 5über im die5über im die Umstufungen Umstufungen 16. Zeugnisausgabe der Klassen 16. Zeugnisausgabe der Klassen 5 sowie5 7-9 Di Ditungen Bekanntgabe Bekanntgabe Anforderungen Bekanntgabe des Anforderungen schulinternen des schulinternen des schulinternen Terminplans und Mitwirkungsverpflich- Terminplans und Mitwirkungsverpflich-Terminplans Schulbuchausschuss Schulbuchausschuss 29. Ausgabe 29. Ausgabe der Halbjahreszeugnisse der Halbjahreszeugnisseim Falle im FalleDi Di Wahlpflichtfachangebote Wahlpflichtfachangebote Schulportal Wahlpflichtfachangebote Schulportal der Schule Lernmittelfreiheit Lernmittelfreiheitder Schule der Schule Anmeldung Anmeldung für die für Klassen die Klassen 7 7 31. Offizielles Schuljahresende 31. Offizielles Schuljahresende sowie 7-9 Di Di und der tungen und Zeiträume der tungen beim undZeiträume der fürZeiträume Klassen- Infektionsschutz beim für Klassen- Infektionsschutzund für Klassen- Kurs- und Kurs- und Kurs- Verteilung Verteilung Merkblatt der Fünf-Tage-Verteilung Merkblatt der Fünf-Tage- Woche Schulbuchausleihe Merkblatt Woche bzw. Schulbuchausleihe imbzw. Schulbuchausleihe Falle imder sowie Falle Sechs- sowie sowie der Sechs- Antragsformulare Antragsformulare Antragsformulare auf auf Lernmittelfreiheit auf Lernmittelfreiheit an an an Auswahl Auswahl Schüler- der Lernmittel Auswahl Schüler- und der Lernmittel der ausLernmittel Elterninformation und Schulbuchkatalog aus Schulbuchkatalog Elterninformation über aus die Schulbuchkatalog über die arbeiten arbeiten zu Beginn arbeiten Beginn eines Beginn jeden einesSchulhalbjahres jeden einesSchulhalbjahres jeden Schulhalbjahres Tage-Woche Tage-Woche am 30.amLernmittelfreiheit 30. und Festlegung und Festlegung undderFestlegung Schulbuchlisten Schulbuchlisten der Schulbuchlisten August August 2021 August 20212021 September September September 202120212021 Oktober Oktober Oktober 202120212021 November November November 202120212021 Dezember Dezember Dezember 202120212021 Bekanntgabe Bekanntgabe des zuschulinternen des zuschulinternen Terminplans Terminplans Schülerinnen Schülerinnen Schülerinnen Schüler, und Schüler, die und bereits Schüler, die bereits andie derbereits der an der Wahlpflichtfachangebote Wahlpflichtfachangebote derder Schule der Schule Elterninformation und Elterninformation der und Elterninformation Zeiträume der über Zeiträume spezielle über für Klassen- spezielle über schulische für Klassen- und spezielle schulische Kurs- und schulische Kurs- Verteilung Verteilung Merkblatt und Merkblatt Schulbuchausleihe Schulbuchausleihe sowie an sowie Mo Mo 2Mo 9 2 16 923/30 2 16Mo 923/30 16Mo 23/30 6Mo13 6 2013 6272013 Mo2720Mo27 4Mo11 4 1811 4251811 Mo2518Mo 1 25 8Mo 1 15 8 12215 8292215 Mo2922Mo29 6Mo13 6 2013 6272013 2720 27 Schule sind Erstellung SchuleErstellung SchuleAntragsformulare Antragsformulare sind sind auf desErstellung Zeit- desund Zeit- desund Lernmittelfreiheit auf Zeit- Lernmittelfreiheit an und an Auswahl Auswahl der Lernmittel der Lernmittel aus Schulbuchkatalog aus Schulbuchkatalog Gegebenheiten Gegebenheiten arbeiten Gegebenheiten arbeiten ( z.B. zu Beginn zu Beratung ( z.B. Beginn eines Beratung ( z.B. jeden eines zur Beratung Schullauf- zur Schullauf- Schulhalbjahres jeden zur Schullauf- Schulhalbjahres August August 20212021 September September 20212021 Oktober Oktober November November20212021 Dezember Dezember20212021 Organisationsplans Organisationsplans Schülerinnen Organisationsplans Schülerinnen für und Schüler, undden für Praxistag den Schüler, die für Praxistag bereits die den bereits an Praxistag der an der und Festlegung und Festlegung der Schulbuchlisten der Schulbuchlisten Di Di 3Di10 3 171024/31 Di 3 1710 17Di 24/31 Di2821Di28 5Di12 5 1912 5261912 24/31 7Di14 7 2114 7282114 20212021Di26 19Di 2 26 9Di 2 16 9 22316 9302316 Di3023Di30 7Di14 7 2114 7282114 2821 28 bahn, Berufsvorbereitung, bahn, Berufsvorbereitung, Elterninformation Berufsvorbereitung, Elterninformation bahn,über Sprechstunden, spezielle über Sprechstunden, spezielle Sprechstunden, schulische schulische Herausgeber: Herausgeber: Herausgeber: Bearbeiter: Bearbeiter: Bearbeiter: Elternsprechtag, Elternsprechtag, Elternsprechtag, protokollierte protokollierte protokollierte Gespräche), Gespräche), Gespräche), ErwinErwin Schneider, Erwin Schneider, Schneider, Telefon Telefon 0 65 Telefon 66 0 65 / 966 03365 / 19 966 33 19/ 19 9 33 SchuleSchule 1919 19 sind Erstellung sind Erstellung des Zeit- desund Zeit- und Mo Mo 2 9 2 16 923/30 16Mo23/30 Mo 6 13 6 2013 2720Mo27 Mo 4 11 4 1811 2518Mo25 Mo 1 8 1 15 8 2215 2922Mo29 Mo 6 13 6 2013 2720 27 Gegebenheiten Gegebenheiten ( z.B. Beratung ( z.B. Beratung zur Schullauf- zur Schullauf- Mi Mi 4Mi11 4 1811 4251811 Mi2518Mi 125 8Mi 1 15 8 12215 8292215 Mi2922Mi29 6Mi13 6 2013 6272013Mi2720Mi 3 2710Mi 3 1710 3241710 2417 Mi 24Mi 1 8Mi1 15 8 12215 8292215 2922 29 Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen bei Versetzungsgefährdung, bei Versetzungsgefährdung, bei Versetzungsgefährdung, http://www.vrb-rlp.de http://www.vrb-rlp.de http://www.vrb-rlp.de Organisationsplans Organisationsplans Praxistag für denfür den Praxistag Di Di 3 10 3 171024/31 17Di24/31 Di 7 14 7 2114 2821Di28 Di 5 12 5 1912 2619Di26 Di 2 9 2 16 9 2316 3023Di30 Di 7 14 7 2114 2821 28 bahn, Berufsvorbereitung, bahn, Berufsvorbereitung, Sprechstunden, Sprechstunden, Herausgeber: Herausgeber: Bearbeiter: Bearbeiter: Do Do 5Do12 5 1912 5261912 Do2619Do 226 9Do 2 16 9 22316 9302316 Do3023Do30 7Do14 7 2114 7282114Do2821Do 4 2811Do 4 1811 4251811 2518 Do 25Do 2 9Do2 16 9 22316 9302316 3023 30 Wiederholung, Wiederholung, Wiederholung, Elternsprechtag, Epochenunterricht Elternsprechtag, Epochenunterricht protokollierteEpochenunterricht protokollierte ersten Gespräche), im ersten im Gespräche),im ersten facebook.com: facebook.com: VRB VRB RLP RLP Halbjahr Halbjahr Halbjahr Erwinfacebook.com: Erwin Schneider, Schneider, Telefon Telefon 0VRB 65 66 0RLP 65 / 966 33/ 19 9 33 1919 19 Mi Mi 4 11 4 1811 2518Mi25 Mi 1 8 1 15 8 2215 2922Mi29 Mi 6 13 6 2013 2720Mi27 Mi 3 10 3 1710 2417 24Mi Mi 1 8 1 15 8 2215 2922 29 Mitteilungen Mitteilungen bei Versetzungsgefährdung, bei Versetzungsgefährdung, http://www.vrb-rlp.de http://www.vrb-rlp.de Fr Fr 6Fr13 6 2013 6272013 Fr2720Fr 32710Fr 3 1710 3241710 2417Fr 24Fr 1 8Fr 1 15 8 12215 8292215 Fr2922Fr 5 2912Fr 5 1912 5261912 2619 Fr 26Fr 3 10Fr 3 1710 3241710312417 3124 31 Wiederholung, Wiederholung, Epochenunterricht Epochenunterricht im ersten im ersten Do Do 5 12 5 1912 2619Do 26 Do2 9 2 16 9 2316 3023Do30 Do 7 14 7 2114 2821Do28 Do 4 11 4 1811 2518 25Do Do 2 9 2 16 9 2316 3023 30 facebook.com: facebook.com: VRB VRB RLP RLP Sa Sa 7Sa14 7 2114 7282114 Sa2821Sa 42811Sa 4 1811 4251811 2518Sa 25Sa 2 9Sa 2 16 9 22316 9302316 Sa3023Sa 6 3013Sa 6 2013 6272013 2720 Sa 27Sa 4 11Sa 4 1811 4251811 2518 25 Halbjahr Halbjahr Grundlagen: Grundlagen: Grundlagen: Richtlinien Richtlinien Richtlinien für Schulfahrten, für Schulfahrten, für Schulfahrten, Aus Gründen Fr Fr 6 13 6 2013 2720Fr27 Fr 3 10 3 1710 2417 24Fr Fr 1 8 1 15 8 2215 2922Fr29 Fr 5 12 5 1912 2619 26Fr Fr 3 10 3 1710 2417 3124 31 Aus Gründen AusderGründen besseren der besseren derLesbarkeit besseren Lesbarkeit Lesbarkeit wird auf wirddie auf wird gleichzeitige die aufgleichzeitige die gleichzeitige Verwendung Verwendung Verwendung der Sprachformen der Sprachformen der Sprachformen männlich männlich und männlich und und So 1 So 1 15 8 12215 8292215 8So So2922So 5 1912 5261912 2619 52912So So 26So 3 10So3 1710 3241710312417 So3124So 7 2114 7282114 2821 7 3114So So 28So 5 1912 5261912 2619 26 5 12So SchulWO, SchulWO, SchulG, SchulWO, SchulG, ÜSchO SchulG, ÜSchOÜSchO weiblich weiblich verzichtet. weiblich verzichtet. verzichtet. Sämtliche Sämtliche Personenbezeichnungen Sämtliche Personenbezeichnungen Personenbezeichnungen geltengelten gleichermaßen gelten gleichermaßen gleichermaßen für alle fürGeschlechter. alle fürGeschlechter. alle Geschlechter. Sa Sa 7 14 7 2114 2821Sa28 Sa 4 11 4 1811 2518 25Sa Sa 2 9 2 16 9 2316 3023Sa30 Sa 6 13 6 2013 2720 27Sa Sa 4 11 4 1811 2518 25 Grundlagen: Grundlagen: Richtlinien Richtlinien für Schulfahrten, für Schulfahrten, Aus Gründen Aus Gründender besseren der besseren Lesbarkeit Lesbarkeit wird auf wirddie aufgleichzeitige die gleichzeitige Verwendung Verwendung der Sprachformen der Sprachformen männlich männlich und und So 1 So 8 1 15 8 2215 2922So29 So 5 12 5 1912 2619 26So So 3 10 3 1710 2417 3124So31 So 7 14 7 2114 2821 28So So 5 12 5 1912 2619 26 SchulWO, SchulG, SchulWO, ÜSchO SchulG, ÜSchO
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