Präsentation Haushalt 2023 - FB 23 Fachausschüsse November 2022 - Stadt Cottbus

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Präsentation Haushalt 2023 - FB 23 Fachausschüsse November 2022 - Stadt Cottbus
Präsentation Haushalt 2023
           FB 23
  Fachausschüsse November 2022
Präsentation Haushalt 2023 - FB 23 Fachausschüsse November 2022 - Stadt Cottbus
Allgemeines

      •     Der FB Immobilien ist baulicher „Dienstleister“ für
            investive Maßnahmen im Hochbau für alle
            Geschäftsbereiche, inkl. Eigenbetriebe.

      •     Die Darstellung der finanziellen Mittel für
            Hochbauvorhaben erfolgt in den Haushaltslisten
            spezifisch beim zuständigen Geschäftsbereich. Die
            Bewirtschaftung der finanziellen Mittel liegt jedoch in
            der Verantwortung des FB Immobilien.

 November 2022                    Fachausschüsse                      Seite 2
Präsentation Haushalt 2023 - FB 23 Fachausschüsse November 2022 - Stadt Cottbus
Investitionshaushalt 271 010 und 126 010
Schwerpunkte                                                                 in TEUR

                                                                      Einzahlung / Auszahlung
BOB / FB 15 – Bildung und Integration
                      MFP     Plan
Maßnahme                                  FM          Prio   Bemerkung
                      2023    2023
                                                             Neubau eines Gebäudes für die
                                         Bean-               Volkshochschule – Umsetzung über
Volkshochschule           -     -       tragung        1
                                                             Fördermittel avisiert
                                                             geplant ab: 2024: 600 T€
                                        avisiert                         2025: 600 T€
                                                                         2026: 600 T€

GB II / FB 37 - Feuerwehr
                                                             Standortentwicklung Feuerwache II
                                         Bean-
Feuerwache E.-                                               Im ersten Schritt - Erstellung einer
                      -       204       tragung        1     genehmigungsreifen Entwurfsplanung (HOAI
Haase-Straße                            avisiert             LP 1- 3/4) als Grundlage der Beantragung von
                                                             Fördermitteln

  November 2022                      Fachausschüsse                                             Seite 3
Präsentation Haushalt 2023 - FB 23 Fachausschüsse November 2022 - Stadt Cottbus
Investitionshaushalt 424 010
Schwerpunkte                                                                  in TEUR

                                                                        Einzahlung / Auszahlung
GB III – Allgemein

                       MFP    Plan
Maßnahme                                FM        Prio Bemerkung
                       2023   2023
                                                          Errichtung einer Trampolinhalle am
                                                          Olympiastützpunkt Brandenburg- Standort Cottbus.
SSB                                                       Zuwendung für Planungsleistungen zur Erstellung
Trampolinhalle         158    213     100 %           1   einer genehmigungsreifen Entwurfsplanung (HOAI
                                                          LP 1- 3/4) als Grundlage der weiteren Beantragung
(Planung LP 1-4)                                          von Fördermitteln.
                                                          100 % Förderung; VKE als EM

SSB                                                       Barrierefreier Ausbau Sportzentrum:
                                                          Erschließung/ Paracyclingcenter.
Paracyclingcenter im                                      Zuwendung für Planungsleistungen zur Erstellung
barrierefreien          -     825     100 %           1   einer genehmigungsreifen Entwurfsplanung (HOAI
                                                          LP 1- 3/4) als Grundlage der weiteren Beantragung
Sportzentrum (1.BA)                                       von Fördermitteln.
(Planung LP 1-4)                                          100 % Förderung, VKE als EM

  November 2022                      Fachausschüsse                                               Seite 4
Präsentation Haushalt 2023 - FB 23 Fachausschüsse November 2022 - Stadt Cottbus
Investitionshaushalt 424 010
Schwerpunkte
Maßnahme: SSB – Neubau Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus
Inhalt:           SSB - Trampolinhalle erste Planungsleistungen LP 1- 4
                  Errichtung einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus

Kosten:           442.815 T€       Kosten für Planungsleistungen gem. HOAI LP 1-4
                                   100 % FM zweckgebundene Zuwendung der Finanzhilfen des Strukturstärkungsgesetz.
                                   Zuwendungsbescheid ILB vom 01.11.2021. Im Rahmen der Zuwendung werden die ersten
                                   Planungsleistungen bis zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung (HOAI LP 1 - 4) gefördert.

Ablauf:           1. Projektvorbereitung                   ab 2020
(Projektstufen)   2. Planung (analog HOAI - LP1-4):        II. Quart. 2022 – II. Quart. 2023
                  3. Ausführungsvorbereitung (LP5-7):
                  4. Ausführung (LP8):                      voraussichtlich 2025/2026
                  5. Projektabschluss (LP9):

Planung:          EU-weite Planungsvergaben
                   1 Generalplaner, weitere 5 nationale Planungsvergaben geplant

Realisierung:     Realisierung avisiert über Fördermittel Bau aus:                             Quelle: hampelkotzur
                  FM-Programm "Strukturentwicklung Lausitz„
                  Antragstellung auf der Grundlage der genehmigungsfähigen Entwurfsplanung (HOAI LP 1-3/4)

  November 2022                                                     Fachausschüsse                                           5
Präsentation Haushalt 2023 - FB 23 Fachausschüsse November 2022 - Stadt Cottbus
Investitionshaushalt 211 010
Schwerpunkte                                                                           in TEUR

                                                                           Einzahlung / Auszahlung
GB III / FB 40 - Schulen

                           MFP    Plan
Maßnahme                                     FM       Prio Bemerkung
                           2023   2023
                                                              Es handelt sich um erforderliche Bauleistungen zur
Schulen – Medien-                                             Umsetzung moderner leistungsstarker Netzwerke
                           20     20           -          1   in den Cottbuser Schulstandorten auch unter
entwicklung (Bau)                                             Abgleich förderfähiger Maßnahmen über den
                                                              Digitalpakt Schulen.
                                                              Ersatz- und/oder Neubeschaffung von Spielgeräten
Schulen – Spielgeräte       30     30          -          1   für alle kommunalen Schulstandorte.
                                                              Voraussetzung für Fördermittelanträge ist im
                                                              Allgemeinen eine genehmigungsfähige
Schulen – Planungs-                                           Entwurfsplanung (HOAI LP 3/4).
                           100    100          -          1
leistungen (Bau)                                              Um zur Akquise von Fördermitteln handlungsfähig
                                                              zu sein, ist eine Pauschalposition
                                                              „Planungsleistung Schulen“ erforderlich.

  November 2022                          Fachausschüsse                                               Seite 6
Investitionshaushalt 211 010
Schwerpunkte                                                                          in TEUR

                                                                            Einzahlung / Auszahlung
GB III / FB 40 - Schulen

                           MFP    Plan
Maßnahme                                      FM          Prio   Bemerkung
                           2023   2023
Grundschule                                                      Revitalisierung Grundschulstandort Hallenser
                                                                 Straße als zweizügige Grundschule + Hort. Der
Hallenser Str.                                                   Schulstandort besteht aus Neubau- und zu
1.BA Schule/ Hort           50     50          -           1     sanierenden Bestandgebäuden. Beachtung von
                                                                 Energieeffizienz + Barrierefreiheit. EM sind für
nicht förderfähige                                               über Stadtumbau nicht förderfähige Leistungen +
Kosten                                                           EM für weitere Förderungen (z.B. Bafa).

                                                                 Neubau einer 1 ½-Feld Sporthalle für den neuen
Grundschule                                                      Grundschulstandort Hallenser Straße. Die
                                                                 Sporthalle ist energieeffizient und ermöglicht die
Hallenser Str.             100    600        90 %          1     barrierefreie Nutzung. Die Sporthalle ist während
2.BA Sporthalle                                                  der Schulzeiten für schulische Zweck und im
                                                                 Anschluss für den Vereinssport nutzbar.

  November 2022                          Fachausschüsse                                                Seite 7
Investitionshaushalt 211 010
Schwerpunkte
Maßnahme: Grundschulzentrum Hallenser Str. 5a
Inhalt:           1. Bauabschnitt – Schule/ Hort/ Freianlagen
                  Revitalisierung Grundschulstandort Hallenser Straße als zweizügige Grundschule + Hort mit einer Klassenstärke von 24 Kindern.

Kosten:           16.502.500 €      * enthalten sind ca. 2 Mio. € Mehrkosten „Krise am Bau“ (Kostenprognose, Annahme ca. 15 % Preissteigerungen)
                                     13.440.000 € Schule/ Hort - Umbau/ Sanierung + Anbauten (90 % FM Bund/ Land + 10 % EM)
                                                       Städtebauförderung  Rückführung sozialer Infrastruktur (RSI) **
                                     1.600.000 € Freianlagen (90 % FM Bund/ Land + 10 % EM)
                                                        Städtebauförderung  Rückführung sozialer Infrastruktur (RSI)
                                                                           Stadtumbau Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Aufwertung
                                         765.262 € KIP II Bildung Schule (90 % FM + 10 % EM) **
                                         597.100 € stationäre Klassenraumlüftung (80 % FM Bund + 20 % EM)
                                                    Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechn. Anlagen **
                                         685.000 € EM / nichtförderfähige Kosten
                                    ** Fördermittel sind nicht vollständig gesichert
Ablauf:           1. Projektvorbereitung                                ab 2017
(Projektstufen)   2. Planung (analog HOAI - LP1-4):                     I. Quart. 2021
                  3. Ausführungsvorbereitung (LP5-7):                   2020/2022
                  4. Ausführung (LP8):                                  2022/2024
                  5. Projektabschluss (LP9):                            2028

Planung:          EU-weiter nichtoffener Realisierungswettbewerb gem. RPW und VgV
                  3 EU-weite VgV Planungsvergabeverfahren + 6 nationale Planungsvergaben

Realisierung:     EU-weite, kleinteilige, gewerkeweise Vergabe der Bauleistungen (VOB)
                  in ca. 60 Baulosen

                                                                                                      Quelle: mayerwittig Architekten und Stadtplaner GbR

    November 2022                                                        Fachausschüsse                                                                     8
Investitionshaushalt 211 010
Schwerpunkte
Maßnahme: Grundschulzentrum Hallenser Str. 5a
Inhalt:           2. Bauabschnitt – Ersatzneubau Sporthalle
                  Neubau einer 1 ½ Feld Sporthalle für den neuen Grundschulstandort Hallenser Straße.

Kosten:           3.464.600 €      * enthalten sind ca. 400.000 € Mehrkosten „Krise am Bau“ (Kostenprognose, Annahme ca. 15 % Preissteigerungen)
                                   davon
                                   2.584.626 €      FM Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten (IPS) Fördersatz
                                                    Zuwendungsbescheid LBV vom 02.12.2020
                                                    (Inneneinrichtung + nutzungsspezifischer Innenausbau nicht förderfähig)
                                    880.000 €       EM + nichtförderfähige Kosten

Ablauf:           1. Projektvorbereitung                   ab 2017
(Projektstufen)   2. Planung (analog HOAI - LP1-4):        III. Quart. 2020
                  3. Ausführungsvorbereitung (LP5-7):       2020/2021
                  4. Ausführung (LP8):                     2021/2023
                  5. Projektabschluss (LP9):               2026

Planung:          wie 1. Bauabschnitt

Realisierung:     EU-weite, kleinteilige, gewerkeweise Vergabe
                  der Bauleistungen (VOB) in ca. 35 Baulosen, davon ca. 60 % vergeben

                                                                                            Quelle: mayerwittig Architekten und Stadtplaner GbR

   November 2022                                                      Fachausschüsse                                                               9
Investitionshaushalt 221 010
Schwerpunkte                                                                            in TEUR

                                                                           Einzahlung / Auszahlung
GB III / FB 40 - Schulen

                         MFP     Plan
Maßnahme                                     FM       Prio Bemerkung
                         2023    2023
                                                              Der Schulstandort E.-Wolf-Str. 72 wird für die
Spreeschule,                                                  Spreeschule entwickelt. Die Realisierung erfolgt in
                                                              Abhängigkeit der Finanzierung in Bauabschnitten
E.-Wolf-Str.             2.083   2.883      90%           1   1. BA: Sanierung des Bestandsgebäudes B
1. BA: Bereich Haus B                                            (Spreeseite) + 1. Teilabschnitt des neuen
                                                                 Verbindungsgebäude + anteilige Freianlagen
                                                              EM für Planungsleistungen als Grundlage für
Spreeschule                                 Bean-             Fördermittel-Beantragungen
2. BA (Bereich Haus A)     -       -       tragung        1   2024: 20 T€
                                           avisiert           2025: 750 T€/
und 3. BA                                                     2026: 1.300 T€

Multifunktionshalle                         Bean-
                                                              Multifunktionshalle für Spreeschule und
                                                              Oberstufenzentrum
Spreeschule und OSZ        50     50       tragung        1   EM für Planungsleistungen als Grundlage für
(4. BA)                                    avisiert           Fördermittel-Beantragungen

  November 2022                          Fachausschüsse                                               Seite 10
Investitionshaushalt 221 010
Schwerpunkte
Maßnahme: Spreeschule am Standort Elisabeth-Wolf-Straße 72
(mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ )
Inhalt:           Die Spreeschule ist auf mehrere Standorte im Stadtgebiet verteilt. Die Schülerzahlen steigen stetig, eine Trendwende ist nicht zu erwarten. Ziel ist es am
                  Standort Elisabeth-Wolf-Straße 72 die Schule zusammenzuführen.
                  Die Realisierung ist in Abhängigkeit der Finanzierung in Bauabschnitten (BA) geplant.
                  1. BA:        Sanierung des Bestandsgebäudes B (Spreeseite), 1. Teilabschnitt des neuen Verbindungsgebäude, anteilige Freianlagen
                  weitere BAs: Sanierung Bestandsgebäude A (Straßenseite), 2. Teilabschnitt Erweiterungsgebäude, Ersatzneubau, Bewegungsbecken, weitere Freianlagen

Kosten:           1.BA     10.950.200 € * enthalten sind ca. 1,5 Mio. € Mehrkosten „Krise am Bau“ (Kostenprognose, Annahme ca. 15 % Preissteigerungen)

                            davon     7.864.500 € KInvFG 2
                                        873.800 € FAG (Ersatz EM-Anteil für KInvFG 2)
                                        466.400 € Bundesförderung Corona-gerechte stationäre
                                                  raumlufttechn. Anlagen (Zuwendung vom 07.12.2021)
                                       1.745.500 € EM / nicht förderfähige Kosten

Zeitablauf:       1. Projektvorbereitung                                  ab März 2018
(Projektstufen)   2. Planung (analog HOAI - LP1-4):                       ab Aug. 2019
                  Gesamtkonzept LP 2 Vorplanung, ab Planung nur LP 3 nur 1.BA :
                  3. Ausführungsvorbereitung (LP5-7):                     ab II. Quart. 2020
                  4. Ausführung (LP8):                                    II. Quart. 2021 – III. Quart. 2023
                  5. Projektabschluss (LP9):                              2027

Planung:          EU-weite Planungsvergaben  1 Generalplaner, weitere 5 nationale Planungsvergaben

Realisierung:     nur 1.BA: EU-weite kleinteilige, gewerkeweise Vergabe der Bauleistungen (VOB) in ca. 50 Baulosen,
                  davon ca. 70 % vergeben

    November 2022                                                             Fachausschüsse                                                                                   11
Investitionshaushalt 216 010 und 242 020
Schwerpunkte                                                                        in TEUR

                                                                        Einzahlung / Auszahlung
GB III / FB 40 - Schulen

                       MFP     Plan
Maßnahme                                  FM           Prio Bemerkung
                       2023    2023
                                                            Bundesprogramm Sanierung kommunale
                                                            Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und
Bundesprogramm                                              Kultur - Eigenmittel für Projektaufruf 2022:
Sport, Jugend und          -    83       75 %           1   Anträge:
                                                            Sporthalle Schmellwitzer Oberschule
Kultur (SJK)                                                Schule niedersorbische Sprache/ Kultur
                                                            Sport- und Erlebnisbad Lagune

PZNU                                                        Weiterentwicklung PZNU mit Einzelprojekten
                                                            (u.a. Sanierung und Neubau 3 Klassenzimmer,
(Pädagogisches                                              Photovoltaik, Naturteich…) Förderprogramm
                           -    20       90 %           1
Zentrum für Natur                                           Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der
                                                            ökologischen Nachhaltigkeitsziele in
und Umwelt)                                                 Strukturwandelregionen (KoMoNa)

  November 2022                       Fachausschüsse                                              Seite 12
Investitionshaushalt 253 010, 365 010 und 365 020
Schwerpunkte                                    in TEUR

                                                                          Einzahlung / Auszahlung
GB III / FB 41 - Kultur

Maßnahme                  MFP    Plan                            Bemerkung
                                             FM          Prio
                          2023   2023
Tierpark                                                         Erneuerung des historischen Raubtierhauses
                          115    115        75 %          1      (u.a. Riesenotter-Bereich) und Teilsanierung
Raubtierhaus                                                     Altbau

GB III / FB 51 - Jugendamt
                                           Bean-                Schaffung von dringenden Hortplätzen aufgrund
                                                                fehlender Kapazitäten
Hort Dissenchen           -      -        tragung        1      2025: 100 T€
                                          avisiert              2026: 300 T€
                                                                Ersatz- und/oder Neubeschaffung von
Kita Spielgeräte          40     40          -           1      Spielgeräten für alle kommunalen
                                                                Schulstandorte.

  November 2022                         Fachausschüsse                                             Seite 13
Investitionshaushalt 511 040
Schwerpunkte                                                                               in TEUR

                                                                                 Einzahlung / Auszahlung
GB IV / FB 61 - Stadtentwicklung

  Folgende Investitionsvorhaben werden über die Städtebauförderprogramme im Zeitraum 2023-
  2026 finanziert und sind Bestandteil der Maßnahme- und Durchführungskonzepte des FB 61
  (Details siehe HH-Vorstellung FB 61):
     • Theodor-Fontane-Gesamtschule – Fortführung Sanierung Haus B und Freianlagen
       (Programm Sozialer Zusammenhalt im Quartier Sandow)

     • Grundschulzentrum Hallenser Straße – Fortführung Sanierung, Neubau sowie Freianlagen
       (Programm RSI Rückführung sozialer Infrastruktur sowie WNE „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“)

     • Kita Pfiffikus – Fortführung Planung und Baubeginn Sanierung des Gebäudes
       (Programm Sozialer Zusammenhalt im Quartier Sandow)

     • Kita Mischka – Planung LP 1 bis 4
       (Programm Sozialer Zusammenhalt im Quartier Sachsendorf-Madlow)

     • Schmellwitzer Oberschule, Planung LP 1-2 Gesamtstandort, ab LP 3 Sporthalle oder 1. BA Aula /
       Barrierefreie Erschließung (Programm Sozialer Zusammenhalt im Quartier Neu-Schmellwitz)

  November 2022                                 Fachausschüsse                                         Seite 14
Investitionshaushalt 111 100
Schwerpunkte                                                                     in TEUR

                                                                    Einzahlung / Auszahlung
GB IV / 23 - Immobilien

Maßnahme              MFP     Plan                           Bemerkung
                                          FM          Prio
                      2023    2023
                                                             Anschaffung neuer Herde für die
Haus der Wohnhilfe    0,9     0,9           -          1     Notunterkunft für Hilfebedürftige ohne
                                                             Obdach (Gerhardt-Hauptmann-Str. 9)
                                                             Für die Beantragung von FM sind im
                                                             allgemeinen genehmigungsfähige
Planungsleistungen/                                          Planungsunterlagen einzureichen. Vor
Projektsteuerung      100     300           -          1     Planungsbeginn sind entsprechende
                                                             Zeitfristen für nationale bzw. EU-weite
Bau                                                          Planungsvergabeverfahren zu
                                                             berücksichtigen.

Planungsleistungen                                           Wie vorher „Planungsleitungen Bau“
                          -    50        90 %          1     hier spezifisch für Fördermittelprogramme
ländliche Ortsteile                                          der ländlichen Ortsteile

  November 2022                      Fachausschüsse                                            Seite 15
Investitionshaushalt 111 100
Schwerpunkte                                                                       in TEUR

                                                                        Einzahlung / Auszahlung
GB IV / 23 - Immobilien

Maßnahme             MFP     Plan                         Bemerkung
                                         FM      Prio
                     2023    2023
                                                          Erwerb von Grundstücken durch Ankauf im Rahmen
                                                          der Daseinsvorsorge (u.a. Flurneuordnung,
                                                          Verkehrsflächenbereinigung,
                                                          Sachenrechtsbereinigung, Entschädigungszahlungen
                                                          usw.) sowie Erwerb von Grundstücken im Rahmen
Grundstückskauf       170    799          -           1   der Gesamtstrategie der Stadt zu den Standorten
                                                          Ostsee, Seevorstadt, LSP, Erweiterung der BTU;
                                                          Ausübung von Vorkaufsrechten; Strukturwandel →
                                                          alle Ankäufe bedürfen separaten Beschlussvorlagen
                                                          in den Gremien gemäß Dienstanweisung
                                                          Verkauf von kommunalen Grundbesitz im Ergebnis
Veräußerung von                                           regionaler/überregionaler öffentlicher
                     2.000   2.725        -           1   Ausschreibungen bzw. Direktveräußerung bei
Grundstücken                                              Grundstücksarrondierungen, Zuordnungen oder auf
                                                          Raten der Wirtschaftsförderung.

  November 2022                      Fachausschüsse                                             Seite 16
Investitionshaushalt 111 100
Schwerpunkte                                                               in TEUR

                                                                   Einzahlung / Auszahlung
GB IV / 23 – Immobilien

Maßnahme            MFP    Plan                    Bemerkung
                                   FM       Prio
                    2023   2023
                                                   Ersatz- und Neubeschaffung von technischen Geräten
Geräteausstattung                                  im Bereich der Schulhausmeister/innen sowie im
                     10    10        -        1    Bereich der Haus- und Hofarbeit an allen Schul- und
Schulhausmeister                                   Verwaltungsstandorten

                                                   Neu- und Ersatzbeschaffung von Mobiliar/Inventar,
Liegenschafts-                                     Telefonanlagen, sonstige Ausstattung sowie
                      5     5        -        1
verwaltung                                         technische Geräte für bestehendes Personal und
                                                   Neueinstellungen.

                                                   Notwendige IT-Ausstattung der Büroarbeitsplätze zur
IT-Ausstattung        -    11        -        1    Sicherung der Dienstabläufe

  November 2022                   Fachausschüsse                                            Seite 17
Investitionshaushalt Liste 2
Schwerpunkte                                                                          in TEUR

                                                                             Einzahlung / Auszahlung
Übersicht Maßnahmen Liste 2 – nicht ausfinanziert
Die Reihenfolge stellt keine Priorisierung dar.
Maßnahme                                   Bemerkung
Notfall- und Gefahren-Reaktionssystem      Es handelt sich um technische Anlagen/Geräte im Sinne einer Sprach-
                                           und Informationsanlage. Diese sollen perspektivisch in allen
an Schulen                                 Klassenräumen von Schulstandorten installiert werden. Somit können
                                           Gefahrenmeldungen jeglicher Art optimal weitergeleitet werden.

Grundschule Sielow                         Ersatzneubau des aus den 1990iger Jahren errichteten Containeranbaus
                                           sowie Prüfung einer baulichen Erweiterung an der Grundschule.

Schulen / Kitas / sonstige Objekte -       Im Rahmen der Erarbeitung von Projekten, welche im Ergebnishaushalt
                                           geplant sind, ist es im Rahmen der Doppik immer wieder erforderlich
investive Bauunterhaltung                  diese aufgrund der Leistungsinhalte dem Investitionsplan zuzuordnen.

Hort Christoph-Kolumbus-Grundschule        Schaffung von Hortplätzen, aufgrund fehlender Kapazitäten

Grundschule Groß Gaglow                    Beginn Planung energetische Sanierung und Erweiterung

Hort Bauhausschule                         Neubau eines Hortstandortes gemäß Kitaentwicklungskonzeption

Paul-Werner-Oberschule                     Erweiterung Turnhallenkapazität

  November 2022                         Fachausschüsse                                                 Seite 18
Investitionshaushalt Liste 2
Schwerpunkte                                                                        in TEUR

                                                                          Einzahlung / Auszahlung
Übersicht Maßnahmen Liste 2 – nicht ausfinanziert
Die Reihenfolge stellt keine Priorisierung dar.

Maßnahme                              Bemerkung
Neue Schule „Cottbuser Ostsee“        Schaffung eines neuen Schulzentrums im Bereich Cottbuser Ostsee,
                                      notwendige Sicherung von Finanzierungsmitteln für erste
                                      Planungsleistungen / Energiekonzept

Turnhalle Drachhausener Straße        Energetische Sanierung der Turnhalle, EM für erste Planungsphasen und
                                      EM-Sicherung zur Fördermittelbeantragung.

Erich-Kästner-Grundschule             Betrachtung gesamter Schulstandort, Schwerpunkt Defizite
                                      Essensversorgung, Klassenräume

Turnhallen Gotthold-Schwela-Str.      Komplettsanierung des Standortes

Schulgebäude Gartenstraße             Erste Planungsleistungen für die Revitalisierung als Schulstandort –
                                      Betrachtung inkl. Standort SdZB (gemäß SEP)

Stadtmuseum Bahnhofstraße 52          Sanierung des Denkmals für ein komm. Stadt- und Verwaltungsarchiv

Rathaus Neumarkt 5                    Beginn Planung Teilsanierung

  November 2022                    Fachausschüsse                                                   Seite 19
Ergebnishaushalt
Allgemeines

    •     Der FB Immobilien ist auch hier der „Dienstleister“ im Hochbau im
          Rahmen der Bauunterhaltung, Instandsetzung sowie Bewirtschaftung
          der städtischen Immobilien.

    •     Die Planansätze für 2023 stellen sicher, dass unter den Prämissen der
          sorgsamen Haushaltsführung grundsätzlich die notwendigen
          Leistungen abgesichert sind.

    •     Kostenunsicherheiten aufgrund der sog. „Krise in der Bauwirtschaft“
          bestehen. Da die Haushaltsdurchführung einen Deckungskreis
          innerhalb der Produkte möglich macht, sind Verschiebungen im Zuge
          der konkreten Maßnahmenplanung kompensierbar.

 November 2022                       Fachausschüsse                         Seite 20
Ergebnishaushalt                                                                          in TEUR

                                                                                           Ertrag / Aufwand
Unterhaltung der Gebäude
Maßnahmen der laufenden Bauunterhaltung, Instandsetzung, Beseitigung von Havarien und Störung
sowie Aktualisierung behördlicher Anforderungen / Brandschutz an Gebäuden und techn. Anlagen

Produktbereich 111 100 00
                                  MFP        Plan
                                                                          Bemerkungen
                                  2023       2023
                                                       Betrifft Verwaltungsstandorte, Bürgerhäuser, Vereinsheime,
Sonstige kommunale Objekte         666       800       Vermietungsobjekte, div. Gebäude des allg. Gemeinbedarfs,
                                                       z.B. Spreeperle, Leerstandsobjekte, u.a.

Produktbereich 365 010 / 365 020
Standorte Kommunale Kitas           45        20       betrifft Hortflächen des Eigenbetrieb KKJ an Schulstandorten

                                                       betrifft alle Kita- und Hortstandorte in kommunalen
                                                       Eigentumsobjekten mit freier Trägerschaft,
Standorte Kitas freie Träger      1.650     1.200      Reduzierung Plan 2023 begründet sich aus Beantragung von
                                                       FM im Programm KIP II – Kita i.H.v. rd. 775 T€ für 2023/2024

  November 2022                           Fachausschüsse                                                Seite 21
Ergebnishaushalt                                                            in TEUR

                                                                              Ertrag / Aufwand
Unterhaltung der Gebäude
Produktbereich 211 010 bis 235 010

                                             MFP      Plan
                                                                       Bemerkungen
                                             2023     2023
Standorte Grundschulen                        870     830    Maßnahmen der laufenden
                                                             Bauunterhaltung, Instandsetzung,
                                                             Beseitigung von Havarien und Störung
Standorte Oberschulen                         270     255    sowie Aktualisierung behördlicher
                                                             Anforderungen / Brandschutz an
Standorte Gymnasien                           370     350    Gebäuden und techn. Anlagen.

Standorte Gesamtschulen                       50       60    Die Reduzierung im Plan 2023 gegenüber
                                                             dem MFP beträgt über alle Schulformen
Standorte Förderschulen                       270     270    5%. Dies führt nicht zur Streichung
                                                             wichtiger Projekte an Einzelstandorte, da
                                                             grundsätzlich der Deckungskreis besteht.
Standorte Oberstufenzentrum                   170     155    Der Finanzrahmen orientiert sich an den
                                                             Vorjahren und ist innerhalb der
Standort Schule des zweiten Bildungsweg       40       30    Schulformen immer leicht schwankend.

  November 2022                      Fachausschüsse                                        Seite 22
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

November 2022                Fachausschüsse            Seite 23
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