Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig

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Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
RathausKompass 2018

                                                            © Braunschweig Stadtmarketing GmbH/ Daniela Nielsen
Ihr Wegweiser                         www.braunschweig.de
durch die Stadtverwaltung
                                           115
                            IHRE BEHÖRDENNUMMER
Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
Kanada BauG R U P P E

UNSER LEISTUNGSSPEKTRUM
 Fachmarkt – und Nahversorgungszentren
 an attraktiven Standorten
 hochwertiger Wohnungsbau in Spitzenlagen
 attraktive Einzelhandelsflächen in Innenstadtlage
 Kommunal- und Verwaltungsbau
 flexibel, individuell
                                                     Tel.: 0531/24 24 3-0
 über Braunschweigs Grenzen hinaus                   www.kanada-bau.de
Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
RathausKompass
2018

Joh. Heinr. Meyer GmbH
Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
Impressum

                           Stadt Braunschweig
                           Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
                           oder Postfach 33 09, 38023 Braunschweig
                           Bürgertelefon: (05 31) 4 70-1 oder Behördennummer 115
                           Durchwahl: (05 31) 4 70 + Hausruf
                           Fax: (05 31) 1 51 12
                           E-Mail: stadt@braunschweig.de
                           Internet: www.braunschweig.de

                           Redaktion
                           Stadt Braunschweig
                           Fachbereich 10 Zentrale Dienste
                           Petra Staubitz
                           Bohlweg 30, 38100 Braunschweig
                           Telefon: (05 31) 4 70-22 28
                           Fax: (05 31) 4 70-28 70
                           E-Mail: petra.staubitz@braunschweig.de

                           Titelgestaltung
                           Steffen und Bach GmbH
                           Friedrich-Wilhelm-Platz 3a, 38100 Braunschweig
                           Telefon: (05 31) 1 29 26 20
                           E-Mail: info@steffenundbach.de
                           Internet: www.steffenundbach.de

                           Bildnachweis
                           Titelseite, Fotos des Oberbürgermeisters (Seiten 3           und
                           11) sowie der Dezernentinnen und Dezernenten (Seite          11),
                           Fotos Burg Dankwarderode (Seite 5), Hagenmarkt (Seite        16),
                           Gaussdenkmal (Seite 57) sowie Altstadtrathaus - Nacht        der
                           Kirchen (Seite 67): Stadt Braunschweig/Daniela Nielsen
                           Foto Kriminalistische Lesungsfahrt „Mord auf der Oker“ (Seite 8):
                           Braunschweig Stadtmarketing GmbH/Gerald Grote
                           Foto Dauerausstellung Städtisches Museum Braun­   schweig
                           „Haus am Löwenwall“ (Seite 12): Städtisches Museum Braun­
                           schweig/Dirk Scherer

                           Herausgeber
                           JHM Verlag GmbH
                           Hintern Brüdern 23, 38100 Braunschweig
                           Telefon (05 31) 39 00-0
                           www.jhm-verlag.de
                           Geschäftsführung
                           Trixi Kersten, Claas Schmedtje,
                           Jürgen Schwier, Michael Wüller
                           Leiter Herstellung
                           Marco Schneider
                           Redaktionsleitung
                           Christian Göttner (V.i.S.d.P)
                           Layout
                           Chris Collet, Anastasia Schneider
                           Anzeigen
                           Michael Heuchert (V.i.S.d.P)
    Eine Initiative von:
                           Druck
                           HMS, Haus- & Mediaservice GmbH & Co KG
                           Holunderweg 42, 38300 Wolfenbüttel
                           Vertrieb
                           Rosa Mundstock
                           Auflage
                           7.500 Exemplare

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Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,

                    die neue Ausgabe des RathausKompasses hält viele Informationen über städtische Leistungen, Standorte
                    und Öffnungszeiten unserer Fach- und Servicebereiche für Sie bereit. Suchen Sie das direkte Gespräch,
                    helfen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgertelefons unter den Telefonnummern 115 sowie
                    4 70-1 gerne weiter.
                    Weitere Informationsquellen bieten Ihnen – neben der Internetseite www.braunschweig.de – die Facebook-
                    und Twitter-Auftritte der Stadtverwaltung Braunschweig. Unter www.facebook.com/stadtbraunschweig
                    sowie www.twitter.com/stadt_bs erhalten Sie aktuelle Informationen, etwa zur Sperrung von Straßen oder
                    städtischen Veranstaltungen.
                    Ich möchte Sie auch auf das neue Bürgerbeteiligungsportal „Mitreden“ hinweisen. Dies ist eine zeit­gemäße
 Ulrich Markurth
                    Weiterentwicklung des Internetauftritts der Stadt und unter www.mitreden.braunschweig.de zu erreichen.
Oberbürgermeister
                    Zentrale Funktionen des Portals sind die „Ideenplattform“, über die Vorschläge direkt bei der Stadtverwaltung
                    eingereicht werden können, und der „Mängelmelder“. Dort können Sie Schäden ohne großen Aufwand
                    mitteilen, die dann von der Fachverwaltung und den beauftragten Unternehmen überprüft werden.
                    Das vergangene Jahr war für unsere Stadt ein Jahr der Weichenstellungen. So hat unter anderem das
                    Bürgerprojekt „Denk Deine Stadt“, an dem Tausende von Ihnen mitgewirkt haben, konstruktive Anregungen
                    und Ideen für die Zukunft gegeben. Bis zum Sommer werden wir darauf aufbauend ein umfassendes Konzept
                    der Stadtentwicklung vorlegen – und nach Zustimmung durch den Rat in den nächsten Jahren umsetzen.
                    2017 war auch das Jahr der Grundsteinlegungen und Richtfeste: nicht nur für wissenschaftliche Institutionen,
                    sondern vor allem für den Bau neuer Wohnungen – so in der Nordstadt, der Weststadt, im Heidberg oder im
                    östlichen Ringgebiet, die zum Teil bereits in diesem Jahr bezogen werden können.
                    Dass unsere Stadt ein bedeutender Kulturstandort ist, wird nach dem Reformationsjahr 2017 auch im Jahr
                    2018 eindrucksvoll demonstriert: Da Braunschweig mit der Novemberrevolution vor 100 Jahren eng verbunden
                    ist – wurde hier doch mit Herzog Ernst August der erste deutsche Monarch zur Abdankung gezwungen –,
                    werden die Ereignisse in zahlreichen Veranstaltungen unter dem Titel „Vom Herzogtum zum Freistaat –
                    Braunschweigs Weg in die Demokratie (1916 - 1923)“ ausführlich reflektiert.
                    Weiterhin wird die Ausstellunghalle in der Hamburger Straße 267 unter dem Namen „halle267 – städtische
                    galerie braunschweig“ eröffnet, um dort mit einem neuen Konzept Bildende Kunst aus Braunschweig und der
                    Region zu präsentieren.
                    Mit freundlichen Grüßen

                    Ulrich Markurth
                    Oberbürgermeister

                                                                                                                               3
Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
Inhaltsverzeichnis

Impressum  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  2        • Befreiung von der Rundfunk- und Fernsehgebührenpflicht  . . . . . . . . .  23

                                                                                                                     • Bestellung von Abfallbehältern  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  24
Vorwort  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
                                                                                                                     • Beurkundung der Vaterschaft/gemeinsames Sorgerecht  . . . . . . . . . .  24

Braunschweig in Kürze  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  5                • Bewohnerparkausweis  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  24

                                                                                                                     • Elterngeld  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  24
Verwaltungsstruktur der Stadt Braunschweig  . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
                                                                                                                     • Schwerbehindertenausweis  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  24
Oberbürgermeister, Fraktionen und Dezernate  . . . . . . . . . . . . . . . . . 13                                    • Unterhaltsangelegenheiten/Beistandschaften  . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  25

Bürgerservice  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14          • Untersuchungsberechtigungsschein  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25

                                                                                                                     • Wehrerfassung  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  25
Servicegarantien  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
                                                                                                                     Seniorinnen und Senioren/pflegebedürftige Menschen  . . . . . . . . . . . . .  25
Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten
und die Bezirksgeschäftsstellen  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17                  Ausländerangelegenheiten  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  25

Meldeangelegenheiten  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18               Fundbüro  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  26

Ausweise und Pässe  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  20              Personenstandsurkunden  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  26

Amtliche Beglaubigungen  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  22                 Fahrerlaubnis-, Führerschein- und
                                                                                                                     Kraftfahrzeugangelegenheiten  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  26, 28
Auszug aus dem Gewerbezentralregister  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  22
                                                                                                                     Fachbereiche, Referate und Stabsstellen  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  29
Führungszeugnis  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  22

                                                                                                                     Städtische Gesellschaften und Beteiligungen,
Hundehaltung
                                                                                                                     Vertragspartner, Zusammenschlüsse, andere Einrichtungen  . . . . . . . .  39
(nach dem Niedersächsischen Gesetz über
das Halten von Hunden {NHundG})  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  22
                                                                                                                     Innenstadtkarte  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  42
Hundesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
                                                                                                                     Umgebungskarte  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  43
Weitere Leistungen und Antragsmöglichkeiten  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  23
                                                                                                                     Stichwortkatalog „Was? Wo? Wie?“  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  44
• Antrag auf Wohngeld  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  23

• Braunschweig Pass  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23            Rat und Verwaltung  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  56

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Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
Braunschweig in Kürze

                                                                                 Veranstaltungsorte: Volkswagen Halle (je        nach Veranstaltung bis zu
                                                                                 8.000 Plätze); Stadthalle Braunschweig         (je nach Veranstaltung bis
                                                                                 zu 3.500); Staatstheater Großes Haus           (956), Kleines Haus (299);
                                                                                 Kulturzentrum Brunsviga (300); Kulturpunkt     West (190); Roter Saal (140);
                                                                                 Raabe-Haus:Literaturzentrum (40).
                                                                                 Veranstaltungsreihen: Kulturnacht (alle 2 Jahre), Burgplatz Open Air,
                                                                                 Braunschweig International Film Festival, Litera: Lesezeit für Kinder,
                                                                                 Jugendbuchwoche, Okerperlen und DOKfilm im Roten Saal, Kultur vor
                                                                                 Ort, Kinderfilmfest Sehpferdchen (alle 2 Jahre), Wilhelm Raabe-Literatur­
                                                                                 preisverleihung, Lange Nacht der Literatur, Musikschultage, Louis Spohr
                                                                                 Musikpreis (3-jährig), Friedrich-Gerstäcker-Preis für Jugendliteratur (2-jährig),
                                                                                 Braunschweig International, Lichtparcours Braunschweig, Braunschweiger
                                                                                 Forschungspreis (alle 2 Jahre).
                                                                                 Weihnachtsmarkt, Mittelaltermarkt, Schoduvel, Magnifest, Festival Theater­
                                                                                 formen (alle 2 Jahre), Raffteich Open Air, Soli Deo Gloria, Pop meets Classic,
                                                                                 Löwen Classics, ATP-Tennis-Turnier.
                                                                                 Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/kultur

                                                                                 Wissenschaft und Forschung: In kaum einer anderen Region Europas
                                                                                 konzentrieren sich so viele wissenschaftliche Einrichtungen und Institute
                                                                                 wie in Braunschweig. In der Tradition bekannter Persönlichkeiten wie des
                                                                                 Mathematikers Carl Friedrich Gauß und der Chemikerin Agnes Pockels widmen
Stadtgebiet und Bevölkerung: Das Stadtgebiet besteht aus einer Fläche
                                                                                 sich die Wissenschaftler ihren Forschungen, etwa auf dem Gebiet der Luft- und
von 192,18 km², darunter 13,2 % Wald und 36,5 % landwirtschaftlich genutzte      Raumfahrt, der Automobiltechnik und der Kultur- und Geisteswissenschaften.
Fläche. 47,4 % des Stadtgebietes sind bedeckt und bebaut mit Betriebs-,          Dabei erlangen viele nicht nur nationale Bedeutung, ihr exzellenter Ruf reicht
Erholungs- und Verkehrsflächen; 2,9 % sind Wasserflächen.                        weit über Deutschlands Grenzen hinaus.
Gemäß Melderegister lebten am 31. Dezember 2016 250.704 (Vorjahr 252.768)        Über 20.000 Studentinnen und Studenten und etwa 2.500 Wissenschaftlerinnen
Personen mit Hauptwohnung in der Stadt Braunschweig.                             und Wissenschaftler lernen, lehren und forschen an der Tech­nischen Universität
                                                                                 und der Hochschule für Bildende Künste (HBK), davon ca. 12.000 in den
Detailliertere Informationen über das Stadtgebiet, Bevölkerungsstatistiken für   technischen Fachbereichen.
die Stadt Braunschweig sowie aktuelle Einwohnerzahlen finden Sie auf der
Internetseite www.braunschweig.de/statistik                                      Darüber hinaus arbeiten und forschen in Braunschweig mehr als
                                                                                 15.000 Menschen in 250 Firmen des Hochtechnologie-Sektors und
                                                                                 27 Forschungseinrichtungen, die das Zukunftspotenzial der Region sichern.
Rat der Stadt: insgesamt 54 Ratsmitglieder, Sitzverteilung: SPD 18, CDU 14,      Dazu gehören u. a. das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, die
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 7, AfD 5, BIBS 3, DIE LINKE. 3, FDP 2, Die                 Physikalisch-Technische Bundesanstalt, das Georg-Eckert-Institut – Leibniz-
Partei 1, Piratenpartei 1                                                        Institut für internationale Schulbuchforschung, das Deutsche Zentrum für Luft-
                                                                                 und Raumfahrt, der zweitgrößte europäische Forschungsflughafen oder die
Die Ratsmitglieder der Piratenpartei und Die Partei bilden eine Gruppe mit dem
                                                                                 Salzgitter Mannesmann Forschung GmbH.
Namen DIE FRAKTION P².
                                                                                 Seit der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft Braunschweig 2007 den
Oberbürgermeister seit 1. Juli 2014: Ulrich Markurth                             Titel „Stadt der Wissenschaft“ verliehen hat, steht die Wissenschaft auch in
                                                                                 der Region im Fokus der Öffentlichkeit. Die gemeinsamen Ziele der Partner
                                                                                 aus Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt, die Identifikation der Region mit ihrer
Kultur: Museen: Braunschweigisches Landesmuseum, Herzog Anton                    Forschung zu stärken, Wissenschaft und Wirtschaft noch dichter zu vernetzen
Ulrich-Museum, Museum für Photographie, Staatliches Naturhistorisches            und den Standort für den wissenschaftlichen Nachwuchs attraktiver zu gestalten,
Museum, Städtisches Museum Braunschweig, Schlossmuseum, Raabe-                   stehen spätestens seit dem Jahr der Wissenschaft im Fokus der gemeinsamen
Haus:Literaturzentrum Braunschweig, Stadtbibliothek und Stadtarchiv.             Anstrengungen aller Wissenschaftseinrichtungen sowie der Stadt Braunschweig.

                                                                                                                                                                5
Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
Braunschweig in Kürze

Ein wichtiges Instrument der regionalen Wissen­schaftskommunikation ist der       Schulen in städtischer Trägerschaft: 63 allgemein bildende Schulen, davon
Braunschweiger Forschungspreis, der bereits seit 2007 für interdisziplinäre,      37 Grundschulen, 2 Grund- und Hauptschulen, 1 Hauptschule, 5 Realschulen,
international herausragende Forschungsleistungen in den Technik-, Lebens-         10 Gymnasien, 5 Integrierte Gesamtschulen, 3 Förderschulen, 7 berufsbildende
und Kulturwissenschaften verliehen wird.                                          Schulen.
2014 wurde die Psychologin und Alternswissenschaftlerin Prof. Dr. Ursula M.       Eine Übersicht über alle Schulen in Braunschweig und weitere Informationen
Staudinger ausgezeichnet, die für ihre herausragenden Forschungsleistungen        zum niedersächsischen Schulwesen und zu den einzelnen Schulformen finden
auf dem Gebiet der Veränderbarkeit des Alternsprozesses und deren Folgen für
                                                                                  Sie unter www.braunschweig.de/schulen
den demografischen Wandel geehrt wurde.

Zuletzt vergeben wurde der Braunschweiger Forschungspreis 2016 an Prof. Dr.       Wirtschaft und Verkehr: Braunschweig ist das historische Zentrum der
Martin Winter für seine Forschungsarbeit auf dem Gebiet der Batterietechnologie   wichtigsten Industrieregion des Landes. Während Volkswagen in Braunschweig
und Materialforschung.                                                            ein eigenes Komponentenwerk betreibt, steuert die Volkswagen Financial
2018 wird der Preis erneut vergeben.                                              Services AG von hier aus ihre weltweiten Aktivitäten als Anbieterin innovativer
                                                                                  Mobilitäts- und Finanzdienstleistungen. Siemens Mobility entwickelt am
Bildung:    Technische Universität Carolo-Wilhelmina, Hochschule für              Standort Braunschweig vernetzte Verkehrssysteme. Die Nordzucker AG, die
Bildende Künste, WelfenAkademie, Niedersächsisches Studieninstitut für            Verlagsgruppe Westermann sowie die Robert Bosch GmbH und die weltweit
kommunale Verwaltung e. V. Bildungszentrum Braunschweig, Volkshoch­schule         exportierenden, traditionsreichen Pianofortefabriken Grotrian-Steinweg
Braunschweig GmbH, Universitätsbibliothek, Stadtarchiv, Stadt­ bibliothek,        und Schimmel Pianos sind weitere bedeutende Unternehmen, die die
Städtische Musikschule.                                                           Wirtschaftsstruktur Braunschweigs kennzeichnen.

             Braunschweig-Wolfenbüttel, (1716-                                                                           1801),
    Schlossmuseum Braunschweig:                                                                                        Öffnungszeiten:
                                                                                                                       Di, Do bis So 10 bis 17 Uhr
    Kurze Auszeit gefällig?                                                                                            Mi 13 bis 20 Uhr
                                                                                                                       Eintritt (inkl. Audioguide):
    Besuchen Sie das Schlossmuseum Braunschweig                                                                        Erwachsene: 4,00 €
    und tauchen Sie ein in eine herzogliche Residenz                                                                   Kinder/Jugendliche bis 15 Jahre:
    des 19. Jahrhunderts! Unsere Dauerausstellung                                                                      Eintritt frei
    vermittelt nicht nur die wechselvolle Geschichte des                                                               Führungen:
    Ortes und seiner Bewohner sondern gleichzeitig                                                                     Regelmäßige Führungen für Kinder
    auch einen Eindruck vom glanzvollen Leben am                                                                       und Erwachsene (Termine im
                                                                                                                       Veranstaltungskalender oder nach
    Braunschweiger Hof. Erkunden Sie die detailliert                                                                   Absprache)
    und nach historischen Vorbildern eingerichteten                                                                    Der besondere Tipp: Quadriga-
    Räumlichkeiten und lassen Sie sich vom Glanz der                                                                   Führungen auf dem Schlossdach!
    einstigen Welfenresidenz verzaubern.
                                                                                                                       Kontakt:
                                                                                                                       Schlossmuseum Braunschweig
                                                                                                                       Schlossplatz 1
                                                                                                                       Tel.: 0531-470-4876
                                                                                                                       Fax: 0531-470-4877
                                                                                                                       www.schlossmuseum-
                                                                                                                       braunschweig.de
                                                                                                                       www.facebook.com/schlossmuseum.
                                                                                                                       braunschweig

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Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
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Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
Braunschweig in Kürze

Von hier aus expandierte auch die New Yorker Gruppe, eines der größten            Seit Anfang 2016 nimmt die Stadt Braunschweig auch Geflüchtete auf. Als
Handelsunternehmen für junge Mode, in rund 40 Länder.                             Grundlage hierfür hat der Rat der Stadt das dezentrale Standortkonzept
                                                                                  (Dezember 2015) und das Konzept zur Integration von Flüchtingen
Der Innovationsstandort Braunschweig zeichnet sich durch eine enge                (März 2016) beschlossen. Mit Unterstützung der städtischen Koordinierungs­
Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft aus: Der Braunschweiger          stelle „Ehrenamt zur Integration von Flüchtlingen“ haben sich insbesondere
Forschungsflughafen wurde durch erfolgreiche Wissens­vernetzung und               in den Stadtteilen mit einem Wohnstandort zur Unterbringung von Geflüch­
Technologietransfer zu Europas führendem Zentrum der Mobilitätsforschung,         teten ehrenamtliche Netzwerke (Runde Tische) aus Vereinen, Verbänden
an dem sich mehr als 2.800 hochqualifizierte Arbeitsplätze befinden.              etc. entwickelt, die unterschiedliche Integrationsangebote in Form einer
                                                                                  Nachbarschaftshilfe organisieren. Darüber hinaus wurde die städtische
Die Wirtschaft profitiert zudem vom größten Container-Binnenhafen
                                                                                  Koordinierungsstelle für Geflüchtete mit einem umfangreichen Serviceangebot
Norddeutschlands. Mit fünf Bundesautobahnen, fünf Bundesstraßen und
                                                                                  eingerichtet.
Anschluss an das ICE- und IC-Netz der Deutschen Bahn verfügt Braun­
schweig über hervorragende Verkehrsanbindungen.                                   Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/migration und
                                                                                  www.braunschweig.de/fluechtlinge
Tourismus: Auf den Spuren des Adelsgeschlechts der Welfen und des
Hansebundes sind zahlreiche Sehenswürdigkeiten aus zehn Jahrhunderten             Erholung: In der Löwenstadt sind grüne Oasen und Natur einfach zu
in der Löwenstadt zu entdecken: Der Burgplatz mit dem Wahrzeichen,                erreichen. Wie ein Ring legt sich die Oker um die Innenstadt und bietet
dem bronzenen Braunschweiger Löwen, der Dom St. Blasii und die                    zentrumsnahe Erholung vom großstädtischen Treiben in großzügigen Park-
Burg Dankwarderode, das Residenzschloss mit der größten Quadriga                  und Grünanlagen. Bei einer Floßfahrt lassen sich Braunschweigs besonders
Europas, der Altstadtmarkt, der umgeben ist vom Altstadtrathaus, dem              schöne Seiten erschließen. Als Naherholungsgebiet dient zum Beispiel
Gewandhaus und der Kirche St. Martini, sowie das außergewöhnliche Happy           das Europa-Vogelreservat Riddagshausen mit seinen idyllisch gelegenen
RIZZI Haus. Mit renommierten Museen, wie dem 2016 neueröffneten Herzog            Teichen und den Naturlandschaften rund um das Zisterzienserkloster. Im
Anton Ulrich-Museum, herausragenden Theater- und Konzert­veranstaltungen,         Süden der Stadt liegt Schloss Richmond, das von einem Park im englischen
                                                                                  Landschaftsstil umgeben ist. Braunschweig ist zudem idealer Ausgangspunkt
Kunstausstellungen sowie großen Sportereignissen, bietet die Stadt ein
                                                                                  für Ausflüge in Harz und Heide sowie zum Elm und Lappwald.
abwechslungsreiches Freizeit- und Kulturangebot. Der Weihnachtsmarkt
rund um den Braunschweiger Dom hat eine 500-jährige Tradition und zieht
jedes Jahr hunderttausend Gäste aus aller Welt in die Löwenstadt. Zu              Sport: 3 Freibäder, 4 Hallenbäder, Sportstadion „Eintracht-Stadion“
Veranstaltungen und Tagungen berät das Convention Bureau Braunschweig             (24.406 Plätze), Fußball-Stadion „Konrad-Koch-Stadion“, 98 Sport- und
                                                                                  Turnhallen sowie Gymnastikräume, 134 Außen-Spielfelder, 14 Leicht­
(CBBS). Insgesamt gibt es rund 49 Beherbergungsbetriebe mit 4.200 Betten
                                                                                  athletikanlagen, 5 Tennishallen und 87 Außen-Tennisplätze, 8 Reitsport­
in Braunschweig. Fast 370.000 Gäste mit über 614.000 Übernachtungen (in
                                                                                  anlagen, 23 Schießsportanlagen, 2 Disc-Golf-Parcours, 3 Bowling-Center,
Hotels, Gasthäusern, Pensionen) haben die Stadt im Jahr 2016 besucht.
                                                                                  12 Kegelbahnanlagen, 3 Soccerhallen, 1 Skaterhalle, 3 Boulderhallen,
Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/tourismus              Kartbahn, Golfplatz, Bahnengolfanlage, 2 Minigolfanlagen, 37 Beach­
                                                                                  volleyballfelder, rund 228 Sportvereine mit über 60.000 Mitgliedern – das sind
                                                                                  rund ein Viertel aller Bürgerinnen und Bürger.
Migrations- und Integrationsarbeit: In Braunschweig leben Menschen
aus über 140 Nationen. Es gibt eine bunte Vielfalt von ca. 80 internationalen     Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/sport
Vereinen. Zur Gestaltung des Miteinanders, zur Unterstützung der Integration
und zur Förderung einer gleichberechtigten Teilhabe aller Braunschweige­          Gesundheit: Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH mit 3 Be­triebsteilen
rinnen und Braunschweiger, unabhängig von ihrer Herkunft, bietet die              inkl. Sozialpädiatrischem Zentrum mit 1.499 Betten und separates Ambulantes
Stadt eine Servicestelle für Interkulturelle Übersetzer, einen Interkulturellen   Rehabilitationszentrum und Medizinische Versorgungszentren sowie 5 weitere
Garten und verschiedene Angebote in den Bereichen Sprache und Bildung,            Krankenhäuser mit insgesamt 666 Betten, 2 Dialysezentren, 135 hausärztlich
Freizeit und Begegnung, Beschäftigung und Jugendhilfe, Wohnen und                 tätige Ärzte und 301 fachärztlich tätige Ärzte. 4 Sozialstationen, 28 ambulante
Gesundheit, Sport und Interkultureller Kompetenz an. Der Ratsausschuss            Pflegedienste, 1 Betreuungsverein, 21 Betreuungs- und Beratungsstellen der
für Integrationsfragen, das „Netzwerk Integration“, das interkulturelle           Suchtkrankenhilfe, 7 Betreuungs- und Beratungsstellen für psychisch Kranke.
Elternnetzwerk und andere verschiedene Initiativen, Institutionen und Dienste
fördern das interkulturelle und interreligiöse Zusammenleben. Basis für die       Inklusion: Der Rat der Stadt Braunschweig hat am 2. Juni 2015 die Leit­linie
Integrations- und Migrationsarbeit ist das Interkulturelle Leitbild und das       zur gleichberechtigten Teilhabe „Braunschweig Inklusiv“ als Grund­lage für die
Kommunale Handlungskonzept, das unter dem Motto „Integration durch                lokale Umsetzung der am 26. März 2009 in Deutschland in Kraft getretenen
Konsens“ im Mai 2008 vom Rat der Stadt beschlossen wurde.                         UN Behindertenrechtskonvention (BRK) beschlossen.

                                                                                                                                                               9
Braunschweig in Kürze

Durch die Leitlinie „Braunschweig Inklusiv“ wurde festgelegt, dass es in         Unter Federführung der Stadt wurden Planungsstrukturen geschaffen, in
Braunschweig eine Aktionsplanung zu entwickeln gilt, die sich auf Ziele in den   denen Menschen mit Behinderung, Experten aus Vereinen und Verbänden,
sechs Lebensbereichen „Verkehr/Mobilität, Wohnen, Freizeit/Kultur/Sport/         die Kommunalpolitik sowie unterschiedliche Fachbereiche der Verwaltung
Gesundheit, Arbeit, Erziehung/Bildung und öffentliches/politisches Leben“        vertreten sind und am Entwurf des Kommunalen Aktionsplanes (KAP)
bezieht.                                                                         mitarbeiten. In diesen Prozess ist insbesondere der Behindertenbeirat
                                                                                 Braunschweig e. V., der auch die Aufgaben des nach dem Niedersächsischen
                                                                                 Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) zu bildenden Beirates wahrnimmt,
                                                                                 eingebunden.
                                                                                 Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/bs-inklusiv

                                                                                 Kinder-, Jugend- und Sozialarbeit: 139 Kindertagesstätten bzw.
                                                                                 Kindergärten – einschließlich Eltern-Kind-Gruppen – (davon 2 Einrich­
                                                                                 tungen mit sonderpädagogischen Schwerpunkten, 15 Einrichtungen mit
                                                                                 Integrationsgruppen und einzelne Standorte mit bilingualem Angebot,
                                                                                 75 mit Krippenangeboten/mit Familiengruppen, 8 mit Hortgruppen,
                                                                                 28 Eltern-Kind-Gruppen, davon 23 mit integriertem Krippenangebot und
                                                                                 2 mit Hortangebot); 5 Kinder-, Schüler- und Jugendheime, 8 pädagogisch
                                                                                 betreute Wohn­  plätze, Integrationshilfe für junge Erwachsene, 1 Kinder-
                                                                                 und Jugendschutzhaus (Notaufnahme), 1 Gemeinweseneinrichtung
                                                                                 im sozialen Brennpunkt, 19 Kinder- und Jugendzentren, 6 Kinder- und
                                                                                 Jugendtreffs, 6 Kinder- und Teenyklubs, 47 Schulkinderbetreuungs­gruppen in
                                                                                 und an Schulen, 87 Gruppen im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule
                                                                                 (OGS), 1 Kinder- und Jugendzeltplatz, Tonstudio „Löwenhertz“, Betreuung
                                                                                 von     Musikübungsräumen,        Spielwiesen,    3   Abenteuer­
                                                                                                                                                spielplätze,
                                                                                 278 Kinderspielplätze.

                                                                                 Seniorenarbeit: Seniorenbüro der Stadt Braunschweig mit Ver­
     NIBELUNGEN WOHNBAU GMBH                                                     sicherungsamt (AG Sozialversicherung), Betreuungsbehörde, Pflege­
                                                                                 stützpunkt, neutraler und unabhängiger Ansprechpartner u. a. für alle Fragen
            4 3 5 4 8 82 /0 0 1                                                  des Alters, 13 Seniorenbegegnungsstätten, 220 Senio­       rengruppen, ca.
                                                                                 250 Seniorenbildungsangebote, 12 Nachbarschaftshilfen, 4 Sozialstationen,
                                                                                 36 anerkannte Pflegedienste, ca. 2.100 Seniorenwohnungen – davon rund
                                                                                 1.200 mit Service –, 31 Alten- und Pflegeheime mit rund 3.000 Plätzen.
                                                                                 Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/senioren

                                                                                 Partnerstädte: Städtepartnerschaften bestehen mit Bandung in
                                                                                 Indonesien (seit 1960), Bath in Großbritannien (seit 1971), Kiryat Tivon in
                                                                                 Israel (seit 1985), Nîmes in Frankreich (seit 1962), Sousse in Tunesien
                                                                                 (seit 1980),     Magdeburg (seit 1987), Zhuhai in China (seit 2011);
                                                                                 Städtefreundschaften mit Kasan, Republik Tatarstan, Russische Föderation
                                                                                 (seit 1988) und mit Omaha/Nebraska, USA (seit 1992).

10
Verwaltungsstruktur der Stadt Braunschweig

                                                                                    Oberbürgermeister
                                                                                                                                             Büro OB
                                                                                      OB Markurth
                                                                                                                                  Städt. Ltd. Dir. Dr. Köhler
                                                                                    Allgemeiner Vertreter:
                                                                                         EStR Geiger

     Dezernat I                 Dezernat II                 Dezernat III                   Dezernat IV                   Dezernat V                       Dezernat VI                 Dezernat VII
  Dezernat des            Organisations-, Personal-          Bau-und                 Kultur- und Wissenschafts-    Sozial-, Schul-, Gesund-            Wirtschaftsdezernat         Finanz-, Stadtgrün-
Oberbürgermeisters         und Ordnungsdezernat         Umweltschutzdezernat                  dezernat            heits- und Jugenddezernat                                        und Sportdezernat
   OB Markurth                 StR Ruppert                  StBR Leuer                Dezernentin Dr. Hesse           StR‘in Dr. Hanke                  Dezernent Leppa                EStR Geiger
      Vertreter:                 Vertreter:                   Vertreter:                      Vertreter:                   Vertreter:                      Vertreter :                   Vertreter:
Städt. Ltd. Dir. Kügler     Städt. Ltd. Dir. Sack        Dipl.-Ing. Hornung            Städt. Dir. Dr. Malorny    Städt. Ltd. Dir. Klockgether            EStR Geiger            Städt. Ltd. Dir. Schlimme

     Fachbereich 01               Referat 0140                 Referat 0120
                                                                                1
                                                                                            Fachbereich 41                Fachbereich 40                   Stabsstelle 0800             Fachbereich 20
        Zentrale                  Rechnungs­                 Stadtentwicklung
                                                                                                Kultur                        Schule                      Wirtschaftsdezernat              Finanzen
       Steuerung                  prüfungsamt                  und Statistik

         Referat 0100
                                                                                                                                                                             2             Referat 0200
                                 Fachbereich 10               Referat 0600                   Referat 0412                   Stabsstelle 0400                Braunschweig                    Haushalt,
         Steuerungs-
                                 Zentrale Dienste              Baureferat                    Stadtbibliothek                  Bildungsbüro                  Zukunft GmbH                  Controlling und
            dienst
                                                                                                                                                                                          Beteiligungen

                                                              Referat 0610                                                                                  Braunschweig
                                                                                                                                                                             2
         Referat 0130            Fachbereich 32                                              Referat 0413                   Referat 0500                                                Fachbereich 67
                                  Bürgerservice,              Stadtbild und                                                                                 Stadtmarketing
        Kommunikation          Öffentliche Sicherheit
                                                                                          Städtisches Museum                Sozialreferat                                             Stadtgrün und Sport
                                                             Denkmalpflege                                                                                      GmbH

                                                             Fachbereich 60                  Referat 0414                 Fachbereich 50
         Referat 0300            Fachbereich 37                                                                                                                                            Referat 0670
                                                             Bauordnung und                 Wissenschaft und               Soziales und
         Rechtsreferat             Feuerwehr                                                                                                                                               Sportreferat
                                                              Brandschutz                      Stadtarchiv                  Gesundheit

      Referat 0150                                             Referat 0620                                              Fachbereich 51
     Gleichstellungs-                                         Brandschutz und                                           Kinder, Jugend und
          referat                                             Wiederkehrende                                                  Familie
                                                                 Prüfungen

                                                                Referat 0630
                                                                Bauordnung

                                                            Fachbereich 61
                                                            Stadtplanung und
                                                              Umweltschutz

                                                             Fachbereich 65
                                                           Hochbau und Gebäu-
                                                             demanagement

                                                             Fachbereich 66
                                                               Tiefbau und
                                                                 Verkehr                                                               1 Aufgabenbereich Wahlen = Dez. II

                                                                                                                                       2 Städtische Gesellschaften; aufgrund der Personalunion
                                                                                                                                            des Wirtschaftsdezernenten mit der Geschäftsführer­
                                                                                                                                            funktion nachrichtlich aufgeführt.

                                                                                                                                                                                                         11
Oberbürgermeister, Fraktionen und Dezernate

Stadt Braunschweig
Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig
oder
Postfach 33 09
38023 Braunschweig
Bürgertelefon:    (05 31) 4 70-1 oder Behördennummer 115
Durchwahl:     (05 31) 4 70 + Hausruf
Fax: (05 31) 1 51 12
E-Mail: stadt@braunschweig.de
Internet: www.braunschweig.de
(Adressen, Telefonnummern und Öffnungszeiten
der Dienststellen siehe Verzeichnis ab Seite 29)

Oberbürgermeister
Ulrich Markurth
Büro: Rathaus, Zimmer A 1.35,    4 70-22 00

Fraktionen
SPD                                     Rathaus, Zimmer A 1.51,   4 70-22 11 und -21 11; Fax 4 70-29 74
CDU                                     Rathaus, Zimmer A 1.48,   4 70-28 75; Fax 4 70-29 70
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN                   Rathaus, Zimmer A 1.60 – A 1.61B,   4 70-32 98; Fax 4 70-29 83
AfD                                     Rathaus, Zimmer A 2.66,   4 70-22 12; Fax 4 70-22 33
BIBS                                    Rathaus, Zimmer A 1.57,   4 70-21 81; Fax 4 70-21 82
DIE LINKE.                              Rathaus, Zimmer A 1.54,   4 70-24 09; Fax 4 70-24 10
FDP                                     Rathaus, Zimmer A E.28/29,    4 70-29 49; Fax 4 70-29 50
Gruppe P²                               Rathaus, Zimmer A 1.62,   4 70-35 07; Fax 4 70-35 08

Dezernate
Organisations-, Personal- und Ordnungsdezernat             Rathaus, Zimmer A 1.41
Stadtrat Claus Ruppert                                       4 70-22 02; Fax 4 70-29 56
Bau- und Umweltschutzdezernat                              Rathaus, Zimmer A 2.75
Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer                                4 70-22 05; Fax 4 70-34 17
Kultur- und Wissenschaftsdezernat                          Schloss, Schlossplatz 1, Zimmer 03.044
Dezernentin Dr. Anja Hesse                                   4 70-48 00; Fax 4 70-48 49
Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat           Rathaus, Zimmer A 1.39
Dezernentin Dr. Andrea Hanke                                 4 70-22 10; Fax 4 70-31 23
Wirtschaftsdezernat                                        c/o Braunschweig Zukunft GmbH, Schuhstraße 24
Dezernent Gerold Leppa                                        4 70-34 40; Fax 4 70-34 44
Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat                      Rathaus, Zimmer N 6.21
Erster Stadtrat Christian A. Geiger                          4 70-31 79; Fax 4 70-31 77

                                                                                                                          13
Bürgerservice

           SERVICEGARANTIEN                               • Sollte die Neubürgermappe einmal nicht vorrätig sein,      •
                                                                                                                         Sollte die sofortige Herstellung oder Verlängerung
           IN DER ABTEILUNG 32.4 BÜRGERANGELEGENHEITEN
           UND IN DEN BEZIRKSGESCHÄFTSSTELLEN
                                                             senden wir sie Ihnen umgehend nach.                         ausnahmsweise nicht möglich sein, werden wir Ihnen
                                                                                                                         den Grund erklären und mit Ihnen einen neuen Ter-
                                                          Anschriftenänderung in der Zulassungs-                         min, auch außerhalb der Sprechzeiten, vereinbaren.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,                             bescheinigung Teil 1 bzw. im Kraftfahr-
                                                          zeugschein                                                    In der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten sind
mit einem umfangreichen Leistungsangebot möchten
                                                                                                                        wir außer an Sonn- und Feiertagen immer für Sie
wir Ihnen helfen, Ihre Anliegen so schnell und so ein-    • Im Falle Ihrer Ummeldung innerhalb Braunschweigs
fach wie möglich bei uns zu erledigen. Freundlicher und                                                                 da!
                                                            bieten wir Ihnen an, Ihre Anschrift gleichzeitig auch
fachkundiger Service, kurze Warte- und Bearbeitungs-        in Ihrem Kfz-Schein bzw. in der Zulassungsbeschei-          Erfahrungsgemäß ist der Publikumsandrang um die
zeiten und eine angenehme Atmosphäre sind unser             nigung Teil 1 zu ändern und unsere Abteilung 32.3           Mittagszeit und am Samstag am größten. Wir empfeh-
Angebot für Sie.                                            Straßenverkehrsabteilung hierüber zu unterrichten,          len Ihnen daher, auch die anderen Öffnungszeiten zu
Um Ihnen zu zeigen, dass es uns ernst ist mit unse-         um Ihnen weitere Wege abzunehmen. Wurde die                 nutzen. In der Regel warten Sie dann nicht länger als
rem Anliegen, Ihnen bürgerorientierte Dienstleistungen      Adresse bereits einmal geändert, kann eine Anschrif-        zehn Minuten.
zu bieten, geben wir Ihnen außerdem verschiedene            tenänderung nur noch in der Abteilung 32.3 Straßen-         •Sollten wir unsere Öffnungszeiten aus wichtigen
Servicegarantien.                                           verkehrsabteilung erfolgen.                                   Gründen ausnahmsweise einmal nicht einhalten
            Qualität für die Bürgerinnen                                                                                  können, werden wir Sie selbstverständlich recht­zeitig
                                                          Ausstellung von Personalausweisen und                           über die Presse, im Internet bzw. bei uns vor Ort
            und Bürger Braunschweigs
          – Garantien und Rechenschaft –                  Reisepässen                                                     hierüber informieren.
                                                          • Ihren Antrag für die Ausstellung eines Personalaus-        Die Öffnungszeiten der Abteilung 32.4 Bürgeran­
Selbstverständlich haben wir uns auch überlegt, was          weises oder Reisepasses bearbeiten wir sofort. Um          gelegenheiten sowie der Bezirksgeschäftsstellen
wir tun werden, wenn wir unsere Versprechen im Aus-          das Ausfüllen des Antrags brauchen Sie sich nicht zu       finden Sie auf Seite 17.
nahmefall nicht einhalten können.                            kümmern. Dieses wird von uns an den Beratungsplät-
Lesen Sie daher bitte unsere Garantien für Sie und           zen für Sie erledigt.                                      Um Ihre Anliegen schnell, einfach und direkt erle-
nehmen Sie uns beim Wort!                                 • Leider können Sie den Personalausweis oder                 digen zu können und um Ihnen Wege zu ersparen,
Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter                        Reisepass nicht direkt mitnehmen, da diese in der          sind wir auf Ihre Mithilfe angewiesen:
der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten                     Bundesdruckerei in Berlin erstellt werden müssen.
                                                             Sie können sich jedoch im Internet über den aktuellen      Bitte informieren Sie sich, welche Unterlagen Sie für die
und der Bezirksgeschäftsstellen
                                                             Stand erkundigen. Die hierfür erforderlichen Angaben       Erledigung mitbringen müssen und welche Vorausset-
                                                             erhalten Sie von uns bei Antragstellung.                   zungen von Ihrer Seite erfüllt sein müssen. Sie finden
Unsere Servicegarantien für Sie:                          • Durch die uns vorgeschriebene Bearbei­      tungs­weise    unser komplettes Serviceangebot im Internet unter
                                                            müssen Sie von der Beantra­gung bis zur Ab­holung           www.braunschweig.de/servicegarantien
Anmeldung, Ummeldung, Abmeldung                              mit einer Gesamtbearbeitungszeit von ca. vier
• Wir garantieren Ihnen Ihre sofortige Anmeldung und        Wochen rechnen.                                            Es ist uns wichtig, dass Sie mit unserem Service
   Ummeldung mit den erforderlichen Änderungen im         • Sollte der Personalausweis bzw. Reisepass in diesem        zufrieden sind!
   Personalausweis und im Reisepass.                         Zeitraum nicht fertig sein, stellen wir Ihnen, falls Sie
                                                                                                                        Ihre Anregungen, Verbesserungsvorschläge, guten
• Eine Abmeldung ist nur noch bei Wegzug ins Aus-           diesen dringend benötigen, in der Abteilung 32.4
   land erforderlich oder wenn Sie eine Nebenwohnung                                                                    Ideen und Ihre Kritik helfen uns dabei! Als Ansprech-
                                                             Bürgerangelegenheiten sofort einen vorläufigen
   aufgeben.                                                 Personalausweis oder vorläufigen Reisepass aus.            partner steht Ihnen hierfür in der Abteilung 32.4
• Sollte es uns ausnahmsweise einmal nicht möglich                                                                     Bürgerangelegenheiten Frau Schulze ( 4 70-60 00)
   sein, unsere gegebenen Zusagen einhalten zu            Ausstellung und Verlängerung von Kinder-                      zur Verfügung (E-Mail buergerangelegenheiten@
   können, werden wir Ihnen in jedem Fall die Gründe                                                                    braunschweig.de). Auch das Ideen- und Beschwerde­
                                                          reisepässen
   hierfür erklären. Um Ihnen erneute Wege zu ersparen,                                                                 management, Frau Fajen, Herr Schaare und Herr
   werden wir Ihnen in allen Fällen, wo dieses möglich    •D
                                                            ie Ausstellung und die Verlängerung eines Kinder-          Tuchen ( 4 70-30 00; E-Mail ideen-beschwerden@
   ist, die Meldebestätigung per Post zusenden oder        reisepasses erfolgt sofort. Einen Antrag für die Aus-        braun­schweig.de), ist für Sie da.
   andere Wege finden, um Sie zufriedenzustellen.          stellung bzw. Verlängerung eines Kinderreisepasses           Um unsererseits einen reibungslosen Service für Sie
                                                           brauchen Sie nicht auszufüllen. Dieses wird von uns
                                                                                                                        gewährleisten zu können, werden wir die Qualität
                                                           für Sie an den Beratungsplätzen erledigt. Danach wird
Neubürgermappe                                             der Kinderreisepass hergestellt bzw. die Verlänge-
                                                                                                                        unserer Leistungen regelmäßig durch Bürgerbefragun­
• Als besonderen Service erhalten Sie bei Ihrer erst­     rung durchgeführt, so dass Sie den Kinderreisepass           gen und Vergleiche mit anderen Städten überprüfen.
   maligen Anmeldung mit Hauptwohnsitz unsere              gleich mitnehmen können.                                     Bürgernah, effizient und flexibel – so wollen wir unsere
   Neubürgermappe mit vielen Informationen über           •
                                                           Aus technischen Gründen kann die Herstellung                 Arbeit für Sie leisten.
   Braunschweig und Gutscheinen zum Besuch ver­            und Verlängerung des Kinderreisepasses nur in der            Die folgenden Seiten geben Auskunft darüber, wo Sie
   schiedener Kultur- und Freizeiteinrichtungen der        Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten vorgenommen             uns im Einzelnen finden und welche Dienstleistungen
   Stadt.                                                  werden.                                                      wir für Sie bereithalten.

14
Aus Braunschweig
in Braunschweig
für die Region

Abfallwirtschaft ∙ Containerdienst ∙ Metalle ∙ Altpapier ∙ Blaue Tonne
             www.cederbaum.de Tel.: 0531 58005-15
Bürgerservice

Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten                                        Bürgerberatung im Rathaus
und die Bezirksgeschäftsstellen                                                Platz der Deutschen Einheit 1
Stadt Braunschweig, Fachbereich 32 Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit          4 70-29 36 und -29 37; Fax 4 70-25 00
                                                                               montags, dienstags und freitags                09:00 - 16:00 Uhr
Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten                                           mittwochs                                      09:00 - 13:00 Uhr
                                                                               donnerstags                                    09:00 - 18:00 Uhr
   Fallersleber Straße 1 (am Hagenmarkt)
   38100 Braunschweig
                                                                            Bezirksgeschäftsstelle Nord
   Service               (05 31) 4 70-60 12
   Fax:                Meldeangelegenheiten:      4 70-60 99                   Veltenhöfer Straße 3 (Wenden)
                       Ausländerangelegenheiten   4 70-60 08                     (0 53 07) 94 02 30; Fax (0 53 07) 94 02 32
   E-Mail:             buergerangelegenheiten@braunschweig.de                  montags, mittwochs und freitags                09:00 - 12:00 Uhr
   Internet:           www.braunschweig.de/buergerservice                      dienstags                                      15:00 - 18:00 Uhr
   Öffentliche                                                                 donnerstags                                    14:00 - 17:00 Uhr
   Verkehrsmittel:     Tram 1, 2, 3 und 4                                      jeden ersten Samstag im Monat
                       Haltestelle Hagenmarkt                                  - außer vor und nach Feiertagen - von          09:00 - 12:00 Uhr

   Parkhäuser:         Wilhelmstraße und Packhof                            Bezirksgeschäftsstelle Ost
                                                                               Am Remenhof 15 (Volkmarode)
Öffnungszeiten:
                                                                                 2 36 10 91; Fax 2 36 10 92
   montags                                      08:30 - 13:00 Uhr und
                                                                               montags                                        15:00 - 18:00 Uhr
                                                15:00 - 18:00 Uhr
                                                                               dienstags, donnerstags und freitags            09:00 - 12:00 Uhr
   dienstags und donnerstags                    08:30 - 15:30 Uhr
                                                                               mittwochs                                      14:00 - 17:00 Uhr
   mittwochs und samstags                       09:00 - 12:00 Uhr
                                                                               jeden ersten Samstag im Monat
   freitags                                     08:30 - 13:00 Uhr
                                                                               - außer vor und nach Feiertagen - von          09:00 - 12:00 Uhr
   Terminvereinbarungen unter www.braunschweig.de/termine oder
     4 70-1                                                                 Bezirksgeschäftsstelle Süd
Öffnungszeiten der Stelle für Ausländerangelegenheiten:                        Stöckheimer Markt 1 (Stöckheim)
                                                                                 2 61 15 00; Fax 2 61 15 02
   mit Termin
   montags                                      08:30 - 13:00 Uhr und          montags, mittwochs und freitags                09:00 - 12:00 Uhr
                                                15:00 - 18:00 Uhr              dienstags                                      15:00 - 18:00 Uhr
   dienstags und donnerstags                    12:00 - 15:30 Uhr              donnerstags                                    14:00 - 17:00 Uhr
   mittwochs und samstags                       09:00 - 12:00 Uhr              jeden ersten Samstag im Monat
   freitags                                     08:30 - 13:00 Uhr              - außer vor und nach Feiertagen - von          09:00 - 12:00 Uhr

   ohne Termin
   dienstags und donnerstags                    08:30 - 12:00 Uhr
                                                                            Bezirksgeschäftsstelle West
                                                                               Kleine Grubestraße 3 (Broitzem)
   Keinen Termin benötigen Sie für:
                                                                                  28 91 50; Fax 2 89 15 20
   •d ie Aushändigung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT)
   • Abgabe einer Verpflichtungserklärung                                      montags                                        15:00 - 18:00 Uhr
   •V erlängerung von Aufenthaltsgestattungen und Duldungen                   dienstags, donnerstags und freitags            09:00 - 12:00 Uhr
                                                                               mittwochs                                      14:00 - 17:00 Uhr
   Für alle anderen Anliegen ist eine vorherige Terminvereinbarung erfor-
                                                                               jeden ersten Samstag im Monat
   derlich. Terminvereinbarungen unter www.braunschweig.de/termine
                                                                               - außer vor und nach Feiertagen - von          09:00 - 12:00 Uhr

                                                                                                                                                  17
Bürgerservice

                                                     Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4             geschäftsstellen, der Bürgerbera­tung im Rathaus
 Meldeangelegenheiten                                Bür­gerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts­            und auf unseren Internetseiten unter
                                                     stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf           www.braunschweig.de/formularservice
Sie ziehen nach Braunschweig                         unseren Internetseiten unter
                                                     www.braunschweig.de/formularservice
Zur Anmeldung benötigen Sie:                                                                                  Einsichtnahme in die eigenen Daten
                                                     Hinweis:
• Personalausweis (oder Ihren Reisepass, wenn Sie                                                            Jeder, der in Braunschweig gemeldet ist, hat das
                                                     Bei einem Hauptwohnsitz-Wechsel innerhalb der
   keinen Personalausweis besitzen)                  Stadt können Sie Ihre Adresse in Ihren Kfz-Papie-        Recht, eine kostenfreie Auskunft über die Daten zu
• Wohnungsgeberbestätigung                          ren gleich bei der Meldebehörde ändern lassen!           erhalten, die im Melderegister über ihn gespeichert
                                                                                                              sind.
Die Anmeldung muss innerhalb von 2 Wochen nach       Sie können auch eine Person schriftlich bevoll-
dem Zuzug nach Braunschweig erfolgen.                mächtigen, die Anmeldung für Sie durchzuführen.          Die Einsichtnahme kann persönlich (bitte Per­
                                                     In diesem Fall wird zusätzlich Folgendes benötigt:       sonalausweis oder Reisepass vorlegen) oder
Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4                                                                  schriftlich (bitte Ausweis- oder Passkopie beifügen)
                                                     • den ausgefüllten und von Ihnen unterschriebenen
Bürgerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts­            Vordruck „Umzugsmeldeschein“                          beantragt werden.
stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf       •e  ine von Ihnen unterschriebene Vollmacht
unseren Internetseiten unter                         • der Ausweis bzw. Reisepass der bevollmächtigten
www.braunschweig.de/formularservice                                                                           Aufenthalts- oder Meldebescheinigung
                                                        Person
Sie können auch eine Person schriftlich bevoll-                                                               Die Meldebehörde stellt Ihnen auf Wunsch eine Auf-
mächtigen, die Anmeldung für Sie durchzuführen.      Widerspruchsrecht gegen die Weiter­                      enthalts- bzw. Meldebescheinigung aus, wenn Sie
In diesem Fall wird zusätzlich Folgendes benötigt:                                                            in Braunschweig mit Haupt- oder Nebenwohnsitz
                                                     gabe persönlicher Daten                                  gemeldet sind.
•e  ine von Ihnen unterschriebene Vollmacht
• der Ausweis bzw. Reisepass der bevollmächtigten   Die Meldebehörde darf unter bestimmten Voraus­           Legen Sie dazu bitte Ihren Personalausweis,
   Person                                            setzungen Auskünfte über Ihre persönlichen Daten         Reisepass oder Führerschein vor.
                                                     erteilen.
                                                                                                              Gebührenfrei sind:
Sie ziehen aus Braunschweig fort                     Sie können dem jedoch widersprechen, indem               • Meldebescheinigungen für das Niedersächsische
                                                     Sie auf dem entsprechenden Antragsformular                  Landesamt für Soziales, Jugend und Familie,
Eine Abmeldung ist nur in folgenden Fällen           bestimmen, dass die Meldebehörde keine Auskünfte            Außenstelle Braunschweig (ehemals Ver­sor­gungs­
erforderlich:                                        erteilen darf.                                              amt), wenn Sie dessen Anforderung vorlegen
•U  mzug ins Ausland                                Gegen       folgende     Auskünfte     können     Sie    •M  eldebescheinigungen für Rentenzwecke
• wenn Sie eine Nebenwohnung („Zweitwohnsitz“)      wider­sprechen:
   aufgeben, ohne eine neue Nebenwohnung anzu-                                                                Ansonsten beträgt die Gebühr für eine einfache Auf-
                                                     • Auskünfte aus dem Melderegister über nach
   melden, können Sie diese Abmeldung nur bei der                                                             enthalts- oder Meldebescheinigung 7,50 € und für
                                                        dem Lebensalter bestimmte Gruppen von
   Hauptwohnsitzgemeinde vornehmen                                                                            eine erweiterte Bescheinigung 9,00 €.
                                                        Wahlberechtigten (an Träger von Wahlvor­
                                                        schlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu                Die Gebühren können aus Billigkeitsgründen
Die Abmeldebestätigung wird Ihnen dann per Post
                                                        parlamentarischen      und     kommunalen     Ver­    ermäßigt oder erlassen werden, wenn ein Nachweis
zugesandt.
                                                        tretungskörperschaften in den sechs der Wahl          über   schwache     wirtschaftliche  Verhältnisse
Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4            vorangehenden Monaten oder im Zusamme­n­hang          vorgelegt wird.
Bür­gerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts­           mit Volksbegehren und Volksentscheiden)
stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf       • Auskünfte an öffentlich-rechtliche Religionsgesell-
                                                        schaften über Familienangehörige ihrer Mitglieder,    Einfache Melderegister-Auskunft
unseren Internetseiten unter
www.braunschweig.de/formularservice                     welche einer anderen oder keiner öffentlich-recht­    Jedem Interessierten kann eine Auskunft aus dem
                                                        lichen Religionsgemeinschaft angehören                Melderegister in begrenztem Umfang erteilt werden,
                                                     • Auskünfte über Alters- und Ehejubiläen an             soweit keine Auskunftssperre besteht.
Sie ziehen innerhalb Braunschweigs um                   Presse und Rundfunk sowie an Mitglieder
                                                        parlamenta­rischer und kommunaler Vertre­tungs-       Auf persönliche oder schriftliche Anfrage gibt die
Zur Ummeldung bei einem Wohnungswechsel                 körperschaften                                        Meldebehörde über einzelne, bestimmte Personen
innerhalb Braunschweigs benötigen Sie:               • Auskünfte an Adressbuchverlage über säm­tliche        folgende Auskünfte:
• Personalausweis (oder Ihren Reisepass, wenn Sie      Einwohner, die das 18. Lebensjahr vollendet haben     • Vor- und Familiennamen
   keinen Personalausweis besitzen)                  • Auskünfte an das Bundesamt für Wehrverwaltung         • Doktorgrad
• Wohnungsgeberbestätigung                                                                                   • Anschrift(en)
                                                     Vordrucke zum Widerspruch der Weitergabe Ihrer
Die Ummeldung muss innerhalb von 2 Wochen            persönlichen Daten erhalten Sie in der Abtei­            Die Gebühr für eine einfache Auskunft aus dem
nach dem Umzug erfolgen.                             lung 32.4 Bürgerangelegenheiten, den Bezirks­            automatisierten Melderegister beträgt 9,00 €.

18
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Bürgerservice

Erweiterte Melderegister-Auskunft                       durchgeführt werden, wenn es sich um die erste          Vorläufiger Personalausweis
                                                        Anschriften­änderung handelt.
Wenn vom anfragenden Dritten ein rechtliches                                                                    Wenn Sie Ihren neuen Personalausweis sofort
oder berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht                                                                   benötigen, können Sie sich für die Zeit bis zur
wird, darf die Meldebehörde eine erweiterte                                                                     Fertigstellung des endgültigen Dokuments einen
Melderegisterauskunft erteilen.                          Ausweise und Pässe                                     vorläufigen Ausweis ausstellen lassen.
Diese enthält zusätzlich zu den Daten der einfachen                                                             Der vorläufige Personalausweis kann nur in der
Auskunft:                                               Personalausweis                                         Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten ausgestellt
• Tag und Ort der Geburt                                                                                       werden und ist bis zu drei Monate gültig.
                                                        Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor:
• f rühere Vor- und Familiennamen                      •
                                                         Ihren bisherigen Personalausweis, Kinderreise-
• Familienstand (nur die Angabe, ob verheiratet oder                                                           Die Gebühr beträgt 10,00 €.
                                                         pass oder Reisepass (auch wenn sie ungültig sind)
   eine Lebenspartnerschaft führend oder nicht)         •
                                                         die Geburts- oder Abstammungsurkunde bei
• Staatsangehörigkeit(en)                               Ledigen bzw. die Heiratsurkunde bei verheira­          Reisepass
• f rühere Anschriften                                  teten, geschiedenen oder verwitweten Personen
• Tag des Ein- und Auszuges                                                                                    Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor:
                                                        •
                                                         wenn Ihr Personalausweis gestohlen oder ver­
•g  esetzliche Vertreter                                                                                       • Ihren bisherigen Reisepass, Kinderreisepass oder
                                                         loren wurde, bringen Sie bitte Ihren Führerschein
• Sterbetag und -ort                                                                                              Personalausweis (auch wenn sie ungültig sind)
                                                         oder ein anderes Lichtbilddokument sowie Ihr
                                                                                                                • die Geburts- oder Abstammungsurkunde bei
Die Gebühr für eine erweiterte Auskunft beträgt          Familienstammbuch oder Ihre Geburts- oder
                                                                                                                   Ledigen bzw. die Heiratsurkunde bei verheira­te­
20,00 €.                                                 Heiratsurkunde mit
                                                                                                                   ten, geschiedenen oder verwitweten Personen
                                                        •
                                                         ein    aktuelles     biometrisches       Lichtbild,
                                                                                                                • wenn Ihr Reisepass gestohlen wurde oder Sie
                                                         Größe 45 x 35 mm
Auskunftssperre                                                                                                    ihn verloren haben, bringen Sie bitte Ihren
                                                          Bitte beachten Sie dazu die aushängende
                                                                                                                   Führerschein oder ein anderes Lichtbilddokument
                                                          Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften
Wenn Sie glaubhaft machen können, dass durch                                                                       sowie Ihr Familienstammbuch oder Ihre Geburts-
                                                          (auch erhältlich unter www.bundesdruckerei.de).
eine Melderegisterauskunft über Sie an private                                                                     oder Heiratsurkunde mit
Dritte eine Gefahr für Leben, Gesundheit oder           Hinweis:                                                • ein     aktuelles       biometrisches   Lichtbild,
ähnlich geschützte Rechtsgüter entstehen könnte,        Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist      Größe 45 x 35 mm
kann eine befristete Auskunftssperre in das             vor Ort vorhanden.                                          Bitte beachten Sie dazu die aushängende
Melderegister eingetragen werden.                                                                                   Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften
                                                        Die Gebühr für einen Personalausweis beträgt                (auch erhältlich unter www.bundesdruckerei.de).
                                                        28,80 €, für Personen unter 24 Jahren 22,80 €.
Anschriftenänderung in Kfz-Papieren                                                                             Hinweis:
                                                        Da wir für den Antrag Ihre eigenhändige Unterschrift    Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist
Bei einem Wechsel des Hauptwohnsitzes sind Sie          benötigen, müssen Sie persönlich bei der Antrag-        vor Ort vorhanden.
verpflichtet, innerhalb von einer Woche die Adresse     stellung erscheinen. Eine Bevollmächtigung ist nicht
in Ihren Kfz-Papieren ändern zu lassen:                 möglich.                                                Wird der Reisepass vor Vollendung des
•Wenn Sie zuvor Ihren Hauptwohnsitz in einem                                                                   24. Lebensjahres beantragt, beträgt die Gebühr
  anderen Zulassungsbezirk (Kreis, kreisfreie           Die Ausweispflicht beginnt mit der Vollendung des       37,50 €. Dieser Reisepass ist 6 Jahre gültig.
  Stadt) hatten, müssen Sie bei der Abteilung 32.3      16. Lebens­jahres.
  Straßenver­  kehrsabteilung (Porschestraße 5) die                                                             In allen anderen Fällen beträgt die Gebühr 60,00 €
  Ummeldung des Fahrzeuges beantragen.                  Der Personalausweis im Scheckkartenformat               (bei einer Gültigkeit von 10 Jahren).
•Wenn Sie innerhalb Braunschweigs umziehen,            ermöglicht durch einen integrierten Chip ein sicheres
                                                        Ausweisen im Internet. Mit Hilfe dieser Online-         Da wir für den Antrag Ihre eigenhändige Unter-
  kön­nen Sie die Anschriftenänderung im                                                                        schrift benötigen, müssen Sie persönlich zur
  Fahrzeugschein bzw. der Zulassungsbescheini­          Ausweisfunktion (auch eID-Funktion genannt)
                                                        können Sie im Internet einfacher und sicherer als       Antragstellung erscheinen. Eine Bevollmächtigung
  gung Teil 1 zusammen mit Ihrer Ummeldung in                                                                   ist nicht möglich.
  der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten, der         bisher z. B. Versicherungen abschließen oder in
  Bürgerberatung oder den Bezirksgeschäftsstellen       Online-Shops einkaufen.                                 Bei Minderjährigen müssen beide Elternteile
  durchführen.                                          Hinweis:                                                der  Antragstellung zustimmen,    wenn   sie
                                                        Sie müssen Ihren bisherigen Personalausweis             zusammenleben und ihnen die elterliche Sorge
Die Gebühr für die Änderung beträgt 12,00 €                                                                     gemeinsam zusteht.
                                                        abgeben, wenn Ihnen der neue Personalausweis
Hinweis:                                                ausgehändigt wird. Wenn Sie ein berechtigtes            Die Zustimmung bzw. das Einverständnis kann
Die Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bzw.          Interesse darlegen, kann Ihnen auf Wunsch der           erfolgen
der Zulassungsbescheinigung Teil 1 kann nur dann        ungültige Ausweis zurückgegeben werden. Wurde           • durch Erscheinen beider sorgeberechtigter Perso-
von der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten            ein vorläufiger Ausweis ausgestellt, so ist dieser in      nen mit gültigem Ausweisdokument oder
                                                        jedem Fall abzugeben.

20
Bürgerservice

•
 durch Erscheinen eines Sorgeberechtigten mit          Hinweis:                                                Ist die Ehe geschieden oder leben die Eltern dauernd
 Einverständniserklärung des anderen Sorgebe-          Sie müssen den vorläufigen Reisepass abgeben,           getrennt, kann der Elternteil den Antrag stellen, bei
 rechtigten, Vorlage des eigenen Ausweisdoku-          wenn Ihnen der neue endgültige Pass ausgehändigt        dem das Kind mit Hauptwohnsitz gemeldet ist. Im
 mentes und dem des anderen Sorgeberechtigten.         wird. Auf Wunsch kann Ihnen der ungültige vor­          Einzelfall kann aber trotzdem das Einverständnis
                                                       läufige Pass zurückgegeben werden.                      des anderen Elternteils notwendig sein.
Ist die Ehe geschieden oder leben die Eltern
                                                       Der vorläufige Reisepass wird nicht von allen
dauernd getrennt, kann das Elternteil den Antrag                                                               Ist die Mutter ledig und alleinstehend, kann sie den
                                                       Ländern zur Einreise anerkannt. Bitte informieren
stellen, bei dem das Kind mit Hauptwohnsitz                                                                    Reisepass alleine beantragen.
                                                       Sie sich bei den jeweiligen Auslandsvertretungen,
gemeldet ist. Im Einzelfall kann aber trotzdem das
                                                       welche Ein­reisedokumente akzeptiert werden.            Der ledige alleinstehende Vater benötigt einen
Einverständnis des anderen Elternteils notwendig
sein.                                                                                                          Nachweis über das alleinige Sorgerecht oder das
                                                       Express-Reisepass                                       Einverständnis der Mutter.
Ist die Mutter ledig und alleinstehend, kann sie den
Reisepass alleine beantragen.                          Ein Express-Reisepass ist ein Reisepass, der in         Besteht eine Vormundschaft, muss der Betreuer-
                                                       der Regel innerhalb von drei Werktagen von der          ausweis vorgelegt werden.
Der ledige alleinstehende Vater benötigt einen         Bundesdruckerei geliefert wird. Die Beantragung
Nachweis über das alleinige Sorgerecht oder das        erfolgt wie beschrieben.                                Die Gebühr für die Ausstellung eines Kinderreise­
Einverständnis der Mutter.                                                                                     passes beträgt 13,00 €.
                                                       Die Gebühren erhöhen sich auf 92,00 € für den
Besteht eine Vormundschaft, muss der Betreuer-         10 Jahre gültigen Pass bzw. auf 69,50 € für den         Der Kinderreisepass ist 6 Jahre, längstens bis zur
ausweis vorgelegt werden.                              Pass mit 6-jähriger Gültigkeit und Beantragung vor      Vollendung des 12. Lebensjahres gültig. Er kann auf
                                                       dem 24. Lebensjahr.                                     Antrag der Sorgeberechtigten bis zur Voll­  endung
Vordrucke für die Einverständniserklärung erhalten
                                                                                                               des 12. Lebensjahres verlängert werden. Dazu wird
Sie in der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten,
den Bezirksgeschäftsstellen, der Bürgerberatung        Kinderreisepass                                         ein neues Lichtbild benötigt. Die Gebühr für die
im Rathaus und auf unseren Internetseiten unter                                                                Verlängerung beträgt 6,00 €.
                                                       Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor:
www.braunschweig.de/formularservice                                                                            Nach Vollendung des 12. Lebensjahres ist nur
                                                       •
                                                        Geburts- bzw. Abstammungsurkunde (wird
Hinweis:                                                vom Geburtsstandesamt ausgestellt) oder das            noch die Ausstellung eines Reisepasses bzw.
Sie müssen Ihren bisherigen Reisepass abgeben,          Familien­buch der Eltern                               abhängig vom Reiseland auch die Ausstellung eines
wenn Ihnen der neue Pass ausgehändigt wird. Auf        •
                                                        ein      aktuelles    biometrisches      Lichtbild,    Personalausweises möglich.
Wunsch kann Ihnen der ungültige Pass zurückge­          Größe 45 x 35 mm
                                                        Bitte beachten Sie dazu die aushängende                Hinweis:
geben werden.
                                                        Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften (auch     Der Kinderreisepass wird nicht von allen Ländern
Prüfen Sie jeweils rechtzeitig vor einer Aus-           erhältlich unter www.bundesdruckerei.de).              zur Einreise anerkannt. Bitte informieren Sie sich
landsreise, ob Ihre Ausweisdokumente noch                                                                      bei den jeweiligen Auslandsvertretungen, welche
gültig sind. Aktuelle Auskünfte zu den Einreise­       Hinweis:                                                Einreise­dokumente akzeptiert werden.
bestimmungen einzelner Staaten erhalten Sie unter      Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist
www.auswaertiges-amt.de/DE                             vor Ort vorhanden.
                                                                                                               Verlust oder Diebstahl der Ausweis-
                                                       Kinder müssen bei der Antragstellung immer per-
Vorläufiger Reisepass                                  sönlich anwesend sein!                                  papiere

Wenn Sie Ihren neuen Reisepass sofort benötigen        Den Antrag müssen beide Elternteile unterschrei-        Wenn Sie Ausweispapiere verloren haben oder
und auch ein Express-Reisepass nicht rechtzeitig       ben, wenn sie zusammenleben und ihnen die elterli-      Ihnen diese gestohlen wurden, teilen Sie uns dies
abholbereit wäre, können Sie sich für die Zeit bis     che Sorge gemeinsam zusteht.                            bitte schnellstmöglich mit!
zur Fertigstellung des endgültigen Dokuments                                                                   Der Verlust eines Personalausweises, der nach
                                                       Die Zustimmung bzw. das Einverständnis kann
einen vorläufigen Pass ausstellen lassen.                                                                      dem 1. November 2010 ausgestellt wurde und
                                                       erfolgen
Der vorläufige Reisepass kann nur in der Abtei­        •
                                                        durch Erscheinen beider sorgeberechtigter              dessen Online-Ausweisfunktion eingeschaltet ist,
lung 32.4 Bürgerangelegenheiten ausgestellt             Personen mit gültigem Ausweisdokument oder             sollte umgehend telefonisch dem Servicetelefon
werden und ist 12 Monate gültig.                       •
                                                        durch Erscheinen eines Sorgeberechtigten               116 116 übermittelt werden.
                                                        mit    Einverständniserklärung  des   anderen
Die Gebühr beträgt 26,00 € (zusätzlich zu den           Sorge­berechtigten,   Vorlage   des   eigenen          Sollten Sie Ihre Ausweispapiere wieder auffinden,
Gebühren für die Beantragung des endgültigen            Ausweis­ dokumentes und dem des anderen                teilen Sie uns dies bitte ebenfalls schnellstmöglich
Passes).                                                Sorgeberechtigten.                                     mit.

                                                                                                                                                                 21
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