Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
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RathausKompass 2018 © Braunschweig Stadtmarketing GmbH/ Daniela Nielsen Ihr Wegweiser www.braunschweig.de durch die Stadtverwaltung 115 IHRE BEHÖRDENNUMMER
Kanada BauG R U P P E UNSER LEISTUNGSSPEKTRUM Fachmarkt – und Nahversorgungszentren an attraktiven Standorten hochwertiger Wohnungsbau in Spitzenlagen attraktive Einzelhandelsflächen in Innenstadtlage Kommunal- und Verwaltungsbau flexibel, individuell Tel.: 0531/24 24 3-0 über Braunschweigs Grenzen hinaus www.kanada-bau.de
Impressum Stadt Braunschweig Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig oder Postfach 33 09, 38023 Braunschweig Bürgertelefon: (05 31) 4 70-1 oder Behördennummer 115 Durchwahl: (05 31) 4 70 + Hausruf Fax: (05 31) 1 51 12 E-Mail: stadt@braunschweig.de Internet: www.braunschweig.de Redaktion Stadt Braunschweig Fachbereich 10 Zentrale Dienste Petra Staubitz Bohlweg 30, 38100 Braunschweig Telefon: (05 31) 4 70-22 28 Fax: (05 31) 4 70-28 70 E-Mail: petra.staubitz@braunschweig.de Titelgestaltung Steffen und Bach GmbH Friedrich-Wilhelm-Platz 3a, 38100 Braunschweig Telefon: (05 31) 1 29 26 20 E-Mail: info@steffenundbach.de Internet: www.steffenundbach.de Bildnachweis Titelseite, Fotos des Oberbürgermeisters (Seiten 3 und 11) sowie der Dezernentinnen und Dezernenten (Seite 11), Fotos Burg Dankwarderode (Seite 5), Hagenmarkt (Seite 16), Gaussdenkmal (Seite 57) sowie Altstadtrathaus - Nacht der Kirchen (Seite 67): Stadt Braunschweig/Daniela Nielsen Foto Kriminalistische Lesungsfahrt „Mord auf der Oker“ (Seite 8): Braunschweig Stadtmarketing GmbH/Gerald Grote Foto Dauerausstellung Städtisches Museum Braun schweig „Haus am Löwenwall“ (Seite 12): Städtisches Museum Braun schweig/Dirk Scherer Herausgeber JHM Verlag GmbH Hintern Brüdern 23, 38100 Braunschweig Telefon (05 31) 39 00-0 www.jhm-verlag.de Geschäftsführung Trixi Kersten, Claas Schmedtje, Jürgen Schwier, Michael Wüller Leiter Herstellung Marco Schneider Redaktionsleitung Christian Göttner (V.i.S.d.P) Layout Chris Collet, Anastasia Schneider Anzeigen Michael Heuchert (V.i.S.d.P) Eine Initiative von: Druck HMS, Haus- & Mediaservice GmbH & Co KG Holunderweg 42, 38300 Wolfenbüttel Vertrieb Rosa Mundstock Auflage 7.500 Exemplare 2
Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger, die neue Ausgabe des RathausKompasses hält viele Informationen über städtische Leistungen, Standorte und Öffnungszeiten unserer Fach- und Servicebereiche für Sie bereit. Suchen Sie das direkte Gespräch, helfen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgertelefons unter den Telefonnummern 115 sowie 4 70-1 gerne weiter. Weitere Informationsquellen bieten Ihnen – neben der Internetseite www.braunschweig.de – die Facebook- und Twitter-Auftritte der Stadtverwaltung Braunschweig. Unter www.facebook.com/stadtbraunschweig sowie www.twitter.com/stadt_bs erhalten Sie aktuelle Informationen, etwa zur Sperrung von Straßen oder städtischen Veranstaltungen. Ich möchte Sie auch auf das neue Bürgerbeteiligungsportal „Mitreden“ hinweisen. Dies ist eine zeitgemäße Ulrich Markurth Weiterentwicklung des Internetauftritts der Stadt und unter www.mitreden.braunschweig.de zu erreichen. Oberbürgermeister Zentrale Funktionen des Portals sind die „Ideenplattform“, über die Vorschläge direkt bei der Stadtverwaltung eingereicht werden können, und der „Mängelmelder“. Dort können Sie Schäden ohne großen Aufwand mitteilen, die dann von der Fachverwaltung und den beauftragten Unternehmen überprüft werden. Das vergangene Jahr war für unsere Stadt ein Jahr der Weichenstellungen. So hat unter anderem das Bürgerprojekt „Denk Deine Stadt“, an dem Tausende von Ihnen mitgewirkt haben, konstruktive Anregungen und Ideen für die Zukunft gegeben. Bis zum Sommer werden wir darauf aufbauend ein umfassendes Konzept der Stadtentwicklung vorlegen – und nach Zustimmung durch den Rat in den nächsten Jahren umsetzen. 2017 war auch das Jahr der Grundsteinlegungen und Richtfeste: nicht nur für wissenschaftliche Institutionen, sondern vor allem für den Bau neuer Wohnungen – so in der Nordstadt, der Weststadt, im Heidberg oder im östlichen Ringgebiet, die zum Teil bereits in diesem Jahr bezogen werden können. Dass unsere Stadt ein bedeutender Kulturstandort ist, wird nach dem Reformationsjahr 2017 auch im Jahr 2018 eindrucksvoll demonstriert: Da Braunschweig mit der Novemberrevolution vor 100 Jahren eng verbunden ist – wurde hier doch mit Herzog Ernst August der erste deutsche Monarch zur Abdankung gezwungen –, werden die Ereignisse in zahlreichen Veranstaltungen unter dem Titel „Vom Herzogtum zum Freistaat – Braunschweigs Weg in die Demokratie (1916 - 1923)“ ausführlich reflektiert. Weiterhin wird die Ausstellunghalle in der Hamburger Straße 267 unter dem Namen „halle267 – städtische galerie braunschweig“ eröffnet, um dort mit einem neuen Konzept Bildende Kunst aus Braunschweig und der Region zu präsentieren. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Markurth Oberbürgermeister 3
Inhaltsverzeichnis Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 • Befreiung von der Rundfunk- und Fernsehgebührenpflicht . . . . . . . . . 23 • Bestellung von Abfallbehältern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 • Beurkundung der Vaterschaft/gemeinsames Sorgerecht . . . . . . . . . . 24 Braunschweig in Kürze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 • Bewohnerparkausweis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 • Elterngeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 Verwaltungsstruktur der Stadt Braunschweig . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 • Schwerbehindertenausweis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 Oberbürgermeister, Fraktionen und Dezernate . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 • Unterhaltsangelegenheiten/Beistandschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Bürgerservice . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 • Untersuchungsberechtigungsschein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 • Wehrerfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Servicegarantien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 Seniorinnen und Senioren/pflegebedürftige Menschen . . . . . . . . . . . . . 25 Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten und die Bezirksgeschäftsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 Ausländerangelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Meldeangelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 Fundbüro . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Ausweise und Pässe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 Personenstandsurkunden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Amtliche Beglaubigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Fahrerlaubnis-, Führerschein- und Kraftfahrzeugangelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26, 28 Auszug aus dem Gewerbezentralregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Fachbereiche, Referate und Stabsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 Führungszeugnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Städtische Gesellschaften und Beteiligungen, Hundehaltung Vertragspartner, Zusammenschlüsse, andere Einrichtungen . . . . . . . . 39 (nach dem Niedersächsischen Gesetz über das Halten von Hunden {NHundG}) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Innenstadtkarte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 Hundesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Umgebungskarte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 Weitere Leistungen und Antragsmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 Stichwortkatalog „Was? Wo? Wie?“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 • Antrag auf Wohngeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 • Braunschweig Pass . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 Rat und Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 4
Braunschweig in Kürze Veranstaltungsorte: Volkswagen Halle (je nach Veranstaltung bis zu 8.000 Plätze); Stadthalle Braunschweig (je nach Veranstaltung bis zu 3.500); Staatstheater Großes Haus (956), Kleines Haus (299); Kulturzentrum Brunsviga (300); Kulturpunkt West (190); Roter Saal (140); Raabe-Haus:Literaturzentrum (40). Veranstaltungsreihen: Kulturnacht (alle 2 Jahre), Burgplatz Open Air, Braunschweig International Film Festival, Litera: Lesezeit für Kinder, Jugendbuchwoche, Okerperlen und DOKfilm im Roten Saal, Kultur vor Ort, Kinderfilmfest Sehpferdchen (alle 2 Jahre), Wilhelm Raabe-Literatur preisverleihung, Lange Nacht der Literatur, Musikschultage, Louis Spohr Musikpreis (3-jährig), Friedrich-Gerstäcker-Preis für Jugendliteratur (2-jährig), Braunschweig International, Lichtparcours Braunschweig, Braunschweiger Forschungspreis (alle 2 Jahre). Weihnachtsmarkt, Mittelaltermarkt, Schoduvel, Magnifest, Festival Theater formen (alle 2 Jahre), Raffteich Open Air, Soli Deo Gloria, Pop meets Classic, Löwen Classics, ATP-Tennis-Turnier. Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/kultur Wissenschaft und Forschung: In kaum einer anderen Region Europas konzentrieren sich so viele wissenschaftliche Einrichtungen und Institute wie in Braunschweig. In der Tradition bekannter Persönlichkeiten wie des Mathematikers Carl Friedrich Gauß und der Chemikerin Agnes Pockels widmen Stadtgebiet und Bevölkerung: Das Stadtgebiet besteht aus einer Fläche sich die Wissenschaftler ihren Forschungen, etwa auf dem Gebiet der Luft- und von 192,18 km², darunter 13,2 % Wald und 36,5 % landwirtschaftlich genutzte Raumfahrt, der Automobiltechnik und der Kultur- und Geisteswissenschaften. Fläche. 47,4 % des Stadtgebietes sind bedeckt und bebaut mit Betriebs-, Dabei erlangen viele nicht nur nationale Bedeutung, ihr exzellenter Ruf reicht Erholungs- und Verkehrsflächen; 2,9 % sind Wasserflächen. weit über Deutschlands Grenzen hinaus. Gemäß Melderegister lebten am 31. Dezember 2016 250.704 (Vorjahr 252.768) Über 20.000 Studentinnen und Studenten und etwa 2.500 Wissenschaftlerinnen Personen mit Hauptwohnung in der Stadt Braunschweig. und Wissenschaftler lernen, lehren und forschen an der Technischen Universität und der Hochschule für Bildende Künste (HBK), davon ca. 12.000 in den Detailliertere Informationen über das Stadtgebiet, Bevölkerungsstatistiken für technischen Fachbereichen. die Stadt Braunschweig sowie aktuelle Einwohnerzahlen finden Sie auf der Internetseite www.braunschweig.de/statistik Darüber hinaus arbeiten und forschen in Braunschweig mehr als 15.000 Menschen in 250 Firmen des Hochtechnologie-Sektors und 27 Forschungseinrichtungen, die das Zukunftspotenzial der Region sichern. Rat der Stadt: insgesamt 54 Ratsmitglieder, Sitzverteilung: SPD 18, CDU 14, Dazu gehören u. a. das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 7, AfD 5, BIBS 3, DIE LINKE. 3, FDP 2, Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt, das Georg-Eckert-Institut – Leibniz- Partei 1, Piratenpartei 1 Institut für internationale Schulbuchforschung, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt, der zweitgrößte europäische Forschungsflughafen oder die Die Ratsmitglieder der Piratenpartei und Die Partei bilden eine Gruppe mit dem Salzgitter Mannesmann Forschung GmbH. Namen DIE FRAKTION P². Seit der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft Braunschweig 2007 den Oberbürgermeister seit 1. Juli 2014: Ulrich Markurth Titel „Stadt der Wissenschaft“ verliehen hat, steht die Wissenschaft auch in der Region im Fokus der Öffentlichkeit. Die gemeinsamen Ziele der Partner aus Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt, die Identifikation der Region mit ihrer Kultur: Museen: Braunschweigisches Landesmuseum, Herzog Anton Forschung zu stärken, Wissenschaft und Wirtschaft noch dichter zu vernetzen Ulrich-Museum, Museum für Photographie, Staatliches Naturhistorisches und den Standort für den wissenschaftlichen Nachwuchs attraktiver zu gestalten, Museum, Städtisches Museum Braunschweig, Schlossmuseum, Raabe- stehen spätestens seit dem Jahr der Wissenschaft im Fokus der gemeinsamen Haus:Literaturzentrum Braunschweig, Stadtbibliothek und Stadtarchiv. Anstrengungen aller Wissenschaftseinrichtungen sowie der Stadt Braunschweig. 5
Braunschweig in Kürze Ein wichtiges Instrument der regionalen Wissenschaftskommunikation ist der Schulen in städtischer Trägerschaft: 63 allgemein bildende Schulen, davon Braunschweiger Forschungspreis, der bereits seit 2007 für interdisziplinäre, 37 Grundschulen, 2 Grund- und Hauptschulen, 1 Hauptschule, 5 Realschulen, international herausragende Forschungsleistungen in den Technik-, Lebens- 10 Gymnasien, 5 Integrierte Gesamtschulen, 3 Förderschulen, 7 berufsbildende und Kulturwissenschaften verliehen wird. Schulen. 2014 wurde die Psychologin und Alternswissenschaftlerin Prof. Dr. Ursula M. Eine Übersicht über alle Schulen in Braunschweig und weitere Informationen Staudinger ausgezeichnet, die für ihre herausragenden Forschungsleistungen zum niedersächsischen Schulwesen und zu den einzelnen Schulformen finden auf dem Gebiet der Veränderbarkeit des Alternsprozesses und deren Folgen für Sie unter www.braunschweig.de/schulen den demografischen Wandel geehrt wurde. Zuletzt vergeben wurde der Braunschweiger Forschungspreis 2016 an Prof. Dr. Wirtschaft und Verkehr: Braunschweig ist das historische Zentrum der Martin Winter für seine Forschungsarbeit auf dem Gebiet der Batterietechnologie wichtigsten Industrieregion des Landes. Während Volkswagen in Braunschweig und Materialforschung. ein eigenes Komponentenwerk betreibt, steuert die Volkswagen Financial 2018 wird der Preis erneut vergeben. Services AG von hier aus ihre weltweiten Aktivitäten als Anbieterin innovativer Mobilitäts- und Finanzdienstleistungen. Siemens Mobility entwickelt am Bildung: Technische Universität Carolo-Wilhelmina, Hochschule für Standort Braunschweig vernetzte Verkehrssysteme. Die Nordzucker AG, die Bildende Künste, WelfenAkademie, Niedersächsisches Studieninstitut für Verlagsgruppe Westermann sowie die Robert Bosch GmbH und die weltweit kommunale Verwaltung e. V. Bildungszentrum Braunschweig, Volkshochschule exportierenden, traditionsreichen Pianofortefabriken Grotrian-Steinweg Braunschweig GmbH, Universitätsbibliothek, Stadtarchiv, Stadt bibliothek, und Schimmel Pianos sind weitere bedeutende Unternehmen, die die Städtische Musikschule. Wirtschaftsstruktur Braunschweigs kennzeichnen. Braunschweig-Wolfenbüttel, (1716- 1801), Schlossmuseum Braunschweig: Öffnungszeiten: Di, Do bis So 10 bis 17 Uhr Kurze Auszeit gefällig? Mi 13 bis 20 Uhr Eintritt (inkl. Audioguide): Besuchen Sie das Schlossmuseum Braunschweig Erwachsene: 4,00 € und tauchen Sie ein in eine herzogliche Residenz Kinder/Jugendliche bis 15 Jahre: des 19. Jahrhunderts! Unsere Dauerausstellung Eintritt frei vermittelt nicht nur die wechselvolle Geschichte des Führungen: Ortes und seiner Bewohner sondern gleichzeitig Regelmäßige Führungen für Kinder auch einen Eindruck vom glanzvollen Leben am und Erwachsene (Termine im Veranstaltungskalender oder nach Braunschweiger Hof. Erkunden Sie die detailliert Absprache) und nach historischen Vorbildern eingerichteten Der besondere Tipp: Quadriga- Räumlichkeiten und lassen Sie sich vom Glanz der Führungen auf dem Schlossdach! einstigen Welfenresidenz verzaubern. Kontakt: Schlossmuseum Braunschweig Schlossplatz 1 Tel.: 0531-470-4876 Fax: 0531-470-4877 www.schlossmuseum- braunschweig.de www.facebook.com/schlossmuseum. braunschweig 6
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Braunschweig in Kürze Von hier aus expandierte auch die New Yorker Gruppe, eines der größten Seit Anfang 2016 nimmt die Stadt Braunschweig auch Geflüchtete auf. Als Handelsunternehmen für junge Mode, in rund 40 Länder. Grundlage hierfür hat der Rat der Stadt das dezentrale Standortkonzept (Dezember 2015) und das Konzept zur Integration von Flüchtingen Der Innovationsstandort Braunschweig zeichnet sich durch eine enge (März 2016) beschlossen. Mit Unterstützung der städtischen Koordinierungs Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft aus: Der Braunschweiger stelle „Ehrenamt zur Integration von Flüchtlingen“ haben sich insbesondere Forschungsflughafen wurde durch erfolgreiche Wissensvernetzung und in den Stadtteilen mit einem Wohnstandort zur Unterbringung von Geflüch Technologietransfer zu Europas führendem Zentrum der Mobilitätsforschung, teten ehrenamtliche Netzwerke (Runde Tische) aus Vereinen, Verbänden an dem sich mehr als 2.800 hochqualifizierte Arbeitsplätze befinden. etc. entwickelt, die unterschiedliche Integrationsangebote in Form einer Nachbarschaftshilfe organisieren. Darüber hinaus wurde die städtische Die Wirtschaft profitiert zudem vom größten Container-Binnenhafen Koordinierungsstelle für Geflüchtete mit einem umfangreichen Serviceangebot Norddeutschlands. Mit fünf Bundesautobahnen, fünf Bundesstraßen und eingerichtet. Anschluss an das ICE- und IC-Netz der Deutschen Bahn verfügt Braun schweig über hervorragende Verkehrsanbindungen. Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/migration und www.braunschweig.de/fluechtlinge Tourismus: Auf den Spuren des Adelsgeschlechts der Welfen und des Hansebundes sind zahlreiche Sehenswürdigkeiten aus zehn Jahrhunderten Erholung: In der Löwenstadt sind grüne Oasen und Natur einfach zu in der Löwenstadt zu entdecken: Der Burgplatz mit dem Wahrzeichen, erreichen. Wie ein Ring legt sich die Oker um die Innenstadt und bietet dem bronzenen Braunschweiger Löwen, der Dom St. Blasii und die zentrumsnahe Erholung vom großstädtischen Treiben in großzügigen Park- Burg Dankwarderode, das Residenzschloss mit der größten Quadriga und Grünanlagen. Bei einer Floßfahrt lassen sich Braunschweigs besonders Europas, der Altstadtmarkt, der umgeben ist vom Altstadtrathaus, dem schöne Seiten erschließen. Als Naherholungsgebiet dient zum Beispiel Gewandhaus und der Kirche St. Martini, sowie das außergewöhnliche Happy das Europa-Vogelreservat Riddagshausen mit seinen idyllisch gelegenen RIZZI Haus. Mit renommierten Museen, wie dem 2016 neueröffneten Herzog Teichen und den Naturlandschaften rund um das Zisterzienserkloster. Im Anton Ulrich-Museum, herausragenden Theater- und Konzertveranstaltungen, Süden der Stadt liegt Schloss Richmond, das von einem Park im englischen Landschaftsstil umgeben ist. Braunschweig ist zudem idealer Ausgangspunkt Kunstausstellungen sowie großen Sportereignissen, bietet die Stadt ein für Ausflüge in Harz und Heide sowie zum Elm und Lappwald. abwechslungsreiches Freizeit- und Kulturangebot. Der Weihnachtsmarkt rund um den Braunschweiger Dom hat eine 500-jährige Tradition und zieht jedes Jahr hunderttausend Gäste aus aller Welt in die Löwenstadt. Zu Sport: 3 Freibäder, 4 Hallenbäder, Sportstadion „Eintracht-Stadion“ Veranstaltungen und Tagungen berät das Convention Bureau Braunschweig (24.406 Plätze), Fußball-Stadion „Konrad-Koch-Stadion“, 98 Sport- und Turnhallen sowie Gymnastikräume, 134 Außen-Spielfelder, 14 Leicht (CBBS). Insgesamt gibt es rund 49 Beherbergungsbetriebe mit 4.200 Betten athletikanlagen, 5 Tennishallen und 87 Außen-Tennisplätze, 8 Reitsport in Braunschweig. Fast 370.000 Gäste mit über 614.000 Übernachtungen (in anlagen, 23 Schießsportanlagen, 2 Disc-Golf-Parcours, 3 Bowling-Center, Hotels, Gasthäusern, Pensionen) haben die Stadt im Jahr 2016 besucht. 12 Kegelbahnanlagen, 3 Soccerhallen, 1 Skaterhalle, 3 Boulderhallen, Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/tourismus Kartbahn, Golfplatz, Bahnengolfanlage, 2 Minigolfanlagen, 37 Beach volleyballfelder, rund 228 Sportvereine mit über 60.000 Mitgliedern – das sind rund ein Viertel aller Bürgerinnen und Bürger. Migrations- und Integrationsarbeit: In Braunschweig leben Menschen aus über 140 Nationen. Es gibt eine bunte Vielfalt von ca. 80 internationalen Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/sport Vereinen. Zur Gestaltung des Miteinanders, zur Unterstützung der Integration und zur Förderung einer gleichberechtigten Teilhabe aller Braunschweige Gesundheit: Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH mit 3 Betriebsteilen rinnen und Braunschweiger, unabhängig von ihrer Herkunft, bietet die inkl. Sozialpädiatrischem Zentrum mit 1.499 Betten und separates Ambulantes Stadt eine Servicestelle für Interkulturelle Übersetzer, einen Interkulturellen Rehabilitationszentrum und Medizinische Versorgungszentren sowie 5 weitere Garten und verschiedene Angebote in den Bereichen Sprache und Bildung, Krankenhäuser mit insgesamt 666 Betten, 2 Dialysezentren, 135 hausärztlich Freizeit und Begegnung, Beschäftigung und Jugendhilfe, Wohnen und tätige Ärzte und 301 fachärztlich tätige Ärzte. 4 Sozialstationen, 28 ambulante Gesundheit, Sport und Interkultureller Kompetenz an. Der Ratsausschuss Pflegedienste, 1 Betreuungsverein, 21 Betreuungs- und Beratungsstellen der für Integrationsfragen, das „Netzwerk Integration“, das interkulturelle Suchtkrankenhilfe, 7 Betreuungs- und Beratungsstellen für psychisch Kranke. Elternnetzwerk und andere verschiedene Initiativen, Institutionen und Dienste fördern das interkulturelle und interreligiöse Zusammenleben. Basis für die Inklusion: Der Rat der Stadt Braunschweig hat am 2. Juni 2015 die Leitlinie Integrations- und Migrationsarbeit ist das Interkulturelle Leitbild und das zur gleichberechtigten Teilhabe „Braunschweig Inklusiv“ als Grundlage für die Kommunale Handlungskonzept, das unter dem Motto „Integration durch lokale Umsetzung der am 26. März 2009 in Deutschland in Kraft getretenen Konsens“ im Mai 2008 vom Rat der Stadt beschlossen wurde. UN Behindertenrechtskonvention (BRK) beschlossen. 9
Braunschweig in Kürze Durch die Leitlinie „Braunschweig Inklusiv“ wurde festgelegt, dass es in Unter Federführung der Stadt wurden Planungsstrukturen geschaffen, in Braunschweig eine Aktionsplanung zu entwickeln gilt, die sich auf Ziele in den denen Menschen mit Behinderung, Experten aus Vereinen und Verbänden, sechs Lebensbereichen „Verkehr/Mobilität, Wohnen, Freizeit/Kultur/Sport/ die Kommunalpolitik sowie unterschiedliche Fachbereiche der Verwaltung Gesundheit, Arbeit, Erziehung/Bildung und öffentliches/politisches Leben“ vertreten sind und am Entwurf des Kommunalen Aktionsplanes (KAP) bezieht. mitarbeiten. In diesen Prozess ist insbesondere der Behindertenbeirat Braunschweig e. V., der auch die Aufgaben des nach dem Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) zu bildenden Beirates wahrnimmt, eingebunden. Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/bs-inklusiv Kinder-, Jugend- und Sozialarbeit: 139 Kindertagesstätten bzw. Kindergärten – einschließlich Eltern-Kind-Gruppen – (davon 2 Einrich tungen mit sonderpädagogischen Schwerpunkten, 15 Einrichtungen mit Integrationsgruppen und einzelne Standorte mit bilingualem Angebot, 75 mit Krippenangeboten/mit Familiengruppen, 8 mit Hortgruppen, 28 Eltern-Kind-Gruppen, davon 23 mit integriertem Krippenangebot und 2 mit Hortangebot); 5 Kinder-, Schüler- und Jugendheime, 8 pädagogisch betreute Wohn plätze, Integrationshilfe für junge Erwachsene, 1 Kinder- und Jugendschutzhaus (Notaufnahme), 1 Gemeinweseneinrichtung im sozialen Brennpunkt, 19 Kinder- und Jugendzentren, 6 Kinder- und Jugendtreffs, 6 Kinder- und Teenyklubs, 47 Schulkinderbetreuungsgruppen in und an Schulen, 87 Gruppen im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS), 1 Kinder- und Jugendzeltplatz, Tonstudio „Löwenhertz“, Betreuung von Musikübungsräumen, Spielwiesen, 3 Abenteuer spielplätze, 278 Kinderspielplätze. Seniorenarbeit: Seniorenbüro der Stadt Braunschweig mit Ver NIBELUNGEN WOHNBAU GMBH sicherungsamt (AG Sozialversicherung), Betreuungsbehörde, Pflege stützpunkt, neutraler und unabhängiger Ansprechpartner u. a. für alle Fragen 4 3 5 4 8 82 /0 0 1 des Alters, 13 Seniorenbegegnungsstätten, 220 Senio rengruppen, ca. 250 Seniorenbildungsangebote, 12 Nachbarschaftshilfen, 4 Sozialstationen, 36 anerkannte Pflegedienste, ca. 2.100 Seniorenwohnungen – davon rund 1.200 mit Service –, 31 Alten- und Pflegeheime mit rund 3.000 Plätzen. Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/senioren Partnerstädte: Städtepartnerschaften bestehen mit Bandung in Indonesien (seit 1960), Bath in Großbritannien (seit 1971), Kiryat Tivon in Israel (seit 1985), Nîmes in Frankreich (seit 1962), Sousse in Tunesien (seit 1980), Magdeburg (seit 1987), Zhuhai in China (seit 2011); Städtefreundschaften mit Kasan, Republik Tatarstan, Russische Föderation (seit 1988) und mit Omaha/Nebraska, USA (seit 1992). 10
Verwaltungsstruktur der Stadt Braunschweig Oberbürgermeister Büro OB OB Markurth Städt. Ltd. Dir. Dr. Köhler Allgemeiner Vertreter: EStR Geiger Dezernat I Dezernat II Dezernat III Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI Dezernat VII Dezernat des Organisations-, Personal- Bau-und Kultur- und Wissenschafts- Sozial-, Schul-, Gesund- Wirtschaftsdezernat Finanz-, Stadtgrün- Oberbürgermeisters und Ordnungsdezernat Umweltschutzdezernat dezernat heits- und Jugenddezernat und Sportdezernat OB Markurth StR Ruppert StBR Leuer Dezernentin Dr. Hesse StR‘in Dr. Hanke Dezernent Leppa EStR Geiger Vertreter: Vertreter: Vertreter: Vertreter: Vertreter: Vertreter : Vertreter: Städt. Ltd. Dir. Kügler Städt. Ltd. Dir. Sack Dipl.-Ing. Hornung Städt. Dir. Dr. Malorny Städt. Ltd. Dir. Klockgether EStR Geiger Städt. Ltd. Dir. Schlimme Fachbereich 01 Referat 0140 Referat 0120 1 Fachbereich 41 Fachbereich 40 Stabsstelle 0800 Fachbereich 20 Zentrale Rechnungs Stadtentwicklung Kultur Schule Wirtschaftsdezernat Finanzen Steuerung prüfungsamt und Statistik Referat 0100 2 Referat 0200 Fachbereich 10 Referat 0600 Referat 0412 Stabsstelle 0400 Braunschweig Haushalt, Steuerungs- Zentrale Dienste Baureferat Stadtbibliothek Bildungsbüro Zukunft GmbH Controlling und dienst Beteiligungen Referat 0610 Braunschweig 2 Referat 0130 Fachbereich 32 Referat 0413 Referat 0500 Fachbereich 67 Bürgerservice, Stadtbild und Stadtmarketing Kommunikation Öffentliche Sicherheit Städtisches Museum Sozialreferat Stadtgrün und Sport Denkmalpflege GmbH Fachbereich 60 Referat 0414 Fachbereich 50 Referat 0300 Fachbereich 37 Referat 0670 Bauordnung und Wissenschaft und Soziales und Rechtsreferat Feuerwehr Sportreferat Brandschutz Stadtarchiv Gesundheit Referat 0150 Referat 0620 Fachbereich 51 Gleichstellungs- Brandschutz und Kinder, Jugend und referat Wiederkehrende Familie Prüfungen Referat 0630 Bauordnung Fachbereich 61 Stadtplanung und Umweltschutz Fachbereich 65 Hochbau und Gebäu- demanagement Fachbereich 66 Tiefbau und Verkehr 1 Aufgabenbereich Wahlen = Dez. II 2 Städtische Gesellschaften; aufgrund der Personalunion des Wirtschaftsdezernenten mit der Geschäftsführer funktion nachrichtlich aufgeführt. 11
Oberbürgermeister, Fraktionen und Dezernate Stadt Braunschweig Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig oder Postfach 33 09 38023 Braunschweig Bürgertelefon: (05 31) 4 70-1 oder Behördennummer 115 Durchwahl: (05 31) 4 70 + Hausruf Fax: (05 31) 1 51 12 E-Mail: stadt@braunschweig.de Internet: www.braunschweig.de (Adressen, Telefonnummern und Öffnungszeiten der Dienststellen siehe Verzeichnis ab Seite 29) Oberbürgermeister Ulrich Markurth Büro: Rathaus, Zimmer A 1.35, 4 70-22 00 Fraktionen SPD Rathaus, Zimmer A 1.51, 4 70-22 11 und -21 11; Fax 4 70-29 74 CDU Rathaus, Zimmer A 1.48, 4 70-28 75; Fax 4 70-29 70 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rathaus, Zimmer A 1.60 – A 1.61B, 4 70-32 98; Fax 4 70-29 83 AfD Rathaus, Zimmer A 2.66, 4 70-22 12; Fax 4 70-22 33 BIBS Rathaus, Zimmer A 1.57, 4 70-21 81; Fax 4 70-21 82 DIE LINKE. Rathaus, Zimmer A 1.54, 4 70-24 09; Fax 4 70-24 10 FDP Rathaus, Zimmer A E.28/29, 4 70-29 49; Fax 4 70-29 50 Gruppe P² Rathaus, Zimmer A 1.62, 4 70-35 07; Fax 4 70-35 08 Dezernate Organisations-, Personal- und Ordnungsdezernat Rathaus, Zimmer A 1.41 Stadtrat Claus Ruppert 4 70-22 02; Fax 4 70-29 56 Bau- und Umweltschutzdezernat Rathaus, Zimmer A 2.75 Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer 4 70-22 05; Fax 4 70-34 17 Kultur- und Wissenschaftsdezernat Schloss, Schlossplatz 1, Zimmer 03.044 Dezernentin Dr. Anja Hesse 4 70-48 00; Fax 4 70-48 49 Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat Rathaus, Zimmer A 1.39 Dezernentin Dr. Andrea Hanke 4 70-22 10; Fax 4 70-31 23 Wirtschaftsdezernat c/o Braunschweig Zukunft GmbH, Schuhstraße 24 Dezernent Gerold Leppa 4 70-34 40; Fax 4 70-34 44 Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat Rathaus, Zimmer N 6.21 Erster Stadtrat Christian A. Geiger 4 70-31 79; Fax 4 70-31 77 13
Bürgerservice SERVICEGARANTIEN • Sollte die Neubürgermappe einmal nicht vorrätig sein, • Sollte die sofortige Herstellung oder Verlängerung IN DER ABTEILUNG 32.4 BÜRGERANGELEGENHEITEN UND IN DEN BEZIRKSGESCHÄFTSSTELLEN senden wir sie Ihnen umgehend nach. ausnahmsweise nicht möglich sein, werden wir Ihnen den Grund erklären und mit Ihnen einen neuen Ter- Anschriftenänderung in der Zulassungs- min, auch außerhalb der Sprechzeiten, vereinbaren. Liebe Bürgerinnen und Bürger, bescheinigung Teil 1 bzw. im Kraftfahr- zeugschein In der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten sind mit einem umfangreichen Leistungsangebot möchten wir außer an Sonn- und Feiertagen immer für Sie wir Ihnen helfen, Ihre Anliegen so schnell und so ein- • Im Falle Ihrer Ummeldung innerhalb Braunschweigs fach wie möglich bei uns zu erledigen. Freundlicher und da! bieten wir Ihnen an, Ihre Anschrift gleichzeitig auch fachkundiger Service, kurze Warte- und Bearbeitungs- in Ihrem Kfz-Schein bzw. in der Zulassungsbeschei- Erfahrungsgemäß ist der Publikumsandrang um die zeiten und eine angenehme Atmosphäre sind unser nigung Teil 1 zu ändern und unsere Abteilung 32.3 Mittagszeit und am Samstag am größten. Wir empfeh- Angebot für Sie. Straßenverkehrsabteilung hierüber zu unterrichten, len Ihnen daher, auch die anderen Öffnungszeiten zu Um Ihnen zu zeigen, dass es uns ernst ist mit unse- um Ihnen weitere Wege abzunehmen. Wurde die nutzen. In der Regel warten Sie dann nicht länger als rem Anliegen, Ihnen bürgerorientierte Dienstleistungen Adresse bereits einmal geändert, kann eine Anschrif- zehn Minuten. zu bieten, geben wir Ihnen außerdem verschiedene tenänderung nur noch in der Abteilung 32.3 Straßen- •Sollten wir unsere Öffnungszeiten aus wichtigen Servicegarantien. verkehrsabteilung erfolgen. Gründen ausnahmsweise einmal nicht einhalten Qualität für die Bürgerinnen können, werden wir Sie selbstverständlich rechtzeitig Ausstellung von Personalausweisen und über die Presse, im Internet bzw. bei uns vor Ort und Bürger Braunschweigs – Garantien und Rechenschaft – Reisepässen hierüber informieren. • Ihren Antrag für die Ausstellung eines Personalaus- Die Öffnungszeiten der Abteilung 32.4 Bürgeran Selbstverständlich haben wir uns auch überlegt, was weises oder Reisepasses bearbeiten wir sofort. Um gelegenheiten sowie der Bezirksgeschäftsstellen wir tun werden, wenn wir unsere Versprechen im Aus- das Ausfüllen des Antrags brauchen Sie sich nicht zu finden Sie auf Seite 17. nahmefall nicht einhalten können. kümmern. Dieses wird von uns an den Beratungsplät- Lesen Sie daher bitte unsere Garantien für Sie und zen für Sie erledigt. Um Ihre Anliegen schnell, einfach und direkt erle- nehmen Sie uns beim Wort! • Leider können Sie den Personalausweis oder digen zu können und um Ihnen Wege zu ersparen, Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Reisepass nicht direkt mitnehmen, da diese in der sind wir auf Ihre Mithilfe angewiesen: der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten Bundesdruckerei in Berlin erstellt werden müssen. Sie können sich jedoch im Internet über den aktuellen Bitte informieren Sie sich, welche Unterlagen Sie für die und der Bezirksgeschäftsstellen Stand erkundigen. Die hierfür erforderlichen Angaben Erledigung mitbringen müssen und welche Vorausset- erhalten Sie von uns bei Antragstellung. zungen von Ihrer Seite erfüllt sein müssen. Sie finden Unsere Servicegarantien für Sie: • Durch die uns vorgeschriebene Bearbei tungsweise unser komplettes Serviceangebot im Internet unter müssen Sie von der Beantragung bis zur Abholung www.braunschweig.de/servicegarantien Anmeldung, Ummeldung, Abmeldung mit einer Gesamtbearbeitungszeit von ca. vier • Wir garantieren Ihnen Ihre sofortige Anmeldung und Wochen rechnen. Es ist uns wichtig, dass Sie mit unserem Service Ummeldung mit den erforderlichen Änderungen im • Sollte der Personalausweis bzw. Reisepass in diesem zufrieden sind! Personalausweis und im Reisepass. Zeitraum nicht fertig sein, stellen wir Ihnen, falls Sie Ihre Anregungen, Verbesserungsvorschläge, guten • Eine Abmeldung ist nur noch bei Wegzug ins Aus- diesen dringend benötigen, in der Abteilung 32.4 land erforderlich oder wenn Sie eine Nebenwohnung Ideen und Ihre Kritik helfen uns dabei! Als Ansprech- Bürgerangelegenheiten sofort einen vorläufigen aufgeben. Personalausweis oder vorläufigen Reisepass aus. partner steht Ihnen hierfür in der Abteilung 32.4 • Sollte es uns ausnahmsweise einmal nicht möglich Bürgerangelegenheiten Frau Schulze ( 4 70-60 00) sein, unsere gegebenen Zusagen einhalten zu Ausstellung und Verlängerung von Kinder- zur Verfügung (E-Mail buergerangelegenheiten@ können, werden wir Ihnen in jedem Fall die Gründe braunschweig.de). Auch das Ideen- und Beschwerde reisepässen hierfür erklären. Um Ihnen erneute Wege zu ersparen, management, Frau Fajen, Herr Schaare und Herr werden wir Ihnen in allen Fällen, wo dieses möglich •D ie Ausstellung und die Verlängerung eines Kinder- Tuchen ( 4 70-30 00; E-Mail ideen-beschwerden@ ist, die Meldebestätigung per Post zusenden oder reisepasses erfolgt sofort. Einen Antrag für die Aus- braunschweig.de), ist für Sie da. andere Wege finden, um Sie zufriedenzustellen. stellung bzw. Verlängerung eines Kinderreisepasses Um unsererseits einen reibungslosen Service für Sie brauchen Sie nicht auszufüllen. Dieses wird von uns gewährleisten zu können, werden wir die Qualität für Sie an den Beratungsplätzen erledigt. Danach wird Neubürgermappe der Kinderreisepass hergestellt bzw. die Verlänge- unserer Leistungen regelmäßig durch Bürgerbefragun • Als besonderen Service erhalten Sie bei Ihrer erst rung durchgeführt, so dass Sie den Kinderreisepass gen und Vergleiche mit anderen Städten überprüfen. maligen Anmeldung mit Hauptwohnsitz unsere gleich mitnehmen können. Bürgernah, effizient und flexibel – so wollen wir unsere Neubürgermappe mit vielen Informationen über • Aus technischen Gründen kann die Herstellung Arbeit für Sie leisten. Braunschweig und Gutscheinen zum Besuch ver und Verlängerung des Kinderreisepasses nur in der Die folgenden Seiten geben Auskunft darüber, wo Sie schiedener Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten vorgenommen uns im Einzelnen finden und welche Dienstleistungen Stadt. werden. wir für Sie bereithalten. 14
Aus Braunschweig in Braunschweig für die Region Abfallwirtschaft ∙ Containerdienst ∙ Metalle ∙ Altpapier ∙ Blaue Tonne www.cederbaum.de Tel.: 0531 58005-15
Bürgerservice Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten Bürgerberatung im Rathaus und die Bezirksgeschäftsstellen Platz der Deutschen Einheit 1 Stadt Braunschweig, Fachbereich 32 Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit 4 70-29 36 und -29 37; Fax 4 70-25 00 montags, dienstags und freitags 09:00 - 16:00 Uhr Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten mittwochs 09:00 - 13:00 Uhr donnerstags 09:00 - 18:00 Uhr Fallersleber Straße 1 (am Hagenmarkt) 38100 Braunschweig Bezirksgeschäftsstelle Nord Service (05 31) 4 70-60 12 Fax: Meldeangelegenheiten: 4 70-60 99 Veltenhöfer Straße 3 (Wenden) Ausländerangelegenheiten 4 70-60 08 (0 53 07) 94 02 30; Fax (0 53 07) 94 02 32 E-Mail: buergerangelegenheiten@braunschweig.de montags, mittwochs und freitags 09:00 - 12:00 Uhr Internet: www.braunschweig.de/buergerservice dienstags 15:00 - 18:00 Uhr Öffentliche donnerstags 14:00 - 17:00 Uhr Verkehrsmittel: Tram 1, 2, 3 und 4 jeden ersten Samstag im Monat Haltestelle Hagenmarkt - außer vor und nach Feiertagen - von 09:00 - 12:00 Uhr Parkhäuser: Wilhelmstraße und Packhof Bezirksgeschäftsstelle Ost Am Remenhof 15 (Volkmarode) Öffnungszeiten: 2 36 10 91; Fax 2 36 10 92 montags 08:30 - 13:00 Uhr und montags 15:00 - 18:00 Uhr 15:00 - 18:00 Uhr dienstags, donnerstags und freitags 09:00 - 12:00 Uhr dienstags und donnerstags 08:30 - 15:30 Uhr mittwochs 14:00 - 17:00 Uhr mittwochs und samstags 09:00 - 12:00 Uhr jeden ersten Samstag im Monat freitags 08:30 - 13:00 Uhr - außer vor und nach Feiertagen - von 09:00 - 12:00 Uhr Terminvereinbarungen unter www.braunschweig.de/termine oder 4 70-1 Bezirksgeschäftsstelle Süd Öffnungszeiten der Stelle für Ausländerangelegenheiten: Stöckheimer Markt 1 (Stöckheim) 2 61 15 00; Fax 2 61 15 02 mit Termin montags 08:30 - 13:00 Uhr und montags, mittwochs und freitags 09:00 - 12:00 Uhr 15:00 - 18:00 Uhr dienstags 15:00 - 18:00 Uhr dienstags und donnerstags 12:00 - 15:30 Uhr donnerstags 14:00 - 17:00 Uhr mittwochs und samstags 09:00 - 12:00 Uhr jeden ersten Samstag im Monat freitags 08:30 - 13:00 Uhr - außer vor und nach Feiertagen - von 09:00 - 12:00 Uhr ohne Termin dienstags und donnerstags 08:30 - 12:00 Uhr Bezirksgeschäftsstelle West Kleine Grubestraße 3 (Broitzem) Keinen Termin benötigen Sie für: 28 91 50; Fax 2 89 15 20 •d ie Aushändigung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) • Abgabe einer Verpflichtungserklärung montags 15:00 - 18:00 Uhr •V erlängerung von Aufenthaltsgestattungen und Duldungen dienstags, donnerstags und freitags 09:00 - 12:00 Uhr mittwochs 14:00 - 17:00 Uhr Für alle anderen Anliegen ist eine vorherige Terminvereinbarung erfor- jeden ersten Samstag im Monat derlich. Terminvereinbarungen unter www.braunschweig.de/termine - außer vor und nach Feiertagen - von 09:00 - 12:00 Uhr 17
Bürgerservice Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4 geschäftsstellen, der Bürgerberatung im Rathaus Meldeangelegenheiten Bürgerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts und auf unseren Internetseiten unter stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf www.braunschweig.de/formularservice Sie ziehen nach Braunschweig unseren Internetseiten unter www.braunschweig.de/formularservice Zur Anmeldung benötigen Sie: Einsichtnahme in die eigenen Daten Hinweis: • Personalausweis (oder Ihren Reisepass, wenn Sie Jeder, der in Braunschweig gemeldet ist, hat das Bei einem Hauptwohnsitz-Wechsel innerhalb der keinen Personalausweis besitzen) Stadt können Sie Ihre Adresse in Ihren Kfz-Papie- Recht, eine kostenfreie Auskunft über die Daten zu • Wohnungsgeberbestätigung ren gleich bei der Meldebehörde ändern lassen! erhalten, die im Melderegister über ihn gespeichert sind. Die Anmeldung muss innerhalb von 2 Wochen nach Sie können auch eine Person schriftlich bevoll- dem Zuzug nach Braunschweig erfolgen. mächtigen, die Anmeldung für Sie durchzuführen. Die Einsichtnahme kann persönlich (bitte Per In diesem Fall wird zusätzlich Folgendes benötigt: sonalausweis oder Reisepass vorlegen) oder Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4 schriftlich (bitte Ausweis- oder Passkopie beifügen) • den ausgefüllten und von Ihnen unterschriebenen Bürgerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts Vordruck „Umzugsmeldeschein“ beantragt werden. stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf •e ine von Ihnen unterschriebene Vollmacht unseren Internetseiten unter • der Ausweis bzw. Reisepass der bevollmächtigten www.braunschweig.de/formularservice Aufenthalts- oder Meldebescheinigung Person Sie können auch eine Person schriftlich bevoll- Die Meldebehörde stellt Ihnen auf Wunsch eine Auf- mächtigen, die Anmeldung für Sie durchzuführen. Widerspruchsrecht gegen die Weiter enthalts- bzw. Meldebescheinigung aus, wenn Sie In diesem Fall wird zusätzlich Folgendes benötigt: in Braunschweig mit Haupt- oder Nebenwohnsitz gabe persönlicher Daten gemeldet sind. •e ine von Ihnen unterschriebene Vollmacht • der Ausweis bzw. Reisepass der bevollmächtigten Die Meldebehörde darf unter bestimmten Voraus Legen Sie dazu bitte Ihren Personalausweis, Person setzungen Auskünfte über Ihre persönlichen Daten Reisepass oder Führerschein vor. erteilen. Gebührenfrei sind: Sie ziehen aus Braunschweig fort Sie können dem jedoch widersprechen, indem • Meldebescheinigungen für das Niedersächsische Sie auf dem entsprechenden Antragsformular Landesamt für Soziales, Jugend und Familie, Eine Abmeldung ist nur in folgenden Fällen bestimmen, dass die Meldebehörde keine Auskünfte Außenstelle Braunschweig (ehemals Versorgungs erforderlich: erteilen darf. amt), wenn Sie dessen Anforderung vorlegen •U mzug ins Ausland Gegen folgende Auskünfte können Sie •M eldebescheinigungen für Rentenzwecke • wenn Sie eine Nebenwohnung („Zweitwohnsitz“) widersprechen: aufgeben, ohne eine neue Nebenwohnung anzu- Ansonsten beträgt die Gebühr für eine einfache Auf- • Auskünfte aus dem Melderegister über nach melden, können Sie diese Abmeldung nur bei der enthalts- oder Meldebescheinigung 7,50 € und für dem Lebensalter bestimmte Gruppen von Hauptwohnsitzgemeinde vornehmen eine erweiterte Bescheinigung 9,00 €. Wahlberechtigten (an Träger von Wahlvor schlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu Die Gebühren können aus Billigkeitsgründen Die Abmeldebestätigung wird Ihnen dann per Post parlamentarischen und kommunalen Ver ermäßigt oder erlassen werden, wenn ein Nachweis zugesandt. tretungskörperschaften in den sechs der Wahl über schwache wirtschaftliche Verhältnisse Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4 vorangehenden Monaten oder im Zusammenhang vorgelegt wird. Bürgerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts mit Volksbegehren und Volksentscheiden) stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf • Auskünfte an öffentlich-rechtliche Religionsgesell- schaften über Familienangehörige ihrer Mitglieder, Einfache Melderegister-Auskunft unseren Internetseiten unter www.braunschweig.de/formularservice welche einer anderen oder keiner öffentlich-recht Jedem Interessierten kann eine Auskunft aus dem lichen Religionsgemeinschaft angehören Melderegister in begrenztem Umfang erteilt werden, • Auskünfte über Alters- und Ehejubiläen an soweit keine Auskunftssperre besteht. Sie ziehen innerhalb Braunschweigs um Presse und Rundfunk sowie an Mitglieder parlamentarischer und kommunaler Vertretungs- Auf persönliche oder schriftliche Anfrage gibt die Zur Ummeldung bei einem Wohnungswechsel körperschaften Meldebehörde über einzelne, bestimmte Personen innerhalb Braunschweigs benötigen Sie: • Auskünfte an Adressbuchverlage über sämtliche folgende Auskünfte: • Personalausweis (oder Ihren Reisepass, wenn Sie Einwohner, die das 18. Lebensjahr vollendet haben • Vor- und Familiennamen keinen Personalausweis besitzen) • Auskünfte an das Bundesamt für Wehrverwaltung • Doktorgrad • Wohnungsgeberbestätigung • Anschrift(en) Vordrucke zum Widerspruch der Weitergabe Ihrer Die Ummeldung muss innerhalb von 2 Wochen persönlichen Daten erhalten Sie in der Abtei Die Gebühr für eine einfache Auskunft aus dem nach dem Umzug erfolgen. lung 32.4 Bürgerangelegenheiten, den Bezirks automatisierten Melderegister beträgt 9,00 €. 18
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Bürgerservice Erweiterte Melderegister-Auskunft durchgeführt werden, wenn es sich um die erste Vorläufiger Personalausweis Anschriftenänderung handelt. Wenn vom anfragenden Dritten ein rechtliches Wenn Sie Ihren neuen Personalausweis sofort oder berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht benötigen, können Sie sich für die Zeit bis zur wird, darf die Meldebehörde eine erweiterte Fertigstellung des endgültigen Dokuments einen Melderegisterauskunft erteilen. Ausweise und Pässe vorläufigen Ausweis ausstellen lassen. Diese enthält zusätzlich zu den Daten der einfachen Der vorläufige Personalausweis kann nur in der Auskunft: Personalausweis Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten ausgestellt • Tag und Ort der Geburt werden und ist bis zu drei Monate gültig. Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor: • f rühere Vor- und Familiennamen • Ihren bisherigen Personalausweis, Kinderreise- • Familienstand (nur die Angabe, ob verheiratet oder Die Gebühr beträgt 10,00 €. pass oder Reisepass (auch wenn sie ungültig sind) eine Lebenspartnerschaft führend oder nicht) • die Geburts- oder Abstammungsurkunde bei • Staatsangehörigkeit(en) Ledigen bzw. die Heiratsurkunde bei verheira Reisepass • f rühere Anschriften teten, geschiedenen oder verwitweten Personen • Tag des Ein- und Auszuges Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor: • wenn Ihr Personalausweis gestohlen oder ver •g esetzliche Vertreter • Ihren bisherigen Reisepass, Kinderreisepass oder loren wurde, bringen Sie bitte Ihren Führerschein • Sterbetag und -ort Personalausweis (auch wenn sie ungültig sind) oder ein anderes Lichtbilddokument sowie Ihr • die Geburts- oder Abstammungsurkunde bei Die Gebühr für eine erweiterte Auskunft beträgt Familienstammbuch oder Ihre Geburts- oder Ledigen bzw. die Heiratsurkunde bei verheirate 20,00 €. Heiratsurkunde mit ten, geschiedenen oder verwitweten Personen • ein aktuelles biometrisches Lichtbild, • wenn Ihr Reisepass gestohlen wurde oder Sie Größe 45 x 35 mm Auskunftssperre ihn verloren haben, bringen Sie bitte Ihren Bitte beachten Sie dazu die aushängende Führerschein oder ein anderes Lichtbilddokument Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften Wenn Sie glaubhaft machen können, dass durch sowie Ihr Familienstammbuch oder Ihre Geburts- (auch erhältlich unter www.bundesdruckerei.de). eine Melderegisterauskunft über Sie an private oder Heiratsurkunde mit Dritte eine Gefahr für Leben, Gesundheit oder Hinweis: • ein aktuelles biometrisches Lichtbild, ähnlich geschützte Rechtsgüter entstehen könnte, Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist Größe 45 x 35 mm kann eine befristete Auskunftssperre in das vor Ort vorhanden. Bitte beachten Sie dazu die aushängende Melderegister eingetragen werden. Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften Die Gebühr für einen Personalausweis beträgt (auch erhältlich unter www.bundesdruckerei.de). 28,80 €, für Personen unter 24 Jahren 22,80 €. Anschriftenänderung in Kfz-Papieren Hinweis: Da wir für den Antrag Ihre eigenhändige Unterschrift Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist Bei einem Wechsel des Hauptwohnsitzes sind Sie benötigen, müssen Sie persönlich bei der Antrag- vor Ort vorhanden. verpflichtet, innerhalb von einer Woche die Adresse stellung erscheinen. Eine Bevollmächtigung ist nicht in Ihren Kfz-Papieren ändern zu lassen: möglich. Wird der Reisepass vor Vollendung des •Wenn Sie zuvor Ihren Hauptwohnsitz in einem 24. Lebensjahres beantragt, beträgt die Gebühr anderen Zulassungsbezirk (Kreis, kreisfreie Die Ausweispflicht beginnt mit der Vollendung des 37,50 €. Dieser Reisepass ist 6 Jahre gültig. Stadt) hatten, müssen Sie bei der Abteilung 32.3 16. Lebensjahres. Straßenver kehrsabteilung (Porschestraße 5) die In allen anderen Fällen beträgt die Gebühr 60,00 € Ummeldung des Fahrzeuges beantragen. Der Personalausweis im Scheckkartenformat (bei einer Gültigkeit von 10 Jahren). •Wenn Sie innerhalb Braunschweigs umziehen, ermöglicht durch einen integrierten Chip ein sicheres Ausweisen im Internet. Mit Hilfe dieser Online- Da wir für den Antrag Ihre eigenhändige Unter- können Sie die Anschriftenänderung im schrift benötigen, müssen Sie persönlich zur Fahrzeugschein bzw. der Zulassungsbescheini Ausweisfunktion (auch eID-Funktion genannt) können Sie im Internet einfacher und sicherer als Antragstellung erscheinen. Eine Bevollmächtigung gung Teil 1 zusammen mit Ihrer Ummeldung in ist nicht möglich. der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten, der bisher z. B. Versicherungen abschließen oder in Bürgerberatung oder den Bezirksgeschäftsstellen Online-Shops einkaufen. Bei Minderjährigen müssen beide Elternteile durchführen. Hinweis: der Antragstellung zustimmen, wenn sie Sie müssen Ihren bisherigen Personalausweis zusammenleben und ihnen die elterliche Sorge Die Gebühr für die Änderung beträgt 12,00 € gemeinsam zusteht. abgeben, wenn Ihnen der neue Personalausweis Hinweis: ausgehändigt wird. Wenn Sie ein berechtigtes Die Zustimmung bzw. das Einverständnis kann Die Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bzw. Interesse darlegen, kann Ihnen auf Wunsch der erfolgen der Zulassungsbescheinigung Teil 1 kann nur dann ungültige Ausweis zurückgegeben werden. Wurde • durch Erscheinen beider sorgeberechtigter Perso- von der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten ein vorläufiger Ausweis ausgestellt, so ist dieser in nen mit gültigem Ausweisdokument oder jedem Fall abzugeben. 20
Bürgerservice • durch Erscheinen eines Sorgeberechtigten mit Hinweis: Ist die Ehe geschieden oder leben die Eltern dauernd Einverständniserklärung des anderen Sorgebe- Sie müssen den vorläufigen Reisepass abgeben, getrennt, kann der Elternteil den Antrag stellen, bei rechtigten, Vorlage des eigenen Ausweisdoku- wenn Ihnen der neue endgültige Pass ausgehändigt dem das Kind mit Hauptwohnsitz gemeldet ist. Im mentes und dem des anderen Sorgeberechtigten. wird. Auf Wunsch kann Ihnen der ungültige vor Einzelfall kann aber trotzdem das Einverständnis läufige Pass zurückgegeben werden. des anderen Elternteils notwendig sein. Ist die Ehe geschieden oder leben die Eltern Der vorläufige Reisepass wird nicht von allen dauernd getrennt, kann das Elternteil den Antrag Ist die Mutter ledig und alleinstehend, kann sie den Ländern zur Einreise anerkannt. Bitte informieren stellen, bei dem das Kind mit Hauptwohnsitz Reisepass alleine beantragen. Sie sich bei den jeweiligen Auslandsvertretungen, gemeldet ist. Im Einzelfall kann aber trotzdem das welche Einreisedokumente akzeptiert werden. Der ledige alleinstehende Vater benötigt einen Einverständnis des anderen Elternteils notwendig sein. Nachweis über das alleinige Sorgerecht oder das Express-Reisepass Einverständnis der Mutter. Ist die Mutter ledig und alleinstehend, kann sie den Reisepass alleine beantragen. Ein Express-Reisepass ist ein Reisepass, der in Besteht eine Vormundschaft, muss der Betreuer- der Regel innerhalb von drei Werktagen von der ausweis vorgelegt werden. Der ledige alleinstehende Vater benötigt einen Bundesdruckerei geliefert wird. Die Beantragung Nachweis über das alleinige Sorgerecht oder das erfolgt wie beschrieben. Die Gebühr für die Ausstellung eines Kinderreise Einverständnis der Mutter. passes beträgt 13,00 €. Die Gebühren erhöhen sich auf 92,00 € für den Besteht eine Vormundschaft, muss der Betreuer- 10 Jahre gültigen Pass bzw. auf 69,50 € für den Der Kinderreisepass ist 6 Jahre, längstens bis zur ausweis vorgelegt werden. Pass mit 6-jähriger Gültigkeit und Beantragung vor Vollendung des 12. Lebensjahres gültig. Er kann auf dem 24. Lebensjahr. Antrag der Sorgeberechtigten bis zur Voll endung Vordrucke für die Einverständniserklärung erhalten des 12. Lebensjahres verlängert werden. Dazu wird Sie in der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten, den Bezirksgeschäftsstellen, der Bürgerberatung Kinderreisepass ein neues Lichtbild benötigt. Die Gebühr für die im Rathaus und auf unseren Internetseiten unter Verlängerung beträgt 6,00 €. Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor: www.braunschweig.de/formularservice Nach Vollendung des 12. Lebensjahres ist nur • Geburts- bzw. Abstammungsurkunde (wird Hinweis: vom Geburtsstandesamt ausgestellt) oder das noch die Ausstellung eines Reisepasses bzw. Sie müssen Ihren bisherigen Reisepass abgeben, Familienbuch der Eltern abhängig vom Reiseland auch die Ausstellung eines wenn Ihnen der neue Pass ausgehändigt wird. Auf • ein aktuelles biometrisches Lichtbild, Personalausweises möglich. Wunsch kann Ihnen der ungültige Pass zurückge Größe 45 x 35 mm Bitte beachten Sie dazu die aushängende Hinweis: geben werden. Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften (auch Der Kinderreisepass wird nicht von allen Ländern Prüfen Sie jeweils rechtzeitig vor einer Aus- erhältlich unter www.bundesdruckerei.de). zur Einreise anerkannt. Bitte informieren Sie sich landsreise, ob Ihre Ausweisdokumente noch bei den jeweiligen Auslandsvertretungen, welche gültig sind. Aktuelle Auskünfte zu den Einreise Hinweis: Einreisedokumente akzeptiert werden. bestimmungen einzelner Staaten erhalten Sie unter Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist www.auswaertiges-amt.de/DE vor Ort vorhanden. Verlust oder Diebstahl der Ausweis- Kinder müssen bei der Antragstellung immer per- Vorläufiger Reisepass sönlich anwesend sein! papiere Wenn Sie Ihren neuen Reisepass sofort benötigen Den Antrag müssen beide Elternteile unterschrei- Wenn Sie Ausweispapiere verloren haben oder und auch ein Express-Reisepass nicht rechtzeitig ben, wenn sie zusammenleben und ihnen die elterli- Ihnen diese gestohlen wurden, teilen Sie uns dies abholbereit wäre, können Sie sich für die Zeit bis che Sorge gemeinsam zusteht. bitte schnellstmöglich mit! zur Fertigstellung des endgültigen Dokuments Der Verlust eines Personalausweises, der nach Die Zustimmung bzw. das Einverständnis kann einen vorläufigen Pass ausstellen lassen. dem 1. November 2010 ausgestellt wurde und erfolgen Der vorläufige Reisepass kann nur in der Abtei • durch Erscheinen beider sorgeberechtigter dessen Online-Ausweisfunktion eingeschaltet ist, lung 32.4 Bürgerangelegenheiten ausgestellt Personen mit gültigem Ausweisdokument oder sollte umgehend telefonisch dem Servicetelefon werden und ist 12 Monate gültig. • durch Erscheinen eines Sorgeberechtigten 116 116 übermittelt werden. mit Einverständniserklärung des anderen Die Gebühr beträgt 26,00 € (zusätzlich zu den Sorgeberechtigten, Vorlage des eigenen Sollten Sie Ihre Ausweispapiere wieder auffinden, Gebühren für die Beantragung des endgültigen Ausweis dokumentes und dem des anderen teilen Sie uns dies bitte ebenfalls schnellstmöglich Passes). Sorgeberechtigten. mit. 21
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