Rathaus Rathaus Kompass 2018 - Stadt Braunschweig
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RathausKompass 2018
© Braunschweig Stadtmarketing GmbH/ Daniela Nielsen
Ihr Wegweiser www.braunschweig.de
durch die Stadtverwaltung
115
IHRE BEHÖRDENNUMMER
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UNSER LEISTUNGSSPEKTRUM
Fachmarkt – und Nahversorgungszentren
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Tel.: 0531/24 24 3-0
über Braunschweigs Grenzen hinaus www.kanada-bau.de
RathausKompass 2018 Joh. Heinr. Meyer GmbH
Impressum
Stadt Braunschweig
Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
oder Postfach 33 09, 38023 Braunschweig
Bürgertelefon: (05 31) 4 70-1 oder Behördennummer 115
Durchwahl: (05 31) 4 70 + Hausruf
Fax: (05 31) 1 51 12
E-Mail: stadt@braunschweig.de
Internet: www.braunschweig.de
Redaktion
Stadt Braunschweig
Fachbereich 10 Zentrale Dienste
Petra Staubitz
Bohlweg 30, 38100 Braunschweig
Telefon: (05 31) 4 70-22 28
Fax: (05 31) 4 70-28 70
E-Mail: petra.staubitz@braunschweig.de
Titelgestaltung
Steffen und Bach GmbH
Friedrich-Wilhelm-Platz 3a, 38100 Braunschweig
Telefon: (05 31) 1 29 26 20
E-Mail: info@steffenundbach.de
Internet: www.steffenundbach.de
Bildnachweis
Titelseite, Fotos des Oberbürgermeisters (Seiten 3 und
11) sowie der Dezernentinnen und Dezernenten (Seite 11),
Fotos Burg Dankwarderode (Seite 5), Hagenmarkt (Seite 16),
Gaussdenkmal (Seite 57) sowie Altstadtrathaus - Nacht der
Kirchen (Seite 67): Stadt Braunschweig/Daniela Nielsen
Foto Kriminalistische Lesungsfahrt „Mord auf der Oker“ (Seite 8):
Braunschweig Stadtmarketing GmbH/Gerald Grote
Foto Dauerausstellung Städtisches Museum Braun schweig
„Haus am Löwenwall“ (Seite 12): Städtisches Museum Braun
schweig/Dirk Scherer
Herausgeber
JHM Verlag GmbH
Hintern Brüdern 23, 38100 Braunschweig
Telefon (05 31) 39 00-0
www.jhm-verlag.de
Geschäftsführung
Trixi Kersten, Claas Schmedtje,
Jürgen Schwier, Michael Wüller
Leiter Herstellung
Marco Schneider
Redaktionsleitung
Christian Göttner (V.i.S.d.P)
Layout
Chris Collet, Anastasia Schneider
Anzeigen
Michael Heuchert (V.i.S.d.P)
Eine Initiative von:
Druck
HMS, Haus- & Mediaservice GmbH & Co KG
Holunderweg 42, 38300 Wolfenbüttel
Vertrieb
Rosa Mundstock
Auflage
7.500 Exemplare
2
Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger,
die neue Ausgabe des RathausKompasses hält viele Informationen über städtische Leistungen, Standorte
und Öffnungszeiten unserer Fach- und Servicebereiche für Sie bereit. Suchen Sie das direkte Gespräch,
helfen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgertelefons unter den Telefonnummern 115 sowie
4 70-1 gerne weiter.
Weitere Informationsquellen bieten Ihnen – neben der Internetseite www.braunschweig.de – die Facebook-
und Twitter-Auftritte der Stadtverwaltung Braunschweig. Unter www.facebook.com/stadtbraunschweig
sowie www.twitter.com/stadt_bs erhalten Sie aktuelle Informationen, etwa zur Sperrung von Straßen oder
städtischen Veranstaltungen.
Ich möchte Sie auch auf das neue Bürgerbeteiligungsportal „Mitreden“ hinweisen. Dies ist eine zeitgemäße
Ulrich Markurth
Weiterentwicklung des Internetauftritts der Stadt und unter www.mitreden.braunschweig.de zu erreichen.
Oberbürgermeister
Zentrale Funktionen des Portals sind die „Ideenplattform“, über die Vorschläge direkt bei der Stadtverwaltung
eingereicht werden können, und der „Mängelmelder“. Dort können Sie Schäden ohne großen Aufwand
mitteilen, die dann von der Fachverwaltung und den beauftragten Unternehmen überprüft werden.
Das vergangene Jahr war für unsere Stadt ein Jahr der Weichenstellungen. So hat unter anderem das
Bürgerprojekt „Denk Deine Stadt“, an dem Tausende von Ihnen mitgewirkt haben, konstruktive Anregungen
und Ideen für die Zukunft gegeben. Bis zum Sommer werden wir darauf aufbauend ein umfassendes Konzept
der Stadtentwicklung vorlegen – und nach Zustimmung durch den Rat in den nächsten Jahren umsetzen.
2017 war auch das Jahr der Grundsteinlegungen und Richtfeste: nicht nur für wissenschaftliche Institutionen,
sondern vor allem für den Bau neuer Wohnungen – so in der Nordstadt, der Weststadt, im Heidberg oder im
östlichen Ringgebiet, die zum Teil bereits in diesem Jahr bezogen werden können.
Dass unsere Stadt ein bedeutender Kulturstandort ist, wird nach dem Reformationsjahr 2017 auch im Jahr
2018 eindrucksvoll demonstriert: Da Braunschweig mit der Novemberrevolution vor 100 Jahren eng verbunden
ist – wurde hier doch mit Herzog Ernst August der erste deutsche Monarch zur Abdankung gezwungen –,
werden die Ereignisse in zahlreichen Veranstaltungen unter dem Titel „Vom Herzogtum zum Freistaat –
Braunschweigs Weg in die Demokratie (1916 - 1923)“ ausführlich reflektiert.
Weiterhin wird die Ausstellunghalle in der Hamburger Straße 267 unter dem Namen „halle267 – städtische
galerie braunschweig“ eröffnet, um dort mit einem neuen Konzept Bildende Kunst aus Braunschweig und der
Region zu präsentieren.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Markurth
Oberbürgermeister
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Inhaltsverzeichnis
Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 • Befreiung von der Rundfunk- und Fernsehgebührenpflicht . . . . . . . . . 23
• Bestellung von Abfallbehältern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
• Beurkundung der Vaterschaft/gemeinsames Sorgerecht . . . . . . . . . . 24
Braunschweig in Kürze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 • Bewohnerparkausweis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
• Elterngeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
Verwaltungsstruktur der Stadt Braunschweig . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
• Schwerbehindertenausweis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
Oberbürgermeister, Fraktionen und Dezernate . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 • Unterhaltsangelegenheiten/Beistandschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
Bürgerservice . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 • Untersuchungsberechtigungsschein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
• Wehrerfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
Servicegarantien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
Seniorinnen und Senioren/pflegebedürftige Menschen . . . . . . . . . . . . . 25
Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten
und die Bezirksgeschäftsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 Ausländerangelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
Meldeangelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 Fundbüro . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
Ausweise und Pässe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 Personenstandsurkunden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
Amtliche Beglaubigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Fahrerlaubnis-, Führerschein- und
Kraftfahrzeugangelegenheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26, 28
Auszug aus dem Gewerbezentralregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Fachbereiche, Referate und Stabsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
Führungszeugnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Städtische Gesellschaften und Beteiligungen,
Hundehaltung
Vertragspartner, Zusammenschlüsse, andere Einrichtungen . . . . . . . . 39
(nach dem Niedersächsischen Gesetz über
das Halten von Hunden {NHundG}) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Innenstadtkarte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
Hundesteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Umgebungskarte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
Weitere Leistungen und Antragsmöglichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Stichwortkatalog „Was? Wo? Wie?“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
• Antrag auf Wohngeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
• Braunschweig Pass . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 Rat und Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
4
Braunschweig in Kürze
Veranstaltungsorte: Volkswagen Halle (je nach Veranstaltung bis zu
8.000 Plätze); Stadthalle Braunschweig (je nach Veranstaltung bis
zu 3.500); Staatstheater Großes Haus (956), Kleines Haus (299);
Kulturzentrum Brunsviga (300); Kulturpunkt West (190); Roter Saal (140);
Raabe-Haus:Literaturzentrum (40).
Veranstaltungsreihen: Kulturnacht (alle 2 Jahre), Burgplatz Open Air,
Braunschweig International Film Festival, Litera: Lesezeit für Kinder,
Jugendbuchwoche, Okerperlen und DOKfilm im Roten Saal, Kultur vor
Ort, Kinderfilmfest Sehpferdchen (alle 2 Jahre), Wilhelm Raabe-Literatur
preisverleihung, Lange Nacht der Literatur, Musikschultage, Louis Spohr
Musikpreis (3-jährig), Friedrich-Gerstäcker-Preis für Jugendliteratur (2-jährig),
Braunschweig International, Lichtparcours Braunschweig, Braunschweiger
Forschungspreis (alle 2 Jahre).
Weihnachtsmarkt, Mittelaltermarkt, Schoduvel, Magnifest, Festival Theater
formen (alle 2 Jahre), Raffteich Open Air, Soli Deo Gloria, Pop meets Classic,
Löwen Classics, ATP-Tennis-Turnier.
Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/kultur
Wissenschaft und Forschung: In kaum einer anderen Region Europas
konzentrieren sich so viele wissenschaftliche Einrichtungen und Institute
wie in Braunschweig. In der Tradition bekannter Persönlichkeiten wie des
Mathematikers Carl Friedrich Gauß und der Chemikerin Agnes Pockels widmen
Stadtgebiet und Bevölkerung: Das Stadtgebiet besteht aus einer Fläche
sich die Wissenschaftler ihren Forschungen, etwa auf dem Gebiet der Luft- und
von 192,18 km², darunter 13,2 % Wald und 36,5 % landwirtschaftlich genutzte Raumfahrt, der Automobiltechnik und der Kultur- und Geisteswissenschaften.
Fläche. 47,4 % des Stadtgebietes sind bedeckt und bebaut mit Betriebs-, Dabei erlangen viele nicht nur nationale Bedeutung, ihr exzellenter Ruf reicht
Erholungs- und Verkehrsflächen; 2,9 % sind Wasserflächen. weit über Deutschlands Grenzen hinaus.
Gemäß Melderegister lebten am 31. Dezember 2016 250.704 (Vorjahr 252.768) Über 20.000 Studentinnen und Studenten und etwa 2.500 Wissenschaftlerinnen
Personen mit Hauptwohnung in der Stadt Braunschweig. und Wissenschaftler lernen, lehren und forschen an der Technischen Universität
und der Hochschule für Bildende Künste (HBK), davon ca. 12.000 in den
Detailliertere Informationen über das Stadtgebiet, Bevölkerungsstatistiken für technischen Fachbereichen.
die Stadt Braunschweig sowie aktuelle Einwohnerzahlen finden Sie auf der
Internetseite www.braunschweig.de/statistik Darüber hinaus arbeiten und forschen in Braunschweig mehr als
15.000 Menschen in 250 Firmen des Hochtechnologie-Sektors und
27 Forschungseinrichtungen, die das Zukunftspotenzial der Region sichern.
Rat der Stadt: insgesamt 54 Ratsmitglieder, Sitzverteilung: SPD 18, CDU 14, Dazu gehören u. a. das Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, die
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 7, AfD 5, BIBS 3, DIE LINKE. 3, FDP 2, Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt, das Georg-Eckert-Institut – Leibniz-
Partei 1, Piratenpartei 1 Institut für internationale Schulbuchforschung, das Deutsche Zentrum für Luft-
und Raumfahrt, der zweitgrößte europäische Forschungsflughafen oder die
Die Ratsmitglieder der Piratenpartei und Die Partei bilden eine Gruppe mit dem
Salzgitter Mannesmann Forschung GmbH.
Namen DIE FRAKTION P².
Seit der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft Braunschweig 2007 den
Oberbürgermeister seit 1. Juli 2014: Ulrich Markurth Titel „Stadt der Wissenschaft“ verliehen hat, steht die Wissenschaft auch in
der Region im Fokus der Öffentlichkeit. Die gemeinsamen Ziele der Partner
aus Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt, die Identifikation der Region mit ihrer
Kultur: Museen: Braunschweigisches Landesmuseum, Herzog Anton Forschung zu stärken, Wissenschaft und Wirtschaft noch dichter zu vernetzen
Ulrich-Museum, Museum für Photographie, Staatliches Naturhistorisches und den Standort für den wissenschaftlichen Nachwuchs attraktiver zu gestalten,
Museum, Städtisches Museum Braunschweig, Schlossmuseum, Raabe- stehen spätestens seit dem Jahr der Wissenschaft im Fokus der gemeinsamen
Haus:Literaturzentrum Braunschweig, Stadtbibliothek und Stadtarchiv. Anstrengungen aller Wissenschaftseinrichtungen sowie der Stadt Braunschweig.
5
Braunschweig in Kürze
Ein wichtiges Instrument der regionalen Wissenschaftskommunikation ist der Schulen in städtischer Trägerschaft: 63 allgemein bildende Schulen, davon
Braunschweiger Forschungspreis, der bereits seit 2007 für interdisziplinäre, 37 Grundschulen, 2 Grund- und Hauptschulen, 1 Hauptschule, 5 Realschulen,
international herausragende Forschungsleistungen in den Technik-, Lebens- 10 Gymnasien, 5 Integrierte Gesamtschulen, 3 Förderschulen, 7 berufsbildende
und Kulturwissenschaften verliehen wird. Schulen.
2014 wurde die Psychologin und Alternswissenschaftlerin Prof. Dr. Ursula M. Eine Übersicht über alle Schulen in Braunschweig und weitere Informationen
Staudinger ausgezeichnet, die für ihre herausragenden Forschungsleistungen zum niedersächsischen Schulwesen und zu den einzelnen Schulformen finden
auf dem Gebiet der Veränderbarkeit des Alternsprozesses und deren Folgen für
Sie unter www.braunschweig.de/schulen
den demografischen Wandel geehrt wurde.
Zuletzt vergeben wurde der Braunschweiger Forschungspreis 2016 an Prof. Dr. Wirtschaft und Verkehr: Braunschweig ist das historische Zentrum der
Martin Winter für seine Forschungsarbeit auf dem Gebiet der Batterietechnologie wichtigsten Industrieregion des Landes. Während Volkswagen in Braunschweig
und Materialforschung. ein eigenes Komponentenwerk betreibt, steuert die Volkswagen Financial
2018 wird der Preis erneut vergeben. Services AG von hier aus ihre weltweiten Aktivitäten als Anbieterin innovativer
Mobilitäts- und Finanzdienstleistungen. Siemens Mobility entwickelt am
Bildung: Technische Universität Carolo-Wilhelmina, Hochschule für Standort Braunschweig vernetzte Verkehrssysteme. Die Nordzucker AG, die
Bildende Künste, WelfenAkademie, Niedersächsisches Studieninstitut für Verlagsgruppe Westermann sowie die Robert Bosch GmbH und die weltweit
kommunale Verwaltung e. V. Bildungszentrum Braunschweig, Volkshochschule exportierenden, traditionsreichen Pianofortefabriken Grotrian-Steinweg
Braunschweig GmbH, Universitätsbibliothek, Stadtarchiv, Stadt bibliothek, und Schimmel Pianos sind weitere bedeutende Unternehmen, die die
Städtische Musikschule. Wirtschaftsstruktur Braunschweigs kennzeichnen.
Braunschweig-Wolfenbüttel, (1716- 1801),
Schlossmuseum Braunschweig: Öffnungszeiten:
Di, Do bis So 10 bis 17 Uhr
Kurze Auszeit gefällig? Mi 13 bis 20 Uhr
Eintritt (inkl. Audioguide):
Besuchen Sie das Schlossmuseum Braunschweig Erwachsene: 4,00 €
und tauchen Sie ein in eine herzogliche Residenz Kinder/Jugendliche bis 15 Jahre:
des 19. Jahrhunderts! Unsere Dauerausstellung Eintritt frei
vermittelt nicht nur die wechselvolle Geschichte des Führungen:
Ortes und seiner Bewohner sondern gleichzeitig Regelmäßige Führungen für Kinder
auch einen Eindruck vom glanzvollen Leben am und Erwachsene (Termine im
Veranstaltungskalender oder nach
Braunschweiger Hof. Erkunden Sie die detailliert Absprache)
und nach historischen Vorbildern eingerichteten Der besondere Tipp: Quadriga-
Räumlichkeiten und lassen Sie sich vom Glanz der Führungen auf dem Schlossdach!
einstigen Welfenresidenz verzaubern.
Kontakt:
Schlossmuseum Braunschweig
Schlossplatz 1
Tel.: 0531-470-4876
Fax: 0531-470-4877
www.schlossmuseum-
braunschweig.de
www.facebook.com/schlossmuseum.
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Braunschweig in Kürze
Von hier aus expandierte auch die New Yorker Gruppe, eines der größten Seit Anfang 2016 nimmt die Stadt Braunschweig auch Geflüchtete auf. Als
Handelsunternehmen für junge Mode, in rund 40 Länder. Grundlage hierfür hat der Rat der Stadt das dezentrale Standortkonzept
(Dezember 2015) und das Konzept zur Integration von Flüchtingen
Der Innovationsstandort Braunschweig zeichnet sich durch eine enge (März 2016) beschlossen. Mit Unterstützung der städtischen Koordinierungs
Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft aus: Der Braunschweiger stelle „Ehrenamt zur Integration von Flüchtlingen“ haben sich insbesondere
Forschungsflughafen wurde durch erfolgreiche Wissensvernetzung und in den Stadtteilen mit einem Wohnstandort zur Unterbringung von Geflüch
Technologietransfer zu Europas führendem Zentrum der Mobilitätsforschung, teten ehrenamtliche Netzwerke (Runde Tische) aus Vereinen, Verbänden
an dem sich mehr als 2.800 hochqualifizierte Arbeitsplätze befinden. etc. entwickelt, die unterschiedliche Integrationsangebote in Form einer
Nachbarschaftshilfe organisieren. Darüber hinaus wurde die städtische
Die Wirtschaft profitiert zudem vom größten Container-Binnenhafen
Koordinierungsstelle für Geflüchtete mit einem umfangreichen Serviceangebot
Norddeutschlands. Mit fünf Bundesautobahnen, fünf Bundesstraßen und
eingerichtet.
Anschluss an das ICE- und IC-Netz der Deutschen Bahn verfügt Braun
schweig über hervorragende Verkehrsanbindungen. Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/migration und
www.braunschweig.de/fluechtlinge
Tourismus: Auf den Spuren des Adelsgeschlechts der Welfen und des
Hansebundes sind zahlreiche Sehenswürdigkeiten aus zehn Jahrhunderten Erholung: In der Löwenstadt sind grüne Oasen und Natur einfach zu
in der Löwenstadt zu entdecken: Der Burgplatz mit dem Wahrzeichen, erreichen. Wie ein Ring legt sich die Oker um die Innenstadt und bietet
dem bronzenen Braunschweiger Löwen, der Dom St. Blasii und die zentrumsnahe Erholung vom großstädtischen Treiben in großzügigen Park-
Burg Dankwarderode, das Residenzschloss mit der größten Quadriga und Grünanlagen. Bei einer Floßfahrt lassen sich Braunschweigs besonders
Europas, der Altstadtmarkt, der umgeben ist vom Altstadtrathaus, dem schöne Seiten erschließen. Als Naherholungsgebiet dient zum Beispiel
Gewandhaus und der Kirche St. Martini, sowie das außergewöhnliche Happy das Europa-Vogelreservat Riddagshausen mit seinen idyllisch gelegenen
RIZZI Haus. Mit renommierten Museen, wie dem 2016 neueröffneten Herzog Teichen und den Naturlandschaften rund um das Zisterzienserkloster. Im
Anton Ulrich-Museum, herausragenden Theater- und Konzertveranstaltungen, Süden der Stadt liegt Schloss Richmond, das von einem Park im englischen
Landschaftsstil umgeben ist. Braunschweig ist zudem idealer Ausgangspunkt
Kunstausstellungen sowie großen Sportereignissen, bietet die Stadt ein
für Ausflüge in Harz und Heide sowie zum Elm und Lappwald.
abwechslungsreiches Freizeit- und Kulturangebot. Der Weihnachtsmarkt
rund um den Braunschweiger Dom hat eine 500-jährige Tradition und zieht
jedes Jahr hunderttausend Gäste aus aller Welt in die Löwenstadt. Zu Sport: 3 Freibäder, 4 Hallenbäder, Sportstadion „Eintracht-Stadion“
Veranstaltungen und Tagungen berät das Convention Bureau Braunschweig (24.406 Plätze), Fußball-Stadion „Konrad-Koch-Stadion“, 98 Sport- und
Turnhallen sowie Gymnastikräume, 134 Außen-Spielfelder, 14 Leicht
(CBBS). Insgesamt gibt es rund 49 Beherbergungsbetriebe mit 4.200 Betten
athletikanlagen, 5 Tennishallen und 87 Außen-Tennisplätze, 8 Reitsport
in Braunschweig. Fast 370.000 Gäste mit über 614.000 Übernachtungen (in
anlagen, 23 Schießsportanlagen, 2 Disc-Golf-Parcours, 3 Bowling-Center,
Hotels, Gasthäusern, Pensionen) haben die Stadt im Jahr 2016 besucht.
12 Kegelbahnanlagen, 3 Soccerhallen, 1 Skaterhalle, 3 Boulderhallen,
Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/tourismus Kartbahn, Golfplatz, Bahnengolfanlage, 2 Minigolfanlagen, 37 Beach
volleyballfelder, rund 228 Sportvereine mit über 60.000 Mitgliedern – das sind
rund ein Viertel aller Bürgerinnen und Bürger.
Migrations- und Integrationsarbeit: In Braunschweig leben Menschen
aus über 140 Nationen. Es gibt eine bunte Vielfalt von ca. 80 internationalen Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/sport
Vereinen. Zur Gestaltung des Miteinanders, zur Unterstützung der Integration
und zur Förderung einer gleichberechtigten Teilhabe aller Braunschweige Gesundheit: Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH mit 3 Betriebsteilen
rinnen und Braunschweiger, unabhängig von ihrer Herkunft, bietet die inkl. Sozialpädiatrischem Zentrum mit 1.499 Betten und separates Ambulantes
Stadt eine Servicestelle für Interkulturelle Übersetzer, einen Interkulturellen Rehabilitationszentrum und Medizinische Versorgungszentren sowie 5 weitere
Garten und verschiedene Angebote in den Bereichen Sprache und Bildung, Krankenhäuser mit insgesamt 666 Betten, 2 Dialysezentren, 135 hausärztlich
Freizeit und Begegnung, Beschäftigung und Jugendhilfe, Wohnen und tätige Ärzte und 301 fachärztlich tätige Ärzte. 4 Sozialstationen, 28 ambulante
Gesundheit, Sport und Interkultureller Kompetenz an. Der Ratsausschuss Pflegedienste, 1 Betreuungsverein, 21 Betreuungs- und Beratungsstellen der
für Integrationsfragen, das „Netzwerk Integration“, das interkulturelle Suchtkrankenhilfe, 7 Betreuungs- und Beratungsstellen für psychisch Kranke.
Elternnetzwerk und andere verschiedene Initiativen, Institutionen und Dienste
fördern das interkulturelle und interreligiöse Zusammenleben. Basis für die Inklusion: Der Rat der Stadt Braunschweig hat am 2. Juni 2015 die Leitlinie
Integrations- und Migrationsarbeit ist das Interkulturelle Leitbild und das zur gleichberechtigten Teilhabe „Braunschweig Inklusiv“ als Grundlage für die
Kommunale Handlungskonzept, das unter dem Motto „Integration durch lokale Umsetzung der am 26. März 2009 in Deutschland in Kraft getretenen
Konsens“ im Mai 2008 vom Rat der Stadt beschlossen wurde. UN Behindertenrechtskonvention (BRK) beschlossen.
9Braunschweig in Kürze
Durch die Leitlinie „Braunschweig Inklusiv“ wurde festgelegt, dass es in Unter Federführung der Stadt wurden Planungsstrukturen geschaffen, in
Braunschweig eine Aktionsplanung zu entwickeln gilt, die sich auf Ziele in den denen Menschen mit Behinderung, Experten aus Vereinen und Verbänden,
sechs Lebensbereichen „Verkehr/Mobilität, Wohnen, Freizeit/Kultur/Sport/ die Kommunalpolitik sowie unterschiedliche Fachbereiche der Verwaltung
Gesundheit, Arbeit, Erziehung/Bildung und öffentliches/politisches Leben“ vertreten sind und am Entwurf des Kommunalen Aktionsplanes (KAP)
bezieht. mitarbeiten. In diesen Prozess ist insbesondere der Behindertenbeirat
Braunschweig e. V., der auch die Aufgaben des nach dem Niedersächsischen
Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) zu bildenden Beirates wahrnimmt,
eingebunden.
Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/bs-inklusiv
Kinder-, Jugend- und Sozialarbeit: 139 Kindertagesstätten bzw.
Kindergärten – einschließlich Eltern-Kind-Gruppen – (davon 2 Einrich
tungen mit sonderpädagogischen Schwerpunkten, 15 Einrichtungen mit
Integrationsgruppen und einzelne Standorte mit bilingualem Angebot,
75 mit Krippenangeboten/mit Familiengruppen, 8 mit Hortgruppen,
28 Eltern-Kind-Gruppen, davon 23 mit integriertem Krippenangebot und
2 mit Hortangebot); 5 Kinder-, Schüler- und Jugendheime, 8 pädagogisch
betreute Wohn plätze, Integrationshilfe für junge Erwachsene, 1 Kinder-
und Jugendschutzhaus (Notaufnahme), 1 Gemeinweseneinrichtung
im sozialen Brennpunkt, 19 Kinder- und Jugendzentren, 6 Kinder- und
Jugendtreffs, 6 Kinder- und Teenyklubs, 47 Schulkinderbetreuungsgruppen in
und an Schulen, 87 Gruppen im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule
(OGS), 1 Kinder- und Jugendzeltplatz, Tonstudio „Löwenhertz“, Betreuung
von Musikübungsräumen, Spielwiesen, 3 Abenteuer
spielplätze,
278 Kinderspielplätze.
Seniorenarbeit: Seniorenbüro der Stadt Braunschweig mit Ver
NIBELUNGEN WOHNBAU GMBH sicherungsamt (AG Sozialversicherung), Betreuungsbehörde, Pflege
stützpunkt, neutraler und unabhängiger Ansprechpartner u. a. für alle Fragen
4 3 5 4 8 82 /0 0 1 des Alters, 13 Seniorenbegegnungsstätten, 220 Senio rengruppen, ca.
250 Seniorenbildungsangebote, 12 Nachbarschaftshilfen, 4 Sozialstationen,
36 anerkannte Pflegedienste, ca. 2.100 Seniorenwohnungen – davon rund
1.200 mit Service –, 31 Alten- und Pflegeheime mit rund 3.000 Plätzen.
Weitere Informationen finden Sie unter www.braunschweig.de/senioren
Partnerstädte: Städtepartnerschaften bestehen mit Bandung in
Indonesien (seit 1960), Bath in Großbritannien (seit 1971), Kiryat Tivon in
Israel (seit 1985), Nîmes in Frankreich (seit 1962), Sousse in Tunesien
(seit 1980), Magdeburg (seit 1987), Zhuhai in China (seit 2011);
Städtefreundschaften mit Kasan, Republik Tatarstan, Russische Föderation
(seit 1988) und mit Omaha/Nebraska, USA (seit 1992).
10Verwaltungsstruktur der Stadt Braunschweig
Oberbürgermeister
Büro OB
OB Markurth
Städt. Ltd. Dir. Dr. Köhler
Allgemeiner Vertreter:
EStR Geiger
Dezernat I Dezernat II Dezernat III Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI Dezernat VII
Dezernat des Organisations-, Personal- Bau-und Kultur- und Wissenschafts- Sozial-, Schul-, Gesund- Wirtschaftsdezernat Finanz-, Stadtgrün-
Oberbürgermeisters und Ordnungsdezernat Umweltschutzdezernat dezernat heits- und Jugenddezernat und Sportdezernat
OB Markurth StR Ruppert StBR Leuer Dezernentin Dr. Hesse StR‘in Dr. Hanke Dezernent Leppa EStR Geiger
Vertreter: Vertreter: Vertreter: Vertreter: Vertreter: Vertreter : Vertreter:
Städt. Ltd. Dir. Kügler Städt. Ltd. Dir. Sack Dipl.-Ing. Hornung Städt. Dir. Dr. Malorny Städt. Ltd. Dir. Klockgether EStR Geiger Städt. Ltd. Dir. Schlimme
Fachbereich 01 Referat 0140 Referat 0120
1
Fachbereich 41 Fachbereich 40 Stabsstelle 0800 Fachbereich 20
Zentrale Rechnungs Stadtentwicklung
Kultur Schule Wirtschaftsdezernat Finanzen
Steuerung prüfungsamt und Statistik
Referat 0100
2 Referat 0200
Fachbereich 10 Referat 0600 Referat 0412 Stabsstelle 0400 Braunschweig Haushalt,
Steuerungs-
Zentrale Dienste Baureferat Stadtbibliothek Bildungsbüro Zukunft GmbH Controlling und
dienst
Beteiligungen
Referat 0610 Braunschweig
2
Referat 0130 Fachbereich 32 Referat 0413 Referat 0500 Fachbereich 67
Bürgerservice, Stadtbild und Stadtmarketing
Kommunikation Öffentliche Sicherheit
Städtisches Museum Sozialreferat Stadtgrün und Sport
Denkmalpflege GmbH
Fachbereich 60 Referat 0414 Fachbereich 50
Referat 0300 Fachbereich 37 Referat 0670
Bauordnung und Wissenschaft und Soziales und
Rechtsreferat Feuerwehr Sportreferat
Brandschutz Stadtarchiv Gesundheit
Referat 0150 Referat 0620 Fachbereich 51
Gleichstellungs- Brandschutz und Kinder, Jugend und
referat Wiederkehrende Familie
Prüfungen
Referat 0630
Bauordnung
Fachbereich 61
Stadtplanung und
Umweltschutz
Fachbereich 65
Hochbau und Gebäu-
demanagement
Fachbereich 66
Tiefbau und
Verkehr 1 Aufgabenbereich Wahlen = Dez. II
2 Städtische Gesellschaften; aufgrund der Personalunion
des Wirtschaftsdezernenten mit der Geschäftsführer
funktion nachrichtlich aufgeführt.
11Oberbürgermeister, Fraktionen und Dezernate
Stadt Braunschweig
Platz der Deutschen Einheit 1
38100 Braunschweig
oder
Postfach 33 09
38023 Braunschweig
Bürgertelefon: (05 31) 4 70-1 oder Behördennummer 115
Durchwahl: (05 31) 4 70 + Hausruf
Fax: (05 31) 1 51 12
E-Mail: stadt@braunschweig.de
Internet: www.braunschweig.de
(Adressen, Telefonnummern und Öffnungszeiten
der Dienststellen siehe Verzeichnis ab Seite 29)
Oberbürgermeister
Ulrich Markurth
Büro: Rathaus, Zimmer A 1.35, 4 70-22 00
Fraktionen
SPD Rathaus, Zimmer A 1.51, 4 70-22 11 und -21 11; Fax 4 70-29 74
CDU Rathaus, Zimmer A 1.48, 4 70-28 75; Fax 4 70-29 70
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rathaus, Zimmer A 1.60 – A 1.61B, 4 70-32 98; Fax 4 70-29 83
AfD Rathaus, Zimmer A 2.66, 4 70-22 12; Fax 4 70-22 33
BIBS Rathaus, Zimmer A 1.57, 4 70-21 81; Fax 4 70-21 82
DIE LINKE. Rathaus, Zimmer A 1.54, 4 70-24 09; Fax 4 70-24 10
FDP Rathaus, Zimmer A E.28/29, 4 70-29 49; Fax 4 70-29 50
Gruppe P² Rathaus, Zimmer A 1.62, 4 70-35 07; Fax 4 70-35 08
Dezernate
Organisations-, Personal- und Ordnungsdezernat Rathaus, Zimmer A 1.41
Stadtrat Claus Ruppert 4 70-22 02; Fax 4 70-29 56
Bau- und Umweltschutzdezernat Rathaus, Zimmer A 2.75
Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer 4 70-22 05; Fax 4 70-34 17
Kultur- und Wissenschaftsdezernat Schloss, Schlossplatz 1, Zimmer 03.044
Dezernentin Dr. Anja Hesse 4 70-48 00; Fax 4 70-48 49
Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat Rathaus, Zimmer A 1.39
Dezernentin Dr. Andrea Hanke 4 70-22 10; Fax 4 70-31 23
Wirtschaftsdezernat c/o Braunschweig Zukunft GmbH, Schuhstraße 24
Dezernent Gerold Leppa 4 70-34 40; Fax 4 70-34 44
Finanz-, Stadtgrün- und Sportdezernat Rathaus, Zimmer N 6.21
Erster Stadtrat Christian A. Geiger 4 70-31 79; Fax 4 70-31 77
13Bürgerservice
SERVICEGARANTIEN • Sollte die Neubürgermappe einmal nicht vorrätig sein, •
Sollte die sofortige Herstellung oder Verlängerung
IN DER ABTEILUNG 32.4 BÜRGERANGELEGENHEITEN
UND IN DEN BEZIRKSGESCHÄFTSSTELLEN
senden wir sie Ihnen umgehend nach. ausnahmsweise nicht möglich sein, werden wir Ihnen
den Grund erklären und mit Ihnen einen neuen Ter-
Anschriftenänderung in der Zulassungs- min, auch außerhalb der Sprechzeiten, vereinbaren.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, bescheinigung Teil 1 bzw. im Kraftfahr-
zeugschein In der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten sind
mit einem umfangreichen Leistungsangebot möchten
wir außer an Sonn- und Feiertagen immer für Sie
wir Ihnen helfen, Ihre Anliegen so schnell und so ein- • Im Falle Ihrer Ummeldung innerhalb Braunschweigs
fach wie möglich bei uns zu erledigen. Freundlicher und da!
bieten wir Ihnen an, Ihre Anschrift gleichzeitig auch
fachkundiger Service, kurze Warte- und Bearbeitungs- in Ihrem Kfz-Schein bzw. in der Zulassungsbeschei- Erfahrungsgemäß ist der Publikumsandrang um die
zeiten und eine angenehme Atmosphäre sind unser nigung Teil 1 zu ändern und unsere Abteilung 32.3 Mittagszeit und am Samstag am größten. Wir empfeh-
Angebot für Sie. Straßenverkehrsabteilung hierüber zu unterrichten, len Ihnen daher, auch die anderen Öffnungszeiten zu
Um Ihnen zu zeigen, dass es uns ernst ist mit unse- um Ihnen weitere Wege abzunehmen. Wurde die nutzen. In der Regel warten Sie dann nicht länger als
rem Anliegen, Ihnen bürgerorientierte Dienstleistungen Adresse bereits einmal geändert, kann eine Anschrif- zehn Minuten.
zu bieten, geben wir Ihnen außerdem verschiedene tenänderung nur noch in der Abteilung 32.3 Straßen- •Sollten wir unsere Öffnungszeiten aus wichtigen
Servicegarantien. verkehrsabteilung erfolgen. Gründen ausnahmsweise einmal nicht einhalten
Qualität für die Bürgerinnen können, werden wir Sie selbstverständlich rechtzeitig
Ausstellung von Personalausweisen und über die Presse, im Internet bzw. bei uns vor Ort
und Bürger Braunschweigs
– Garantien und Rechenschaft – Reisepässen hierüber informieren.
• Ihren Antrag für die Ausstellung eines Personalaus- Die Öffnungszeiten der Abteilung 32.4 Bürgeran
Selbstverständlich haben wir uns auch überlegt, was weises oder Reisepasses bearbeiten wir sofort. Um gelegenheiten sowie der Bezirksgeschäftsstellen
wir tun werden, wenn wir unsere Versprechen im Aus- das Ausfüllen des Antrags brauchen Sie sich nicht zu finden Sie auf Seite 17.
nahmefall nicht einhalten können. kümmern. Dieses wird von uns an den Beratungsplät-
Lesen Sie daher bitte unsere Garantien für Sie und zen für Sie erledigt. Um Ihre Anliegen schnell, einfach und direkt erle-
nehmen Sie uns beim Wort! • Leider können Sie den Personalausweis oder digen zu können und um Ihnen Wege zu ersparen,
Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Reisepass nicht direkt mitnehmen, da diese in der sind wir auf Ihre Mithilfe angewiesen:
der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten Bundesdruckerei in Berlin erstellt werden müssen.
Sie können sich jedoch im Internet über den aktuellen Bitte informieren Sie sich, welche Unterlagen Sie für die
und der Bezirksgeschäftsstellen
Stand erkundigen. Die hierfür erforderlichen Angaben Erledigung mitbringen müssen und welche Vorausset-
erhalten Sie von uns bei Antragstellung. zungen von Ihrer Seite erfüllt sein müssen. Sie finden
Unsere Servicegarantien für Sie: • Durch die uns vorgeschriebene Bearbei tungsweise unser komplettes Serviceangebot im Internet unter
müssen Sie von der Beantragung bis zur Abholung www.braunschweig.de/servicegarantien
Anmeldung, Ummeldung, Abmeldung mit einer Gesamtbearbeitungszeit von ca. vier
• Wir garantieren Ihnen Ihre sofortige Anmeldung und Wochen rechnen. Es ist uns wichtig, dass Sie mit unserem Service
Ummeldung mit den erforderlichen Änderungen im • Sollte der Personalausweis bzw. Reisepass in diesem zufrieden sind!
Personalausweis und im Reisepass. Zeitraum nicht fertig sein, stellen wir Ihnen, falls Sie
Ihre Anregungen, Verbesserungsvorschläge, guten
• Eine Abmeldung ist nur noch bei Wegzug ins Aus- diesen dringend benötigen, in der Abteilung 32.4
land erforderlich oder wenn Sie eine Nebenwohnung Ideen und Ihre Kritik helfen uns dabei! Als Ansprech-
Bürgerangelegenheiten sofort einen vorläufigen
aufgeben. Personalausweis oder vorläufigen Reisepass aus. partner steht Ihnen hierfür in der Abteilung 32.4
• Sollte es uns ausnahmsweise einmal nicht möglich Bürgerangelegenheiten Frau Schulze ( 4 70-60 00)
sein, unsere gegebenen Zusagen einhalten zu Ausstellung und Verlängerung von Kinder- zur Verfügung (E-Mail buergerangelegenheiten@
können, werden wir Ihnen in jedem Fall die Gründe braunschweig.de). Auch das Ideen- und Beschwerde
reisepässen
hierfür erklären. Um Ihnen erneute Wege zu ersparen, management, Frau Fajen, Herr Schaare und Herr
werden wir Ihnen in allen Fällen, wo dieses möglich •D
ie Ausstellung und die Verlängerung eines Kinder- Tuchen ( 4 70-30 00; E-Mail ideen-beschwerden@
ist, die Meldebestätigung per Post zusenden oder reisepasses erfolgt sofort. Einen Antrag für die Aus- braunschweig.de), ist für Sie da.
andere Wege finden, um Sie zufriedenzustellen. stellung bzw. Verlängerung eines Kinderreisepasses Um unsererseits einen reibungslosen Service für Sie
brauchen Sie nicht auszufüllen. Dieses wird von uns
gewährleisten zu können, werden wir die Qualität
für Sie an den Beratungsplätzen erledigt. Danach wird
Neubürgermappe der Kinderreisepass hergestellt bzw. die Verlänge-
unserer Leistungen regelmäßig durch Bürgerbefragun
• Als besonderen Service erhalten Sie bei Ihrer erst rung durchgeführt, so dass Sie den Kinderreisepass gen und Vergleiche mit anderen Städten überprüfen.
maligen Anmeldung mit Hauptwohnsitz unsere gleich mitnehmen können. Bürgernah, effizient und flexibel – so wollen wir unsere
Neubürgermappe mit vielen Informationen über •
Aus technischen Gründen kann die Herstellung Arbeit für Sie leisten.
Braunschweig und Gutscheinen zum Besuch ver und Verlängerung des Kinderreisepasses nur in der Die folgenden Seiten geben Auskunft darüber, wo Sie
schiedener Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten vorgenommen uns im Einzelnen finden und welche Dienstleistungen
Stadt. werden. wir für Sie bereithalten.
14Aus Braunschweig
in Braunschweig
für die Region
Abfallwirtschaft ∙ Containerdienst ∙ Metalle ∙ Altpapier ∙ Blaue Tonne
www.cederbaum.de Tel.: 0531 58005-15Bürgerservice
Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten Bürgerberatung im Rathaus
und die Bezirksgeschäftsstellen Platz der Deutschen Einheit 1
Stadt Braunschweig, Fachbereich 32 Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit 4 70-29 36 und -29 37; Fax 4 70-25 00
montags, dienstags und freitags 09:00 - 16:00 Uhr
Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten mittwochs 09:00 - 13:00 Uhr
donnerstags 09:00 - 18:00 Uhr
Fallersleber Straße 1 (am Hagenmarkt)
38100 Braunschweig
Bezirksgeschäftsstelle Nord
Service (05 31) 4 70-60 12
Fax: Meldeangelegenheiten: 4 70-60 99 Veltenhöfer Straße 3 (Wenden)
Ausländerangelegenheiten 4 70-60 08 (0 53 07) 94 02 30; Fax (0 53 07) 94 02 32
E-Mail: buergerangelegenheiten@braunschweig.de montags, mittwochs und freitags 09:00 - 12:00 Uhr
Internet: www.braunschweig.de/buergerservice dienstags 15:00 - 18:00 Uhr
Öffentliche donnerstags 14:00 - 17:00 Uhr
Verkehrsmittel: Tram 1, 2, 3 und 4 jeden ersten Samstag im Monat
Haltestelle Hagenmarkt - außer vor und nach Feiertagen - von 09:00 - 12:00 Uhr
Parkhäuser: Wilhelmstraße und Packhof Bezirksgeschäftsstelle Ost
Am Remenhof 15 (Volkmarode)
Öffnungszeiten:
2 36 10 91; Fax 2 36 10 92
montags 08:30 - 13:00 Uhr und
montags 15:00 - 18:00 Uhr
15:00 - 18:00 Uhr
dienstags, donnerstags und freitags 09:00 - 12:00 Uhr
dienstags und donnerstags 08:30 - 15:30 Uhr
mittwochs 14:00 - 17:00 Uhr
mittwochs und samstags 09:00 - 12:00 Uhr
jeden ersten Samstag im Monat
freitags 08:30 - 13:00 Uhr
- außer vor und nach Feiertagen - von 09:00 - 12:00 Uhr
Terminvereinbarungen unter www.braunschweig.de/termine oder
4 70-1 Bezirksgeschäftsstelle Süd
Öffnungszeiten der Stelle für Ausländerangelegenheiten: Stöckheimer Markt 1 (Stöckheim)
2 61 15 00; Fax 2 61 15 02
mit Termin
montags 08:30 - 13:00 Uhr und montags, mittwochs und freitags 09:00 - 12:00 Uhr
15:00 - 18:00 Uhr dienstags 15:00 - 18:00 Uhr
dienstags und donnerstags 12:00 - 15:30 Uhr donnerstags 14:00 - 17:00 Uhr
mittwochs und samstags 09:00 - 12:00 Uhr jeden ersten Samstag im Monat
freitags 08:30 - 13:00 Uhr - außer vor und nach Feiertagen - von 09:00 - 12:00 Uhr
ohne Termin
dienstags und donnerstags 08:30 - 12:00 Uhr
Bezirksgeschäftsstelle West
Kleine Grubestraße 3 (Broitzem)
Keinen Termin benötigen Sie für:
28 91 50; Fax 2 89 15 20
•d ie Aushändigung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT)
• Abgabe einer Verpflichtungserklärung montags 15:00 - 18:00 Uhr
•V erlängerung von Aufenthaltsgestattungen und Duldungen dienstags, donnerstags und freitags 09:00 - 12:00 Uhr
mittwochs 14:00 - 17:00 Uhr
Für alle anderen Anliegen ist eine vorherige Terminvereinbarung erfor-
jeden ersten Samstag im Monat
derlich. Terminvereinbarungen unter www.braunschweig.de/termine
- außer vor und nach Feiertagen - von 09:00 - 12:00 Uhr
17Bürgerservice
Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4 geschäftsstellen, der Bürgerberatung im Rathaus
Meldeangelegenheiten Bürgerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts und auf unseren Internetseiten unter
stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf www.braunschweig.de/formularservice
Sie ziehen nach Braunschweig unseren Internetseiten unter
www.braunschweig.de/formularservice
Zur Anmeldung benötigen Sie: Einsichtnahme in die eigenen Daten
Hinweis:
• Personalausweis (oder Ihren Reisepass, wenn Sie Jeder, der in Braunschweig gemeldet ist, hat das
Bei einem Hauptwohnsitz-Wechsel innerhalb der
keinen Personalausweis besitzen) Stadt können Sie Ihre Adresse in Ihren Kfz-Papie- Recht, eine kostenfreie Auskunft über die Daten zu
• Wohnungsgeberbestätigung ren gleich bei der Meldebehörde ändern lassen! erhalten, die im Melderegister über ihn gespeichert
sind.
Die Anmeldung muss innerhalb von 2 Wochen nach Sie können auch eine Person schriftlich bevoll-
dem Zuzug nach Braunschweig erfolgen. mächtigen, die Anmeldung für Sie durchzuführen. Die Einsichtnahme kann persönlich (bitte Per
In diesem Fall wird zusätzlich Folgendes benötigt: sonalausweis oder Reisepass vorlegen) oder
Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4 schriftlich (bitte Ausweis- oder Passkopie beifügen)
• den ausgefüllten und von Ihnen unterschriebenen
Bürgerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts Vordruck „Umzugsmeldeschein“ beantragt werden.
stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf •e ine von Ihnen unterschriebene Vollmacht
unseren Internetseiten unter • der Ausweis bzw. Reisepass der bevollmächtigten
www.braunschweig.de/formularservice Aufenthalts- oder Meldebescheinigung
Person
Sie können auch eine Person schriftlich bevoll- Die Meldebehörde stellt Ihnen auf Wunsch eine Auf-
mächtigen, die Anmeldung für Sie durchzuführen. Widerspruchsrecht gegen die Weiter enthalts- bzw. Meldebescheinigung aus, wenn Sie
In diesem Fall wird zusätzlich Folgendes benötigt: in Braunschweig mit Haupt- oder Nebenwohnsitz
gabe persönlicher Daten gemeldet sind.
•e ine von Ihnen unterschriebene Vollmacht
• der Ausweis bzw. Reisepass der bevollmächtigten Die Meldebehörde darf unter bestimmten Voraus Legen Sie dazu bitte Ihren Personalausweis,
Person setzungen Auskünfte über Ihre persönlichen Daten Reisepass oder Führerschein vor.
erteilen.
Gebührenfrei sind:
Sie ziehen aus Braunschweig fort Sie können dem jedoch widersprechen, indem • Meldebescheinigungen für das Niedersächsische
Sie auf dem entsprechenden Antragsformular Landesamt für Soziales, Jugend und Familie,
Eine Abmeldung ist nur in folgenden Fällen bestimmen, dass die Meldebehörde keine Auskünfte Außenstelle Braunschweig (ehemals Versorgungs
erforderlich: erteilen darf. amt), wenn Sie dessen Anforderung vorlegen
•U mzug ins Ausland Gegen folgende Auskünfte können Sie •M eldebescheinigungen für Rentenzwecke
• wenn Sie eine Nebenwohnung („Zweitwohnsitz“) widersprechen:
aufgeben, ohne eine neue Nebenwohnung anzu- Ansonsten beträgt die Gebühr für eine einfache Auf-
• Auskünfte aus dem Melderegister über nach
melden, können Sie diese Abmeldung nur bei der enthalts- oder Meldebescheinigung 7,50 € und für
dem Lebensalter bestimmte Gruppen von
Hauptwohnsitzgemeinde vornehmen eine erweiterte Bescheinigung 9,00 €.
Wahlberechtigten (an Träger von Wahlvor
schlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu Die Gebühren können aus Billigkeitsgründen
Die Abmeldebestätigung wird Ihnen dann per Post
parlamentarischen und kommunalen Ver ermäßigt oder erlassen werden, wenn ein Nachweis
zugesandt.
tretungskörperschaften in den sechs der Wahl über schwache wirtschaftliche Verhältnisse
Vordrucke erhalten Sie in der Abteilung 32.4 vorangehenden Monaten oder im Zusammenhang vorgelegt wird.
Bürgerangelegenheiten, den Bezirksgeschäfts mit Volksbegehren und Volksentscheiden)
stellen, der Bürgerberatung im Rathaus und auf • Auskünfte an öffentlich-rechtliche Religionsgesell-
schaften über Familienangehörige ihrer Mitglieder, Einfache Melderegister-Auskunft
unseren Internetseiten unter
www.braunschweig.de/formularservice welche einer anderen oder keiner öffentlich-recht Jedem Interessierten kann eine Auskunft aus dem
lichen Religionsgemeinschaft angehören Melderegister in begrenztem Umfang erteilt werden,
• Auskünfte über Alters- und Ehejubiläen an soweit keine Auskunftssperre besteht.
Sie ziehen innerhalb Braunschweigs um Presse und Rundfunk sowie an Mitglieder
parlamentarischer und kommunaler Vertretungs- Auf persönliche oder schriftliche Anfrage gibt die
Zur Ummeldung bei einem Wohnungswechsel körperschaften Meldebehörde über einzelne, bestimmte Personen
innerhalb Braunschweigs benötigen Sie: • Auskünfte an Adressbuchverlage über sämtliche folgende Auskünfte:
• Personalausweis (oder Ihren Reisepass, wenn Sie Einwohner, die das 18. Lebensjahr vollendet haben • Vor- und Familiennamen
keinen Personalausweis besitzen) • Auskünfte an das Bundesamt für Wehrverwaltung • Doktorgrad
• Wohnungsgeberbestätigung • Anschrift(en)
Vordrucke zum Widerspruch der Weitergabe Ihrer
Die Ummeldung muss innerhalb von 2 Wochen persönlichen Daten erhalten Sie in der Abtei Die Gebühr für eine einfache Auskunft aus dem
nach dem Umzug erfolgen. lung 32.4 Bürgerangelegenheiten, den Bezirks automatisierten Melderegister beträgt 9,00 €.
18Klick. Klick. Schon da! Alle Infos und Termine jetzt noch schneller finden: die neue Website alba-bs.de mit Quickstart und dem cleveren Kalender für Abholtermine. www.alba-bs.de
Bürgerservice
Erweiterte Melderegister-Auskunft durchgeführt werden, wenn es sich um die erste Vorläufiger Personalausweis
Anschriftenänderung handelt.
Wenn vom anfragenden Dritten ein rechtliches Wenn Sie Ihren neuen Personalausweis sofort
oder berechtigtes Interesse glaubhaft gemacht benötigen, können Sie sich für die Zeit bis zur
wird, darf die Meldebehörde eine erweiterte Fertigstellung des endgültigen Dokuments einen
Melderegisterauskunft erteilen. Ausweise und Pässe vorläufigen Ausweis ausstellen lassen.
Diese enthält zusätzlich zu den Daten der einfachen Der vorläufige Personalausweis kann nur in der
Auskunft: Personalausweis Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten ausgestellt
• Tag und Ort der Geburt werden und ist bis zu drei Monate gültig.
Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor:
• f rühere Vor- und Familiennamen •
Ihren bisherigen Personalausweis, Kinderreise-
• Familienstand (nur die Angabe, ob verheiratet oder Die Gebühr beträgt 10,00 €.
pass oder Reisepass (auch wenn sie ungültig sind)
eine Lebenspartnerschaft führend oder nicht) •
die Geburts- oder Abstammungsurkunde bei
• Staatsangehörigkeit(en) Ledigen bzw. die Heiratsurkunde bei verheira Reisepass
• f rühere Anschriften teten, geschiedenen oder verwitweten Personen
• Tag des Ein- und Auszuges Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor:
•
wenn Ihr Personalausweis gestohlen oder ver
•g esetzliche Vertreter • Ihren bisherigen Reisepass, Kinderreisepass oder
loren wurde, bringen Sie bitte Ihren Führerschein
• Sterbetag und -ort Personalausweis (auch wenn sie ungültig sind)
oder ein anderes Lichtbilddokument sowie Ihr
• die Geburts- oder Abstammungsurkunde bei
Die Gebühr für eine erweiterte Auskunft beträgt Familienstammbuch oder Ihre Geburts- oder
Ledigen bzw. die Heiratsurkunde bei verheirate
20,00 €. Heiratsurkunde mit
ten, geschiedenen oder verwitweten Personen
•
ein aktuelles biometrisches Lichtbild,
• wenn Ihr Reisepass gestohlen wurde oder Sie
Größe 45 x 35 mm
Auskunftssperre ihn verloren haben, bringen Sie bitte Ihren
Bitte beachten Sie dazu die aushängende
Führerschein oder ein anderes Lichtbilddokument
Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften
Wenn Sie glaubhaft machen können, dass durch sowie Ihr Familienstammbuch oder Ihre Geburts-
(auch erhältlich unter www.bundesdruckerei.de).
eine Melderegisterauskunft über Sie an private oder Heiratsurkunde mit
Dritte eine Gefahr für Leben, Gesundheit oder Hinweis: • ein aktuelles biometrisches Lichtbild,
ähnlich geschützte Rechtsgüter entstehen könnte, Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist Größe 45 x 35 mm
kann eine befristete Auskunftssperre in das vor Ort vorhanden. Bitte beachten Sie dazu die aushängende
Melderegister eingetragen werden. Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften
Die Gebühr für einen Personalausweis beträgt (auch erhältlich unter www.bundesdruckerei.de).
28,80 €, für Personen unter 24 Jahren 22,80 €.
Anschriftenänderung in Kfz-Papieren Hinweis:
Da wir für den Antrag Ihre eigenhändige Unterschrift Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist
Bei einem Wechsel des Hauptwohnsitzes sind Sie benötigen, müssen Sie persönlich bei der Antrag- vor Ort vorhanden.
verpflichtet, innerhalb von einer Woche die Adresse stellung erscheinen. Eine Bevollmächtigung ist nicht
in Ihren Kfz-Papieren ändern zu lassen: möglich. Wird der Reisepass vor Vollendung des
•Wenn Sie zuvor Ihren Hauptwohnsitz in einem 24. Lebensjahres beantragt, beträgt die Gebühr
anderen Zulassungsbezirk (Kreis, kreisfreie Die Ausweispflicht beginnt mit der Vollendung des 37,50 €. Dieser Reisepass ist 6 Jahre gültig.
Stadt) hatten, müssen Sie bei der Abteilung 32.3 16. Lebensjahres.
Straßenver kehrsabteilung (Porschestraße 5) die In allen anderen Fällen beträgt die Gebühr 60,00 €
Ummeldung des Fahrzeuges beantragen. Der Personalausweis im Scheckkartenformat (bei einer Gültigkeit von 10 Jahren).
•Wenn Sie innerhalb Braunschweigs umziehen, ermöglicht durch einen integrierten Chip ein sicheres
Ausweisen im Internet. Mit Hilfe dieser Online- Da wir für den Antrag Ihre eigenhändige Unter-
können Sie die Anschriftenänderung im schrift benötigen, müssen Sie persönlich zur
Fahrzeugschein bzw. der Zulassungsbescheini Ausweisfunktion (auch eID-Funktion genannt)
können Sie im Internet einfacher und sicherer als Antragstellung erscheinen. Eine Bevollmächtigung
gung Teil 1 zusammen mit Ihrer Ummeldung in ist nicht möglich.
der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten, der bisher z. B. Versicherungen abschließen oder in
Bürgerberatung oder den Bezirksgeschäftsstellen Online-Shops einkaufen. Bei Minderjährigen müssen beide Elternteile
durchführen. Hinweis: der Antragstellung zustimmen, wenn sie
Sie müssen Ihren bisherigen Personalausweis zusammenleben und ihnen die elterliche Sorge
Die Gebühr für die Änderung beträgt 12,00 € gemeinsam zusteht.
abgeben, wenn Ihnen der neue Personalausweis
Hinweis: ausgehändigt wird. Wenn Sie ein berechtigtes Die Zustimmung bzw. das Einverständnis kann
Die Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bzw. Interesse darlegen, kann Ihnen auf Wunsch der erfolgen
der Zulassungsbescheinigung Teil 1 kann nur dann ungültige Ausweis zurückgegeben werden. Wurde • durch Erscheinen beider sorgeberechtigter Perso-
von der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten ein vorläufiger Ausweis ausgestellt, so ist dieser in nen mit gültigem Ausweisdokument oder
jedem Fall abzugeben.
20Bürgerservice
•
durch Erscheinen eines Sorgeberechtigten mit Hinweis: Ist die Ehe geschieden oder leben die Eltern dauernd
Einverständniserklärung des anderen Sorgebe- Sie müssen den vorläufigen Reisepass abgeben, getrennt, kann der Elternteil den Antrag stellen, bei
rechtigten, Vorlage des eigenen Ausweisdoku- wenn Ihnen der neue endgültige Pass ausgehändigt dem das Kind mit Hauptwohnsitz gemeldet ist. Im
mentes und dem des anderen Sorgeberechtigten. wird. Auf Wunsch kann Ihnen der ungültige vor Einzelfall kann aber trotzdem das Einverständnis
läufige Pass zurückgegeben werden. des anderen Elternteils notwendig sein.
Ist die Ehe geschieden oder leben die Eltern
Der vorläufige Reisepass wird nicht von allen
dauernd getrennt, kann das Elternteil den Antrag Ist die Mutter ledig und alleinstehend, kann sie den
Ländern zur Einreise anerkannt. Bitte informieren
stellen, bei dem das Kind mit Hauptwohnsitz Reisepass alleine beantragen.
Sie sich bei den jeweiligen Auslandsvertretungen,
gemeldet ist. Im Einzelfall kann aber trotzdem das
welche Einreisedokumente akzeptiert werden. Der ledige alleinstehende Vater benötigt einen
Einverständnis des anderen Elternteils notwendig
sein. Nachweis über das alleinige Sorgerecht oder das
Express-Reisepass Einverständnis der Mutter.
Ist die Mutter ledig und alleinstehend, kann sie den
Reisepass alleine beantragen. Ein Express-Reisepass ist ein Reisepass, der in Besteht eine Vormundschaft, muss der Betreuer-
der Regel innerhalb von drei Werktagen von der ausweis vorgelegt werden.
Der ledige alleinstehende Vater benötigt einen Bundesdruckerei geliefert wird. Die Beantragung
Nachweis über das alleinige Sorgerecht oder das erfolgt wie beschrieben. Die Gebühr für die Ausstellung eines Kinderreise
Einverständnis der Mutter. passes beträgt 13,00 €.
Die Gebühren erhöhen sich auf 92,00 € für den
Besteht eine Vormundschaft, muss der Betreuer- 10 Jahre gültigen Pass bzw. auf 69,50 € für den Der Kinderreisepass ist 6 Jahre, längstens bis zur
ausweis vorgelegt werden. Pass mit 6-jähriger Gültigkeit und Beantragung vor Vollendung des 12. Lebensjahres gültig. Er kann auf
dem 24. Lebensjahr. Antrag der Sorgeberechtigten bis zur Voll endung
Vordrucke für die Einverständniserklärung erhalten
des 12. Lebensjahres verlängert werden. Dazu wird
Sie in der Abteilung 32.4 Bürgerangelegenheiten,
den Bezirksgeschäftsstellen, der Bürgerberatung Kinderreisepass ein neues Lichtbild benötigt. Die Gebühr für die
im Rathaus und auf unseren Internetseiten unter Verlängerung beträgt 6,00 €.
Für die Beantragung legen Sie bitte Folgendes vor:
www.braunschweig.de/formularservice Nach Vollendung des 12. Lebensjahres ist nur
•
Geburts- bzw. Abstammungsurkunde (wird
Hinweis: vom Geburtsstandesamt ausgestellt) oder das noch die Ausstellung eines Reisepasses bzw.
Sie müssen Ihren bisherigen Reisepass abgeben, Familienbuch der Eltern abhängig vom Reiseland auch die Ausstellung eines
wenn Ihnen der neue Pass ausgehändigt wird. Auf •
ein aktuelles biometrisches Lichtbild, Personalausweises möglich.
Wunsch kann Ihnen der ungültige Pass zurückge Größe 45 x 35 mm
Bitte beachten Sie dazu die aushängende Hinweis:
geben werden.
Mustertafel zu den gesetzlichen Vorschriften (auch Der Kinderreisepass wird nicht von allen Ländern
Prüfen Sie jeweils rechtzeitig vor einer Aus- erhältlich unter www.bundesdruckerei.de). zur Einreise anerkannt. Bitte informieren Sie sich
landsreise, ob Ihre Ausweisdokumente noch bei den jeweiligen Auslandsvertretungen, welche
gültig sind. Aktuelle Auskünfte zu den Einreise Hinweis: Einreisedokumente akzeptiert werden.
bestimmungen einzelner Staaten erhalten Sie unter Die Möglichkeit zur Anfertigung eines Lichtbildes ist
www.auswaertiges-amt.de/DE vor Ort vorhanden.
Verlust oder Diebstahl der Ausweis-
Kinder müssen bei der Antragstellung immer per-
Vorläufiger Reisepass sönlich anwesend sein! papiere
Wenn Sie Ihren neuen Reisepass sofort benötigen Den Antrag müssen beide Elternteile unterschrei- Wenn Sie Ausweispapiere verloren haben oder
und auch ein Express-Reisepass nicht rechtzeitig ben, wenn sie zusammenleben und ihnen die elterli- Ihnen diese gestohlen wurden, teilen Sie uns dies
abholbereit wäre, können Sie sich für die Zeit bis che Sorge gemeinsam zusteht. bitte schnellstmöglich mit!
zur Fertigstellung des endgültigen Dokuments Der Verlust eines Personalausweises, der nach
Die Zustimmung bzw. das Einverständnis kann
einen vorläufigen Pass ausstellen lassen. dem 1. November 2010 ausgestellt wurde und
erfolgen
Der vorläufige Reisepass kann nur in der Abtei •
durch Erscheinen beider sorgeberechtigter dessen Online-Ausweisfunktion eingeschaltet ist,
lung 32.4 Bürgerangelegenheiten ausgestellt Personen mit gültigem Ausweisdokument oder sollte umgehend telefonisch dem Servicetelefon
werden und ist 12 Monate gültig. •
durch Erscheinen eines Sorgeberechtigten 116 116 übermittelt werden.
mit Einverständniserklärung des anderen
Die Gebühr beträgt 26,00 € (zusätzlich zu den Sorgeberechtigten, Vorlage des eigenen Sollten Sie Ihre Ausweispapiere wieder auffinden,
Gebühren für die Beantragung des endgültigen Ausweis dokumentes und dem des anderen teilen Sie uns dies bitte ebenfalls schnellstmöglich
Passes). Sorgeberechtigten. mit.
21Sie können auch lesen
