Rheinhessen-Nahe 2020 - ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung zur Sicherung der Daseinsvorsorge in der Region Rheinhessen-Nahe ...

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Rheinhessen-Nahe 2020 - ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung zur Sicherung der Daseinsvorsorge in der Region Rheinhessen-Nahe ...
Rheinhessen-Nahe 2020
ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung
     zur Sicherung der Daseinsvorsorge
      in der Region Rheinhessen-Nahe

             PLANUNGSGEMEINSCHAFT
               RHEINHESSEN-NAHE
Rheinhessen-Nahe 2020 - ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung zur Sicherung der Daseinsvorsorge in der Region Rheinhessen-Nahe ...
Impressum

Herausgeber:         Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe        Redaktion:   Geschäftsstelle der
                     Körperschaft des öffentlichen Rechts                      Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe
                                                                               Lauterenstr. 37
Erscheinungsjahr:    2009                                                      55116 Mainz
                                                                               Tel.       06131 / 48018 - 40
                                                                               Fax        06131 / 48018 - 99
Vorsitzender:        Ernst Walter Görisch
                     Landrat des Landkreises Alzey-Worms                       Internet   www.pg-rheinhessen-nahe.de
                                                                               E-mail     geschaeftsstelle@pg-rheinhessen-nahe.de
Leitende Planerin:   Christiane Donnerstag

Projektleitung:      Dr. Jamill Sabbagh / Christiane Donnerstag
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Rheinhessen-Nahe 2020 - ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung zur Sicherung der Daseinsvorsorge in der Region Rheinhessen-Nahe ...
Inhalt

Vorwort ........................................................................................................................... 3

Einleitung ....................................................................................................................... 5

1.      Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse ................................. 3

2.      Raumstruktur und demographische Entwicklung ............................................. 5

3.      Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung ....................................... 13
        3.1.    Zentrale-Orte-Konzept...............................................................................................16
        3.2.    Wohnen .....................................................................................................................19
        3.3.    Einzelhandel..............................................................................................................20
        3.4.    Erreichbarkeit – ÖPNV und MIV................................................................................23

4.      Weitere Bereiche der Daseinsvorsorge ............................................................ 26
        4.1. Kinderbetreuung........................................................................................................26
        4.2. Bildung ......................................................................................................................29
        4.3. Gesundheit und Pflege..............................................................................................32
             4.3.1. Medizinische Versorgung.............................................................................32
             4.3.2. Altenpflege ...................................................................................................32
        4.4. Technische Infrastruktur............................................................................................35
             4.4.1. Energieversorgung, Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung .....35
             4.4.2. Telekommunikation......................................................................................35
        4.5. Freizeit, Kultur und Sport...........................................................................................38

5.      Ausblick ............................................................................................................... 39

Anhang ......................................................................................................................... 43

Literatur ........................................................................................................................ 47
Rheinhessen-Nahe 2020 - ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung zur Sicherung der Daseinsvorsorge in der Region Rheinhessen-Nahe ...
Rheinhessen-Nahe 2020 - ausgewählte Ergebnisse der Raumbeobachtung zur Sicherung der Daseinsvorsorge in der Region Rheinhessen-Nahe ...
.................................................................. .........................Einleitung
                                                         Â Vorwort Landrat Ernst Walter Görisch
                                                                  Â Trends und Entwicklungen

                                                                                                         1
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Vorwort                                                          Vorsitzender Landrat Ernst Walter Görisch

Vorwort

Das Landesentwicklungsprogramm IV (LEP IV) hat mit seinen Vorgaben über
die Ziele und Grundsätze der Raumordnung die Weichen für die Ausgestal-
tung der nächsten regionalen Raumordnungspläne gestellt.

Die regionalen Raumordnungspläne sollen die Inhalte des LEP IV konkretisie-
ren. Hierzu übernehmen sie die Funktion der räumlichen Steuerung raumbe-
deutsamer Vorhaben und Maßnahmen. Deshalb stellen sie u.a. besondere
Funktionen der Gemeinden, Grundzentren oder auch besonders planungsbe-
dürftige Räume dar. Grundlagen für diese Ausweisungen bietet eine zielge-
richtete themenorientierte Raumbeobachtung. Dabei werden, ohne das Ge-
samtsystem aus dem Blick zu verlieren, vorwiegend die Aspekte betrachtet,
die auch einer räumlichen Steuerung unterzogen werden können.

Im Hinblick auf den anstehenden regionalen Raumordnungsplan wird die Planungsgemeinschaft Rheinhes-
sen-Nahe einzelne themenbezogene Informationsschriften herausgeben und so eine Plattform bereitstellen,
mit der sich die Kommunen im Vorgriff auf den regionalen Raumordnungsplan themenorientiert mit Frage-
stellungen beispielsweise zur Daseinsvorsorge, dem Einzelhandel oder den Schwellenwerten auseinander
setzen können. Diese Handreichungen vertiefen die Kooperation und den Dialog innerhalb der Region und
tragen somit zu einer breiten Akzeptanz des späteren regionalen Raumordnungsplanes bei. Denn insbeson-
dere gemeinsam gefundene Lösungen liefern allen einen deutlich erkennbaren Mehrwert, weil durch das
Bündeln der Kräfte ein eigenständiges Profil der Region entwickelt und sukzessive umgesetzt werden kann.

Die erste Informationsschrift ist die vorliegende ausgewählte Raumbeobachtung zur Daseinsvorsorge. Denn
dieses Thema ist auf der Grundlage des LEP IV ausführlich im regionalen Raumordnungsplan abzuhandeln.
Im Vordergrund steht die Sicherstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der gesamten Region. Dabei
sind der demographische Wandel und die damit verbundene wirtschaftliche Auslastung der Infrastruktur zu
beachten. Dieser Aufgabe kann die Regionalplanung nur in Kooperation mit den Kommunen und den Ein-
richtungsträgern gerecht werden.

Ernst Walter Görisch
Landrat des Landkreises Alzey-Worms und
Vorsitzender der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe

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Einleitung                                                                            Trends und Entwicklung

Einleitung
Allerorts ist vom gesellschaftlichen Wandel die Rede. Nicht nur, dass sich die Alters-
strukturen auf dramatische Weise verändern, es gibt etliche ablesbare Trends, welche
die bisherigen Wertevorstellungen und Strukturen auf den Kopf stellen könnten. Diese
machen natürlich nicht an den Grenzen der Kommunen halt und es ist dringend gebo-
ten, sich mit diesen absehbaren Veränderungen kontinuierlich auseinander zu setzen.
                                                                                       gesellschaftlicher
Die unterschiedlichsten und häufig auch gegenläufigen Ansprüche der einzelnen ge- Wandel
sellschaftlichen Gruppen haben nicht nur Auswirkungen auf den Umgang miteinander.
Auch wird die Ausstattung an vorgehaltener Infrastruktur mit völlig veränderten Grund-
annahmen zu hinterfragen sein.

Neben dem sich bereits länger vollziehenden Wandel von der Produktion zur produk-
tionsorientierten Dienstleistung gibt es weitere Trends, die teilweise genau gegenläu-
fig sind. Eines sollte bei den nachfolgend beschriebenen Trends im Hinterkopf bleiben
- es gibt dabei auch immer größere Gesellschaftsgruppen, die so gar nicht in das je-
weils beschriebene Bild passen. Zum einen weil nicht alle Menschen diesen angebli-
                                                                                        Auswirkungen von
chen Trends hinterlaufen und unbedingt "hipp & in" sein wollen. Zum anderen weil
Einkommen und/oder gesellschaftliche Stellung eine Teilnahme überhaupt nicht zulas- arm und reich
sen. Hier spielt das oft zitierte Stichwort 2/3-Gesellschaft eine wichtige Rolle. Dabei
kann nur ein Drittel der Gesellschaft am vielschichtigen Konsum vor allem im Hinblick
auf die von der Werbung propagierten Luxusgüter teilhaben (Freizeit & Erholung,
Fernreisen, Teilnahme an der Medienwelt, sonstige Luxusgüter etc.) und zwei Drittel
der Gesellschaft bewegen sich im Hinblick auf soziale Stellung, Schulbildung und
Fortbildungsmöglichkeiten, Lohngefüge, Versorgung und vieles mehr lediglich im Um-
feld des Existenzminimums.

Bei den Trends werden meist zwei große Gesellschaftsgruppen betrachtet. Da gibt es
einmal die angeblich jung-dynamischen Singles – ein Blick hinter die Zahlen erlaubt
diese Formulierung, weil vor allem in den älteren Altersgruppen mindestens ebenso
viele Singles vertreten sind, die aber bei dieser Argumentation selten berücksichtigt
werden. Bei dieser lang schon von der Werbung entdeckten Zielgruppe liegen die In-
teressen laut Marktforschung vorrangig bei Fun & Freizeit, dem Leben auf der Über- zunehmender Anteil an
holspur, ausschließlich temporären meist zunächst im Zeitalter der Medien anonymen Singles
Kontakten, wenigen und nur schwachen sozialen Bindungen. In der Konsumwelt nur
schwimmend auf der Erlebniswelle – getreu dem Motto alles sofort und jederzeit.
Wenn dies wirklich ein gesellschaftlicher Trend ist, dann hat er Auswirkungen auf so-
ziale Strukturen, Ortsgemeinschaften bis hin zu den Vereinstätigkeiten.

Eine weitere und ebenso wenig zu unterschätzende Entwicklung ist das steigende
Durchschnittsalter der Gesellschaft. Das Bundesministerium für Familie etc. spricht
hier schon bereitwillig vom sogenannten "Silbermarkt". Es wird zeitnah und kontinuier-
lich eine zunehmend größere und überaus aktive Bevölkerungsschicht gesetzteren Al-
ters geben. Diese wird qualitativ hohe Ansprüche an Service und Dienstleistungen al-
ler Art stellen und sich angeblich dies auch bereitwillig etwas kosten lassen. Von der ältere Mitbürger –
Werbung wird diese Zielgruppe als Pioniere neuer Werte und Märkte gefeiert. Immer infrastrukturelle Aus-
wieder wird die Revolution auf leisen Sohlen angekündigt. Diese Bevölkerungsgruppe wirkungen
will keinesfalls nur hinnehmen, sondern sich aktiv und dauerhaft in die Entscheidungs-
prozesse einbinden. Das erfordert von allen Seiten ein Umdenken und ein Einbinden
des enormen Potenzials, weil der gemeinsame Prozess zu allseits akzeptierten Lö-
sungen führen wird.

Diese Trends schlagen sich sicherlich in den Städten und im ländlichen Raum unter-
schiedlich nieder. Manche Kommunen sind schon von der einen oder anderen Welle
erfasst. Bei anderen wiederum sind Tendenzen erkennbar. Die vorliegende Raumbe-
obachtung mit ausgewählten Ergebnissen zur Daseinsvorsorge soll die Aufmerksam-
keit auf das wichtige Thema lenken und Handlungsmöglichkeiten für eine erfolgreiche
Bewältigung dieser gesellschaftlichen Veränderungen in der Region Rheinhessen-
Nahe entwickeln helfen.

Daseinsvorsorge bedeutet, der Bevölkerung in zumutbarer Entfernung und zu er- Trends und Tendenzen
schwinglichen Preisen den gleichberechtigten Zugang zur sozialen, kulturellen und

                                                                                                            5
Trends und Entwicklungen                                                                              Einleitung

Definition               technischen Infrastruktur zu ermöglichen. Die spezifischen Mobilitätsansprüche der
                         Bevölkerung sind generationenübergreifend zu berücksichtigen. Dabei erfahren die
                         Rahmenbedingungen der Daseinsvorsorge seit Jahren umfassende Veränderungen.
                         Die infrastrukturbezogene Diskussion kreist aktuell um zwei Aspekte des demogra-
                         phischen Wandels. Dies ist zum einen der quantitative Wandel der Nachfrage in Folge
                         rückläufiger Gesamtbevölkerung und zum anderen der qualitative Strukturwandel bzw.
qualitativer Struktur-   die Verschiebung der Nachfrage. Der Übergang der Bevölkerungsentwicklung auf ei-
wandel                   nen Schrumpfungskurs, von dem langfristig auch die Teilräume erfasst werden, in de-
                         nen heute noch Bevölkerungswachstum zu verzeichnen ist, führt dauerhaft zu einem
                         Rückgang zentraler Nachfragegruppen. Während auf der einen Seite in dünn besie-
Nachfrageverschie-       delten Räumen Einrichtungen der Daseinsvorsorge im Bildungs- und Gesundheits-
bungen                   wesen aber auch im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an Auslastungs- und
                         Finanzierungsgrenzen stoßen, treffen neue Herausforderungen wie beispielsweise die
                         Versorgung älterer oder pflegebedürftiger Menschen auf unzureichende Angebots-
                         strukturen. Eine weitere gesellschaftliche Herausforderung bergen die veränderten
                         Haushaltsstrukturen, der erkennbare Wertewandel und die damit verbundenen Verän-
                         derungen gesellschaftlicher Präferenzen.

                         Neben der demographischen Entwicklung unterliegt die weitreichende öffentliche Ver-
                         antwortung zur Sicherung der Daseinsvorsorge seit einigen Jahren einem grundle-
Arbeitsteilung von       genden Strukturwandel. Nach vielfältigen Liberalisierungs- und Privatisierungsaktivitä-
privatem und öffentli-   ten werden Leistungen der Daseinsvorsorge zunehmend in einer Arbeitsteilung zwi-
                         schen privatem und öffentlichem Sektor erbracht. Angesichts des zunehmenden
chem Sektor
                         Wettbewerbdrucks überdenken gewinnorientierte Anbieter ihre Versorgungsleistungen
                         in Räumen mit rückläufiger Nachfrage. Auch wegen der zunehmenden Knappheit öf-
                         fentlicher Mittel wird die Beantwortung der Frage, welche Angebote der Daseinsvor-
                         sorge künftig tragbar sind, wesentlich von den finanziellen Rahmenbedingungen ab-
                         hängen.

                         Zukünftig geht es vor allem um die Sicherung einer Grundausstattung sowie um eine
Sicherung der            bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Daseinsvorsorge. Die Herausforderung für die
Grundausstattung         Raumordnung liegt darin, den Anpassungsprozess möglichst raumverträglich zu ge-
                         stalten und zu begleiten. Die Regionalplanung steht dabei vor der Herausforderung,
                         ihre ursprünglich vor allem an Zuwachs orientierten Planungsinstrumente stärker auf
                         Um- bzw. Rückbauprozesse, auf Bestandsmanagement und auf die Anpassung an
                         rückläufige Bedarfe auszurichten.

                         Dazu bedarf es innovativer Planungsansätze und einer institutionellen Stärkung inter-
                         kommunaler Kooperation bzw. regionaler Zusammenarbeit. Die Planungsgemein-
gemeinsame Bewälti-      schaft Rheinhessen-Nahe möchte die Bewältigung der künftigen Herausforderungen
gung der Herausforde-    der Daseinsvorsorge aktiv unterstützen. Hierzu dienen die vorliegenden ausgewählten
rungen                   Ergebnisse der Raumbeobachtung zur Daseinsvorsorge in der Region sowie die Dar-
                         stellung eines Überblicks über mögliche Strategien, die von Fachplanungen und
                         Kommunen entwickelt wurden. Der Bericht stellt eine wichtige Grundlage zur Fort-
                         schreibung des Regionalen Raumordnungsplanes 2020 dar.

6
.................................................................. ............ Daseinsvorsorge
                                   Â Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse
                                        Â Raumstruktur und demographische Entwicklung
                                      Â Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung
                                                 Â Weitere Bereiche der Daseinsvorsorge
                                                                              Â Ausblick

                                                                                                  1
2
Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensbedingungen

1.        Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse

Zur Daseinsvorsorge zählen all jene Güter und Dienstleistungen, an deren Angebot
ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Im Bereich der technischen Infrastruk-
tur sind dies Leistungen, die der Versorgung mit Energie, Wasser, Telekommunika- Definition
tion, öffentlichem Nah- und Fernverkehr, Post, Abfall- und Abwasserentsorgung die-
nen. Im sozialen Bereich werden Kulturangebote, Gesundheitsdienste, Kinderbetreu-
ung, Schulausbildung und Altenpflege zur Daseinsvorsorge gerechnet.

                                                    Daseinsvorsorge

                            Soziale Infrastruktur                                      Technische Infrastruktur

     Bildung, Kultur,   Gesundheit        Wohnen    Dienstleistungen      ÖPNV                 Tele-         Ver-/ Entsorgung
         Freizeit         Pflege                      Einzelhandel     Indiv.verkehr        kommunikation    W asser, Energie, Abfall

                                                                                                                      © PGRN 2009

Das Leistungsangebot der öffentlichen Daseinsvorsorge repräsentiert dabei den vom
Staat unmittelbar gestaltbaren Ausschnitt der Lebensverhältnisse. Die Verpflichtung
des Staates zur Gewährleistung von im öffentlichen Interesse stehenden Aufgaben vom Leistungs- zum
enthält jedoch nicht die Art und Weise der Leistungserbringung, so dass diese auch Gewährleistungsstaat
durch private Unternehmen erbracht werden kann. Nach zahlreichen Liberalisierungen
und Privatisierungen liegt die Versorgung inzwischen nicht mehr allein in öffentlicher
Hand und es wird bereits von einem Übergang vom Leistungs- zum Gewährleistungs-
staat gesprochen.

Die Ausstattung der Daseinsvorsorge basiert üblicherweise auf Fachanforderungen,
der Finanzierbarkeit und einer politischen und fachlichen Wertung zwischen diesen Ausstattung der
beiden Eckpunkten. Insofern sind die Standards der Daseinsvorsorge immer vor dem Daseinsvorsorge
Hintergrund der Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft, einer Region, einer Kommune
und nicht zuletzt vor den verfügbaren Versorgungsmöglichkeiten (z.B. Internet) zu se-
hen.

Die Diskussion um die Sicherung und Weiterentwicklung der öffentlichen Daseins-
vorsorge wird derzeit vor allem von den Veränderungen durch den demographischen
Wandel und der Frage beherrscht, inwieweit das Hinwirken auf gleichwertige Lebens-
                                                                                                            Unterschiede bei Zu-
bedingungen noch den heutigen und zukünftigen Anforderungen gerecht werden                                  gang und Qualität statt
kann. Gerade bei der infrastrukturellen Daseinsvorsorge gibt es beträchtliche regiona-                      gleichwertiger
le Unterschiede in der Zugänglichkeit und der Qualität der angebotenen Leistungen. In                       Lebensbedingungen
Anbetracht des hohen Aufwandes und des begrenzten Erfolges sowie der Mittel-
knappheit des Staates wird die Ausrichtung auf gleichwertige Lebensbedingungen in
jüngster Zeit erneut und zunehmend diskutiert.

Die Schaffung bzw. der Erhalt gleichwertiger Lebensverhältnisse ergibt sich bereits
aus dem Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 sowie dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20
Abs. 1 des Grundgesetzes. Allen Bürgerinnen und Bürgern soll die gleiche Chance
                                                                                                            verbrieftes Recht:
zur Entfaltung ihrer Persönlichkeit gegeben werden. Im Raumordnungsrecht (§ 1 Abs.
2 Nr. 6 ROG) werden die gleichwertigen Lebensverhältnisse zur aktiven Handlungsan-                          Chance zur Entfaltung
weisung, indem sie „in allen Teilräumen herzustellen“ sind. Das Bundesraumord-                              der Persönlichkeit
nungsgesetz schreibt die Herstellung und Aufrechterhaltung „gleichwertiger Lebens-
verhältnisse“ als Leitbild der Raumordnung und der Strukturförderung verpflichtend                          Mindeststandards
fest, lässt aber den Landesgesetzgebern und der Landesplanung einen weiten Gestal-
tungs- und Entscheidungsspielraum. Gleichwertigkeit bedeutet dabei nicht, dass über-
all die gleichen Versorgungsstandards zur Geltung kommen. Gefordert sind regional-
spezifische Mindeststandards, die sozial akzeptabel, umweltverträglich und finanziell
tragfähig sind.
                                                                                                                                        3
Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensbedingungen

                             Während sich das Anliegen der Gleichwertigkeit ursprünglich vor allem auf den Aus-
                             gleich der Lebensbedingungen in ländlichen Räumen und hier insbesondere in staatli-
                             cher Randlage gegenüber denen in den Städten und Verdichtungsräumen ausgerich-
                             tet war, konzentriert sich das Ausgleichsziel inzwischen vor allem auf struktur-
Strukturentwicklung          schwache Räume. Ein Ergebnis dieses Wandels waren die neuen raumordnungspoli-
in ländlichen Räumen         tischen Leitbilder welche sich die MKRO mit ihrem Beschluss vom 30.06.2006 über
                             „Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland“ zu Ei-
                             gen gemacht hat (Ministerkonferenz für Raumordnung 2005, 2006, 2008). Entschei-
                             dend dabei ist, dass die drei Leitbilder gleichberechtigt nebeneinander stehen. Da-
MKRO-Leitbilder              durch ist gewährleistet, dass alle Teilräume mit ihren spezifischen Begabungen glei-
                             chermaßen berücksichtigt werden.
                                                                        1
                             Raumordnungspolitische Leitbilder
                             ƒ Wachstum und Innovation
Wachstum und                   Das Leitbild unterscheidet drei Raumtypen, Metropolräume, dynamische Wachs-
Innovation                     tumsräume außerhalb der engeren metropolitanen Verflechtungsräume sowie Sta-
                               bilisierungsräume, die sich überwiegend in peripherer Lage befinden. Entschei-
                               dend ist, dass auch in den wachstumsschwachen Räumen Mindeststandards ge-
                               wahrt bleiben sollen. Gleichwohl wird inzwischen keine Förderung der Stabilisie-
                               rungsräume auf der Grundlage einer Wachstumsorientierung angestrebt, da diese
                               von außen angestoßenen Umverteilungsprozesse erkennbar keine nachhaltige
                               Wirkung gezeigt haben.

                             ƒ   Daseinsvorsorge sichern
                                 Basis des Leitbildes ist die Tragfähigkeit vorhandener zentraler Orte. Daraus wird
                                 ersichtlich, dass das Zentrale-Orte-Konzept weiterhin als das Instrument zur Steu-
                                 erung der Raumentwicklung angesehen wird, wobei es zu einer Akzentverschie-
Daseinsvorsorge
                                 bung kommt – von der grund- und kleinzentralen Ebene hin zur mittel- und ober-
sichern                          zentralen Ebene. Folge für die genannten Stabilisierungsräume ist der Ansatz ei-
                                 ner „Stabilisierung durch Konzentration“ der Infrastruktur bzw. Sicherstellung der
                                 Daseinsvorsorge. Deshalb geht es vorrangig um die Definition von Standards zur
                                 Versorgung und Erreichbarkeit. Zwangsläufig wird diese Definition letztendlich
                                 auch zu einem gestrafftem System von Mittel- und Oberzentren führen soll.

    1
        Das dritte Leitbild „Ressourcen bewahren, Kulturlandschaften gestalten“ wird hier nicht weiter erläutert, da der Bezug zur Daseinsvor-
        sorge nicht gegeben ist.
4
Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensbedingungen

Zukünftig geht es vor allem um die Sicherung einer Kernausstattung sowie um eine
angemessene, bedürfnisgerechte, qualitative Weiterentwicklung der Daseinsvorsorge.
Es gilt, das Infrastrukturangebot auf Bedarfsänderungen zu finanziell tragbaren Bedin- flexibles Infrastruktur-
gungen auszurichten. Was die konzeptionellen Handlungsstrategien für den Erhalt angebot erforderlich
und die Weiterentwicklung einer angemessenen Versorgungsinfrastruktur betrifft, bie-
ten sich im Wesentlichen drei Strategien an: Rückbau bzw. Konzentration, innovative
konzeptionelle Veränderungen sowie Veränderungen der Trägerschaft.

Nach einem Überblick über die demographische Entwicklung in der Region Rheinhes-
sen-Nahe sollen in den folgenden Kapiteln die Problematik erläutert und die damit in
Verbindung stehenden wichtigsten Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms                Struktur der
Rheinland-Pfalz IV (LEP IV) für die verschiedenen Bereiche der Daseinsvorsorge vor-      folgenden Kapitel:
gestellt sowie Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Die Situation in der Region       - Problemstellung
Rheinhessen-Nahe wird anhand von Daten zur vergangenen, aktuellen und zukünfti-          - LEP IV-Bezug
gen Entwicklung der Daseinsvorsorge in den Gebietskörperschaften dargestellt. Die        - Lösungsansätze
Bereiche Wohnen, Einzelhandel sowie Verkehr haben unmittelbare regionalplaneri-
sche Relevanz bzw. Einflussmöglichkeiten. Sie werden deshalb zusammen mit dem
Zentralen-Orte-Konzept in einem separaten Kapitel behandelt.

2.      Raumstruktur und demographische Entwicklung
Eingebettet zwischen Rhein, Hunsrück, Taunushöhen und Donnersberg liegt die
rheinland-pfälzische Region Rheinhessen-Nahe. Sie setzt sich aus den Teilräumen
Rheinhessen und dem Naheraum zusammen, deren naturräumlichen Unterschiede
die räumlichen Strukturen und Entwicklungen prägen. Die vier Landkreise Alzey- Region
Worms, Bad Kreuznach, Birkenfeld und Mainz-Bingen bestehen aus dem Zusammen-
                                                                                Rheinhessen-Nahe
schluss von acht verbandsfreien Gemeinden bzw. Städten sowie 26 Verbandsge-
meinden, die sich wiederum aus 342 Ortsgemeinden zusammensetzen. Mit den kreis-
freien Städten Mainz und Worms umfasst die Region Rheinhessen-Nahe somit 352
Städte und Gemeinden.

Ende 2007 lebten in der Region Rheinhessen-Nahe 851.496 Menschen auf einer Flä-
che von 3.041 km². Der Landkreis Mainz-Bingen stellt mit seinen 201.451 Einwohnern
die bevölkerungsreichste Gebietskörperschaft dar. Demgegenüber hat die kreisfreie
Stadt Worms mit 82.290 Einwohnern die niedrigste Bevölkerungszahl. In den letzten 280 Einwohner / km²
15 Jahren ist die Bevölkerungsdichte der Region von 253 auf 280 Einwohner pro km²
angestiegen.

                                                                                                              5
Raumstruktur und demographische Entwicklung

                                                                      Bevölkerung und Fläche der Region Rheinhessen-Nahe 2007

                                                                                                                                                    Mainz
                                                                                                                                                   97,7 km²
                                                                                                                                    LK Mainz-           Wor ms
                                                                                        M ainz
                                                            LK M ainz-                                                                  Bingen         108,7 km²
                                                                                       198 .118
                                                             B ing en                                                               605,8 km²                        LK Alzey-
                                                             20 1.4 51
Bevölkerungs- und                                                                                                                                                       Worms
                                                                                                                                                                     588,1km²
Flächenanteil                                                            Bevölkerung                                                              Fläche
                                                         LK                851.496                W o rms                                        3.041 km²
                                                    B irkenf eld          Einwohner               82 .2 90
                                                                                                                              LK
                                                     86 .4 69
                                                                                                                          Birkenf eld
                                                                                                                          776,6 km²
                                                                                                                                                               LK Bad
                                                                                       LK A lzey-
                                                                    LK B ad                                                                                   Kr euznach
                                                                                        W orms
                                                                   Kreuznach                                                                                  863,7 km²
                                                                                        12 5.6 97
                                                                    157.471

                                          Datengrundlage: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz                                                                           © PGRN 2009

fast 65 %                                                                          Bevölkerung
                                                                                                             Region       LK Alzey- LK Bad LK Birken- LK Mainz-
                                                                                                             gesamt        Worms Kreuznach    feld     Bingen
der Kommunen
unter 1000 Einwohner                                                               (Größenklassen)             Anzahl Ortsgemeinden bzw. verbandsfreie Städte und Gemeinden

                                   >=10.000 E;
                                                                                              0 - 500            134                    11             56                  64             3
              5.001- 10.000 E;
                                      2,0%                                               501 - 1000                94                   23             27                  24        20
                   4,0%                                                               1.001 - 1.500                31                     8            12                  3              8
                                                                                      1.501 - 2.000                25                   10             10                  0              5
                                                                                      2.001 - 2.500                15                     4             5                  1              5
                 2.001- 5.000 E;
                     13,4%                                                            2.501 - 5.000                32                     9             6                  2         15
                                                                                    5.001 - 10.000                 14                     3             2                   1             8
Raumstruktur und demographische Entwicklung

ausschließlich für die mittlere Berechnungsvariante, die aufgrund der LEP IV-Vorgabe
Basis für die räumliche Steuerung ist. Die Bevölkerungsvorausberechnungen basieren
zu einem wesentlichen Teil auf der Fortschreibung vergangener Entwicklungen. Das
Statistische Landesamt weist darauf hin, dass kleinräumige Bevölkerungsberechnun-
gen für einen mittelfristigen Zeitraum gute Planungsgrundlagen liefern können, wenn
sie von den Nutzern interpretiert und um Vor-Ort-Kenntnisse ergänzt werden (Böck-
mann et al. 2008, S. 672).

Nach der zweiten regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung (mittlere Variante)
soll die Bevölkerungszahl der Region Rheinhessen-Nahe bis 2050 um knapp 105.000
Einwohner (-12,3%) abnehmen. Dieser Wert liegt etwas unter dem Landesdurch-
schnitt von -14,3%. Während die Bevölkerung in den Landkreisen Birkenfeld (seit                                                           Bevölkerung:
1996) und Bad Kreuznach (seit 2004) bereits zurückgeht, wird sie in den übrigen Ge-                                                       - 12,3 % bis 2050
bietskörperschaften noch für einen kürzeren oder mittelfristigen Zeitraum zunehmen.
In der Stadt Mainz soll der Höhepunkt der Bevölkerungskurve bereits im Jahr 2006, in
der Stadt Worms im Jahr 2010 erreicht sein. In den beiden rheinhessischen Landkrei-
sen wird noch bis 2015 (Landkreis Alzey-Worms) bzw. 2020 (Landkreis Mainz-Bingen)
mit einem Bevölkerungszuwachs gerechnet. Entsprechend unterscheidet sich die In-                                                          Landkreis Birkenfeld
tensität der Bevölkerungsabnahme: Im Landkreis Mainz-Bingen soll die Bevölkerung                                                          Hauptbetroffener vom
bis 2050 um 4,4%, im Landkreis Birkenfeld dagegen um knapp ein Viertel (-24,1%)                                                           Rückgang
abnehmen.

                                              Be völk e rungs e ntw ick lung und -voraus be re chnung 1980-2050
                                                                          (Basisjahr 2006)

                                    10%

                                                 vergang ene Ent wicklung     V o rausb erechnung
   Veränderung zum Jahr 2006 in %

                                     5%

                                     0%
                                       1980       1990            2000      2010             2020   2030           2040          2050
                                    -5%

                                    -10%

                                    -15%

                                    -20%

                                    -25%

                                                    M ainz                         Wo rm s                   LK A lzey-Wo rm s
                                                    LK B ad Kreuznach              LK B irkenfeld            LK M ainz-B ingen
                                                    R heinhessen-N ahe

 Datengrundlage: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz                                                                    © PGRN 2009

Noch stärker variieren die Ergebnisse der kleinräumigen Berechnungen. Auf der Ebe-
ne der verbandsfreien und Verbandsgemeinden werden bis 2020 Bevölkerungsverän-
derungen zwischen +10,7% (Nieder-Olm, Landkreis Mainz-Bingen) und -13,0% (Ost-
                                                                                    Nieder-Olm +10,7%
hofen, Landkreis Alzey-Worms) bzw. -11,1% (Idar-Oberstein, Landkreis Birkenfeld)
erwartet. In der Stadt Osthofen wird damit der stärkste Rückgang in Rheinland-Pfalz Osthofen -13,0%
erwartet. Während die Bevölkerung der Verbandsgemeinden im Landkreis Alzey-
Worms bis 2020 nur minimal zunehmen wird (Verbandsgemeinde-Durchschnitt
0,01%) liegt die durchschnittliche Zunahme der Verbandsgemeinden im Landkreis
Mainz-Bingen bei 6,6%. In den beiden Landkreisen des Naheraumes geht das Statis-
tische Landesamt von einem durchschnittlichen Rückgang der Bevölkerung in den
Verbandsgemeinden von -3,0 (Bad Kreuznach) bzw. 11,0% (Birkenfeld) aus. Der
Durchschnitt aller 36 Verbandsgemeinden (incl. verbands- und kreisfreie Städte) der
Region Rheinhessen-Nahe liegt bei einer Bevölkerungsabnahme von knapp -0,3%,
der Landesdurchschnitt in Rheinland-Pfalz beträgt -3,2% (siehe Anhang).

                                                                                                                                                              7
Raumstruktur und demographische Entwicklung

                                 Bevölkerungspyramide der Region Rheinhessen-Nahe 1987 - 2050

                            1987                             2007              2020                  2050
                          742.536                          851.496            834.097            745.940
                                                                                                            >=90 J.
                                                                                                            85 J.
                                                                                                            80 J.

                                                                                                            75 J.
                                                                                                            70 J.
                                                                                                            65 J.

                                                                                                            60 J.
                                                                                                            55 J.
                                                                                                            50 J.
                                                                                                            45 J.
                                                                                                            40 J.
                                                                                                            35 J.
                                                                                                            30 J.
                                                                                                            25 J.
                                                                                                            20 J.
                                                                                                            15 J.
                                                                                                            10 J.
                                                                                                            5 J.
                                                                                                            < 1J.

                                                                     7500        0        7500
                                                                     Männer             Frauen
        Datengrundlage: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz                                             © PGRN 2009

8
Raumstruktur und demographische Entwicklung

Jugend- und Altenquotient sind Kennziffern, bei denen die Zahl von Personen, die
sich noch nicht bzw. nicht mehr im erwerbsfähigen Alter befinden der Zahl der Perso- Jugend- und Altenquo-
nen im erwerbsfähigen Alter gegenübergestellt wird. Diese Gegenüberstellung ver- tient
deutlicht das Verhältnis der erwerbstätigen Personen gegenüber den nicht erwerbstä-
tigen Personen. Da die volkswirtschaftlichen Kosten von nicht erwerbstätigen Perso-
nen von den erwerbstätigen Personen getragen werden, werden die Jugend- und Al-
tenquotienten gelegentlich als "Lastquote" bezeichnet.

Der Jugendquotient gibt die Zahl der unter 20-Jährigen bezogen auf 100 Personen im
Alter zwischen 20 und 60 Personen an. Da die unter 20-Jährigen häufig noch nicht Definition
erwerbstätig sind, misst diese Kennziffer die "Belastung" der erwerbsfähigen und in Jugendquotient
der Regel erwerbstätigen Generation zwischen 20 und 60 Jahren durch die noch nicht
erwerbstätigen Personen.

Der Altenquotient gibt die Zahl der 60-jährigen und älteren Personen bezogen auf 100
                                                                                      Definition
Personen im Alter zwischen 20 und 60 Jahren an. Da die über 60-Jährigen in der Re-
gel nicht mehr erwerbstätig sind, misst diese Kennziffer die "Belastung" der erwerbs- Altenquotient
fähigen und in der Regel erwerbstätigen Generation zwischen 20 und 60 Jahren durch
die nicht mehr erwerbstätigen Personen.

In der Region Rheinhessen-Nahe stehen heute 100 Erwerbsfähigen 35 Menschen               Jugendquotient
gegenüber, die noch nicht im erwerbsfähigen Alter sind. Im Jahr 2020 werden es nach      heute – 35 / 2020 – 33
den Berechnungen des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz nur noch 33 sein.         Altenquotient
Umgekehrt wird der Altenquotient von heute knapp 42 auf 55 ansteigen.                    heute – 41 / 2020 – 55
Neben den Veränderungen der Gesamtbevölkerung wird es zu einer deutlichen Ver-
lagerung der Alterstruktur kommen. Diese wird zwangsläufig veränderte Bedarfe und
Auslastungen von Infrastruktureinrichtungen mit sich bringen. Die Zahl der Über-60-
Jährigen wird in der Region Rheinhessen-Nahe bis 2050 um knapp die Hälfte zuneh-
men (+44,0%). Gleichzeitig wird die Zahl der Unter-20-Jährigen um knapp ein Drittel (-   Verlagerung bei der
31,5%) abnehmen. Entsprechend verändern sich die Anteile der jeweiligen Alters-          Altersstruktur
gruppen an der Gesamtbevölkerung und dies mit allen damit verbundenen Konse-
quenzen für den Arbeitsmarkt.

                                                                                                               9
Raumstruktur und demographische Entwicklung

                                                     Altersstruktur 2006 und 2020
                                in den Landkreisen und Verbandsgemeinden der Region Rheinhessen-Nahe

                                                                            2006                                                       2020
                           Region Rheinhessen-Nahe          20,0%              56,5%             23,5%                 17,5%           53,2%            29,3%

                                              M ainz        16,9%              61,1%             22,0%              16,2%               56,8%            27,0%

                                             Worms          20,2%              56,0%            23,8%                  18,4%            53,1%            28,6%

                                   LK Alzey-Worms            22,1%                56,2%          21,7%                 18,4%            52,7%            28,9%

                                  LK Bad Kreuznach          20,5%              53,8%            25,7%                17,2%             51,2%            31,6%

                                      LK Birkenfeld                                                                  17,0%            49,5%             33,5%

                                   LK M ainz-Bingen          21,1%              56,3%            22,6%                 18,2%            53,3%            28,5%

                                           Vfr Alzey        20,2%              56,4%             23,4%                 18,6%           50,5%            30,8%

                                       Vf r Ost hof en       21,9%             53,0%            25,1%                  21,8%            48,2%           30,1%
        LK Alzey-Worms

                                         Alzey-Land          22,7%                57,0%             20,3%              17,6%            54,4%            28,0%

                                                 Eich        21,3%             55,5%             23,2%                 18,7%            52,7%            28,6%

                                          M onsheim          21,9%             54,2%            23,9%                  18,2%            52,4%           29,4%

                                         West hof en         22,5%              55,5%            22,1%                 18,6%            52,0%           29,3%

                                           Wöllst ein        23,0%                58,1%             19,0%              17,7%            54,5%            27,9%

                                         Wörrst adt          23,0%                56,8%             20,3%              18,3%            53,2%            28,4%

                                 Vf r Bad Kreuznach         20,2%              53,7%            26,1%                  17,1%           52,3%            30,6%

                                             Vfr Kirn       19,7%             51,8%            28,6%                   18,6%           48,0%            33,4%

                                     Bad Kreuznach           21,8%              55,0%            23,3%               17,2%             53,4%            29,4%
        LK Bad Kreuznach

                                Bad M ünst er a.St.E.       17,4%            51,8%             30,7%                13,5%            48,3%             38,2%

                                           Kirn-Land        19,7%              55,2%            25,1%                16,6%             51,0%            32,4%

                                    Langenlonsheim           21,2%             55,1%            23,7%                16,7%             52,2%            31,1%

                                        M eisenheim         19,6%             52,9%             27,6%               16,0%             52,1%             32,0%

                                         Rüdesheim           22,4%              54,3%            23,3%                 18,9%            52,0%            29,1%

                                   Bad Sobernheim            21,0%             53,2%            25,8%                17,5%            49,1%             33,4%

                                         Stromberg          20,0%              54,4%            25,6%                17,2%             49,8%            33,0%

                                 Vfr Idar-Oberst ein        18,7%             52,0%            29,3%                16,3%             48,9%            34,7%
        LK Birkenfeld

                                        Baumholder          20,3%              53,9%            25,8%                  17,1%           51,7%            31,2%

                                          Birkenfeld         21,4%             54,7%            23,8%                17,5%             51,3%            31,3%

                                           Herrst ein       20,1%             52,4%             27,4%                16,7%            47,6%            35,7%

                                            Rhaunen          22,2%             51,8%            26,0%                  18,8%           48,6%            32,6%

                               Vf r Bingen am Rhein         18,7%             55,1%             26,2%               16,3%              53,9%            29,8%

                                     Vf r Budenheim         19,6%              56,1%            24,3%                  18,8%            53,8%            27,4%

                                Vfr Ingelheim/ Rhein        20,2%              56,5%             23,4%                 17,5%           52,8%            29,7%
        LK Mainz-Bingen

                                         Rhein-Nahe         19,9%              53,6%            26,5%               16,2%              52,0%            31,7%

                                         Bodenheim          20,8%               58,3%            20,9%                 17,8%           52,3%            30,0%

                                     Gau-Algesheim           21,3%             55,6%             23,0%                 18,0%           52,5%            29,5%

                                       Gunt ersblum          21,8%              56,2%            22,0%                 18,7%            51,2%           30,0%

                               Heidesheim am Rhein           21,1%              56,7%            22,1%                 18,6%            54,1%            27,3%

                                         Nieder-Olm          21,7%                57,1%          21,2%                 18,4%            54,3%            27,4%

                               Nierstein-Oppenheim           22,9%                56,5%          20,6%                 20,2%             53,6%           26,2%

                            Sprendlingen-Gensingen           23,1%                57,0%             19,9%              19,7%             54,0%           26,4%

                                                       0%           20%     40%         60%   80%        100%     0%           20%    40%        60%   80%       100%

                                                                          Unter-20 Jährige     20- bis Unter-60-Jährige         60-Jährige und älter

       Datengrundlage: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, zweite kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung                                                © PGRN 2009

10
Raumstruktur und demographische Entwicklung

                   Entwicklung der Unter-20-Jährigen und Über-60-Jährigen 2006 bis 2020
                   in den Landkreisen und Verbandsgemeinden der Region Rheinhessen-Nahe

                                       -14,1%                               22 ,4 %                                              Region Rheinhessen-Nahe

                                         -10 ,3 %                    15,2%                                                       M ainz
                                          -9,8%                        18 ,8 %                                                   Worms
                                  -16,7%                                              33 ,3 %                                    LK Alzey-Worms
                                 -17,7%                                  2 0,9%                                                  LK Bad Kreuznach
                             -22 ,8 %                               13,7%                                                        LK Birkenfeld
                                         -10,6 %                                 2 9,9%                                          LK M ainz-Bingen

                                          -9,2%                                  29 ,1%                                          Vfr Alzey
                                       -13,3%              4 ,2 %                                                                Vfr Osthofen

                                                                                                                                                               LK Alzey-Worms
                              -21,9%                                                      38 ,9 %                                Alzey-Land
                                         -11,3 %                              25,2 %                                             Eich
                                 -17,7%                                   2 1,8 %                                                M onsheim
                                 -18,0%                                             3 1,4 %                                      Westhofen
                              -2 1,3 %                                                               50,3%                       Wöllstein
                                  -16,9%                                                          4 5,8 %                        Wörrstadt

                                     -14,8 %                          18 ,0%                                                     Vfr Bad Kreuznach
                                      -14 ,3 %             5,6%                                                                  Vfr Kirn
                                       -13 ,3 %                                           3 8,2%                                 Bad Kreuznach

                                                                                                                                                               LK Bad Kreuznach
                           -2 6,3%                                     18,2%                                                     Bad M ünster a.St.E.
                               -19 ,4 %                                     2 3,1%                                               Kirn-Land
                            -24 ,0 %                                           2 6,7%                                            Langenlonsheim
                            -24 ,3 %                         7,3 %                                                               M eisenheim
                                       -13,8%                                  2 7,2%                                            Rüdesheim
                              -21,6%                                        21,7%                                                Bad Sobernheim
                                     -16 ,2 %                                 25,9%                                              Stromberg

                             -2 2,3%                       5,4%                                                                  Vfr Idar-Oberstein
                                                                                                                                                               LK Birkenfeld

                             -22 ,8 %                          10 ,9 %                                                           Baumholder
                             -2 2,4%                                          25,0 %                                             Birkenfeld
                            -24 ,4 %                                     19,1%                                                   Herrstein
                              -21,7%                                 15,9 %                                                      Rhaunen

                                     -15,9%                    9,5%                                                              Vfr Bingen am Rhein
                                                 -3 ,8%             13,0%                                                        Vfr Budenheim
                                 -17,6%                                  2 0,6%                                                  Vfr Ingelheim/Rhein
                                                                                                                                                               LK Mainz-Bingen

                             -23 ,1%                                13,2%                                                        Rhein-Nahe
                                          -9 ,6 %                                                     51,2 %                     Bodenheim
                                       -13,6%                                         3 1,7%                                     Gau-Algesheim
                                     -15,5%                                            3 3,7%                                    Guntersblum
                                                 -4 ,2 %                               34 ,5%                                    Heidesheim am Rhein
                                                -6,4%                                           43 ,0 %                          Nieder-Olm
                                                 -4 ,2 %                                  3 8,1%                                 Nierstein-Oppenheim
                                                -5,9 %                                            46 ,7%                         Sprendlingen-Gensingen

        -30%        -20%        -10%                 0%                   10%                  20%             30%   40%   50%

                           Unter-20-Jährige                                           60-Jährige und älter

Datengrundlage: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, zweite kleinräumige Bevölkerungsvorausberechnung                                                  © PGRN 2009

                                                                                                                                                                                  11
Raumstruktur und demographische Entwicklung

12
Raumstruktur und demographische Entwicklung

3.      Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung

Der demographische Wandel wird zu einer zentralen Herausforderung für eine zu-
kunftsfähige, nachhaltige Raum- und Siedlungsstruktur. Räumliche Planung und die              Herausforderung
Planungsträger der öffentlichen Daseinsvorsorge und Dienstleistungen haben sich in            für die
regional unterschiedlichem Maße frühzeitig auf eine generelle Bevölkerungsabnahme,            räumliche Steuerung
Alterung und Internationalisierung der Bevölkerung einzustellen und ihre Angebote
entsprechend anzupassen. Die hiervon ausgehenden Schlussfolgerungen werden be-
sonders auf der kommunalen und regionalen Ebene sichtbar, da sie eine unmittelbare
Wirkung auf die Lebensqualität der Menschen haben. In Fachkreisen besteht zuneh-
mend Konsens, dass „die Region“ zukünftig die Handlungsebene sein wird, auf der ef-
fiziente Lösungen eines regionalen Flächenmanagements realisiert werden oder auf              „Region“ als
der sich die Anpassung der Infrastruktur abspielen wird (BMVBS/ BBR 2006, S. 86).             Handlungsebene
Welches Gewicht den einzelnen Akteuren hierbei zukommt und wie der Begriff „Regi-
on“ definiert wird, richtet sich nach den jeweiligen institutionellen bzw. politischen Rah-
menbedingungen vor Ort und den Schwerpunktsetzungen der Akteure.

Neben Freiraum- und Siedlungsstruktur gehört die Infrastruktur zum dritten Rege-
lungsbereich der Raumordnung. Insofern die Regionalplanung kompetenzrechtlich
keine verbindlichen Entscheidungen über Anpassungsmaßnahmen trifft ist sie auf ei-
ne Kooperation mit all jenen Organisationen und Trägern angewiesen, die mit der Kooperation aller
Planung und Entwicklung unterschiedlichster Einrichtungen der Daseinsvorsorge be- Organisationen und
auftragt sind. Dabei sind Einrichtungen in kommunaler, staatlicher und privater Trä- Träger
gerschaft zu unterscheiden. Probleme liegen hier in der eindeutigen Abgrenzung, da
die Zuständigkeiten in vielen Bereichen verschwimmen. Insofern ist die im Folgenden
angeführte allgemeine Zuständigkeit im Einzelfall zu konkretisieren.

                                                                                              Katalog - Oberzentren

                                                                                                                13
Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung

Katalog - Mittelzentren

Katalog - Unterzentren

                          Katalog und Trägerschaft zentralörtlicher Einrichtungen (BMVBS/ BBR 2008, S.59f)

14
Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung

Demographiebezogene Strategieelemente können in den regionalen Raumordnungs-
plänen in unterschiedlicher Verbindlichkeit als Ziele und Grundsätze der Raumord-
nung festgelegt oder in den Begründungen bzw. Erläuterungen dargestellt werden. Ziele und Grundsätze
Ziele der Raumordnung müssen im Wesentlichen drei Parameter erfüllen. Sie haben der Raumordnung
eine klaren Adressaten, sind hinreichend bestimmt oder bestimmbar und sind vom je-
weiligen Planungsträger letztabgewogene Entscheidungen. Für die Ziele der Raum-
ordnung gilt die Beachtenspflicht auf den nachrangigen Planungsebenen. Auch gilt die
Anpassungspflicht der nachrangigen Planungsebenen an die Ziele der Raumordnung.
Für Grundsätze der Raumordnung gilt eine Beachtenspflicht der nachrangigen Pla-
nungsebenen. Dies können jedoch im Gegensatz zu den Zielen der Raumordnung im
Rahmen der Abwägung bei hinreichender Begründung überwunden werden.

Von Bedeutung sind hier insbesondere die Neuorganisation der Standortsysteme der
Daseinsvorsorge, v.a. das Zentrale-Orte-Konzept, die Forderung nach interkommmna-
len und regionalen Kooperationen bzw. Funktionsteilungen sowie die Einschränkung Neuorganisation
der Siedlungstätigkeit außerhalb der Zentralen Orte. Die Wirksamkeit und Steuerungs- Daseinsvorsorge
wirkung dieser Strategieelemente hängt neben ihrer rechtlichen Verbindlichkeit auch
davon ab, inwieweit sie von den Adressaten der Landes- und Regionalplanung aufge-
griffen und umgesetzt werden. Darüber hinaus kommt den informellen Instrumenten
wie Modellvorhaben sowie der Erarbeitung und Moderation regionaler Entwicklungs-
konzepte bzw. Anpassungsstrategien der Daseinsvorsorge mit den Gebietskörper-
schaften und Trägern der Daseinsangebote bei der Bewältigung des demographi-
schen Wandels ein wichtige Rolle zu (z.B. Gutsche et al. 2008).

Strategien ausgewählter Länder zur Flexibilisierung des Zentrale-Orte-Systems; Quelle: BBR 2007a, S. 9

                                                       Handlungsfelder der Regionalplanung beim
                                                       Umgang mit dem demographischen Wandel;
                                                       Quelle: BBR 2007b, S. 31

                                                                                                                      15
Zentrale-Orte-Konzept                                                            Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung

                        3.1.       Zentrale-Orte-Konzept
                        Die Raumordnung thematisiert Leistungen der    er öffentlichen Daseinsvorsorge traditio-
                        nell im Rahmen ihrer Zentrale-Orte-Konzepte (ZOK). Eine klassische Aufgabe der
räumliche Bündelung
                        Zentralen Orte besteht in der räumlichen Bündelung der haushaltsorientierten Infra-
haushaltsorientierter   struktur. Diese dient der Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistun-
Infrastruktur           gen. Sie umfasst sowohl öffentliche Einrichtungen als auch private Dienstleistungen
                        sowie den Einzelhandel, wobei zwischen Gütern und Dienstleistungen des kurz-, mit-
                        tel- und langfristigen bzw. des täglichen, des gehobenen und des spezialisierten höhe-
                        ren Bedarfs unterschieden wird. Welche Leistungen der Daseinsvorsorge in den zent-
                        ralen Orten angeboten werden sollen, ist in Ausstattungskatalogen der Landespla-
                        nung geregelt. Hier werden darüber hinaus Vorgaben zur Erreichbarkeit für einzelne
                        Dienstleistungen oder ganze zentrale Orte festgelegt (siehe Anhang). Das Landes-
                        entwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz (LEP IV) weist ein Zentrale-Orte-System aus,
                        das aus Ober- und Mittelzentren besteht. Zentren der Nahbereiche (Grundzentren)
                        werden auf der Ebene der Regionalplanung ausgewiesen. In der Region Rheinhes-
                        sen-Nahe wurden 14 Mittelzentren und 23 Grundzentren ausgewiesen.

                               Ortsgemeinde                                                               Grundzentrum     Mittelzentrum
                          (bzw. kfr. und vfr. Städte und       Verbandsgemeinde              Kreis
                                   Gemeinden)
                                                                                                              i.E. = im Ergänzungsnetz
                        Mainz, kfr. Stadt                  Mainz, kfr. Stadt          Mainz, kfr. Stadt          (Oberzentrum)
                        Worms, kfr. Stadt                  Worms, kfr. Stadt          Worms, kfr. Stadt                          MZ
                        Alzey, Stadt                       Vfr Alzey                                                             MZ
                        Osthofen, Stadt                    Vfr Osthofen                                       GZ
                        Gau-Odernheim                                                                         GZ
                                                           VG Alzey-Land
                        Flonheim                                                                              GZ
                        Eich                               VG Eich                    LK Alzey-Worms          GZ
                        Monsheim                           VG Monsheim                                        GZ
                        Westhofen                          VG Westhofen                                       GZ
                        Wöllstein                          VG Wöllstein                                       GZ
                        Wörrstadt                          VG Wörrstadt                                       GZ
                        Bad Kreuznach, Stadt               Vfr Bad Kreuznach                                                     MZ
                        Kirn, Stadt                        Vfr Kirn                                                              MZ
aktueller Stand         Bad Münster am St.E.               VG Bad Münster a.St.E.                             GZ

der zentralörtlichen    Bad Sobernheim, Stadt              VG Bad Sobernheim                                                    MZ iE
                        Langenlonsheim                     VG Langenlonsheim          LK Bad Kreuznach        GZ
Gliederung              Meisenheim, Stadt                                                                                       MZ iE
                                                           VG Meisenheim
                        Waldböckelheim                                                                       GZ iE
                        Rüdesheim                          VG Rüdesheim                                       GZ
                        Stromberg, Stadt                   VG Stromberg                                       GZ
                        Idar-Oberstein, Stadt              Vfr Idar-Oberstein                                                    MZ
                        Baumholder, Stadt                  VG Baumholder                                                        MZ iE
                        Birkenfeld, Stadt                  VG Birkenfeld              LK Birkenfeld                              MZ
                        Herrstein                          VG Herrstein                                       GZ
                        Rhaunen                            VG Rhaunen                                         GZ
                        Bingen a.Rhein, Stadt              Vfr Bingen am Rhein                                                   MZ
                        Budenheim                          Vfr Budenheim                                      GZ
                        Ingelheim am Rhein                 Vfr Ingelheim/Rhein                                                   MZ
                        Nackenheim                                                                           GZ iE
                                                           VG Bodenheim
                        Bodenheim                                                                             GZ
                        Gau-Algesheim, Stadt               VG Gau-Algesheim                                   GZ
                        Guntersblum                        VG Guntersblum             LK Mainz-Bingen         GZ
                        Heidesheim am Rhein                VG Heidesheim am Rhein                             GZ
                        Nieder-Olm, Stadt                  VG Nieder-Olm                                                        MZ iE
                        Oppenheim, Stadt                                                                                        MZ iE
                                                           VG Nierstein-Oppenheim
                        Nierstein                                                                                               MZ iE
                        Bacharach, Stadt                   VG Rhein-Nahe                                      GZ
                        Sprendlingen                       VG Sprendlingen-Gens.                              GZ
                        Summe Region                                                                                  23                 14

                        Tabelle: Zentrenstruktur der Region Rheinhessen-Nahe

16
Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung                                              Zentrale-Orte-Konzept / Wohnen

Zukünftig können die Angebote der Daseinsvorsorge in Teilräumen der Region be-
dingt durch den demographischen Wandel, insbesondere durch Verschiebungen in
der Altersstruktur wie auch einem drastischen Bevölkerungsrückgang, nicht mehr auf
dem heutigen Versorgungsniveau garantiert werden. Dies hat zur Folge, dass das Sy-
stem der Zentralen Orte unter Anpassungsdruck gerät. Veränderungen innerhalb des
                                                                                      Anpassungsdruck
zentralörtlichen Systems müssen zwei gegenläufige Aspekte zusammenführen: die für ZOK
flächendeckende Erreichbarkeit von Zentren einerseits und ihre wirtschaftliche Trag-
fähigkeit durch langfristig gesicherte Auslastungspotenziale andererseits. Angesichts
der unterschiedlichen demographischen Rahmenbedingungen differieren die Strate-
gien der Bundesländer, was die Flexibilisierung und Anpassung des Zentrale-Orte-
Systems betrifft. Während in den Ländern mit einem derzeitigen Bevölkerungswachs-
tum die Zahl der Zentralen Orte noch ausgebaut und die dortigen Angebote ergänzt
werden, verfolgen die Länder mit einem akuten Problemdruck eine Strategie der Straf-
fung der Zahl der Ebenen bzw. die Ausdünnung des zentralörtlichen Systems.

Des weiteren wird in einigen Bundesländern wie auch in Rheinland-Pfalz die Koopera-
                                 2
tion zentraler Orte angestrebt. Die Auslastung von Infrastruktur bzw. die Sicherung
von Tragfähigkeiten macht Kooperationen in deutlich zunehmendem Maße notwendig, Kooperation wird
weil nicht jede Kommune für sich sämtliche Standortfaktoren und Infrastruktur bzw. verstärkte gefordert
Einrichtungen der Daseinsvorsorge vorhalten kann: „Eine wettbewerbsfähige Region
nach außen braucht eine intelligente und effiziente Kooperation nach innen bei der Inf-
rastrukturplanung“ (BMVBS/ BBR 2006, S. 84). Die Planungsgemeinschaften können
hier eine initiierende, koordinierende und moderierenden Rolle übernehmen.

                                                                                                         LEP IV
                                                                                                         Ziele und Grundsätze

2
    In der Praxiserfahrungsstudie „Kooperation zentraler Orte in schrumpfenden Regionen“ wurde anhand
    von Fallstudien analysiert, welche Faktoren für eine erfolgreiche Umsetzung von Kooperationen aus-
    schlaggebend sind und welche Hemmnisse bestehen. Die Studie bietet einen regions- und länderüber-
    greifenden Vergleich von Kooperationen zentraler Orte, in der Nachzeichnung ihrer Entwicklungen im
    Zeitverlauf und den daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen für die Planungspraxis. Siehe BMVBS/
    BBR 2008
                                                                                                                           17
Zentrale-Orte-Konzept                                                     Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung

LEP IV
Ziele und Grundsätze

                              (LEP IV, Kap. 3.1.1 Zentrenstruktur, Mittelbereiche und mittelzentrale Verbünde)

                        Während die mittelzentralen Verbünde kooperierender Zentren im LEP IV benannt
Grundzentren            werden (Z 40) soll die Zuordnung von grundzentralen Funktionen in Grundzentren und
über Regionalplanung    die Abgrenzung ihrer Nahbereiche (monozentrale Nahbereiche) durch die Regional-
                        planung vorgenommen werden (Z 42). Die aktuelle Diskussion über mittelzentrale
18
Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung                                                                       Zentrale-Orte-Konzept / Wohnen

Standortoptimierung in Rheinland-Pfalz steht dabei in engem Zusammenhang zur an-
gestoßenen Kommunal- und Verwaltungsreform, die bis zum Jahr 2014 umgesetzt
werden soll (Sabbagh et al. 2006, S. 15).

3.2.       Wohnen
Demographische Entwicklung, Sicherung der Daseinsvorsorge und nachhaltige Sied-
lungsentwicklung hängen eng zusammen: Schrumpfungs- und Alterungsprozesse so-
wie der Wandel gesellschaftlicher Präferenzen machen es erforderlich, neu über Leit-                                           Siedlungsflächenent-
bilder der Siedlungsentwicklung und Wohnungspolitik nachzudenken. Auf den Who-                                                 wicklung ist von der
nungsmärkten wird es infolge des demographischen Wandels zu einer Gleichzeitigkeit                                             Bevölkerungsentwick-
von Angebotsüberhängen bzw. Leerständen und Engpässen in dynamischen Regio-                                                    lung entkoppelt
nen geben. Dabei reagiert die Siedlungs- bzw. Wohnungsentwicklung nicht quasi au-
tomatisch auf einen Bevölkerungsrückgang. Im Gegenteil: Klassische Wachstumspla-
nungen bzw. der kommunale Standortwettbewerb spielen auch in der Region Rhein-
hessen-Nahe immer noch eine wichtige Rolle. Siedlungsfläche und Bevölkerung ent-
wickeln sich längst nicht proportional zueinander.

              W ohnungs-, Siedlungs-/Verkehrsflächen- und Bevölkerungsentw icklung
                 in den Landkreisen und der Region Rheinhessen-Nahe 2000-2007

  12%

  10%

   8%
                                                                                                                               LK Birkenfeld
                                                                                                                               Grund: Konversions-
   6%
                                                                                                                               und Verkehrsflächen
   4%                                                                                                                          (siehe reg. ROB PGRN
                                                                                                                               2007, S. 35)
   2%

   0%
            M ainz         Wo rm s       LK A lzey-         LK B ad    LK B irkenfeld   LK M ainz-             R heinhessen-
                                          Wo rm s          Kreuznach                     B ingen                    N ahe
  -2%

  -4%

  -6%

                                Wo hnungen            Siedlungs- und Verkehrsfläche            B evö lkerung

 Datengrundlage: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz                                                        © PGRN 2009

Die mit dieser Entwicklung einhergehende Zunahme der Siedlungs- bzw. Wohnflä-
cheninanspruchnahme pro Kopf ist sicherlich ein Indikator für Wohlstand. Sie hat je-
doch auch erhebliche Folgen für die Infrastrukturkosten, die in direkter Abhängigkeit
zur Siedlungsstruktur bzw. Siedlungsdichte stehen und in Zukunft von immer weniger
Einwohnern getragen werden müssen. Eine gering verdichtete, disperse Siedlungs-
struktur verursacht im Bereich der technischen Infrastruktur erheblich mehr Aufwand
und Kosten pro Einwohner als eine verdichtete Siedlungsform. Auch die Erreichbarkeit
sozialer Infrastruktureinrichtungen korrespondiert eng mit der Siedlungsdichte. Gering                                         Ausbreitung in den
verdichtete Siedlungsgebiete sind mit längeren Wegstrecken und somit hohen Kosten                                              Freiraum führt zu
verbunden – hinzu kommt die geringe Leistungsdichte des öffentlichen Personennah-                                              hohen Folgenkosten
verkehrs in ländlichen Räumen. Entsprechend heißt es im LEP IV: „Eine disperse                                                 bei der Infrastruktur
Siedlungsentwicklung ist nicht nachhaltig und auch langfristig nicht finanzierbar. Die
weitere Siedlungsentwicklung ist daher insbesondere vor dem Hintergrund des demo-
grafischen Wandels an einer langfristig tragfähigen und zu angemessenen Kosten be-
treibbaren sowie ressourcenschonenden Ver- und Entsorgungsstruktur auszurichten“
(LEP IV, S. 80).

                                                                                                                                                  19
Wohnen / Einzelhandel                                                       Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung

                        Die Notwendigkeit einer Abschätzung von Kostenfolgen alternativer Baulandstrategien
                        bzw. Dimensionierungen neuer Baugebiete insbesondere im Bereich der infrastruktu-
                        rellen Daseinsvorsorge sind künftig in der kommunalen und regionalen Flächenpla-
                        nung verstärkt zu berücksichtigen. In Gemeinden mit stagnierender oder rückläufiger
Ausbreitung in den      Bevölkerungszahl sollte die Stabilisierung der Siedlungsdichte und Verdichtung der
Freiraum führt zu       bereits vorhandenen Siedlungskörper im Vordergrund stehen. Investitionen in Neuer-
hohen Folgenkosten      schließungen oder neue Infrastrukturen sollten nur in dem zwingend erforderlichen
bei der Infrastruktur   Maß erfolgen. Das bedeutet, die inneren Nutzungsreserven des Siedlungsbestandes
                        vorrangig zu mobilisieren und auszuschöpfen. Demzufolge haben städtebauliche In-
                        nenentwicklung, Wohnungsmodernisierung, städtebauliche Erneuerung des Wohnum-
                        feldes sowie die Nutzung von militärischen und zivilen Konversionsflächen Vorrang
                        vor der Neuausweisung von Flächen im Außenbereich. Ein zweiter wesentlicher
                        Handlungsansatz liegt in der Vermeidung einer dispersen Bautätigkeit. Im LEP IV wird
                        explizit davon gesprochen, die quantitative Flächenneuinanspruchnahme bis zum Jahr
                        2015 landesweit zu reduzieren sowie die notwendige Flächeninanspruchnahme durch
                        ein Flächenmanagement qualitativ zu verbessern (Z 31).

                        (LEP IV, Kap. 2. 4. 2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung)

                        Mit der deutlich steigenden Zahl älterer Menschen nimmt der Bedarf an altengerech-
                        ten Wohnungen zu. Da viele ältere Menschen möglichst lange in ihren eigenen vier
                        Wänden wohnen möchten, ist es wichtig, nicht nur entsprechende Wohnangebote,
Bedarf an neuen         sondern ergänzend auch Betreuungs- und Pflegeangebote auf Quartiersebene (z.B.
Wohnformen              Wohnungen in Verbindung mit Wohndienstleistungen) zu schaffen. Neue Formen
                        (z.B. Mehrgenerationen-Wohnen) und Trägerschaften (z.B. Baugemeinschaften) sind
                        zu fördern. Auch die Ausweisung neuer Wohngebiete bzw. der Erwerb von Wohn-
                        eigentum auch jüngerer Altersgruppen sollte baulich sowie bezüglich Verkehrsanbin-
                        dung und Infrastrukturausstattung im Umfeld bereits auf ein Wohnen im Alter ausge-
                        richtet sein (barrierefreies Wohnen).

                        (LEP IV, Kap. 3.2 Nachhaltige Wahrnehmung der Daseinsgrundfunktionen, 3.2.1 Wohnen)

                        3.3.       Einzelhandel
Einzelhandel als Bau-   Beim Einzelhandel und haushaltsorientierten Dienstleistungen handelt es sich zwar
stein der Daseinsvor-   nicht im klassischen Verständnis um Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Vielmehr
sorge                   geht es um privatwirtschaftliche Dienstleistungen, die der Versorgung der Bevölkerung
                        mit elementaren Gütern des kurz-, mittel- und langfristigen Bedarfes dienen.

20
Daseinsvorsorge als Aufgabe der Regionalplanung                                                      Einzelhandel

Beim Einzelhandel sind derzeit gegenläufige Trends zu beobachten, die jedoch alle-
samt auf brancheninterne Umverteilungsprozesse zurückgehen. Speziell bezogen auf
die kleinräumige Gebietsversorgung 3 ist der Gesamtumsatz im Zeitraum zwischen
1970 und 2002 von 40 Mrd. € auf 140 Mrd. € gestiegen. Gleichzeitig erfolgten in der
Gesamtbranche extreme Umstrukturierungen, denn im gleichen Zeitraum sank die                Trend der
Zahl der Läden zur Gebietsversorgung von 140.000 auf nur noch 50.000. Parallel              Konzentration
hierzu setzte sich die Konzentration der großen Verbrauchermarktketten fort. Hier
spielen nicht nur konkurrierende Agglomerationen von Einzehandelsbetrieben außer-
halb der Zentren eine Rolle, sondern Internethandel und insbesondere internetge-
stützte Versandhandel beeinflussen die Sortiments- und Produktpalette in den Mittel-
und Grundzentren. Für die gesamte Branche ist in den letzten Jahren zu beobachten,
dass der Gesamtumsatz stagniert und teilweise u.a. aufgrund der globalen und natio-
nalen Wirtschaftssituation rückläufige Phasen zu verzeichnen sind. Erschwerend
kommt hinzu, dass insbesondere Ober- und Mittelzentren in der langjährigen Wachs-
tumsphase der Branche große Verkaufslächen in Randlage befürwortet haben. Über
den langen Zeitraum der Gesamtwachstumsphase gab es trotz des teils direkten Ne-
beneinander von Agglomerationen auf der grünen Wiese und zentralen Einkaufsberei-
chen in den Innenstädten keine Konkurrenz. Erst mit dem stagnierenden oder gar
rückläufigen Gesamtumsatz und dem damit verbundenen Umverteilungsprozess ent-
steht insbesondere in Grund- und Mittelzentren eine Konkurrenzsituation, die größten-
teils zu Lasten der zentralen Einkaufslagen geht, womit auch ein Bedeutungsverlust
der Versorgungsfunktion einhergehen kann. Verstärkt wird diese Situation noch da-           Umverteilungs-
durch, dass diese Lagen kaum die Standortanforderungen der Verbraucherketten er-            prozesse statt stetiges
füllen können. Dabei ist von diesen Umstrukturierungen insbesondere der Teil der Be-        Wachstum
völkerung betroffen, der immobil ist, da mangels PKW oder ÖPNV-Verbindung auf
eine Versorgung vor Ort angewiesen ist.

Verstärkt seit den 1970er Jahren gibt es Bemühungen, durch das Bau- und Raumord-
nungsrecht den städtebaulich und raumordnerisch problematischen Entwicklungen im
Bereich des Einzelhandels entgegen zu wirken. Viele Gemeinden und Regionen be-
mühen sich, in so genannten Einzelhandelskonzepten festzulegen, nach welchen Ge-
sichtspunkten welche Einzelhandelsbetriebe an welchen Standorten geplant und an-
gesiedelt werden sollen. Die 2007 in Kraft getretene Novelle des Baugesetzbuchs
bietet die Möglichkeit, zentrale Versorgungsbereiche festzulegen und damit städte-
baulich gewünschte Versorgungsbereiche zu schützen. Beim großflächigen Einzel-
handel soll der regionale Raumordnungsplan gemäß LEP IV eine steuernde, lenkende
Funktion übernehmen. Folgende Vorgaben ergeben sich aus dem LEP IV, S. 96:

                                                                                            LEP IV
                                                                                            Ziel und Grundsatz

Eine veränderte Vorgabe aus dem LEP IV betrifft den Bezug zur Verkaufsfläche an- Verkaufsfläche
stelle des bisherigen Bezugs zur Geschossflächenzahl. Darüber hinaus wurde im Z 57
die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel in Gemeinden ohne zentralörtliche
Funktion bei mehr als 3.000 Einwohnern zugelassen.

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    Gebietsversorgung – solche Läden werden im Volksmund auch „Tante-Emma-Laden“ genannt.
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