Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019 - Bundesministerin Dr. Franziska Giffey - Deutscher Familienverband
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Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey
Vorstellung im BT-A-FSFJ am 16. Januar 2019
Deutschland spürbar stärker machen.
Starke Familien für ein stärkeres Land.
Damit es jedes Kind Wir kümmern uns
Frauen können alles.
packt. um die Kümmerer.Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Damit es jedes Kind packt.
• Das Gesetz ist zum 01.01.2019 in Kraft getreten.
Gute-KiTa-Gesetz
• Die Mittel werden eingesetzt für mehr Qualität und weniger Gebühren in der
Kinderbetreuung.
• Die Verträge zwischen Bund und Ländern werden 2019 abgeschlossen.
• Das Bundesprogramm ProKindertagespflege startet am 01.01.2019.
• Die Bundesprogramme KitaPlus, Sprach-Kitas und Kitaeinstieg laufen weiter.
KiTa-
Förderprogramme • Das Vierte Investitionsprogramm zum Ausbau der Kindertagesbetreuung
läuft weiter.
• Der Deutsche Kita Preis wird im Mai 2019 verliehen.
2Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Damit es jedes Kind packt.
Fachkräfteoffensive
• Die Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher startet zum neuen
für Erzieherinnen
und Erzieher Ausbildungsjahr 2019 mit drei Säulen:
Praxisintegrierte vergütete Ausbildung
Praxisanleitung
Perspektive zum Aufstieg
• Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist im September 2018 gestartet.
Ganztagsbetreuung
im Grundschulalter • Die Eckpunkte werden 2019 vorgelegt.
3Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Damit es jedes Kind packt.
• Der Dialogprozess "Mitreden - Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und
Jugendhilfe" ist im November 2018 gestartet. Ab Januar 2019 tagt die AG
Weiterentwicklung von Bund, Ländern, Kommunen und Verbänden begleitet durch eine
Kinder- und wissenschaftlich gestützte Betroffenenbeteiligung und einen Online-
Jugendhilfe Beteiligungsprozess.
• Die Eckpunkte werden Ende 2019 vorgelegt.
• Ziele: Besserer Kinderschutz, bessere Versorgung von Kindern mit
Behinderung, Verbesserungen für Heim- und Pflegekinder, Prävention im
Sozialraum.
Jugendmedien- • Es werden Fachdialoge mit Ländern und Verbänden durchgeführt.
schutz • Die Gesetzgebung startet 2019.
• Ziel: Besserer Schutz von Kindern und Jugendlichen in der virtuellen Welt.
• Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet einen Vorschlag zur Verankerung
von Kinderrechten im GG.
Kinderrechte im
Grundgesetz • Ein Vorschlag wird Ende 2019 vorgelegt.
• Ziel: Kinderrechte als Grundrecht im GG verankern.
4Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Damit es jeder junge Mensch packt.
• Die Bundesregierung verständigt sich in einer interministeriellen
Arbeitsgruppe bis Ende 2019 auf gemeinsame Inhalte, mit denen sich alle
Jugendstrategie der Ressorts zu ihrer Verantwortung für die Jugend bekennen.
Bundesregierung • Der Jugend-Check wird als Prüf- und Sensibilisierungsinstrument für die
Belange der jungen Generation fortgeführt.
• Die Jugendpolitiktage finden vom 10.-12. Mai 2019 in Berlin statt.
Ausbau des • Mehr als 200 „Respekt Coaches“ als Anti-Mobbing-Profis unterstützen
Programms Schulen dabei, ein vorurteilsfreies und offenes Schulklima zu schaffen.
Respekt Coaches • Die Respekt Coaches arbeiten an 168 Standorten in 16 Bundesländern.
• Das Programm ist um 3 Mio. € auf insgesamt 23 Mio. € in 2019 aufgestockt
worden.
• Das Deutsch-Griechische Jugendwerk wird aufgebaut (3 Mio. € in 2019)
• Die Gründung des Deutsch-Israelischen Jugendwerks wird vorbereitet
Internationaler (1 Mio. € in 2019).
Jugendaustausch
• Das Deutsch-Französische Jugendwerk und das Deutsch-Polnische
Jugendwerk werden aufgestockt (+2 Mio. € und +1 Mio. € in 2019).
• Der internationale Jugendaustausch wird weiter gestärkt, damit jeder junge
Mensch die Chance zur Teilnahme bekommt.
5Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Wir kümmern uns um die Kümmerer.
• BMG, BMFSFJ und BMAS erarbeiten mit Akteuren der Pflege in fünf
Arbeitsgruppen konkrete Maßnahmen zur Personalgewinnung und
Konzertierte Aktion
Pflege -bindung.
• Die AG 1 „Ausbildung“ (FF BMFSFJ) bereitet zur Flankierung der neuen
Pflegeausbildungen eine „Ausbildungsoffensive Pflege“ vor. Diese startet
2019 mit einer Informations- und Öffentlichkeitskampagne.
• Ziele: Erhöhung der Zahl der Auszubildenden, Verbesserung von Arbeits-
bedingungen und Verdienstmöglichkeiten von Pflegekräften, Gewinnung von
Fachkräften aus dem Ausland.
• Neue Werte- und Zukunftsbilder für Fachkräfte in den Erzieherberufen und
der Altenpflege werden entwickelt.
Aufwertung Sozialer • Mit gesellschaftspolitischen Akteuren wird ein Dialog zur Ermöglichung von
Berufe Fachkarrieren in den Erzieherberufen geführt.
• In Kooperation mit der OECD werden positive Wirkungen der Aufwertung
sozialer Berufe identifiziert.
• Die Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher startet zum neuen
Ausbildungsjahr 2019.
6Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Wir kümmern uns um die Kümmerer.
• Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird über 2019 fortgeführt.
Eine neue Förderrichtlinie wird erarbeitet, die zum 01.01.2020 in Kraft tritt.
Bundesprogramm
• Ziele: Demokratie fördern, Vielfalt gestalten, Extremismus vorbeugen.
Demokratie leben!
• Der Gesetzentwurf zur Einführung des BFD/JFD-Teilzeit wurde am
19.12.2018 vom Kabinett beschlossen.
• Das Gesetz soll am 01.07.2019 in Kraft treten.
• Ziel: Junge Menschen, die einen Dienst nur in Teilzeit leisten können,
Freiwilligendienste erhalten Zugang zu BFD und JFD.
• Das Konzept für das Jugendfreiwilligenjahr wird unter Beteiligung von
Verbänden, Trägern und Jugendvertretungen weiter entwickelt.
• Gründung der Deutschen Engagementstiftung in 2019.
• Handlungsfelder: Digitalisierung der Zivilgesellschaft, Servicestelle,
Engagement-
Engagiertes Land, Engagierte Stadt, Anerkennungskultur, Forschung.
stiftung • Ziele: Strukturen befähigen, Kompetenzen fördern, Hebelwirkungen in der
Engagementförderung erzielen, Stärkung der Anerkennungskultur.
7Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Wir kümmern uns um die Kümmerer.
Vereinbarkeit von • Der Beirat für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf legt im Juni 2019 einen
Pflege und Beruf Bericht mit Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Pflege- und
Familienpflegezeit vor.
• BMFSFJ und BMG entwickeln bis Ende 2019 gemeinsam mit Ländern,
Kommunen, Verbänden und Wissenschaft eine Nationale Demenzstrategie.
Nationale
Demenzstrategie • Die Auftaktveranstaltung findet am 21.01.2019 statt.
• Ziele: Menschen mit Demenz unterstützen, ihre gesellschaftliche Teilhabe
sichern und pflegende Angehörige stärken.
Mehrgenerationen-
• Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus läuft bis Ende 2020 und
häuser
fördert 540 MGHs mit jeweils 30.000 € pro Jahr.
8Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Frauen können alles.
• Der Runde Tisch gegen Gewalt an Frauen tagt seit September 2018.
• Die Eckpunkte für das Investitionsprogramm und Förderleitlinien werden
Gemeinsam gegen erarbeitet und vorgestellt.
Gewalt an Frauen Für die Umsetzung wird 2019 eine Regiestelle aufgebaut.
Ab 2020 fließen Mittel für investive Maßnahmen.
• Ziel: Bund, Länder und Kommunen entwickeln das Hilfesystem weiter.
Frauenhäuser, Beratungsstellen und weitere Einrichtungen werden
unterstützt.
• Die ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung wird
ab 2019 erarbeitet und soll 2020 fertig gestellt werden.
Gleichstellungs- • Ziele: Bündelung, Weiterentwicklung und Stärkung der Maßnahmen der
politik der Ressorts.
Bundesregierung
• Die Einrichtung einer Bundesstiftung Gleichstellung zur Unterstützung von
Politik und Zivilgesellschaft sowie zur Umsetzung gleichstellungspolitischer
Maßnahmen wird vorbereitet.
9Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Frauen können alles.
Gleichberechtigte • Ein Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Gesetzes für mehr
Teilhabe von gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männer an Führungspositionen
Frauen und gemäß KoaV wird 2019 gemeinsam mit BMJV vorgelegt.
Männer an
Führungs-
• Zentrale Elemente:
positionen Paritätische Teilhabe von Frauen und Männern in
Leitungsfunktionen im öffentlichen Dienst bis 2025
Sanktionen für Unternehmen, die sich keine Zielgröße setzen oder
die Zielgröße Null nicht begründen
• Die Evaluierung des Gesetzes wird im Juli 2019 vorgelegt.
• Das Gesetz wird begleitet von Monitoring, Entwicklung zertifizierter
Entgelttransparenz- Prüfverfahren mit der Antidiskriminierungsstelle (ADS) sowie Angebot und
gesetz Beratung zum Auskunftsanspruch bei der ADS.
• Unterstützung des Equal Pay Day am 18.03.2019.
10Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Starke Familien für ein stärkeres Land.
• Das Gesetzgebungsverfahren ist im 1. Halbjahr geplant.
• Das Gesetz soll schrittweise mit der Kindergelderhöhung zum 01.07.2019 in
Starke-Familien- Kraft treten.
Gesetz • Zentrale Elemente:
Erhöhung des Kinderzuschlags (ab 01.07.2019)
Besserer Zugang für Alleinerziehende (ab 01.07.2019)
Bürokratie-Abbau (ab 01.07.2019)
Bessere Leistungen für Bildung und Teilhabe (BMAS; ab
01.08.2019)
Abschaffung der Abbruchkante (ab 01.01.2020)
Geringere Minderung der Leistung bei höheren Elterneinkommen
(ab 01.01.2020)
• Das ESF-Bundesprogramm Elternchance II läuft weiter bis Ende 2020.
Elternchance II • 10.000 Elternbegleiter beraten und unterstützen Familien.
• Der Beratungsschwerpunkt liegt bei Familien mit kleinen Einkommen.
11Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Starke Familien für ein stärkeres Land.
• Das Gesetzgebungsverfahren zur Reform des ElterngeldPlus startet in der
ElterngeldPlus ersten Jahreshälfte 2019.
• Ziele: Mehr Partnerschaftlichkeit, bessere Regeln für Eltern von
frühgeborenen Kindern und Kindern mit Behinderung, mehr Flexibilität.
• Das Elterngeld Digital ist 2018 in Berlin und Sachsen gestartet und wird 2019
auf weitere 11 Bundesländer ausgeweitet.
Elterngeld Digital
• Die komplette digitale Beantragung ist ab 2020 möglich.
• Ziele: Mehr Service für die Nutzer, weniger Verwaltungsaufwand.
Adoptions- • Das Gesetzgebungsverfahren startet in 2019 in enger Kooperation mit BMJV.
vermittlung • Ziel: Bessere Begleitung und Betreuung der Familien vor, während und nach
einer Adoption.
12Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
Starke Familien für ein stärkeres Land.
Unternehmens- • Der Fortschrittsindex Vereinbarkeit liegt im 1. Quartal 2019 vor und wird an
programm die Unternehmen zur Mitwirkung versandt.
Erfolgsfaktor • Das Siegel „familienfreundliche Unternehmenskultur“ wird eingeführt.
Familie
• Das Netzwerk hat derzeit 7.000 Mitglieder und wird weiter ausgebaut.
• Ziel: Mehr Verbindlichkeit und Transparenz für Vereinbarkeitsangebote in
den Betrieben.
Stark im Beruf –
Mütter mit • Das ESF-Bundesprogramm geht 2019 in die zweite Förderphase bis 2022.
Migrationshinter-
grund steigen ein
• Ziel: Mütter mit Fluchthintergrund in den Arbeitsmarkt integrieren.
• Die Bundesförderrichtlinie zur Unterstützung des Bundes für künstliche
Kinderwunsch-
behandlung
Befruchtung wird 2019 ausgeweitet.
• Das Regenbogenportal ist ein neues Internetangebot rund um das Thema
LSBTI* und startet 2019.
LSBTI* • Ziel: Umfassende Information, Beratung und Unterstützung.
13Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2019
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT-A-FSFJ am 16.01.2019
• Die Kommission arbeitet seit September 2018 in FF des BMI (Vorsitz) sowie
Kommission BMFSFJ und BMEL (Ko-Vorsitze).
gleichwertige • Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände tagen in sechs
Lebensverhältnisse
Facharbeitsgruppen.
• Das BMFSFJ leitet die Facharbeitsgruppe 6 „Gesellschaftlicher Zusammenhalt
und Teilhabe“.
• Die Facharbeitsgruppen legen im Mai 2019 ihre Ergebnisse vor.
• Die Kommission legt im Juli 2019 ihren Bericht vor.
• Das Innovationsbüro „Digitales Leben“ hat im Dezember 2018 die Arbeit
Innovationsbüro aufgenommen. Es läuft bis 2020 mit mgl. Verlängerung bis 2021.
„Digitales Leben“ • Es unterstützt das BMFSFJ und zivilgesellschaftliche Partnerinnen und
Partner mit praktischen Hilfestellungen bei der digitalen Transformation.
• Ziel: BMFSFJ als digitales Gesellschaftsministerium etablieren, praktische
Nutzung der Digitalisierung für die Zielgruppen des BMFSFJ ermöglichen.
14Auf gute Zusammenarbeit!
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