Stadtpräsidien in Olten und Solothurn für die SP in Reichweite?
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Stadtpräsidien
SO in Olten und
Solothurn für die
Mitgliederzeitung der SP Schweiz
194 · Ausgabe SO · Mai 2021
SP in Reichweite?
SOLOTHURN OLTEN
Ich stelle mich zur Wahl als Stadtpräsidentin der Stadt Solo- Mit Thomas Marbet und Marion Rauber greifen gleich zwei
thurn. Seit 1993 für die Stadt tätig, zuerst als Oberschullehrerin, SP-Leute nach dem Stadtpräsidium in Olten, allerdings im Team
übernahm ich 2011 die Schulleitung der Sek I. Durch meine lange als Stadtpräsident und Vizepräsidentin. Olten soll die «Tradi-
Arbeit in der Stadt kenne ich die Verwaltung und die politischen tion» fortsetzen, die in grossen Agglomerationen der Schweiz
Abläufe bestens. Zudem lebe ich seit 1998 mit meiner Familie in ihren Anfang genommen hat und sich nun auch in den kleineren
der Stadt. Meine Kandidatur hat mit meiner festen Überzeugung Städten durchsetzt. Die Eisenbahnerstadt und einwohnermäs-
zu tun, dass Solothurn es verdient, eine Wahl zu haben, da sich sig grösste Stadt im Kanton S olothurn war für die Linke schon
die Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt hat. immer eine Hochburg. Während acht Jahren stellten wir sogar
Solothurn war immer eine bürgerliche Hochburg. 1896 wurden drei von fünf Stadträtinnen/Stadträten. Mit Grenchen im Osten
in der Stadt zum ersten Mal im Gemeinderat Parteien ausge- und Olten am westlichen Kantonsrand bilden zwei eher indust-
wiesen. Bis 1977 hatte die FDP dort immer die absolute Mehr- riell geprägte Städte die Klammer des weitverzweigten Kantons.
heit, mit Ausnahme einer Legislatur (1941). Die Sitze bzw. der Es wird sich zeigen, ob dem mehrheitlich rot-grün-gefärbten
Wähler*innenanteil wurden von Wahl zu Wahl weniger. In der Stadtparlament nun auch erstmals ein «rotes» Präsidium ge-
neuen Legislatur werden die Fraktionen von FDP und SP gleich genübersteht. Die Kombination ist herausfordernd, haben doch
stark sein. Daran erkennen wir, dass sich die Bevölkerungsstruk- die Bürgerlichen ihre Referendumsfähigkeit schon mehrmals
tur in der Stadt stark gewandelt hat und die Themen der SP Ge- unter Beweis gestellt. Allerdings scheint die Sensibilisierung für
hör finden. Es ist mehr als an der Zeit, dass dieser Wandel auch Umwelt- und Klimafragen bislang eher konservative Positionen
im Stadtpräsidium ankommt, welches seit 120 Jahren immer aufzuweichen und klassische links-grüne Anliegen salonfähig zu
durch einen FDP-Mann besetzt wurde. Zudem bleibt bei allen machen. Davon zeugen auch Wünsche wie jene nach Erklärung
Veränderungen etwas immer gleich in der Bevölkerungsstruktur: des Klimanotstands und nach stärkerer Unterstützung der Kul-
Männer: Frauen ca. 50:50! Daher ist nach 50 Jahren Frauen- turbranche in der Corona-Zeit. Ein weiteres Präsidium dürfte sich
stimmrecht die Zeit überreif, dass eine erste Stadt im Kanton mit dem Parlamentsvorsitz dazugesellen: Gemäss Turnus ist die
Solothurn eine Stadtpräsidentin bekommt! Reihe nun wieder an der SP. Im Jubiläumsjahr 50 Jahre Frauen-
stimmrecht wird voraussichtlich eine Parlamentspräsidentin auf
Stefanie Ingold, Solothurn den Schild gehoben, denn die SP-Fraktion im Parlament besteht
www.stefanie-ingold.ch fast ausschliesslich aus motivierten und engagierten Frauen.
Thomas Marbet, Olten
www.oltenunserestadt.ch
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194 ∙ 2021 Kanton Solothurn
KANTONSRATSWAHLEN 2021
Euch allen ein grosses Merci
Nachfolgend bedanken sich im Namen von ins Kantonsparlament ein. Zwei Jahre später nem Architektur- und Bauleitungsbüro in
Fraktion und Partei sechs wiedergewählte wurde er mit Bravour im Amt bestätigt, heu- Däniken selbständig gemacht. Zudem ist
Kantonsratsmitglieder ganz individuell bei er liess er sich aus beruflichen Gründen nicht sie eine begeisterte Motorrad- und Renn-
allen sechs ehemaligen Kolleginnen und fahrerin und möchte 2023 an der Schwei-
Kollegen, welche sich unterschiedlich lang zer Meisterschaft in der Kategorie 600 ccm
innerhalb der Fraktion für sozialdemokrati- teilnehmen. Wir danken dir Mara für dein
sche Anliegen eingesetzt haben. Anna Rüe- Engagement im Kantonsrat und in der Frak-
fli, Stefan Oser und Mara Moser traten frei- tion und wünschen dir viel Glück – vor allem
willig nicht mehr zur Wahl an. Leider nicht auch unfallfreies. Thomas Marbet, Olten
wiedergewählt wurden Markus Baumann,
Simon Gomm und Matthias Racine (siehe Markus Baumann war nicht einfach SP-
links-Ausgabe 193). Wir wünschen alles Gute Kantonsrat. Als Präsident des Solothurner
und sagen Danke für das Engagement und Gewerkschaftsbundes war es seine Aufga-
bis bald. erneut aufstellen. Rote Themen haben Ste- be, seine Bestimmung, auch im Kantons-
fan als Mitglied der Sozial- und Gesundheits- rat die Stimme der Arbeitnehmenden zu
Anna Rüefli war seit 2008 im Kantonsrat. Sie kommission genauso berührt wie der be- vertreten und ihnen Gehör zu verschaf-
wurde mit 23 Jahren als eine der Jüngsten ins sorgniserregende Zustand unserer Umwelt. fen. Markus Baumann stürzte sich dabei
Parlament gewählt. Anna hat sich schnell So erinnerte er uns in einem Vorstoss an den in jeden Kampf, den er als nötig erachtete,
Respekt und Achtung verschafft, durch ihr problematischen Herbizid-Einsatz durch die wenn es sein musste mit offenem Visier. Er
Technischen Dienste im Kanton. Mit seinem
sensibilisierenden Auftrag wies Stefan auf
die unter der Trockenheit leidenden Solo-
thurner Wälder hin und verlangte, dass sich
der Kanton der Notsituation annimmt. Auf
unseren langen Reisen vom Leimental nach
Solothurn führten Stefan und ich unzählige
bereichernde soziophilosophische Gesprä-
che; diese wertvolle Hirnnahrung wird mir
fehlen! Stefan, ich danke dir herzlich für
grosses Fachwissen und ihre sehr empathi- dein Engagement und wünsche dir weiterhin konnte aber auch mit Verbänden und Ver-
sche Art. Ihre Kompetenz als Juristin war viel Erfolg! Karin Kälin, Rodersdorf tretern der Wirtschaft reden und Lösungen
vor allem in rechtlichen Belangen für unsere suchen und finden. Gerade die schwierige
Fraktion von unschätzbarem Wert und ein Mara Moser gehörte von 2017 bis 2021 dem Corona-Zeit zeigte die Stärke von Markus.
grosser Gewinn. Sie engagierte sich im Frak- Solothurner Kantonsrat an. Mara rutsch- Es war geradezu grotesk zu sehen, dass er
tionsvorstand und war Vizepräsidentin der te 2017 für Susanne Schaffner-Hess nach, als Gewerkschaftspräsident häufig quasi den
Fraktion. Anna war von Beginn weg als Kan- welche glanzvoll in den Regierungsrat ge- Frontmann für das Gewerbe spielen musste.
tonsrätin in der SOGEKO und dort sozusa- wählt wurde. Mara Moser war unser jüngs- Für ihn war klar: Wenn man die Solothurner
gen das rechtliche und sozialdemokratische Wirtschaft hängen lässt, bluten auch die Be-
Gewissen. Sie befasste sich mit vielen politi- schäftigten. Dabei hatte er keine Scheu, die
schen Anliegen, vor allem die Vereinbarkeit Verantwortlichkeiten zu benennen und so
von Familie und Beruf lag ihr am Herzen. den Druck mit zu erzeugen, ohne den wohl
Anna hat sich entschieden, dem Beruf mehr die Unternehmen heute noch auf Corona-
Gewicht zu geben und politisch kürzer zu Hilfen warten müssten.
treten. Was wir verstehen, aber natürlich be- Urs Huber, Obergösgen
dauern. Wir werden Annas Wissen und Kom-
petenz vermissen, aber vor allem als Mensch Vor vier Jahren wurde Simon Gomm als Ver-
wird sie uns fehlen. Für unsere Fraktion, aber treter der Jungen SP Region Olten in den
auch für die SOGEKO ist ihr Rücktritt ein tes Fraktionsmitglied und überhaupt das Kantonsrat gewählt. Die ersten drei Jahre,
grosser Verlust. Wir wünschen ihr viel Erfolg jüngste Mitglied des Kantonsrats. In den vor Corona, sassen wir nebeneinander in
und Freude auf ihrem beruflichen Weg und vergangenen vier Jahren gehörte Mara zur der hintersten Reihe. Und immer wieder hat
hoffen natürlich, dass wir uns politisch wei- fünfköpfigen Solothurner Delegation der In- Simon mich damit überrascht, dass er Dinge
terhin treffen, gerne auch wieder in einem terparlamentarischen Kommission FHNW von einer ganz anderen Seite anschaute als
politischen Amt. Wir hoffen, dass Anna nur Fachhochschule Nordwestschweiz. Sie be- ich selbst. Mit seiner analytischen Herange-
eine Pause einlegt! Luzia Stocker, Olten fasste sich dabei allgemein mit Bildungs- hensweise brachte er zusätzliche Sichtwei-
themen und beriet die Geschäfte der FHNW sen ins Spiel. Diese waren immer eine Berei-
Stefan Oser, der Unternehmer mit Cambria- und der übergeordneten Zusammenarbeit cherung. Beim Abstimmungskampf zum Po-
Daumen aus dem Schwarzbubenland, zog im zwischen den Kantonen im Bildungsbereich. lizeigesetz haben wir auf verschiedenen Sei-
Jahr 2015 als Nachfolger von Evelyn Borer Mara Moser hat sich letzten Sommer mit ei- ten gekämpft. Wenn wir auch nicht immer
Kanton Solothurn LINKS
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gleicher Meinung waren, sind wir uns doch einsetzen wird, deren Stimmen sonst we- und es hat dich getroffen. Wir haben dich als
stets mit Respekt und Wohlwollen begegnet. niger oder gar nicht gehört würden. Lieber kollegialen, interessierten, sachlichen und
In der Arbeitsgruppe Demokratie hat er sich Simon, danke für deinen Einsatz! besonnenen Kollegen, dem die sozialdemo-
engagiert für einen stärkeren Einbezug der Nadine Vögeli, Hägendorf kratischen Werte sehr wichtig sind, kennen-
Bevölkerung eingesetzt. Ein wichtiges The- lernen dürfen. Die Zusammenarbeit mit dir
Matthias Racine: Lieber Mätthu, am 5. Mai
2020 wurdest du anlässlich der ersten Co-
rona-Session, welche ausserhalb des Rat-
hauses in Solothurn abgehalten wurde, als
Nachfolger von Urs von Lerber vereidigt. So-
fort war deine Stimme aus dem Bucheggberg
in unserer Fraktion spürbar und du konntest
insbesondere auch die landwirtschaftlichen
Themen aufnehmen und angehen. In deiner
Amtszeit durftest du wegen der Pandemie
ma sind für ihn das Stimm- und Wahlrecht die Sessionsarbeit an verschiedenen Orten war stets konstruktiv. Wir hoffen, dass du
für niedergelassene AusländerInnen und das im Kanton Solothurn erfahren und kennen- als jetziger erster Ersatz vielleicht wieder
aktive Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige. lernen. Leider hat es nicht geklappt, dich als einmal für die Arbeit im Kantonsrat zur Ver-
Auch hier geht es darum, der Bevölkerung meinen Sitznachbarn im Rathaus zu erleben. fügung stehen wirst. Merci, Mätthu, für dein
eine stärkere Stimme zu geben. Eine Her- Der Sitzverlust bei den Kantonsratsneu- vielseitiges Engagement für die SP.
zensangelegenheit für Simon. Ich bin sicher, wahlen im März in der Amtei Wasseramt/ Mathias Stricker, Bettlach
dass sich Simon auch weiter für diejenigen Bucheggberg kam für uns alle überraschend
Thaler*innen wehren sich gegen
die Umfahrung Klus
Das «Thaler Komitee NEIN zur 81-Millionen-
Luxusstrasse» hat das Referendum mit 2324
Unterschriften eingereicht. Dies dank gros-
ser Unterstützung der Sozialdemokratischen
Partei Kanton Solothurn. Trotz erschwerten
Bedingungen aufgrund der Corona-Pande-
mie kamen innert 90 Tagen deutlich mehr
Unterschriften zusammen als nötig.
Mehrheit der benötigten Unterschriften
aus dem Thal
Mit 826 Unterschriften wurden mehr als die
Hälfte der benötigten 1500 Unterschriften
im vom Umfahrungsprojekt stark betroffe-
nen Bezirk Thal gesammelt. Bauern, Gewer-
betreibende, Pendlerinnen, Umweltschützer
oder Behördenvertreterinnen aus Gemeinde-
räten und Kommissionen – die Unterschrif-
ten stammen aus der Mitte der Gesellschaft
und beweisen die breite Skepsis gegenüber
der sogenannten Verkehrsanbindung Thal.
Warum soll die Solothurner Stimmbevölke-
rung über 80 Millionen für ein Projekt bewil- Lärm und Schadstoffen belastet. Ebenso ist darauf, dass sich die Solothurner Stimmbe-
ligen, wenn es in der Standortregion selbst mit mehr LKW-Transitverkehr zu rechnen, völkerung mit den Thalerinnen und Thalern
dermassen umstritten ist? das Projekt bedroht auch die sensible Land- solidarisch zeigt und das vorliegende Projekt
schaft im Naturpark Thal. In Zeiten des ge- ablehnt. Dazu braucht es aber aktive Unter-
Keine echte Verkehrsberuhigung fährlichen Klimawandels steht ein solches stützung aus dem ganzen Kanton – wir freu-
Die von den Befürwortern versprochene Auf- Monsterprojekt erst recht quer in der Land- en uns über jede Mithilfe!
wertung der Klus bleibt eine Illusion, denn schaft. Es ist zu teuer, sinnlos und schädlich.
auch nach dem Bau der Umfahrung sind noch
«Thaler Komitee NEIN zur 81-Millionen-Luxusstrasse»,
immer 5000 Autofahrten durch das Städt- Diese Abstimmung wollen wir gewinnen! www.verkehrsanbindungthal.ch,
chen Klus vorgesehen. Zudem würde mit Die Solothurner Stimmberechtigten werden info@verkehrsanbindungthal.ch
der geplanten Umfahrung ein bestehendes voraussichtlich am 26. September über die Fabian Müller, Alt-Kantonsrat,
Wohnquartier zerschnitten und mit mehr Umfahrung Klus abstimmen. Wir setzen fabian.mueller@ggs.ch, 076 514 91 0012 LINKS
194 ∙ 2021 Kanton Solothurn
PARTEIPRÄSIDIUM
Nadine Vögeli und Hardy Jäggi
machen es gemeinsam
kantonal grosse Erfahrungen mitbringen,
schon heute in der Geschäftsleitung mitar-
beiten und die Regionen kennen und gut ver-
treten. Die Wahl findet durch die Delegierten
am 19. Mai anlässlich des digital durchge-
führten Parteitages statt. Unter folgendem
Link kann der Anlass live mitverfolgt wer-
den: https://youtu.be/kMtzEQ8gKFo
Neue Parteisekretäre haben am 3. Mai
ihre Arbeit begonnen
Seit dem 1. Juni 2009 ist Niklaus Wepfer als
geschäftsführender Sekretär von Partei und
Am Parteitag vom 3. Mai 2012 in Grenchen Nadine Vögeli und Hardy Jäggi in einem Co- Fraktion tätig. Nach exakt zwölf lehrreichen
wurde Franziska Roth zur Präsidentin der Präsidium eingegangen. Es gab zwar einige und intensiven Jahren beendet er Ende Mai
Sozialdemokratischen Partei des Kantons Interessent*innen und es wurden zahlreiche das Anstellungsverhältnis mit der SP. Das
Solothurn gewählt. Damit trat sie als bishe- Gespräche geführt. Aufgrund der nicht un- neue Team mit Fabian Müller und Niels Kru-
rige Vizepräsidentin die Nachfolge von Eve- erheblichen Mehrbelastung, welche dieses se hat seine Arbeit am 3. Mai aufgenommen.
lyn Borer an, welche die Geschicke der Partei Amt mit sich bringt, haben bis auf Nadine Wir wünschen den beiden schon jetzt viel
während vier Jahren leitete. Zeitgleich wurde Vögeli und Hardy Jäggi alle ihren Verzicht Erfolg bei der anspruchsvollen Arbeit für die
mit Hardy Jäggi auch das Vizepräsidium neu erklärt. Partei und die Fraktion.
bestellt. Das neue Gespann führte die Partei Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solo-
Fabian Müller, fabian.mueller@sp-so.ch, +41 76 514 91 00
erfolgreich während neun Jahren. thurn schlägt für die Nachfolge von Franzis- Niels Kruse, niels.kruse@sp-so.ch, +41 79 961 07 11
Franziska Roth hat unlängst angekündigt, ka Roth als Parteipräsidentin demnach ein
dass sie das Parteipräsidium im Mai 2021 in Co-Präsidium mit Nadine Vögeli und Hardy In der nächsten Ausgabe berichten wir über
neue Hände legen möchte. Die Partei hat in- Jäggi vor. Die Partei freut sich, dass die Lei- die langjährige Zusammenarbeit zwischen
folgedessen das Amt intern ausgeschrieben. tung von zwei Persönlichkeiten übernom- Franziska Roth als Parteipräsidentin und
Daraufhin ist als einzige Bewerbung jene von men wird, die sowohl kommunal als auch Nik Wepfer als Parteisekretär.
«Warum schauen uns die Leute im-
mer so doof an?», fragte ich meine
die seit dem 15. Mai 2014 in Kraft ist,
verpflichtet sich die Schweiz zu einer
MEIN Wahl, mit Sicherungsmassnahmen
gegen Missbrauchsgefahr.
Mutter als kleines Mädchen, als wir inklusiven Gesellschaft, welche Men- STAND- Für meinen Bruder wäre politi-
zusammen mit meinem behinderten
Bruder durch die Stadt spazierten. Er
schen mit einer Behinderung sowohl
bürgerliche und politische als auch
PUNKT sche Teilhabe ein wertvolles Gut,
das er noch nicht kennt. Wichtiger
konnte nicht selbständig gehen, er wirtschaftliche, soziale und kultu- Marianne Wyss-Jäggi noch für ihn ist aber eine möglichst
musste gestützt werden und hatte in relle Rechte zugesteht, unter ande- SP Trimbach, Kantonsrätin, hindernisfreie Umwelt, um mit
m.w-j@gmx.ch
der Folge immer wieder unglückliche rem das Recht auf Barrierefreiheit, seinem Rollstuhl leichter vor-
Stürze. Als Kopfschutz trug er sei- selbstbestimmte Lebensführung wärts zu kommen.
nen «Sepp», wie er ihn nannte, einen und Zugang zu Informationen. Zu- Nicht mehr bestaunt zu
Schutzhelm aus Schaumgummi. dem fordert ein Bericht, erstellt von werden wie ein Ausserir-
Meine Mutter antwortete mir: Menschen mit Behinderung, dass sie discher, sondern einfach
«Wir sind eben etwas anders.» Ich das gewährte Stimm- und Wahlrecht einer zu sein, der dazuge-
verstand nicht genau, was sie meinte. in der Schweiz tatsächlich wahrneh- hört: Das Schönste auf der
Für mich war es normal, ich kannte men können. Es braucht Unterstüt- Welt.
nichts anderes, wir spielten, stritten, zung, indem Materialien so aufbe-
lachten miteinander. Meine Eltern reitet werden, dass sie für alle Men-
unternahmen viel, damit mein Bru- schen mit Behinderungen zugänglich
der integriert war. Er war immer da- sind (inkl. leichte Sprache, grosse/
bei. Das war vor über fünfzig Jahren. kontrastreiche Schrift, Gebärden-
Seither hat sich einiges geändert und sprache, Brailleschrift, etc.). Möglich
auch verbessert. Mit der UNO-Behin- sein muss auch die Unterstützung im
dertenrechtskonvention (UNO-BRK), Bedarfsfall durch eine Person eigenerSie können auch lesen
