ANSTÖSSE Das Mitgliedermagazin der JU Südbaden. Ausgabe: 4/19 - Junge Union ...
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ANSTÖSSE
Das Mitgliedermagazin der JU Südbaden.
Ausgabe: 4/19.
EUROPAWAHL KOMMUNAL- BEZIRKSTAG 2019
Die Wahlergebnisse WAHL am 5./6. in
der Länder in der Tipps für die Grenzach- Whylen
Analyse. nächste Wahl.
VORWORT
INHALTSVERZEICHNIS
3 Vorwort
4 Wahlergebnisse der Europawahl 2019...
4 in Frankreich
4 in Italien
6 in Schweden
7 in Deutschland und Baden-Württemberg
8 Kommunalwahl: Hinterzimmer war gestern.
9 Bildungsreise nach Wien
9 Bezirkstag 2019
10 Impressum
10 Kommende Termine Liebe Freunde, len in Land und Bund (egal wann sie statt-
nach einem spannenden Frühling mit Euro- finden) für die CDU erfolgreicher ausfallen
pa- und Kommunalwahlen und einem etwas als die letzten. Wir werden jedenfalls unser
ruhigeren Sommer steht uns jetzt wieder ein bestes dafür geben. Dafür brauchen wir Eure
heißer Herbst ins Haus. Es sind nicht nur die Unterstützung! Wir sehen uns am 5. und 6.
vielen Parteitage in JU und CDU, die uns auf Oktober in Grenzach-Wyhlen.
Trab halten, sondern vor allem auch stän-
dig der Blick nach Berlin. Wir werden wohl Viele Grüße
ANSTOSS erst nach den Landtagswahlen in Thüringen
und dem etwas verwirrenden Wahlprozess
KOMMENTAR DES CHEFREDAKTEURS um den SPD-Vorsitz wissen, ob diese Große
Jetzt sind sie also gelaufen, die diesjähri- Menschen Vertrau- Koalition Weihnachten überleben wird. Egal
gen Wahlen. Leider weder im Bund noch en darin haben, dass was in Berlin passiert, müssen wir aber für
auf kommunaler Ebene wirklich so, wie wir wir es sind, die un- uns schauen, dass wir auf alles, was eventu- Euer Yannick
sie uns vorgestellt haben. Es fällt natürlich ser Land am Besten ell kommen wird, so gut wie möglich vor-
einfach, zu sagen, wer Schuld war an den in die Zukunft füh- bereitet sind.
Wahlergebnissen. Nicht so leicht ist es für ren können. Um die
SAVE THE DATE!
viele aber festzustellen, dass es nicht irgend- Deutschen Wahl- Auch deswegen freue ich mich schon auf
welche YouTuber mit blauen Haaren waren, ergebnisse ein biss- unseren diesjährigen Bezirkstag. Ich freue
die uns das Wahlergebnis eingebrockt ha- chen besser in einen mich vor allem darauf, mit Euch wieder ein-
ben, sondern einzig und allein das Bild, das Europäischen Kon- mal gute Diskussionen führen zu können.
unsere Partei und unsere Europaabgeord- text einpacken zu Wir wollen vor allem über das Thema Klima- BEZIRKSTAG 2019
neten in den Wochen und Monaten vor der können, haben wir schutz diskutieren und mit einem Thesen-
Wahl abgegeben haben. Wir müssen es wie- in dieser Ausgabe die Wahlergebnisse ausge- papier unsere Ehrenamtstour abrunden. Wie
5. UND 6. OKTOBER
der schaffen, die Themen zu besetzen, die die wählter Mitgliedsstaaten zusammengestellt. immer ist die Junge Union Südbaden dabei IN GRENZACH-WHYLEN
Menschen bewegen. Wir müssen es schaffen, Viel Spaß bei der Lektüre! nur stark, wenn alle Mitglieder ihre Stärken
dass dies durch Personen geschieht, die dies in die Diskussion einbringen. Kommt des-
glaubwürdig tun können. Und wir müs- halb zahlreich zu unserem Bezirkstag und
sen vor allem wieder dafür sorgen, dass die helft mit dabei, dass die kommenden Wah-
2 3
FRANKREICH/ ITALIEN ITALIEN
FRANKREICH Der noch Seniorpartner in der Regierung, die
linkspopulistische „Fünf-Sterne-Bewegung“
Land für alle Probleme verantwortlich ge-
macht. Sie hätten sich während ihrer Regie-
In Frankreich wurde spätestens mit dem Er- Anders als bei der Europawahl kommt in (bei der EU-Wahl 2019: 17, 1 %/2014: 21,15%), rungszeit der EU unterworfen und aktuelle
gebnis der Europawahl klar, dass das jahr- Frankreich bei der nationalen Parlaments- konnte ihren euroskeptischen Kurs und ihre Probleme ignoriert, so der Vorwurf. Bemüh-
zehntelange Parteiensystem mit den Ré- wahl ein Mehrheitswahlsystem mit 2 Wahl- Wahlversprechen nicht einhalten. Sie hat in te sich einst der frühere Ministerpräsident
publicains auf der einen und dem Parti gängen zum Einsatz. Das erklärt, warum Rom, mit der von ihr gestellten Bürgermeis- Matteo Renzi doch für unzählige Reformen
socialiste auf der anderen Seite spätestens es Le Pen trotz der starken Wahlergebnisse terin, mit Vorwürfen der Korruption und im politischen System, fanden die Wähler
jetzt überholt ist. Die Entwicklung, die sich nicht gelingt, mit mehr als 6 Abgeordneten Zusammenarbeit mit der Mafia zu kämpfen sein Auftreten gegenüber den europäischen
schon bei der Präsidentschaftswahl 2017 an- in der Assemblée Nationale vertreten zu sein. und bestätigt somit die Gründe der italieni- Regierungschefs zu schwach und die hekti-
gedeutet hatte, setzte sich fort und stärkste schen Politikverdrossenheit. sche, sozialistische Politik für fehlgeschlagen.
Parteien wurden das Rassemblement Natio- Umso repräsentativer sind für die Einschät-
nal von Marine Le Pen mit 23,34 % (- 1,52 %) zung der politischen Lage in unserem Nach- Die in der EVP organisierte „Forza Italia“ Man könnte nun der Überlegung verfal-
und La République en marche von Emmanu- barland daher die Ergebnisse der Europa- (2019: 8,8%/ 2014: 16,81%/ 2009: 36,26%) hat len, der Erfolg Salvinis liege in der niedri-
el Macron mit 22,42 %. wahl. Für uns ist es dabei natürlich umso es mit Silvio Berlusconi als Vorsitzenden gen Wahlbeteiligung von nur 56,1%. Dem
verheerender, wenn unsere Schwesterpartei sehr schwer. War er zwar früher belieb- ist zu entgegnen, dass die Wahlbeteiligung
Die ehemals starken Parteien holten nur von den Républicains künftig nur noch 8 ter Ministerpräsident Italiens, weil er Mer- im Vergleich zur Europawahl 2014 nur um
noch 8,48 % (LR, - 12,32 %) beziehungswei- von 74 französischen Sitzen erhält. Es bleibt kel und Hollande häufig vor den Kopf stieß etwa 1% gesunken ist, während die Lega 28,3
se 6,19 % (PS, - 7,79 %). Zudem konnten noch abzuwarten, in welche Richtung sich das und den starken Mann spielte, wird er heute % zulegen konnte. Der Erfolg Salvinis liegt
die Grünen (13,43 %, + 4,48 %) und die kom- französische Parteiensystem in den kom- wegen seiner dubiosen Affären und zahlrei- schlichtweg darin, dass er als Politiker an
munistische Bewegung La France insoumise menden Jahren entwickelt und inwieweit chen Versuchen politisch wieder fußzufas- Glaubwürdigkeit gewonnen hat, indem er
(6,31 %, - 0,30 %) die 5%-Hürde überspringen diese Entwicklung repräsentativ für andere sen eher als Witzfigur wahrgenommen. Die das umsetzte, was er im Wahlkampfver-
und sind nun im Europäischen Parlament Europäische Länder wird. (DA) Partei hat nur noch begrenzt Einfluss in die sprochen hatte. Nämlich der Flüchtlingskrise
vertreten. nationale Politik. Hier sei erwähnt, dass es in einen Riegel vorzuschieben. Er hat damit in
Italien keine „christdemokratische Partei“ im der italienischen Bevölkerung an Beliebtheit
typischen Sinne gibt. Diese hat sich wegen gewonnen. Seine Politik sollte uns Christde-
Verstrickungen in Korruptionsfälle anfange mokraten kein Beispiel sein, sehr wohl aber
ITALIEN der 90er aufgelöst und ist unter anderem
dann in der „Forza Italia“ aufgegangen.
eine Warnung. (MdM)
Am 26. Mai 2019 hat auch Italien gewählt. Die sind, dass diese für die Themen Arbeitslosig-
rechtspopulistische „Lega“ von Matteo Salvi- keit oder Flüchtlinge Lösungen brächte. Dies Der italienischen Sozialdemokratie geht es
ni erlangte dabei 34,3% (2014: gerade einmal spielte Salvini in die Karten. da mit 22,7% (2014: 40,81%) für den „Partito
6%) der Stimmen und ging als Sieger hervor. Nach der Parlamentswahl 2018 beansprucht Democratico“ noch gut. Könnte man meinen.
er den Posten des Innenministers und setz- Die Sozialisten werden besonders auf dem
Möchte man den Ausgang der Wahl in Italien te die Hafensperre für Rettungsboote durch.
nachvollziehen, ist es wichtig das Verhältnis Seitdem dürfen Flüchtlinge nicht mehr an
zwischen der Politik Italiens und dessen Be- Land, bis ihre Verteilung geklärt ist.
völkerung im Hinterkopf zu behalten. Hohe Dieses Handeln stellt die EU in Italien unter
Arbeitslosigkeit, geringe Renten, leere Staats- Druck, sie muss nämlich schnell die Vertei-
kassen, keine Infrastruktur im ländlichen lung klären. Salvini möchte den Italienern so
Raum, die Flucht von jungen, gut ausgebilde- klar machen, dass er es mit der EU aufneh-
ten Fachkräften und Akademikern in andere men kann, dass Italien eine Rolle spielt und
europäische Länder und ankommende, auch vor allem, dass er es ernst meint.
schließlich unterzubringende Flüchtlinge
machen dem Staat zu schaffen. Er schafft es so, dass die anderen italieni-
Von der EU fühlen sich viele Italiener im schen Parteien in den Augen vieler Wähler
Stich gelassen, weil sie nicht der Meinung keine Alternative darstellen.
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SCHWEDEN/ GBR GBR/DEUTSCHLAND
SCHWEDEN Von den 73 dem Vereinigten Königreich zu-
stehenden Sitzen im Europäischen Parlament
Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses ist
der Redaktion noch nicht bekannt, ob 2024
Schweden ist in den vergangenen Monaten mit 15,3% (mit +5,7% und aktuell 3 Sitzen die sind 29 Abgeordnete der Brexit-Partei, 16 der auf der Insel nochmal europäisch gewählt
insbesondere durch die Klimaaktivistin Gre- höchste Zuwachsrate). Aber auch Parteien Liberaldemokraten, 10 von Labour, 7 Grüne, werden könnte. Abwarten und Tee trinken!
ta Thunberg in den medialen Fokus gerückt. der Mitte wie Moderaterna (16,8%/+3,2%/4 4 Tories, 3 von SNP und jeweils einer von (CJ)
Das Ergebnis der Europawahl in Schweden Sitze), Centerpartiet (10,8%/+4,3%/2 Sitze) und Alliance, DUP, Plaid sowie SF ins Parlament
zeigt jedoch, entgegen dem Thunberg-Kli- Kristdemokraterna (8,6%/+2,7%/2Sitze) kön- eingezogen.
ma-Effekt in Deutschland, keine Stärkung nen Zugewinne verzeichnen.
der Grünen. Ganz im Gegenteil verlieren die
Grünen in Schweden beinahe 4% Wähler- Das Schwedische Ergebnis zur Europa-
stimmen und damit zwei ihrer vormals vier
Sitze im EP. Ebenfalls starke Verluste müssen
wahl zeigt damit eine Verschiebung zu mit-
te-rechts Parteien, linke und liberale Kräfte
DIE DEUTSCHEN ERGEBNISSE IM
die schwedischen, pro-europäischen, Libera-
len mit -5,8% (-1 Sitz von ehemals 2) sowie
verlieren, während die Sozialdemokraten, die
einzige Partei über 20%, ein stabiles Ergebnis ÜBERBLICK
die Feministenpartei mit -4,7% und damit erzielen konnte. Die Schwedendemokraten,
dem Verlust des einzigen Sitzes, hinnehmen. als einzige antieuropäische Partei, können
zwar Zugewinne verzeichnen, bleiben aber
Gewinner der Wahl, mit minimalen Verlus- hinter den Erwartungen zurück. Das Schwe-
ten, sind die schwedischen Sozialdemokraten dische Parteiensystem bleibt, trotz der Par-
23,5% (5 Sitze) sowie die rechtspopulistischen teienvielfalt, damit einigermaßen stabil, pro-
und antieuropäischen Schwedendemokraten europäisch und moderat ausgerichtet. (MW)
VEREINIGTES KÖNIGREICH
Der 29. März hätte der Tag sein sollen, an dem der Insel (SNP: 4%, TIG: 3%, UKIP: 3%, Plaid: 1%,
das Vereinigte Königreich seine Mitglied- Sonstige: 2%).
schaft in der Europäischen Union beenden
wollte/sollte. Hätte dieses Unterfangen funk- Die Brexit-Partei wurde erst im Januar 2019
tioniert, wäre es zu keiner Europawahl in UK gegründet und holte dementsprechend aus
gekommen. Hat es aber nicht. dem Stand den Sieg. Dieser Umstand zeigt
deutlich, welche Relevanz die Bevölkerung
Eine der Botschaften, die der Wähler den dem Brexit bei dieser Wahl zugemessen
Politikern und Parteien im Vereinigten Kö- hat. Man kann von einer Ein-Themen-Wahl
nigreich übermittelte lautet, dass das jahr- sprechen.
zehntelang dominierende Zweiparteiensys-
tem zumindest bei dieser Wahl so nicht mehr Die Tories verloren verglichen mit 2014 rund
erwünscht war: Als Wahlsieger triumphier- 14 Prozentpunkte, Labour musste einen Ver-
ten nicht etwa Tories oder Labour - die Bre- lust von rund 11 Prozentpunkten einstecken.
xit-Partei um Nigel Farage wurde mit rund UKIP verlor rund 23 Prozentpunkte, was sich
31% stärkste Kraft. Abgestraft wurden sowohl u.a. durch das Ergebnis der Brexit-Partei er-
die Tories um (jetzt) Ex-Premier Theresa May klären lässt. Die Liberaldemokraten legten
(9%) als auch Labour mit Jeremy Corbyn (14%). um rund 13 Prozentpunkte, Green um rund 4
Die Liberaldemokraten erreichten rund 20%, Prozentpunkte zu.
die Grünen holten rund 12% der Stimmen auf
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KOMMUNALWAHL
te ich beispielsweise eine Instagram-Story Abgerundet wurde der Wahlkampf durch die
während des Joggens, in der ich auf den In- Präsenz an sämtlichen CDU Veranstaltungen
vestitionsstau des Sportplatzes aufmerksam sowie einem eigenen Flyer, welcher beim
gemacht habe. Hier wurde also das bekannte Haustürwahlkampf verteilt wurde.
Format des Vlogs mit der politischen Aus-
sage verknüpft. So konnte ich am Ende 2.578 Stimmen auf
mich vereinen und damit mein selbst ge-
Seniorinnen und Senioren sind hingegen nur stecktes Ziel von 2.000 Stimmen deutlich
schwer digital zu erreichen. Zwar gibt es im- übertreffen. 2014 haben rund 1700 Stimmen
mer mehr „Silver Surfer“, jedoch ist die Art für den Einzug in den Gemeinderat gereicht,
des Medienkonsums grundlegend anders als 2019 war meine Stimmenanzahl jedoch
HINTERZIMMER WAR GESTERN bei jüngeren Zielgruppen. Daher entschied
ich mich gemeinsam mit dem CDU Frakti-
nicht ausreichend für den Einzug ins Stadt-
parlament. Dennoch kann ich guten Gewis-
onsvorsitzenden im Gemeinderat einen Se- sens und mit einer Menge neuer Erfahrun-
In meiner Heimatstadt Stockach leben in 10 mittlerweile vermehrt die Methode des Mi- niorenbrief zu erstellen. Dieser wurde mit der gen auf den Wahlkampf zurückblicken. (SM)
Ortsteilen rund 17.000 Menschen. Somit ist cro Targetings angewandt werden. Hierfür Hilfe der JU Stockach an rund 2500 Wähle-
die Bevölkerung zu groß, als dass man sich werden zunächst kleine, von Werten und rinnen und Wähler über 65 Jahre verteilt. Die
„untereinander kennt“, gleichzeitig jedoch zu Lebensstilen sehr ähnliche Zielgruppen ge- Reaktionen darauf waren sehr positiv.
klein, dass die Listenplatzierung einen maß- bildet, bevor diese thematisch mit ihrem
geblichen Einfluss auf das Wahlergebnis hat. Nischenthema angesprochen werden. Dies
Zusätzlich kandidierte ich in der Kernstadt, führt im Endeffekt zu einer deutlich erhöh-
was bei der unechten Teilortswahl einen ten Reichweite.
großen Nachteil bedeutete. Es herrschten für
mich, einen jungen und unbekannten Kandi- Beispielsweise spielte ich gezielt das Thema
daten, also „herausfordernde“ Grundvoraus- von Lags (also Spielverzerrungen in Folge
setzungen vor. Deshalb war von Anfang an von schlechtem Internet) bei Onlinespielen
klar, dass ich ordentlich die Werbetrommel für die vorher segmentierte „Gamer Ziel-
rühren musste und ich mich nicht nur auf
die von der CDU organisierten Wahlkampf-
gruppe“ aus. Ähnlich war die Vorgehenswei-
se bei Pendlern, Skatern oder jungen Eltern.
BEZIRKSTAG 2019
veranstaltungen stützen konnte. Ergänzt wurden die Bildbeiträge durch Vi- 5. UND 6. OKTOBER
deos und Livevideos. Livevideos sind nach
Getreu meines Slogans „Junge Ideen für alle wie vor ein probates Mittel zur Reichweiten- IN GRENZACH-WHYLEN
Generationen“ boten neben den jungen Wäh- erzeugung, da sie durch den Facebook Al-
lern vor allem auch die Seniorinnen und Se- gorithmus immer noch prominent platziert
nioren ein anvisiertes Wählerpotenzial. Auch werden. Allgemein gilt: Textbeitrag < Bildbei- THEMEN:
daher setze ich die inhaltlichen Schwer- trag < Video < Livevideo.
punkte auf die Themen Breitbandausbau, Eh- THESENPAPIER ZUR
renamt und bedarfsgerechtes Wohnen. Instagram hingegen ist, im Vergleich zu DIALOGTOUR
Junge Wähler konnte ich einfach und er- Facebook, deutlich mehr von Ästhetik und
folgreich über Facebook und Instagram er- Bildsprache geprägt. Gleichzeitig ist die Platt- UMWELTSCHUTZ
reichen. Abgerundet wurde das digitale form deutlich geringer politisiert. All das
Angebot durch die Möglichkeit, mich über führt dazu, dass reine Bildposts, wie ich sie
DIE EINLADUNGEN ERHALTET
WhatsApp zu kontaktieren. etwa auf Facebook genutzt habe, nicht gut
performen. In Folge dessen muss die politi- IHR IN DEN KOMMENDEN
Auf Facebook funktionieren nach wie vor sche Aussage in das Gesamterscheinungsbild TAGEN!
Bildbeiträge sehr gut. Dabei muss jedoch von Instagram geframed werden. So erstell-
8 9
IMPRESSUM Die nächsten Termine:
7./8. Sept. Südwestkonferenz in Karlsruhe
Herausgeber: Layout und Satz:
8. Sept. Bezirksausschusssitzung in
Junge Union Südbaden Simon Mai (SM) Donaueschi nge
n
– AnStösse – 5./6. Okt.
Bahnhofsstraße 64
Bezirkstag JU Südbaden in
Grenzach-Why
79098 Freiburg len
11.-13. Okt. DLT in Saarbrücken
anstoesse@ju-suedbaden.de
www.ju-suedbaden.de
22.-25. Nov. Bildungsreise nach Wien
Chefredakteur:
Dominik Apel (DA) Hattet ihr in Eurem Krei s- ode
r Ortsverband in
letzter Zeit interessante Veransta
Redaktion: ltungen?
Carmen Jäger (CJ)
Gerne berichten wir in den AnS
Marco di Martino (MdM) tössen darüber.
Sendet uns hierfür einfach eine
Marvin Wolf (MW) n kurzen Be-
Simon Mai (SM) richt mit ein paar Bildern an:
anstoesse@ju-su-
edbaden.de
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sletter über unsere Veranstaltungen
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uch deines Smartphones
- etwa unter Junge Union Südbaden.
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