Stadtpräsidien in Olten und Solothurn für die SP in Reichweite? - SP Kanton Solothurn
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Stadtpräsidien
SO in Olten und
Solothurn für die
Mitgliederzeitung der SP Schweiz
194 · Ausgabe SO · Mai 2021
SP in Reichweite?
SOLOTHURN OLTEN
Ich stelle mich zur Wahl als Stadtpräsidentin der Stadt Solo- Mit Thomas Marbet und Marion Rauber greifen gleich zwei
thurn. Seit 1993 arbeite für die Stadt, zuerst als Oberschullehre- Sozialdemokraten das Stadtpräsidium in Olten an, allerdings im
rin, 2011 übernahm ich die Schulleitung der Sek I. Durch meine Team als Stadtpräsident und Vizepräsidentin. Olten soll die «Tra-
lange Tätigkeit in der Stadt kenne ich die Verwaltung und die dition» fortsetzen, die in grossen Agglomerationen der Schweiz
politischen Abläufe bestens. Zudem lebe ich seit 1998 mit meiner ihren Anfang genommen hat und sich nun auch in den kleineren
Familie in der Stadt. Meine Kandidatur hat mit meiner festen Städten durchsetzt. Die Linke war in der Eisenbahnerstadt und
Überzeugung zu tun, dass Solothurn verdient hat eine Wahl zu einwohnermässig grössten Stadt im Kanton S olothurn schon
haben, da sich die Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten stark immer eine Hochburg. Während acht Jahren stellte sie sogar drei
gewandelt hat. Solothurn war immer eine bürgerliche Hochburg. von fünf Stadträtinnen/Stadträte. Mit Grenchen im Osten und
1896 wurden in der Stadt zum ersten Mal im Gemeinderat Partei- Olten im westlichen Kantonsrand üben zwei eher industriell
en ausgewiesen. Bis 1977 hatte die FDP i mmer die absolute Mehr- geprägte Städte die Klammer des verzweigten Kantons. Es wird
heit (Ausnahme einer Legislatur 1941) im Gemeinderat. Die Sitze sich zeigen, ob dem mehrheitlich links-gefärbten Stadtparla-
bzw. der Wähler*innenanteil wurde von Wahl zu Wahl weniger. ment nun auch erstmals ein «rotes» Präsidium gegenübersteht.
In der neuen Legislatur werden die Fraktionen FDP und SP gleich Die Kombination ist herausfordernd; haben doch die Bürgerli-
stark sein. Daran erkennen wir, dass sich die Bevölkerungs- chen ihre Referendumsfähigkeit schon mehrmals unter Beweis
struktur in der Stadt stark gewandelt hat und die Themen der SP gestellt. Allerdings scheint die Sensibilisierung für Umwelt- und
gehört werden und wichtig sind. Es ist mehr als an der Zeit, dass Klimafragen bislang eher konservative Positionen aufzuweichen
dieser Wandel auch im Stadtpräsidium ankommt, welches seit und klassische links-grüne Anliegen salonfähig zu machen. Da-
120 Jahren immer durch einen FDP-Mann besetzt wurde. Zudem von zeugt auch der Wunsch, den Klimanotstand zu erklären oder
bleibt bei allen Veränderungen etwas immer gleich in der Bevöl- die Kulturbranche in der Corona-Zeit stärker zu unterstützen. Ein
kerungsstruktur: Männer: Frauen ca. 50:50! Daher ist nach 50 weiteres Präsidium dürfte sich mit dem Parlamentsvorsitz dazu-
Jahren Frauenstimmrecht die Zeit überreif, dass eine erste Stadt gesellen. Gemäss Turnus ist der Reigen nun wieder an der SP. Im
im Kanton Solothurn eine Stadtpräsidentin bekommt! Jubiläumsjahr 50 Jahre Frauenstimmrecht wird voraussichtlich
eine Parlamentspräsidentin auf den Schild gehoben, denn die SP-
Stefanie Ingold, Solothurn Fraktion im Parlament besteht fast ausschliesslich aus motivier-
www.stefanie-ingold.ch ten und engagierten Frauen.
Thomas Marbet, Olten
www.oltenunserestadt.ch
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193 ∙ 2021 Kanton Solothurn
KANTONSRATSWAHLEN 2021
Euch allen ein grosses Merci
Nachfolgend bedanken sich im Namen der ins Kantonsparlament ein. Zwei Jahre später einem Architektur- und Bauleitungsbüro in
Fraktion und Partei sechs wiedergewählte wurde er mit Bravour im Amt bestätigt und Däniken selbständig gemacht. Zudem ist
Kantonsratsmitglieder ganz individuell bei liess sich heuer aus beruflichen Gründen Mara eine begeisterte Motorrad- und Renn-
allen sechs ehemaligen Kantonsratsmitglie- fahrerin und möchte 2023 an der Schweizer
der, welche sich unterschiedlich lang inner- Meisterschaft in der Kategorie 600 ccm auf
halb der Fraktion und als Kantonsratsmit- der Rennstrecke teilnehmen. Wir danken Dir
glieder für sozialdemokratische Anliegen Mara für Dein Engagement im Kantonsrat und
eingesetzt haben. Anna Rüefli, Stefan Oser in der Fraktion und wünschen Dir viel Glück
und Mara Moser traten freiwillig nicht mehr – vor allem unfallfrei. Thomas Marbet, Olten
zur Wahl an. Nicht freiwillig und leider nicht
wiedergewählt sind dies Markus Baumann, Markus Baumann war nicht einfach SP-Kan-
Simon Gomm und Matthias Racine (siehe tonsrat. Er war Kantonsrat und ist Präsident
Linksausgabe 193). Wir wünschen alles Gute, des Solothurner Gewerkschaftsbundes. Das
danke für das Engagement und bis bald. nicht erneut aufstellen. Rote Themen haben war für ihn nicht einfach eine Funktion,
Stefan als Mitglied der Sozial- und Gesund- es war seine Aufgabe, seine Bestimmung,
Anna Rüefli war seit 2008 im Kantonsrat. Sie heitskommission genauso berührt wie der auch im Kantonsrat die Stimme der Arbeit-
wurde mit 23 Jahren als eine der Jüngsten ins besorgniserregende Zustand unserer Um- nehmenden zu vertreten und Gehör zu ver-
Parlament gewählt. Anna hat sich schnell welt. So erinnerte er uns in einem Vorstoss schaffen. Markus Baumann stürzte sich da-
Respekt und Achtung verschafft, durch ihr an den problematischen Herbizid-Einsatz bei in jeden Kampf, den er nötig erachtete,
durch die Technischen Dienste im Kanton.
Mit seinem sensibilisierenden Auftrag wies
Stefan auf die unter der Trockenheit leiden-
den Solothurner Wälder hin und verlangte,
dass sich der Kanton der Notsituation an-
nimmt. Auf unseren langen Reisen vom Lei-
mental nach Solothurn führten Stefan und
ich unzählige bereichernde soziophilosophi-
sche Gespräche; diese wertvolle Hirnnah-
rung wird mir fehlen! Stefan, ich danke Dir
grosses Fachwissen und ihre sehr empathi- herzlich für Dein Engagement und wünsche wenn es sein musste mit offenem Visier. Er
sche Art. Ihre Kompetenz war als Juristin Dir weiterhin viel Erfolg! Karin Kälin, Rodersdorf konnte aber auch mit Verbänden und Ver-
vor allem in rechtlichen Belangen für unsere treter der Wirtschaft reden und Lösungen
Fraktion von unschätzbarem Wert und ein Mara Moser gehörte von 2017 bis 2021 dem suchen und finden. Gerade die schwierige
grosser Gewinn. Sie engagierte sich im Frak- Solothurner Kantonsrat an. Mara rutschte Corona-Zeit zeigte die Stärke von Markus.
tionsvorstand und war Vizepräsidentin der 2017 für Susanne Schaffner-Hess nach, wel- Es war geradezu grotesk zu sehen, dass er
Fraktion. Anna war von Beginn als Kantons- che erfolgreich in den Regierungsrat gewählt als Gewerkschaftspräsident quasi häufig den
rätin in der SOGEKO und dort sozusagen das wurde. Mara Moser war unser jüngstes Frak- Frontmann für das Gewerbe spielen musste.
rechtliche und sozialdemokratische Gewis- Für ihn war klar: Wenn man die Solothurner
sen. Sie befasste sich mit vielen politischen Wirtschaft hängen lässt, bluten auch die Be-
Anliegen, vor allem die Vereinbarkeit von Fa- schäftigten. Dabei hatte er keine Scheuklap-
milie und Beruf lag ihr am Herzen. Anna hat pen, die Verantwortlichkeiten zu benennen
sich entschieden, dem Beruf mehr Gewicht und so den Druck mit zu erzeugen, ohne den
zu geben und politisch kürzer zu treten. Was wohl die Unternehmen heute noch auf Coro-
wir verstehen aber natürlich bedauern. Wir na-Hilfen warten müssten.
werden Annas Wissen und Kompetenz ver- Urs Huber, Obergösgen
missen, aber vor allem als Mensch wird sie
uns fehlen. Für unsere Fraktion aber auch Vor vier Jahren wurde Simon Gomm als Ver-
für die SOGEKO ist ihr Rücktritt ein grosser tionsmitglied und überhaupt das jüngste treter der Jungen SP Region Olten in den
Verlust. Wir wünschen ihr viel Erfolg und Mitglied des Solothurner Kantonsrats. In Kantonsrat gewählt. Die ersten drei Jahre,
Freude auf ihrem beruflichen Weg und hof- den vergangenen vier Jahren gehörte Mara vor Corona, sassen wir nebeneinander in
fen natürlich, dass wir uns politisch weiter- zur fünfköpfigen Solothurner Delegation der der hintersten Reihe. Und immer wieder hat
hin treffen, gerne auch wieder in einem poli- Interparlamentarischen Kommission FHNW Simon mich damit überrascht, dass er Dinge
tischen Amt. Wir hoffen, dass Anna nur eine Fachhochschule Nordwestschweiz und be- von einer ganz anderen Seite anschaut als
Pause einlegt! Luzia Stocker, Olten fasst sich unter anderem mit Bildungsthe- ich selbst. Mit seiner analytischen Herange-
men, beriet die Geschäfte der FHNW und hensweise brachte er zusätzliche Sichtwei-
Stefan Oser, der Unternehmer mit Cambria- der übergeordneten Zusammenarbeit zwi- sen ins Spiel. Diese waren immer eine Be-
Daumen aus dem Schwarzbubenland, zog im schen den Kantonen im Bildungsbereich. reicherung. Beim Abstimmungskampf zum
Jahr 2015 als Nachfolger von Evelyn Borer Mara Moser hatte sich letzten Sommer mit Polizeigesetz haben wir auf verschiedenen
Kanton Solothurn LINKS
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Seiten gekämpft. Wenn wir auch nicht glei- bin sicher, dass sich Simon auch weiter für Bucheggberg kam für uns alle überraschend
cher Meinung waren, sind wir uns immer diejenigen einsetzen wird, deren Stimmen und es hat dich getroffen. Wir haben dich als
mit Respekt und Wohlwollen begegnet. In sonst weniger oder gar nicht gehört werden. kollegialen, interessierten, sachlichen und
der Arbeitsgruppe Demokratie hat er sich Lieber Simon, danke für Deinen Einsatz! besonnenen Kollegen, dem die sozialdemo-
engagiert für einen stärkeren Einbezug der Nadine Vögeli, Hägendorf kratischen Werte sehr wichtig sind, kennen-
Matthias Racine: Lieber Mätthu, am 5. Mai
2020 wurdest du anlässlich der ersten Co-
rona-Session, welche ausserhalb des Rat-
hauses in Solothurn abgehalten wurde, als
Nachfolger von Urs von Lerber vereidigt. So-
fort war deine Stimme aus dem Bucheggberg
in unserer Fraktion spürbar und du konntest
insbesondere auch die landwirtschaftlichen
Themen aufnehmen und angehen. In deiner
Bevölkerung eingesetzt. Ein wichtiges The- Amtszeit durftest du wegen der Pandemie lernen dürfen. Die Zusammenarbeit mit dir
ma ist das Stimm- und Wahlrecht für nie- die Sessionsarbeit an verschiedenen Orten war stets konstruktiv. Wir hoffen, dass du
dergelassene AusländerInnen und das aktive im Kanton Solothurn erfahren und kennen- als jetziger erster Ersatz vielleicht wieder
Stimm- und Wahlrecht für 16jährige. Auch lernen. Leider hat es nicht geklappt, dich als einmal für die Arbeit im Kantonsrat zur Ver-
bei diesen beiden Themen geht es darum, der meinen Sitznachbarn im Rathaus zu erleben. fügung stehen wirst. Merci Mätthu für dein
Bevölkerung eine stärkere Stimme zu geben. Der Sitzverlust bei den Kantonsratsneu- vielseitiges Engagement für die SP.
Eine Herzensangelegenheit für Simon. Ich wahlen im März in der Amtei Wasseramt/ Mathias Stricker, Bettlach
Thaler*innen wehren sich gegen
die Umfahrung Klus
Das «Thaler Komitee NEIN zur 81-Millionen-
Luxusstrasse» hat das Referendum mit 2324
Unterschriften eingereicht. Dies dank gros-
ser Unterstützung der Sozialdemokratischen
Partei Kanton Solothurn. Trotz erschwerten
Bedingungen aufgrund der Corona-Pande-
mie kamen innert 90 Tagen deutlich mehr
Unterschriften zusammen als nötig.
Mehrheit der benötigten Unterschriften aus
dem Thal
Mit 826 Unterschriften wurden mehr als die
Hälfte der benötigten 1500 Unterschriften
im vom Umfahrungsprojekt stark betrof-
fenen Bezirk Thal gesammelt. Bauern, Ge-
werbetreibende, Pendler, Umweltschützer
oder Behördenvertreter aus Gemeinderäten
und Kommissionen – die Unterschriften
stammen aus der Mitte der Gesellschaft und
beweisen die breite Skepsis gegen die soge-
nannte Verkehrsanbindung Thal. Warum
soll die Solothurner Stimmbevölkerung über
80 Millionen für ein sinnloses Projekt bewil- mehr Lärm und Schadstoffen belastet. Es ist darauf, dass sich die Solothurner Stimmbe-
ligen, wenn es in der Standortregion selbst mit mehr LKW-Transitverkehr zu rechnen völkerung mit den Thalerinnen und Thalern
dermassen umstritten ist? und das Projekt bedroht die sensible Land- solidarisch zeigt und das vorliegende Projekt
schaft im Naturpark Thal. Ein solches Mons- ablehnt. Dazu braucht es aber aktive Unter-
Keine echte Verkehrsberuhigung terprojekt steht vor allem in Zeiten des ge- stützung aus dem ganzen Kanton – wir freu-
Die von den Befürwortern versprochene fährlichen Klimawandels quer in der Land- en uns über jede Mithilfe!
Aufwertung der Klus bleibt eine Illusion, schaft. Es ist zu teuer, sinnlos und schädlich.
denn auch nach dem Bau der Umfahrung
«Thaler Komitee NEIN zur 81-Millionen-Luxusstrasse»,
sind noch immer 5'000 Autofahrten durch Diese Abstimmung wollen wir gewinnen! www.verkehrsanbindungthal.ch,
das Städtchen Klus vorgesehen. Zudem wür- Die Solothurner Stimmberechtigen werden info@verkehrsanbindungthal.ch
de mit der geplanten Umfahrung ein beste- voraussichtlich am 26. September über die Fabian Müller, Alt-Kantonsrat,
hendes Wohnquartier zerschnitten und mit Umfahrung Klus. abstimmen. Wir setzen fabian.mueller@ggs.ch, 076 514 91 00
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PARTEIPRÄSIDIUM / PARTEISEKRETARIAT
Nadine Vögeli und Hardy Jäggi
machen es gemeinsam
kantonal grosse Erfahrungen mitbringen,
schon heute in der Geschäftsleitung mitar-
beiten und die Regionen kennen und gut ver-
treten. Die Wahl findet durch die Delegierten
am 19. Mai anlässlich des digital durchge-
führten Parteitages statt. Unter folgendem
Link kann der Anlass live mitverfolgt wer-
den: https://youtu.be/kMtzEQ8gKFo
Neue Parteisekretäre haben am 3. Mai
ihre Arbeit begonnen
Seit dem 1. Juni 2009 ist Niklaus Wepfer als
geschäftsführender Sekretär von Partei und
Am Parteitag vom 3. Mai 2012 in Grenchen Nadine Vögeli und Hardy Jäggi in einem Co- Fraktion tätig. Nach exakt 12 lehrreichen
wurde Franziska Roth zur Parteipräsiden- Präsidium eingegangen. Es gab zwar einige und intensiven Jahren beendet er Ende Mai
tin der Sozialdemokratischen Partei des Interessent*innen und es wurden zahlreiche das Anstellungsverhältnis mit der SP. Das
Kantons Solothurn gewählt. Damit trat sie Gespräche geführt. Aufgrund der nicht un- neue Team mit Fabian Müller und Niels Kru-
als bisherige Vizepräsidentin die Nachfolge erheblichen Mehrbelastung, welches dieses se hat ihre Arbeit am 3. Mai begonnen. Wir
von Evelyn Borer an, welche die Geschicke Amt mit sich bringt, haben bis auf Nadine wünschen ihnen schon jetzt viel Erfolg bei
der Partei während 4 Jahre leitete. Zeitgleich Vögeli und Hardy Jäggi alle ihren Verzicht der anspruchsvollen Arbeit für die Partei
wurde mit Hardy Jäggi auch das Vizepräsi- erklärt. und Fraktion.
dium neu bestellt. Das neue Gespann führte Die Geschäftsleitung der SP Kanton Solo-
Fabian Müller, fabian.mueller@sp-so.ch, +41 76 514 91 00
die Partei erfolgreich während neun Jahren. thurn schlägt für die Nachfolge von Franzis- Niels Kruse, niels.kruse@sp-so.ch, +41 79 961 07 11
Franziska Roth hat unlängst angekündigt, ka Roth als Parteipräsidentin demnach ein
dass sie das Parteipräsidium im Mai 2021 in Co-Präsidium mit Nadine Vögeli und Hardy In der nächsten Ausgabe berichten wir über
neue Hände legen möchte. Die Partei hat in- Jäggi vor. Die Partei freut sich, dass die Lei- die langjährige Zusammenarbeit zwischen
folgedessen das Amt intern ausgeschrieben. tung von zwei Persönlichkeiten übernom- Franziska Roth als Parteipräsidentin und
Daraufhin ist als einzige Bewerbung jene von men wird, die sowohl kommunal, als auch Nik Wepfer als Parteisekretär.
«Warum schauen uns die Leute im-
mer so doof an?» fragte ich meine
(UNO-BRK), die seit dem 15. Mai
2014 in Kraft ist, verpflichtet sich die
MEIN im Bedarfsfall durch eine Person
eigener Wahl mit Sicherungsmass-
Mutter als kleines Mädchen, als wir Schweiz zu einer inklusiven Gesell- STAND- nahmen gegen Missbrauch.
zusammen mit meinem behinderten
Bruder durch die Stadt spazierten.
schaft, welche Menschen mit einer
Behinderung sowohl bürgerliche,
PUNKT Für meinen Bruder wäre politi-
sche Teilhabe ein wertvolles Gut,
Er konnte nicht selbständig gehen, politische als auch wirtschaftliche, Marianne Wyss-Jäggi das er noch nicht kennt. Wichtig für
er musste gestützt werden und hatte soziale und kulturelle Rechte zuge- SP Trimbach Kantonsrätin, ihn ist aber eine möglichst hin-
m.w-j@gmx.ch
in der Folge immer wieder unglück- steht, unter anderem das Recht auf dernisfreie Umwelt, um mit
liche Stürze. Als Kopfschutz trag er Barrierefreiheit, selbstbestimmte seinem Rollstuhl leichter
seinen «Sepp», wie er ihn nannte, ei- Lebensführung und Zugang zu In- vorwärts zu kommen.
nen Schutzhelm aus Schaumgummi. formationen. Zudem fordert ein Nicht mehr bestaunt
Meine Mutter antwortete mir: Bericht, erstellt von Menschen mit zu werden wie ein Au-
«Wir sind eben etwas anders.» Ich Behinderung, dass sie das gewähr- sserirdischer, sondern
verstand nicht genau was sie meinte. te Stimm- und Wahlrecht in der einer der dazugehört: Das
Für mich war es normal, ich kannte Schweiz tatsächlich wahrnehmen schönste auf der Welt.
nichts anderes, wir spielten, strit- können. Es braucht Unterstützung,
ten, lachten miteinander. Meine El- indem Materialien so aufbereitet
tern unternahmen viel, damit mein werden, dass sie für alle Menschen
Bruder integriert war. Er war immer mit Behinderungen zugänglich sind
dabei. Das war vor über fünfzig Jah- (inkl. leichte Sprache, grosse/kon-
ren. Seither hat sich einiges geän- trastreiche Schrift, Gebärdenspra-
dert und auch verbessert. Mit der che, Brailleschrift, etc.), sowie durch
UNO-Behindertenrechtskonvention die Möglichkeit einer Unterstützung
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