Strukturänderung - Ehrenamt mit Blaulicht
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EHRENAMT
MIT BLAULICHT
Ausgabe 01/2019
Strukturänderung
im Innenministerium
zusammengefasst sind. Damit wird der ge grundsätzlichen Novellierung des sächsischen
wachsenen Bedeutung dieses Aufgabenfeldes Bauordnungsrechts ins Staatsministerium des
entsprochen und die Strukturen im Brandschutz, Innern. Hier gestaltete er u. a. als Mitglied der
Rettungsdienst und Katastrophenschutz werden Stabsstelle Verwaltungsreform die Funktio
gestärkt. nal- und Kreisgebietsreform 2008 mit. Danach
wechselte er in verschiedenen Funktionen in
Die Leitung der Referatsgruppe und gleich den Leitungsbereich des Hauses. Zuletzt ver-
Credit: SMI / PÖ
zeitig des Referates Brandschutz, Feuer- antwortete er das Kabinetts-, Landtags- und
wehrwesen übernahm Andreas Hirth. Der Bundesratsgeschäft als Leiter der Zentralstelle
47-jährige Volljurist gilt als erfahrener und in des Innenministeriums. Der gebürtige Meißner
der kommunalen Praxis verwurzelter Ver- lebt in Wilsdruff, wo er kommunalpolitisch ak-
waltungsfachmann mit profunden Kenntnissen tiv und Mitglied des Feuerwehrblasorchesters
Mit Wirkung vom 1. Februar 2019 wurde des politischen Geschäfts. Er hatte bereits der Stadt ist. Bezogen hierauf und auf seinen
die Abteilung 3 – Öffentliche Sicherheit und zahlreiche Funktionen in der Innenverwaltung neuen Aufgabenbereich sagte er augenzwin
Ordnung – neu gegliedert. Das bisherige des Freistaates Sachsen inne. Seine berufliche kernd: „Ich möchte konstruktiver Anspre-
BRK-Referat 38 wurde geteilt in ein Referat Entwicklung begann beim damaligen Regie chpartner für alle Akteure im BRK-Bereich
„Brandschutz, Feuerwehrwesen“ und ein Referat rungspräsidium Dresden als Referent sein und im übertragenen Sinne entstehende
„Rettungsdienst, Katastrophenschutz“, welche für Bauordnungs- und Bauplanungsrecht Brände „ausblasen“, möglichst ehe sich daraus
in einer Referatsgruppe „Bevölkerungsschutz“ und führte ihn 2003 im Rahmen der Flächenbrände entwickeln!“
Landesbeauftragte PSNV Feuerwehrpauschale
Im Oktober 2018 hat das SMI übergangs- Die Gemeinden erhalten seit dem Jahr 2018
weise für einen Zeitraum von zwei Jahren eine pauschale Zuwendung in Höhe von
Frau Gudrun Zabel zur Landesbeauftragten 50 Euro/Jahr für jeden Angehörigen der Link zur Richtlinie:
für Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) aktiven Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr. www.revosax.sachsen.de
bestellt. Frau Zabel ist als Referentin für den Bei rund 43.000 Angehörigen der Freiwilligen
Bereich Rettungsdienst im SMI tätig und Feuerwehren werden hierfür Finanzmittel in
hat in dieser Funktion bereits umfangreiche Höhe von ca. 2,15 Mio. Euro/Jahr veranschlagt.
Erfahrungen gesammelt. Ihre Aufgabe ist es, Hierfür wurde ein vereinfachtes Antrags- und
in Abstimmung mit allen in der PSNV tätigen Verwendungsnachweisverfahren geschaffen.
Behörden, Verbänden, Vereinen und Hilfsor-
ganisationen die notwendigen konzeptionellen Für die Beantragung ist die Anzahl der Ange-
Grundlagen für die Errichtung und den Betrieb hörigen in der aktiven Abteilung der Freiwil-
einer Landeszentralstelle PSNV zu erarbeiten. ligen Feuerwehr zum Stichtag 31. Dezember
Zudem steht sie als zentrale Ansprechpartne des vorhergehenden Jahres maßgebend. Die
rin des Freistaates Sachsen koordinierend für Gemeinden müssen unter anderem erklären,
Fragen im Zusammenhang mit der PSNV zur dass die Mittel ausschließlich zur Förderung
Verfügung. der Angehörigkeit in der aktiven Abteilung
der Freiwilligen Feuerwehr verwendet werden.
Kontakt über: Ein Ersatz laufender gemeindlicher Kosten ist
Rettungsdienst-Katastrophenschutz nicht zulässig! In die Entscheidung über die
@smi.sachsen.de Verwendung der Zuwendung ist der Gemein-
dewehrleiter einzubeziehen.
Förderung der Fahrberechtigung / sog.
Fahrerlaubnis Feuerwehrführerschein
Gemeinden können für den Erwerb von bis zu Die Gemeinden werden zudem durch die
zwei erforderlichen Führerscheinen (Erwei Sächsische Fahrberechtigungsverordnung –
terung der Klasse B zur Klasse C oder CE) SächsFahrbVO – mit dem sog. „Feuerwehrfüh-
durch Angehörige der aktiven Abteilung der rerschein“ unterstützt, der den Freiwilligen
Freiwilligen Feuerwehr einen jährlichen Pau Feuerwehren die Möglichkeit eröffnet,
schalbetrag von jeweils 1.000 Euro erhalten. unbürokratisch und kostengünstig die Fahr-
Eine entsprechende Regelung gilt ab Juni erlaubnis für Einsatzfahrzeuge bis zu einer zu-
2019 auch für die ehrenamtlichen Helfer der lässigen Gesamtmasse von 7,5 t zu erwerben.
Credit: SMI
privaten Hilfsorganisationen in den Einheiten Auch die ehrenamtlichen Helfer des Katastro-
des Katastrophenschutzes. phenschutzes und des Rettungsdienstes sowie
die Angehörigen des THW können den sog.
Feuerwehrführerschein beantragen. Diese
Fahrberechtigung darf nicht im privaten Be
reich genutzt werden.
Für die Förderung der Fahrerlaubnisse der
Credit: Polizei Sachsen / Thomas
Klassen C oder CE stellt der Freistaat jährlich
Finanzmittel von circa 0,8 Mio. Euro bereit.
Credit: SMI
Link zur Richtlinie: Link zur Verordnung: Link zu Amt 24:
www.revosax.sachsen.de www.revosax.sachsen.de www.amt24.sachsen.de
Fördermittel im Brandschutz
und Sammelbeschaffungen
Der Freistaat Sachsen unterstützt die säch- mindestens zwei Kommunen auf die Beschaf-
sischen Gemeinden stärker bei Investitionen fung von drei oder mehr Feuerwehrfahrzeugen
im Brandschutz. In den Jahren 2018 bis 2022 nach einem einheitlichen Leistungsverzeichnis
sollen 200 Mio. Euro in den kommunalen einigen. Dies würde zu Kostenreduzierungen Link zur Richtlinie:
Brandschutz fließen. Die Zuwendungen für und Vereinheitlichung der Technik führen www.revosax.sachsen.de
Investitionen wurden bereits im Jahr 2018 um (Herstellerrabatte), zudem könnte der Aufwand
19 Mio. Euro auf 40 Mio. Euro aufgestockt. für Ausschreibungen reduziert werden.
Hierbei sollen insbesondere Sammelbeschaf-
fungen mehrerer Kommunen gefördert werden. Diese Sammelbeschaffungen werden mit 20%
des festgelegten Festbetrages je Fahrzeug
Die gemeinsame Beschaffung von Feuerwehr- zusätzlich durch den Freistaat Sachsen
fahrzeugen im Rahmen einer kommunalen gefördert.
Sammelbeschaffung setzt voraus, dass sich
Landesfeuerwehr- und
Katastrophenschutzschule
Am 8. Mai 2019 wurde Herr Markus Morgen- Bundeswehr in Sonthofen an die LFS gewechselt, die Staatsregierung im Rahmen der Haushalts
stern feierlich in sein Amt als neuer Leiter wo er zunächst die Abteilung Ausbildung leitete planaufstellung für den Doppelhaushalt
der LFS eingeführt. Der 38-Jährige trat damit und zugleich stellvertretender Schulleiter war. 2019/2020 bereits jetzt 15 neue Stellen für
die Nachfolge von René Kraus an, der am Ausbildungspersonal und fünf Stellen für Ver-
1. Oktober 2018 die Amtsleitung der Berufs- Die Ausbildungskapazitäten für die Feuerwehren waltungskräfte an der LFS geschaffen.
feuerwehr in Chemnitz übernommen hatte. sollen durch die Erweiterung der Landesfeuer-
Im August 2018 hatte Brandoberrat Morgen- wehr- und Katastrophenschutzschule (LFS) Weiterhin befindet sich die Errichtung einer
stern vom Zentrum Brandschutz der künftig deutlich erhöht werden. Mehrzweckhalle für die witterungsunabhängige
Ausbildung sowie einer Zweifeld-Sporthalle in
In einem ersten Schritt wird im laufenden Jahr planerischer Vorbereitung. Zudem sollen zusätz
zur kurzfristigen Erhöhung der Ausbildungs- liche Unterrichtsräume, ein Atem- und Körper-
kapazität ein Interim in modularer Bauweise schutzzentrum, die Erweiterung von Garagen,
mit Lehrsälen und Umkleide- und Sanitärein- der Werkstatt, der Mensa, der Büroflächen für
richtungen auf dem Gelände der LFS errichtet. zusätzliches Personal sowie weitere Ausbil-
Im gleichen Atemzug werden bereits 50 der dungsfreiflächen entstehen.
insgesamt 100 vorgesehenen Unterbringungs
plätze eingerichtet. Langfristig soll eine
Credit: SMI / PÖ
Erweiterung der Kapazität des Internates von Link zur Schule:
derzeit 166 auf 266 Plätze vorgenommen www.lfs.sachsen.de
werden. Damit wird es möglich, die Lehrgangs
kapazität zu verdoppeln. Hierfür wurden durch
Ehrung der 50-jährigen
aktiven ehrenamtlichen Tätigkeit
Am 3. November 2018 erfolgte erstmalig eine noch ein weiterer Kamerad ausgezeichnet
zentrale Auszeichnungsveranstaltung für Kam- werden. Mit der Auszeichnung ist ein Betrag
eradinnen und Kameraden, welche seit dem von 500 Euro verbunden.
Jahr 1968 – das heißt 50 Jahre – aktiv in der
Freiwilligen Feuerwehr tätig sind. Darüber hinaus werden Jubiläen für zehn Jahre
aktiven Dienst mit 100 Euro, für 25 Jahre
Aus diesem Anlass fand unter der Schirm- mit 200 Euro und für 40 Jahre mit 300 Euro
herrschaft des Sächsischen Staatsministeriums unterstützt.
des Innern an der Landesfeuerwehr- und
Katastrophenschutzschule Sachsen die Neben den Angehörigen der Freiwilligen
Verleihung des Ehrenabzeichens durch den Feuerwehren werden auch die ehrenamtlichen
Staatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider an Helfer im Katastrophenschutz und Rettungs
164 Kameradinnen und Kameraden des Frei dienst ausgezeichnet.
staates Sachsen statt. Im Nachgang konnte Jugendfeuerwehren
Link zum Youtube-Film über
Veranstaltung: Die Jugendfeuerwehren bieten Kindern und
https://youtu.be/m7bP5rKzJAM Jugendlichen in der Regel ab dem 8. Lebens-
jahr eine interessante Freizeitbeschäftigung
und sorgen für den Nachwuchs der Freiwilligen
Feuerwehren. Sie leisten damit heute einen
Link zur Jubiläums- wertvollen Beitrag zur Aufgabenerfüllung
zuwendungsverordnung: der Feuerwehr. Die Mitgliederentwicklung ist
www.revosax.sachsen.de ausweislich der Statistik der Jugendfeuerwehr
Sachsen anhaltend positiv. Im Jahr 2018 waren
insgesamt 14.166 Jugendliche Mitglied der
Nachwuchsorganisationen.
Neues Modul in der
Feuerwehr-App „FwA 16/2”
Credit: SMI
nun alle wichtigen Dokumente zentrali
siert hochladen und so auf alle Geräte ihrer
Gemeinde verteilen. Die Übertragung erfolgt
dabei Ende-zu-Ende verschlüsselt. Somit wird
die Sicherheit auch bei sensiblen Dokumenten
gewährleistet. Hochladen lassen sich beliebige
Dateien – von PDFs über Word- und Excel-
Tabellen bis zu Bildern und sogar Videos.
Credit: SMI
Credit: SMI
Zum schnellen Auffinden von Dokumenten
dient eine Schlagwortsuche. Dabei lassen sich
Dateien mit zuvor hinterlegten Schlagworten können Dokumente nach dem Hochladen auf
Die Feuerwehr-App für Sachsen „FwA 16/2” kennzeichnen. Anschließend lässt sich die der Web-Karte der App ortsreferenziert verlinkt
ist inzwischen fest etablierter Bestandteil der Dokumentenliste nach diesen Schlagworten werden. Im Einsatz genügt ein Blick auf die
Ausrüstung vieler sächsischer Feuerwehren. filtern. Falls die Gemeinde über digitale Feuer- Karte der App, um zu erkennen, ob für das Ob-
Zusätzlich zu den vier bekannten Modulen wehrpläne verfügt, können diese ebenfalls in jekt Feuerwehrpläne vorhanden sind. Ein Klick
Rettungsdatenblätter, Gefahrgüter, Atem- der Dokumentenbibliothek hinterlegt werden. auf die gelben Dokumenten-Symbole öffnet
schutzüberwachung und der Hydrantenkarte Mit entsprechenden Schlagworten und Zusatz- anschließend den hinterlegten Plan direkt aus
wurde zuletzt im Rahmen der Fachmesse informationen versehen, können sie schnell in der Karte heraus.
FLORIAN im Oktober 2018 das brandneue der Bibliothek gefunden werden.
Modul „Dokumentenbibliothek“ vorgestellt. Mit der neuen Version der App wird so eine
Ein weiteres neues Feature ist das Verlinken weitere Funktion hinzugefügt, die im Ernstfall
Über das Webportal der App (https://112. von Dokumenten aus der Dokumentenbiblio- wertvolle Zeit bei der Suche nach den richtigen
fwa-sachsen.de) können die Einsatzkräfte thek mit Objekten auf der Karte der App. Dazu Informationen spart.
Fahrzeugübergabe am 24.01.2019
Credit: Polizei Sachsen / Thomas
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat am Der Gerätewagen Versorgung ist Bestandteil
24. Januar 2019 zwölf Hilfeleistungslöschgrup- der 33 Katastrophenschutzeinheiten Sanitäts-
penfahrzeuge (HLF 10) und 14 Gerätewagen wesen und Betreuung (30 Einsatzzüge - EZ
Versorgung (GW-V) an die Landkreise und und drei Medizinische Task Forces - MTF) im
Kreisfreien Städte bzw. an die im Katastro- Freistaat Sachsen. Diese nehmen insbesondere
phenschutz mitwirkenden Freiwilligen die Betreuung und Versorgung Verletzter,
Feuerwehren und privaten Hilfsorganisationen Erkrankter, Betroffener sowie der Einsatzkräfte
vor dem Sächsischen Landtag übergeben. Der wahr. Die Beschaffung weiterer GW-V wird nebst Zeltheizung, Sitzgarnituren, Klapptheken,
Gesamtwert aller 26 Fahrzeuge beträgt rund fortgesetzt und voraussichtlich Ende 2020 Beleuchtungseinheiten, verschiedene Ther-
6,7 Mio. Euro. abgeschlossen sein. mobehälter, umfangreiche Küchen- und Koch-,
Hygiene- und Reinigungsutensilien, Zubehör
Die HLF 10 sind in den Katastrophenschutz Bereits im Oktober 2018 wurde der Prototyp Wasserversorgung, Zubehör Stromversorgung
einheiten Brandschutz (Löschzug Retten) des neuen GW-V auf der Fachmesse FLORIAN sowie mobile Kühltruhen. Zudem dient der
stationiert und werden im Bereich der Brand- in Dresden vorgestellt. GW-V als Zugfahrzeug für den dazugehörigen
bekämpfung sowie der technischen Hilfeleis- Feldkochherd.
tung eingesetzt. Für die Erstphase einer Brand- Der GW-V sächsischer Konzeption mit einem
bekämpfung steht eine Löschmittelkapazität zulässigen Gesamtgewicht von 11,99 t verfügt Link zum Youtube-Film
von 1.000 Litern Wasser zur Verfügung. Eine unter anderem über eine verlängerte Fahrer zur Übergabe:
Feuerlöschkreiselpumpe sorgt für die entspre- kabine (Fernfahrerkabine), eine Ladebordwand https://youtu.be/s7QDyB-nhg0
chende Pumpenleistung. Der pneumatisch mit einer Tragfähigkeit von 1,5 t sowie eine La-
ausfahrbare Lichtmast mit sechs LED-Strahlern defläche für 12 Rollwagen, auf denen die kom- Link zur Fachmesse
ist im Aufbau integriert und sorgt für beste plette Ausstattung verlastet ist. Dazu zählen FLORIAN 2018:
Ausleuchtung des Einsatzortes. unter anderem ein 40 qm Luftkammerzelt www.messe-florian.de
Rahmenkonzept für die
Medizinische Task Force LÜKEX 2018
Mit Wirkung vom 1. August 2018 ist das Der Freistaat Sachsen hat sich im Jahr 2018
gemeinsam von Bund und Ländern erarbeitete an der Länderübergreifenden Krisenmanage-
Rahmenkonzept der Medizinischen Task Force mentübung/Exercise (LÜKEX) beteiligt.
(RK MTF) in Kraft getreten. Demnach bestehen
die MTF zukünftig aus der Führungsgruppe, LÜKEX ist eine nationale Übungsserie, die Bund
dem Dekontaminationszug für Verletzte, der und Länder mit wechselnder Beteiligung zu
Behandlungsbereitschaft, der Patienten- unterschiedlichen Krisenszenarien seit 2004 in
transportgruppe und der Logistikgruppe. Die einem zwei- bis dreijährigen Zyklus durch-
Helferanzahl erhöht sich von derzeit 110 auf führen. Die Übungen sind auf die Verbesserung
138 (bzw. in Doppelbesetzung von 220 auf der abgestimmten Entscheidungsfindung der
276). Zusätzlich erhöht sich die Anzahl von interministeriellen Krisenstäbe und politisch-
Bundesfahrzeugen von derzeit 21 auf ins administrativen Verwaltungsstäbe auf Bundes-
gesamt 26 je MTF. und Landesebene ausgerichtet.
Aufgabe der in Sachsen aufgestellten MTF LÜKEX 2018 lag das Übungsszenario einer Gas-
in Dresden, Chemnitz und Leipzig ist ins- mangellage innerhalb einer besonders kalten
besondere die Betreuung, Versorgung und Winterperiode zugrunde, sodass außer den Ak-
der Transport von Verletzten, Erkrankten, teuren des Bundes und mehrerer Bundesländer
Betroffenen und Einsatzkräften auch bei sog. der Freistaat Sachsen insbesondere mit dem
CBRN-Lagen. Ferner stellen sie die Behandlung Verwaltungsstab im Staatsministerium des
Dekontaminierter sicher. Innern sowie dem Staatsministerium für
Wirtschaft und Arbeit als fachlich zuständigem
Ressort gefordert war.
Credit: Polizei Sachsen / Thomas
Link zum RK MTF: Link zu den FAQ LÜKEX 18:
www.bbk.bund.de www.bbk.bund.de
Helferempfang 2018
bedankt. Zu den Gästen zählten insbesondere Mannschaftstransportwagen an die privaten
ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des Hilfsorganisationen feierlich übergeben. Der
Katastrophenschutzes und des Rettungsdiens- Gesamtwert der Fahrzeuge beläuft sich auf
tes, also Angehörige der privaten Hilfsorgani- rund 236.400 Euro. Die Mannschaftstransport-
Credit: Alexander Fuhrmann
sationen, der freiwilligen Feuerwehren und der wagen kommen in den Sanitätsgruppen der
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW). Katastrophenschutz-Einsatzzüge Sanitätswesen
und Betreuung zum Einsatz. Diese Einsatzzüge
Für ihre besonderen Verdienste haben sechs haben die Aufgabe, Verletzte, Erkrankte und
Frauen und zehn Männer das Sächsische Einsatzkräfte zu betreuen und zu versorgen
Helferehrenzeichen als Steckkreuz verliehen sowie bei Evakuierungen mitzuwirken.
bekommen. Sie wurden ausgezeichnet für
Ministerpräsident Michael Kretschmer, Innen- ihre außerordentlichen Verdienste in der Der Helferempfang findet seit 2012 alle zwei
minister Prof. Dr. Roland Wöller und Land- Nachwuchsgewinnung, der Helferausbildung Jahre im Wechsel mit dem Landesfeuerwehr-
tagspräsident Dr. Matthias Rößler haben am und –weiterbildung sowie für ihre organisa- ball statt. Der nächste Landesfeuerwehrball
19. August 2018 auf Schloss Wackerbarth in tionsübergreifenden Einsätze. wird am 22. Juni 2019 durchgeführt.
Radebeul insgesamt rund 400 Gäste aus ganz
Sachsen empfangen und sich für deren engagierte Zudem hat der Innenminister beim Helfer- Link zum Youtube-Film über
ehrenamtliche Arbeit für das Gemeinwohl empfang fünf vom Freistaat beschaffte Veranstaltung:
https://youtu.be/vos85MUYx1M
Haushaltsmittel
2019/2020 im
Katastrophenschutz
Mit Beschluss über den Doppelhaushalt Einführung einer Führerscheinförderung. Die investiven Zuschüsse für Ausstattung
2019/2020 hat der Sächsische Landtag die Entsprechend der Zuwendungen im werden ebenfalls von 70 auf 75 Prozent
Haushaltsmittel für den Katastrophenschutz im Rahmen der Feuerwehrförderung wird angehoben. Der Maximalförderbetrag wird
Freistaat Sachsen nahezu verdoppelt. zukünftig auch beim Katastrophenschutz von bisher 15.000 auf 20.000 Euro erhöht.
der Erwerb von Fahrerlaubnissen der Klasse Für die Anschaffung von Kraftfahrzeugen
Rund 10 Mio. Euro sind für Ersatzbeschaf- C bzw. CE zum Führen von Einsatzfahrzeu- steigt er sogar auf 30.000 Euro.
fungen von Einsatzfahrzeugen im Katastro- gen über 7,5 Tonnen unterstützt. Die
phenschutz vorgesehen. In den nächsten Zuwendung beträgt 1.000 Euro und kann Die Änderungen werden am 31. Mai 2019
beiden Jahren werden unter anderem weitere für je zwei Helfer pro Einsatzzug im Jahr im sächsischen Amtsblatt veröffentlicht. Die
Gerätewagen Versorgung, Mannschafts- gewährt werden. erheblich erhöhten Beträge sowohl für die
transportwagen, Hilfeleistungslöschgruppen- Unterbringung und Unterhaltung der Fahrzeu-
fahrzeuge, Rüstwagen und Tanklöschfahrzeuge Deutliche Erhöhung der Zuwendungen für ge sowie für die Übernahme der Trägerschaft
beschafft und an die privaten Hilfsorga Unterbringung und Unterhaltung der durch werden für das gesamte Kalenderjahr 2019
nisationen bzw. Freiwilligen Feuerwehren den Freistaat beschafften Katastrophen- ohne erneute Antragstellung ausgezahlt.
übergeben. schutzfahrzeuge. So werden die Kosten für
die Unterbringung und Unterhaltung eines Die Umsetzung der investiven Förderung zur
Weitere rund 10 Mio. Euro stehen für Gerätewagens Sanität zukünftig mit 3.400 Errichtung und Sanierung von Gebäuden zur
Zuwendungen an die im Katastrophenschutz Euro (bisher 1.690 Euro) angesetzt. Zukünf Unterbringung von Katastrophenschutzein-
mitwirkenden Einrichtungen und Organisa- tig können zudem innerhalb eines Kalen- heiten an die Landkreise und Kreisfreien Städte
tionen zur Verfügung. Um die konsumtiven derjahres die Zuwendungen für mehrere setzt weitere konzeptionelle Vorarbeiten
Mittel möglichst zeitnah auszahlen zu können, Fahrzeuge gemeinsam betrachtet werden. voraus und wird in einem zweiten Schritt der
hat das Kabinett am 7. Mai 2019 in einem Damit kann eine Organisation zukünftig Richtlinienänderung erfolgen.
ersten Schritt die Novellierung der entspre Reparaturkosten eines Fahrzeuges - die den
chenden Förderrichtlinie beschlossen. Folgende für dieses Fahrzeug vorgesehenen Höchst- In einem dritten Schritt wird geprüft werden,
wesentliche Verbesserungen werden durch die betrag überschreitet - mit den Pauschalen ob für die Zukunft eine grundlegende
Änderung umgesetzt: für andere Fahrzeuge „verrechnen“, für die Veränderung des Finanzierungsverfahrens
im laufenden Haushaltsjahr weniger Kosten sachgerecht ist. Da absehbar ist, dass neben
Erhöhung (zum Teil Verdreifachung) der angefallen sind. Damit wird einer zentralen umfangreichen konzeptionellen Vorarbeiten
Pauschalen für die Übernahme der Träger- Forderung der Hilfsorganisationen Rech- bei einer derartigen Umstellung Änderungen
schaft einer Katastrophenschutzeinheit. So nung getragen. der einschlägigen Rechtsgrundlagen erforder-
erhält eine Hilfsorganisation für die Bereit lich wären, wird dies erst in der nächsten
schaft, einen vollständigen Einsatzzug zu Verbesserung der Zuwendungen für die Legislaturperiode im Rahmen einer großen
übernehmen, zukünftig einen Pauschalbe- Nachwuchsarbeit durch Anhebung des Novelle des Sächsischen Gesetzes über den
trag in Höhe von 12.800 Euro (bisher 3.900 Fördersatzes von derzeit 70 Prozent auf Brandschutz, Rettungsdienst und Katastro-
Euro). Erstmals wird auch eine Unterbrin- 75 Prozent. Gleichzeitig wird der Maxi- phenschutz erfolgen können.
gungspauschale für Sanitär- und Umklei- malförderbetrag von 1.500 auf 2.500 Euro
deräume zu Gunsten der ehrenamtlichen erhöht.
Helfer der Hilfsorganisationen eingeführt.
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SMIsachsen
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Telefon: (0351) 564-0 | Telefax: (0351) 564-31999 | E-Mail: info@smi.sachsen.de
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