Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010 und Neuaufstellung der Teil-Regionalpläne (Sachthema Windenergie) in Schleswig-Holstein ...
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Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans 2010
und Neuaufstellung der Teil-Regionalpläne
(Sachthema Windenergie) in Schleswig-Holstein
Scoping-Termin zur Strategischen Umweltprüfung
Kiel, 09.05.2016
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Inhalte
Grundsätze und Verfahren der SUP
Inhalte und Kriterien für die SUP
Methodische Ansätze für die SUP
Struktur / Gliederung des Umweltberichtes
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Zeitlicher Ablauf zum SUP-Scoping
22.04.16 Scopingschreiben an TÖB, Verbände
− Anlage 1 „Scoping-Unterlage“ mit Kriterienliste Stand 21.4.16
− Anlage 2 Muster-Datenblatt
− Anlage 3 Auszug Bewertungsschlüssel
09.05.16 Scoping-Termin
13.05.16 Fristende Stellungnahmen
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Überblick zur Strategischen Umweltprüfung (SUP)
Gesetzliche Grundlage: §§ 9-11 ROG (§ 5 Abs. 11 LaPlaG S-H) / UVPG
Die SUP ist unselbständiger Teil des Aufstellungsverfahrens zu LEP / RegP
Windenergie S-H
Die SUP ermittelt, beschreibt und bewertet.
frühzeitig
umfassend
vorsorgeorientiert und
nach einheitlichen Grundsätzen
die Auswirkungen auf die Umwelt, die sich aus der Umsetzung der
planerischen Festlegungen des LEP/RegP ergeben können
Die Ergebnisse der SUP werden bei der Aufstellung von LEP / RegP so früh
wie möglich berücksichtigt, d.h. in die Abwägungsentscheidung über die
Planinhalte einbezogen.
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Schutzgüter der SUP
Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit,
Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, unter besonderer
Berücksichtigung der gemäß der Richtlinie 92/43/EWG und der Richtlinie
2009/147/EG geschützten Arten und Lebensräume
Boden, Fläche, Wasser, Luft, Klima und Landschaft
Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie
Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern
Die Umweltprüfung bezieht sich auf das, was nach gegenwärtigem
Wissensstand und allgemein anerkannten Prüfmethoden sowie nach Inhalt und
Detaillierungsgrad des Raumordnungsplans angemessenerweise verlangt
werden kann.
(§ 9 Abs. 1 ROG; kursiv: voraussichtliche Ergänzungen durch UVP-ÄndRL)
SUP-Verfahren
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Schnittmenge raumordnerische Belange - Umweltbelange
Wirtschaftliche
Entwicklung
Infrastruktur
Siedlungsstruktur Menschen
Wasser Klima
Daseinsvorsorge
Tiere Pflanzen
Ressourcenschutz biologische Vielfalt Landschaft
Boden/Fläche Luft
Tourismus Kultur- und Sachgüter
Wechselwirkungen
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Entscheidungsprozess zur
Festlegung von Vorranggebieten
Windenergie
Abwägung:
1. Stufe
Festlegung weicher Tabukriterien,
landesweit einheitliche Anwendung
2. Stufe
Einzelfallprüfung an weiterer Kriterien:
• Gewichtung einzelner Kriterien
(Priorisierung)
• Risikobewertung in der
Gesamtschau aller Kriterien
• Anregungen/Bedenken im Zuge
des Beteiligungsprozesses
3. Stufe
Verbleibt der Windenergie in
substanzieller Weise Raum?
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Planungsprozess LEP/RegP Prüfebenen der SUP
A) Textliche Ziele und Grundsätze für die 1) Verbal-argumentative Prüfung der
Windenergienutzung Auswirkungen auf die Schutzgüter
B) Räumliche Festlegung von
Vorranggebieten Windenergie
1) Ausschluss von Flächen aufgrund von 2) Darstellung der umweltbezogenen
harten Tabukriterien Tabukriterien, Dokumentation der
2) Ausschluss von Flächen aufgrund von Potenzialflächenkulisse
weichen Tabukriterien
3) Abgrenzung von Vorranggebieten 3) Beschreibung und Bewertung der
Windenergie innerhalb der Potenzialflächen Auswirkungen auf die umweltbezogenen
aufgrund von weiteren Abwägungskriterien Abwägungskriterien je Vorranggebiet in
Datenblättern
4) Gesamtabwägung der Vorranggebietskulisse
unter Berücksichtigung summarischer
Betroffenheiten und der Energieziele des 4) Beschreibung und Bewertung der
Landes Gesamtplanauswirkungen
(kumulative bzw. summarische Wirkungen)
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Kriterien zum Schutzgut Menschen / Gesundheit
Überplanter Innenbereich nach § 30 und nicht überplanter Innenbereich nach § 34 BauGB;
ausgenommen Industriegebiete (§ 9 BauNVO) und Sondergebiete (§ 11 BauNVO), soweit in letzteren
1 HT
WKA zulässig sind, sowie Gebiete im Sinne des § 34 Abs. 2 BauGB, die diesen Gebieten entsprechen;
ausgenommen weiterhin solche Bebauungsplangebiete, die die Zulassung von WKA begründen;
2 Einzelhäuser und Splittersiedlungen im Außenbereich; HT
Abstandspuffer von 250 m um die unter den ersten beiden Spiegelpunkten genannten Bereiche /
3 HT
Nutzungen;
Weiterer Abstandspuffer von 150 m um Einzelhäuser und Splittersiedlungen im Außenbereich sowie um
4 WT
Gewerbegebiete im Anschluss an die als hartes Tabu eingestufte Abstandszone von 250 m;
Weiterer Abstandspuffer von 550 m um Siedlungsbereiche mit Wohn- oder Erholungsfunktion, die nach §
5 30 und 34 BauGB planungsrechtlich zu beurteilen sind, im Anschluss an die als hartes Tabu eingestufte WT
Abstandszone von 250 m;
Planerisch verfestigte Siedlungsflächenausweisungen einschließlich 800 m Abstand zu diesen
6 (Siedlungen/Einzelhäuser) sowie 400 m Abstand bei planerisch verfestigten WT
Gewerbeflächenausweisungen;
7 In den Regionalplänen festgelegte Siedlungsachsen und besondere Siedlungsräume; WT
8 Regionale Grünzüge der Ordnungsräume; WT
9 Geplante Siedlungsentwicklungen der Gemeinden und Städte; AK
Stadt- und Umlandbereiche in ländlichen Räumen sowie verdichtete Bereiche der Ordnungsräume um
10 AK
Hamburg, Lübeck und Kiel;
11 Umzingelungswirkung, Riegelbildung; AK
Schwerpunkträume für Tourismus und Erholung und zukünftige Kernbereiche für Tourismus und
12 AK
Erholung;
Bezug: Runderlass „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 und
Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie)
für die Planungsräume I bis III“ vom 29.04.2016Kiel
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Kriterien zu den Schutzgütern Tiere und Pflanzen I - Schutzgebiete
13 Naturschutzgebiete (§ 23 Abs. 2 BNatSchG); HT
Gebiete, die nach § 22 BNatSchG in Verbindung mit § 12 LNatSchG einstweilig sichergestellt sind,
und Gebiete, für die nach § 12 Abs. 2 LNatSchG das NSG-Verfahren eingeleitet ist, soweit nicht
14 HT
nach den jeweiligen Handlungsverboten innerhalb des Gebietes die Errichtung von WKA allgemein
zulässig ist;
15 Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer (§ 5 Abs. 1 Nr. 8 NPG); HT
23 Umgebungsbereich von 300 m bei Naturschutzgebieten; WT
Umgebungsbereich von 300 m bei Gebieten, die nach § 22 BNatSchG in Verbindung mit § 12
24 WT
LNatSchG Abs. 3 einstweilig sichergestellt sind;
25 Umgebungsbereich von 300 m beim Nationalpark; WT
18 EU-Vogelschutzgebiete; WT
19 Umgebungsbereich von 300 m bei Vogelschutzgebieten; WT
35 Umgebungsbereich von 300 m bis 1.200 m bei Vogelschutzgebieten; AK
20 FFH-Gebiete; WT
21 Umgebungsbereich von 300 m bei FFH-Gebieten; WT
Gebiete, die die Voraussetzungen für eine Unterschutzstellung nach § 23 BNatSchG in Verbindung
22 WT
mit § 13 LNatSchG erfüllen (NSG);
Bezug: Runderlass „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 und
Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie)
für die Planungsräume I bis III“ vom 29.04.2016Kiel
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Kriterien zu den Schutzgütern Tiere und Pflanzen II - Arten
26 Dichtezentrum für Seeadlervorkommen; WT
Bedeutsame Nahrungsgebiete für Gänse (ohne Graugänse und Neozoen) und Schwäne (Zwerg-
27 und Singschwäne) außerhalb von EU-Vogelschutzgebieten sowie Kolonien von Trauer- und WT
Lachseeschwalben einschließlich 1.000 m Abstand;
28 Wiesenvogel-Brutgebiete; WT
Bedeutende Vogelflugkorridore zwischen Schlafplätzen und Nahrungsflächen von Gänsen und
29 WT
Schwänen;
30 3.000 m Abstandsradius um wichtige Schlafgewässer der Kraniche; WT
Küstenstreifen an der Nordsee und auf Fehmarn mit herausragender Bedeutung als Nahrungs- und
31 WT
Rastgebiet außerhalb von EU-Vogelschutzgebieten sowie Helgoland;
37 Hauptachsen des überregionalen Vogelzugs; AK
Potentielle Beeinträchtigungsbereiche im 3 km Radius um Seeadlerhorste außerhalb des
Dichtezentrums und um Schwarzstorchhorste sowie Bereiche im 1 km Radius um
38 AK
Weißstorchhorste und im 1,5 km Radius um sicher nachgewiesene Standorte von
Rotmilanhorsten;
Prüfbereiche im 3 bis 6 km Radius um Seeadlerhorste und Schwarzstorchhorste, im 1 bis 2 km
39 Radius um Weißstorchhorste und im 1,5 bis 4 km Radius um sicher nachgewiesene Standorte von AK
Rotmilanhorsten;
Nicht sicher nachgewiesene Standorte von Rotmilanhorsten und deren Umgebungsbereiche
40 AK
(Potenzieller Beeinträchtigungsbereich und Prüfbereich);
Wintermassenquartiere für Fledermäuse (größer 1.000 Exemplare) einschließlich eines
32 WT
Umgebungsbereichs von 3 .000 m;
41 Gebiete mit besonderer Bedeutung für den Fledermausschutz; AK
Bezug: Runderlass „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 und
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für die Planungsräume I bis III“ vom 29.04.2016Kiel
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Kriterien zu den Schutzgütern Tiere und Pflanzen III - Biotope
16 Gesetzlich geschützte Biotope (§ 30 Abs. 2 BNatSchG i.V. mit § 21 LNatSchG). HT
schützenswerte Geotope (geologisch-geomorphologische Sonderformen, wie zum Beispiel
42 AK
Moränenhügel, Tunneltalsysteme, Kleevkanten und Steilufer);
17 Waldflächen und Waldabstand von 30 m HT
34 30 - 100 m Abstand von Wäldern; WT
33 Schwerpunktbereiche des Biotopverbundsystems gemäß § 21 BNatSchG; WT
43 Wichtige Verbundachsen des Schutzgebiets- und Biotopverbundsystems; AK
36 Querungshilfen und damit verbundene Korridore; AK
44 Räumliche Konzentration von Klein- und Kleinstbiotopen; AK
Planverfestigte Kompensationsflächen für den Straßenbau und weitere Ausgleichsflächen
45 AK
sowie Ökokonto-Flächen;
Bezug: Runderlass „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 und
Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie)
für die Planungsräume I bis III“ vom 29.04.2016Kiel
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Kriterien zu den Schutzgütern Boden/Fläche und Wasser
46 Schutzstreifen an Gewässern gemäß § 35 LNatSchG i.V.m. § 61 BNatSchG; HT
47 Wasserschutzgebiete Zone II einschließlich einer davon umschlossenen Zone I (§ 51 WHG); HT
Deiche und Küstenschutzanlagen mit einem Abstand von 100 m zu Landesschutz- und
48 WT
Regionaldeichen;
49 Wasserflächen; WT
50 Vorranggebiete für den Binnenhochwasserschutz; AK
Bezug: Runderlass „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 und
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Kriterien zum Schutzgut Landschaft
51 Nordfriesische Inseln und Halligen außerhalb des Nationalparks; WT
Nord- und Ostsee bis zur Hoheitsgrenze; Ausnahme: Offshore-Windpark in der Lübecker /
52
Mecklenburger Bucht mit bis zu 55 WKA (festgestellt durch ROV)
53 Landschaftsschutzgebiete (LSG), sofern WKA nicht ausdrücklich zugelassen sind; WT
Gebiete, die nach § 22 BNatSchG in Verbindung mit § 12 Abs. 3 LNatSchG als LSG einstweilig
54 WT
sichergestellt sind;
55 Gebiete, für die nach § 12 Abs. 2 LNatSchG das LSG-Verfahren eingeleitet ist; WT
56 Naturparke; AK
57 Charakteristische Landschaftsräume; AK
58 5.000 m um für die historische Kulturlandschaft bedeutsame Stadtsilhouetten oder Ortsbilder; AK
Bezug: Runderlass „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 und
Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie)
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Kriterien zu den Schutzgütern Kultur- und Sachgüter
59 Sichtachsen auf die UNESCO-Welterbestätte Lübecker Altstadt; WT
60 5 km Abstand zum Danewerk / Haithabu (vorgesehenes Weltkulturerbe); WT
800 m um gesetzlich geschützte Kulturdenkmale (Auswahl grundsätzlich raumwirksamer
61 AK
Denkmäler, z.B. Kirchen mit Türmen);
2.000 m um gesetzlich geschützte Kulturdenkmale, die weithin sichtbar sind oder sich in
62 AK
beeindruckender Höhenlage oder bedeutender Einzellage befinden;
Bezug: Runderlass „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 und
Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie)
für die Planungsräume I bis III“ vom 29.04.2016Kiel
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Datenblatt Auswirkungen auf die Vorranggebiete WindenergieKiel bosch.&.partner Folie 18
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Bewertung Konfliktrisiko
Die Bewertung des Konfliktrisikos erfolgt ordinal – Ampelprinzip
Zunächst für jedes Kriterium getrennt und dann in der Gesamtschau
aller Kriterien
Geringes Konfliktrisiko
bezogen auf den Sachverhalt werden keine erheblichen Konflikte erwartet,
+
Potenzialfläche liegt in der Regel außerhalb des Kriteriums bzw. außerhalb der
Reichweite erheblicher Wirkungen
Mittleres Konfliktrisiko
o bezogen auf den Sachverhalt können erhebliche Konflikte nicht grundsätzlich
ausgeschlossen werden, Potenzialfläche liegt mit einen Flächenanteil innerhalb des
Kriteriums bzw. in der Reichweite erheblicher Wirkungen
Hohes Konfliktrisiko
– bezogen auf den Sachverhalt sind erhebliche Konflikte zu erwarten, Potenzialfläche liegt
mit einem erheblichen Flächenanteil innerhalb des Kriteriums bzw. von der
Potenzialfläche gehen erhebliche negative Wirkungen auf den Sachverhalt ausKiel
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Bewertung KonfliktrisikoKiel
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Umweltberichte
Struktur I
(Bezug:
Anlage 1 zum ROG,
14g UVPG)Kiel
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Umweltberichte
Struktur IIKiel
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Umweltberichte
Struktur IIIKiel
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