ESF-OP / BAP 2014 2020 - BAP-Planung und Sachstand zum ESF+ in der FP 2021-2027 "Europa nach Tisch" 28.11.2019 - (ESF) im Land Bremen
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ESF-OP / BAP 2014 - 2020
BAP-Planung und Sachstand
zum ESF+ in der FP 2021-2027
„Europa nach Tisch“
28.11.2019TOP 1: BAP-Planung und Sachstand zum „ESF+“ in der neuen ESF-Förderperiode 2021 bis 2027 „Europa nach Tisch“ - 22.11.2019
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Inhalte
1. Sachstand ESF+
2. Verfahrensüberblick Planung ESF+
3. Bericht ESF+ Planungsworkshop4
Operationelles Programm 2021-2027
Was ist zu definieren/ abzustimmen?
• Spezifische Ziele
• Querschnittsziele
• Zielgruppen
• Prioritäts-Achsen: Thema und Anzahl
• Kohärenz Bund und Länder
• Materielle Indikatoren
• Steuerungsrunde / Finanzen
– ESF = BAP (Finanzielle Flexibilität)
– Landesmittel als KoFi ins OP => Senatsbefassung5
Thematische Eingrenzung für Bremen
basierend auf aktueller Umsetzung und
neuen Verordnungsentwürfen6
Artikel 3 (ESF+-VO)
„Ein sozialeres Europa - Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte“
Allgemeine Ziele ESF +
• Säule soziale Rechte (KOM und Rat)
– Hoher Beschäftigungsstand
– Fairer Sozialschutz
– Qualifizierte und resiliente Arbeitnehmer
– Chancengleichheit
– Zugang zum Arbeitsmarkt und faire Arbeitsbedingungen
– Sozialschutz
– Inklusion
– Hohes Gesundheitsschutzniveau7
Artikel 4 (ESF+-VO)
Spezifische Ziele ESF +
1. Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung für Arbeits-
suchende, insbesondere junge Menschen und Langzeit-
arbeitslose.
2. Modernisierung der Arbeitsmarkteinrichtungen und -dienst-
leistungen / Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf
dem Arbeitsmarkt, bei beruflichen Übergängen und bei der
beruflichen Mobilität.
3. Förderung der Erwerbsbeteiligung von Frauen
4. Verbesserung der Qualität, Leistungsfähigkeit und Arbeits-
marktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen
Bildung.8
Artikel 4 (ESF+-VO)
Spezifische Ziele ESF +
5. Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu hochwertiger
und inklusiver allgemeiner und beruflicher Bildung zwecks
Unterstützung des Erwerbs von Schlüsselkompetenzen
einschließlich digitaler Kompetenzen.
6. Förderung des lebenslangen Lernens, insbesondere von
flexiblen Möglichkeiten für Weiterbildung und Umschulung
für alle unter Berücksichtigung digitaler Kompetenzen.
7. Förderung der aktiven Inklusion mit Blick auf die
Verbesserung der Chancengleichheit und aktiven Teilhabe
sowie Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit.9
Artikel 4 (ESF+-VO)
Spezifische Ziele ESF +
8. Förderung der sozioökonomischen Integration von Drittstaats-
angehörigen und marginalisierten Bevölkerungsgruppen.
9. Verbesserung des gleichberechtigten und zeitnahen Zugangs zu
hochwertigen, nachhaltigen und erschwinglichen Dienst-
leistungen, Modernisierung der Sozialschutzsysteme.
10. Förderung der sozialen Integration von Menschen, die von Armut
oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, einschließlich der am
stärksten benachteiligten Personen und Kindern.
11. Bekämpfung materieller Deprivation durch Nahrungsmittelhilfe
und/oder materielle Basisunterstützung einschließlich flank-
ierender Maßnahmen für die am stärksten benachteiligten
Personen.10
Artikel 6 (ESF+-VO)
Querschnittsziele ESF +
• Gleichstellung von Frauen und Männern
• Chancengleichheit
– Keine Diskriminierung aufgrund
• des Geschlechts
• der Rasse oder ethnischen Herkunft
• der Religion oder Weltanschauung
• einer Behinderung
• des Alters
• der sexuellen Ausrichtung11
Überlegungen zur Kohärenz auf Bundes- und Länderebene
1. Bund: EHAP (insgesamt Bund 46%)
2. Länder:
• Übergang Schule – Beruf und Ausbildungsbegleitung (assistierte
Ausbildung, Berufsorientierung, „Jugendberufsagentur“ etc.)
• Grundbildung / Alphabetisierung (offene Zielgruppe, keine
Einschränkung durch Arbeitsmarktbezug)
• Fachkräfteaktivierung und -sicherung
• SGB II – Flankierung („vorbereitende“ Maßnahmen zur Teilhabe
am Arbeitsmarkt gem. § 16i SGB II, Maßnahmen für
Bedarfsgemeinschaften, „entkoppelte“ Jugendliche etc.)12 Überlegungen zur Kohärenz auf Bundes- und Länderebene 1. Bund: EHAP 2. Länder: • Beschäftigte (Qualifizierung und Weiterbildung, Anpassung an Wan- del / Transformation / Lebenslanges Lernen, Digitalisierung etc.) • Chancengleichheit Frauen und Männer (allgemeiner Ansatz, keine Einschränkung auf die Erwerbsbeteiligung von Frauen) • Arbeitsmarktintegration besonders benachteiligter Menschen (Flüchtlinge, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen mit Behinderung, Strafgefangene etc.) • Soziale Innovation
13
Weitere Bedingungen ESF +
• Umsetzung / Finanzierung:
– Bremen bekommt ein eigenes Operationelles Programm
– Weiterentwicklung und Anwendung von Vereinfachungs-
optionen (VKO)
– 60% KoFi erforderlich (40% Strukturfondsmittel) je nach
Regionen-Klassifizierung (Verhandlungsbasis)
– Keine Ex-ante Evaluation oder sozioökonomische Analyse
– 4-mal jährlich Berichterstattung an die KOM;
jährlicher Durchführungsbericht entfällt
– Finanzindikator (Gesamtvolumen und Verteilung)14
Inhalte
1. Sachstand ESF+
2. Verfahrensüberblick Planung ESF+
3. Bericht ESF+-Planungsworkshop15
Planung ESF+ -Bremen
So soll es weiter gehen:
• Kohärenzabstimmungen auf B-L- Ebene (Jan. 2020)
• Ab 3. Quartal 2019: Finanzverhandlungen (bis Ende 2020)
• 2. Planungsworkshop Frühjahr 2020
• 3. Planungsworkshop 2020-21
• Senatsbefassung Frühjahr 2021
=> Mitte 2021: ESF+-OP für Bremen16
Inhalte
1. Sachstand ESF+
2. Verfahrensüberblick Planung ESF+
3. Bericht ESF+ Planungsworkshop17
Bericht zur Umsetzung
• Materielle Indikatoren
• Finanzielle Indikatoren
• Gender-Budgeting
• Frauenanteil
• Menschen mit Migrationshintergrund
• Anteil Projekte Bremen / Bremerhaven
Arbeitsmarktstruktur Zielgruppen im Land Bremen derzeit18
Lernfähig?!
Optimierungspotenziale erkennen und umsetzen
• Neue Programme etabliert
• Erreichung Leistungsziele 2018 der Zwischenevaluation
Aber:
• Erfüllung der KOM Indikatoren
– materiell
– finanziell/ Kofinanzierung
• Realisierbarkeit und Dauerhaftigkeit der Programme
• Vereinfachung BAP / ESF-OP
• Projektumsetzung vereinfachen und beschleunigen19
Arbeitsgruppen
1. Verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit (Moderation Th. Armstroff)
2. Junge Menschen an der Schwelle zu Ausbildung
(Moderation P. Bohne)
3. Querschnittsziele Frauen und Männer
(Moderation L. Brunkhorst)
4. Querschnittsziele MMH (Moderation F. Kamçili)
5. FbW und Qualifizierung (Moderation J. Feddersen)TOP 2: Klärung von Verfahrensfragen der Zuwendungsempfangenden „Europa nach Tisch“ - 22.11.2019
TOP 3: Verschiedenes (u.a. Merkblätter zum Datenschutz, Anzeige Prüffeststellungen im AZA, PAZAe per 31.12.2019, Vorauszahlungen / Abschlagszahlungen, VERA-Schulungen, u.a) „Europa nach Tisch“ - 22.11.2019
TOP 3 Verschiedenes: Merkblätter zum Datenschutz Auf der Website wurden neu veröffentlicht (gültig ab 01.12.2019): • BAP-Informationsblatt zum Datenschutz bei Beratungsprojekten • Merkblatt zum Datenschutz für Beratene • Merkblatt zum Datenschutz für Teilnehmende Wichtig: Der Träger dokumentiert die Aushändigung des jeweiligen Merkblattes; der Empfang wird durch die Beratenen bzw. Teilnehmenden nicht quittiert! Und: Vor Aushändigung an die Beratenen bzw. Teilnehmenden ergänzen Sie bitte die Kontaktdaten Ihres betrieblichen Datenschutzbeauftragten!
TOP 3 Verschiedenes: Anzeige Prüffeststellungen im AZA Im Auszahlantrag werden jetzt nachträgliche Korrekturen der anerkannten Gesamtausgaben (sog. „Prüffeststellungen“) angezeigt:
TOP 3 Verschiedenes: Pflicht-AZA per 31.12.2019 Zur Erinnerung: Für alle Maßnahmen ist per Stichtag 31.12.2019 ein Pflicht- Auszahlantrag (PAZA) incl. Sachbericht (!) zu stellen. Fristen: • 29.02.2020 (für alle überjährigen Maßnahmen) • 31.03.2020 (für alle Maßnahmen, die am 31.12.2019 enden)
TOP 3 Verschiedenes: Vorauszahlungen / Abschlagszahlungen
Ebenfalls zur Erinnerung:
Zur Vermeidung von Liquiditätsproblemen aufgrund des
Erstattungsprinzips (geltend gemachte Kosten werden erst nach
abgeschlossener Prüfung des Auszahlungsantrages erstattet)
stehen Ihnen - auf Antrag - folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
1. Vorauszahlung nach Rechtskraft des Bescheides
(rechnerischer Anteil für die ersten beiden Laufzeit-Monate)
2. Abschlagszahlung auf einen eingereichten AZA
(Abschlag in angemessener Höhe auf die zu erwartende
Erstattungszahlung; i.d.R. 80%)TOP 3 Verschiedenes: VERA-Schulungen Wir werden im Januar 2020 (Einladung folgt) wieder Schulungen zu VERAonline durchführen: • Eingabe der „materiellen“ Daten in VERAonline (Teilnehmenden-Stammblatt, Beratungs-Erhebung etc.) speziell für MA im Teilnahme-Management • Eingaben von Belegen / Beleglisten in VERAonline speziell für MA, die Belege eingeben, Beleglisten importieren und Auszahlanträge stellen. => Falls Sie Bedarf an speziellen Schulungsinhalten haben, melden Sie diese bitte an veraonline@wah.bremen.de
TOP 3 Verschiedenes: Hinweise • Bitte nutzen Sie ausschließlich die aktuellen Formulare von unserer Website. Arbeiten Sie niemals mit von Ihnen lokal abgespeicherten (ggf. veralteten) Formularen. • Bitte denken Sie an alle erforderlichen Änderungsmeldungen; insbesondere bei Personalwechsel oder bei Änderungen beim (anteilig oder vollständig) eingesetzten Personal. • Bitte überprüfen Sie, wie viele Zertifikate für den Zugang zu VERAonline Sie wirklich benötigen. Jedes Zertifikat kostet uns 250 € p.a. – und manche sind jährlich neu beantragt, aber schon seit vier Jahren nicht ein einziges Mal benutzt worden! Wir bitten um Verständnis, wenn wir ggf. nachfragen …
TOP 3 Verschiedenes: Qualifizierungsbonus Wer eine abschlussbezogene Umschulung absolviert, SGB II-Kunde ist und vom Jobcenter einen Bildungsgutschein für die Umschulung erhalten hat, kann aus ESF-Mitteln einen Qualifizierungsbonus in Höhe von monatlich 150 € für die Laufzeit des Bildungsgutscheins bekommen. • Der Qualifizierungsbonus kann direkt bei dem/der Arbeitsvermittler*in im Jobcenter beantragt werden. • Wer sich für den Qualifizierungsbonus entscheidet, kann die gesetzliche Weiterbildungsprämie des Bundes (nur bei erfolgreichem Abschluss) nicht in Anspruch nehmen. • Das Informationsblatt zum Qualifizierungsbonus finden Sie hier.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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