UPLOADFILTER Präsentation zum Workshop - Politische Medienkompetenz

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Präsentation zum Workshop

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ABLAUF
Das erwartet euch im Workshop

1. Warmup
2. Intro ins Thema mit Video​
3. Recherche für Rollenspiel
4. Fishbowl-Diskussion
5. Auswertung der Diskussion
6. Reflexion und Feedback

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VIDEO-INPUT

Uploadfilter im Urheberrecht –     Worum geht es hier eigentlich?
Pro und Contra
                                   #kurzerklärt: Was sind Upload-Filter?
Interview mit Patrick Breyer und
Maximilian Pohler                  Tagesschau (2018)

Digitalcourage e. V. (2020)        Zum Video: https://www.tagesschau.de/
                                   multimedia/video/video-447123.html
Zum Video: youtu.be/ZuDz2OjrMTw

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POLITIKER_INNEN AUS NIEDERSACHEN ZUM THEMA

 „Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechts-          „Automatisch vorgeschaltete Filter
 verletzung von einer legalen Verwendung von geschützten           gefährden große Teile der Netzkultur,
 Werken zu unterscheiden. Satire, Parodie oder vom Zitatrecht      da sie Zitate oder Satire von echten
 gedeckte Verwendungen werden fälschlicherweise geblockt           Verstößen nicht unterscheiden
 werden. Plattformbetreiber wird die Verpflichtung und damit       können. Die Vorabfilterung von
 auch die Macht und Verantwortung auferlegt, darüber zu            Inhalten ist nach einem Urteil des
 entscheiden, was veröffentlicht wird und was nicht.“              EuGHs zudem ein Eingriff in die
                                                        (Quelle)   Privatsphäre und verstößt gegen das
                                                                   Recht auf Meinungsfreiheit.“
                                                                                                  (Quelle)

Tiemo Wölken, Mitglied des
Europäischen Parlaments, SPD
                                                                                        Dr. Alexander Saipa,
                                                                                      MdL, medienpolitischer
                                                                                              Sprecher, SPD

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POLITIKER_INNEN AUS NIEDERSACHEN ZUM THEMA

 „Es ist wichtig, dass das Urheberrecht im 21. Jahr-        „Wir wollen, dass große Digitalkonzerne
 hundert ankommt, deshalb ist eine Reform dringend          für die Nutzung von Werken im Internet an
 nötig. Der ausgehandelte Vorschlag bahnt aber Upload-      die Urheber zahlen müssen. Upload-Filter
 filtern den Weg, die auch legale Inhalte blockieren        sind jedoch der falsche Weg und bringen
 können. Das schränkt die Freiheit im Internet massiv ein   den Künstlern keine Vergütung. Im Gegen-
 – für diejenigen, die Inhalte schaffen und auch für        teil: mit Artikel 13 wird billigend in Kauf
 Nutzerinnen und Nutzer […] Wer gegen Uploadfilter ist,     genommen, dass Plattformen übermäßig
 muss sie auf europäischer Ebene ablehnen. Nationale        filtern und löschen, die Meinungs- und
 Alleingänge helfen auch im Urheberrecht nicht weiter.      Pressefreiheit beschränkt und Innova-
 Wir brauchen eine europäische Lösung, aber es muss         tionen im Netz gerade für kleine Unter-
 eine gute Lösung sein.“ (Quelle)                           nehmen ausgebremst werden.“ (Quelle)

Anne Kura, Landesvorsitzende,                                       Christian Meyer, MdL, medienpolitischer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN                                                 Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landesverband Niedersachsen                                                  Landesverband Niedersachsen

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POLITIKER_INNEN AUS NIEDERSACHEN ZUM THEMA

 „Die Entwicklung bzw. Weiterentwicklung hierzu geeigneter Software wäre mit immensen Investitionen
 verbunden, was zusätzliche Markteintrittshürden schaffen und damit abermals die bestehenden, US-
 amerikanischen Anbieter begünstigen würde. Zudem droht eine Aushöhlung von Bürgerrechten wie der
 Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz, da die Feststellung, ob etwa ein Fall der gesetzlich erlaubten Benutzung
 oder einer freien Benutzung wie im Falle von Satire vorliegt, bislang technisch nicht zuverlässig geleistet werden
 kann. Eigentlich erlaubte Nutzungen urheberrechtlich geschützter Inhalte drohen damit angesichts der
 Haftungsrisiken für Plattformbetreiber einer überobligatorischen „Vorabzensur“ zum Opfer zu fallen. Auch wenn
 eine gerichtliche Überprüfung möglich ist, würde die rechtliche Bewertung hier – ähnlich wie beim
 Netzwerkdurchsetzungsgesetz – zunächst in die Hände privater Anbieter gelegt.“ (Quelle)

Parteitagsbeschluss, FDP Niedersachsen

                             „Für ein freies Internet ohne Zensur! Als Freier Demokrat ist es mein oberstes Ziel, die
Dr. Stefan Birkner,          Meinungsfreiheit auch online zu erhalten. Mit den von der EU beschlossenen Upload-
MdL, Fraktionsvor-           filtern droht aber das Blockieren rechtmäßiger Inhalte und Meinungen. Dabei gibt es
sitzender, medien-           mildere und einfachere Mittel das Urheberrecht durchzusetzen. Ich sage: Ja zu einem
polit. Sprecher, FDP         reformierten Urheberrecht, Nein zu fehleranfälligen Uploadfiltern.“ (Quelle)

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IMPRESSUM

Dieses Werk ist entstanden im Rahmen der Plattform
politische-medienkompetenz.de
Im Auftrag von: Niedersächsische Landeszentrale für
politische Bildung
Autor_innen: Digitalcourage e. V. und
visionYOU GmbH
Nutzungsrechte: Lizensiert unter CC BY-NC-SA 4.0