Von Brücken und Toren - Das Regionalmachtstreben der Türkei Walter Glos / Nils Lange - Konrad-Adenauer-Stiftung

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Von Brücken und Toren - Das Regionalmachtstreben der Türkei Walter Glos / Nils Lange - Konrad-Adenauer-Stiftung
Quelle: © Murad Sezer, Reuters.
               Globale Machtverschiebungen

     Von Brücken und Toren
         Das Regionalmachtstreben der Türkei

                  Walter Glos / Nils Lange

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Von Brücken und Toren - Das Regionalmachtstreben der Türkei Walter Glos / Nils Lange - Konrad-Adenauer-Stiftung
Die Brücke nach Asien. Das Tor zum Nahen Osten und nach
Europa. Die Türkei wird seit Jahrhunderten als ein Land
zwischen der westlichen und östlichen Welt betrachtet. Sei es
wegen der türkischen Militärstützpunkte, die von der N ­ ATO
als Brückenköpfe in den Nahen Osten genutzt werden, oder
wegen der Drohungen von Präsident Recep Tayyip Erdoğan,
den Millionen der von der Türkei beherbergten Flüchtlinge
„die Tore“ nach Europa zu öffnen1: Das N­ ATO-Mitglied und
der EU-Beitrittskandidat Türkei stellt die westliche Allianz in
den letzten Jahren zunehmend vor vollendete Tatsachen.

Die Türkei ist militärisch in den wichtigsten       die Außenpolitik der Türkei unter Erdoğan ver-
Konflikten in ihrer Region engagiert und hat        folge vor allem islamistische Ziele, dient die
ihre weltweite Militärpräsenz in den letzten Jah-   scheinbar neue proaktive Außenpolitik Ankara
ren extrem ausgebaut. Der türkische Einfluss        vielmehr als Mittel, um die innere Legitimität
reicht vom Balkan bis zum Horn von Afrika.2         des Regimes zu stärken. Die neo-osmanische
Jahrzehnte­alte Konflikte mit den Nachbarn          Rhetorik dient dem türkischen Präsidenten in
Griechenland, Zypern und damit auch der EU          erster Linie zur Erhaltung seiner Macht. Er will
um die Abgrenzung von Territorialgewässern,         innen- wie außenpolitisch als starker Mann
ausschließlichen Wirtschaftszonen und die           wahrgenommen werden und so Verhandlungs-
Nutzung des Festlandsockels sind 2020 wieder        masse für Gespräche zum Beispiel mit der EU
eskaliert. Verstärkt mischt sich die Türkei in      oder Russland schaffen. Es ist trotzdem zu ein-
innenpolitische Debatten anderer Staaten ein        fach, die aktuelle türkische Außen­politik alleine
und beansprucht offen eine Führungsrolle in         mit der Persönlichkeit eines Recep ­Tayyip
ihrer Nachbarschaft. Vor dem Hintergrund der        Erdoğans zu erklären. Vielmehr ist es wichtig,
amerikanischen Abwesenheit im östlichen Mit-        die Außen­politik der Türkei in einem breite-
telmeerraum und im Nahen Osten findet derzeit       ren historischen Kontext zu betrachten, um zu
daher eine Machtverschiebung statt. Unabhängig      erkennen, dass die gegenwärtige Politik in der
von ihren westlichen Bündnispartnern verfolgt       Nachbarschaft viel eher opportunistischer als
die Türkei zunehmend eine eigenständige Politik.    strategischer Natur ist und einer tief veranker-
                                                    ten türkischen Realpolitik folgt. Diese ist keines-
In diesem Zusammenhang wird der türkische           wegs ein neues Phänomen. Die in der westlichen
Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Westen            Betrachtung präsente Überbewertung des Islams
allzu gerne als neuer Sultan bezeichnet. Die        als Grund für die türkische Außenpolitik ver-
oft als neo-osmanisch und revisionistisch titu-     kennt die Komplexität und Hintergründe der
lierte3 Außenpolitik der AK-Partei vermittelt       türkischen Sicherheitspolitik.
im westlichen Ausland die Vorstellung, dass die
Regierung unter Erdoğan die Ausdehnung und          Die nachfolgende Analyse zeigt, dass zwar
Größe des untergegangen Osmanischen Reiches         möglicherweise die Rhetorik aus Ankara unter
wiederherstellen wolle. Die Türkei möchte zwar      anderen Regierungen eine andere wäre, sich der
ihren globalen Einfluss erhöhen und erhebt den      außenpolitische Kurs jedoch nicht wesentlich
Anspruch, als Regionalmacht in die Fragestel-       unterscheiden würde. Der Artikel zeigt die realen
lungen ihrer Nachbarschaft involviert zu sein,      und konstruierten Treiber der außenpolitischen
doch möchte keineswegs eine imperiale Macht         Wahrnehmung und der daraus resultierenden
sein. Entgegen der westlichen Wahrnehmung,          Außenpolitik der Türkei auf.

Globale Machtverschiebungen                                                                        89
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Ein Blick in die jüngere Geschichte der Türkei         versuchen, die Türkei zu schwächen und zu spal-
hilft uns zu erkennen, was sich wirklich verändert     ten, ist weiterhin so sehr verbreitet, dass sie eine
hat und worauf das Regionalmachtstreben der            mächtige Kraft in der Innen- und Außenpolitik
Türkei basiert. Außerdem wird die Frage beleuch-       der Türkei ist. Gemäß einer Studie der Istanbu-
tet, wie nachhaltig diese scheinbar neue Politik ist   ler Bilgi-Universität von 2018 glauben 87 Prozent
und welche Rolle die Türkei im Rahmen globaler         der Türken daran, dass die europäischen Staaten
Machtverschiebungen einnehmen könnte.                  die Türkei spalten und aufteilen wollen.4 So ist es
                                                       auch nicht überraschend, dass türkische Politi-
Historische Einordnung: ­                              ker und Medien schnell den Westen als einen der
Von Reaktion zu Prävention                             Schuldigen für den gescheiterten Putschversuch
                                                       vom 15. Juli 2016 identifiziert hatten.5
Als 1923 die moderne türkische Republik aus der
Asche des Osmanischen Reiches entstand, galt Die Erinnerung daran, das Osmanische Reich
in Ankara die Maxime „Frieden zu Hause, Frie- an ethnischen Nationalismus und Separatismus
den in der Welt“ des Staatsgründers der moder- verloren zu haben, hat zu einer Überempfind-
nen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk. Orientiert lichkeit gegenüber äußeren Einmischungen in
an dieser anti-imperialen Doktrin, verfolgte die „türkische“ Themen geführt. Sowohl im Konflikt
türkische Politik vor allem eine innenpolitische in Syrien als auch im Irak stellte sich Washing-
Stabilisierung und Wahrung der territorialen ton an die Seite der Kurden, ohne die türkische
Integrität. Der Befreiungskampf nach dem Ver- Sicherheitswahrnehmung zu berücksichtigen.
trag von Sèvres mit der westlichen Besatzung Die Unterstützung der kurdischen Y    ­ PG durch die
hinterließ seine Spuren in einem Nationalismus, ­USA ist daher auch vor diesem Hintergrund zu
der das kollektive Geschichtsbewusstsein in der sehen und wirkt doppelt schwer in der türkischen
Türkei bis heute prägt. Im Westen vergessen, ist Politik und Gesellschaft.
das Gespenst von Sèvres und das Narrativ der
Einkreisung in der Türkei noch allgegenwärtig.    Konstanten der Außenpolitik

                                                       Traditionell ist die türkische Außenpolitik geprägt
     Das Narrativ von Spaltungs-                       von ebenjenen historischen Erfahrungen des
     versuchen durch ausländische                      Osmanischen Reiches, der geostrategischen Lage
                                                       des Landes sowie der politischen Ideologie seiner
     Mächte ist eine mächtige
                                                       kemalistischen Gründerväter.
     Kraft in der türkischen Politik.
                                                       Die geopolitische Lage der Türkei prägt in beson-
                                                       derem Maße die Außenpolitik des Landes und
Die Idee, dass westliche Großmächte die Ambi-          sorgt dafür, dass dessen Handeln in den letzten
tionen der Türkei seit jeher untergraben würden,       Jahrzehnten vor allem von sich ändernden (geo­
ist in der türkischen Gesellschaft tief verankert –    politischen) Umständen getrieben war. Die Türkei
und das nicht ganz unbegründet. Im späten 19.          ist ein sehr gutes Beispiel dafür, wie und in welchem
und frühen 20. Jahrhundert haben europäische           Maße die Geografie die Außenpolitik eines Landes
Großmächte wie Frankreich, Russland und Groß-          bestimmt. Als die noch junge ­Republik zunehmend
britannien systematisch die Souveränität und           von der Sowjetunion bedrängt wurde, die territori-
Integrität des Osmanischen Reiches unterminiert,       ale Zugeständnisse von der Türkei und Stützpunkte
indem sie separatistische Bewegungen auf dem           am Bosporus forderte, strebte die türkische Regie-
damals noch osmanischen Balkan und später in           rung mit dem Beitritt des Landes zur ­NATO am­
der arabischen Welt unterstützten. Gleichzeitig        18. Februar 1952 die Anbindung an den Westen an.
versicherten sie der osmanischen Regierung, ihr
bei der Erhaltung des Status quo behilflich zu         Diese Lage und Ausrichtung erhöht den Wert
sein. Die Vorstellung, dass ausländische Mächte        der Türkei als Bündnispartner für die ­NATO und

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Neuer Sultan? Dem türkischen Staatspräsidenten Erdoğan wird häufig eine neo-osmanische Außenpolitik nachgesagt.
Quelle: © Lucas Jackson, Reuters.

sorgt dafür, dass das Land innerhalb des west-            internationale Plattform dar, wo sie auf Augen-
lichen Verteidigungsbündnisses vor allem als              höhe agieren kann. Die Tatsache, dass es bislang
funktionaler Verbündeter betrachtet wird,6                keine realistische Alternative zur Anbindung an
welcher in erster Linie aufgrund seiner geogra-           den Westen gibt, zeigt sich auch an der Bedeu-
fischen Lage und militärischen Macht einen                tung, welche Ankara der N ­ ATO beimisst. Am 1.
essenziellen Bestandteil der ­NATO ausmacht.              Januar 2021 hat die Türkei das Kommando der
Die zweitgrößte Armee der N  ­ ATO nach den U ­ SA       ­VJTF (Very High Readiness Joint Task Force), des
ist seit dem Kalten Krieg fest in das westliche           schnellen Eingreifverbandes der Allianz, über-
Bündnissystem eingebettet und bildet weiterhin            nommen.7 Diese Speerspitze besteht aus einer
den wichtigsten Bestandteil der Südflanke der             verstärkten Kampfbrigade mit etwa 6.400 Sol-
Allianz. Trotz aller antiwestlicher Rhetorik stellt       daten, die innerhalb weniger Tage einsatzbereit
die N­ ATO für die Türkei mitunter die einzige            und verlegbar sind. Außerdem ist die Türkei als

Globale Machtverschiebungen                                                                                  91
kaum verzichtbarer Truppensteller in zahlreiche-    Doktrin Atatürks aufgeweicht, wenn die Türkei
NATO- und VN-Missionen eingebettet.8 Dies           ihre Sicherheitsinteressen bedroht sah. Mit dem
zeigt, dass trotz der Schwierigkeiten mit einigen   Anschluss Hatays 1939 und der Militärinter-
ihrer N
      ­ ATO-Verbündeten die Türkei weiterhin        vention in Nordzypern 1974 auf Grundlage der
ein fester Bestandteil der Militärstrukturen ist.   Zürcher und Londoner Abkommen von 1959, in
Ebenso hat die Türkei sich dafür eingesetzt, dass   denen die Türkei als eine der Garantiemächte
auch nach einem Abzug der U    ­ SA aus Afghanis-   für die neue Republik Zypern festgelegt wurde,12
tan eine internationale Militärpräsenz im Land      zeigte die türkische Republik, dass sie bereit war,
bleibt. Türkische Soldaten werden ihre Ausbil-      militärisch zu reagieren und unilateral zu agieren,
dungsmission für afghanische Sicherheitskräfte      wenn dies türkische sicherheitspolitische Interes-
fortsetzen.9                                        sen erforderten.

Neue Welt – Neues Sicherheitsumfeld                 Die Türkei hatte es traditionell vermieden, sich in
                                                    regionale Politik und Konflikte einzumischen. Die
Während andere europäische ­NATO-Staaten            geopolitischen Entwicklungen sowie die Ereig-
wie Deutschland sich auf die Sicherheitsgaran-      nisse im eigenen Land zwangen die Türkei dazu,
tie der N
        ­ ATO verlassen konnten, war die Türkei     sich stärker mit ihrer Außenwelt zu befassen und in
seit ihrem Beitritt immer auch darauf angewie-      der internationalen Politik eine größere Bedeutung
sen, sich selber zu helfen. Nach dem Johnson        zu erlangen. Der Terror durch die ­PKK, die Erfah-
Letter von 1964, in welchem der amerikanische       rungen der beinahe gescheiterten Zypern-Opera-
Präsident Ankara drohte, dass im Falle eines        tion13 und das Ende des Kalten Krieges führten in
Angriffs der Ud­SSR auf die Türkei die N   ­ ATO    der Türkei zu einem sicherheits­politischen Para-
 der Türkei nicht helfen würde, falls die Türkei    digmenwechsel.14 Beim türkischen Militär eta­
sich in Zypern engagieren sollte, begann Ankara     blierte sich die Maxime der zweieinhalb Kriege,
seine Beziehungen zur Ud­SSR zu verbessern          laut welcher die Streitkräfte in der Lage sein müs-
und zunehmend auch eigene Positionen, unab-         sen, das Land gleichzeitig im Westen und im Osten
hängig von der restlichen ­NATO, zu verfolgen.10    zu verteidigen sowie im Inland der Bedrohung
Seit dem Fall der Mauer und der Auflösung der       durch die P­ KK standzuhalten.15
­Sowjetunion befindet sich Westeuropa umgeben
von Freunden und Sicherheit. Die Türkei hinge-
gen sieht sich seit den 1990er Jahren umzingelt        Der Wandel hin zu einer
von Instabilität. In den letzten drei Jahrzehnten      aktiveren Beteiligung an
entstanden durch den Zerfall der Sowjetunion
                                                       regionalen Entwicklungen
und den blutigen Zusammenbruch Jugoslawi-
ens dutzende neue Staaten in ihrer Nachbar-
                                                       hat die politische Reichweite
schaft. Die Desintegration des Irak und der            der Türkei erhöht, ihr aber
Kollaps Syriens, der Bergkarabachkonflikt und          auch Sicherheitsprobleme
 der Krieg gegen die ­PKK im eigenen Land haben        beschert.
 das sicherheitspolitische Verständnis der Türkei
geprägt. Insbesondere der Nahe Osten – und
 damit die direkte Nachbarschaft der Türkei – war
seit dem Zusammenbruch des Osmanischen Rei-         Die sich ändernden Umstände haben gleich-
ches durchgehend geprägt von Instabilität und       zeitig vollkommen neue Möglichkeiten für die
hat insbesondere seit dem Beginn des neuen          türkische Außenpolitik eröffnet. Die Unabhän-
Jahrtausends immense Sicherheitsprobleme für        gigkeit der Turk-Republiken und das Erstarken
Ankara gebracht.11 Dementsprechend liegt der        der muslimischen Bevölkerung auf dem Balkan
Erhalt eines stabilen Status quo in der Nachbar-    erweckten historische Parallelen zum Leben
schaft im besonderen Interesse Ankaras. In die-     und ermöglichten es der Türkei, positive Erin-
sem Sinne wurde schon früh die oben erwähnte        nerungen an das Osmanische Reich für ihre

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außen- und wirtschaftspolitischen Zwecke zu        Ineffektivität der globalen Mechanismen im Zuge
nutzen.16 Im Zuge dieses neuen außenpoliti-        der ­COVID-19-Pandemie an und forderte weit-
schen Auftretens leistete das Land in den 1990er   reichende Reformen.19
Jahren einen Beitrag zu multilateralen Militär-
operationen der ­NATO und ergriff in ihrer
gesamten Nachbarschaft vom Balkan (Bosnien            Die Türkei strebt eine strategi-
und Herzegowina und Kosovo) über den Kau-             sche Unabhängigkeit an, ohne
kasus (Bergkarabach) bis in den Nahen Osten
                                                      ihre traditionelle Westbindung
(Kuwait und Irak) Partei.
                                                      aufzugeben.
Der Wandel von der traditionellen Politik der
Abschottung und Nichteinmischung hin zu einer
 zunehmend aktiven Beteiligung der Türkei an In der „Neuen Türkei“20 geht es um Unabhän-
 regionalen Entwicklungen hat einerseits dem        gigkeit um jeden Preis. Trotz einer desaströsen
Land das Potenzial gegeben, seine wirtschaftli- Wirtschaftslage und einer stark abgewerteten
 che und politische Reichweite zu erhöhen, ande- Lira weigert sich die türkische Regierung daher
 rerseits aber auch neue Herausforderungen und weiterhin vehement, ein Hilfsprogramm des
 Sicherheitsprobleme mit sich gebracht. Durch den Internationalen Währungsfonds anzunehmen. In
„Arabischen Frühling“ 2011 und seine Nachwir- der Türkei gilt die unausgesprochene Erwartung,
 kungen ist die rapide Verschlechterung des regio- dass ihr eine natürliche Führungsrolle in einer
 nalen und inneren Sicherheitsumfelds der Türkei veränderten Welt zusteht. Gülnur Aybet, eine
 mit der wachsenden Wahrnehmung zusammen- außen- und sicherheitspolitische Beraterin des
 getroffen, dass deren westliche Verbündete zen- türkischen Präsidenten, beschreibt diese neue
 tralen türkischen Sicherheitsinteressen nicht Rolle der Türkei als „Selbsthilfestaat“, welcher
 genügend Beachtung schenken. Der Sturz Sad- „für seine eigenen nationalen Sicherheitspriori-
 dam Husseins entfachte die Kurdenfrage im Irak täten sorgt sowie seine Beziehungen zwischen
 erneut, die im Zuge des syrischen Bürgerkrieges    den Großmächten und regionalen Akteuren
 wiederum wichtig wurde.                            ausbalanciert, um die für die eigenen Interessen
                                                    am besten geeignete Lösung zu finden“.21 Dieses
 Dünya beşten büyüktür –                            ernsthafte Regionalmachtstreben ist erst heute
„Die Welt ist größer als fünf “                     möglich, da der Türkei zuvor die Ressourcen
                                                    und politischen Gestaltungsmöglichkeiten fehl-
Die regionalen Machtambitionen wurden in den ten. Mit dem wirtschaftlichen Aufschwung, der
 letzten Jahren durch die Rolle des seit 18 Jahren  Stabilisierung und Konsolidierung der Regie-
 regierenden Recep Tayyip Erdoğan verstärkt. rungsverhältnisse Anfang der 2000er sowie den
Erdoğan betrachtet sein Land als Regio­nalmacht, veränderten geopolitischen Umständen hatte die
 welche nicht von Europa oder den ­USA abhängig Türkei erstmals seit Jahrzehnten wieder die Mög-
 ist und schon gar nicht von diesen bevormundet lichkeit, die ihrer Meinung nach natürliche und
 werden soll. Diese Vision gipfelt in seinem Man- ihr zustehende Vormachtstellung in der Region
 tra, dass „die Welt größer als fünf “ sei.17 Hier- auszubauen.
 mit verweist er auf die permanenten Mitglieder
 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, den Unabhängigkeit um jeden Preis
 er reformieren will, um die Machtverschiebung
 seit dem Ende des Kalten Krieges rund um den Der Wunsch nach einer Emanzipierung von
 Globus widerzuspiegeln. Schon 2012, als der „westlicher Bevormundung“ stellt in gewisser
Rat daran scheiterte, eine Resolution gegen- Weise eine Fortsetzung der atatürkschen republi­
 über Syrien zu verabschieden, kritisierte er kanischen Doktrin zur Erlangung der Unabhän-
 medienwirksam dessen Zusammensetzung.18 gigkeit dar. In den Anfangsjahren der Republik
 Zuletzt prangerte Erdoğan im Herbst 2020 die       und im Kalten Krieg noch angewiesen auf die

Globale Machtverschiebungen                                                                      93
westlichen Verbündeten, strebt das Land heute        Nationalismus erklären, welcher das Bindeglied
eine strategische Unabhängigkeit an, ohne seine       für die heute so polarisierte türkische Gesell-
traditionelle Westbindung aufzugeben. Dieses          schaft darstellt. Dies erklärt auch, warum die
gaullistische Verständnis unterstreicht, dass der     türkische Regierung trotz der Tatsache, dass
für die westlichen Verbündeten neue Ton der           sie international zunehmend isoliert wird und
türkischen Außenpolitik weniger mit religiösen        scheinbar einen Kampf gegen alles und jeden
oder imperial-revisionistischen Ambitionen zu         führt, ihre außenpolitische Agenda ohne nen-
tun hat, sondern vielmehr mit dem Streben nach        nenswerte Kritik im Inland durchsetzen kann.
Unabhängigkeit, getrieben von einem tief veran-      Mehr noch: In den letzten Jahren hat Präsident
kerten Nationalismus.22 Die aggressive Rhetorik      Erdoğan seine Koalition in außen­politischen Fra-
und das offensichtliche innenpolitische Macht-        gen dramatisch ausgeweitet und Unterstützung
kalkül dahinter ist weniger der Grund als der        von den Oppositionsparteien mit Ausnahme der
Katalysator für die Entwicklung der letzten Jahre.    kurdischen ­HDP erhalten. Bei den letzten Kom-
Verfolgte die AK-Partei am Anfang ihrer Regie-        munalwahlen haben auch führende Politiker der
rungszeit noch einen liberalen und wesentlich         größten Oppositionspartei, der kemalistischen
weniger konfrontativen Kurs als die kemalisti-       ­CHP, mit konservativen und nationalistischen
schen Eliten des Landes, hat sie in den letzten      Programmen gewonnen, beispielsweise Ekrem
Jahren unter Einbeziehung der ultranationalis-       İmamoğlu und Mansur Yavaş. Insbesondere der
tischen M­ HP deren nationalistischen Kurs für       Oberbürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş,
sich vereinnahmt. Nachdem die AK-Partei 2015          der im letzten Jahr an Popularität gewonnen
erstmals die absolute Mehrheit verloren hatte,        hat und als möglicher Präsidentschaftskandidat
musste sie spätestens nach dem Putschversuch          gehandelt wird, kommt aus dem nationalisti-
2016 zwingend die Kooperation mit konser-             schen Lager.26 Bis 2013 war Yavaş Mitglied der
vativ-nationalistischen Eliten suchen, um ihre        ultranationalistischen ­MHP.27 In einigen Fällen,
Macht zu erhalten. Der Einfluss dieser Allianz       wie den Entwicklungen um das türkische For-
auf die Außenpolitik wurde sichtbar in der neuen      schungsschiff Oruç Reis im östlichen Mittelmeer,
Härte gegen die Kurden und den mittlerweile vier      bestand der Oppositionsführer der ­CHP, Kemal
separaten Interventionen in Syrien.23 Kurz nach      Kılıçdaroğlu, beispielsweise auf einen wesentlich
dem Putschversuch 2016 erklärte Erdoğan, die          aggressiveren Ton in der Außenpolitik.28
Türkei könne es sich nicht mehr erlauben, da-
rauf zu warten, dass Probleme „an ihre Tür klop-     Diese innenpolitisch begründete nationalistische
fen“24, und unterstrich damit den Wandel von         Rhetorik der Regierung verzerrt unweigerlich die
Reaktion zu Prävention.                              Wahrnehmung von äußeren und inneren Bedro-
                                                     hungen. Stärker als religiöser Konservatismus
                                                     und Islamismus sind daher Nationalismus und
     Der nationalistische außen-                     Nativismus Treiber des außenpolitischen Kurses
     politische Kurs würde sich                      der Regierung Erdoğan. Es ist ein Trugschluss zu
                                                     glauben, der nationalistische außenpolitische
     nicht ändern, wenn die heutige
                                                     Kurs würde sich ändern, falls eines Tages die
     Opposition die Nachfolge der                    Opposition die Nachfolge der AK-Partei antre-
     AK-Partei antreten würde.                       ten sollte.29

                                                     In der Tradition von Turgut Özal

Diese Logik des Präventivschlags25 und der mili-     Der konservativ-liberale Turgut Özal legte den
tärischen Machtpolitik nutzt den in der Türkei       Grundstein für dieses neue außenpolitische
tief verwurzelten Nationalismus. Die aktuelle        Konzept. Während seiner Zeit als Minister- und
Melange aus politischem Islam und kemalis-           Staatspräsident der Türkei (insgesamt von 1983
tischen Hardlinern lässt sich mit ebenjenem          bis 1993) wurde die Außenpolitik zunehmend zu

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einer Erweiterung der Innenpolitik. Das Ende des         In seiner Zeit als Ministerpräsident und Präsident
 Kalten Krieges sah Özal als Chance für die Türkei,       begann er, das osmanische Erbe wieder hervor-
„zwei Karten“ auszuspielen – zum einen die der            zuheben und für außenpolitische Initiativen zu
 traditionellen westlichen Verbündeten und zum            nutzen. Außerdem fand eine Liberalisierung
 anderen die der arabischen und islamischen Welt.         statt, die erstmals seit der Gründung der Repu­blik

Regionalmacht Türkei: Eine gestärkte heimische Rüstungsindustrie ermöglicht dem Land ein größeres militärisches
Engagement in der Region. Quelle: © Khalil Ashawi, Reuters.

Globale Machtverschiebungen                                                                                   95
den Islam wieder staatsfähig machte sowie in die       Rüstungsunabhängigkeit bis 2023
Gesellschaft und vor allem Politik zurückbrachte.
Seine insgesamt aktivere Außenpolitik, die darauf      Angefangen mit Özal über Davutoğlu bis hin zur
abzielte, der Türkei bei ihrer Modernisierung und      jetzigen Situation hat sich Ankara zunehmend
Positionierung in der neuen Welt zu helfen, legte      einer aktiven Außenpolitik hingewandt. Was ist
somit den Grundstein für das heutige außenpoli-        also anders als noch vor wenigen Jahren? Der
tische Auftreten Ankaras.30                            eigentliche Wechsel hat von einer Politik der
                                                       aktiven soft power hin zu einer hard power in Form
Die schmerzvolle Erfahrung der Beteiligung der         einer zunehmend militarisierten Außenpolitik
Türkei am Zweiten Golfkrieg 1991 an der Seite der      stattgefunden. Dies liegt vor allem auch daran,
­USA, welcher letztlich der Türkei mehr schadete       dass die Türkei mittlerweile Möglichkeiten hat,
 als nutzte, zeigte den verantwortlichen Strategen     die ihr noch vor wenigen Jahren verwehrt waren.
 allerdings wieder einmal, dass die Interessen der     Ausdruck dieser Militarisierung ist der Ausbau
 westlichen Verbündeten nicht unbedingt kon-           von militärischer Infrastruktur im nahen und
 gruent mit denen Ankaras waren.31 Während im          fernen Ausland. In Mogadischu befindet sich
 Zweiten Golfkrieg Ankara den U   ­ SA noch gestat-    beispielsweise seit 2017 die größte türkische Aus-
 tete, aus İncirlik Luftangriffe auf irakische Ziele   bildungsstätte außerhalb der Türkei. Das Land
 zu starten, warnte die Türkei 2003 vor den lang-      hat sich damit neben seiner Marinepräsenz im
 fristigen Folgen einer erneuten Intervention im       Golf von Aden an einem entscheidenden Nadel­
Irak für die Region und stellte sich wie Frankreich    öhr in der Nähe des Eingangs zum Roten Meer
 und Deutschland gegen die Bush-Regierung.             positioniert.35

                                                       Der multidimensionale Ansatz Davutoğlus ist
     Der multidimensionale Ansatz                      zwar weiterhin präsent, aber das Gewicht ist vor
     Davutoğlus ist zwar weiterhin                     allem seit 2015 zu Gunsten einer militarisierten
                                                       hard power gekippt, welche flankiert wird durch
     präsent, aber das Gewicht ist
                                                       den Aufbau einer großen nationalen Verteidi-
     zu Gunsten einer militarisierten                  gungsindustrie – mit dem Ziel, in wenigen Jahren
     hard power gekippt.                               die Rüstungsunabhängigkeit zu erreichen.36

                                                       Aber auch dieser Trend hat nicht erst mit der
                                                       AK-Partei begonnen. Als die U­ SA nach der tür-
 Die strategische Neuorientierung setzte sich in       kischen Intervention auf Zypern 1974 Rüstungs-
 der Vision des früheren Außenministers von            sanktionen gegen Ankara verhängten, begann
 Erdoğan, Ahmed Davutoğlu, von einer aktiven           der massive Aufbau eines nationalen türkischen
 und multidimensionalen Außen- und Regional­           Verteidigungssektors. Das Rüstungsembargo
 politik fort, in welcher die Türkei gemeinsam         hatte gravierende Auswirkungen auf die türki-
 mit anderen Akteuren eine Gestaltungsrolle vor        sche Wirtschaft und Verteidigungs­fähigkeit, da
 allem in ihrer Nachbarschaft übernimmt.32 Diese       die Zypernkampagne kontinuierliche logistische
„Null-Probleme mit Nachbarn“-Politik33 ist aller-      Unterstützung erforderte und die Türkei zu die-
 dings spektakulär gescheitert, als die arabischen     sem Zeitpunkt von militärischen Lieferungen der
Aufstände der Jahre 2010/2011 und ihre Nach-           Vereinigten Staaten abhängig war. Die Kubakrise
 wirkungen die gesamte Region auseinanderris-          und der damit verbundene Abzug der amerikani-
 sen. Die Entscheidung, sich früh zu positionieren     schen Jupiterraketen hatten Ankara schon zuvor
 und am Anfang der Proteste islamistische Kräfte       die Notwendigkeit einer souveränen Rüstungs­
 wie die Muslimbruderschaft zu unterstützen, hat       industrie aufgezeigt. Nach dem Embargo ging
 nach dem Scheitern dieser Kräfte zu einer zuneh-      die Türkei daher in den 1980er Jahren dazu über,
 menden Isolation der Türkei in Teilen der arabi-      bei der Beschaffung von neuen Waffensystemen
 schen Welt geführt, die bis heute anhält.34           ausländische Unternehmen zu verpflichten, einen

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bestimmten Teil der Produktion in die Türkei          Einsatz in asymmetrischen Konflikten wie dem
zu verlegen, um einen Technologietransfer ins         Kampf gegen die ­PKK im Nordirak44 und zum
Inland zu ermöglichen.37 Heute ist das Land           anderen durch deren Erprobung auf entlegene-
mit einem Exportvolumen von drei Milliarden           ren Kriegsschauplätzen gesammelt. Der erfolgrei-
US-Dollar auf Platz 14 der größten Rüstungs­          che Einsatz der türkischen Drohnen – neben den
exporteure der Welt.38 Ankara hat zwar den Anteil     israelischen – durch Aserbaidschan erwies sich als
der Importe an den erworbenen Rüstungs­gütern         großer taktischer Erfolg.45 Die Luftunterstützung
auf 30 Prozent reduziert, ist aber aktuell noch       durch türkische Drohnen in Libyen zur Stabili-
abhängig von Technologie aus dem Ausland.39           sierung der von den Vereinten Nationen aner-
                                                      kannten Regierung, welche das Gleichgewicht
                                                      im Kampf gegen den aufständischen General
   Der Einsatz bewaffneter                            Chalifa Haftar wiederhergestellt hat, kurbelt die
   Drohnen wurde ein wesent-                          Exporte türkischer Drohnen weiter an.46 Deren
                                                      systematischer Einsatz bei türkischen Militärope-
   licher Bestandteil der
                                                      rationen in Syrien zeigt die maßgebliche Bedeu-
   türkischen Außenpolitik.                           tung dieser Technologie als Stütze der türkischen
                                                      Außen­politik.47

Mit Drohnen in die Unabhängigkeit                     Neben der Entwicklung des ersten leichten
                                                      Flugzeugträgers T­ CG Anadolu, der in Kürze
Nichts versinnbildlicht das Streben nach einer        in Betrieb genommen werden soll, zeigt diese
regionalen Vorherrschaft mehr als die bewaffnete      Entwicklung, dass die Türkei mittlerweile in
Drohne, welche der türkischen Armee als Kampf-        der Lage ist, Macht zu projizieren und größere
kraft-Multiplikator zur Erhöhung der Effektivität     Expeditionsstreitkräfte schnell und effektiv ein-
der Streitkräfte dient und der türkischen Wirt-       zusetzen.48
schaft als erfolgreiches Exportgut. In ihrem jahr­-
zehntelangen Kampf gegen die ­PKK hat die             Neue Partner – Neue Allianzen?
Türkei früh erkannt, dass eigene strategische
Fähigkeiten und solche Kampfkraft-Multipli-           Dass eine schwache Wirtschaft letztlich diese
katoren der Schlüssel für einen hohen Grad an         aktive Außenpolitik einschränken wird, ist längst
strategischer Unabhängigkeit und Erfolg in der        nicht ausgemacht. Vieles spricht dafür, dass die
Gefechtszone sind.40 Außerdem hat die Ana-            innenpolitische Situation das selbstbewusste
lyse des erfolgreichen Einsatzes von Drohnen          außenpolitische Auftreten der Türkei weniger
durch die ­USA und Großbritannien in Afgha-           einschränkt, als dass sie ihm als Motor dient.49
nistan und im Irak dazu geführt, dass die Türkei      Die Tatsache, dass es in der türkischen Bevöl-
vorausschauend die Bedeutung von Drohnen              kerung eine breite Rückendeckung für ein aus-
richtig eingeschätzt hat. Mittlerweile gehört das     gedehntes außenpolitisches Engagement gibt,
Land zu den weltweit führenden Herstellern            erlaubt es der Regierung in Ankara, weiter Res-
von Drohnen.41 Deren erfolgreiche Anwendung           sourcen in diese Richtung zu lenken, obwohl sie
an unterschiedlichsten Fronten hat ihre Kampf-        an anderer Stelle im Land fehlen.
tauglichkeit demonstriert, was wiederum den
türkischen Herstellern Vorteile beim Exportab-        Betrachtet man die türkische Außenpolitik in der
satz verschafft.42 Türkische Drohnen werden in        Region vor diesem Hintergrund, erscheint sie
der Türkei von allen Teilstreitkräften und dem        alles andere als willkürlich. Sie ist vielmehr rati-
Geheimdienst M   ­ IT eingesetzt. Ihr erfolgreicher   onal und erfolgt hauptsächlich bis ausschließlich
Einsatz ist mittlerweile ein wesentlicher Bestand-    basierend auf der Durchsetzung der nationalen
teil der türkischen Außenpolitik geworden.43 Die      Interessen. Diese türkische Realpolitik manifes-
Erfahrungen einer effektiven Nutzung von Droh-        tiert sich im Umgang mit Russland, dem Engage-
nen hat die türkische Armee zum einen durch den       ment in Libyen, den Militäroperationen in Syrien

Globale Machtverschiebungen                                                                            97
und im Irak sowie den angespannten Beziehun-           Ankara seinen Einfluss und seine Infrastruktur
gen zu den westlichen Bündnispartnern.50 Als           sukzessive aus.52 Im Sommer 2020 hat sich die
Teil dieser Bestrebungen werden neue Partner-          türkische Regierung im Konflikt um Bergkara-
schaften geknüpft, teils taktischer, teils langfris-   bach zudem demonstrativ hinter Aserbaidschan
tiger und strategischer Natur.                         gestellt, aufbauend auf dem an die nationalisti-
                                                       sche Klientel adressierten Slogan „Zwei Staaten,
                                                       eine Nation“.53 Auch die Fähigkeit Ankaras, in
     Während die westliche Welt                        kürzester Zeit ein de facto staatsähnliches, vom
     mit der Coronapandemie                            syrischen Zentralstaat unabhängiges Gebiet an
                                                       seiner südlichen Grenze zu errichten mit einer
     beschäftigt ist, konsolidieren
                                                       Infrastruktur, welche in Kürze eine halbe Million
     Russland und die Türkei ihren                     syrischer Flüchtlinge beherbergen soll, unter-
     militärischen Einfluss.                           streicht den Gestaltungsanspruch in der Region.54

                                                       Dieser Anspruch wird ebenso am Beispiel der
                                                       strategischen Achse Ankara-Baku-Kiew deut-
Die US-amerikanische Abwesenheit in den letz-          lich. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz
ten Jahren und das damit entstandene politische        mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr
Vakuum haben dafür gesorgt, dass Ankara mit-           Selenskyj betonte Erdoğan, die Ukraine sei „ein
unter als einziges militärisches Gegengewicht zu       Schlüsselland für Stabilität, Frieden, Sicherheit
Russland in mehreren Konflikten in der unmittel-       und Wohlstand in der Region“ und die „Souve-
baren türkischen Nachbarschaft dasteht. Anders         ränität und territoriale Integrität der Ukraine
als der Konflikt um die Beschaffung des russi-         [werde] auch in Bezug auf die [ehemals osma-
schen Luftabwehrsystems S-400 und die damit            nische] Krim“ von Ankara unterstützt.55 Seit
verbundene Nicht-Lieferung US-amerikanischer           dem Zwischenfall auf dem Asowschen Meer im
F-35 Kampflugzeuge vermuten lässt, ist das             November 2018 unterstützt die Türkei massiv
derzeitige Agieren Ankaras gegenüber Moskau            den Umbau der ukrainischen Marine mit Rüs-
weniger Ausdruck einer Reorientierung der Tür-         tungslieferungen wie Korvetten der T-­MILGEM-­
kei hin zu Russland als ein Zeichen für das selbst-    Klasse.56 Hinzu kommt die Kooperation in der
bewusste Auftreten einer Regionalmacht. Die bei        Herstellung von Drohnen und anderen Rüs-
den ­NATO-Partnern kritisch beäugte punktuelle         tungsgütern, die vor Kurzem noch einmal aus-
Zusammenarbeit mit Russland oder China ist             geweitet wurde.57
demnach zum jetzigen Zeitpunkt rein taktischer
und opportunistischer Natur und dient dazu, die        Die türkische Allianz mit Katar in Folge des Ara-
eigenen, kurzfristigen Ziele zu erreichen. Mit-        bischen Frühlings dient als ideologisches und
telfristig sind sowohl Russland als auch China         finanzielles Gegengewicht zum von den ­VAE und
strategische Konkurrenten, welche in der türki-        Saudi-Arabien angeführten Golfkooperations-
schen Nachbarschaft wie auch in Afrika konträre        rat und zu Ägypten. In nur fünf Jahren ist Katar
Ziele zur Türkei verfolgen. Während die westli-        mit mittlerweile 15 Prozent aller ausländischen
che Welt auch diplomatisch und außen­politisch         Direktinvestitionen der zweitgrößte Investor in
mit den Auswirkungen der Coronapandemie                der Türkei geworden. Die Türkei hält während-
beschäftigt ist, setzen sich Russland und die Tür-     dessen Katar den Rücken frei im Konflikt mit
kei weiterhin in Libyen fest und konsolidieren         Dohas Nachbarn vom Golf und stellt sich gegen
ihren militärischen Einfluss. Erst vor Kurzem hat      deren Regionalpolitik in Libyen, Jemen und
das türkische Parlament das Mandat zur Entsen-         Syrien. Mit dem Ende des Embargos gegen Katar
dung von Truppen um 18 Monate verlängert.51            und der beginnenden Reintegration in die Ara-
Flankiert von diplomatischen und zunehmend             bische Welt58 sowie der israelischen Integration
militärischen Bemühungen in den benachbar-             wird die Türkei aus ebenjenen real­politischen
ten Staaten Niger, Tunesien und Algerien, baut         Überlegungen versuchen, einen Modus Vivendi

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mit Israel sowie den ­VAE und anderen arabischen    die Brücke zu vielen strategisch, wirtschaftlich
Ländern zu finden, um sich den geopolitischen       und sicherheitspolitisch wichtigen Regionen für
Verschiebungen in der Region anzupassen.59 Die      Deutschland und Europa bilden – oder zuneh-
Annäherungsversuche an Ägypten und die Ent-         mend ein strategischer Herausforderer werden.
spannungssignale gegenüber Israel unterstrei-       Der Erfolg dieser Haltung und der nachhaltige
chen diese Vermutung.                               Einfluss der Türkei in der Region sind zum einen
                                                    abhängig von den wirtschaftlichen und industri­
Fazit                                               ellen Ressourcen und zum anderen von der lang-
                                                    fristigen innenpolitischen Stabilität. Nutzen und
Die Entwicklungen der letzten Jahre und insbe-      Kosten des militärischen Expansionismus von
sondere das Jahr 2020 zeigen, dass die Türkei       Katar über Somalia bis Libyen werden sich aus
nicht nur nach dem Status einer Regionalmacht       Sicht der türkischen Regierung an der Fähig-
strebt, sondern de facto schon längst eine gewor-   keit Ankaras messen lassen müssen, diese neue
den ist. Die Nicht-Anerkennung dieser Ent-          Außenpolitik nicht nur zum Schutz der nationa-
wicklung ist der Dorn im Auge der türkischen        len Sicherheitsinteressen einzusetzen, sondern
Führung, welcher den Trend zu unilateralem          sie auch für eine Diversifizierung der eigenen
Aktionismus vorantreibt. Unmissverständlich         Wirtschaftsbeziehungen zu nutzen und so zu
klar wurde jedoch in den letzten zwei Jahren,       monetarisieren.
dass Ankara die Sprache der Macht beherrscht,
welche die EU weiterhin zögert zu sprechen.         Beim Umgang mit der „Neuen Türkei“ müssen
                                                     sowohl die türkischen Bedenken als auch die
2022 wird die Türkei ihre 70-jährige Mitglied-       teils widersprüchlichen Interessen und Ver-
schaft in der ­NATO feiern. Damit ist sie länger     flechtungen der EU-Mitgliedstaaten mit der
Mitglied als die Bundesrepublik Deutschland.        Türkei beachtet und respektiert werden. Die
2023 jährt sich der 100. Jahrestag der Ausru-       ­USA werden mittel- bis langfristig ihr Augenmerk
fung und Gründung der Republik Türkei durch          auf andere Weltregionen legen. Es liegt also an
Mustafa Kemal Atatürk. Wer auch immer die            der EU und insbesondere an Deutschland, die
Türkei nach den nächsten Wahlen führen wird,        Brücken nicht einzuziehen und die Tore nicht
wird sich der Bedeutung des Landes bewusst           zu schließen, sondern vielmehr die Türkei als
sein und auch in Zukunft einen Platz am Tisch        gleichberechtigten Partner ernst zu nehmen und
einfordern. Umso wichtiger sind der Dialog und       einzubinden, anstatt sich abzuschotten, um tür-
die strategische Zusammenarbeit mit der Türkei       kische Alleingänge zu verhindern.
für Deutschland, Europa und die transatlantische
Allianz ­NATO.
                                                    Walter Glos ist Leiter des Auslandsbüros der Konrad-
Trotz der global gesehenen Abnahme der Bedeu-       Adenauer-Stiftung in der Türkei.

tung der Region und der damit verbundenen
                                                    Nils Lange ist Trainee im Auslandsbüro der Konrad-
globalen Machtverschiebung in Richtung Indo-        Adenauer-Stiftung in der Türkei.
pazifik wird die Relevanz der Türkei für Deutsch-
land und Europa weiter zunehmen und ein Dialog
deshalb unabdingbar sein. Die Türkei mag zwar
in Zukunft für die U
                   ­ SA nicht mehr unverzichtbar
sein, aber wenn Europa eine von den Umständen
getriebene Türkei verhindern möchte, muss sich
die EU wesentlich stärker und strategischer in
ihrer Nachbarschaft positionieren.

Ob zunehmend auf dem afrikanischen Kontinent
oder in Südasien: Die Türkei kann das Tor und

Globale Machtverschiebungen                                                                          99
1    Deutsche Welle 2019: Turkey threatens to ‚open             15 Elekdağ, Sükrü 1996: 2 ½ War Strategy, Perceptions –
      the gates‘ to Europe for refugees, 05.09.2019, in:           Journal of International Affairs 1: 4, in: https://bit.ly/
      https://p.dw.com/p/3P7xU [10.03.2021].                       3cwvIAn [10.03.2021].
2    Für eine detaillierte Übersicht siehe Adar, Sinem et al.   16 Ataman, Muhittin 2002: Leadership Change – Ozal
     2020: Visualizing Turkey’s Foreign Policy Activism,           Leadership and Restructuring in Turkish Foreign
     ­CATS Network, 16.12.2020, in: https://bit.ly/3tlxefj         Policy, Alternatives – Turkish Journal of International
     [10.03.2021].                                                 Relations 1, S. 12.
3    Maziad, Marwa / Sotiriadis, Jake 2020: Turkey’s            17 Al Jazeera Turk 2014: Erdoğan: Dünya 5’ten büyüktür,
     Dangerous New Exports: Pan-Islamist, Neo-Ottoman              24.09.2014, in: https://bit.ly/30XBvcV [10.03.2021].
     Visions and Regional Instability, Middle East Institute,   18 Adetunji, Jo 2012: Turkey calls for UN security
     21.04.2020, in: https://bit.ly/3lfX9SO [15.03.2021];          council reform over failure to pressure Syria, The
      von Schwerin, Ulrich 2021: Erdogan inszeniert sich           Guardian, 13.10.2020, in: https://bit.ly/38GiEr3
      als Wiedergänger der Sultane, Neue Zürcher Zeitung,          [10.03.2021].
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