Vorratsdatenspeicherung und Internetzensur - Sebastian Raible 10. Juni 2009
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Vorratsdatenspeicherung und Internetzensur Sebastian Raible sebastian@raible.org Chaos Computer Club Bremen e.V. http://ccchb.de/ 10. Juni 2009
Was ist der CCC? Da wo sich die ganzen illegalen Hacker unter dem Deckmantel eines ” legalen Vereins verstecken“ Hacker Piraten ... Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 2 / 26
Was ist der CCC wirklich? intergalaktische Vereinigung von Datenreisenden“ ” kreativer und spielerischer Umgang mit Technik Datenschützer I öffentliche Daten nutzen, private Daten schützen Bürgerrechtler politische Aktivisten/Lobbyisten Experten Künstler Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 3 / 26
Was ist der CCC wirklich? Abbildung: Projekt Blinkenlights (2001, Berlin) Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 4 / 26
Was ist der CCC wirklich? Abbildung: Grundgesetzgeburtstag (2009, Bremen) Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 5 / 26
Veranstaltungsreihe Internet und Überwachung Vorträge 23.06.2009: Technologie, Überwachung und Privatheit im historischen Wandel (Ralf Bendrath) 30.06.2009: Internetzensur (Florian Walther) 14.07.2009: Neusprech im Überwachungsstaat (Martin Haase) Workshops 28.07.2009: Browser absichern 11.08.2009: Anonymisierung mit Tor 25.08.2009: EMail Verschlüsselung mit Freier Software 08.09.2009: Digitale Forensik und Gegenmaßnahmen in der Buchte / jeweils 20:00 Uhr / Eintritt frei http://ccchb.de/wiki/Vorträge Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 6 / 26
CCC Bremen 27 Gründungsmitglieder ≥ 150 Mitglieder auf der Mailingliste Treffen in der Buchte an jedem 1. und 3. Dienstag wöchentliche unverbindliche Treffen Treffpunkt Datengarten: Kaisenhaus und Garten in Findorff Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 7 / 26
Datenspuren
World Wide Web, Email, Chats Metadaten Inhalte IP-Adresse Webseiten Sprache private Emails letzte Adresse Heiratsanträge per ICQ Browser Lästern über den Chef per MSN Betriebssystem Cookies Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 9 / 26
Abhilfe Verschlüsselung Anonymisierung SSL/TLS: https://... TOR: Anonym surfen I auch für Email Email: anonyme Webmailer (SMTP/POP/IMAP) PGP/GPG: Email-Inhalte verschlüsseln Handout mit Adressen gibt’s am Ende. Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 10 / 26
Vorratsdatenspeicherung
Vorratsdatenspeicherung Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG (Vorratsdatenspeicherung) Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 12 / 26
Gegenstand Mindestspeicherungsfrist in Deutschland 6 Monate (Maximal 7) Telefon Internet Rufnummern aller Teilnehmernummer und Gesprächspartner zugeteilte IP-Adresse Sender und Empfänger von SMS Beginn und Ende Beginn und Ende von IP-Adresse und Emailadressen Telefongesprächen bzw. von Sender und Empfänger Zeitpunkt des Versands und Zeitpunkt von Versand, Empfangs von SMS Empfang und Abruf Handy-Funkzelle (somit Standort beim Gespräch) Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 13 / 26
Gegenstimmen Unschuldsvermutung Ich habe nichts zu verbergen. Also will ich auch vor Überwachung geschützt sein. bei Bedarf mit richterlicher Anordnung jederzeit möglich (auch ohne VDS) ernsthafte Kriminelle haben oder finden Umgehungsstrategien eingeschränkter Nutzen Hemmungen, Abschreckung Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 15 / 26
Gegenstimmen Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (CCC, FoeBuD, Netzwerk Neue Medien, Attac, FIfF, Humanistische Union, Piratenpartei, viele Einzelpersonen, . . . ) Verfassungsbeschwerde 34.939 Beschwerdeführer März ’08: Einschränkung I Genehmigung durch Ermittlungsrichter I nur bei schweren Straftaten I nur wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind I Bundesregierung musste Bericht über die Auswirkungen vorlegen Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 16 / 26
Mittagspause
Internetzensur
Man könne nicht im Internet Stoppschilder aufbauen, die ” schnell zu umgehen sind, während die abscheulichen Inhalte auf den Servern liegenbleiben“. Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) in der FAZ
Petition Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009 50.000 MitzeichnerInnen in nur 4 Wochen gestern Abend: 114.570 Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 21 / 26
Es geht um Kinderpornografie und nichts anderes. [..] Wenn ein künftiger Gesetzgeber Sperren ausweiten will, muss er ein völlig neues Gesetz schaffen, mit Anhörungsverfahren, Petitionen und allem, was noch dazugehört. Niemand kann ein Gesetz unbemerkt ändern. Ursula von der Leyen (CDU) bei Spiegel Online
Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden. Dieter Wiefelspütz (SPD) in der Berliner Zeitung
Ausweitung der Zensur √ Musik, Filme Industrie hat angefragt √ Sportwetten angedacht √ Rechtsradikale, Volksverhetzende Inhalte geplant Linksradikale Inhalte kritische Inhalte √ Strafverfolgung bei Aufruf geplant Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 24 / 26
fin und jetzt Ihr.
Quellen I nto./FAZ.NET: Kein wirksamer Beitrag gegen Kinderpornographie. In: Rhein-Main-Zeitung (FAZ) http://www.faz.net/s/Rub5785324EF29440359B02AF69CB1BB8CC/ Doc˜E4976DD933E3F45C3B88608234014FF83˜ATpl˜Ecommon˜Scontent.html, Abruf: 9. Juni 2009 Patalong, Frank ; Schmundt, Hilmar: Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-Zensoren. In: Spiegel Online http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/ dump.fcgi/2009/0608/politik/0063/index.html, Abruf: 8. Juni 2009 Schmale, Holger: Wiefelspütz will keine Zensur im Internet. In: Berliner Zeitung http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/ dump.fcgi/2009/0608/politik/0063/index.html, Abruf: 8. Juni 2009 Wikipedia: Vorratsdatenspeicherung. Version: 2009. http: //de.wikipedia.org/w/index.php?title=Vorratsdatenspeicherung&oldid=60950071, Abruf: 9. Juni 2009 Sebastian Raible (CCCHB) VDS und Zensur 10.06.2009 26 / 26
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