WAHLPROGRAMM FÜR SCHWABACH - KOMMUNALWAHL 16. MÄRZ 2014 - www.gruene-schwabach.de
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KOMMUNALWAHL
16. MÄRZ 2014
WAHLPROGRAMM
FÜR SCHWABACH
www.gruene-schwabach.de
Seit 1984 sind die Grünen als Fraktion im Schwabacher Stadtrat vertreten.
Seit 30 Jahren arbeiten wir dort mit großem Einsatz daran, dass auf kom-
munaler Ebene verantwortliche Politik durch unsere Akzente auf Ökologie,
nachhaltiges Wirtschaften, soziale Sensibilität und kulturelle Vielfalt zum Tra-
gen kommt.
Von Anfang an treten wir ein für Geschlechtergerechtigkeit. „Die Quote“
wird bei uns nicht diskutiert, sie hat Tradition. Die Hälfte der Personen auf den
grünen Listen sind selbstverständlich jeweils Frauen und Männer.
Auf allen Politikfeldern haben wir Schwabacher Grüne Kompetenzen und
Konzepte entwickelt, die Ihr Vertrauen verdienen.
Wir Grüne sind die politische Kraft der Ökologie in Schwabach.
Wir Grüne sind die politische Kraft der Bürgerschaftlichkeit. Wir arbeiten für
eine Stadt, in der die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an zentralen
Fragen der Stadtentwicklung und die Transparenz kommunalpolitischer Ent-
scheidungen einen hohen Stellenwert genießen.
Wir Grüne sind die politische Kraft, die für ein weltoffenes, buntes, demokra-
tisches Schwabach steht.
Mit diesem Wahlprogramm geben wir Ihnen einen Überblick über unsere po-
litischen Schwerpunkte und Ideen für Schwabachs Weiterentwicklung in der
Stadtratsperiode 2014 - 2020.
UMWELT - NATURVIELFALT BEWAHREN
Wir Grüne stehen für den Schutz von Natur und
Umwelt, damit wir heute gesunde Lebensmittel
und Erholungsräume haben und unseren Kin-
dern morgen intakte Böden, sauberes Wasser
und reine Luft hinterlassen können. Wir wollen
wertvolle Naturflächen vor Bebauung schützen
und Landschaftsschutzgebiete erhalten.
Wir Grüne setzen uns weiterhin für eine gen-
technikfreie Region Schwabach ein. Unsere
Wasserversorgung soll auch in Zukunft in städ-
tischer Hand bleiben. Der Stadtwald soll als
Naherholungsgebiet für die folgenden Gene-
rationen erhalten bleiben sowie nachhaltig und
vielfältig genutzt werden.
Wir Grüne meinen, dass auch Schwabach die
bäuerliche Landwirtschaft zur Landschaftspfle-
ge und für den Anbau regionaler Lebensmittel
braucht. Deshalb müssen bei Flächenauswei-
sungen landwirtschaftliche Belange hohe Be-
achtung finden.
1
MOBILITÄT
Grüne Politik möchte mehr Mobilität für alle.
Wir brauchen eine sinnvolle Kombination
von Individual-, Fuß-, und Radverkehr, Bus
und Bahn, E-Bikes und E-Cars sowie Taxi und
Car-Sharing. E-Cars sollen in der Stadt kostenlos
parken können.
Grüne Politik sieht das Fahrrad als gleichberech-
tigtes Verkehrsmittel. Sie möchte durchgehende
Radstreifen und mehr sichere Radabstellplätze
schaffen, weitere Einbahnstraßen für den Rad-
verkehr öffnen und gut erreichbare und gekenn-
KLIMASCHUTZ UND ENERGIEWENDE zeichnete Radwegeverbindungen auch überört-
IN SCHWABACH lich fördern.
Wir Grüne stehen für die Energiewende vor Grüne Politik möchte für eine fußgängerfreund-
Ort. Das auf unsere Initiative entwickelte Kli- liche Innenstadt werben. Tempo-30-Zonen in
maschutzkonzept für Schwabach gibt konkre- Wohnquartieren und in sensiblen Bereichen,
te Anregungen für effiziente und nachhaltige vor Kindergärten, Krippen, Schulen und Alten-
Energienutzung. Gemeinsam mit Bürgerschaft, heimen sollen ausgeweitet werden. Weitere
Stadtwerken und Initiativen wollen wir die Ener- Überquerungshilfen über die Ringstraßen sind
giewende vor Ort voranbringen. erforderlich.
STADTENTWICKLUNG
Grüne Politik setzt sich für eine überlegte, nach-
haltige Stadtentwicklung ein. Denn Schwabach
hat als kleinste kreisfreie Stadt Bayerns mit rund
40 qkm nur begrenzte Flächen für alle Bedürf-
nisse wie Wohnen, Arbeiten, Erholung, Land-
wirtschaft.
Grüne Politik gibt deshalb der Innenentwicklung
den Vorzug vor der Ausweisung neuer Bauflä-
chen im Außenbereich. Dazu brauchen wir eine
innerörtliche, verträgliche Verdichtung und ein
effizientes Nutzungskonzept für leer stehende
Gebäude.
Grüne Politik schätzt Schwabach als Stadt der
kurzen Wege und will, dass sich die Bürgerinnen
und Bürger in ihrer Stadt wohlfühlen. Einrichtun-
gen der Nahversorgung und soziale Treffpunkte
müssen auch in Zukunft zu Fuß erreichbar sein.
Das erhöht die Attraktivität unserer Stadt, stärkt
Handel und Dienstleistung und stoppt eine wei-
tere Zersiedelung.
2
WIRTSCHAFT FAMILIE UND SOZIALES
Grünes Wirtschaften verbindet Ökonomie, Wir Grüne wünschen ein kinder- und familien-
Ökologie und soziale Gerechtigkeit. Es schafft freundliches Schwabach. Dazu gehören ausrei-
Zukunft, ermöglicht qualitatives Wachstum und chend gute Betreuungs- und Bildungsangebote,
bewahrt die Lebensgrundlagen. Grünes Wirt- familienfreundliche Arbeitszeiten und wohnort-
schaften dient dem Gemeinwohl. Dabei muss nahe Spielplätze für Kinder jeder Altersgruppe.
die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen be- Ganz besonders am Herzen liegt uns die demo-
rücksichtigt werden. Grünes Wirtschaften führt kratische Beteiligung Jugendlicher, z.B. im Rah-
zu schwarzen Zahlen. men eines Schwabacher Stadtjugendrates.
Grünes Wirtschaften fördert Handwerk und Wir Grüne meinen mit „Familie“ alle Formen
Industrie, Gewerbe und Handel in Schwabach. des sozialen Zusammenlebens. Familie ist über-
Dabei sind uns Betriebe besonders wichtig, die all, wo langfristig Verantwortung für andere
zukunftsweisende Umwelt- und Energietechno- übernommen wird. Diese Leistung ist ein hohes
logien einsetzen, faire Arbeitsplätze, faire Löhne und schützenswertes Gut. Deshalb setzen wir
und gute Qualifizierung für ihre Beschäftigten uns für ein familien- und geschlechtergerech-
fördern. Die Gleichbehandlung von Frauen und tes Schwabach ein. Die Gleichberechtigung von
Männern sollte dabei außer Frage stehen. Frauen und Männern in allen Lebensbereichen
Grünes Wirtschaften möchte Betriebe ermuti- ist für uns eine Selbstverständlichkeit.
gen, auf erneuerbare Energien umzustellen, um Wir Grüne wollen soziale Teilhabe für alle. Des-
mit betrieblichem Nachhaltigkeits- und Um- halb treten wir für soziale Gerechtigkeit, Chan-
weltmanagement mehr Energieeffizienz und cengleichheit und Verteilungsgerechtigkeit ein.
Wirtschaftlichkeit insgesamt zu erzielen. Wir Teilhabe und Selbstbestimmung müssen bis ins
wünschen uns rohstoffschonende Produkte und hohe Alter möglich sein - auch mit Einschrän-
rohstoffsparende Technologien. Wir wollen grü- kungen, die das Alter mit sich bringen kann.
ne IT vorantreiben.
Die Angebote für Hilfe im Alter entscheiden da-
Wir unterstützen die „Wirtschaft der kurzen rüber, ob der Wunsch nach Selbstbestimmung
Wege“. Das Bewusstsein für ökologische, regi- alter Menschen Wirklichkeit werden kann. Für
onale und nachhaltige Produkte soll weiter ge- uns ist klar: Pflege muss möglichst wohnortnah
stärkt werden. or-ganisiert sein, sie muss sich an den Bedürf-
nissen der alten Menschen und ihrer Familien
orientieren, einer ambulanten Unterstützung
den Vorrang einräumen und mit kulturellen und
religiösen Prägungen sensibel umgehen.
Wir Grüne fordern, dass Menschen von ihrer
Arbeit leben können. Wir wünschen uns eine
Aufwertung der sozialen Berufe und wir treten
besonders dafür ein, private „Sorgearbeit“ an-
zuerkennen. Weil prekäre Beschäftigung, Ar-
beitslosigkeit und ein Lohn, der nicht auskömm-
lich ist, Menschen entwürdigen, setzen wir uns
für gute und faire Arbeit ein.
V.i.S.d.P.: B90 / Die Grünen, Kreisverand Schwabach, vertreten durch
Bernhard Spachmüller (Kreisvorstand), O‘Brien Str. 3, 91126 Schwabach
Fotos: Antje Boas mit freundlicher Genehmigung, Edith Faaß (S. 5, r.u.)
3BILDUNG KULTUR
Wir Grüne möchten Chancen- und Bildungsge- Grüne Kulturpolitik ist überzeugt, dass Kultur
rechtigkeit für alle Altersgruppen. Kein Mensch DER gesellschaftliche Freiraum und Ausdruck
darf aufgrund seiner Herkunft auf der Strecke hoher Kreativität ist; ein identitätsstiftendes,
bleiben. Die Talente aller müssen gefördert fruchtbares Feld menschlicher Kommunikation.
werden. So stellen wir uns lebenslanges Lernen Grüne Kulturpolitik soll gemeinsam mit Schwa-
vor. bachs Bürgerschaft den Zusammenhalt in der
Schülerinnen und Schülern helfen mehr Ange- Stadt fördern. Sie ist damit mehr als eine frei-
bote von Schulsozialarbeit und eine Auswei- willige Leistung.
tung von schulischen Ganztagsangeboten. Grüne Kulturpolitik soll helfen, in einer zu-
Qualifizierte Krippenbetreuung muss stärker nehmend auseinander driftenden Gesellschaft
noch am aktuellen Bedarf orientiert sein. Maß- Identität, Wurzeln und „Heimat“ im positiven
stab der Qualität sind für uns die Qualifikation Sinne zu finden. Sie soll Orientierung schenken,
des pädagogischen Personals genauso wie der wo Globalisierung diese raubt. Es gilt, kulturelle
Betreuungsschlüssel für die Gruppen und am Initiativen zu fördern und künstlerische Freiheit
Bedarf orientierte Öffnungszeiten. zu erhalten für Schwabachs reiche kulturelle
Landschaft.
Die möglichen Übergänge zwischen Bildungs-
einrichtungen müssen sich deutlicher nach den Grüne Kulturpolitik möchte mit kultureller Bil-
individuellen Bedürfnissen der Kinder und Ju- dung in Schwabach Kindern und Jugendlichen
gendlichen richten. ermöglichen, eigene Kreativität zu entdecken
und zu entfalten. So können sie „Lebenskunst“
Für die Schulstadt Schwabach wünschen wir
alternativ zu „Konsumkultur“ entwickeln. Kre-
uns das Angebot einer staatlichen Fachober-
ativität ist die entscheidende Voraussetzung,
schule.
um künftig das „ganz Neue“, das „ganz An-
Wir treten für nachhaltiges und ganzheitliches dere“ zu entwerfen und zu gestalten. Auch in
Lernen ein, das auch die Zusammenhänge von „knappen Zeiten“ setzen wir uns für einen fi-
Natur und Umwelt begreifen lässt. Ressour- nanziell stark ausgestatteten Kulturbereich ein.
cenknappheit und die Energiewende erfordern
nachhaltige Bildung von Anfang an.
4EHRENAMTLICHES ENGAGEMENT – INTEGRATION - MIGRATION - ASYL
SPORT Grüne Politik versteht unter „Integration“ die
Wir Grüne schätzen das ehrenamtliche Engage- langfristige gesellschaftliche Einbindung von
ment in der Stadt, in sozialen, kulturellen Zu- Migrantinnen und Migranten, einer Gruppe,
sammenhängen, in Vereinen und in Privatiniti- die besonderer Unterstützung bedarf. Mit ent-
ativen hoch. sprechenden Maßnahmen wie Bildungspaten-
projekten, der Stärkung gesellschaftlicher und
Die integrative Funktion des Sports fördert so-
politischer Teilhabe und sozialen Hilfestellungen
zialen Zusammenhalt. Wir wünschen uns eine
kann diese Einbindung besser erreicht werden,
in Zukunft sich verstärkende Zusammenarbeit
z.B. auch in städtischen Beschäftigungsverhält-
zwischen Schulen und Vereinen.
nissen.
Grüne Politik will Asylbewerberinnen und Asyl-
bewerber sozial verträglich unterbringen und
möchte die Unterkunft „Schwabenhof“ durch
das Anmieten und Belegen von geeigneten
alternativen Immobilien überflüssig machen.
Steigende Zahlen von Bewerberinnen und Be-
werbern erfordern auch, einen höheren Perso-
nal- und Betreuungsaufwand einzuplanen.
Grüne Politik fordert Möglichkeiten, Asylbewer-
berinnen und Asylbewerber in die Stadtgesell-
schaft einzubinden. Für die Teilnahme an öffent-
INKLUSION lichen Veranstaltungen soll geworben werden.
Weiter möchten wir ihnen ermöglichen, an
Grüne Politik tritt dafür ein, Inklusion von An- Integrationskursen der VHS Schwabach teilzu-
fang an zu leben, nicht nur darüber zu reden. nehmen.
Das bedeutet, sich einzulassen auf die Verschie-
denheit und Vielfalt der Menschen und diese am Grüne Politik zielt auf eine Balance zwischen ei-
sozialen und gesellschaftlichen Leben Schwa- nem flüchtlingsfreundlichen Klima in der Stadt
bachs teilhaben zu lassen. Die Kommune ist der und dem Respekt vor dem Bestehenden.
Ort, an dem Inklusion auf verschiedenen Ebe-
nen verwirklicht werden kann durch Zuhören,
Verständigen, Austauschen.
Grüne Politik fordert verbesserte Barrierefreiheit
bei Gebäuden und bei öffentlichen Verkehrsmit-
teln. Wir möchten die Barrierefreiheit auch in
der Kommunikation, indem wichtige Informa-
tionen in Einfachsprache sowie technische und
personelle Hilfen gegeben werden. Dies erfor-
dert, in die Infrastruktur von Gebäuden, Straßen
und öffentlichen Plätzen mehr zu investieren.
Grüne Politik möchte die Betroffenen einbezie-
hen und einen „Kommunalen Index für Inklusi-
on in Schwabach“ erarbeiten. Dabei wollen wir
nach dem Grundsatz „Nichts über sie ohne sie“
handeln.
5DEMOGRAFIE UND SO FUNKTIONIERT DIE WAHL ...
Unser wichtigstes Anliegen zuerst: Gehen Sie
Grüne Politik steht für Generationengerechtig-
zur Wahl ! Nutzen Sie Ihr Recht zur politischen
keit. Diese ist dann erreicht, wenn die Chancen Mitgestaltung.
der nächsten Generation mindestens genauso
groß sind wie die der heutigen. Sie erhalten zwei Wahlzettel:
Grüne Politik berücksichtigt alle Lebensalter. Der kleine dient zur Direktwahl des Oberbür-
germeisters. Hier sind die Personen und deren
Sie fördert und ermutigt alle, Verantwortung
Parteizugehörigkeit namentlich aufgelistet. Ma-
für- und miteinander zu übernehmen. Bürger- chen Sie EIN Kreuz beim Kandidaten Ihrer Wahl.
schaftliches Engagement und demokratische
Unser Kandidat heißt KLAUS NEUNHOEFFER.
Mitgestaltung, kommunale Leistungen und Ver-
antwortung - alles muss Hand in Hand gehen. Der große Wahlzettel dient der Wahl der 40
So wird Schwabach zukunftsfähig. Stadträte.
Hier haben Sie bis zu 40 Stimmen und diverse
TRANSPARENZ Möglichkeiten, diese Stimmen zu verteilen:
- Machen Sie EIN Kreuz bei der Parteilis-
Wir Grüne meinen, wählen alleine reicht nicht. te Ihrer Wahl. Jeder der 40 Bewerber auf
Wichtige Entscheidungen in unserer Stadt, wie dieser Liste erhält dann genau 1 Stimme.
z.B. die Entwicklung eines Stadtleitbildes oder Das ist die Variante für die Eiligen ...
die Umsetzung von Projekten der Zukunfts- Wir sind LISTE 4.
konferenz, bedürfen einer kontinuierlichen Ein- - Wenn Sie bei einer anderen als Ihrer Lieb-
bindung der Bürgerschaft auch zwischen den lingspartei jemanden haben, den Sie mit einer
Wahlterminen. Unser Ziel ist es, damit die direk- Stimme bedenken wollen, dann können Sie ein
te Demokratie zu stärken. Kreuz bei der Partei Ihrer Wahl machen und
Wir Grüne wollen über das Internet ein „Schwa- zusätzlich Personen anderer Parteien Stimmen
bacher Kommunalportal“ schaffen. Auch so geben. Das Verteilen der Stimmen auf unter-
kann die Bürgerschaft zu Wort kommen, mitge- schiedliche Listen nennt man Panaschieren.
stalten und mitentscheiden. Sie können Personen, die Sie für besonders ge-
eignet halten, bis zu 3 Stimmen geben. Diese
Wir Grüne möchten das Wissen, die Kompeten- Möglichkeit wird Kumulieren genannt. Die An-
zen und das Engagement ALLER für eine kom- zahl der Stimmen tragen Sie vor dem Namen
petente und zukunftsfähige Stadtentwicklung der entsprechenden Person ein.
nutzen. Dabei können auf kommunale Ange- - Wenn Sie möchten, können Sie also auch ohne
legenheiten zugeschnittene und regelmäßige Kreuz bei einer Parteiliste Ihre 40 Stimmen
Meinungsumfragen helfen „querbeet“ an Bewerberinnen und Bewerber
aller Parteien verteilen. Aber Vorsicht: bei mehr
als 40 vergebenen Stimmen wird Ihr Wahlzet-
tel ungültig. Das ist die Variante für die Mathe-
matiker ...
Die Sitze im Stadtrat werden vergeben nach den
Anteilen an Stimmen, die eine Partei erhalten
hat. Je nach Anzahl der erhaltenen Stimmen
ziehen die Bewerberinnen und Bewerber der
Parteien in den Stadtrat ein. Die Position auf der
Liste ist damit nicht zwingend entscheidend für
den Wahlerfolg.
Unsere Bitte an Sie: sorgen Sie für einen
Stadtrat mit großem GRÜNEN Anteil !
61 2 3 4 5 6 7 8 9 10
UNSERE KANDIDATINNEN UND
LISTE 4 KANDIDATEN FÜR DEN STADTRAT
1 Karin Holluba-Rau Rentnerin
11 12 13 2 Klaus Neunhoeffer Oberstudiendirektor
3 Petra Novotny Erzieherin
4 Bernhard Spachmüller Dipl. Ing. f. Kartographie
5 Dr. Sabine Weigand Autorin
6 Dr. Roland Oeser Studiendirektor a.D.
14 15 16
7 Susanne Ott Sozialwissenschaftlerin
8 Tilman Kuhl Sozialpädagoge
9 Birgit Raab Diplomagraringenieurin
10 Eckhard Göll Imker
17 18 19 11 Dr. Christine Demele Kunsthistorikerin
12 Bugra Yilmazel Schüler
13 Heidi Kilian-Gerber Dozentin für Pflegeberufe
14 Daniel Wolfrum Angestellter im öffenl. Dienst
20 21 22 15 Almut Churavy Studienfachberaterin
16 Benjamin Novotny Dip.Ing.f.Architektur
17 Silvia Weiskirchen Personalrätin
18 Merlin Meindl Student
23 24 25 19 Heidrun Holzapfel Lehrerin
20 Uwe Voß Oberstudienrat a.D.
21 Gerda Gebhardt Verwaltungsangestellte
22 Andreas Hammerbacher selbst. Druckdienstleister
26 27 28 23 Angelika Majchrzak-Rummel Rechtsanwältin
24 Ralf Hansen Dipl. Ing. f. Elektrotechnik
25 Renate Krilles Betriebswirtin
26 Wolfgang Hünert Kaufmann
27 Gabi Weidner technische Angestellte
29 30 31
28 Maximilian Voit Student
29 Dr. Sylvia Sommer Biologin
30 Klaus Stöckert Lehrer
31 Edith Faaß Verkäuferin
32 33 34 32 Dr. Helmut Riessbeck Arzt
33 Sonja Hübner-Plötz Personalentwicklerin
34 Stefan Schleicher Kaufmann
35 Kerstin Riessbeck Psycholog. Psychotherapeutin
35 36 37 36 Werner Romann Dipl. Sozialarbeiter
37 Anne Oeser Büchereiassistentin
38 André Steinmetz Versicherungsbetriebswirt (DVA)
39 Elisabeth Strekies Rentnerin
38 39 40 40 Dr. Christian Wanner ArztSie können auch lesen
