Wilkommen zum 10th GLOBAL FORUM - ON MODERN DIRECT DEMOCRACY 2022
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SWISS
DEMOCRACY
FOUNDATION 2022 GLOBAL FORUM
SCHWEIZER ON MODERN
DEMOKRATIE DIRECT DEMOCRACY
21.-25. September 2022 Luzern, Switzerland
STIFTUNG
Lorem ipsum
Wilkommen zum
10th GLOBAL FORUM
ON MODERN
DIRECT DEMOCRACY
2022
IN LUZERN, SCHWEIZ
Die zehnte Weltkonferenz zur modernen di- Einblick in verschiedene Formen der schweize-
rekten Demokratie findet vom rischen und der luzernischen direkten
21. bis 25. September 2022 in Luzern statt. Demokratie vermittelt werden.
Koordiniert wird das Forum von einem
Dieses Dossier dokumentiert einerseits die Steuerungsausschuss unter der Leitung der
erfolgreiche Geschichte des Global Forum on von Adrian Schmid präsidierten Schweizer
Modern Direct Democracy seit 2008. Demokratiestiftung und von Democracy
Andererseits informiert es über den Stand der International, wo bei Caroline Vernaillen Global
Vorbereitung für die Veranstaltung, die auch Managerin für PR & Community Building die
im Zeichen der aktuellen Corona-Pandemie Fäden aus aller Welt zusammenlaufen.
stehen wird. Gastgeberstadt der zehnten Weltkonfe-
Das Global Forum on Modern Direct renz sind die Stadt Luzern und ihr Stadtpräsi-
Democracy ist die grösste Weltkonferenz rund dent Beat Züsli.
um Themen der direktdemokratischen Volks- Das vom US-amerikanischen Journalisten
rechte. Es wird in Luzern mit rund 400 Teil- Joe Mathews und dem schwedisch-schwei-
nehmenden aus über 40 Staaten zum zehnten zerischen Journalisten Bruno Kaufmann im
Mal stattfinden; dazu gehören Persönlichkeiten Jahre 2008 gegründete Global Forum ist durch
und Fachleute aus Politik, Verwaltung, For- letzteren im Steuerungsausschuss für das 2022
schung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Forum vertreten. Das Forum ist offen für
Mit der Durchführung Ende September – weitere Partner und Sponsoren aus der Schweiz
direkt vor einem Abstimmungswochenende – und international.
kann den Teilnehmenden ein praxisnaher
Luzern, Januar 2022
ADRIAN SCHMID
STIFTUNGSRATSPRÄSIDENT
SWISS DEMOCRACY FOUNDATION
GESCHÄFTSFÜHRER GLOBAL FORUM 2022
+41 76 342 39 51
adrian.schmid@swissdemocracy.foundation
adrian.schmid@2022globalforum.com | 2022globalforum.com
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FOUNDATION 2022 GLOBAL FORUM
SCHWEIZER ON MODERN
DEMOKRATIE DIRECT DEMOCRACY
STIFTUNG 21.-25. September 2022 Luzern, Switzerland
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Mitbestimmung und Mitverantwortung:
Die Volksrechte im Corona-Zeitalter –
und dannach
2022 Global Forum:
21. bis 25. September 2022 – Luzern / Schweiz
Die grösste globale Krise seit dem Zweiten Welt- Vorstösse für partizipative Verfahren auf der
krieg, die Corona-Pandemie, hat eines verdeut- grenzüberschreitenden Ebene im Rahmen der
licht: Die Mitbestimmung und Mitverantwortung "Europäischen Zukunftskonferenz" und der
der Menschen auf allen politischen Ebenen haben "UN-Weltbürgerinitiative".
eine entscheidende Bedeutung für den erfolg-
reichen Umgang mit der buchstäblich ausseror- Das 2022 Global Forum findet in Luzern im Herzen
dentlichen Lage – und das weltweit. Die zehnte der Schweiz am Vierwaldstättersee statt und wird
Weltkonferenz der Volksrechte – das 2022 Global durch Studienbesuche und Veranstaltungen in
Forum on Modern Direct Democracy – fokussiert anderen Teilen der Schweiz ergänzt. Die Tage vor
auf die Lehren und Erfahrungen der Pandemie für dem Abstimmungssonntag bieten interessierten
unsere modernen Demokratien: lokal, regional, Teilnehmenden aus der ganzen Welt zudem einen
national und transnational. einzigartigen Einblick in die praktischen Abläufe
In den letzten Tagen vor einem Abstimmungs- rund um einen von vier jährlichen Terminen in der
sonntag in der Schweiz – mit Volksentscheiden Schweiz, an dem wichtige Sachentscheide durch
auf allen Ebenen, ausgehend von Initiativen und die Stimmbevölkerung getroffen werden.
Referenden – setzt das Global Forum im Jahre
2022 ein Zeichen der Kooperation zwischen Städ- Ein Zeichen gegen Populismus und
ten weltweit, die sich aktiv für Mitbestimmung und autoritäre Tendenzen
Mitverantwortung ihrer Bürgerinnen und Bürger
einsetzen. Dabei erhalten die gut 400 Teilnehmen- Mit der zehnten Ausgabe der Weltkonferenz der
den aus über 40 Staaten und allen Kontinenten die partizipativen und direktdemokratischen Volks-
Möglichkeit des Austausches, des Wissenstranfers, rechte setzen die globalen Trägerorganisationen
der Vernetzung sowie einen Einblick in die Praxis und Partner des "Global Forum on Modern Direct
der direktdemokratischen Volksrechte in ausge- Democracy" ein wichtiges Zeichen für die weite-
wählten Schweizer Städten und Kantonen ebenso re Demokratisierung der Demokratie und gegen
wie auf der gesamtstaatlichen föderalen Ebene. populistische, illiberale und autoritäre Regimes
Tendenzen weltweit. Das Gipfel- treffen der De-
Von der Beteiligung junger Menschen mokratiestädte am 24. September 2022 macht
bis zur UN-Weltbürgerinitiative zudem deutlich, wie bedeutsam und zukunft-
strächtig lokale und regionale demokratische
Das 2022 Global Forum vertieft Themen wie die Rechtsgemeinschaften für die Stärkung freiheit-
"Beteiligung junger Menschen in der Demokra- licher Ordnungen, den Schutz grundlegender
tie", die "Herausforderungen und Möglichkeiten Menschenrechte und die weitere Entwicklung der
der digitalen Technologien" wie auch aktuelle partizipativen Volksrechte sind.
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ON MODERN SCHWEIZER
DIRECT DEMOCRACY DEMOKRATIE
21.-25. September 2022 Luzern, Switzerland
STIFTUNG
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Die Schwerpunktthemen der
10. Weltkonferenz der Volksrechte:
Wie können wir unsere Demokratien 1. Zukunft der Demokratie
vorwärts bringen? Diese Frage steht Wie kann mithilfe innovativer und digitaler Methoden
im Zentrum der 10. Weltkonferenz der das Vertrauen in die moderne repräsentative Demo-
Volksrechte in Luzern / Schweiz Ende kratie gestärkt werden? Wo und wie gilt es, Formen
September 2022. der Deliberation zu stärken? Was können ausgeloste
Bürger:innen-Versammlungen beitragen?
Dabei geht es darum, wie wir die Grund-
lagen, Verfahren und Praktiken in einer 2. Herausforderungen der Klimakrise
Zeit wahren können, in denen es um Menschen in der ganzen Welt machen sich für einen
existenzielle Fragen wie Pandemie, den umfassenden Klimaschutz stark. Dabei stehen lokale
Klimaschutz und den Weltfrieden geht. Aktivitäten und Engagements im Vordergrund. Doch wie
Die grosse Herausforderung lautet, wie können diese vielfältigen Bewegungen zu einer globalen
wir darauf legitime demokratische Ant- Kraft zusammenfinden?
worten finden können.
3. Volksrechte der Inklusion
Nach zwölf Jahren kehrt die weltgrösste In der Pandemie wurde deutlich: Menschen ohne
Konferenz zum Thema Partizipation und starke Stimme hatten es noch schwerer, sich Gehör zu
Mitbestimmung in die Schweiz zurück. verschaffen. Dabei kranken viele Demokratien – auch
Hier, 2008 in Aarau, fand das erste Global diejenige der Schweiz – daran, dass viele Menschen aus
Forum statt. Es folgten Ausgaben in der verschiedenen Gründen formell nicht mitbestimmen
ganzen Welt: Seoul (2009), San Fran- dürfen. Deshalb interessieren partizipative Infrastruktu-
cisco (2010), Montevideo (2012), Tunis ren und Initiativen inklusiver Volksrechte.
(2015), San Sebastian (2016), Rom (2018);
Taichung (2019) und online (2020). 4. Grenzüberschreitende Demokratie
Seit langem ist klar: Herausforderungen und Probleme
Das 2022 Forum bietet nun die Mög- können nur grenzüberschreitend angegangen und gelöst
lichkeit, eine Abstimmungswoche in werden. Dafür braucht es Instrumente. Auf der europäi-
der Schweiz hautnah mitzuerleben und schen Ebene wurde 2012 die Europäische Bürgerinitiative
teilzuhaben an den vielfältigen direktde- eingeführt, global bestehen Pläne für eine Weltbürgerini-
mokratischen Praktiken auf der lokalen, tiative.
regionalen und nationalen Ebene in der
Schweiz. Entlang dieser Themenschwerpunkte wird jetzt ein Pro-
gramm vorbereitet, das zahlreiche Beiträge, einen starken
An der 10. Weltkonferenz sind vier über- Austausch und viel Abwechslung ermöglicht. Das erste
greifende inhaltliche Themenschwer- globale Demokratieforum nach der Pandemie soll zu einem
punkte geplant. nachhaltigen Wissenstransfer und einer weltweiten Er-
mutigung für den Schutz und die Weiterentwicklung der
Demokratie beitragen.
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21.-25. September 2022 Luzern, Switzerland
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Budget
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Das Budget entspricht dem Planungsstand von Mitte
Dezember 2021 und wird kontinuierlich präzisiert
Es werden keine Teilnahmebeiträge erhoben. Die Anreise sowie die Hotelkosten tragen die Teilneh-
menden selber.
KOSTEN
Personalkosten 108.700 CHF
Veranstaltungsräume 11.000 CHF
Technik, Webseite 11.000 CHF
Veranstaltungsmaterial 11.500 CHF
Werbung 3.500 CHF
Dokumentation 6.000 CHF
Übersetzung 20.000 CHF
Reise- und Unterkunftskosten 23.250 CHF
Verpflegung 30.000 CHF
Diverses 5.000 CHF
Gesamtkosten 229.950 CHF
FINANZIERUNG
Die Finanzierung erfolgt durch Beiträge der Trägerorganisationen, von Gemeinden, Partnerorganisatio-
nen, Stiftungen sowie NGOs
Bisherige (in Verhandlung/zugesagte) Beiträge von 13 Partnerinnen und Partnern 135.500 CHF
Zu finanzieren -94.450 CHF
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DIRECT DEMOCRACY DEMOKRATIE
21.-25. September 2022 Luzern, Switzerland
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GLOBAL FORUM
ON MODERN
DIRECT DEMOCRACY
Eine kurze Geschichte der
Weltkonferenz der Volksrechte
Die Demokratie ist in der jüngeren Geschichte Für eine repräsentativere
zweifellos das erfolgreichste Regierungssys- repräsentative Demokratie
tem weltweit. In den letzten 50 Jahren hat sich
die Zahl der Menschen, die in "demokratischen" Aus diesem Grund wurde im Jahre 2008 die erste
Gemeinschaften leben, vervielfacht. Im Zuge der Weltkonferenz der Volksrechte, das Global Forum
Corona-Pandemie erlebt die Demokratie welt- on Modern Direct Democracy, ins Leben gerufen
weit einen grossen Stresstest, der Schwächen – und fand in den letzten zehn Jahren insgesamt
und Stärken verdeutlicht. Dabei wird deutlich, neun Mal (in acht verschiedenen Ländern auf fünf
wie zentral die Partizipation der Bürgerinnen und Kontinenten sowie online auf Zoom) statt. Ziel
Bürger in unseren modernen repräsentativen dieses Prozesses ist die Stärkung des globalen
Demokratien geworden ist. In anderen Worten: Wissensstandes rund um die Verfahren und Prak-
In immer mehr politischen Gemeinschaften auf tiken der Volksrechte
lokalen, regionalen, nationalen und transnati- sowie die Entwicklung gemeinsamer Empfeh-
onalen Ebenen gehören Volksrechte wie Initia- lungen für die praktische Anwendung. Die beim
tive und Referendum zur selbstverständlichen letzten Forum in Taichung (Taiwan) 2019 verab-
verfassungsmässigen und rechtlichen Werk- schiedete Erklärung unterstreicht unter anderem
zeugkiste. Nach Angaben des "Direct Democracy das Streben nach "Referenden und Volksinitiati-
Navigators" – einer von der Schweizer Demo ven, die robust genug sind, um die Welt nachhal-
kratiestiftung (Swiss Democracy Foundation [www. tig zu verändern. Moderne direkte Demokratie
swissdemocracy.foundation]) und Democracy Internatio- verspricht, Menschen zu vereinen und politisch
nal [www.democracy-international.org] in Zusammenarbeit zu bilden. Sie unterstützt die Bewältigung der
mit universitären Stellen entwickelten und un- Herausforderungen für unseren Planeten, ein-
terhaltenen Datenbank – existieren derzeit über schliesslich sozialer Ungleichheit und des Kli-
1700 in Verfassungen respektive in Gesetzen ver- mawandels". Zudem betont die Erklärung von
ankerte direktdemokratische Volksrechte in mehr Taichung, dass "direkte Demokratie nicht ge-
als 110 Staaten. Weniger selbstverständlich als trennt von repräsentativer Demokratie betrach-
die Existenz direktdemokratischer Verfahren sind tet werden darf, sondern immer darauf ausge-
jedoch die praktischen Anwendungen, juristi- richtet sein muss, die repräsentative
schen Auslegungen, administrativen Abläufe und Demokratie noch repräsentativer zu machen."
informativen Rahmenbedingungen der modernen
Die "Erklärungen" der verschiedenen Foren ist zu finden
direkten Demokratie. unter https://www.democracy.community/stories/
global-forum-declarations.
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Entstehung und Auflistung der bisherigen
und aktuellen Global Foren weltweit
2008: Aarau, Schweiz
Das erste Global Forum fand im Oktober 2008 in Aarau statt.
Dort hatte im gleichen Jahr das Zentrum für Demokratie (ZDA)
seine Tore aufgemacht, eines der weltweit ersten universitären
Kompetenzzentren für Fragen der modernen (direkten) Demo-
kratie. Gut 150 Teilnehmende aus 30 Staaten erläuterten am
viertägigen Anlass im Aargauer Grossratsgebäude und dem
Aarauer Kongresszentrum die vielfältigen Entwicklungspoten-
ziale der Volksrechte im Rahmen repräsentativer Demokratien.
Sie beschlossen, das Global Forum künftig regelmässig durch-
zuführen. Als nächste Gastgeberstadt wurde Seoul bestimmt.
2009: Seoul, Korea
In Südkorea fokussierte sich das Global Forum auf Fragen der
wirtschaftlichen Bedeutung der modernen direkten Demokra-
tie. Zwischen dem 14. und 16. September 2009 versammelten
sich knapp 200 Fachleute aus über 30 Staaten und fünf Konti-
nenten zu Gesprächen über die ökonomischen Potenziale einer
starken partizipativen Demokratie. Ein Schwerpunkt lag dabei
auf erfolgreichen Demokratien und Wirtschaften in Asien, wie
zum Beispiel Südkorea und Taiwan. Gastgeber der Weltkon-
ferenz war die Korea Democracy Foundation, eine der ersten
derartigen staatlich finanzierten Demokratiesupportorgani-
sationen weltweit. Ein wichtiger Partner des Forums war der
Schweizer Wirtschaftsdachverband Economiesuisse.
2010: San Francisco, USA
Im Jahr 2010 fand die dritte Weltkonferenz an einem weiteren
Hotspot der Volksrechte statt, im Bundesstaat Kalifornien an
der amerikanischen Westküste. Zur Tagung an der University
of California im Zentrum von San Francisco hatten sich über
500 Teilnehmende aus der ganzen Welt (42 Staaten) ange-
meldet. Im Mittelpunkt der fünftägigen Veranstaltung stand
die Frage der Volksrechte im Verfassunggebungsprozess
auf verschiedenen Staatsebenen. Die Schlusserklärung des
Forums unterstrich drei wichtige Aspekte: 1. Transparenz (und
Informationsfreiheit), 2. offener Zugang (zu den Instrumenten
der direkten Demokratie) und 3. die zentrale Bedeutung des
Dialogs.
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Entstehung und Auflistung der bisherigen
und aktuellen Global Forums weltweit
2012: Montevideo, Uruguay
Das vierte Weltforum fand vom 14. bis zum 16. November 2012
in Montevideo statt. Uruguay gehört zu jenen Ländern mit den
meisten Erfahrungen mit der direkten Demokratie von unten,
während in grossen Teilen Lateinamerikas eher plebiszitä-
re Formen der direkten Demokratie dominieren. Das heisst:
Volkabstimmungen werden "von oben" angesetzt und entspre-
chend manipuliert. Das Forum 2012 wurde in Zusammenarbeit
mit dem lateinamerikanischen Politologenverband organisiert
und erarbeitete Richtlinien für eine demokratische Infrastruk-
tur. Die Schlusserklärung von Montevideo hielt fest: "In Über-
einstimmung mit der Allgemeinen Menschenrechtserklärung
sind wir der festen Überzeugung, dass die moderne direkte
Demokratie ein grundlegendes Menschenrecht ist".
2015: Tunis, Tunesien
Im Mai 2015 versammelten sich über 700 Fachleute aus mehr
als 60 Staaten und allen Kontinenten in der tunesischen Haupt-
stadt Tunis zum fünften Global Forum. Tunesien gilt als einzi-
ges erfolgreiches Land des Arabischen Frühlings. Am Forum
auf dem Campus der historischen Universität von Carthago be-
teiligten sich auch jene tunesischen Kräfte – wie der Gewerk-
schaftsbund, der Arbeitgeberverband, die Menschenrechtsliga
und der Anwaltsverband, die noch im gleichen Jahr für ihre
Demokratisierungsanstrengungen mit dem Friedensnobelpreis
ausgezeichnet wurden. Die Schlusserklärung des 2015 Forums
fokussierte auf die Bedeutung der lokalen Ebene der moder-
nen repräsentativen Demokratie.
2016: Donostia/San Sebastian, Spanien
Im November 2016 war die baskische Hafenstadt und gleich-
zeitige Kulturhauptstadt Europas Donostia Gastgeberin des
Forums. Die Regierung thematisierte die kulturelle Dimension
der direkten Demokratie in Form genossenschaftlicher und
kollektiver Handlungsmöglichkeiten auf der lokalen und regi-
onalen Ebene. Über 400 Teilnehmende aus 50 Staaten fanden
den Weg nach San Sebastian und hielten fest, dass mit direkt-
demokratischen Reformen die repräsentative Demokratie viel
repräsentativer gemacht werden kann. Die schmerzvollen und
wichtigen Erfahrungen des baskischen Volkes im Kampf für
Selbstbestimmung waren ein wichtiges Thema der Tagung, die
von der Stadtregierung von Donostia/San Sebastian mitorga
nisiert wurde.
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Entstehung und Auflistung der bisherigen
und aktuellen Global Forums weltweit
2018: Rom, Italien
Zwei Jahre später fand Ende September 2018 das siebte
Forum auf dem Römer Kapitolshügel statt. Im Zentrum des
Interesses: die Stadt als Motor der modernen Demokratie.
Inspiriert von der Römer Bürgermeisterin und dem weltweit
ersten nationalen Minister für direkte Demokratie erarbeiteten
mehr als 800 Interessierte und Fachleute aus über 200 Städten
und 80 Staaten den ersten Entwurf einer Magna Charta der
Demokratiestädte: Diese hebt eine Reihe von notwendigen
Indikatoren wie Infrastruktur, Bildung, Jugendförderung, Tech-
nologie, Bürgerbeteiligung, Initiative und Referendum, Minder-
heitenschutz und partizipatives Regieren hervor. Am Römer
Forum nahmen unter anderem Vertreterinnen und Vertreter
der Stadtregierungen von Seoul, Taichung, Wien, Mailand,
Bern, Rom, Barcelona, Madrid und Reykjavik teil.
2019: Taichung, Taiwan
Das achte Forum fand vom 2. bis 5. Oktober 2019 an der
National Chung Hsing University in Taiwans zweitgrösster
Stadt Taichung statt und beleuchtete namentlich die Entwick-
lungsmöglichkeiten der direktdemokratischen Bewegungen.
Der Grossanlass wurde eingerahmt von einer mehrtägigen
Sonderzugfahrt des "Taiwan Democracy Train" und dem ab-
schliessenden "Taipei Democreacy City Summit".
2020: Online, Zoom
Die neunte Ausgabe der Weltkonferenz fand vom 21.–
29. September 2020 erstmals in gänzlich digitaler Form statt.
Daran nahmen über 600 Fachleute aus über 60 Staaten an
mehr als 60 online Veranstaltungen teil. Am Forum standen
die Folgen der Corona-Pandemie auf die Demokratie im
Mittelpunkt. Weitere Schwerpunkte bildeten die Themen Klima,
Jugend und grenzüberschreitende Beteiligungsformen wie
die im Aufbau befindliche Weltbürgerinitiative.
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In den letzten 15 Jahren beteiligten sich viele zivil-
gesellschaftliche, universitäre, privatwirtschaftliche und
staatliche Akteure am Forum. Dazu gehörten unter anderem
der Europarat, die Europäische Union, die Weltbank, die
Vereinten Nationen, ASEAN, International IDEA, Arizona
State University, University of Southern California, Korea
Democracy Foundation, das Zentrum für Demokratie Aarau,
die Konrad Adenauer Stiftung, Balkan Assist Association, die
Schweizerische Eidgenossenschaft, Mehr Demokratie, Taiwan
Foundation for Democracy, das Initiative and Referendum
Institute, der Omnibus für Direkte Demokratie, das
Liechtenstein Institut, das Forum of Federations, Swissinfo,
die Heinrich Böll Stiftung, die Bergische Universität in
Wuppertal und das Atélier pour la Démocratie Directe in
St-Ursanne in der Schweiz.
Zu den wichtigsten gemeinsamen "Produkten"
des Global Forums zählen neben der Datenbank
"Direct Democracy Navigator" der "Global Passport to
Modern Direct Democracy", die Netzwerkplattform
"Democracy.Community" sowie die "Weltliga der
Demokratiestädte". Der nächste Demokratiestädtegipfel
findet am 24. September 2022 in Luzern statt.
10Und so geht es nun weiter:
2022: Luzern, Schweiz
Die erste Weltkonferenz der Volksrechte nach der Pandemie
fokussiert auf die Lehren aus der globalen Krise und die
2022 GLOBAL FORUM
wichtigsten Entwicklungsmöglichkeiten der modernen ON MODERN
DIRECT DEMOCRACY
Demokratie in Bereichen wie Jugenddemokratiepolitik, 21.-25. September 2022 Luzern, Switzerland
Technologie, Demokratiestädte, Demokratiehubbildung und
grenzüberschreitende Formen der partizipativen und direkten
Volksrechte.
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2023: Mexiko City
Ein weiterer Hotspot der direktdemokratischen Volksrechte
ist Nordamerika, wo die elfte Weltkonferenz der Volksrechte in
Ciudad de México im Herbst 2023 stattfinden wird. Im
130-Millionen-Staat zwischen Nord- und Südamerika gibt es
nicht nur ausgebaute föderale Strukturen, sondern auch mehr
als 60 anerkannte offizielle Sprachen. In diesem Kontext spie-
len nun die Verfahren und Praktiken der modernen direkten
Demokratie eine immer grössere Rolle.
Bruno Kaufmann Adrian Schmid
Co-Präsident Geschäftsführer Global Forum 2022
Global Forum on Modern Direct Democracy Stiftungsratspräsident Swiss Democracy Foundation
+46 708 23 44 69 +41 76 342 39 51
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Caroline Vernaillen
Global Manager PR & Community Building
Democracy International Beat Züsli
+49 221 669 665 30 | +49 178 94 59 007 Stadtpräsident Luzern
vernaillen@democracy-international.org +41 41 208 82 51
info@2022globalforum.com Beat.Zuesli@StadtLuzern.ch
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