WIR SANIEREN DIE STADT! - SPD-Fraktion Hamburg
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WIR SANIEREN DIE STADT!
Seit 2011 gehen SPD-Fraktion und Senat den Sanierungsstau
in Hamburg an – mit sichtbaren Fortschritten
Das Zeugnis des Rechnungshofs für die bis 2011 CDU-geführten Regierungen war in Bezug auf die Straßen
und öffentlichen Gebäude dramatisch: „Der Erhaltungszustand ist inzwischen so schlecht, dass die
Funktionsfähigkeit öffentlicher Infrastruktur zum Teil gefährdet oder auf dem Weg dahin ist.“
Schlaglöcher auf den Straßen, bröckelnde Decken in den Schulen, rostende Tore auf Fußballplätzen – der
Sanierungsstau in unserer Stadt war und ist überall deutlich sichtbar. Für die SPD war klar: Wir wollen keine
neuen Leuchtturmprojekte, für uns geht der Erhalt der Substanz vor. Die Sicherstellung einer funktionsfähigen
Infrastruktur ist für eine Metropole wie Hamburg überlebenswichtig. Der Senat, die Behörden und die
SPD-Fraktion haben sofort Konzepte erarbeitet, wie Schritt für Schritt die öffentliche Infrastruktur wieder in
Ordnung gebracht werden kann und sie im SANIERUNGSPROGRAMM HAMBURG 2020 gebündelt.
IM ZENTRUM DIESES PROGRAMMS IN MILLIARDENHÖHE STEHT DIE SANIERUNG VON
Straßen und Brücken
Schulen und Hochschulen
Sportstätten und anderen wichtigen Einrichtungen der sozialen,
kulturellen und verkehrlichen Infrastruktur unserer StadtEs ist ein sichtbarer Beleg für die erreichten Fortschritte,
dass wir am Schluss dieser Wahlperiode rund
400 km Fahrbahn unseres etwa 4000 km langen
Straßennetzes in Ordnung gebracht haben werden.
Die vielen Baukräne in der Stadt belegen: Es wird
gehandelt, wo früher nur geredet und geprüft wurde.
Ja, so viele Baumaßnahmen und Baustellen sind auch
anstrengend für eine Stadt und führen zu Belastungen.
Doch weiter nur zuzusehen wäre nicht vertretbar
gewesen. Wir müssen den Sanierungsstau jetzt
Deichtorhalle Freiwillige Feuerwehr Olden-
angehen! Hamburg-Mitte felde-Siedlung, Wandsbek
Über das Sanierungsprogramm der Fachbehörden
Foto: Karin Rose
hinaus beschloss die Bürgerschaft 2011 auf Initiative
der SPD-Fraktion die Einrichtung des SANIERUNGS-
FONDS HAMBURG 2020. Mit ihm wird die Erhaltung
gesamtstädtisch bedeutsamer einzelner Bauwerke,
Einrichtungen und Infrastrukturen unterstützt oder
erst möglich gemacht – vom Mahnmal St. Nikolai über
das Planetarium bis hin zu Gebäuden der Freiwilligen
Feuerwehren. Bis 2020 wird der Sanierungsfonds
mit rund 200 MILLIONEN EURO ausgestattet sein.
Einige der wichtigen Sanierungsvorhaben wollen wir Fabrik St. Nikolai
Altona Hamburg-Mitte
Ihnen in dieser Broschüre vorstellen, genauso wie
einige andere „große Brocken“ bei den Sanierungsan-
strengungen der Stadt.
Die SPD-Fraktion und der Senat gehen an, was lange
liegen blieb. Wir erhalten und bauen aus, was diese
Stadt braucht. Dabei haben wir schon einiges erreicht
und wir haben noch viel vor.
WIR SANIEREN UNSER HA MBURG!
Brakula
Wandsbek
Elbe-Werkstätten Sternwarte Haus des Sports Planetarium
Wandsbek Bergedorf Eimsbüttel Hamburg-NordBrakula Alte Pathologie Planschbecken im Stadtpark
Wandsbek Hamburg-Nord Hamburg-Nord
Torhaus Eichtalpark Freiwillige Feuerwehr Rissen WIESE-Theaterzentrum
Wandsbek Altona Hamburg-Nord
Sternwarte Helms-Saal / Harburger Theater Stadtpark
Bergedorf Harburg Hamburg-Nord
Foto: Bernd Andresen
Bürgerhaus Barmbek Haus der Jugend Osdorfer Eis- und Rollschuhbahn Hammer Park
Hamburg-Nord Born, Altona Hamburg-Mitte Hamburg-MitteSANIERUNG DER HAMBURGER SPORTSTÄTTEN SANIERUNG DER STRASSEN
Hamburg zeichnet sich auch durch die über 500.000 Seit 2011 stehen für die Straßensanierung jährlich
aktiven Sportlerinnen und Sportler aus, die die 800 rund 70 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt sind
Vereine beleben und deren unterschiedlichste es 279 Millionen Euro von 2011-2014. Hamburg inves-
Angebote von Judo über Fußball bis zur Leichtathletik tiert damit umgerechnet rund 18.000 Euro pro Jahr
nutzen. Viele Sportanlagen und Hallen sind jedoch und Straßenkilometer, dreimal so viel wie München,
in einem schlimmen Zustand. Auch hier weiterhin Köln oder Berlin. 400 Kilometer Fahrbahn werden bis
spürbare Verbesserungen zu erreichen, ist unser zum Ende der Wahlperiode auf den Bezirks- und Haupt-
besonderes Anliegen. Die Sanierungsoffensive für die verkehrsstraßen in Ordnung gebracht worden sein.
Hamburger Sportstätten umfasst in dieser Legislatur
16 Millionen Euro. Hinzu kommen erhebliche Mittel Der Abbau des Sanierungsstaus auf unseren Straßen
für die Sporthallen an den Schulen – insgesamt ergibt ist eine Generationenaufgabe und unerlässlich für
sich daraus rund eine viertel Milliarde Euro, die für eine gute und verlässliche Mobilität in unserer Stadt.
die Sanierung von Hamburgs Sportstätten bereit- Mit einem neuen Erhaltungsmanagement für Straßen
gestellt wird. gehen wir die Beseitigung von Schlaglöchern und
Straßenschäden systematisch an. Der Straßenzustand
wird nun regelmäßig erfasst und bewertet. Straßen-
SANIERUNG DER SCHULEN UND HOCHSCHULEN schäden können damit in Zukunft frühzeitiger und
Bis 2019 investieren wir rund 2 Milliarden Euro in den damit preiswerter beseitigt werden. Das neue System
Schulbau. Rund 700 Millionen Euro kommen dabei gilt übrigens ebenso für unsere Rad- und Gehwege
Hamburgs jüngster Schulform, der Stadtteilschule, und wird in Zukunft auch für Hamburgs Brücken und
zugute. 13 Stadtteilschulen werden komplett oder Tunnel eingeführt.
weitgehend neu gebaut, weitere 14 werden erheblich
saniert oder erweitert. 122 Millionen Euro fließen in
den Ausbau von Schulküchen und Speisesälen für die
Ganztagsbetreuung an den Grundschulen. MÖCHTEN SIE:
Nach Jahren des Stillstands wird auch endlich wieder den E-Mail-Newsletter der SPD-Fraktion
in Sanierungen und Neubaumaßnahmen an Ham- bestellen,
burgs Hochschulen investiert. Allein für den Hoch- eine Sitzung der Bürgerschaft besuchen,
schulbau für Geowissenschaften und Klimaforschung Kontakt zu Abgeordneten aus Ihrem
am Campus Bundesstraße und den Forschungsneubau Stadtteil aufnehmen?
für die Physik (CHYN) in Bahrenfeld werden ca. 240
Millionen Euro bereitgestellt. In den nächsten Jahren DANN SCHREIBEN SIE UNS ODER
stehen diverse weitere Baumaßnahmen an den Hoch- RUFEN UNS AN:
schulen an. Hamburg gibt nach der jüngsten Studie SPD-Bürgerschaftsfraktion
der renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Hamburger Rathaus (3. Stock)
PwC mit Abstand das meiste Geld für die Hochschulen Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
aus, nämlich 515 Euro je Einwohner. Die Stadt liegt Telefon: (040) 428 31 - 13 25
damit vor den anderen Stadtstaaten und weit vor Fax: (040) 428 31 - 24 35
Ländern wie Bayern (271 Euro je Einwohner) oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de
Baden-Württemberg (310 Euro je Einwohner). V.i.S.d.P.: Dirk Kienscherf, SPD-BürgerschaftsfraktionSANIERUNGSFONDS
HAMBURG 2020
Neben dem Sanierungsprogramm für fast alle Bereiche der Stadt ermöglicht
der Sanierungsfonds der Bürgerschaft u.a. diese wichtigen Einzelmaßnahmen:
HA MBU RG-MITTE WA N DSB EK
DEICHTORHALLEN Sanierung der denkmalgeschützten HA MB U RG-
Nordhalle für die weitere Nutzung als international NOR D
renommiertes Ausstellungszentrum für zeitgenössische EIMSB ÜT TEL
Kunst und Fotografie – Drucksache 20/2718
13,0 MIO. €
DEUTSCHES SCHAUSPIELHAUS Verschiedene Brand-
schutzmaßnahmen, Restaurierung des Zuschauersaales –
Drucksache 20/6164 ALTONA
500.000 €
EISBAHN PLANTEN UN BLOMEN Planungsmittel zur
Vorbereitung der Sanierung und Modernisierung –
Drucksache 20/6186
300.000 € HA MB U RG- MIT TE
HAMMER PARK Sanierung von Mauern, Treppen, Brücken,
Wegedecken, Wasserbecken und Eingangsbereichen –
Drucksache 20/8206
300.000 €
HA R B U RG
HAUPTKIRCHE ST. KATHARINEN Zuschuss zur Sanie-
rung und Anschaffung einer neuen Orgel – Drucksache
20/3240
500.000 € B ERGEDOR F
MAHNMAL ST. NIKOLAI Erstellung eines Schadensgut-
achtens und Sanierung des Mahnmals St. Nikolai als
zentraler Erinnerungsort für die Opfer von Krieg und
Gewaltherrschaft – Drucksachen 20/2393 und 20/9101
7,95 MIO. €
PATRIOTISCHE GESELLSCHAFT Grundsanierung des Kel-
lerbereiches, der Grundsiele und des Hochwasserschutzes,
Fertigstellung der Sanierung der Backstein- und Natur-
steinfassaden des Innenhofes und Erneuerung der Holz-
fenster aus der Wiederaufbauzeit – Drucksache 20/8959 H A MB U RG- NO R D ALTO N A
2,3 MIO. €
KULTURPALAST HAMBURG Kosten- und Sanierungs- ALTE PATHOLOGIE Zuschuss zur Sanierung der Alten ALTONAER MUSEUM Sanierung des Innenhofs und B E RG E D O R F
planung für den Erhalt und die Erweiterung der zentralen Pathologie des Krankenhauses Eilbek für eine Nutzung als Schaffung eines Gastronomiebereichs – Drucksache
Einrichtung der Stadtteilkultur in Billstedt – Drucksache Kultur- und Nachbarschaftstreff – Drucksache 20/11762 20/12838
20/11265 100.000 € 800.000 € BERGEDORFER SCHLOSS Planung zur Ermittlung der
300.000 € Kosten für die Sanierung von Hamburgs einzigem Schloss –
BÜRGERHAUS BARMBEK Zuschuss zur Sanierung der ALTONAER VOLKSPARK Überarbeitung der Eingangsbe- Drucksache 20/11269
THALIA THEATER Ersetzen veralteter Teile der Elektrizität, Küchenbe- und entlüftungsanlage des denkmalgeschützten reiche, Instandsetzung der Wege, Erneuerung der Parkmö- 300.000 €
Erneuerung der Klimaanlage im Zuschauerraum, Teilsanie- Hauses – Drucksache 20/11761 blierung und der Beschilderung – Drucksache 20/8206
rung der Grundsielleitungen, Planungskosten für Maß- 160.000 € 1,5 MIO. € KURT-ADAMS-PARK Sanierung der Grün- und Spielplatz-
nahmen zur Senkung von Betriebskosten – Drucksache flächen sowie Erneuerung von Spielgeräten – Drucksache
20/6164 HAMBURGER STADTPARK Sanierung von Pinguin- FABRIK – KULTUR- UND KOMMUNIKATIONSZENTRUM 20/8206
730.000 € brunnen und Steingarten, Spielplatz und Planschbecken, Umfassende Sanierung und Modernisierung u.a. der 300.000 €
Instandsetzung der Wege, Erneuerung der Parkmöblierung Pflasterung auf dem Vorplatz, barrierefreier Zugänge, der
UNTERSUCHUNGSHAFTANSTALT HAMBURG Sanie- und der Beschilderung – Drucksachen 20/4764 und Sicherheitstechnik, der Bühne, des Daches, der Bausubs- STERNWARTE Zuschuss zur Sanierung des Gebäudes des
rung der Küche (für im Jahresdurchschnitt 1.300 Gerichte 20/8206 tanz, des Eingangsbereichs, der Saalbestuhlung und des Großen Refraktors – Drucksache 20/5940
täglich) – Drucksache 20/6156 3,0 MIO. € Fußbodens – Drucksache 20/4978 500.000 €
2,5 MIO. € 431.000 €
PLANETARIUM Sanierung der Dachkuppel und Ausbau
VENLOER BRÜCKE Bauplanung unter besonderer des Sockels für die Einrichtung einer Gastronomie, einer HAUS DER JUGEND OSDORFER BORN Planung und Re-
Berücksichtigung des Hochwasser- und Lärmschutzes – Verkaufsfläche und eines Seminarraums, z. B. für Schul- alisierung des Neubaus als Erweiterung der Geschwister- H A M B U RGWE IT
Drucksache 20/4980 klassen – Drucksachen 20/5509 und 20/10106 Scholl-Stadtteilschule – Drucksache 20/11764
2,0 MIO. € 8,22 MIO. € 1,3 MIO. €
FRAUENHÄUSER Instandhaltungs- und Sanierungsarbei-
UNIVERSITÄTSKRANKENHAUS EPPENDORF Beitrag zur ten in fünf Einrichtungen – Drucksache 20/6167
Sanierung der Aufzugsanlagen, der Trinkwasserversorgung 1,29 MIO. €
EIM SBÜTTEL sowie der Heizungs-, Raumluft-, Gebäudeleit- und Kälte- WAN D SB E K
technik – Drucksache 20/7237 FREIWILLIGE FEUERWEHREN Sanierung der Feuerwehr-
2,9 MIO. € häuser sowie Um- und Neubauten zur Aufrechterhaltung
AMSINCK-VILLA Sanierung und Umbau des Gebäudes für B R A K U L A Weitreichende Sanierung des Bramfelder Kul- der Einsatzfähigkeit im Brand- und Katastrophenschutz –
eine Nutzung durch die Öffentlichkeit und die Einrichtung WIESE-ZENTRUM Zuschuss zu den Planungskosten zur turladens u. a. mit der Erneuerung von Fenstern, Heizungs- Drucksache 20/7422
einer Kita – Drucksache 20/8205 Errichtung eines Produktions-, Arbeits-und Bildungszent- anlage, sanitären Einrichtungen, Lüftungsanlage, Fußbö- 4,5 MIO. €
500.000 € rums für die freie Theater- und Musikszene Hamburgs den, Ausstattung des Veranstaltungssaals – Drucksachen
in Barmbek – Drucksache 20/11758 20/7756 und 20/13151 HAMBURGER ÖFFENTLICHE BÜCHERHALLEN Zuschuss
EIDELSTEDTER BÜRGERHAUS Planungskosten für eine 130.000 € 1,65 MIO. € zur Modernisierung der Stadtteilbücherhallen in Barmbek,
umfassende Sanierung – Drucksache 20/13291 Bergedorf, Billstedt, Eidelstedt, Farmsen, Fuhlsbüttel,
100.000 € ELBE-WERKSTÄTTEN Sanierung der Großküche in Sasel Altona, Kirchdorf, Wilhelmsburg und Winterhude;
zur Einhaltung moderner Hygienestandards, Reduzierung Anschaffung neuer Bücherbusse für Bergedorf und Harburg,
GRÜNZUG EIMSBÜTTEL Überarbeitung und Aufwertung H A R B U RG des CO2-Ausstoßes und Verbesserung der Arbeitsabläufe – Umbau der Musikbibliothek und Erweiterung der Jugend-
der Grünzüge und Wegeverbindungen – Drucksache Drucksache 20/8785 bibliothek in der Zentralbibliothek am Hühnerposten –
20/8206 1,67 MIO. € Drucksache 20/6163
300.000 € FREILUFTBÜHNE IM HARBURGER STADTPARK Instand- 3,01 MIO. €
setzung der Stützmauern und Treppen sowie Aufwertung GET-TO Anteilige Finanzierung des Neubaus der Einrich-
HAMBURGER SYNAGOGE Sanierung der von Herbert von Parkflächen – Drucksache 20/8206 tung für Kinder und Jugendliche zum Ausbau der sozialen SPORTSTÄTTEN IN HAMBURG Bau und Grundinstand-
Spangenberg entworfenen Synagogenfenster – Drucksache 300.000 € Infrastruktur in dem Fördergebiet der integrierten Stadt- setzung von Sportanlagen und kleine Tiefbaumaßnahmen
20/4979 teilentwicklung Hohenhorst – Drucksache 20/13151 an Sportstätten (zum Beispiel Sportpark Dulsberg, Eisland
400.000 € HELMS-SAAL / HARBURGER THEATER Bühnenerweite- 150.000 € Farmsen, Jahnkampfbahn, Landesleistungszentrum
rung mit Seiten- und Hinterbühne, Erneuerung der Ton-, Volleyball und Badminton) sowie Sanierung vereinseigener
HAUS DES SPORTS Zuschuss zur Sanierung und Moder- Licht- und Aufzugstechnik sowie der Künstlergarderoben MÜHLENTEICHPARK Neugestaltung der Parkanlage als Sportanlagen – Drucksache 20/8204
nisierung der Büros und Schaffung von Gastronomie- und und sanitären Anlagen zur Ertüchtigung als Theaterbüh- Teil des Wandse-Grünzugs – Drucksache 20/8206 3,3 MIO. €
Verkaufsflächen sowie Seminar-, Bewegungs- und Konfe- ne für attraktive Gastspiele – Drucksachen 20/6165 und 300.000 €
renzräumen – Drucksache 20/6181 20/11264 GESAMT 75,95 MIO. €
100.000 € 3,02 MIO. € TORHAUS EICHTALPARK Erstellung eines Nutzungs- und
Sanierungskonzepts für die Revitalisierung des denkmal-
STAATS- UND UNIVERSITÄTSBIBLIOTHEK Nachrüstung geschützten Gebäudes als Standort für kulturelle Veran-
von Brandschutzanlagen und Ersatz der Klimatechnik – staltungen und die Steigerung der Attraktivität des Park-
Drucksache 20/4331 eingangs – Drucksache 20/11521 Die Drucksachen können unter folgender Web-Adresse
5,3 MIO. € 40.000 € abgerufen werden: www.buergerschaft-hh.de/parldokSie können auch lesen
