WIRTSCHAFT NACH CORONA - WIEDERERWACHEN IN GRÜN - ERGEBNISSE AUS DER GREEN RECOVERY DATABASE DER OECD Michaela Spaeth - OECD Berlin Centre Blog
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WIRTSCHAFT NACH CORONA – WIEDERERWACHEN IN GRÜN ERGEBNISSE AUS DER GREEN RECOVERY DATABASE DER OECD Michaela Spaeth Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland bei der OECD Mittwoch, 12. Mai 2021
„Green Recovery“ – Notwendigkeit und Chance zugleich Bei den Konjunkturmaßnahmen geht es hauptsächlich um Beschäftigung, Einkommen und Wachstum, aber ... sind diese Maßnahmen mit den langfristigen Zielen für Klima, Biodiversität und Umwelt insgesamt vereinbar? Mit den globalen Umweltproblemen sind die nächsten großen Wirtschafts- und Sozialkrisen schon vorprogrammiert. Hier müssen wir jetzt handeln.
Einzelanalyse der Maßnahmen in der OECD Green Recovery Database Die OECD hat eine Datenbank entwickelt, um zu beurteilen, wie „grün“ die Konjunkturerholung sein wird: Daten zu 700 Konjunkturmaßnahmen mit Umweltfolgen 43 Länder (OECD-Länder sowie die meisten G20-Länder) Einteilung der Maßnahmen nach Umwelteffekt: positiv, negativ oder gemischt Mehrere Umweltaspekte: Klima, Wasser, Biodiversität usw. Vorsicht beim Vergleich und ! bei der Interpretation von Daten Datenbank: http://www.oecd.org/coronavirus/en/themes/green-recovery
Für eine „grüne“ Konjunkturerholung muss mehr getan werden Mittelallokation nach Umwelteffekt der Maßnahmen Anteil an den Konjunkturausgaben 600 insgesamt bis 1. März 2021 Noch nicht verteilter Anteil der EU-weiten Mittel (1,95 Bill. USD) 500 400 17 % Mrd. USD 300 336 200 Mrd. 100 USD 0 Positiv Gemischt + Negativ Positiv (Sonstige) Positiv (NGEU-30) Gemischt Negativ Auf „grüne“ Maßnahmen entfallen insgesamt nur 17 % der Gesamtmittel – fast ebenso viel wie auf Maßnahmen mit negativen oder gemischten Umwelteffekten
Die Klimaschutzmaßnahmen überwiegen Aufschlüsselung der Gesamtmaßnahmen nach Umweltaspekt 0% 20% 40% 60% 80% 100% Klimaschutz Anpassung an den Klimawandel Luftverschmutzung Biodiversität Wasser Abfall und Recycling Sonstige Positiv Gemischt + Negativ Die meisten Maßnahmen haben – positive oder negative – Auswirkungen auf die Treibhausgasemissionen; andere Umweltaspekte spielen eine untergeordnete Rolle
Die Verteilung nach Sektoren schwankt stark 110 100 90 80 70 Mrd. USD 60 50 40 30 20 10 0 Energie Luftfahrt Landverkehr Seeverkehr Schwer- Gebäude Land- Forst- Abfall- Verschiedene/ industrie wirtschaft wirtschaft wirtschaft gesamt- wirtschaftlich Positiv Gemischt Negativ Die meisten „grünen“ Fördermittel fließen in den Energiesektor und den Land- verkehr; in Luftfahrt und Industrie überwiegen die Maßnahmen mit negativem Umwelteffekt
Regulatorische Änderungen: keine Mittelzuweisungen, aber wichtiger Indikator 18 Gesamtzahl Regulatorische Änderungen nach Sektor 16 regulatorischer 14 Änderungen 12 10 8 6 33 33 4 2 0 Positiv Positiv Positiv Positiv Positiv Positiv Positiv Gemischt+Neg. Gemischt+Neg. Gemischt+Neg. Gemischt+Neg. Gemischt+Neg. Gemischt+Neg. Gemischt+Neg. 7 Energie Verkehr Industrie Gebäude Land- und Abfall- Sonstige/ Forst- wirtschaft verschiedene/ wirtschaft gesamt- wirtschaftl. Quelle: OECD Green Recovery Database Positiv Gemischt Negativ
Fokus auf Deutschland, Österreich und die Schweiz Zahl der Maßnahmen mit Umwelteffekt 20 15 10 5 0 Österreich Deutschland Schweiz OECD-Durchschnitt Positiv Gemischt + Negativ Beispiele Österreich Beispiele Deutschland Beispiele Schweiz Gebäudesanierung Gebäudesanierung Förderung erneuerbarer Energien Förderung Erneuerbare Energien Grüner Wasserstoff Förderung für grüne Start-ups Lokale Projekte E-Auto-Prämie und Ladeinfrastruktur Ausbau des CO2-Gesetzes Waldfonds Mittel für die Energieforschung Fluglinienrettung Fluglinienrettung (mit Nachhaltige Waldwirtschaft Umweltauflagen) Fluglinienrettung
Andere Tracker mit unterschiedlichem Fokus und Radius liefern ein insgesamt ähnliches Bild
Erste Schritte für einen grünen Aufschwung, aber es liegt noch ein weiter Weg vor uns • Beeindruckende Anstrengungen für eine Konjunkturerholung, die auch der Umwelt zugutekommt – aber das reicht noch nicht aus • Wenn die Nothilfe- durch Konjunkturmaßnahmen abgelöst werden, braucht es mehr als nur inkrementelle Verbesserungen, um langfristige Ziele zu verwirklichen • Außerhalb des Energie- und Verkehrssektors werden Chancen verpasst, ebenso wie in anderen Bereichen als dem Klimaschutz • Es bedarf besserer Ex-ante- und Ex-Post-Beurteilungen, die zunehmend mit green budgeting verknüpft werden müssen • Die bestehenden Chancen und Herausforderungen unter- scheiden sich deutlich zwischen den Ländern, vor allem was Entwicklungsländer betrifft
Danke OECD Green Recovery: www.oecd.org/coronavirus/en/themes/green-recovery Bild: Julia Rosen und Yuliya Parshina-Kottas, NYT
Einstufung der Umwelteffekte Kategorie Beschreibung Beispiele Positiv Klar erkennbare positive Effekte in einem Investitionen in emissionsarme Infrastruktur; oder mehreren Umweltbereichen Innovationsförderung für saubere Techno- logien; verbesserte Waldbewirtschaftung Gemischt Klar erkennbare positive und negative 1. Allgemeine Infrastrukturinvestitionspläne Umwelteffekte mit erneuerbaren Energien ebenso wie CO2- intensiver Infrastruktur 2. Investitionen in Biokraftstoffe ohne Auflagen mit möglichen negativen Folgen für die Biodiversität Negativ Klar erkennbare negative Auswirkungen in Rettungsmaßnahmen für umweltschädliche einem oder mehreren Umweltbereichen, Aktivitäten ohne Auflagen; Lockerung von ohne offensichtliche positive Umwelteffekte Umweltauflagen Unbestimmt Keine klar erkennbaren Umwelteffekte KMU-Förderung ohne Umweltausrichtung (nicht Fokus der Datenbank)
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