Das Magazin des Difu 1/2018
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1/2018
Das Magazin des Difu
Aus dem Inhalt
4 Standpunkt
Raus aus dem Kleinklein der
Kommunalfinanzierung
11 Forschung & Publikationen
OB-Barometer 2018:
Digitalisierung, Wohnen und
Mobilität wichtiger denn je
20 Neue Projekte
Rechtliche Fragen digitaler
Transformation
25 Veranstaltungen
Fachkräftemangel in der
Kommunalverwaltung
Editorial 24 Kooperativ haushalten
24 Transformation realisieren
Standpunkt 25 Klima schützen, Werte schaffen
4 Raus aus dem Kleinklein der 25 Synergien nutzen, Wissen vermitteln
Kommunalfinanzierung! 26 Innovation anstoßen
26 Fahrradstraßen gestalten
Forschung & Publikationen
6 Digitalisierung, Wohnen und Mobilität Veranstaltungen
für Kommunen wichtiger denn je 28 Veranstaltungsvorschau
7 Nachhaltigkeit hat hohe Priorität 29 Schulentwicklung auf dem Prüfstand
in der Lokalpolitik 30 Umgang mit dem Fachkräftemangel
8 Zuwanderung und Integration von in der Kommunalverwaltung
Geflüchteten in Kommunen 31 Kommunen und Forschung erproben
9 Reich und Arm – Ungleichheit neue Wege
in Städten 32 Handlungsoptionen für den ÖPNV
10 Clusterpolitik in der kommunalen bei schwacher Nachfrage
und regionalen Wirtschaftsförderung 33 Personenbeförderungsgesetz: Neue
12 Nutzen und Auswirkungen der Normen für neue Mobilitätsangebote?
Parkraumbewirtschaftung 34 Integrierte Infrastruktur- und Finanz-
13 Lieferkonzepte in Quartieren – planung in Kommunen
die letzte Meile nachhaltig gestalten 35 225.000 Euro Preisgeld für neun
14 Auswirkungen des Online-Handels vorbildlich klimaaktive Kommunen
auf Innenstädte und Ortszentren
15 Praxisleitfaden „Klimaschutz in Nachrichten & Service
Kommunen“ aktualisiert und erweitert 18 Was ist eigentlich … Intermodaler und
16 Klimaschutz im ländlichen Raum: multimodaler Verkehr?
Gute Beispiele aus Kommunen 19 Veröffentlichungsüberblick
21 Difu-Service für Zuwender
Neue Projekte 22 Impressum
17 Klimaschutz: Förderung hoch, 36 Difu-Intern: Abschied und Neubeginn
Treibhausgase runter 37 Difu aktiv
23 integriert und vernetzt 38 Neues im Difu-Inter-/Extranet
23 dialogisch und prozessbegleitend 39 Difu-Mediennachlese
Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser,
„Was nichts kostet, taugt nichts“ – oder doch? Auch diese Frage könnte im Rah-
men der „Erwägungen“ zu einem kostenlosen ÖPNV, die die Bundesregierung
wohl in einem Schreiben an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella in Aussicht
gestellt hat, beleuchtet werden. Zwar sind die Intentionen der Bundesregierung in
den Tagen nach Bekanntwerden der Briefinhalte nicht unbedingt deutlicher ge-
worden, gleichwohl ist zu begrüßen, dass der ÖPNV und seine zentrale Bedeutung
Fotos: David Ausserhofer
für eine nachhaltige Mobilität in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt
worden sind. Deutlich geworden ist aber, dass eine nachhaltige Mobilität nicht mit
„Hau-Ruck-Aktionen“ zu erreichen ist, sondern durchdachter Konzepte und für
deren Umsetzung eines zeitlichen Vorlaufs bedarf, damit die angestrebte positive
Wirkung tatsächlich eintritt. Das betrifft ein breites Themenspektrum, angefangen
von der Frage der Finanzierung über die Entwicklung sinnvoller Systemstrukturen
bis hin zur Schaffung ausreichender Fahrzeugkapazitäten.
Dass „Neue Mobilität“ ein TOP-Zukunftsthema für die Kommunen ist, zeigt auch
das aktuelle OB-Barometer 2018 des Difu. Im Vergleich zu den Vorjahren messen
die alljährlich befragten Stadtspitzen diesem Thema eine erheblich gewachsene
Bedeutung zu (siehe Seite 6).
Diese Einschätzung teilt auch das Difu, was sich an seinen umfangreichen For-
schungs- und Fortbildungsaktivitäten zu Mobilitätsthemen zeigt –, einige davon
finden Sie im aktuellen Heft: Parkraumbewirtschaftung, Lieferkonzepte, Fahrrad-
straßen, Personenbeförderungsgesetz oder „ÖPNV bei schwacher Nachfrage“
sind Stichworte hierfür.
Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und grüßen herzlich
Prof. Martin zur Nedden Dr. Busso Grabow
Wissenschaftlicher Direktor, Geschäftsführer Geschäftsführer
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Standpunkt
Berichte 1/2018
Raus aus dem Kleinklein der
Kommunalfinanzierung!
Transformation braucht Finanzautonomie, und die ist nur durch eine Erhöhung
der kommunalen Anteile an den Gemeinschaftssteuern und die kommunalen
Finanzausgleichssysteme der Länder zu erreichen.
Egal wie die neue Bundesregierung aussehen wird Kommunen auf einem Bestand an Kassenkrediten
– ein Thema wird in den kommenden Jahren wie- von rund 50 Mrd. Euro. Das Problem dabei: Die
der ganz oben auf der politischen Agenda stehen: Belastungen verteilen sich sehr ungleich auf die
die öffentliche Daseinsvorsorge der Kommunen Kommunen in den verschiedenen Bundesländern.
und ihre Finanzierung. Schon im Bundestags- Der wahrgenommene Investitionsrückstand, den
wahlkampf 2017 kursierten Forderungen nach das Difu jedes Jahr auf Basis von Einschätzun-
Einsetzung einer Kommission zur „Wiederherstel- gen der Kommunen errechnet, lag 2016 bei rund
lung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“. 126 Mrd. Euro. Nicht umsonst schrumpft der
Neben den kommunalen Spitzenverbänden und Bestand des kommunalen Vermögens seit 2002.
dem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Zudem sind die Sozial- und Personalausgaben
Städte“ fand sich dieses Thema auch in der Mehr- in den vergangenen Jahren massiv gestiegen.
zahl der Wahlprogramme der Parteien und nun Schon ein paar dieser Kennziffern reichen, um
auch im Sondierungspapier für die neue Große ein düsteres Bild der kommunalen Finanz- und
Koalition. Um die Problematik tatsächlich politisch Haushaltslage zu zeichnen – nicht selten bemüht
breit bearbeiten zu können, wird es jedoch einer im politischen Diskurs. Die Realität ist jedoch
integrierten Perspektive bedürfen, die über eine deutlich komplizierter. Denn gegenwärtig ist
Betrachtung fiskalischer Missstände hinausgeht. durchaus mehr Geld im System als noch vor
einigen Jahren. Neben dem Anstieg der Steuer-
Zwar wird dieser Anspruch mit Verweis auf die einnahmen stehen Ländern und Kommunen auch
Formel von der „Gleichwertigkeit der Lebens- deutlich mehr Mittel aus diversen Förderpro-
verhältnisse“ reklamiert. Der letzte Versuch einer grammen des Bundes zur Verfügung: Neben den
Gemeindefinanzreform, die beiden Föderalis- inzwischen vier Investitionsprogrammen „Kinder-
musreformen sowie die jüngste Neuordnung der betreuungsfinanzierung“ zum Kita-Ausbau, dem
föderalen Finanzbeziehungen verhakelten sich Ganztagsschulprogramm und der Kompensation
allerdings stets im Kleinklein fiskalischer Detail- für die Flüchtlingsunterbringung bilden das
fragen. Nimmt man dieses Grundgesetz-Postulat Teilhabegesetz, der Kommunalinvestitionsförde-
hingegen wirklich ernst, geht es nun nicht mehr rungsfonds und die deutliche Mittelerhöhung für
und nicht weniger als die gesellschaftliche Inte- den Städtebau nur einige Beispiele aus der immer
grationsfähigkeit von Kommunen und Regionen, länger werdenden Liste an Mischfinanzierungen.
die durch die tagtägliche Bereitstellung ihres Und die nächsten Programme warten schon auf
öffentlichen Leistungsangebots, ihres Personals die Umsetzung, wie auch im Sondierungspapier
und ihrer Infrastrukturen gewährleistet wird. Zwar für die Neuauflage der Großen Koalition vorgese-
lassen sich aus diesem Postulat keine unmittel- hen: seien es die „Diesel-Milliarde“ zur Reduktion
baren Ansprüche im Verhältnis zwischen Staat der Feinstaubbelastung in den Städten, der „Digi-
Fotos: David Ausserhofer
und Bürgern bzw. zwischen den föderalen Ebe- talpakt“ zur Ausstattung der Schulen mit digitaler
nen ableiten. Allerdings prägt sie wie kaum ein Infrastruktur, ein neues Ganztagsschulprogramm
anderes Narrativ den politischen Diskurs in der oder ein neuer Investitionsfonds, gespeist aus
Bundesrepublik. Zu Recht. Denn die integrie- Versteigerungserlösen der 5G-Lizenzen. Die Kehr-
rende Wirkung der kommunalen Daseinsvorsorge seite dabei: Verwenden die Kommunen Gelder,
besitzt einen Eigenwert, der leider oft erst dann die nicht aus eigenen Einnahmequellen stammen,
breite Wertschätzung erfährt, wenn wirtschaft- sitzen bei der Verausgabung immer Dritte mit am
liche Strukturprobleme negative Dominoeffekte Tisch, die über Zweck, Höhe, Zeitraum und Be-
erzeugen und ganze Landstriche in eine Abwärts- dingungen der Mittelverwendung mitentscheiden.
spirale versetzen oder bei Wahlen die politischen Statt einer Stärkung der allgemeinen Finanzauto-
Dr. Henrik Scheller
Ränder erstarken. nomie erfolgt dann – zumindest in den investiven
+49 30 39001-295
scheller@difu.de
Aufgabenfeldern – immer stärker eine Finanzie-
Schon lange ist die Finanzmisere der Kommunen rung nach Programmlage.
Dr. Jens Libbe offenkundig – daran ändern auch die Überschüsse
+49 30 39001-115 der Jahre 2016 und 2017 nichts. Neben einem Damit wird nicht nur das Prinzip der kommunalen
libbe@difu.de Schuldenberg von rund 130 Mrd. Euro sitzen die Selbstverwaltungsautonomie untergraben, das
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Standpunkt
Berichte 1/2018
sich vielleicht noch als verfassungstheoretisches Ziele auf nationaler und internationaler Ebene
Abstraktum abtun ließe. Vielmehr kommen viele sowie den auch in den Städten immer spürbarer
Städte und Gemeinden angesichts der zuneh- werdenden Klimawandel bestehen für viele dieser
menden Zahl an Programmen aus der Mittelbean- Infrastrukturen grundlegende Transformations-
tragung und entsprechenden Projektabwicklung notwendigkeiten, die über eine klassische In-
nicht mehr heraus. Den zuständigen Fachämtern, standhaltung bei Verschleiß oder den Ersatz nach
die in den vergangenen Jahren unter dem Stich- gesetzlicher Abschreibung hinausgehen. Hierzu
wort der „Verwaltungsmodernisierung“ einen bedarf es vorausschauender Infrastruktur- und
personellen Aderlass zu verkraften hatten, fehlt Finanzplanungen, die mit der Logik der zeitlich
es inzwischen nicht selten an qualifizierten Mit- befristeten Projektfinanzierung bestehender Mi-
arbeitern, um die existierenden Förderangebote schfinanzierungen nicht kompatibel sind.
auch umfassend in Anspruch zu nehmen. Auch
tun sich finanzschwächere Kommunen oft deutlich Es ist mithin dieser Dreiklang aus zukunftswei-
schwerer mit dem Abruf der bereitgestellten Mit- senden Infrastrukturinvestitionen, qualifizierter
tel, da Förderhöchstsätze vorgegeben und durch Personalausstattung und Stärkung der Finanz-
einen Eigenanteil kofinanziert werden müssen. autonomie der Kommunen, der zum Gegenstand
Zudem sind Förderperioden zeitlich befristet und der Beratungen in einer neuen Gemeinde(finanz)-
Planungs- und Folgekosten nicht förderfähig. reform-Kommission gemacht werden sollte. Da-
zum Weiterlesen Gut gemeinte Förderprogramme scheinen mithin rüber hinaus sind es aber auch die Städte selbst,
KfW-Kommunalpanel 2017 allenfalls bedingt geeignet, um bestehende Dis- die zu einer Weiterentwicklung der strategischen
www.difu.de/11243 paritäten im Kommunalvergleich abzubauen. Investitions- und Finanzplanung beitragen müs-
sen: Mit einem klima- und demographiegerechten
Nachhaltige Finanzplanung
Unter dem Gesichtspunkt fiskalischer Nachhaltig- Umbau der kommunalen Infrastrukturen wird
im Konzern Stadt Köln, in
keit muss die stete Ausweitung von Mischfinanzie- nicht nur der Kapitalstock der Kommunen wieder
der gemeindehaushalt
www.bit.ly/2E4BF4Q
rungsprogrammen ebenfalls hinterfragt werden. stabilisiert, sondern auch ein Beitrag für die Le-
Die Mittel von Bund und Ländern reichen oft nicht bensqualität und damit den Zusammenhalt der
Kommunale Infrastruktur- über eine Anschubfinanzierung hinaus. Wenn Stadtgesellschaften geleistet. Zudem bedarf es in
politik. Zwischen Konsoli- beispielsweise allein die Umrüstung der Busflotte den Kommunen fachübergreifender Diskussionen,
dierung und aktiver Gestal- einer einzigen Großstadt mit 200.000 Einwohnern in die – neben Finanzexperten – z.B. gezielt auch
tung, Aus Politik und bis zu 30 Mio. Euro kosten kann, wird schnell Stadtplaner, Infrastruktur- und Klimaexperten
Zeitgeschichte, 16-17/2017 deutlich, dass für die 78 anderen Städte dieser einbezogen werden. Die Ausgestaltung der Kom-
www.bit.ly/2E4Szof Größenklasse insgesamt ein Fördervolumen von munalfinanzierung sollte diesen Anforderungen
2,3 Mrd. Euro vom Bund benötigt würde – die folgen – und nicht umgekehrt. Eine weitere Aus-
Ansätze für eine
mittleren und kleinen Städte sind dabei noch gar weitung der Mischfinanzierungsprogramme ist
generationengerechte
nicht berücksichtigt. Und dabei stellt der ÖPNV dafür nicht zielführend. Vielmehr sollte eine sub-
Stadt-, Infrastruktur- und
Finanzierungsplanung der
nur einen Infrastrukturbereich unter anderen dar, stanzielle Stärkung der kommunalen Finanzauto-
Kommunen, Sächsischer der von den Kommunen in den kommenden Jah- nomie durch die kommunalen Finanzausgleichs-
Rechnungshof (Hrsg.): ren – je nach Bevölkerungsentwicklung – unter- systeme der Länder und durch eine Erhöhung
Finanzkontrolle in Sachsen, halten, aus-, um- oder rückgebaut werden muss. der kommunalen Anteile an den Gemeinschafts-
www.bit.ly/2GXMxU7 Mit Blick auf die klima- und energiepolitischen steuern erfolgen.
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Digitalisierung, Wohnen und Mobilität
für Kommunen wichtiger denn je
Stadtspitzen nennen bei aktueller Difu-Jahresumfrage „OB-Barometer 2018“ ihre
wichtigsten Themen: Neben Integration/Zuwanderung und Kommunalfinanzen
gewinnen Digitalisierung und Mobilität zunehmend an Dringlichkeit.
aktuelle Difu-Jahresumfrage
OB-Barometer 2018
Jährlich stellt das Difu den (Ober-)Bürgermeiste- nehmen diese Themen jetzt und auch künftig mit
rinnen und (Ober-)Bürgermeistern großer deut- als größte Herausforderungen für deutsche Kom-
scher Städte ab 50.000 Einwohner vier Kernfra- munen insgesamt wahr.
gen, damit Veränderungen in den Kommunen
frühzeitig erkannt und darauf reagiert werden Daher verwundert es auch nicht, dass die Städte
kann. Gefragt wird nach den aktuell wichtigsten sowohl für die aktuell brennenden Themen als
Aufgaben in der eigenen Stadt, den aktuellen He- auch mit Blick auf die zukünftigen Handlungsfel-
rausforderungen für Kommunen insgesamt, nach der Unterstützung durch EU, Bund und Länder
Themen, die in den nächsten fünf Jahren für die fordern. Vorrangig geht es ihnen darum, die kom-
Kommunen an Bedeutung gewinnen werden und munale Finanzlage zu verbessern und Hilfen zur
nach Bereichen, in denen sich die Rahmenbedin- Bewältigung der Integration von Flüchtlingen zu
gungen für Kommunen ändern müssen. Die im erlangen. Deutlich größerer Unterstützungsbedarf
Zusammenhang mit der Zuwanderung stehenden als noch in den Vorjahren wird außerdem bei der
Aufgaben beschäftigen die Stadtspitzen größerer Verkehrspolitik, beim Aus- und Umbau der Infra-
deutscher Städte auch in diesem Jahr nach wie struktur, bei der Bildungspolitik und im Bereich
vor sehr stark und werden sie weiterhin beschäf- Städtebau und Wohnen gesehen.
tigen. Dieses Befragungsergebnis zieht sich wie
ein roter Faden durch alle Antworten des OB-Ba- Die repräsentative Befragung wird vom Deutschen
rometers, auch wenn das Thema seine deutliche Städtetag und vom Deutschen Städte- und
Vorrangstellung im Vergleich zu Vorgängerumfra- Gemeindebund unterstützt. Die detaillierten Ergeb-
gen verloren hat. Inzwischen ist es eine ebenso nisse und Grafiken des OB-Barometers 2018
dringliche Aufgabe bezahlbaren Wohnraum zu sowie die der Vorjahresauswertungen stehen
schaffen – vor allem für Städte aus dem Norden ausführlich auf der Difu-Website bereit.
www.difu.de/9888 und Süden Deutschlands sowie für Großstädte.
Trotz insgesamt verbesserter öffentlicher Finanz-
lage bleiben außerdem für viele Städte Haushalts-
konsolidierung sowie der Aus- und Umbau der
Dr. Busso Grabow
Infrastruktur eine große Herausforderung. Deutli-
+49 30 39001-248
grabow@difu.de
che Trendverschiebungen zeigen sich auch hin zu
den Themen Verkehr und neue Mobilitätsformen
Dipl.-Soz. Detlef Landua sowie „Smart City“. So gewinnen Mobilität und
+49 30 39001-196 Digitalisierung aus Sicht der eigenen Stadt deut-
dlandua@difu.de lich an Bedeutung. Die befragten Stadtspitzen
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Nachhaltigkeit hat hohe Priorität
in der Lokalpolitik
Wie ist eigentlich der Stand der nachhaltigen Entwicklung aus Sicht der Kommunalpolitik?
Dieser Frage ging das Difu im Auftrag der Bertelsmann Stiftung im „Monitor Nachhaltige
Kommune“ nach. Befragungsergebnisse und Projektbericht stehen zum Download bereit.
Der Monitor Nachhaltige Kommune hat das Ziel, häufiger diskutiert und als insgesamt wichtiger
Kommunen dabei zu unterstützen, ein systema- eingeschätzt als in den Räten insgesamt.
tisches und wirkungsorientiertes Nachhaltig- • Der Bekanntheitsgrad von übergreifenden
keitsmanagement vor Ort umzusetzen. In einer Nachhaltigkeitsstrategien (Agenda 2030 der
Pilotphase wurde von 2015-2016 ein erster In- Vereinten Nationen, Deutsche Nachhaltigkeits-
dikatorenkatalog zur Messung der nachhaltigen strategie) ist unter Kommunalpolitikern aus
Entwicklung auf kommunaler Ebene erstellt. größeren Städten höher, aber insgesamt aus-
Dieser wird zurzeit mit dem Schwerpunkt SDG- baufähig. Globale Verantwortung als ein wich-
Indikatoren für ein Monitoring der Umsetzung tiger Aspekt einer nachhaltigen Entwicklung
der Agenda 2030 auf kommunaler Ebene vom ist in den deutschen Kommunalräten ebenfalls
Difu gemeinsam mit folgenden Partnern weiter- noch kaum angekommen.
entwickelt: Kommunale Spitzenverbände, Bundes- • Im Hinblick auf die Rollen, die die Kommunal-
institut für Bau-, Stadt- und Raumforschung politik im lokalen Transformationsprozess
(BBSR), Servicestelle Kommunen in der Einen einnehmen kann, sehen es die meisten Frak-
Welt (SKEW) und Bertelsmann Stiftung. Der tionsvorsitzenden vor allem als ihre Aufgabe
derzeitige Arbeitsstand wurde im Bericht Monitor an, Nachhaltigkeitskriterien bei Ratsbeschlüs-
Nachhaltige Kommune 2017 veröffentlicht. sen zu berücksichtigen. Die Erarbeitung
strategischer Leitlinien zur nachhaltigen Ent-
wicklung wird vorrangig als eine gemeinsame
Aufgabe von Kommunalpolitik, -verwaltung
und weiteren Interessensgruppen verstanden.
Für die Schwerpunktsetzung auf bestimmte
Themen und Handlungsfelder nachhaltiger
Entwicklung in den einzelnen Fraktionen gilt,
dass sie sich in Abhängigkeit von Kommunal-
typ und Kommunalgröße, der regionalen Lage
und der Parteizugehörigkeit stark unterschei-
den. Insgesamt sind jedoch Bildung, Mobilität
und Wohnen die Top-Themen in den Fraktio-
nen, während Sicherheit, Armut und Eine-
Welt-Engagement kaum als wichtige Hand-
Ein wichtiges Element des aktuellen Monitors lungsfelder nachhaltiger Entwicklung einge-
sind Befragungen zum Stand der nachhaltigen ordnet werden.
Entwicklung in deutschen Kommunen aus Sicht • Die Nutzung von Instrumenten eines systema-
unterschiedlicher Akteursgruppen. Diesmal tischen Nachhaltigkeitsmanagements in der
lag der Fokus beim Thema Kommunalpolitik. Kommune ist bei einer deutlichen Mehrheit der
So befragte das Difu im Herbst 2017 online die befragten Kommunalpolitiker noch kein Thema
Fraktionsvorsitzenden der Stadt- und Gemein- – allerdings bewerten diejenigen, deren Kom-
deräte aller Städte und Gemeinden mit mehr mune solche Instrumente bereits eingeführt
www.difu.de/11744 als 5000 Einwohnern sowie der Kreistage aller hat, diese mehrheitlich als hilfreich für ihre
www.bit.ly/2mkeeO8 (Land-)Kreise. Die Kernergebnisse von insgesamt Ratsarbeit.
937 Befragten in Kürze zeigen: • In der Digitalisierung sehen rund zwei Drittel
der Befragten eine Chance für die kommunale
• Nachhaltige Entwicklung nennen die Räte von nachhaltige Entwicklung – was insbesondere
Dr. Busso Grabow
rund zwei Dritteln der befragten Kommunen auf die Digitalisierung von Verwaltung und
+49 30 39001-248
grabow@difu.de
als wichtiges Thema – das gilt für Kommunen Ratsarbeit zutrifft, aber auch auf andere Hand-
aus ost- und westdeutschen Bundesländern, lungsfelder wie Arbeit und Beschäftigung,
Dipl.-Soz. Detlef Landua für verschieden große Städte und Gemeinden Wirtschaftsstruktur, Mobilität und Bildung.
+49 30 39001-196 und für Kreise gleichermaßen. In den einzelnen
dlandua@difu.de Fraktionen wird das Thema vergleichsweise
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Zuwanderung und Integration von
Geflüchteten in Kommunen
Neue Difu-Veröffentlichung zeigt Integrationsherausforderungen und Lösungswege
der Kommunen. Neben aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen werden auch
Praxiserfahrungen vorgestellt.
Die Zuwanderung nach Deutschland vollzog sich werden behandelt: Welche baurechtlichen Mög-
in den vergangenen Jahrzehnten in Zyklen. Einen lichkeiten bestehen für eine schnelle Schaffung
neuen Höhepunkt erreichte sie 2015/2016, als vor von Unterbringungsmöglichkeiten? Kommt es im
allem Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Zuge der Zuwanderung und Integration zu einer
Osten Schutz und Asyl in der Bundesrepublik Renaissance der sozialen Wohnungspolitik? Wel-
suchten. Ging es in der Anfangsphase vor allem che Rolle fällt der Wohnungswirtschaft zu? Welche
um die Verteilung, Unterbringung und humanitäre Potenziale des Quartiersmodells „Soziale Stadt“
Erstversorgung der Geflüchteten, müssen inzwi- können genutzt werden? Ergänzt werden diese
schen die deutlich anspruchsvolleren Anforderun- Beiträge durch einen Praxisbericht über Wege und
gen der Integration bewältigt werden. Probleme der Wohnungsmarktintegration und
Überlegungen zum Thema Zuwanderung und
Die neue Veröffentlichung widmet sich zunächst Sicherheit in den Quartieren.
Fragen der kommunalen Steuerung und Kom-
munikation: Neben einer Übersicht der Kompe- Eine besondere Herausforderung stellt die Zu-
tenzverteilung in der bundesdeutschen Flücht- wanderung für die regionale Entwicklung und die
lingspolitik zählen dazu Einschätzungen aus Sicht ländlichen Räume dar. Im letzten Kapitel geht es
der kommunalen Spitzenverbände zu institutio- daher um die unterschiedlichen Rahmenbedin-
nellen Veränderungen und fiskalischen Fragen. gungen in städtischen und ländlichen Räumen
Erfahrungsberichte zur Ankunft, Registrierung, und Potenziale und Voraussetzungen, die ländli-
Antragstellung, der interkulturellen Öffnung von che Regionen für die Aufnahme und Integration
Behörden sowie der Weiterentwicklung von Ver- von Flüchtlingen bieten. In diesem Kontext werden
waltungsstrukturen im Zuge der Zuwanderung erste Erfahrungen mit der neuen Wohnsitzrege-
verdeutlichen das Spektrum der kommunalen lung erläutert.
Herausforderungen. Um den langen Weg vom An-
kommen zum Bleiben geht es in einem weiteren Der Band zeigt, dass Integration ein beständiger
www.difu.de/11667
Kapitel – mit Beiträgen zum Zusammenspiel zwi- politischer Selbstreflexionsprozess ist, in dem
schen Kommunalverwaltung und Zivilgesellschaft, – unter aktiver Einbeziehung der „Aufnehmen-
zu konkreten Aktivitäten von Willkommensinitia- den“ als auch der „Zugewanderten“ – immer
Dipl.-Soz. tiven, Gastfamilien und Migrantenorganisationen wieder über das bestehende rechtliche, admi-
Gudrun Kirchhoff bis hin zu Fragen der beruflichen Perspektiven nistrative und fiskalische Instrumentarium nach-
+49 30 39001-192 Geflüchteter. Auch Fragen der Wohnraumversor- gedacht werden muss, um ggf. Anpassungen
kirchhoff@difu.de gung sowie der Stadt- und Quartiersentwicklung vorzunehmen.
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Reich und Arm – Ungleichheit
in Städten
Die „Ungleichheit in Städten“ ist eine zentrale Thematik der neueren Stadtforschung.
Diesem Thema widmen sich die Autoren in der neuen Ausgabe der Zeitschrift
„Moderne Stadtgeschichte“ – MSG.
Mit dem Themenschwerpunkt „Reich und Arm – Birke zeigt mittels einer retrospektiven Einord-
Ungleichheit in Städten“ greift das aktuelle Heft nung des Buches indirekt auch den rasanten
der „Modernen Stadtgeschichte“ eine Kernfrage Wechsel der Themen und Paradigmen im Feld
der neueren Stadtforschung auf. Die Heraus- von Analysen zu sozialen Ungleichheiten in
geber Alex Schildt (Hamburg) und Clemens Städten auf.
Zimmermann (Saarbrücken) akzentuieren in
ihrer Einleitung einige zuletzt von der Forschung In der freien Rubrik „Forum“ rekonstruiert
verstärkt beachtete Aspekte, wie die Frage un- Takahito Mori (Tokyo) die Einführung der Arbeits-
terschiedlicher Chancen von Stadtbewohnern losenfürsorge in Hamburg während des Ersten
als Katalysator und Indikator für sozialräumliche Weltkriegs unter besonderer Berücksichtigung
Ungleichheiten, oder die Zusammenhänge zwi- privater Initiativen, die er als Wegbereiter der
schen der Schrumpfung von Städten und sozialer kommunalen Sozialpolitik der 1920er-Jahre iden-
Benachteiligung. In den Einzelbeiträgen unter- tifiziert. Michael Kriest (München) zeichnet die
sucht Anne Kurr (Hamburg) die soziale Funktion Auswirkungen des nationalsozialistischen Auto-
von „guten Adressen“ in reichen Stadtvierteln von bahnbaus auf die Stadtplanung in verschiedenen
Paris und Hamburg von den 1950er- bis zu den deutschen Städten nach.
1980er-Jahren und Lu Seegers (Hamburg) ana-
lysiert die stadtgesellschaftliche Wahrnehmung
von Clubs der Hamburger Wirtschaftselite als
exklusive Orte.
David Templin (Hamburg) verfolgt die Karriere des
aktuell viel benutzten Begriffs der „Gentrification“
als Deutungsmuster in stadtbezogenen Debatten
und in der Stadtforschung seit den 1960er-Jah-
ren in Großbritannien, den USA und Deutschland.
Dieter Schott (Darmstadt) hebt in seinem Beitrag
zu „Infrastrukturnetzen und soziale(r) Ungleicheit“
die anfänglich im späten 19. Jahrhundert sozial
stark selektive Einführung moderner Stadttech-
niken hervor, die in der Folgezeit jedoch schritt- Im Berichtsteil, der wie immer über zurücklie-
weise praktisch allen Stadtbewohnern zugäng- gende Tagungen im Feld der Stadtgeschichte
lich wurden. Einer jüngeren Periode starker po- informiert, berichtet Ana Kladnik über eine Kon-
litischer Polarisierung widmet sich der Aufsatz ferenz, die sich in Potsdam unter dem Titel „How
von Christian Jansen (Trier), der die Hinwendung Long are New Towns New?“ mit der Historisie-
der Neuen Linken im Italien der 1970er-Jahre zu rung Neuer Städte befasste. Weitere Konferenz-
Fragen städtischer Lebensqualität als Feld re- berichte gelten einer in Barcelona und Marburg
volutionärer Mobilisierung beschreibt. Katharina abgehaltenen Doppeltagung über „Emerging
Wohlgemuth (Saarbrücken) vertieft die in der Cities in Europe’s South and East“ und der unter
Einleitung von Schildt/Zimmermann aufgewor- dem Titel „Licht, Luft, Feuer und Wasser in der
fene Frage nach dem Zusammenhang von sozia- Geschichte und Gegenwart der Stadtentwick-
ler Ungleichheit und Schrumpfung von Städten lung“ in Berlin veranstalteten Nachwuchstagung
www.difu.de/11668 und ihren kulturpolitischen Strategien – anhand der Gesellschaft für Stadtgeschichte und Urbani-
eines Städtevergleichs der westdeutschen Stadt sierungsforschung (GSU). Eine Vorschau auf zahl-
Salzgitter mit der ostdeutschen Stadt Dessau. reiche kommende stadthistorische Konferenzen
Prof. Dr. Und schließlich beschäftigt sich Peter Birke mit Hinweisen zu Websites und Deadlines rundet
Christoph Bernhardt (Göttingen) in seiner Leitrezension mit dem in- das Heft ab.
+49 3362 793-142 zwischen bereits zum Zeitdokument gewordenen
christoph.bernhardt@ Standardwerk von Hartmut Häußermann/Dieter
leibniz-irs.de Läpple/Walter Siebel: Stadtpolitik von 2008.
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Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Clusterpolitik in der kommunalen und
regionalen Wirtschaftsförderung
Ende oder Neustart? Eine aktuelle Difu-Studie, an der die Städte München, Bremen,
Chemnitz, Düsseldorf, Mannheim und die Region Hannover beteiligt waren, widmet sich
dem Stand und den Entwicklungsperspektiven der Clusterpolitik in Kommunen.
Die Förderung von Potenzialen der räumlichen Befragung. In die Forschungsarbeit waren Wirt-
Konzentration von Unternehmen, spezialisierten schaftsförderungsstellen der deutschen Groß-
Anbietern, Dienstleistern, wissenschaftlichen städte einbezogen, es wurden Interviews mit
Einrichtungen und Institutionen desselben Wirt- Clustermanagern und kommunalen Wirtschafts-
schaftsbereichs spielt in der kommunalen und förderern geführt sowie Workshops veranstaltet,
regionalen Wirtschaftsförderung seit über zwei in denen sich Praktiker über ihre Erfahrungen
Jahrzehnten eine wichtige Rolle. Sie wird auch in der kommunalen Clusterpolitik austauschen
unter dem Stichwort Clusterpolitik diskutiert. konnten. Die Ergebnisse dieser Studie wurden
Mehr als drei Viertel der deutschen Großstädte unter dem Titel „Ende oder Neustart – Perspekti-
sind aktiv in der Clusterpolitik. Fast ein Viertel ven der Clusterpolitik“ in der Reihe Difu-Impulse
zählt das Engagement in der Clusterpolitik zu veröffentlicht.
den drei wichtigsten Aufgabenbereichen der
Wirtschaftsförderung. Die wachsende Bedeutung von Querschnitts-
themen und die Ausgestaltung von Förderpro-
Ziel der kommunalen Clusterpolitik ist es, re- grammen auf EU- und Bundesebene führen dazu,
gionale Stärken noch weiter herauszuarbeiten, dass sich Cluster immer mehr über Branchen-
um von den zu erwarteten Wettbewerbsvortei- grenzen hinweg orientieren. Besonders bei der
len zu profitieren und sich in der globalen Wirt- Initiierung branchenübergreifender Kooperationen
schaft zu behaupten. Clusterpolitik ist dabei kein könnte den kommunalen Wirtschaftsförderungen
in sich geschlossenes Politikfeld, sondern eine in Zukunft eine zunehmende Bedeutung als Kon-
Kombination aus regional-, industrie- und for- taktvermittler und Impulsgeber zukommen.
schungspolitischen Maßnahmen, das sich stetig
weiterentwickelt. Auch Cluster – und damit die Ausgestaltung der
Clusterförderung – sind von den Auswirkungen
Parallel und ergänzend zu den clusterpolitischen der Digitalisierung betroffen. Die Digitalisierung
Maßnahmen der Kommunen haben EU, Bund und bietet dabei einerseits die Möglichkeit einer effi-
Länder eigene clusterpolitische Strategien und zienteren Vernetzung von Produktionseinheiten
Programme aufgelegt. Aktuelle Beispiele hierfür und -schritten, was die Beziehungen innerhalb
sind der Spitzenclusterwettbewerb des Bundes eines Clusters weiter festigen kann. Andererseits
oder die Initiierung und Unterstützung von landes- könnte mit einer fortschreitenden Digitalisierung
weiten Clusterinitiativen in den Bundesländern. auch die Bedeutung räumlicher Nähe von wirt-
Kommunale Clusterpolitik findet daher heute vor schaftlichen Akteuren abnehmen. Welcher dieser
verschiedenen Programm- und Förderkulissen beiden Effekte letztendlich überwiegt, bleibt
übergeordneter Ebenen statt, was zu unterschied- abzuwarten.
lichsten Akteurskonstellationen mit den damit
verbundenen Chancen, aber auch Schwierigkeiten Kaum ein anderes theoretisches Konzept der
führt. Wirtschaftswissenschaften und der Wirtschafts-
geografie hat in der Vergangenheit in ähnlichem
Zusammen mit dem Deutschen Städtetag und Maße Einzug in die Wirtschaftsförderungspraxis
www.difu.de/10407 der Landeshauptstadt München initiierte das gehalten. Clusterpolitik ist derzeit dabei, sich auf
www.difu.de/publikationen Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) die „Ge- allen Ebenen, auch auf der kommunalen Ebene,
meinschaftsstudie der deutschen Städte zur zu verändern. Die neue Veröffentlichung gibt
Clusterpolitik“. An der Studie beteiligten sich einen Eindruck davon, wie diese Veränderungen
neben München die Freie Hansestadt Bremen, und Entwicklungen aussehen könnten, formuliert
Dr. Dirk Assmann
Chemnitz, die Landeshauptstadt Düsseldorf, Handlungsempfehlungen für die kommunale Wirt-
+49 30 39001-200
assmann@difu.de
Leipzig, Mannheim und die Region Hannover. schaftsförderung und benennt offene Fragen.
Dr. Holger Floeting Die Studie gibt Einblicke in den aktuellen
+ 49 30 39001-221 Forschungsstand der Clusterpolitik und zeigt
floeting@difu.de Ergebnisse einer bundesweiten schriftlichen
10Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Nutzen und Auswirkungen der
Parkraumbewirtschaftung
Wachsende Einwohner- und Pendlerzahlen und ein ungebremster Anstieg an Kfz-
Neuzulassungen bescheren vielen Städten ein Parkproblem. Wohin mit immer
mehr Autos? Was kann Parkraumbewirtschaftung bewirken?
Foto: Green City e.V., Stefan Rumpf
Private Autos werden im Durchschnitt nur eine Dies sind einige Ergebnisse aus der vom Ver-
Stunde pro Tag benutzt und stehen die meiste Zeit kehrsministerium Baden-Württemberg beauf-
herum und blockieren Straßenraum. Insbeson- tragten und finanzierten Studie „Parkraumbewirt-
dere in den Innenstädten, in denen Parkraum ein schaftung – Nutzen und Effekte“. Eine in diesem
knappes Gut ist, kommt es häufig zu Konflikten. Zusammenhang erstellte Broschüre soll lokale
Die Parkraumbewirtschaftung hat sich zuneh- Akteure – insbesondere aus Verwaltung und Kom-
mend als verkehrspolitische Maßnahme bewährt, munalpolitik – dabei unterstützen, Parkraumbe-
stößt jedoch vielerorts immer noch auf erhebliche wirtschaftung umzusetzen. Die Publikation liefert
Widerstände. Mit Blick auf die notwendige Ver- das nötige Wissen und überzeugende Argumente.
kehrswende gilt es, die vielen Vorteile – für Kom- Sie kann dazu beitragen, öffentliche Debatten
munen und für Bürger – des Parkraummanage- über das Thema sachlicher zu führen. Denn oft
ments zu verdeutlichen: ist es eine emotionale Einschätzung von Bürger-
schaft, Einzelhandel oder Medien, die Entschei-
• Parkraummanagement setzt keine hohen dungsträger hindert, eine nachhaltige Stadtver-
Investitionen voraus und lässt sich in relativ kehrspolitik zu unterstützen.
kurzer Zeit umsetzen.
• Die Lärm- und Luftschadstoffbelastung redu-
ziert sich, Parksuchverkehr wird vermieden.
• Eine flächenhafte Parkraumbewirtschaftung
schafft Platz, verbessert die Verkehrssicherheit
und erhöht die Aufenthaltsqualität.
www.difu.de/11582
• Autofahrer werden motiviert, zu Fuß zu gehen,
Fahrrad zu fahren oder Busse und Bahnen zu
nutzen.
Dipl.-Geogr. Uta Bauer • Die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaf-
+49 30 39001-151 tung können im Idealfall zur Finanzierung von
bauer@difu.de Geh- oder Radwegen genutzt werden.
12Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Lieferkonzepte in Quartieren –
die letzte Meile nachhaltig gestalten
Der wachsende Wirtschaftsverkehr, besonders der Liefer- und Dienstleistungsverkehr,
führt zu einer erheblichen Belastung des Straßennetzes. Neue Veröffentlichung zu
Lösungskonzepten für Probleme im Lieferverkehr in dicht bebauten Stadtquartieren.
Foto: Martina Hertel
Innerstädtische Zustellung
per Lastenrad
Stadtbewohner beauftragen durchschnittlich gestiegene Lieferverkehr belastet Innenstädte
0,1 Lieferungen pro Tag – mit zunehmender Ten- und Wohnquartiere, in denen sich die meisten
denz. Ein Drittel des städtischen Verkehrs ist Wirt- Ziele des Wirtschaftsverkehrs befinden, erheblich.
schaftsverkehr, d.h. Güterverkehr sowie Dienst- Meist wird in den Spitzenzeiten in die Quartiere
leistungs- und Geschäftsfahrten. Aktuelle Trends ausgeliefert. Dazu kommen andere Fahrten im
der Arbeitsteilung, des Online-Handels und Wirtschaftsverkehr wie Müllentsorgung, Straßen-
Kundenansprüche wie schnelle Lieferzeiten oder reinigung, Speditionslieferungen, Pflegedienste,
kleinere Zeitfenster führen zu kleineren Sendungs- Handwerkerfahrten usw. So entsteht besonders
größen sowie Sendungs- und Fahrtenzuwachs. morgens viel Wirtschaftsverkehr, was in eng-
bebauten Quartieren mit einer hohen Dichte an
So wird vor allem der Liefer- und Dienstleistungs- Lieferzielen, bei viel privatem Personen- und öf-
verkehr verstärkt. Der Kunde wird „Regisseur fentlichen Verkehr, zu erheblichen Belastungen
seiner Sendung“ und erhöht so die Ansprüche der meist engen Straßen führt. Die Reduktion
an die logistische Leistungserstellung. Auch das dieses Verkehrs bzw. die Auslieferung mit ande-
„Internet der Dinge“ kann verkehrserzeugend ren Verkehrsmitteln sind wichtige Lösungswege.
wirken, z.B. aufgrund der Ausweitung von Be- Diverse Studien zeigen, dass in Innenstädten ein
schaffungsmärkten. Durch flexible Arbeitsmuster großer Teil der Sendungen mit alternativen Liefer-
steigt zudem der Personenwirtschaftsverkehr. konzepten zugestellt werden könnte.
Mittlerweile verursachen Personenwirtschafts-
und Dienstleistungsverkehr einen Fahrtenanteil Die Publikation stellt den Status quo im städti-
von mehr als 50 Prozent des Wirtschaftsverkehrs. schen Lieferverkehr dar, beschreibt Potenziale
www.difu.de/publikationen/ Disperses Verkehrsaufkommen und komplexe des nichtmotorisierten Lieferverkehrs und stellt
difu-impulse Tourenbildungen (nicht selten haben Touren 140 Praxisbeispiele vor. Das hochaktuelle Thema ent-
bis 150 Zustellungen) tragen zur Ausdifferenzie- wickelt sich sehr dynamisch, zahlreiche Pilotpro-
rung im Verkehr bei und erschweren die Planung jekte wurden in den letzten Jahren umgesetzt.
des Wirtschaftsverkehrs. Ausgewählte Ergebnisse informieren Kommunen
Dr.-Ing.
Wulf-Holger Arndt über die neusten Entwicklungen im innerstädti-
+49 30 39001-252 Diese Trends haben verschiedene Wirkungen schen Lieferverkehr.
arndt@difu.de auf den Wirtschaftsverkehr. Vor allem der stark
13Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Auswirkungen des Online-Handels
auf Innenstädte und Ortszentren
Studie zu Online-Handel: Handel sowie Kommunen müssen auf aktuelle Entwicklungen
reagieren, wenn es weiterhin attraktive Städte geben soll, die zum Einkaufen und
Verweilen einladen. Wachstum findet im Einzelhandel künftig fast nur noch online statt.
Stadt und Handel sind seit jeher von vielfältigen
wechselseitigen Abhängigkeiten geprägt. Und
seit mehr als 15 Jahren wird über die Auswir-
kungen des Online-Handels auf Stadt, Stadtbild
und Stadtfunktion diskutiert: Verschwinden die
Läden aus den Zentren, weil die Menschen immer
mehr im Internet bestellen? Es wird zunehmend
deutlich, dass der Trend zum Online-Einkauf eine
starke und wachsende Dynamik entfaltet. Aber der
Online-Handel ist nicht unbedingt der Auslöser
für die Probleme des stationären Handels – dazu
haben beispielsweise auch überdimensionierte
Flächenausweisungen der vergangenen Jahr-
zehnte, insbesondere an nicht-integrierten Stand- attraktive Städte geben soll, die zum Einkaufen
orten, beigetragen. Weitere Einflussfaktoren sind und Verweilen einladen. Dies sind einige der
unter anderem der demografische Wandel, sich Ergebnisse der im Rahmen des Experimentellen
verändernde Werte oder die Dynamiken des Im- Wohnungs- und Städtebaus (ExWoSt) geförder-
mobilienmarktes. Der Online-Handel verstärkt ten Studie. Das Deutsche Institut für Urbanistik
diese Entwicklungen jedoch weiter. (Difu) untersuchte dabei gemeinsam mit den Part-
nern BBE Handelsberatung und elaboratum aus
Nach den Daten des Handelsverbands Deutsch- München mögliche räumliche Auswirkungen des
land (HDE) wird der Gesamtumsatz des Jahres Online-Handels auf Innenstädte, Stadtteil- und
2017 im Online-Handel bei 48,4 Mrd. Euro liegen Ortszentren sowie Handlungsmöglichkeiten von
und damit erneut ein Plus von etwa zehn Prozent Kommunen, Handel, aber auch von Akteuren aus
gegenüber dem Vorjahr erzielen. In einigen Berei- der Immobilienwirtschaft.
chen hat die Wachstumsdynamik zwar nachgelas-
sen, zum Beispiel bei der Unterhaltungselektronik Die Studie wurde im Auftrag des Bundesministe-
und bei Büchern, in anderen Warengruppen riums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktor-
beginnt das Wachstum jedoch gerade erst, etwa sicherheit (BMUB), des Bundesamts für Bau-
beim Heimwerkerbedarf oder bei Autozubehör. wesen und Raumordnung (BBSR) und des HDE
Je nach Branche sieht die Zukunft des Online- durchgeführt. Die Ergebnisse der Studie sind als
Handels daher sehr unterschiedlich aus, fest steht BBSR-Online-Publikation veröffentlicht. Zudem
dabei aber, dass das Wachstum im Einzelhandel liegt eine Kurzfassung der Ergebnisse als
fast ausschließlich online stattfindet. Difu-Paper vor.
Aber auch über die Entwicklung der Innenstädte
lassen sich keine allgemeinen Aussagen machen.
www.difu.de/11255 Zu verschieden sind die individuellen Vorausset-
www.difu.de/11596 zungen einer Stadt durch ihr regionales Umfeld,
ihr touristisches Potenzial oder die Akteure inner-
halb der Stadt. Solche spezifischen Ausgangs-
lagen können dazu beitragen, dass der Einzel-
Dr. Beate handel das Zentrum einer Großstadt verlässt oder
Hollbach-Grömig dass eine Mittelstadt ein vitaler Handelsstandort
+49 30 39001-293
bleibt. Mehrheitlich werden jedoch jene Groß-
hollbach-groemig@difu.de
städte, die das vielfältigste und differenzierteste
Handelsangebot aufweisen, auch zukünftig feste
Prof. Dipl.-Ing.
Martin zur Nedden Anker der Handelslandschaft sein. Handel sowie
+49 30 39001-214 Städte und Gemeinden müssen daher auf aktu-
zurnedden@difu.de elle Entwicklungen reagieren, wenn es weiterhin
14Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Praxisleitfaden „Klimaschutz in
Kommunen“ aktualisiert und erweitert
Dass Klimaschutz nicht nur als Herausforderung, sondern auch als Chance für positive
Veränderung gesehen werden kann, zeigt der bewährte Leitfaden anhand neuer
Praxisbeispiele aus weiteren Handlungsfeldern.
Foto: Unsplash, Max Boettinger
Deutschlandweit gehen Kommunen im Klima- Den individuellen Bedürfnissen und Kapazitäten
schutz mit guten Beispielen voran, diskutieren der Kommunen entsprechend, werden verschie-
Klimaschutzziele, gehen Selbstverpflichtungen zur dene Herangehensweisen thematisiert. Zahlreiche
Minderung ihrer Treibhausgasemissionen ein aktuelle Praxisbeispiele sollen darüber hinaus
und erstellen Klimaschutzkonzepte. zur Nachahmung oder zu eigenen Aktivitäten
anregen.
Längst wird Klimaschutz nicht mehr nur als Her-
ausforderung, sondern auch als Chance begriffen. Der Praxisleitfaden wurde 2016 bis 2017 im Auf-
Kommunen, die beim Klimaschutz durchdacht trag des Bundesministeriums für Umwelt, Natur-
und konsequent vorgehen, können dauerhaft schutz, Bau und Reaktorsicherheit unter Feder-
Energiekosten senken, den Finanzhaushalt entlas- führung des Service- und Kompetenzzentrums:
ten, wertvolle Beiträge zur regionalen Wertschöp- Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) beim Deut-
fung leisten und die Lebensqualität ihrer Bürger schen Institut für Urbanistik (Difu) in Kooperation
erhöhen. Die kommunalen Handlungsmöglich- mit dem Institut für Energie- und Umweltfor-
keiten sind dabei vielfältig: Neben Planungs- und schung (ifeu) und dem Klima-Bündnis inhaltlich
Ordnungsaufgaben sind langfristige Strategien im und strukturell überarbeitet und um aktuelle
Sinne des Klimaschutzes und einer nachhaltigen Schwerpunkte und Handlungsfelder ergänzt.
Daseinsvorsorge erforderlich. Gleichzeitig stehen
die kommunalen Klimaschutzaktivitäten stets in Neben der Printversion steht der Leitfaden in einer
einem ökonomischen und sozialen Kontext. barrierefreien Version im Internet zum Download
zur Verfügung.
Der Praxisleitfaden „Klimaschutz in Kommunen“
unterstützt Kommunen bei einem strukturierten
www.bit.ly/2Fzev8y Vorgehen im Klimaschutz und dient als Arbeits-
hilfe für die Initiierung und Durchführung von Kli-
maschutzaktivitäten. Der Praxisleitfaden bietet
M. Sc. Greta Link Grundlagenwissen sowie eine Vielzahl von sinnvol-
+49 30 39001-170 len Handlungsmöglichkeiten in unterschiedlichen
skkk@klimaschutz.de Teilbereichen des kommunalen Klimaschutzes.
15Forschung & Publikationen
Berichte 1/2018
Klimaschutz im ländlichen Raum:
Gute Beispiele aus Kommunen
Difu veröffentlicht Ideen und Impulse zum Klimaschutz für Kommunen in ländlichen
Gebieten. Die Beiträge aus Kommunalpraxis und Forschung greifen viele für den
Klimaschutz wichtige Themenbereiche auf.
Die Voraussetzungen zur Umsetzung von Klima- sowie Forschungseinrichtungen in ausführlichen
schutzmaßnahmen unterscheiden sich in länd- Artikeln und prägnanten Exkursen ihre Ideen,
lichen Räumen häufig von denen in Ballungs- dem Wandel des Klimas entgegenzuwirken und
zentren und Großstädten. Dennoch sind die gleichzeitig Entwicklungsprozesse in ländlichen
Möglichkeiten, aktiv Klimaschutz zu betreiben, Gebieten anzustoßen oder effektiv voranzutreiben.
im ländlichen Raum ebenso vielfältig wie in urba- Dazu wurden Gemeinden und Regionen mit unter-
nen Gebieten. Denn sicher ist: Eine Erreichung schiedlichen Voraussetzungen und Schwerpunk-
der bundesweiten Klimaschutzziele ist nur mög- ten ausgewählt: In Willebadessen setzt man stark
lich, wenn Klimaschutz flächendeckend – sprich auf Bioenergie-Erzeugung, in den Gemeinden
in den Ballungsgebieten und auf dem Land – Mettingen und Jesberg treibt man klimafreundli-
erfolgreich betrieben wird. che Mobilitätskonzepte voran, die Marktgemeinde
Glonn nutzt gute Beispiele für den Einsatz erneu-
Ländliche Regionen stehen vor großen Zukunfts- erbarer Energien vor Ort für die Bildungsarbeit
aufgaben: Zentrale Themen, wie der Klimawandel, und im Landkreis Oldenburg nimmt man Klima-
die demographische Entwicklung, die fortschrei- schutz in der Landwirtschaft in den Fokus. Diese
tende Globalisierung oder die Sicherung der und weitere gute Beispiele sowie Impulse aus der
Daseinsvorsorge sind auch – oder in manchen Be- Forschung sollen andere Kommunen in ländlichen
reichen sogar besonders – „in der Fläche“ spür- Gebieten zur Entwicklung und Umsetzung eigener
bar. Kommunale Klimaschutzmaßnahmen bieten Vorhaben anregen und motivieren.
häufig vielfältige Synergieeffekte und Entwick-
lungspotenziale für ländliche Gebiete, um diesen Das neue Heft erscheint im März 2018. In der
Herausforderungen zu begegnen, zum Beispiel Publikationsreihe „Themenhefte“ greift das Difu
in den Bereichen klimafreundlicher Mobilitäts- nach und nach Schnittstellen des kommunalen
www.difu.de/publikationen
sicherung, der Strom- und Wärmeversorgung aus Klimaschutzes zu verschiedenen Handlungsfel-
erneuerbaren Energien oder einer nachhaltigen dern auf. Es werden Ziele, Aufgaben und Inhalte
Landwirtschaft. des jeweiligen Themenbereichs aufbereitet.
Marco Peters, M.A.
+49 221 34 03 08 27 Im aktuellen Themenheft „Klimaschutz & ländli-
peters@difu.de cher Raum“ präsentieren Kommunen und Vereine
16Neue Projekte
Berichte 1/2018
Klimaschutz: Förderung hoch,
Treibhausgase runter
Ob kommunale Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt werden, entscheidet sich auch mit
Blick auf den Haushalt einer Kommune. Weil Klimaschutz nicht vom Geld abhängen darf,
gibt es Unterstützung vom Bund, zum Beispiel im Rahmen der Kommunalrichtlinie.
Viele Kommunen sind ambitioniert, Klimaschutz- sollen beispielsweise den Primärenergieeinsatz
projekte zu initiieren. Manche stehen noch am reduzieren, Effizienzpotenziale nutzen und die
Anfang, andere haben sich bereits von erfahrenen Nutzungsbereiche Strom, Wärme und Verkehr
Fachleuten beraten lassen, integrierte Klima- effektiv koppeln. Wie immer im kommunalen
schutzkonzepte erstellt oder investive Klima- Klimaschutz ist es auch hier wichtig, relevante,
schutzmaßnahmen umgesetzt. Wie „klimaaktiv“ lokale Akteure ins Boot zu holen und sie an den
eine Kommune auch ist, die Fördermöglichkeiten Vorhaben zu beteiligen.
sind vielseitig. Um Kommunen dabei zu unterstüt-
zen, Klimaschutzmaßnahmen zu verwirklichen,
fördert die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)
des Bundesministeriums für Umwelt, Natur-
schutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) so-
wohl strategische als auch investive Projekte mit
verschiedenen Förderprogrammen – seit 2008
beispielsweise mit der Richtlinie zur Förderung
von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen
Foto: Elke Postler
und öffentlichen Einrichtungen. Bislang wurden
mit der Kommunalrichtlinie mehr als 12.500
Klimaschutzprojekte in über 3.000 Kommunen
gefördert. Möglichkeiten für Kommunen, sich für
den Klimaschutz fit zu machen, gibt es zahlreiche:
auf LED-Leuchten umsteigen, alte Elektrogeräte Antragstellung
und Lüftungsanlagen gegen energiesparende ————————————————————————
tauschen oder Mobilitätskonzepte entwickeln, die
Anträge für die Kommunalrichtlinie können bis
auf ÖPNV-Nutzung, Carsharing oder Radverkehr
zum 31. März 2018 beim Projektträger Jülich (PtJ)
setzen.
gestellt werden. Anträge für die Förderschwer-
punkte Klimaschutzmanagement und Energie-
Da Radverkehr ein wichtiger Baustein im Kli-
sparmodelle in Kitas, Schulen, Einrichtungen
maschutz ist, gibt es hierfür spezifische Förder-
der Kinder- und Jugendhilfe sowie Sportstätten
programme. Dass Kommunen mehr Raum für
sind ganzjährig möglich.
klimafreundliche Zweirad-Mobilität brauchen,
ist vielerorts offensichtlich. Ob mehr Radwege Fragen zur Kommunalrichtlinie beantwortet
und Stellplätze mit Ladestationen für Pedelecs das Service- und Kompetenzzentrum:
oder Radkuriere, die Pakete transportieren – im Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) beim Difu:
Rahmen des Bundeswettbewerbs „Klimaschutz +49 30 39001-170
durch Radverkehr“ können modellhafte, investive skkk@klimaschutz.de.
Projekte gefördert werden, welche die Radver- Ausführliche Infos stehen online bereit:
kehrssituation in Wohnquartieren, Dorf- oder www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen.
Stadtteilzentren verbessern. Ziel ist es, Treibhaus- Projektskizzen für den Bundeswettbewerb
gasemissionen zu mindern, die Lebensqualität in „Klimaschutz durch Radverkehr“ können bis
Kommunen zu verbessern und andere Kommunen zum 15. Mai 2018 eingereicht werden. Aus
zur Umsetzung ähnlicher Projekte zu inspirieren. allen eingegangenen Projektskizzen werden
die besten Projekte ausgewählt, für die Anträge
Um gute Praxisbeispiele, die Kommunen anregen gestellt werden können.
www.bit.ly/2HaA8wf
diese nachzuahmen, geht es auch beim Förder-
Für den Förderaufruf Kommunale Klimaschutz-
aufruf für kommunale Klimaschutz-Modellpro-
Modellprojekte können bis zum 15. April 2018
jekte. Denn wie der Name sagt, werden Modell-
Projektskizzen eingereicht werden, aus denen
Ilka Müller, M.A. projekte gefördert, die nicht nur Treibhausgase
ebenfalls die besten Projekte ausgewählt und
+49 30 39001-185 mindern, sondern deren Ideen auch auf andere
zur Antragstellung aufgefordert werden.
imueller@difu.de Kommunen übertragbar sind. Die Modellprojekte
17Was ist eigentlich? Veranstaltungen Berichte 1/2018 Intermodaler und multimodaler Verkehr Begriffe aus der kommunalen Szene, einfach erklärt Multimodaler Verkehr meint die Nutzung ver- schiedener Verkehrsmittel für unterschiedliche Wege. Das Auto wird z.B. für Fahrten in der städtischen Peripherie genutzt, und für Wege in das Stadtzentrum wird der öffentliche Ver- kehr gewählt. Individuelle Kriterien sind aus- schlaggebend für die Auswahl des für jeden Weg passenden Verkehrsmittels. Der inter- modale Verkehr fokussiert dagegen auf einen Weg, für den verschiedene Verkehrsmittel so kombiniert werden, dass eine aus individueller Sicht optimale Lösung erreicht wird. Beispiels- weise wird der Abschnitt von der Wohnung bis zur Stadtbahnhaltestelle mit dem eigenen Fahrrad zurückgelegt, und nach dem Aus- stieg aus der Stadtbahn wird für den letzten Abschnitt auf das Angebot eines öffentlichen Fahrradverleihsystems zurückgegriffen. ———————————————————————— „Multi- und intermodale Mobilität kommt den hohen Mobilitätsansprüchen der heu- tigen Zeit entgegen. Sie bieten Flexibilität und sind Schlüssel für ein nachhaltiges Mobilitätsverhalten.“ ———————————————————————— Multimodalität und Intermodalität sind zen- trale Strategien, damit Verkehr stadtver- träglicher wird. Bessere Verknüpfungen und erweiterte Angebote unterschiedlicher Ver- kehrsmittel haben daher einen hohen Stellen- wert: Beispielsweise werden hierzu Car- und Bikesharing-Systeme aufgebaut, Fahrpläne von Bussen und Bahnen aufeinander abge- stimmt und kurze Umsteigewege ermöglicht sowie Bike & Ride und Park & Ride realisiert. Die Digitalisierung kann diese Entwicklungen unterstützen, weil Informationen über und der Zugang zu unterschiedlichen Mobilitäts- optionen bzw. ihre Kombination leichter und attraktiver werden, so dass Wege durch die Verknüpfung verschiedener Verkehrsmittel zeitsparender und ressourcenschonender zurückgelegt werden können, als dies bei- spielsweise bei ausschließlicher Nutzung des eigenen Autos für alle Wege möglich wäre. Weitere Begriffe online: www.difu.de/6189 18
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