Das Magazin des Difu 3/2021 - Deutsches Institut für Urbanistik
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3/2021 Das Magazin des Difu Aus dem Inhalt 4 Standpunkt Klimaanpassung: Glory in prevention – mehr Anerkennung für Vorsorge! 6 Forschung & Publikationen Radverkehr und Verkehrs- wende: mal mit, mal gegen den Wind 22 Neue Projekte Smart Cities: vernetzt und gut informiert 29 Veranstaltungen Verkehrsprojekte: Akzeptanz durch Beteiligung
Editorial 24 Quartiere für die Zukunft 24 Innenstadt (be)leben! Standpunkt 25 Radverkehr: sicher & lückenlos 4 Klimaanpassung: Glory in prevention – 25 Investitionspakt Sportstätten mehr Anerkennung für die Vorsorge! Veranstaltungen Forschung & Publikationen 26 Veranstaltungsvorschau 6 Radverkehr & Verkehrswende – 28 Elektromobilität im Stadtverkehr mal mit, mal gegen den Wind integrieren und stärken 8 Sichere Städte für und mit Kindern 29 Beteiligung bei kommunalen und Jugendlichen gestalten Verkehrsprojekten 10 Städtebauliche Begleitplanung: 30 Klimaschutz trifft Digitalisierung: Vorab-Praxischeck für Infrastruktur- Zweite Konferenz für Landkreise vorhaben 11 Wie der Einstieg in die Kommunal- Nachrichten & Service verwaltung gelingt 16 Was ist eigentlich...? 12 Kommunen und Krankenkassen: Klimaanpassung/Klimaschutz Kooperationen vor Ort optimieren 17 Veröffentlichungsüberblick 13 Urbane Reallabore unterstützen die 19 Difu-Service für Zuwender Stadtentwicklung 20 Difu-Informationsangebote/ 14 Räumliche Dimensionen der Impressum Zukunftsstadt 31 Schwanewede – ein schönes 15 Nichtmonetäre Investitions- Stückchen Erde hemmnisse abbauen 32 Difu-Intern: Abschied und Neubeginn 33 Difu aktiv Neue Projekte 34 Neues im Inter-/Extranet des Difu 22 Vernetzung von Smart Cities 35 Difu-Presseresonanz 22 Blackout in der Stadt – was tun? 23 Neues Zentrum KlimaAnpassung 23 Superblocks als Vorbilder
Editorial Liebe Leserin, lieber Leser, Corona und Klima – zwei Themen, zwei Herausforderungen für unsere Städte. Corona bedeutet Krisenmanagement. Corona kam plötzlich und unerwartet, es gibt keine Blaupause für die Krisen- bewältigung, aber die Zuversicht, dass das Virus wieder aus unserem Alltag verschwindet. Diesen Foto: Difu Gefallen wird uns der Klimawandel nicht tun. Der Klimawandel ereilt uns alles andere als plötzlich und unerwartet. Seit Jahrzehnten gibt es zuverlässige Studien über die Folgen der globalen Erderwärmung. Wir am Deutschen Institut für Urbanistik beraten die Kommunen seit Jahrzehnten zu Klimaschutzthemen. Und seit 2008 konnten wir diese wichtigen Aktivitäten für den kommunalen Klimaschutz durch das vom Bundesumwelt- ministerium geförderte „Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz“ deutlich verstärken. In den letzten Wochen ist einmal mehr deutlich geworden, dass Klimaschutz allein nicht ausreicht. Unsere Kommunen müssen krisenresistenter werden, sie müssen ihr Handeln an die Klimafolgen anpassen, zum Beispiel an extreme Wetterereignisse wie Starkregen oder Hitzeperioden. Wir sind dankbar, dass das Bundesumweltministerium uns gemeinsam mit dem adelphi-Team auch die Verantwortung für das „Zentrum KlimaAnpassung“ übertragen hat, das Anfang Juli an den Start ging. Dem Thema Klimaschutz und Klimaanpassung in Kommunen widmet sich auch Jens Hasse im „Standpunkt“ dieses Berichte-Magazins. Über den Beitrag urbaner Mobilität für den kommunalen Klimaschutz arbeitet das Difu schon lange, aber seit 1. Juli unter neuer Leitung. Anne Klein-Hitpaß folgt dem langjährigen Leiter un- seres Forschungsbereichs Mobilität Tilman Bracher. Die neue Leiterin hat wichtige berufliche Erfahrungen gesammelt, zuletzt bei Agora Verkehrswende. Wir freuen uns daher besonders, eine geschätzte Kollegin wieder im Difu begrüßen zu können, denn Anne Klein-Hitpaß hat bereits von 2009-2016 für unser Institut gearbeitet. Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre! Prof. Dr. Carsten Kühl Wissenschaftlicher Direktor, Geschäftsführer 3
Standpunkt Berichte 3/2021 Klimaanpassung: Glory in prevention – mehr Anerkennung für die Vorsorge! Die jüngste Hochwasserkatastrophe führt uns allen schmerzlich vor Augen, wie wichtig wirksame Klimaanpassungsmaßnahmen sind. Eine wesentliche Rolle hat dabei Vorsorge, die als kontinuierliche Aufgabe der Gesamtgesellschaft verstanden werden muss. Das im NDR-Podcast von Christian Drosten im Mit Blick auf vier Schwerpunkte müssen Bund, März 2020 genannte Zitat „There is no glory in Länder und Kommunen, Unternehmen und Bür- prevention“ ist seitdem in aller Munde – zu Recht! ger*innen jetzt im Sinne der Klima- und Zukunfts- Und es passt auch gut zu dem Dilemma, in dem vorsorge schnell gemeinsam handeln, Entschei- Gesellschaften weltweit stecken. Vorsorge für den dungen treffen und sie konsequent umsetzen: Fall von Extremereignissen scheint nicht sonder- lich attraktiv. Schadensvorsorge ist lästige Pflicht, • Die Anstrengungen zu Energieeinsparung und kostet Geld und man kann damit nicht glänzen. Klimaschutz – gerade im Gebäude- und Ver- kehrsbereich – müssen verstärkt und beschleu- Mit Blick auf Extremereignisse und steigende nigt werden. Die dringend erforderliche Klima- Temperaturen in Deutschland ist Vorsorge jedoch neutralität kann nur mit einer umfassenden dringender denn je: Mit 2020 lagen neun der zehn Nutzung aller energetisch sinnvollen Flächen wärmsten Jahre Deutschlands im 21. Jahrhundert, für Photovoltaik und Windenergie sowie einer und die Durchschnittstemperaturen sind seit den Mobilitätswende erreicht werden. Viele Lösun- 1970er-Jahren um 1,8°C gestiegen. Dass die wär- gen liegen vor, werden von Vorreiterkommunen mere Atmosphäre mehr Wasser aufnehmen kann, in ganz Deutschland umgesetzt und müssen weshalb intensivere Regenfälle und Starkregener- nun von jeder Kommune aufgegriffen werden. eignisse wahrscheinlicher werden, haben u. a. das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) • Unsere Kommunen, Wohn- und Gewerbege- und der Deutsche Wetterdienst deutlich gemacht. biete, Gebäude und Infrastrukturen müssen Der neue Bericht des Weltklimarats (IPCC) verdeut- zügig robuster und anpassungsfähiger werden. licht, welche globalen und regionalen Klimafolgen Das gilt für Neubauten und den Bestand. Bauli- auf uns und nachfolgende Generationen zukom- che und planerische Lösungen zur Starkregen- men. Zur Bewältigung müssen wir in Europa und und Hitzevorsorge sind bekannt, es mangelt in in Deutschland einen großen Beitrag leisten. Das vielen Ländern und Kommunen an den erfor- Bundesverfassungsgericht urteilte nun, dass Bun- derlichen politischen Vorgaben und Entschei- destag und Bundesregierung bis Ende 2022 einen dungen. Bei der Umsetzung von Planungs- klaren Reduktionsplan beschließen müssen, wie prozessen, Investitionsentscheidungen und die selbst gesetzten, verbindlichen Klimaziele ge- Baugenehmigungen müssen Kommunen stets nerationengerecht erreicht werden. zentrale Aspekte berücksichtigen: Mehr Grün und Verschattung in stark verdichteten öffentli- Langsame Klimaveränderungen sind auch in chen Räumen; Platz und Raum für den Rückhalt Deutschland seit längerem nachweisbar, wie die von Starkregen schaffen, für Wasserwege und Klimafolgenmonitorings des Bundes und vieler -plätze, und an Gewässern auch für Hochwas- Bundesländer zeigen. Dazu kommen Extremwet- ser. Gebäude klimagerecht bauen und mit som- terereignisse, deren Auswirkungen durch unge- merlichem Wärmeschutz nachrüsten, Syner- bremste Flächenversiegelung, wenig Grün in gien durch Klimaschutzmaßnahmen schaffen, Siedlungsgebieten, Bebauung von Überflutungs- als Vorbild wirken und auf private Gebäude- Foto: Tomy Badurina flächen und eine fortschreitende Reduzierung eigentümer*innen aktiv, mit einer klaren Hal- von Wald- und Grünflächen verstärkt werden. tung und guten Anreizprogrammen zugehen. Beispiele hierfür sind nicht nur die katastrophalen Praxisbeispiele, Beratung und auch finanzielle Hochwasserereignisse in Bayern, Nordrhein-West- Unterstützung gibt es dafür seit einigen Jah- falen und Rheinland-Pfalz vom Juli, auch die ren. Bund und Länder müssen die Kommunen, Hitzesommer, Überflutungen und Sturzfluten der Unternehmen und Gebäudeeigentümer*innen letzten Jahre gehören dazu. Die Schadenshöhen künftig noch deutlich stärker und dauerhaft un- infolge solcher Extremwetterereignisse steigen terstützen, damit diese ihren Teil der Klimavor- seit Jahren kontinuierlich an. Allen sollte klar sorge und -anpassung erbringen können. Jens Hasse sein: Es kann jede*n treffen! Eine breit angelegte, +49 221 340308-25 vorsorgende Anpassung an die Folgen des Klima- • Kommunen müssen dringend den Flächenver- hasse@difu.de wandels ist deshalb das Gebot der Stunde. brauch und die Flächenversieglung reduzieren 4
Standpunkt Berichte 3/2021 Foto: Ulf Jacob Möglichkeiten der Wasserversickerung in der Stadt Antwerpen und die Entsiegelung im Bestand vorantreiben. jedes Einzelnen gelernt und immer wieder Nur so können sie sich klimagerecht entwi- praktiziert werden. ckeln und die beschlossenen Klimaziele errei- chen! Statt flächen- und ressourcenintensiven Als Träger der kommunalen Gemeinwesen und Wohnungsbau zu forcieren, müssen Kommu- Zuständige für die Daseinsvorsorge können und nen, Bauwillige und Projektentwickler*innen sollten alle Städte, Gemeinden und Landkreise Baulücken nutzen, Brachflächen recyceln, als Vorreiter, Impulsgeber und Taktgeber für eine zum Weiterlesen vorhandenen Bestand, mindergenutzte Flä- vorsorgende, klima- und generationengerechte chen und Leerstände qualifizieren und andere Entwicklung aktiv werden. Nichthandeln im Klima- Zentrum KlimaAnpassung flächensparende Konzepte verfolgen. Mehr schutz und der Klimaanpassung führt unweiger- www.bit.ly/2YaB8xl Flächeneffizienz lässt sich durch mehrge- lich zu weiteren Schäden an Gebäuden, Infrastruk- schossiges Bauen und Nutzungsmischung von tur, Eigentum und Verlusten von wirtschaftlichen Service- & Kompetenz- Wohnen, Handel, Handwerk, urbaner Produk- Existenzen, von Heimat und im schlimmsten Fall zentrum Kommunaler tion und Bildung erreichen. Klimavorsorge und auch von Menschenleben. Dem gilt es durch kluge Klimaschutz: www.difu.de/12562 flächeneffektives Planen und Bauen heißt auch Vorsorge gemeinsam und frühzeitig zu begegnen! hier nicht erst seit Mitte Juli: Mehr Raum für Wettbewerb klimaaktive das Wasser schaffen – sowohl für Hochwas- Für diese Gemeinschaftsaufgabe zur Vorsorge für Kommune serschutz an Gewässern und den Rückhalt von die Zukunft braucht es Haltung, Veränderungs- www.bit.ly/398l9Ch Starkregen in allen bebauten Gebieten als auch willen, Vernunft und Empathie auf Seiten der für Versickerung und kühlendes Grün! Entscheidungsträger*innen in Politik, Verwaltung, Was ist eigentlich Klima- Unternehmen und bei den Bürger*innen. Viele anpassung/Klimaschutz? • Vorsorge auf allen staatlichen Ebenen und das sind bereits gestartet und können Erfolge vorwei- www.difu.de/16834 (eigen-)verantwortliche Handeln von Seiten der sen, andere stehen noch am Anfang. Hier setzt die Unternehmen sowie der Bürger*innen müssen Arbeit des neuen Zentrum KlimaAnpassung (ZKA) Kompetenzzentrum Klima- sich ergänzen, um Hitze, Starkregen, Hoch- an. Das Zentrum hilft Kommunen und Trägern folgen und Anpassung www.bit.ly/2V0CGsA wasser und anderen Extremwetterereignissen sozialer Einrichtungen dabei, Maßnahmen zur wirksam zu begegnen. Mehr gemeinsames öf- Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu Kommunalberatung Klima- fentliches und privates Engagement, aber auch planen und umzusetzen. Dazu zählt beispielsweise folgenanpassung NRW die Förderung für Vorsorge sind gefragt, um die auch die Unterstützung beim Finden der passen- www.bit.ly/3kB5wZd (Klima-)Resilienz – also die Widerstandsfähig- den Förderung. Das Beratungs- und Informati- keit und die Veränderungsfähigkeit – in Städten onszentrum wird vom Difu und adelphi betrieben Deutsches Klimavorsorge- und Gemeinden sowie in der Gesellschaft zu und vom Bundesministerium für Umwelt, Natur- portal (KliVo) verbessern. Die Erstellung von Starkregen- schutz und nukleare Sicherheit gefördert. www.klivoportal.de gefahrenkarten, hitzebezogenen Klimaana- lysen und kommunalen Hitzeaktionsplänen Verdient auch ihre Kommune oder soziale Einrich- 5 Prinzipien für klimasichere können dabei helfen, das Risikobewusstsein tung mehr Anerkennung für die Vorsorge? Dann Kommunen und Städte: www.bit.ly/3mIg6Ae zu schärfen, Risiken zu vermindern und das melden Sie sich bei uns im Zentrum KlimaAnpas- Risikomanagement zu verbessern. Aber auch sung, wir stellen Ihre Vorsorgeprojekte in ganz Wettbewerb Blauer die Grenzen technischer Schutz- und Vorsorge- Deutschland vor – oder beraten Sie auf Ihrem Weg Kompass: maßnahmen zu verstehen und zu akzeptieren, zu vorbildlichen Vorsorgeaktivitäten! www.bit.ly/2UWMRhF muss als Teil des neuen Risikomanagements 5
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Radverkehr und Verkehrswende – mal gegen, mal mit dem Wind Mobilität ist für das Funktionieren der heutigen und künftigen Gesellschaften zentral. Wie jedoch können die notwendige Verkehrswende zügig umgesetzt und gleichzeitig nachhaltige und bezahlbare Mobilität ermöglicht werden? Durch die Corona-Pandemie nutzen immer mehr In den Nachkriegsjahren vervielfachte sich bald Menschen das Fahrrad. Auch die Klimapolitik der Autobestand, der Radverkehr fiel auf ein his- setzt – neben dem technischem Fortschritt, zum torisch niedriges Niveau. Radwege verwahrlosten, Beispiel durch Elektromobilität und autonomes wurden abgebaut oder umgenutzt. Radwege an Fahren sowie öffentliche Verkehrsmittel – auf Bundesstraßen wurden nur angelegt, um den den Beitrag des Radverkehrs zur Verkehrswende. Verkehr zu entflechten und den Autoverkehr zu Tilman Bracher, langjähriger Leiter des For- erleichtern. schungsbereichs Mobilität am Difu (s. S. 32) und Vorkämpfer der Radverkehrspolitik in Deutsch- Nachdem 1972 der Club of Rome vor den „Gren- land, geht im neusten Band der Edition Difu der zen des Wachstums“ gewarnt hatte und es 1973 Historie und vor allem dem verkehrspolitischen zur Ölkrise mit Sonntagsfahrverbot und Tempo Potenzial des Radverkehrs auf den Grund. 100 auf Autobahnen kam, entstand die moderne Umweltbewegung und es kam zum ersten Um- Mit dem Auto verbinden sich Wohlstand und denken. In diesen Jahren organisierten sich auf Mobilität, aber die Klimaziele lassen sich ohne Seiten der Fahrradnutzenden und in der Fahrrad- Verkehrswende nicht erreichen. Die enorme Zu- branche verkehrpolitischen Interessen. nahme der Automobilität seit dem zweiten Welt- krieg begrenzt den Lebensraum und die Gesund- Langsam kam auch das Fahrrad auf die verkehrs- heit von Natur und Mensch. In den Städten sind politische Agenda. 1983 erschien das erste Pro- Autos auch zum Störfaktor geworden. gramm der Bundesregierung zur Umweltentlas- tung durch Förderung des Fahrradverkehrs, und Als das Fahrrad um 1900 erschwinglich wurde, es kam zur ersten wichtigen Forschungsinitiative, wurden Fahrräder im kaiserlichen Deutschland dem „Modellvorhaben Fahrradfreundliche Stadt“ zum ersten Massenverkehrsmittel, Radverkehr des Umweltbundesamts. bekam Rückenwind. Straßenbahnfahren war teuer, die massenhafte Verbreitung der privaten Einzelne Bundesländer und Gemeinden waren Autos kam erst nach dem zweiten Weltkrieg. sogar schon weiter. Frühe Vorbilder für die Renaissance des Radverkehrs waren Erlangen, Die ersten Radwege wurden auf und am Rand der Münster und Bremen, und Dessau war die Fahr- Fahrbahnen angelegt, damit Radfahrende auf den radstadt der DDR. von Pferden und Fuhrwerken beschmutzten und ramponierten Chausseen aus Sand oder Grob- Das Konzept der Verkehrswende entstand nach steinpflaster gut fahren konnten. Erst später wur- der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung den Radwege auf den Straßen – mit Hochbord (Rio 1992). Bereits mit der Bahnreform von 1992 abgetrennt im Seitenraum – üblich. sollten nicht nur die DDR-Reichsbahn und die Bundesbahn fusionieren, auch der Lkw- und 1933 kam Gegenwind. Kraftwagen wurden in Pkw-Verkehr sollte auf die Schiene verlagert wer- der NS-Zeit zum nationalen Fortschrittssymbol, den. Zum Radverkehr gab es 1994 einen wichti- Hitler verkündete seinen großen Straßenbauplan. gen Bundestagsbeschluss, 1995 die Novelle der Fortan bemühte sich die damalige Verkehrspla- „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ durch nung die störenden Fahrräder von der Straße die Forschungsgesellschaft für Straßen- und zu bekommen, damit der Autoverkehr fließen Verkehrswesen und 1997 eine „Fahrradnovelle“ konnte. Mit der Reichsstraßen-Verkehrsordnung der Straßenverkehrsordnung (StVO). Seither gibt www.difu.de/publikationen von 1934 mussten Radfahrer auf den Straßen äu- es Qualitätsvorgaben für Radverkehrsanlagen, in ßerst rechts und einzeln hintereinander fahren – Gegenrichtung für den Radverkehr geöffnete Ein- und für Radwege kam die Benutzungspflicht. Die bahnstraßen, Fahrradstraßen und Markierungs- Dipl.-Volkswirt Länder und Provinzen wurden gehalten, Radwege lösungen für Radverkehr auf der Fahrbahn. Die Tilman Bracher zu bauen, damit die störenden Fahrräder von der strikte Radwegbenutzungspflicht, die auch zur Si- bracher@t-online.de Straße kamen, aber die Zeit dafür bis zum zweiten cherheit des Radverkehrs beitragen sollte, wurde verlag@difu.de Weltkrieg war zu kurz. zum 1.1.1998 abgeschafft, weil es auf Radwegen 6
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Foto: Tobias Klein, Difu an Knotenpunkten und Einfahrten auffällig viele Aber der große Rückenwind erreicht Grenzen: Unfälle gab. Seither dürfen Behörden die Benut- In den Kommunen fehlt es an umsetzbaren zungspflicht nur noch dort anordnen, wo es Ver- Projekten, weil dafür Wille oder Platz fehlen, kehrssicherheit oder Verkehrsablauf erfordern. das Straßenverkehrsrecht und andere Normen Projekte blockieren, die die Bequemlichkeit des In den Jahren 2002, 2012 und 2021 beschloss Autoverkehrs beeinträchtigen könnten, und die die Bundesregierung jeweils einen Nationalen Parkplätze oder Fahrspuren kosten oder ohne Radverkehrsplan (NRVP). Mit dem ersten star- Tempolimit für den Kfz-Verkehr (z. B. außerorts) tete ein Förderprogramm für „nicht investive nicht funktionieren. Vielerorts fehlt es an Perso- Projekte“. Ein erstes Projekt war die vom Difu zu- nal, um Fördermittel zu beantragen, und den not- sammen mit den kommunalen Spitzenverbänden wendigen Eigenmitteln, Radverkehrsinvestitionen angebotene Fahrradakademie. Die am Difu ange- zu planen und umzusetzen. siedelte Akademie führte von 2007 bis 2021 über 350 Veranstaltungen mit mehr als 20.000 Teil- Trotzdem war die Zeit für den Radverkehr nie so nehmenden durch. Ab 2021 startet als Nachfolge günstig wie in den letzten Jahren: es gibt Hand- der Fahrradakademie das Angebot der neuen lungsdruck, Fördermittel, Wertewandel, Innovati- Straßenverkehrsakademie und baut auf der be- onen und immer mehr Beschlüsse und Konzepte. währten Arbeit der Fahrradakademie auf. Sogar das Bundesverfassungsgericht mahnt in Der erneute Rückenwind fürs Rad initiierte wei- seinem Urteil vom 30.4.21 für die Klimapolitik tere Förderprogramme der Bundesländer z.B. in einen ehrgeizigeren Zeit- und Maßnahmenplan an. Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, und auf europäischer Ebene. Zu den Vorreiter- Der Beitrag des Radverkehrs zum Klimaschutz ist städten gehören beispielsweise Karlsruhe und angesichts seines geringen Anteils an den gefah- Göttingen. Innovative Konzepte, elektrounter- renen Kilometern eher gering. Aber Radverkehr stützte Fahrräder und fahrradbasierte Logistik- verbessert die Luftqualität, schützt die Umwelt, und Lieferdienste erobern den Markt. trägt zu lebendigen lebenswerten Städten bei – und verbessert durch Bewegung die Gesundheit. Auch die im Verkehrssektor allgemein wenig erfolgreiche Klimaschutzpolitik verschafft dem Damit es zu einer echten Verkehrswende kommt Radverkehr Rückenwind. Seit 2013 fördert das gilt es jedoch, das Wachstum im Personen- und Bundesumweltministerium mit seiner „Nationalen Güterverkehr zu beenden und den Wettbewerbs- Klimaschutzinitiative“ auch kommunale Radver- vorsprung des Kraftfahrzeugverkehrs gegenüber kehrsinvestitionen, seit 2018 fördert der Bund Fahrrädern und öffentlichen Verkehrsmitteln zu den Bau von Radschnellwegen, und dank des adressieren. www.difu.de/xxxxxxxxxxx Handlungsdrucks im Klimaschutz verfügt allein das Bundesverkehrsministerium für den Radver- Die neue Difu-Publikation bietet allen Mobilitäts- kehr für 2020 bis 2023 über 1,4 Mrd. € an Förder- interessierten einen fundierten Überblick zur mitteln in verschiedenen Programmen. Stellung des Radverkehrs gestern und heute. 7
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Sichere Städte für und mit Kindern und Jugendlichen gestalten Das Difu hat gemeinsam mit Partnern Methoden entwickelt, um das Sicherheitsgefühl von Kindern und Jugendlichen in der Stadt partizipativ zu erfassen. Ein Methodenhandbuch unterstützt alle Akteure, die sich für kinderfreundliche und sichere Städte engagieren. Wer Kindern und Jugendlichen genau zuhört, Bisher fehlten hierfür jedoch geeignete Methoden. stößt immer wieder auf Schilderungen über ver- Kriminologische Konzepte waren meist auf Er- unsichernde Erfahrungen im öffentlichen Raum. wachsene ausgerichtet oder räumlich zu ungenau. Es sind die „komischen Leute“ an der Unterfüh- Lokale Beteiligungsinstrumente für Kinder und rung, die dunklen und schlecht einsehbaren Ecken Jugendliche nahmen dagegen die Frage nach im Quartier oder der menschenleere Park auf dem Sicherheit und Unsicherheit oft eher zufällig als Heimweg von der Freundin oder dem Freund an gezielt in den Blick. Im Rahmen des Kooperations- einem späten Winternachmittag. Kinder meiden projekts INERSIKI – Instrumentenentwicklung solche Orte – mit der Folge, dass Unsicherheitser- zur Erfassung der raumbezogenen Sicherheits- fahrungen ihre Lebenswelt einengen. Für Polizei, belange von Kindern und Jugendlichen – wurde Jugendarbeit sowie Stadt- und Grünplanung gilt diese methodische Lücke geschlossen. INERSIKI daher, sich intensiver mit den Sicherheitsbedürf- wurde in Zusammenarbeit mit der Zentralstelle für nissen von Kindern und Jugendlichen im öffentli- Prävention des Landeskriminalamts Berlin, dem chen Raum auseinanderzusetzen. Deutschen Institut für Urbanistik, der Universität Hildesheim (Institut für Psychologie) und dem Kin- der- und Jugendbüro Steglitz-Zehlendorf durch- geführt und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) von 2019-2021 gefördert. Die zehn vom Projektteam neu entwickelten Me- thoden für die präventiv ausgerichtete Polizei-, Planungs- und Jugendarbeit decken eine Band- breite unterschiedlicher Perspektiven und Stile ab: Dabei findet sich der „klassische“ Fragebogen ebenso wie explorative Methoden wie „Kunstblick“ und „Solo Scouts“. Einige Methoden nutzen Stift und Papier, andere beinhalten einen großen Anteil an Bewegung und Erkundung. Methoden, die sich für ganze Schulklassen eignen, sind ebenso auf- bereitet wie Konzepte, die allein, in Tandems oder Kleingruppen durchgeführt werden können. Das ermöglicht den Einsatz des Methodenangebots in vielen unterschiedlichen Settings: In der Schule, Foto: Vera Gutofski, Difu im Jugendclub, in der mobilen Jugendarbeit, im Rahmen der Quartiersentwicklung und der poli- zeilichen Prävention. Die Methoden sowie Hintergrund, Hinweise und Tipps zu ihrer Anwendung sind in einem anwen- Das Sicherheitsempfinden von Kindern und dungsorientierten Handbuch aufbereitet. Dieses Jugendlichen folgt jedoch häufig anderen prä- Handbuch „Kinder und Jugendliche im Quartier – genden Einflüssen als das von Erwachsenen: Handbuch und Beteiligungsmethoden zu Aspek- Geringere Körpergröße führt zu anderen Wahr- ten der urbanen Sicherheit“ gibt eine detaillierte www.difu.de/16823 nehmungen, fehlendes Wissen über Zusammen- Beschreibung der Methoden und weitere Hilfestel- www.inersiki.de hänge führt zu anderen Ängsten, Erzählungen und lungen für eine wertschätzende Beteiligung sowie www.youtu.be/joDp-6m9SlI mediale Einflüsse werden anders reflektiert. Daher eine sensible Erfassung von subjektiver Sicher- ist es erforderlich, Kinder und Jugendliche direkt heit. Es ist kostenlos zum Download verfügbar. Dipl.-Ing. Jan Abt zu beteiligen und zu ihren Sicherheits- bzw. Unsi- Außerdem bietet die Webseite weiteres Material, +49 30 39001-206 cherheitserfahrungen zu befragen. Anregungen und unterstützende Kopiervorlagen. abt@difu.de 8
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Städtebauliche Begleitplanung: Vorab- Praxischeck für Infrastrukturvorhaben Das Difu untersuchte das neue Instrument der „Städtebaulichen Begleitplanung“, mit dem beispielsweise die Auswirkungen von Bahnlärm besser eingeschätzt werden können. Der Praxischeck eignet sich auch für alle anderen übergeordneten Infrastrukturvorhaben. Werden Bahnstrecken neu- oder ausgebaut, so Standorten wurden im Dialog mit den beteiligten hat dies durch die Lärmentwicklung vorbeifahren- Verwaltungen und Bürger*innen Folgewirkungen der Züge vielerorts erhebliche Auswirkungen auf des Streckenausbaus untersucht und Handlungs- angrenzende Siedlungsbereiche und die dort le- erfordernisse sowie geeignete Maßnahmen zur benden Menschen. Meist werden zum Schutz vor Lärmabschirmung und Aufwertung identifiziert. Bahnlärm Schallschutzwände direkt an den Glei- Kern des Begleitvorhabens war das Herausarbei- sen vorgesehen. Diese können trassennah, jedoch ten von „Spielräumen und Möglichkeiten“ sowie indirekt auch weit entfernt eine Vielzahl von Fol- „Erfordernissen und Notwendigkeiten“. Dabei ging gewirkungen haben: städtebaulich, baukulturell, es um die Identifizierung von „Dos & Don’ts“, ge- gestalterisch, freiraumplanerisch, stadtklimatisch, eignete Instrumente und Abläufe sowie zu be- ökologisch, verkehrlich und ökonomisch. trachtende Handlungsfelder und Kritierien für die Festlegung des jeweiligen Betrachtungs- Eine integrierte Betrachtung, die diese ganz unter- raums. Die Studie ist daher eine exemplarische schiedlichen Aspekte im Zusammenhang berück- Annäherung an das Format der Städtebauli- sichtigt, um Negativauswirkungen zu minimieren, chen Begleitplanung und gibt entsprechende spielt in den Planungsprozessen bislang keine Handlungsempfehlungen. Rolle. Betroffene Kommunen müssen vielmehr mit den komplexen Folgeherausforderungen allein Aus Sicht der beteiligten Kommunen bietet das umgehen. Dabei könnte ein bislang noch nicht Instrument „Städtebauliche Begleitplanung“ etabliertes Instrument helfen: die „Städtebauliche durch seine integrative Betrachtung diverse Op- Begleitplanung“. tionen: zur Optimierung sowohl von Infrastruktur- vorhaben wie der Stadtentwicklung betroffener Kommunen, der Sicherstellung einer voraus- schauenden Planung bei gleichzeitiger Förderung innovativer Methoden, der Berücksichtigung wichtiger Handlungsfelder sowie für eine bessere Foto: Wolf-Christian Strauss, Difu optische Einbettung eines solchen Vorhabens. Das Instrument kann wesentlich dazu beitragen, dass ein Verkehrsvorhaben gut in das jeweilige Umfeld integriert wird und umgebungsbelastende Folgewirkungen reduziert werden. Darüber hinaus kann so die kommunale Position im Verhältnis zum Vorhabenträger eines überörtlichen Infra- Das Difu hat dieses Instrument im Auftrag der strukturvorhabens gestärkt werden – kooperative Stadt Verden einem Praxis-Check unterzogen. Entwicklung statt Konfrontation. Anders als landschaftspflegerische Begleitpläne ist dieses Instrument bislang gesetzlich nicht ver- In der Studie wurden Empfehlungen für eine mög- www.difu.de/16761 bindlich in den Prüfprozess integriert. Am Beispiel liche Implementierung des Instruments „Städte- des Güterstreckenausbaus der Deutschen Bahn baulicher Begleitplan“ und seiner Ausgestaltung im Teilabschnitt Rotenburg-Verden („Alpha-E- entwickelt, die Modellcharakter für andere Kom- Variante“) konnte nachgewiesen werden, dass ein munen mit vergleichbaren Rahmenbedingungen Dipl.-Ing. solcher städtebaulicher Begleitplan wesentlich haben können und der Politik auf Bundes- und Daniela Michalski zur Qualität einer vorsorgenden Stadtentwicklung Landesebene Hinweise für übergeordnete Rege- +49 30 39001-270 beitragen kann. Das Ergebnis basiert auf der lungserfordernisse geben. Die gewonnenen Er- michalski@difu.de exemplarischen Untersuchung von vier Standor- kenntnisse beschränken sich dabei nicht allein auf ten in der Stadt Verden und jeweils einem Stand- Infrastrukturvorhaben der Bahn, sie lassen sich Dipl.-Ing. Wolf-Christian Strauss ort in der Stadt Rotenburg, der Samtgemeinde auch auf alle übergeordneten Infrastrukturvorha- +49 30 39001-296 Bothel und der Gemeinde Kirchlinteln, welche ben übertragen. strauss@difu.de direkt an die Güterbahntrasse angrenzen. An den 10
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Wie der Einstieg in die Kommunalverwaltung gelingt Von Ratsinformationssystemen über kommunale Selbstverwaltung bis zur doppischen Buchführung: In einem neuen Fokuspapier erklärt das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) am Difu die Kommunalverwaltung für Einsteiger*innen. Foto: Vera Gutofski, Difu Was darf die Verwaltung allein entscheiden? Wie Mit gebündeltem Verwaltungs-Know-how und funktioniert die Zusammenarbeit mit der Politik jeder Menge Praxistipps ist die Publikation vor vor Ort und was beinhalten Beschluss- und In- allem für neue Klimaschutzmanager*innen inter- formationsvorlagen? Für Neueinsteiger*innen in essant. Damit sie ihre Ideen erfolgreich in Projekte Kommunalverwaltungen stellen sich diese Fragen umsetzen und Handlungsspielräume nutzen kön- häufiger, aber Antworten sind nicht immer greif- nen, ist es für sie wichtig, sich möglichst schnell bar – und das ist völlig normal. mit Verwaltungsbegriffen, -hierarchien und -abläufen vertraut zu machen. Anhand häufig ge- Das im Auftrag des Bundesumweltministeriums stellter Fragen führt das SK:KK-Team Leser*innen beim Difu angesiedelte „Service- und Kompe- durch das Themenfeld. tenzzentrum Kommunaler Klimaschutz – SK:KK“ nahm diesen stets wiederkehrenden Wissens- Der besonderen Rolle von Klimaschutzma- bedarf zum Anlass für ein neues Fokuspapier. nager*innen, deren Personalstellen über die „Einstieg in die Kommunalverwaltung – Was Sie Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) des Bun- als Klimaschutzmanager*in wissen müssen“ heißt desumweltministeriums mit bis zu 100 Prozent die neue Publikation. Sie dient als Ausgangspunkt, förderfähig sind, trägt das SK:KK in der Publika- um Einblicke in die Funktionsweise und Besonder- tion auch darüber hinaus Rechnung: So beschäf- heiten von Kommunalverwaltungen zu geben. tigen sich die Autor*innen nicht nur mit der Rolle von Verwaltungen im Klimaschutz, sondern zeigen www.difu.de/16742 Verwaltungseinsteiger*innen erfahren in der Pub- anhand einer Checkliste praxisorientiert, wie sich likation nicht nur, wie Kommunalverwaltungen in Klimaschutzmaßnahmen vor Ort konkret umset- der Regel aufgebaut sind, sondern auch, wie Kom- zen lassen. petenzen verteilt und welche Entscheidungswege Dipl.-Geogr. in der täglichen Arbeit zu berücksichtigen sind. Die Publikationsreihe „Fokus“ des SK:KK richtet Oliver Reif-Dietzel sich an kommunale Akteur*innen, Verwaltungs- +49 30 39001-177 Darüber hinaus geben die Autor*innen Einblicke mitarbeitende sowie das Klimaschutzmanage- reif-dietzel@difu.de in die Rolle des Gemeinderats und die Grund- ment in Kommunen. In Form von „Frequently sätze der Haushaltsplanung. Zu berücksichtigen Asked Questions“ (FAQ) greift sie aktuelle Fra- Mareike Hansel ist dabei, dass nicht alle Kommunalverwaltungen gestellungen aus dem Themenfeld kommunaler +49 30 39001-236 hansel@difu.de gleich sind: Je nach Bundesland und Gemein- Klimaschutz auf. Die Publikationen entstehen im deordnung beziehungsweise Kommunalver- Auftrag des Bundesumweltministeriums. Kaj Seeger fassung unterscheiden sich Befugnisse und +49 30 39001-335 Begrifflichkeiten, und es gelten auch andere seeger@difu.de Verfahrenswege. 11
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Kommunen und Krankenkassen: Kooperationen vor Ort optimieren Eine empirische Studie zeigt am Beispiel der Städte Bielefeld, Erlangen und Gera, auf was Kommunen und Krankenkassen bei ihrer Kooperation achten sollten, um Gesundheitsförderung vor Ort noch besser zu unterstützen. Kommunale Gesundheitsförderung hat durch das verlässliche Ansprechpersonen bzw. eine Ko- Präventionsgesetz von 2015/2016 einen kräftigen ordinierungsstelle für Gesundheitsförderung in Impuls erhalten. Das Gesetz verpflichtet Kranken- Kommunen. kassen, sich finanziell in der Gesundheitsförde- rung vor Ort zu engagieren. Mit Blick auf die Krankenkassen als Kooperations- partner von Kommunen wurde in der Untersu- Dies gelingt umso besser, wenn Krankenkassen chung deutlich, dass „herkömmliche“ Angebote/ und Kommunen eng zusammenarbeiten. Solche Produkte der Krankenkassen allein nicht ausrei- Kooperationen sind nicht selbstverständlich und chen. Notwendig sind auf die spezifischen Her- auch nicht immer einfach: Unterschiedliche Inte- ausforderungen und den Bedarf der jeweiligen ressen und Arbeitsweisen müssen offengelegt, Kommune ausgerichtete Projekte und Maßnah- erörtert und aufeinander abgestimmt, Schnittstel- men. Krankenkassen sollten ihre Rolle als Mitge- len und passende Formen der Zusammenarbeit stalterin auf kommunaler Ebene aktiv(er) wahrneh- gefunden werden. men. Ansprechpartner*innen der Krankenkassen auf der lokalen/regionalen Ebene sind ein weiterer Am Beispiel der Städte Bielefeld, Erlangen und wichtiger Erfolgsfaktor für die Kooperation. Gera hat das Difu Erfahrungen mit Kooperationen zwischen Kommunen und Krankenkassen unter- Wichtige Rahmensetzungen für die Kooperation sucht und gemeinsam mit Akteur*innen dieser erfolgen auf der Ebene von Bund und Ländern. Kommunen und der Krankenkassen vor Ort Hier besteht Optimierungsbedarf. Die „Förderku- Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen lisse“ nach dem Präventionsgesetz sollte transpa- www.difu.de/16700 für die Zusammenarbeit abgeleitet. renter und praxisorienterter werden und auch für www.difu.de/9791 Kommunen nutzbar sein, die bei der Gesundheits- www.partkommplus.de Für die Kommune als Kooperationspartnerin von förderung noch am Anfang stehen. Zudem sollte Krankenkassen – so zeigen die Ergebnisse – ist der „Leitfaden Prävention“ des GKV-Spitzenver- eine umfassende Gesundheitsförderungsstrategie bandes anwendungsorientierter fortgeschrieben mit Verlinkung zu anderen für die Gesundheits- werden und die Bundes- und Landesebene mehr Dipl.-Ing. förderung relevanten Bereichen ein wichtiger Erfahrungsaustausch zur Kooperation von Kom- Christa Böhme Rahmen für die Kooperation mit Krankenkassen. munen und Krankenkassen als bisher ermöglichen. +49 30 39001-291 Zudem sind kommunale bzw. kommunal initiierte boehme@difu.de Netzwerke Voraussetzung für eine erfolgreiche Die Difu-Studie entstand im vom Bundesminis- Dr. Thomas Franke Kooperation von Kommune und Krankenkassen terium für Bildung und Forschung geförderten +49 30 39001-107 sowie für die Nachhaltigkeit von Maßnahmen. „Forschungsverbund für gesunde Kommunen franke@difu.de Schließlich benötigen Krankenkassen klare und – PartKommPlus“. 12
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Urbane Reallabore unterstützen die Stadtentwicklung Forschungsteam des Synthese- und Vernetzungsprojekts Zukunftsstadt (SynVer*Z) zeigt auf, wie urbane Reallabore konzipiert werden, welche Herausforderungen die Forschungsidee birgt und welcher besondere Mehrwert für die Planung besteht. Experimentelle Formate haben in Stadtentwick- wie die Projekte mit ihren Reallaboren zu veror- lung und Städtebau eine lange Tradition. In jüngs- ten sind und welche Erfahrungen mit dem For- ter Zeit gelten Reallabore – engl. real-world labo- schungskonzept bisher gemacht wurden. Darauf ratories – zunehmend als wichtige Methode, um basierend werden vorläufige Schlussfolgerungen Transformationsprozesse anzustoßen. Sie wurden zur Bedeutung von Reallaboren für die Forschung in den letzten Jahren umfangreich gefördert. Die und Praxis urbaner Transformation vorgenommen. Zugänge sind dabei vielfältig und entsprechend intensiv ist der Diskurs über unterschiedliche Der Bericht verdeutlicht, das sich der Mehrwert Typen der Reallabore. Vor diesem Hintergrund von Reallaboren für die Stadtforschung erst auf stellt sich die Frage nach der Umsetzung des For- den zweiten Blick zeigt. Reallabore besitzen als schungskonzepts im Rahmen der Stadtforschung Forschungsformat eine vermittelnde Funktion zwi- und seinem möglichen Mehrwert. schen einer zum einen kritischen Stadtforschung, die Stadtentwicklungsprozesse primär als krisen- und konfliktbeladene Prozesse begreift und einer Stadtforschung, die Konzepte und Instrumente der Stadt- und Regionalentwicklung durch mo- dellhafte Erprobung (weiter) zu entwickeln sucht. Anders formuliert: Reallabore sind ein Format der kritischen Auseinandersetzung mit nicht nachhal- tigen Entwicklungspfaden und zugleich eines, das nachhaltige Stadtentwicklung forciert. Entschei- dend sind dabei ihre aktivierende Funktion und die Möglichkeit der direkten Gestaltung. Dabei ist die Positionierung im Stadtteil, Quartier usw. für die Identifikation der Bewohner*innen wichtig, wird so doch die Aneignung der Stadt bzw. des Quartiers von unten, also durch die in den Reallaborräumen lebenden Menschen ermöglicht. Dies gelingt dann, wenn konkrete Alltagsprobleme und Fragen aufgegriffen werden. Diese Bezüge verschiedener Pole der Stadtforschung werden bisher überra- In einer neuen Publikation des vom Bundesmi- schenderweise in der Literatur kaum reflektiert, nisterium für Bildung und Forschung (BMBF) obwohl sie in der Praxis der Reallabore sehr plas- geförderten Synthese- und Vernetzungsprojekts tisch erlebbar sind. Zukunftsstadt wird auf die Anwendung des Realla- bor-Konzepts in zwei unterschiedlichen Stadtent- Aus Sicht der mitwirkenden kommunalen Ak- wicklungskontexten eingegangen: Reallabore teur*innen bieten (urbane) Reallabore die Mög- in der Erprobung von technologischen Anwen- lichkeit, wissenschaftliche Kompetenzen für die dungen sowie Reallabore in transformativer Stadtentwicklung zu nutzen und über die For- Nachhaltigkeitsforschung. In der aktuellen Pu- schung einen anderen, offeneren und auch neu- blikation wird der Fokus auf Reallabore zur For- traleren Zugang zu ihren Themen zu erlangen. Die schung nachhaltiger Stadtentwicklung gelegt. Mitwirkung von Wissenschaft erlaubt die Reflexion Hierzu wird basierend auf dem aktuellen Diskurs von außen und eine stärkere Systematisierung. www.bit.ly/2UUFmIc eine Beschreibung des Konzepts vorgenommen Reallabore bieten auch eine Chance, neue Ziel- www.bit.ly/3lhRrjF (Charakteristika, Einordnung in transdisziplinäre gruppen zu erreichen und die aktive Mitwirkung Forschung, verwandte Modelle). Am Beispiel der stadtgesellschaftlicher Akteur*innen stärker Zukunftsstadtforschung des BMBF– konkret der einzufordern. Zudem bieten sie Ressourcen für Dr. Jens Libbe Förderinitiativen „Nachhaltige Transformation ur- partizipative Methoden, über die Kommunen allein +49 30 39001-115 baner Räume“ sowie „Umsetzung der Leitinitiative nicht verfügen würden. libbe@difu.de Zukunftsstadt“ – wird den Fragen nachgegangen, 13
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Räumliche Dimensionen der Zukunftsstadt Das Difu begleitet die Projekte der Zukunftsstadtforschung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Ein neues Papier widmet sich baulich-räumlichen Aspekten einer zukunftsfähigen nachhaltigen Stadtentwicklung. Im Kontext globaler Wandlungsprozesse erweitert • Klimaresiliente Siedlungsstrukturen: sich das Themenspektrum nachhaltiger Stadt Angesichts zunehmender Extremereignisse in entwicklung weiter. Neben Klimaschutz und dem Folge des Klimawandels wie Hitzewellen, Dür- sparsamen Umgang mit natürlichen Ressourcen reperioden und Starkregenereignisse besteht treten die Anpassung an die Folgen des Klima- die Herausforderung kommender Dekaden wandels und der Erhalt urbaner Biodiversität. darin, die kompakte funktional gemischte Stadt Die bauliche Entwicklung der Städte wird daher der kurzen Wege mit dem erhöhten Bedarf an künftig nur noch im Rahmen einer nachhaltigen Stadtgrün in Einklang zu bringen – und dies oft Stadtentwicklung erfolgen können, die die plane- mit begrenzten Flächenressourcen. Stadtgrün taren Grenzen im Blick hat. Flächensparsamkeit, und Wasserflächen sind dazu als integrierte Ressourcenschonung, Emissionsarmut und Kli- Bestandteile baulicher Entwicklung zu begrei- maresilienz sind daher als Maßstab für künftige fen. Doch auch Fragen nach der angemesse- bauliche Aktivitäten anzulegen. nen baulichen Dichte, veränderten städtischen Höhenprofilen, der Aufstockung bestehender Doch die Treiber für städtische Transformations- Gebäude und der Aktivierung un- oder unter- prozesse sind nicht darauf beschränkt. Technolo- genutzter Dachflächen stellen sich aufs Neue. gische Entwicklungen, gesellschaftliche Wand- • Umbau öffentlicher Räume: lungsprozesse und internationale Migrationsbe- Vielfältige Nutzungsansprüche und der sich wegungen kommen hinzu. Es bestehen kaum ständig verändernde Flächenbedarf führen Zweifel, dass diese vielfach ineinandergreifenden zu einem grundlegenden Umbau öffentlicher Entwicklungsprozesse ihre Spuren im Erschei- Räume. Beispielsweise sind sie als Orte des nungsbild städtischer Räume hinterlassen werden. sozialen und kulturellen Austauschs zu stär- ken. Vormals „graue Flächen“ wie Gehwege, Stadtplätze und Fußgängerzonen sind durch Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen klimaresilient umzugestalten. In jüngster Zeit kommt die Frage hinzu, wie öffentliche Räume pandemieresilient gestaltet werden können. Ein zentraler Ansatzpunkt für die Erschließung neuer städtischer Flächenreserven ist die Neu- ordnung des fließenden und ruhenden Autover- kehrs im Zuge der Mobilitätswende. • Suffizienzorientierte Stadtentwicklung: Angesichts vielerorts begrenzter Flächenres- sourcen und sich verändernder Lebensstile ge- winnt die Debatte um eine Suffizienz orientierte Stadtentwicklung an Bedeutung. Das Modell hat verschiedene Facetten eines veränderten Konsumverhaltens. In räumlicher Hinsicht Mit dem Synthesepapier wird das Ziel verfolgt, behandelt er einen veränderten Umgang mit den Forschungs-und Handlungsbedarf künftiger der Ressource Fläche und eine Abkehr vom Stadtentwicklung aus räumlicher Perspektive Wachstumsparadigma. freizulegen und zu schärfen. Es eröffnet weitere www.bit.ly/2WZjRH9 Forschungslinien zu diesem Thema und zeigt Das Difu begleitet die Projekte der BMBF-Zu- www.bit.ly/3lhRrjF Handlungsfelder für die Praxis einer nachhaltigen kunftsstadtforschung bis 2024. Es wird dabei Stadtentwicklung auf. Grundlage dafür sind die die genannten und weitere Themen inhaltlich anwendungsorientierten Forschungsprojekte der weiterentwickeln und in die öffentliche Debatte Robert Riechel BMBF-Zukunftsstadtforschung. Zentrale Themen zur nachhaltigen Transformation der Städte +49 30 39001-211 in diesem Zusammenhang sind beispielsweise: einspeisen. riechel@difu.de 14
Forschung & Publikationen Berichte 3/2021 Nichtmonetäre Investitionshemmnisse abbauen Die Kommunen haben in den vergangenen Jahren einen Investitionsrückstand von rund 150 Milliarden Euro aufgebaut. Um diesen Stau aufzulösen, müssen auch nichtmonetäre Investitionshemmnisse abgebaut werden. Selbst wenn die öffentliche Investitionstätigkeit Lösungen wie das „Building Information Manage- bereits in den letzten Jahren sukzessive ausgewei- ment“. Ein „Digitalpakt kommunale Bauämter“ tet wurde, besteht zwischen den jährlich geplan- könnte kurzfristig Impulse für eine Verstetigung, ten und tatsächlich getätigten Investitionen noch Modernisierung sowie weitere Professionalisie- eine erhebliche Lücke. Fördermittel von EU, Bund rung öffentlicher Planungsverwaltungen anregen. und Ländern werden oft nur schleppend abgeru- fen. In einer Untersuchung hat das Difu deshalb zusammen mit dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böck- ler-Stiftung die nichtmonetären Investitions- hemmnisse der öffentlichen Hand analysiert. Daraus lassen sich Handlungsempfehlungen für Bund, Länder und Kommunen ableiten: Die Investitionspolitik der öffentlichen Hand der letzten 30 Jahre war oft prozyklisch – wurde also in Krisen zurückgefahren und in Hochphasen wie- der verstärkt. Dies beförderte die Schwankungen in der Auslastung der Bauwirtschaft und trug zu den aktuell zu beobachtenden Kapazitätsengpäs- sen bei. Auch öffentliche Aufträge können dem- Bei öffentlichen Infrastrukturvorhaben sind an- entsprechend nur mit Einschränkungen übernom- gesichts des mehrstufigen und komplexen Bau- men werden. Um die volkswirtschaftlichen Schä- planungsverfahrens unterschiedliche Fachver- den aus solchen Entwicklungen künftig zu ver- waltungen zu koordinieren und viele gesetzliche meiden, muss die öffentliche Investitionstätigkeit Einzelstandards zu berücksichtigen. Das stellt vor verstetigt werden. Auch in Bauverwaltungen der allem kleinere und mittlere Kommunen vor zeitauf- Kommunen wurden in den letzten Jahren Pla- wändige Koordinationsherausforderungen. Daher nungskapazitäten abgebaut. Gleichzeitig werden empfiehlt sich die Verankerung einer gesetzlichen in den nächsten fünf Jahren ca. 17 Prozent der Pflicht, dass eine Bauausführung erst nach dem Mitarbeiter*innen in den baurelevanten Bereichen vollständigen Abschluss des gesamten Planungs- der Kommunen aus Altersgründen ausscheiden. prozesses unter Berücksichtigung der verschiede- nen Teilabschnitte und Gewerke beginnen darf. So In einer eigens durchgeführten Befragung gab ließen sich zeit- und kostenintensive Inkompatibi- rund jede fünfte Kommune an, dass Stellen im litäten zwischen bereits errichteten Baubestand- Hoch- und/oder Tiefbauamt seit längerer Zeit teilen und Nachplanungen reduzieren. Darüber nicht besetzt seien. Als Folge dieser Personaleng- hinaus sollte eine Kommission zur fortlaufenden pässe verweisen Kommunen auf eine Verschie- Überprüfung der Vereinbarkeit gesetzlicher Bau- bung bzw. verspätete Realisierung von Bauvor- und Umweltstandards eingesetzt werden. haben. Hinzu kommt, dass vielfach Fördermittel nicht fristgerecht oder gar nicht abgerufen wer- Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit stellen www.difu.de/16694 den. Dies ist problematisch, da die Studie von Difu per se kein Investitionshemmnis dar – zumal sie und IMK einen eindeutigen Zusammenhang zwi- gesetzlich vorgesehen sind. Allerdings kann ihre schen einem Anstieg des Personalbestands in den unzureichende Vorbereitung und Durchführung Bauverwaltungen und steigenden Bauinvestitio- problematisch und zeitkritisch sein. Mit steigender Dr. Henrik Scheller nen der Kommunen nachweist. Daher sollten die Bauinvestitionstätigkeit steigt auch die Anzahl von +49 30 39001-295 scheller@difu.de Kommunen künftig die eigenen Ausbildungska- Bürgerbegehren. Zur Beschleunigung öffentlicher pazitäten gerade in technischen Berufen stärken Bauvorhaben empfiehlt es sich, eine frühzeitige Christian Raffer und verwaltungsinterne Ausbildungskapazitäten und professionell organisierte Öffentlichkeitsbe- +49 30 39001-198 ausbauen. Dazu zählen auch der Aufbau einer agi- teiligung als festen Bestandteil in den Planungs- raffer@difu.de len Verwaltungsstruktur und der Einsatz digitaler prozess zu integrieren. 15
Was ist eigentlich...? Klimaanpassung/ Klimaschutz Begriffe aus der kommunalen Szene, einfach erklärt. Mit Klimaschutz wird das Ziel verfolgt, den Ausstoß von klimarelevanten Treibhausgasen wie Kohlendioxid und Methan zu reduzieren, um entsprechend dem Vorsorgeprinzip ein Voranschreiten des Klimawandels zu minimie- ren. Bei der Klimaanpassung geht es dagegen um den vorsorgenden Umgang mit nicht mehr abwendbaren Folgen des Klimawandels und Extremwetterereignissen: Risiken mini- mieren, Schäden vermeiden und Anpassung an die zu erwartenden Veränderungen. ———————————————————————— „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung sind zwei Seiten derselben Medaille – sie müssen integriert geplant und umgesetzt werden.“ ———————————————————————— Drei Aspekte stehen beim Klimaschutz im Vordergrund: Ersatz fossiler Brennstoffe durch regenerative Energieträger, wie Sonne, Wind oder Geothermie, Steigerung der Energieef- fizienz und Verringerung des Verbrauchs, wie z. B. durch Gebäudemodernisierung oder kli- mafreundliche Mobilität. Die Klimafolgenanpassung hingegen umfasst Starkregen- und Sturmvorsorge zur Vermei- dung oder Minderung von Überflutungen und anderen Risiken in Siedlungsbereichen. Ein weiterer Fokus ist die Hitze- und Gesund- heitsvorsorge, um Risiken für verletzliche Bevölkerungsgruppen zu minimieren. Andere wichtige Vorsorgeaspekte sind die frühzeitige aktive Anpassung an die zu erwartenden klimatischen Veränderungen und die bereits zu beobachtenden ‚schleichendenden‘ Ver- änderungen, bspw. in der Stadt-, Grün- und Gebäudeplanung. Das schließt auch eine kon- tinuierliche Verbesserung des Risikobewusst- seins und der Veränderungsfähigkeit aller gesellschaftlichen Gruppen ein. Auf dem Weg zu einer klimagerechten, nach- haltigen Stadt gibt es kein „entweder oder“ von Klimaschutz und Klimaanpassung. Beide Handlungsfelder sind wichtig für lebenswerte Kommunen in der Zukunft. Ziel muss es sein, Synergien zwischen beiden zu schaffen und mögliche Konflikte frühzeitig durch integrierte Maßnahmen zu entschärfen. Weitere Begriffe online: www.difu.de/6189 16
Veröffentlichungen Berichte 3/2020 Edition Difu – Das Bebauungsplanverfahren nach Straßen und Plätze neu entdecken – Stadt Forschung Praxis dem BauGB 2007 Verkehrswende gemeinsam gestalten Muster, Tipps und Hinweise Fachtagungsdokumentation Radverkehr und Verkehrswende Von Marie-Luis Wallraven-Lindl u.a., M. Hertel, T. Bracher, T. Stein (Hrsg.) Eine Geschichte von Gegenwind und Rücken- 2011, 2., aktualisierte Auflage, 224 S., 35 € Bd. 8/2018, 90 S., 15 € wind ISBN 978-3-88118-498-4, 29,99 € ISBN 978-3-88118-625-4, 12,99 € Von Tilman Bracher 2021, Bd. 19, vierfarbig, zahlreiche Fotos, Städtebauliche Gebote nach dem Junge Flüchtlinge – Perspektivplanung ca. 180 S., ca. 34 €, erscheint Anfang Oktober Baugesetzbuch und Hilfen zur Verselbstständigung ISBN 978-3-88118-680-3, 29,99 € A. Bunzel (Hrsg.), von M.-L. Wallraven-Lindl, Veranstaltungsdokumentation A. Strunz, 2010, 188 S., 30 € Dialogforum (Hrsg.), Bd. 7/2018, 188 S., 20 € So geht‘s ISBN 978-3-88118-486-1 ISBN 978-3-88118-626-1, 16,99 € Fußverkehr in Städten neu denken und umsetzen Uta Bauer (Hrsg.) Difu-Impulse Neue Konzepte für Wirtschaftsflächen 2019, Bd. 18, 240 S., vierfarbig, zahlreiche Abb. Herausforderungen und Trends am Beispiel des und Fotos, 39 € Vielfalt und Sicherheit im Quartier Stadtentwicklungsplanes Wirtschaft in Berlin ISBN 978-3-88118-643-8, 33,99 € Konflikte, Vertrauen und sozialer Zusammenhalt Von S. Wagner-Endres u.a. in europäischen Städten Bd. 4/2018, 84 S., 15 € Vielfalt gestalten Gabriel Bartl, Niklas Creemers, Holger Floeting ISBN 978-3-88118-614-8, 12,99 € Integration und Stadtentwicklung in Klein- (Hrsg.) und Mittelstädten Bd. 3/2020, 182 S., 20€ Lieferkonzepte in Quartieren – die letzte Bettina Reimann u.a. (Hrsg.) ISBN 978-3-88118-667-4, 16,99 € Meile nachhaltig gestalten 2018, Bd. 17, 364 Seiten, kostenlos Lösungen mit Lastenrädern, Cargo Cruisern ISBN 978-3-88118-618-6 Verkehrswende nicht ohne attraktiven und Mikro-Hubs, W. Arndt und T. Klein (Hrsg.) www.difu.de/12236 ÖPNV Bd. 3/2018, 96 S., 12,99 € Wie lassen sich große ÖPNV-Projekte Wasserinfrastruktur: Den Wandel erfolgreich umsetzen? Difu-Papers gestalten Jürgen Gies (Hrsg.) Technische Varianten, räumliche Potenziale, Bd. 2/2020, 104 S., 18 € Klimaschutz, erneuerbare Energien institutionelle Spielräume ISBN 978-3-88118-648-3, 15,99 € und Klimaanpassung in Kommunen Martina Winker und Jan-Hendrik Trapp (Hrsg.), Maßnahmen, Erfolge, Hemmnisse und Entwick- 2017, Bd. 16, 272 S., vierfarbig, 39 € Checkpoint Teilhabe lungen – Ergebnisse der Umfrage 2020 ISBN 978-3-88118-584-4 Kinder- und Jugendhilfe + BTHG – Von J. Hagelstange, C. Rösler und K. Runge Neue ganzheitliche Lösungen entwickeln! 2021, 24 S., nur online Kommunaler Umgang Veranstaltungsdokumentation www.difu.de/16344 mit Gentrifizierung Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis“ Praxiserfahrungen aus acht Kommunen Bd. 1/2020, 160 S., 20 Euro Altersarmut in Städten Von Thomas Franke u.a., 2017, Bd. 15, 316 S., ISBN 978-3-88118-653-7, 16,99 € Kommunale Steuerungs- und Handlungsmög- vierfarbig, zahlreiche Abb., 39 € lichkeiten. Von Beate Hollbach-Grömig u.a. ISBN 978-3-88118-579-0 Was gewinnt die Stadtgesellschaft durch 2020, 56 S., 5 €, 3,99 € saubere Luft? www.difu.de/15789 Sicherheit in der Stadt Die lebenswerte Stadt: Handlungsfelder und Rahmenbedingungen – Praxisbeispiele – Chancen Kommunale Wirtschaftsförderung 2019 Internationale Erfahrungen Von Tilman Bracher u.a., Bd. 2/2019, 68 S., 15 € Strukturen, Aufgaben, Perspektiven: Ergebnisse Holger Floeting (Hrsg.), 2015, Bd. 14, 392 S., ISBN 978-3-88118-642-1, 12,99 € der Difu-Umfrage zahlreiche Abbildungen, 39 € Von Sandra Wagner-Endres ISBN 978-3-88118-534-9, 33,99 € Öffentlichkeitsbeteiligung beim 2020, 42 S., 5 €, 3,99 € Netzausbau www.difu.de/15617 Städtebauliche Verträge – Ein Handbuch Evaluation „Planungsdialog Borgholzhausen“ Vierte, aktualisierte und erweiterte Auflage. Von Stephanie Bock, Jan Abt, Bettina Reimann Smart Cities in Deutschland – Mit Berücksichtigung der BauGB-Novelle 2013 Bd. 1/2019, 98 S., 15 € eine Bestandsaufnahme Von A. Bunzel, D. Coulmas und G. Schmidt- ISBN 978-3-88118-640-7, 12,99 € Von Jens Libbe und Roman Soike Eichstaedt, 2013, Bd. 12, 466 S., 39 € 2017, 28 S., 5 €, 3,99 € ISBN 978-3-88118-508-0, 33,99 € www.difu.de/11741 ———————————————————————————————————————————— Difu-Arbeitshilfen Übersicht aller Publikationen + Bestellmöglichkeit www.difu.de/publikationen Die Satzungen nach dem Baugesetzbuch eBooks: http://difu.ciando-shop.com/info/einside/ – Info für Zuwender: www.difu.de/12544 3. Auflage A. Bunzel (Hrsg.), von A. Strunz, Vertrieb: Difu gGmbH, Zimmerstraße 13-15, 10969 Berlin, M.-L. Wallraven-Lindl, 2013, 172 S., Tel. +49 30 39001-253, Fax: +49 30 39001-275, Mail: vertrieb@difu.de zahlreiche Satzungsmuster, 29 € ISBN 978-3-88118-526-4 Alle Difu-Veröffentlichungen und -eBooks sind für Difu-Zuwender kostenlos, die mit Stern gekennzeichneten Publikationen gibt es exklusiv für Zuwender auch digital. 17
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