25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag - Bilanz der Zusammenarbeit des Landes Nordrhein-Westfalen mit Polen - mbei.nrw
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25 Jahre deutsch-polnischer
Nachbarschaftsvertrag
Bilanz der Zusammenarbeit
des Landes Nordrhein-Westfalen mit Polen
www.mbem.nrw/polen
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 2
Bericht des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes
Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei im Landtagsausschuss für Europa und Eine
Welt zum Thema „25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag – Bilanz der
Zusammenarbeit des Landes Nordrhein-Westfalen mit Polen“
Gliederung
1. Einleitung
2. Wirtschaftliche Beziehungen
3. Politische Beziehungen und regionale Zusammenarbeit
3.1. Regionalpartnerschaft NRW – Schlesien
3.2. Regionales Weimarer Dreieck
3.3. Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Großpolen
3.4. Städte- und Kreispartnerschaften
3.5. Deutsch-Polnische Regierungskommission für regionale
und grenznahe Zusammenarbeit
3.6. Parlamentarische Kontakte
4. Wissenschaft, Forschung und Bildungszusammenarbeit
4.1. Zusammenarbeit im Wissenschaftsbereich
4.2. Anerkennung von Hochschulabschlüssen und Studienzeiten
4.3. Schulische Zusammenarbeit, Schüler- und Jugendaustausch
4.4. Zusammenarbeit im Bereich beruflicher Bildung
4.5. Polnischunterricht
4.6. Deutsch-Polnisches Geschichtsbuch
5. Kulturelle und zivilgesellschaftliche Beziehungen
6. Polnischstämmige Bevölkerung in NRW
7. Schlussbemerkungen
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 3
1. Einleitung
Im Jahr 2016 jährt sich die Unterzeichnung des deutsch-polnischen
Nachbarschaftsvertrages zum 25. Mal. Gemeinsam mit dem deutsch-polnischen
Grenzvertrag vom 14. November 1990 markiert der „Vertrag zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche
Zusammenarbeit“ vom 17. Juni 1991 eine historische Wende und einen Neubeginn in den
deutsch-polnischen Beziehungen, die besonders vom Zweiten Weltkrieg und seinen
schrecklichen Folgen jahrzehntelang in der Bundesrepublik Deutschland ebenso wie in der
DDR überschattet wurden. Die Vertragsunterzeichnung vor fast 25 Jahren in Bonn
eröffnete neue Perspektiven für den Ausbau der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf
allen Ebenen und verpflichtete zugleich beide Seiten, den Auf- und Ausbau der
Beziehungen voranzutreiben.
Die insgesamt 38 Artikel des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages berühren in
vielen Punkten direkt und indirekt auch die Kompetenzen der Bundesländer. Von den
Themen der grenznahen Zusammenarbeit ausgenommen trägt Nordrhein-Westfalen vor
allem für die Schwerpunktbereiche Wirtschaft, regionale Zusammenarbeit, Wissenschaft
und Forschung, Bildung sowie kulturelle und zivilgesellschaftliche Beziehungen auf
Landesebene Sorge.
Aufgrund der historisch gewachsenen Verbindungen Nordrhein-Westfalens zu Polen, die
weit bis ins 19. Jahrhundert reichen, als polnische Familien in der Schwerindustrie im
Ruhrgebiet Arbeit fanden, verstand sich Nordrhein-Westfalen stets als ein Bundesland,
das auch besonders vor dem Hintergrund der schwierigen deutsch-polnischen Geschichte
einen wichtigen Beitrag zur Versöhnung und Verständigung beider Völker leistet. Der
Aufbau und die Vertiefung der Beziehungen zu Polen hatten deshalb in den vergangenen
25 Jahren einen großen Stellenwert für Nordrhein-Westfalen. Seit der Unterzeichnung des
deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages 1991 hat sich die nordrhein-westfälisch-
polnische Zusammenarbeit besonders dynamisch und positiv entwickelt.
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 4
2. Wirtschaftliche Beziehungen
Die deutsch-polnischen Handelsbeziehungen sind in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut
worden. Im Jahr 2014 betrug das Handelsvolumen beider Länder rund 87,3 Mrd. Euro. Mit einem
Exportvolumen von 47,7 Milliarden Euro und einem Importvolumen von 39,6 Milliarden Euro ist
Deutschland Polens Handelspartner Nr. 1. Nordrhein-Westfalen hat unter den deutschen
Bundesländern im Handel mit Polen eine führende Rolle. In 2014 kamen 17,2% der deutschen
Exporte nach Polen aus NRW. Der NRW-Anteil an den deutschen Importen aus Polen betrug
sogar 20,0 %. Nordrhein-Westfalen exportierte in 2014 Güter im Wert von rund 8,2 Milliarden Euro
nach Polen. Der Wert der Importe aus Polen betrug im gleichen Jahr 7,9 Milliarden Euro. Damit hat
sich das Gesamthandelsvolumen NRW-Polen seit dem Jahr 2000 (2000: 6,4 Mrd.) fast verdreifacht
und belief sich 2014 auf 16,1 Mrd. Euro. Polen ist mittlerweile der neuntgrößte Handelspartner bei
den Exporten und der siebtgrößte Handelspartner bei den Importen für Nordrhein-Westfalen. Die
Hauptexportgüter nach Polen sind chemische Erzeugnisse, Maschinen, Metalle sowie
Metallerzeugnisse, Kraftwagen und Kraftwagenteile. Aus Polen importiert werden vor allem Möbel,
Kraftwagen und Kraftwagenteile, Maschinen, Metalle sowie Gummi- und Kunststoffwaren.
Enge wirtschaftliche Verbindungen mit Polen bestehen aber nicht nur im Warenhandel sondern
auch im Bereich Investitionen. Von den mehr als 1.200 Tochterunternehmen und
Zweigniederlassungen polnischer Unternehmen in Deutschland haben 18 % ihren Sitz in Nordrhein-
Westfalen. In Deutschland ist Nordrhein-Westfalen damit Investitionsstandort Nr. 1 für polnische
Unternehmen. Zurzeit arbeiten in Nordrhein-Westfalen mehr als 200 Unternehmen mit polnischer
Kapitalbeteiligung – darunter viele bekannte Marken - und zählen zu den direkten Investoren und
Arbeitgebern im Land. Die größte Zahl der polnischen Unternehmen und Investitionen stammt aus
dem Raum Warschau. Schlesien und die benachbarten Woiwodschaften bilden die zweitgrößte
Gruppe von Investoren. Insgesamt wird die Beschäftigtenzahl bei allen nordrhein-westfälischen
Unternehmen mit polnischer Kapitalbeteiligung auf ca. 2.000 geschätzt.
Vor dem Hintergrund der wachsenden wirtschaftlichen Verflechtung gehört Polen seit 2007
innerhalb des Aufgabenbereichs der NRW.INVEST GmbH und der NRW.International GmbH zu
den Schwerpunkländern. Regelmäßig führen die Gesellschaften in enger Abstimmung mit dem
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und in Zusammenarbeit mit
unterschiedlichen Partnern wie beispielsweise den Industrie- und Handelskammern Aktivitäten zur
Wirtschafts- und Außenwirtschaftsförderung durch, darunter Delegationsreisen,
Kooperationsbörsen und Investorenseminare u.a. auch in der NRW-Partnerregion Schlesien.
NRW.INVEST und NRW.International sind darüber hinaus wichtige Ansprechpartner für nordrhein-
westfälische und polnische Unternehmen, auch zahlreiche kleine und mittelständische
Unternehmen, die an einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit interessiert sind, selbst aber noch über
keine Netzwerke in Polen oder Nordrhein-Westfalen verfügen.
NRW.INVEST hat entschieden, Anfang 2016 eine Vertretung in Warschau aufzubauen, um
polnische Investoren gezielter bei Investitionen in Nordrhein-Westfalen zu begleiten und zu
unterstützen sowie das Standortmarketing für NRW in Polen zu intensivieren.
Ein wichtiger Partner der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ist zudem die Abteilung für Handel und
Investitionen des polnischen Generalkonsulats in Köln, die auch in enger Kooperation mit der
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 5
ZENIT GmbH den Ausbau der Zusammenarbeit von forschungsnahen, innovationsorientierten und
wissensbasierten Akteuren zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen unterstützt.
3. Politische Beziehungen und regionale
Zusammenarbeit
Die politischen Beziehungen und die regionale Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit Polen
werden beständig auf allen Ebenen intensiv gepflegt. Regelmäßig reisen Mitglieder der
Landesregierung nach Polen oder empfangen polnische Regierungsvertreter der nationalen und
regionalen Ebene zu Besuchen in Nordrhein-Westfalen. Die vielfältigen und zahlreichen Kontakte
werden jährlich im Bericht der Landesregierung über die europäische und internationale
Zusammenarbeit erfasst und dokumentiert. Ein wichtiger Kooperationspartner ist das in Köln
ansässige Generalkonsulat der Republik Polen.
3.1 Regionalpartnerschaft NRW – Schlesien
Besonders eng sind die Beziehungen zur polnischen Woiwodschaft Schlesien, mit der Nordrhein-
Westfalen seit mehr als 15 Jahren eine lebendige Regionalpartnerschaft unterhält. Die ersten
gemeinsamen Projekte mit der Region wurden bereits Anfang der 1990er Jahre durchgeführt.
Schwerpunkte waren beispielsweise Bergbau- und Umwelttechnik, Wirtschaftsförderung wie auch
Strukturwandel, auch innerhalb der Verwaltungsstrukturen, da sich Polen in den 1990er Jahren in
einem umfassenden staatlichen und gesellschaftlichen Transformationsprozess befand, der seitens
des Landes NRW unterstützt wurde. Die Woiwodschaft Schlesien in den heutigen Grenzen
entstand 1999 in Folge einer Verwaltungsreform. Die erste Gemeinsame Erklärung des Landes
Nordrhein-Westfalen und der Woiwodschaft Schlesien über die Zusammenarbeit wurde schon im
Folgejahr am 1. September 2000 durch Ministerpräsident Wolfgang Clement und Marschall Jan
Olbrycht unterzeichnet. Am 14. November 2008 unterzeichneten Nordrhein-Westfalen und
Schlesien eine novellierte Fassung der „Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit und
den Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen“, die den Entwicklungen in Polen nach dem EU-
Beitritt am 1. Mai 2004 Rechnung trägt. Mit der Verlängerung der Gemeinsamen Erklärung am 28.
Juni 2013 um fünf Jahre setzten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Marschall Mirosław
Sekuła ein Signal für den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit.
Regelmäßig treffen Vertreterinnen und Vertreter Nordrhein-Westfalens und Schlesiens zu
Arbeitsgesprächen zusammen. Der gemeinsame Koordinierungsausschuss zur Umsetzung der
Zusammenarbeit auf Grundlage der Gemeinsamen Erklärung tagte bisher 2009 und 2011 in
Kattowitz sowie 2010, 2012 und 2014 in der Staatskanzlei in Düsseldorf. In den
Ausschusssitzungen verständigten sich beide Seiten auf gemeinsame Projekte beispielsweise in
den Bereichen Regionale Entwicklung, Kultur und Industriekultur, Wirtschaft und Tourismus sowie
Energie und Umweltschutz. So wurde beispielsweise 2013 in Folge des Schlesienbesuchs von
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft,
Natur- und Verbraucherschutz eine Kooperation mit dem Marschallamt der Woiwodschaft Schlesien
aufgenommen, um die Zusammenarbeit in den Bereichen Erneuerbare Energien, Energieeffizienz
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 6
und Energieeffizientes Bauen zu konkretisieren und aufzubauen. Seitdem wurde die
Zusammenarbeit weiter intensiviert. Es fanden deutsch-polnische Kooperationsbörsen für
Unternehmen aus dem Bereich Erneuerbare Energien statt sowie ein Erfahrungsaustausch zum
Thema „Energiewende“. Partner sind die EnergieAgentur.NRW und der Forschungs- und
Technologiepark Euro-Centrum Katowice.
Vom 19. bis zum 20. Februar 2015 besuchte eine Wirtschaftsdelegation aus NRW die Stadt
Kattowitz. Bei diesem Besuch warb der Regionalverband Ruhr gemeinsam mit der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, NRW.INVEST, der
Wirtschaftsförderung metropoleruhr (wmr) und den Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet
in Schlesien für den Investitionsstandort NRW und speziell das Ruhrgebiet. Dazu lud die NRW-
Delegation gemeinsam mit dem Oberschlesischen Metropolverband zur Auftaktkonferenz "Ruhr
and Silesia Metropolises - the innovation alliance" am 19. Februar 2015 in Kattowitz ein.
Ziel der Reise war der Aufbau einer langfristig angelegten Kooperation in Wirtschaft und
Wissenschaft zwischen der Metropole Ruhr und der polnischen Metropolregion Oberschlesien
sowie die Gewinnung von Investitionspartnern. Die Delegation besuchte auch auf Einladung von
CTL Logistics, Polens größtes privates Eisenbahnunternehmen, den Terminal Sławków und führte
Gespräche über den Ausbau der Logistikverbindungen zwischen dem Ruhrgebiet und Osteuropa
sowie über das verstärkte Engagement des polnischen Unternehmens im Ruhrgebiet.
Um den Austausch über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schlesien und
Nordrhein-Westfalen weiter zu befördern, ist für das Jahr 2016 eine zweitägige polnisch-deutsche
Konferenz geplant. Diese gemeinsam vom Marschallamt und dem Land Nordrhein-Westfalen
(Staatskanzlei, MAIS) veranstaltete Fachtagung wird vom 31. März bis 1. April 2016 in Kattowitz
stattfinden und exemplarische Beispiele für den Inklusionsprozess aus beiden Regionen vorstellen.
3.2 Regionales Weimarer Dreieck
Seit 2001 sind Nordrhein-Westfalen, Schlesien und die französische Region Nord-Pas de Calais im
Regionalen Weimarer Dreieck partnerschaftlich verbunden. Die regionale Initiative wurde durch das
1991 von den Außenministern der Länder Frankreich, Deutschland und Polen ins Leben gerufene
„Weimarer Dreieck“ inspiriert. Ziel ist es, die europäische Integration durch eine verstärkte
interregionale Zusammenarbeit auf der europäischen Ost-West-Achse voranzutreiben.
Die drei Regionen wurden in sehr ähnlicher Weise durch die Montanindustrie und die
Herausforderungen des Strukturwandels geprägt und profitieren von einem regelmäßigen
Erfahrungsaustausch. Die damalige Europaministerin Dr. Schwall-Düren reiste 2014 nach
Frankreich und unterzeichnete am 22. August 2014 gemeinsam mit der Vize-Präsidentin der
Region Nord-Pas de Calais, Majdouline Sbaï, und dem Vize-Marschall der Woiwodschaft
Schlesien, Arkadiusz Chęciński, eine neue Trilaterale Gemeinsame Erklärung über die
Zusammenarbeit im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks. Darin unterstreichen die drei
Regionen die Kooperation und die Notwendigkeit von Projekten in den Bereichen des
wirtschaftlichen, ökologischen, sozialen und kulturellen Strukturwandels, der Kultur und der
Jugendmobilität.
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 7Im Sommer 2016 ist Nordrhein-Westfalen beispielsweise Gastgeber des bereits 16. Jugendgipfels
im Regionalen Weimarer Dreieck. An der jeweils einwöchigen Jugendbegegnung, die abwechselnd
in Nord-Pas de Calais, Schlesien und Nordrhein-Westfalen stattfindet, haben seit 2001 rund 700
Jugendliche aus den drei Regionen im Alter zwischen 17 und 23 Jahren teilgenommen. Unter
Federführung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr finden ebenfalls
im Jahresrhythmus und abwechselnd in Nordrhein-Westfalen, Schlesien und Nord-Pas de Calais
Expertentagungen zur Industriekultur und zur touristischen Inwertsetzung und Vermarktung des
industriellen Erbes statt. Diesbezüglich war Nordrhein-Westfalen in 2015 Ausrichter der
Industriekultur-Konferenz mit dem Thema „Re-using of Industrial Heritage Sites“, die vom 4. bis 6.
November 2015 in Solingen stattfand.
Des Weiteren werden im Rahmen der Projektreihe „Kulturatrium“ trilaterale Kunst- und
Kulturprojekte unterschiedlichster Schwerpunktbereiche, zum Beispiel Literatur, Musik und Tanz
realisiert. Nordrhein-Westfalen war zuletzt im Oktober 2014 Gastgeber einer trilateralen
Tanzaufführung im tanzhaus nrw in Düsseldorf. Ziel der Projektreihe „Kulturatrium“ ist es, die
kulturellen Netzwerke zwischen Nordrhein-Westfalen, Nord-Pas de Calais und Schlesien gezielt zu
stärken und zu erweitern.
3.3 Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft
Großpolen
Seit 2010 existiert im Bereich Veterinärwesen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Woiwodschaft
Großpolen (Wielkopolskie) eine Kooperation. Es gibt einen regelmäßigen fachlichen Austausch
zwischen den Leitern der Veterinärdienste und dem Landesministerium für Klimaschutz, Umwelt,
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. In den vergangenen Jahren hat sich eine
vertrauensvolle Zusammenarbeit entwickelt, die beiden Veterinärverwaltungen hilft, die
Tiergesundheit und Sicherheit bei Lebensmitteln weiter zu entwickeln. Deshalb wurde im Juli 2013
die gemeinsame Absichtserklärung des Landes NRW und der Woiwodschaft Wielkopolskie
(Großpolen) über die Fortsetzung der Zusammenarbeit in den Bereichen der Tiergesundheit und
Lebensmittelsicherheit von den Veterinärdiensten unterzeichnet.
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 83.4 Städte- und Kreispartnerschaften
Eine tragende Säule in den nordrhein-westfälisch-polnischen Beziehungen sind die mittlerweile
rund 90 Städte- und Kreispartnerschaften (Quelle: Rat der Gemeinden und Regionen Europas –
RGRE, http://www.rgre.de/partnerschaften.html; Stand: Januar 2016), darunter 20 Städte- und
Kreispartnerschaften mit Schlesien. Beinahe alle sind nach 1989 gegründet worden. Viele
Partnerschaften werden durch sehr aktive Partnerschaftsvereine und –komitees unterstützt. Dank
des großen ehrenamtlichen Engagements vieler Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten finden
regelmäßige Begegnungen und Austausche statt und wird eine Vielzahl von Projekten realisiert. Die
partnerschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen bilden auf kommunaler Ebene inzwischen
ein engmaschiges Netz, das stetig weiter wächst: Im September 2015 haben die Stadt Essen und
die schlesische Stadt Zabrze eine Städtepartnerschaftsvereinbarung unterzeichnet.
Ihr 25-jähriges Jubiläum feiern 2016 u.a. Köln und Katowice (Schlesien), Münster und Lublin
(Lublin), Bielefeld und Rzeszów (Karpatenvorland), Hamm und Kalisz (Großpolen), Castrop-Rauxel
und Nowa Ruda (Niederschlesien), Hiddenhausen und Czechowice-Dziedzice (Schlesien), Herne
und Konin (Großpolen), Mettmann und Żnin (Kujawien-Pommern) sowie Neukirchen-Vluyn und
Ustroń (Schlesien).
3.5 Deutsch-Polnische Regierungskommission für
regionale und grenznahe Zusammenarbeit
Die Landesregierung unterstützt aktiv die Arbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für
regionale und grenznahe Zusammenarbeit. Nordrhein-Westfalen hat seit 2009 den deutschen Ko-
Vorsitz im Kommissionsausschuss für interregionale Zusammenarbeit. Die Funktion wird seit 2015
vom Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Thorsten
Klute, wahrgenommen. Zuvor war die damalige Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren Ko-
Vorsitzende des Ausschusses, der auf polnischer Seite von Elżbieta Polak, Marschallin der
Woiwodschaft Lebus, geleitet wird.
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und das Ministerium für Innovation, Wissenschaft
und Forschung beteiligen sich aktiv an der Arbeit des Bildungsausschusses der Deutsch-
Polnischen Regierungskommission und dessen Arbeitsgruppen „Berufliche Bildung“ und
„Hochschulbildung“.
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 93.6 Parlamentarische Kontakte
Die fraktionsübergreifende Parlamentariergruppe NRW-Polen im nordrhein-westfälischen Landtag
pflegt sehr gute und intensive Kontakte mit Polen. Regelmäßig werden polnische Gäste
empfangen, es finden Reisen nach Polen sowie Treffen und Veranstaltungen zu Themen der
deutsch-polnischen Zusammenarbeit in NRW statt. Über die Aktivitäten wird regelmäßig auf den
Internetseiten des Landtags berichtet.
4. Wissenschaft, Forschung und
Bildungszusammenarbeit
4.1 Zusammenarbeit im Wissenschaftsbereich
Die wissenschaftlichen Beziehungen zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen bestehen seit
Jahrzehnten und entwickeln sich stetig weiter. Zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen gibt es
derzeit mehr als 240 Kooperationen von Universitäten, Hoch- und Fachhochschulen (Quelle: HRK-
Hochschulkompass, Stand 2.11.15). An den nordrhein-westfälischen Hochschulen studieren rund
2.000 polnische Studierende.
Im Rahmen des 2011/2012 durchgeführten Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahres ist es gelungen, die
Zusammenarbeit im Wissenschaftsbereich noch einmal zu intensivieren. Das Polen-Nordrhein-
Westfalen-Jahr bot Anlass zu gemeinsamen deutsch-polnischen Veranstaltungen und
gegenseitigen Besuchen. Vor diesem Hintergrund haben beispielsweise die Technische Universität
Dortmund und die Polnische Akademie der Wissenschaften in Warschau einen Kooperationsvertrag
geschlossen. Seitdem besteht ein intensiver Forschungsaustausch zwischen den
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern beider Einrichtungen. Gefördert wird auch ein
Austausch der Studierenden.
Auch andere Universitäten und Hochschulen in NRW pflegen im Rahmen ihrer Kooperationen
Austauschprogramme mit polnischen Einrichtungen. Aufgrund der Hochschulautonomie werden
diese von den Hochschulen grundsätzlich selbständig geregelt.
Seit dem Jahr 2009 bietet die in Düsseldorf durch das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und
Forschung initiierte europäische Netzwerkveranstaltung „Successful Research & Innovation in
Europe“ ein Forum zum Austausch für rund 300 Forscherinnen und Forscher aus 24 Ländern sowie
für Unternehmen aus den Bereichen Energie, Informations- und Kommunikationstechnologie,
Nano- und Produktionstechnologie sowie Lebenswissenschaften. Polen ist regelmäßig Partnerland
des mittlerweile etablierten Netzwerktreffens. Die Konferenz in Düsseldorf will mögliche
Projektpartner aus ganz Europa zusammenbringen und sie dabei unterstützen, einen gemeinsamen
Antrag im EU-Forschungsrahmenprogramm ‚Horizont 2020‘ zu stellen.
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 104.2 Anerkennung von Hochschulabschlüssen und
Studienzeiten
Polnische Hochschulabschlüsse werden in Nordrhein-Westfalen auf Grundlage des deutsch-
polnischen Abkommens über die Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (Äquivalenzabkommen)
von 1998 anerkannt. Polnische akademische Grade dürfen demnach in der Regel in Deutschland
genehmigungsfrei geführt werden. Über die Anerkennung von Studienzeiten entscheiden die
Hochschulen in Nordrhein-Westfalen in eigener Zuständigkeit. Diesbezügliche Probleme sind nicht
bekannt.
4.3 Schulische Zusammenarbeit, Schüler- und
Jugendaustausch
15. deutsch-französisch-polnischer Jugendgipfel in Katowice im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks
Der Schüler- und Jugendaustausch mit Polen wird in Nordrhein-Westfalen vielfältig gefördert und
unterstützt. Vor diesem Hintergrund hat sich die Zusammenarbeit im Bereich Jugend insgesamt
sehr gut entwickelt.
Mehr als 190 Schulen in NRW arbeiten mit polnischen Schulen zusammen. Damit steht Polen an
dritter Stelle nach Frankreich und Großbritannien in der Rangliste der Schulpartnerschaften.
Zusätzlich kooperieren auch Schulen in NRW im Bereich der durch das Erasmus-Programm
geförderten Projekte mit polnischen Schulen. Eine Übersicht der NRW-Schulen, die Kontakte zu
polnischen Einrichtungen pflegen, bietet die Datenbank ILKA
(https://www.schulministerium.nrw.de/BP/ILKA; Stand 2.11.2015).
Aktiv an der Zusammenarbeit und dem Austausch mit Polen beteiligen sich auch die 192 (Stand
November 2015) Europaschulen in NRW. Während der Jahrestagung der Europaschulen am 11.
Dezember 2015 in Düsseldorf war Polen Partnerland. Der Workshop des Partnerlands Polen war
sehr gut besucht. Außerdem wurde das „PolenMobil“ vorgestellt und eingesetzt. Dabei handelt es
sich um ein Projekt des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt und der Stiftung für deutsch-
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 11polnische Zusammenarbeit in Kooperation mit der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Brandenburg
und dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk. Das PolenMobil ist ausgestattet mit vielen Materialien
und wird begleitet von einem kompetenten Team. Im Rahmen von Unterrichtsbesuchen an Schulen
in ganz Deutschland möchte das Projekt bei Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften
Interesse für die Landeskunde, Geschichte, Kultur und Sprache Polens wecken
(http://www.poleninderschule.de/polenmobil). In Nordrhein-Westfalen war das Fahrzeug Ende 2015
erstmalig unterwegs.
Neben dem Jugendgipfel im Regionalen Weimarer Dreieck unterstützt das Land schulische
Begegnungsmaßnahmen mit Polen beispielsweise über die Bezirksregierung Düsseldorf in Form
von Reisekostenzuschüssen. Weiterhin wird eine Vielzahl an internationalen Jugendbegegnungen
und Projekten aus Mitteln des Kinder- und Jugendförderplans (KJFP) NRW gefördert. Im Jahr 2014
wurden Projekte mit einem Fördervolumen in Höhe von rund 99.000 Euro unterstützt. Mit einem
Fördervolumen in Höhe von rund 83.000 Euro fördert das Land (MFKJKS) aus Mitteln des KFJP
auch das Programm „Jugend gestaltet Zukunft – Internationale Jugendarbeit an Orten der
Erinnerung“ des Landschaftsverbands Rheinland (LVR). Im Rahmen dieses Programms besteht
seit 2011 eine Partnerschaft mit Lublin in Südostpolen. Im Kontext dieser Partnerschaft finden
jährliche Jugendbegegnungsmaßnahmen zwischen Jugendlichen des katholischen Jugendwerks
„die kurbel“ in Oberhausen und der polnischen Organisation OHP in Lublin sowie jährliche
Gegenbesuche polnischer Jugendlicher in Oberhausen statt.
Darüber hinaus fördert die Landeszentrale für politische Bildung den seit 1953 bestehenden
Schülerwettbewerb „Begegnung mit Osteuropa“ (Förderung 2015: 110.000 €). Der
Schülerwettbewerb wird unter Federführung des MFKJKS gemeinsam mit dem MSW als Instrument
der Kulturarbeit nach § 96 des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und
Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG) ausgelobt. Teilnahmeberechtigt sind alle
Schülerinnen und Schüler ab der Grundschule. Am Schülerwettbewerb 2015 haben sich rund 5.800
Jugendliche aus rund 300 Schulen aus NRW und Osteuropa beteiligt. Insgesamt wurden 1.730
Arbeiten eingereicht.
4.4 Zusammenarbeit im Bereich beruflicher Bildung
Derzeit pflegen rund 30 nordrhein-westfälische Berufskollegs Kontakte mit polnischen
Berufsschulen (Quelle: Datenbank ILKA, https://www.schulministerium.nrw.de/BP/ILKA; Stand
16.11.2015). Diese Zahl wird in Zukunft voraussichtlich steigen, denn das Interesse und die
Bereitschaft der hiesigen Einrichtungen der beruflichen Bildung zur Intensivierung der
Zusammenarbeit mit Polen sind groß. Im Besonderen eignen sich nach bisherigen Erkenntnissen
die Fachbereiche Elektrotechnik/IT, Fahrzeugtechnik sowie Gastronomie und Dienstleistung für den
Aufbau von Austauschmaßnahmen der Auszubildenden / Schülerinnen und Schüler sowie der
Lehrkräfte.
Im Bildungsausschuss der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und
grenznahe Zusammenarbeit engagiert sich Nordrhein-Westfalen für eine Intensivierung der
deutsch-polnischen Zusammenarbeit im Bereich der „Beruflichen Bildung“. Im Rahmen der AG 2
„Berufliche Bildung“ wurden dabei unter Bezugnahme auf den Gesamtauftrag der Deutsch-
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 12Polnischen Regierungskommission konkrete Überlegungen entwickelt, inwiefern das Gremium
Unterstützungen dazu leisten kann bzw. eine Plattform bietet, damit der deutsch-polnische
Austausch von Auszubildenden noch stärker gefördert und dabei (unter Berücksichtigung eines
Qualitätsrahmens für berufsbezogene Praktika) die Lernergebnisorientierung und deren
Zertifizierung (etwa die Berücksichtigung im Europass) beim Erwerb berufsbezogener und
interkultureller Kompetenzen besonders in den Fokus genommen werden können. Zur Umsetzung
der Ziele wurde für ausgewählte Berufe ein Pilotprojekt vereinbart (Berufe der Elektrotechnik/IT,
Fahrzeugtechnik sowie Gastronomie und Logistik-Dienstleistungen), an dem sich 36 deutsche und
polnische Berufskollegs bzw. berufliche Schulen beteiligen; davon 18 Berufskollegs aus den
deutschen Bundesländern Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Nordrhein-Westfalen
(sieben der 18 Berufskollegs sind aus NRW). Zur Konkretisierung der Zusammenarbeit bezüglich
berufsbezogener Austauschpraktika zwischen deutschen und polnischen beruflichen Schulen
wurde im Rahmen der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für „Deutsch-Polnische
Bildungszusammenarbeit“ im Mai 2015 in Warschau die Durchführung von zwei Kontakt- und
Vorbereitungsseminaren vereinbart.
Die erste dreitägige Tagung fand unter Federführung von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf und
Essen mit mehr als 100 Teilnehmern statt. Die Veranstaltung wurde von Ministerin Sylvia Löhrmann
am 28. September 2015 eröffnet. Teilgenommen haben im Wesentlichen Schulleitungen bzw.
Lehrkräfte, die vorhandene Austausche zwischen deutschen und polnischen beruflichen Schulen
intensivieren oder neue Austausche aufbauen und verstetigen möchten, darüber hinaus die
Mitglieder des deutsch-polnischen Bildungsausschusses sowie die Schulaufsichten aus den
beteiligten deutschen Bundesländern und die Bildungskuratoren aus den polnischen Regionen.
Ziele des ersten Kontaktseminars waren u.a. der Aufbau und die Konkretisierung von
Schulpartnerschaften durch Verständigung über Schulpartnerschaftsvereinbarungen. Insgesamt
konnten anlässlich der Veranstaltung von den beteiligten Schulen aus NRW sieben
Partnerschaftsvereinbarungen mit polnischen Schulen konkretisiert werden, die mittlerweile auch
unterzeichnet vorliegen. Es ist absehbar, dass durch das Pilotprojekt zwischen 18 und 20
Partnerschaftsvereinbarungen aufgebaut und begleitet werden.
Im Rahmen des zweiten Seminars vom 18. – 20 November 2015 in Wrocław (Breslau), an dem
sechs Berufskollegs (22 Lehrkräfte) teilgenommen haben, waren die Hauptthemen die Entwicklung
und Abstimmung möglicher Lernergebniseinheiten im Rahmen der berufsbezogenen
Schüleraustausche, die organisatorische und inhaltliche Konkretisierung der Austauschmaßnahmen
(Abschluss von Lernvereinbarungen etc.), die Förderung interkultureller Kompetenz und
sprachlicher Kompetenzerwerb im Rahmen der Austauschpraktika und die Durchführung von
Assessments. Im Ergebnis wurden damit die Grundlagen gelegt, um im Jahr 2016 konkret die
darauf basierenden Austausche von Auszubildenden aus deutschen und polnischen beruflichen
Schulen durchzuführen.
Die weiteren Aktivitäten im vereinbarten Arbeitsprogramm konzentrieren sich auf die Entwicklung
gemeinsamer Leitlinien für die Durchführung von binationalen Austauschpraktika in
berufsbezogenen Bildungsgängen, die Konzeptentwicklung für eine Qualifizierung des
Bildungspersonals (Schulleitungen, Lehrkräfte, Ausbilder) für deutsch-polnische Schulaustausche
und die Nutzung von Potenzialen der Digitalisierung für den Auf- und Ausbau der Zusammenarbeit
polnischer und deutscher Bildungsorganisationen (Portalintegration, Datenbanken,
Austauschbegleitende Methoden und Medien).
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 134.5 Polnischunterricht
In Nordrhein-Westfalen haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, Polnisch sowohl als
Herkunftssprache (Muttersprache) als auch als Fremdsprache zu lernen.
Der herkunftssprachliche Unterricht in Nordrhein-Westfalen ist ein Angebot des Landes. Er wird
ergänzend zum Regelunterricht erteilt und umfasst bis zu fünf Wochenstunden. Er wird in der
Primarstufe dort angeboten, wo die Anzahl der Kinder einer gemeinsamen Herkunftssprache die
Bildung einer mindestens 15 Schülerinnen und Schüler umfassenden Lerngruppe dauerhaft
ermöglicht. In der Sekundarstufe I dort, wo die Lerngruppe mindestens 18 Schülerinnen und
Schüler umfasst. Nach den amtlichen Schuldaten 2014/15 unterrichten derzeit 41 Schulen in
Nordrhein-Westfalen Polnisch als Herkunftssprache, die Zahl der teilnehmenden Schülerinnen und
Schüler beträgt insgesamt 1.030.
Schulen, die den Unterricht in der Herkunftssprache an Stelle einer Fremdsprache anbieten,
erhalten dafür Stellenzuschläge. Den herkunftssprachlichen Unterricht und den
herkunftssprachlichen Unterricht anstelle einer zweiten oder dritten Pflichtfremdsprache erteilen
grundsätzlich Lehrkräfte, die die entsprechende Befähigung für ein Lehramt nach deutschem Recht
in dem Fach des herkunftssprachlichen Unterrichts besitzen. Der herkunftssprachliche Unterricht
verfolgt folgende Ziele: Wertschätzung der natürlichen Mehrsprachigkeit, Weiterentwicklung von
Sprachkompetenzen im Bereich der Herkunftssprache, Entwicklung von interkulturellen
Kompetenzen und Umsetzung von Konzepten durchgängiger Sprachbildung. Am Ende des
Besuchs des herkunftssprachlichen Unterrichts nach Klasse 9 oder 10 steht eine Sprachprüfung an
– gute Leistungen in der Herkunftssprache können mangelhafte Leistungen in einer
Pflichtfremdsprache ausgleichen.
1997 wurde in Nordrhein-Westfalen zudem der Verband der Polnischlehrer und Pädagogen in
Deutschland e.V. gegründet (Związek Nauczycieli Języka Polskiego i Pedagogów w Niemczech,
http://www.jpolski.de). Dieser Verband unterstützt den muttersprachlichen Polnischunterricht und
arbeitet mit den deutschen Schulbehörden zusammen. Die Teilnahme an den Kursen der
LehrerInnen des Verbands wird in deutschen Schulzeugnissen vermerkt und die
Leistungsbewertung in das Zeugnis der 10. Klasse aufgenommen. Nach Angaben des Verbands
werden in NRW rund 2.500 Schülerinnen und Schüler im Rahmen der angebotenen Kurse
unterrichtet.
Als Fremdsprache ist Polnisch in Nordrhein-Westfalen in der Sekundarstufe I und II zugelassen und
kann sowohl schriftliches als auch mündliches Abiturfach sein. Aufgrund bisher fehlender
Nachfrage wird der fremdsprachliche Polnischunterricht in NRW derzeit nicht erteilt.
Darüber hinaus wird Polnisch im Rahmen des Begegnungssprachenkonzepts der Grundschule und
jahrgangsübergreifend in Arbeitsgemeinschaften der weiterführenden Schulen angeboten. Dieses
Angebot nutzten 2015 rund 1.300 Schülerinnen und Schüler.
Polnisch als (Fremd-)Sprache an Hochschulen ist Teil des Studiums der Kulturwissenschaften und
der Slawistik in Nordrhein-Westfalen z.B. an den Universitäten Bochum, Köln und Münster. Zudem
können Studierende Polnisch auch in den universitären Sprachenzentren wie z.B. in Düsseldorf
erlernen und vertiefen.
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 14Die Landesregierung unterstützt auch Projekte zur Förderung der polnischen Sprache und Kultur
des Polnischen Instituts in Düsseldorf. Seit vielen Jahren wird beispielsweise die Projektreihe
„POLE-POSITION. Polnischer Projekttage für NRW-Schulen“ gefördert. Neben Crashkursen in
deutsch-polnischer Geschichte werden auch Kurse zur polnischen Literatur, zur polnischen
Landeskunde und Schnupperkurse Polnisch angeboten. Teilgenommen haben bereits 7800
Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer aus NRW. Auch die „Langen Nächte der
polnischen Literatur“ sowie das Schulprojekt „Näher an Polen“ wurden durch das Land unterstützt.
Im Bildungsausschuss der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und
grenznahe Zusammenarbeit beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen an der Erarbeitung von
Empfehlungen zur Förderung des Polnischunterrichts in Deutschland.
4.6 Deutsch-Polnisches Geschichtsbuch
Um die deutsch-polnische Verständigung zu fördern, vereinbarten in den Jahren 2006 und 2007 die
Außenminister Polens und Deutschlands die Erarbeitung einer gemeinsamen Schulbuchreihe der
europäischen Geschichte - von der Frühgeschichte bis zur Gegenwart - , die im deutschen und
polnischen Geschichtsunterricht der Sekundarstufe I in identischer Form, lediglich in
unterschiedlichen Sprachfassungen, eingesetzt werden soll. Die Kultusministerkonferenz der
Länder hat am 8. März 2012 beschlossen, das deutsch-polnische Projekt im Umsetzungszeitraum
2012 bis 2018 finanziell zu fördern. Die Fördersumme, die die 16 Bundesländer nach Maßgabe des
Königsteiner Schlüssels hierfür bereitstellen, beträgt insgesamt 1,656 Mio. Euro. Nordrhein-
Westfalen unterstützt das Projekt mit 351.640,41 Euro. An der Finanzierung beteiligt sind weiterhin
das Auswärtige Amt und die polnische Regierung.
Das Geschichtswerk, das zu einem gemeinsamen historischen Verständnis künftiger
Schülergenerationen beitragen soll, wird fachlich und organisatorisch von einem deutsch-
polnischen Steuerungsrat, von der bereits 1972 gegründeten deutsch-polnischen
Schulbuchkommission sowie einem binationalen Expertenrat begleitet.
5. Kulturelle und zivilgesellschaftliche Beziehungen
Die kulturellen und zivilgesellschaftlichen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen
sind überaus vielschichtig. Dazu tragen die bereits erwähnten vielfältigen Partnerschaften und
Begegnungsprojekte von Schulen, Kommunen und weiteren Institutionen und Organisationen bei.
Kunst- und Kulturinstitutionen und Einrichtungen verfügen in allen Sparten über unzählige
Kontakte, die über Jahre durch gemeinsame Ansätze entstanden und gewachsen sind. Allein
zwischen den Hochschulen bestehen 15 Kooperationen im Kunst- und Musikbereich (Quelle: HRK-
Hochschulkompass, Stand 16.11.2015). Austausche und Kooperationen mit polnischen
Einrichtungen pflegen zudem auch die Museen in Nordrhein-Westfalen, darunter die
Landesmuseen wie die Industriemuseen der Landschaftsverbände oder das Oberschlesische und
das Westpreußische Landesmuseum. Hervorzuheben sind auch die Arbeit des bereits erwähnten
Polnischen Instituts Düsseldorf und der Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, die viele Akteure aus
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 15den Bereichen Kunst, Kultur und Gesellschaft aus Deutschland und Polen in zahlreichen
Veranstaltungen und Projekten zusammenbringen. Seit Jahrzehnten machen sich auch die vielen
Deutsch-Polnischen Gesellschaften für die deutsch-polnische Kulturarbeit in Nordrhein-Westfalen
stark. Der 24. Bundeskongress der Deutsch-Polnischen Gesellschaften fand im November 2015 in
Bonn statt.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt und fördert kontinuierlich die kulturellen und
zivilgesellschaftlichen Aktivitäten der genannten und weiteren Akteure. Zu erwähnen ist
beispielsweise das Engagement Nordrhein-Westfalens im Rahmen des Deutsch-Polnischen Jahres
2005/2006, in dem ein gemeinsames Programm mit der Woiwodschaft Schlesien durchgeführt und
Kulturbegegnungen und nachhaltiger Austausch gefördert wurden.
Hervorzuheben ist weiterhin das Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr in den Jahren 2011 und 2012,
das unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und des polnischen
Senatspräsidenten Bogdan Borusewicz durchgeführt wurde. Das Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr
gliederte sich in zwei verschiedene Teile, den gesellschaftlich-politischen Dialog und die
Präsentation von Kunst und Kultur in Polen und Nordrhein-Westfalen. Mit der Kultursaison
„Tam’Tam“ hat sich Nordrhein-Westfalen erfolgreich als Kulturland in Polen präsentiert. Der
thematische Schwerpunkt der Präsentation der NRW-Kunst und Kultur lag auf zeitgenössischen
Sparten Bildender Kunst bzw. Ausstellungen, Musik, Tanz, Film und Literatur. Nordrhein-Westfalen
hat sich in Polen in Warschau und ebenfalls in den Metropolen Krakau, Kattowitz, Breslau, Posen
und Łódź präsentiert. Darüber hinaus wurden auch Lublin und das nordpolnische Toruń punktuell
ins Programm einbezogen. In 2012 folgte unter dem Titel „Klopsztanga“ die Präsentation polnischer
Kunst in Nordrhein-Westfalen. Dadurch wurden besonders viele deutsche und polnische
Kulturakteure zusammengebracht.
Das deutsch-polnische Jubiläumsjahr 2016 nimmt die Landesregierung zum Anlass, um
anknüpfend an das Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr 2011/2012 erneut die hervorragende
Projektarbeit engagierter Bürgerinnen und Bürger in besonderer Weise zu würdigen und zu
unterstützen. Im September 2015 hat die Staatskanzlei zu einem Projektwettbewerb im Rahmen
des Richeza-Preises des Landes Nordrhein-Westfalen für herausragende Verdienste um die
deutsch-polnische Verständigung aufgerufen. Der 2009 ins Leben gerufene Preis trägt den Namen
der aus rheinischem Adelsgeschlecht stammenden polnischen Königin Richeza aus dem
11. Jahrhundert und drückt die besondere Verbundenheit Nordrhein-Westfalens mit Polen aus.
Über die Preisvergabe soll 2016 eine deutsch-polnische Jury entscheiden. Ausgewählte Projekte
werden durch das Land Nordrhein-Westfalen bis zu einer Höchstsumme von 5.000 Euro prämiert.
Besondere Aufmerksamkeit finden in der deutsch-polnischen kulturellen Zusammenarbeit in NRW
die Themen Industriekultur und Erinnerungskultur.
Beispielhaft für die Zusammenarbeit im Bereich Industriekultur steht die 2011 begründete
Kooperation zwischen den Kultur-Großevents „Extraschicht – Nacht der Industriekultur“ im
Ruhrgebiet und der „Industriada“ in der Woiwodschaft Schlesien. Die Veranstaltungen kooperieren
in den Bereichen Werbung und Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Zudem nehmen jeweils
Vertreterinnen und Vertreter der Partnerregionen an den Events teil.
Das auf Anregung aus Nordrhein-Westfalen und mit Förderung der EU (INTERREG III C) sowie des
Landes aufgebaute Netzwerk zur touristischen Inwertsetzung und Vermarktung des industriellen
Erbes „European Route of Industrial Heritage (ERIH - Europäische Route der Industriekultur)“
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 16präsentiert auf seiner viersprachigen Webseite (www.erih.net) über 1.000 touristisch attraktive
Standorte in 44 Ländern Europas, davon allein 65 aus NRW und mehr als 30 aus Schlesien. Die
ERIH-Webseite ist damit eines der größten themenbezogenen Kulturportale in Europa. Die
Industriegeschichte europäischer Regionen wird auf sogenannten „regionalen Routen“ vorgestellt.
Wie schon zuvor erwähnt ist das Thema Industriekultur darüber hinaus ein fester Bestandteil der
Zusammenarbeit im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks.
Auch dem Thema Erinnerungskultur widmet das Land besondere Aufmerksamkeit in den
Beziehungen zu Polen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft reiste im Juni 2013 nach Polen und
besuchte dort in Begleitung von Jugendlichen das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz-
Birkenau. Dort legte sie an der Todesmauer Block 11/12 einen Kranz nieder. Außerdem zeichnete
sie den Leiter der Jugendbegegnungsstätte „Zentrum für Dialog und Gebet“ in Auschwitz, Pfarrer
Manfred Deselaers, mit dem Landesverdienstorden aus. Eine besondere Bedeutung hat
Erinnerungskultur als Teil von historischer und politischer Bildung und Demokratiepädagogik. Vor
diesem Hintergrund besucht Schulministerin Sylvia Löhrmann jedes Jahr die Gedenkstätte
Auschwitz gemeinsam mit Schülergruppen. Als Präsidentin der Kultusministerkonferenz der Länder
machte Ministerin Löhrmann im Jahr 2014 die Erinnerungskultur zu einem Schwerpunkt und nahm
auf Einladung der Knesset an der ersten gemeinsamen, interparlamentarischen Sitzung von
Knesset- und Sejm-Abgeordneten in Krakau teil.
Die Landeszentrale für politische Bildung fördert „DIE STIFUNG. Erinnern ermöglichen“ mit einem
Verwaltungskostenzuschuss in Höhe von 50.000 Euro. Die Stiftung hat u.a. die Aufgabe,
Schulklassen aus NRW bei Studienfahrten in die Gedenkstätte Auschwitz zu unterstützen. Von
2010 bis heute sind mit Unterstützung der Stiftung insgesamt mehr als 17.500 Schülerinnen und
Schüler der Sekundarstufen I und II aller Schulformen bei der Durchführung einer Studienfahrt in
die Gedenkstätte Auschwitz gefördert worden.
6. Polnischstämmige Bevölkerung in NRW
Wichtige Mittler zwischen den Kulturen sind im Besonderen die aus Polen stammenden Menschen.
Mehr als eine halbe Million Bürgerinnen und Bürger polnischer Herkunft (2014: 564.000) leben in
Nordrhein-Westfalen. Allein im Jahr 2014 zogen 45.518 Polinnen und Polen nach NRW, lediglich
Rumänien erreichte mit 40.308 Personen eine Zuwanderungszahl, die annähernd in dieser Höhe
liegt.
Seitens der Landesregierung wurde im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales ein
Beauftragter für die Zusammenarbeit mit polnischstämmigen deutschen Bürgern und Polen in
Deutschland sowie mit deren Organisationen (Polonia) benannt. Seit der Berufung von Herrn
Staatssekretär für Integration Thorsten Klute 2014 zum Polonia-Beauftragten hat dieser eine
Vielzahl von Gesprächen und Begegnungen mit Vertretern der Republik Polen, den
Selbstorganisationen der Polonia in NRW und weiteren Verbänden und Personen durchgeführt.
Das Land Nordrhein-Westfalen engagiert sich aktiv in der Förderung und Qualifizierung der
Migrantenselbstorganisationen. Polonia-Vereine können sich beispielsweise um eine Förderung im
Rahmen des Förderprogramms für Migrantenselbstorganisationen in NRW bemühen
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 17(http://www.lum.nrw.de/Foerderprogramme/MSO/2015/2015-10-05-Foerderkonzept-MSO-Stand-
Oktober-2015.pdf).
Am 26. Januar 2016 hat das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales erstmalig auch einen
Bericht „Zur Integration von Menschen polnischer Herkunft in Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Die
Sonderauswertung auf Grundlage des Mikrozensus macht deutlich, dass die polnischstämmige
Bevölkerung in NRW, die als am schnellsten wachsende Zuwanderergruppe im Land gilt – von der
aktuellen Flüchtlingssituation abgesehen - , zugleich überdurchschnittlich gut integriert ist. Polinnen
und Polen in NRW haben ein überdurchschnittlich hohes Bildungsniveau und weisen eine
Erwerbstätigenquote auf [2014: 70,6 %], die deutlich höher als die der Personen mit
Migrationshintergrund insgesamt ist. Der Anteil der unter 30-Jährigen liegt bei 36,4 % und der Anteil
der 30- bis 55-Jährigen bei 39,9 % [2014]. Die gut ausgebildeten, sich gut integrierenden und
größtenteils noch jungen Menschen stellen sowohl ein kulturelles als auch ein wirtschaftliches
Potential für Nordrhein-Westfalen dar, das es in Zukunft noch besser zu fördern gilt.
7. Schlussbemerkungen
Aufgrund der Vielschichtigkeit der Beziehungen und der Vielzahl von Maßnahmen und beteiligten
Akteuren vermag der vorliegende Bericht nur die wichtigsten Themen und Entwicklungen in den
nordrhein-westfälisch-polnischen Beziehungen zusammenzufassen. Festgestellt werden kann aber,
dass sich Nordrhein-Westfalen in den vergangenen 25 Jahren beständig und vielseitig für den
Ausbau und die Vertiefung der Zusammenarbeit mit Polen eingesetzt hat. Im Ergebnis sind die
Beziehungen Nordrhein-Westfalens zu Polen heute aufgrund der lebendigen politischen,
wirtschaftlichen, zivilgesellschaftlichen und kulturellen Verbindungen enger denn je und der
deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag wird durch eine Vielzahl von Projekten und
Kooperationen mit Leben gefüllt. Die Bilanz der Zusammenarbeit NRW-Polen fällt damit positiv aus.
Daran gilt es in Zukunft weiter anzuknüpfen und besonders die Präsenz der polnischen Kultur und
Sprache in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Möglichkeiten weiter zu fördern.
25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 18Impressum
Herausgeber
Minister für Bundesangelegenheiten,
Europa und Medien
des Landes Nordrhein-Westfalen
und Chef der Staatskanzlei
Stadttor 1
40219 Düsseldorf
Bildnachweis
Titelbild Flagge: panthermedia.net / Juergen Priewe
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25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag 19Minister für Bundesangelegenheiten,
Europa und Medien
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und Chef der Staatskanzlei
Stadttor 1
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