AG Gender Budgeting bmukk - Erwachsenenbildung Konstituierende Sitzung - 28.01.2009, Wien

AG Gender Budgeting
bmukk – Erwachsenenbildung
  Konstituierende Sitzung

         28.01.2009, Wien

         Birgit Buchinger (Solution)
   Nicole Schaffer (Joanneum Research)

Tagesordnung

Tagesordnung
13.00 – 13.15 Begrüßung, Vorstellung
13.15 – 14.00 Input: Grundlagen Gender Budgeting &
              Diskussion
14.00 – 16.00 Übung zur GB-Pilotprojektumsetzung:
              7 Schritte der GBA anhand des
              Budgetbereichs Erwachsenenbildung
16.00 – 17.00 Ergebnissicherung & next steps

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GB-Einführung

Gender Budgeting - Einführung

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Gender Budgeting - Geschichte

Geschichte von Gender Budgeting; zur Bedeutung
 öffentlicher Budgets
„   Gleichstellungsstrategie, die in 1980er Jahren in
    entwicklungspolitischen Kontexten entwickelt wurde
„   Zentral war das gesellschaftspolitische Verständnis von
    öffentlichen Budgets
„   Öffentliche Budgets reflektieren die gesellschaftlichen,
    sozialen und wirtschaftlichen Prioritäten einer
    Regierung, eines Bundeslandes oder einer Gemeinde
    und spiegeln damit auch bestimmte
    gesellschaftspolitische Leitbilder wider.
„   Budgetpolitik ist in Zahlen gegossene
    Gesellschaftspolitik
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Gender Mainstreaming und Gender Budgeting

Verhältnis von Gender Mainstreaming (GM) und Gender
 Budgeting (GB)
„   „Gender Budgeting ist eine Anwendung von Gender
    Mainstreaming im Haushaltsprozess.
„   Es beinhaltet eine geschlechtsbasierte Bestands-
    aufnahme der Haushalte, die eine Genderperspektive
    auf allen Ebenen des Haushaltsprozesses einschließt
    und die Einnahmen und Ausgaben so umverteilt, um
    die Geschlechtergleichstellung zu fördern.“

Europäischer Rat 2003 (Advisory Commitee on Equal Opportunities for
  Women and Men)

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Gender Budgeting - Definition

Was ist Gender Budgeting?
„   Integration des Zieles der tatsächlichen Gleich-
         stellung von Frauen und Männern in die
         Haushalts- bzw. Wirtschaftspolitik
„   Integration der Gender Perspektive auf allen Ebenen
         und in alle Phasen des Budgetprozesses
„   Genderspezifische Wirkungsanalyse der Budgets
       Einnahmen und Ausgaben, Effektivität der Dienstleistungen

„   Umstrukturierung von Einnahmen und Ausgaben -
        Veränderung der Budgetprozesse
„   Unter besonderer Berücksichtigung von unbezahlter
    Arbeit (care economy)
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Gender Budgeting - Int. Grundlagen

Gender Budgeting - Internationale Grundlagen
„   CEDAW 1979: Konvention zur Beseitigung der
    Diskriminierung der Frau
„   Aktionsprogramm „Gender Mainstreaming“
    Weltfrauenkonferenz Peking (1995)
„   EU-Politik: Amsterdamer Vertrag 1997 (in Kraft: 1999)

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GBA in Österreich

Gender Budgeting in Österreich
„   Bundesverfassung (Art. 7, Abs.2): Verpflichtung zur
    Gleichstellung sowie Diskriminierungsverbot
„   Ministerratsbeschluss (2004): Berücksichtigung der
    Genderperspektive bei allen budgetpolitischen
    Maßnahmen
„   Haushaltsreform des Bundes (2007): Umsetzung in 2
    Etappen, ab 2009 in Kraft. Ab 2010
    Wirkungsorientierung zentral, wobei Gleichstellung eine
    Dimension der Wirkungsorientierung bildet

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Gender Budgeting - Fragestellungen

Wesentliche Fragestellungen
„   Wie ist die Verteilung von öffentlichen Einnahmen/
    Ausgaben auf die Geschlechter?
„   Wie wirkt die Haushaltspolitik kurz- und langfristig auf
    die Ressourcenverteilung zwischen den Geschlechtern
    / auf die sozioökonomische Stellung von Frauen und
    Männern (Zugang zu Ressourcen, Arbeit, Freizeit,
    gesellschaftliche Teilhabe etc.)?
„   Wie sind die Wirkungen auf bezahlte und unbezahlte
    Arbeit von Frauen und Männern?
„   Wie beeinflusst die Haushaltspolitik die Geschlechter-
    rollen und –normen?
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Gender Budgeting - Begrifflichkeiten

Verschiedene Begrifflichkeiten, die überwiegend
 synonym verwendet werden
„   Gender Budgeting (GB)
„   Gender Budget Analyse (GBA)
„   Engendering Budgets
„   Geschlechtergerechte Budgetgestaltung
„   Women Budgets

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GBA – Methodische Ansätze

Ausgewählte methodische Ansätze und Instrumente -
 quantitativ und qualitativ
Wahl der Herangehensweise & Methoden nach: Kontext,
 AkteurInnen, Zielen & Fragestellungen, Zeithorizont,
 Analysegegenstand, Datenlage etc.

„   Genderdisaggregierte Ausgabeninzidenzanalysen
    Wem kommen Ausgaben zugute?

„   NutzerInnenanalysen öffentlicher Dienste
    Datenanalysen, auch Befragungen potentieller NutzerInnen

„   Gender Impact Assessment
    Umfassende Bewertungen der Wirkungen von Budgets: ex ante zur
     Einschätzung von Budgetvorhaben & ex post zur Evaluierung von
     Budgets

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GBA - Voraussetzungen

Voraussetzungen
„   Klarer politischer Auftrag
„   Keine neuen Strukturen aufbauen -> GB in allfällige
    wirkungsorientierte Verwaltungsreformen und Gender
    Mainstreaming-Prozesse einbinden
„   Gender Kompetenz, interne Fortbildung
„   Einbindung von Politik und Verwaltung
„   Bewusstsein über Bedeutung von Gleichstellungszielen

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GBA - zu beachten!

Wichtig!
„   Eine (partielle) Analyse eines Budgetbereiches ist noch
    kein Gender Budgeting
„   Werden geschlechtsspezifische Ungleichheiten
    festgestellt, sind (budget)politische Maßnahmen zur
    Förderung der Gleichstellung zu treffen
„   Wahrnehmung der Komplexität; Gender ist nur eine
    soz. Dimension in der Wirkungsorientierung: Schicht,
    Alter, migrantischer Hintergrund etc.
„   Vorsicht mit stereotypen Zuschreibungen (etwa was
    mögliche unterschiedliche Bedürfnisse von Frauen und
    Männern betrifft)
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GBA - Nutzen

Nutzen
„   Identifizieren von Disparitäten – notwendige
    Förderungen benachteiligter Gruppen ableitbar
„   Schaffung von Voraussetzungen für politisches
    (Um)steuern
„   Ergänzung und Konkretisierung von GM-Prozessen
„   Bewusstseinsbildender Effekt in Verwaltung, beteiligten
    Organisationen (insbesondere bei Genderthematik)
„   Qualitätssteigerung
„   Höhere Transparenz des Budgethaushalts

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Zusammenfassung (3)

„   Es geht um die Gestaltung und Änderung politischer
    Prozesse!
„   GBA beinhaltet 4 Phasen:
    z   Vorbereitung
    z   Analyse
    z   Entwicklung von Zielen und Umsetzungsschritten
    z   Evaluierung der Zielerreichung
„   Untersuchungsaspekte
    z   Ausgangssituation & angebotene Leistungen
    z   Beschäftigungs- und Einkommenswirkung
    z   Inanspruchnahme von Leistungen
    z   Wirkungen & indirekte Effekte

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GBA-Umsetzung

GBA-Umsetzung

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GBA: 4 Phasen, 7 Schritte

I.     Vorbereitung   1. Auswahl Bereiche
                      2. Darstellung Fachbereich
                      3. Darstellung Leistungen

II.    Analyse        4. geschlechterdifferenzierte Analyse

III.   Umsetzung      5. Entwicklung Gleichstellungsziele +
                          Indikatoren
                      6. Entwicklung + Umsetzung Maßnahmen

IV.    Controlling    7. Controlling, Evaluierung,
                          Dokumentation

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GBA: Vorbereitung/ Schritt 1

PHASE 1: VORBEREITUNG

1. Schritt: Auswahl der zu analysierenden Bereiche
    anhand Budget Relevanz und Gender Relevanz

Orientierungsfragen:
„   Sind LeistungsempfängerInnen nach Geschlecht identifizierbar?
„   Unterschiedliche Betroffenheiten bei Frauen und Männern?
„   Bewertung der Budget Relevanz (hoch – niedrig)

-> gute Datenlage (geschlechterdiff.) als Basis notwendig!

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GBA: Vorbereitung/ Schritt 2 + 3

PHASE 1: VORBEREITUNG

2. Schritt: Darstellung der fachspez. Ausgangssituation
„   Allgemeine (Wirkungs-) Ziele der Fachbereiche?
„   Existieren Gleichstellungsziele?
-> Förderungen, Aufwendungen, Personal und Ressourcen der
     Abteilung
3. Schritt: Darstellung der angebotenen Leistungen
„   Art, Ausmaß und Struktur der Leistungen?
„   Werden bereits tendenziell geschlechtsspezifische Aspekte bei
    den Angeboten berücksichtigt?

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GBA: Analyse/ Schritt 4 (Übersicht)

PHASE 2: ANALYSE (Übersicht)

4. Schritt: Geschlechterdifferenzierte Analyse der

   4.1 Inanspruchnahme der Leistungen
   4.2 Wirkungen
   4.3 indirekten Effekte
   4.4 Einkommens- und Beschäftigungswirkung

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GBA: Analyse/ Schritt 4.1 + 4.2

PHASE 2: ANALYSE

4. Schritt: Geschlechterdifferenzierte Analyse der
    4.1 Inanspruchnahme der Leistungen
„   Konkrete Verteilung der Ausgaben für Leistungen auf Frauen und
    Männer?

    4.2 Wirkungen
„   Werden inhaltliche Zielsetzungen der Maßnahmen erreicht?
„   Führen Maßnahmen zu Veränderung traditioneller Geschlechterrollen,
    zB. Auswirkungen auf Arbeitsmarktbeteiligung?

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GBA: Analyse/ Schritt 4.3 + 4.4

PHASE 2: ANALYSE

4. Schritt: Geschlechterdifferenzierte Analyse der
    4.3 Indirekten Effekte
„   Welche Auswirkungen zeitigt Maßnahme auf die Verteilung der
    unbezahlten Arbeit von Frauen und Männern?
    4.4 Einkommens- und Beschäftigungswirkungen
„   Werden durch die Leistungen Beschäftigungsverhältnisse
    geschaffen od. Arbeitsplätze gesichert, für wen?
„   Einkommenseffekte zur Schließung des Gender Pay Gaps?

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GBA: Umsetzung/ Schritt 5 +6

PHASE 3: UMSETZUNG

5. Schritt: Entwicklung von Gleichstellungszielen und
    Indikatoren
„   Welche gleichstellungspolitischen Ziele sollen durch die
    Leistungen künftig erreicht werden?
„   Mit welchen Indikatoren (quantitativ bzw. qualitativ) lässt sich
    Zielerreichung messen?)
6. Schritt: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen
    für eine geschlechtergerechte Budgetgestaltung
„   Welche budgetpolitischen Maßnahmen sind zur Erreichung der
    Gleichstellungsziele notwendig?
„   Wer ist für Umsetzung verantwortlich?
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GBA: Controlling/ Schritt 7

PHASE 4: CONTROLLING

7. Schritt: Controlling, Evaluierung, Dokumentation
„   Welche bugdetpolitischen Maßnahmen zur Förderung der
    Gleichstellung wurden umgesetzt, welche nicht? Warum nicht?
„   Wurden die gleichstellungspolitischen Ziele erreicht? Wenn
    nicht, warum nicht?

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GBA: Links

GBA-Leitfaden Oö.
http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xbcr/SID-3DCFCFC3-
      1C24457A/ooe/GBA_Leitfaden_Langfassung.pdf

Arbeitshilfe für Gender Budgeting in der Verwaltung (BKA)
http://www.imag-
      gendermainstreaming.at/cms/imag/attachments/6/9/7/CH0565/CMS12085079
      07030/arbeitshilfe_fuer_gender_budgeting_in_der_verwaltung.pdf

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