Alles auf Schiene Seit 2004 arbeiten europäische Bahnpolizei-Organisationen im internationalen Netzwerk RAILPOL zusammen. Österreich ist durch das ...
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BAHNPOLIZEI
Französische Bahnsicherheitskräfte: Seit 2021 ist das Sekreta- Angehörige der britischen Transport Police: Bahnpolizei-Organi-
riat von RAILPOL in Frankreich. sationen aus 20 Staaten kooperieren bei RAILPOL.
Alles auf Schiene
Seit 2004 arbeiten europäische Bahnpolizei-Organisationen im internationalen Netzwerk RAILPOL
zusammen. Österreich ist durch das Bundesministerium für Inneres vertreten.
ie Reise- und Transportfreiheit im schreitende Bedrohungen verhindern, Kriminalität und illegale Migration, öf-
D europäischen Binnenraum bietet
vielfältige Möglichkeiten, stellt
aber auch die Sicherheitsbehörden vor
technische und operative Erkenntnisse
dokumentieren und weitergeben, den
Informations- und Erfahrungsaustausch
fentliche Ordnung, strategische Analy-
se, Ermittlungen bei Bahnunfällen und
anderen Katastrophenfällen sowie Ter-
laufende Herausforderungen. Der Schie- steigern und gemeinsame operative rorismus. Konferenzen der Mitglied-
nenverkehr, der bei der Beförderung Maßnahmen und Übungen organisie- staaten finden in der Regel zweimal pro
von Personen und Waren in Europa ei- ren. Dazu ist nicht nur eine enge Zu- Jahr statt, Arbeitsgruppen dreimal pro
nen herausragenden Stellenwert ein- sammenarbeit zwischen den Polizeior- Jahr. Seit dem Ausbruch der Covid-19-
nimmt, fordert die staatenübergreifende ganisationen der verschiedenen Staaten, Pandemie mussten zahlreiche Treffen in
Polizeiarbeit durch Diebstähle, Körper- sondern auch zwischen der Exekutive den virtuellen Raum verlegt werden.
verletzungsdelikte, Schmuggeldelikte, und den jeweiligen Eisenbahngesell-
Vandalismus, zum Beispiel durch Graf- schaften erforderlich. Sicherheit im Bahnpolizeiliche Aufgaben. Im BMI
fiti, verschiedene Formen der organi- Bahnbereich wird vielfach durch die ist die Abteilung II/2 (Einsatzangele-
sierten Kriminalität wie Menschenhan- Kooperation von staatlichen Behörden genheiten) der Generaldirektion für die
del, aber auch Terrorbedrohungen. mit privaten Institutionen und Wach- öffentliche Sicherheit der Kontaktpunkt
Seit der Öffnung der Grenzen nach diensten, in „Public-Private-Partner- zu RAILPOL. „Österreich setzt bei
dem Wegfall des „Eisernen Vorhangs“ ships“, gewährleistet. RAILPOL nicht nur interne Schwer-
in Osteuropa Ende der 1980er-Jahre punkte, sondern beteiligt sich auch re-
und dem kontinuierlichen „Zusammen- Struktur. RAILPOL ist als loses Gre- gelmäßig an den meist EU-weit oder in-
rücken“ europäischer Staaten ist die Ei- mium mit zentraler Koordination orga- ternational akkordierten Kontrollaktio-
senbahn in den vergangenen Jahrzehn- nisiert. Ein Mitgliedstaat führt den Vor- nen“, sagt Oberst Günter Wendt, BA.
ten zu einem Ort grenzüberschreitender sitz; der Präsidiums-Funktion sind ein Er vertritt Österreich in RAILPOL-Ar-
Kriminalität geworden. Generalsekretär und ein Sekretariat zur beitsgruppen. Die wichtigsten RAIL-
Aufgabenbewältigung beigegeben. Von POL-Themen sind für Österreich die il-
RAILPOL-Gründung. Bereits 2004 be- 2004 bis 2021 stand RAILPOL unter legale Migration und Verhinderung
schlossen mehrere europäische Staaten, niederländischer Präsidentschaft, inzwi- grenzüberschreitender Kriminalität.
ein Netzwerk ins Leben zu rufen, das schen sind der Vorsitz und die Führung „Bis vor ein paar Jahren hat der Dieb-
eine Kooperation ihrer Bahnpolizei- des Sekretariats auf Frankreich überge- stahl von Buntmetall, vor allem von
und Transportpolizeidienste ermögli- gangen. RAILPOL trifft seine Entschei- Kupfer, und der damit verbundene Han-
chen sollte. Unter der Bezeichnung dungen im Rahmen von Hauptver- del eine große Rolle gespielt“, erklärt
RAILPOL (für „RAILway POLice“) sammlungen und Konferenzen; eine Wendt. Die Bedeutung dieses Phäno-
arbeiten inzwischen 23 Mitgliedsorga- Koordinationsgruppe erarbeitet strategi- mens sei zuletzt aber deutlich zurück-
FOTOS: GREGOR WENDA
nisationen aus 20 Staaten in diesem sche Entscheidungsvorschläge und ist gegangen, vor allem durch den Verfall
Netzwerk zusammen, weitere Staaten für deren ordnungsgemäße Umsetzung des Kupferwerts. Anders als in Staaten
haben Beobachter entsandt. RAILPOL zuständig. Für bestimmte Themenberei- wie Großbritannien besteht in Öster-
soll die Sicherheit des europäischen Ei- che wurden fünf Arbeitsgruppen einge- reich keine eigenständige Bahnpolizei.
senbahnnetzes verbessern, grenzüber- setzt. Sie behandeln die Schwerpunkte Bahnpolizeiliche Aufgaben werden von
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„Puma“-Beamte durchstreifen Züge und Bahnstationen, Zusammenarbeit der Polizei mit den ÖBB: Unterstützung des
führen Personenkontrollen und Identitätsfeststellungen durch. ÖBB-Sicherheitsdienstes „Mungos“.
der Bundespolizei wahrgenommen, um- RAILPOL streicht Oberst Günter Wendt. Bereits
gesetzt durch die Landespolizeidirektio- seit 2005 kooperiert das Innenministeri-
nen. Seit dem Wegfall der Grenzkon- 23 Mitglieder um mit der ÖBB-Konzernsicherheit.
trollen an den EU-Binnengrenzen mit Ziel der Zusammenarbeit ist es, Gefah-
dem Schengener Durchführungsübe- Österreich ist seit 2007 Mitglied ren für die öffentliche Sicherheit und
reinkommen am 1. Dezember 1997 bei RAILPOL, vertreten durch das Ordnung zu vermeiden, das Sicher-
führen österreichische Polizistinnen Bundesministerium für Inneres, hat- heitsgefühl von Passagieren und ÖBB-
und Polizisten Kontrollen im Rahmen te jedoch bereits ab 2005 eine Be- Bediensteten zu heben, Straftaten vor-
der Schengener Ausgleichsmaßnahmen obachterrolle inne. zubeugen und die Aufklärung von De-
(AGM) durch; seit 2018 verfügt dazu likten zu steigern. Zusammen mit den
jede Landespolizeidirektion über eine Weitere europäische Mitglieder ÖBB erstellt die Polizei etwa Einsatz-
fremden- und grenzpolizeiliche Einheit sind Belgien (Bundespolizei, Abtei- pläne für Zugkontrollen, um mobile Tä-
(„Puma“), in der Beamte der Polizeiin- lung Bahnpolizei – SPC), Bulgarien tergruppen aufzuspüren. „Auf diese
spektionen „Ausgleichsmaßnahmen“, (Nationale Polizei, Bereich Trans- Weise sind uns unter anderem beachtli-
der AGM-Sachbereiche in Polizeiin- portpolizei), Deutschland (Bundes- che Erfolge bei der Bekämpfung von
spektionen und Autobahnpolizeiinspek- polizei), Frankreich (Nationale Poli- Taschendiebstählen in Zügen gelun-
tionen sowie der Polizeiinspektionen zei), Griechenland (Nationale Poli- gen“, betont Wendt. Auch mit der
für Grenzkontrolle und der Polizeiko- zei), Italien (Nationale Polizei – Be- „Westbahn GmbH“ hat das Innenminis-
operationszentren zusammengefasst reich Bahnpolizei), Lettland (Natio- terium eine Kooperationsvereinbarung
sind. „Puma“-Beamte durchstreifen Zü- nale Polizei), die Niederlande (Na- abgeschlossen.
ge und Bahnstationen, sie führen Perso- tionale Polizei), Portugal (Gendar- Am 25. Mai 2020 verlängerte das
nenkontrollen und Identitätsfeststellun- merie „Guarda Nacional Republica- BMI die Partnerschaft „GEMEIN-
gen durch. Viele Aufgriffe und Anhal- na“ und Nationale Polizei), Rumä- SAM.SICHER mit den ÖBB“. In der
tungen im Schienenbereich erfolgen nien (Nationale Polizei), Serbien Vereinbarung wurden u. a. eine enge
durch Bedienstete der fremden- und (Nationale Polizei), Slowakei Abstimmung zwischen Polizei und
grenzpolizeilichen Einheiten. „Die uni- (Innenministerium bzw. Nationale ÖBB in Krisensituationen festgehalten,
formierten AGM-Kontrollen haben ei- Polizei), Slowenien (Nationale Poli- insbesondere bei Kontrollen der Polizei
nen präventiven Charakter, sie tragen zei), Spanien (Nationale Polizei), im Bereich der Infrastruktur und der
aber auch zu einer Steigerung des Si- die Schweiz (Grenzwache und Bun- Verkehrsmittel der ÖBB, die Unterstüt-
cherheitsgefühls der Fahrgäste bei“, despolizei – Fed Pol), Tschechische zung des ÖBB-Sicherheitsdienstes
schildert Günter Wendt. Zu weiteren Republik (Nationale Polizei, Abtei- „Mungos“, die Zusammenarbeit bei der
Polizeikräften im Eisenbahnbereich lung für öffentliche Ordnung und Abwicklung von Veranstaltungen von
gehören beispielsweise „Szenekundige Bahnpolizei), Ungarn (Nationale besonderer nationaler oder internationa-
Beamte“, die Fans zu Sportveranstal- Polizei) und das Vereinigte Köni- ler Bedeutung, die Fanbegleitung in
tungen begleiten, oder Einheiten im greich (Britische Bahnpolizei – Bri- Verkehrsmitteln der ÖBB durch szene-
Großen Sicherheitspolizeilichen Ord- tish Transport Police). kundige Beamte und Abstimmungen
FOTOS: LPD KÄRNTEN, GERD PACHAUER
nungsdienst, die bei Bedarf zusätzlich zur Verhinderung terroristischer Akti-
für die notwendige Polizeipräsenz bei Assoziierte Mitglieder sind zwei vitäten. Auch die Durchführung ge-
größeren Ereignissen sorgen. U.S.-Organisationen: die Amtrak meinsamer Aktivitäten (etwa durch den
Police und die nationale Verkehrssi- Einsatz einer Lokomotive im „GE-
Zusammenarbeit in Österreich. „Im cherheitsbehörde (Transport Securi- MEINSAM.SICHER“-Design), eine
Eisenbahnbereich ist die Zusammenar- ty Administration). enge Zusammenarbeit in Bereichen der
beit mit den Österreichischen Bundes- www.railpol.eu/site/home Informationsgewinnung und Videoüber-
bahnen (ÖBB) besonders eng“, unter- wachung, ein regelmäßiger Informati-
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RAILPOL
onsaustausch zu sicherheitspolizeilichen
Themen und die Durchführung von ge-
meinsamen Übungen und Veranstaltun-
gen wurden festgelegt.
Schienennetz. Das österreichische
Schienenverkehrsnetz hat im gesamten
Bundesgebiet eine Betriebslänge von
5.607 Kilometern. 2020 waren 17 Ei-
senbahnverkehrsunternehmen in der
Personenbeförderung tätig. Die ÖBB
sind das größte österreichische Bahnun-
ternehmen. Österreich galt 2019 auf-
grund der hohen Popularität des Schie-
nenverkehrs als „Bahnland Nummer
eins“ innerhalb der EU. 2020 brach der
Personenverkehr in österreichischen Zü-
gen aufgrund der Covid-19-Pandemie
allerdings ein: Die Anzahl der Reisen-
den sank österreichweit auf 192 Millio-
nen Fahrgäste, was einen Rückgang von
39 Prozent gegenüber 316 Millionen
Passagieren im Jahr 2019 bedeutete.
Der Güterverkehr war mit einem Minus
von rund sieben Prozent weniger stark
betroffen. Im Jahr 2021 konnten im Per-
sonen- und Güterverkehr wieder Steige-
rungen verzeichnet werden.
Aktionstage. Die RAILPOL-Mit-
gliedstaaten einigten sich, europaweite
operative Maßnahmen u. a. durch ge-
meinsame Aktionen und Schwerpunkt-
veranstaltungen zu setzen. Dadurch soll
die Zusammenarbeit bahnpolizeilicher
Organisationen optimiert und das Be-
wusstsein der Öffentlichkeit für die Si-
cherheit im Eisenbahnverkehr gestärkt
werden. Bei Aktionstagen der RAIL-
POL-Arbeitsgruppe gegen Terrorismus
führten Sicherheitskräfte in zahlreichen
Ländern von 2. bis 3. Juli 2021 Kontrol-
len durch. Dabei wurden Passagiere,
Gepäckstücke, Stationen und Schienen-
fahrzeuge durchsucht; zum Teil kamen
Metalldetektoren und Spürhunde zum
Einsatz.
Von 19. bis 20. Jänner 2022 organi-
sierten Bahnpolizeikräfte des RAIL-
POL-Netzwerks beim bislang letzten
„Rail Action Day“ unter Berücksichti-
gung der jeweiligen Covid-19-Vorga-
ben Schwerpunktaktionen in Bahnhöfen
und Zügen: 6.900 Stationen und 6.700
Bahngarnituren wurden kontrolliert;
13.810 Polizeibedienstete überprüften
dabei die Identität von 37.887 Personen.
Knapp 1.200 Personen wurden festge-
nommen oder angezeigt. Die nächste
großflächige RAILPOL-„Aktionswo-
che“ ist für 14. bis 20. März 2022 ge-
plant. Gregor Wenda
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