Am Büttnerborn, Foto: Dr. P. Hennig - Verfügungsfonds im Stadtumbau Haushaltssatzung 2021/2022 - Ebersbach-Neugersdorf
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Erscheinungsdatum: 29.05.2021 Preis: 0,50 € Juni 2021 Am Büttnerborn, Foto: Dr. P. Hennig Aus dem Inhalt: • Verfügungsfonds • Wahlhelfer für die im Stadtumbau siehe Seite 19 Bundestagswahl gesucht siehe Seite 7 • Haushaltssatzung 2021/2022 siehe Innenteil
SEITE 2 ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 Stadtverwaltung Ebersbach-Neugersdorf Stadtverwaltung Ebersbach-Neugersdorf OT Ebersbach/Sa. Telefonnummern (Vorwahl 03586) Die Stadtverwaltung ist bis auf Widerruf wie folgt erreichbar: 763-0 Zentrale, Reichsstraße 1 telefonische Erreichbarkeit 763100 Bürgermeisterin Montag 09:00 – 12:00 Uhr 763107 Sekretariat Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr 763108 Büro Bürgermeisterin Mittwoch 09:00 – 12:00 Uhr 763213 Wirtschaftsförderung Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr und 14:00 – 16:00 Uhr Freitag 09:00 – 12:00 Uhr 763250 – 258 Bauamt, Weberstraße 22 763240 – 243 Liegenschaften persönliche Erreichbarkeit 763227 Steuerstelle Individuelle Terminabstimmungen zur Klärung dringender An- 763226 und 231 Stadtkasse liegen können vorgenommen werden. Von allen Besuchern wer- 763130 – 133 Standesamt den Kontaktdaten erhoben. 763136 – 137 Einwohnermeldeamt Kontaktdaten: 763141 – 142 Gewerbeamt Zentrale: +49 3586 763-0 763143 – 145 Ordnung / Sicherheit / Ortspolizeibehörde E-Mail: info@ebersbach-neugersdorf.de 763150 – 151 Kitas / Schulen Internet: www.ebersbach-neugersdorf.de 763114 Bürgerbüro, OT Ebersbach/Sa. Bürgerbüro 763115 Bürgerbüro, OT Neugersdorf Im Verwaltungsgebäude, Weberstraße 22, stehen Ihnen folgende Leistungen täglich in der Zeit von 09:00 – 11:00 Uhr zur Verfügung. 763174 Stadtbibliothek, Hofeweg 41, OT Ebersbach/Sa. Über den Zugang auf der Rückseite des Gebäudes erreichen Sie über die Treppe oder den Fahrstuhl (Taste E) die untere Etage, in 763190 Fax Rathaus der sich ein Aufsteller mit folgenden Leistungen befindet: 763191 Fax Bauamt 1. Formulare zur eigenständigen Entnahme 763193 Fax Standes- und Einwohnermeldeamt 2. Informationen zum Versand von ausgefüllten Anträgen und 0151 40623950 Kontakt Friedensrichter Ansprechpartner zur Unterstützung beim Ausfüllen zum Mit- nehmen 3. Bio- und Restmüllsäcke erhalten Sie nach vorheriger telefoni- Bereitschaftspraxen zur Versorgung der Bevölkerung scher Absprache unter der Tel.-Nr. 03586 763114. Die Abholzeit im Bürgerbüro ist dienstags in der Zeit Diese Praxen werden durch die KV Sachsen betrieben und die- von 09:00 – 11:00 Uhr und nach Vereinbarung. nen zur Entlastung der Notaufnahmen der Krankenhäuser. Die Bereitschaftspraxen (auch „Portalpraxen“ genannt) sind somit Bibliothek für die Behandlung von Patienten mit nicht lebensbedrohli- Stadtbibliothek, Hofeweg 41, OT Ebersbach/Sa. chen Beschwerden, deren Behandlung aber aus medizini- Über die aktuellen Ausleihmöglichkeiten wird auf der Home- schen Gründen nicht – zum nächsten (Werk)-Tag warten page https://bibliothek.ebersbach-neugersdorf.de/ oder telefo- kann, vorgesehen. nisch (03586 763174) informiert. Öffnungszeiten und Anschriften: Stammhaus – Ernst-Thälmann-Str. 38, OT Neugersdorf Bereitschaftspraxis am Klinikum Zittau Kontaktdaten: Stadt Ebersbach-Neugersdorf, Klinikum Oberlausitzer Bergland gGmbH, Standort Zittau Anschrift: Reichsstraße 1, Görlitzer Straße 8, 02763 Zittau 02730 Ebersbach-Neugersdorf · Allgemeinmedizinischer Behandlungsbereich E-Mail: Museum@ebersbach-neugersdorf.de Wochenende, Feiertage, Brückentage: 09:00 Uhr – 13:00 Uhr Telefon: + 49 3586 763249 und 15:00 Uhr – 19:00 Uhr Öffnungszeiten: · Kinderärztlicher Behandlungsbereich jeweils am 1. Sonntag im Monat von 14:00 – 17:00 Uhr* Wochenende, Feiertage, Brückentage: 09:00 Uhr – 13:00 Uhr oder Termine nach telefonischer Vereinbarung Eintritt: Der Eintritt ist kostenlos. Unbedingt zu beachten ist, dass Bereitschaftspraxen keine An- laufstellen für Personen mit Verdacht auf COVID-19 oder zur *Hinweise zu den Öffnungszeiten: Testung von Patienten auf Infektion mit dem Corona-Virus sind! Auf Grund der Corona-Beschränkungen muss auch die Ausstel- lung „Vom Hausweber zum Textilfabrikanten“ im Juni geschlos- sen bleiben. Da sich jederzeit Veränderungen ergeben können, informieren sich Besucher bitte am Aushang vor Ort, der Tages- Öffnungszeiten presse oder auf der Internetseite der Stadt. alle Angaben vorbehaltlich aktueller Corona-Schutzbestimmungen Tourist-Information „Spreequellland“ – betrieben Havarieservice der Stadtwerke Oberland GmbH durch die Gemeinde Kottmar und die Stadt Havarieservice Fernwärme Tel. 03586 7850 Ebersbach-Neugersdorf Hauptstraße 214a, OT Eibau, 02739 Kottmar Tel. 03586 702051, E-Mail: tourismus@spreequellland.info nächster Redaktions- Die Tourist-Information Spreequellland ist aktuell geschlossen. und Anzeigenschluss 22. Juni 2021 Wir rechnen mit der kurzfristigen Öffnung im Juni. Bitte infor- mieren Sie sich vorab auf der Homepage der Stadt oder unter nächster Tel. 03586 702051. Erscheinungstag 3. Juli 2021
ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 SEITE 3 Erreichbarkeit der Notrufe Integrierten Regionalleitstelle Hoyerswerda Polizei 110 Ärztlicher Bereitschaftsdienst Feuerwehr u. Rettungsdienst/Notarzt 112 Die für den Landkreis Görlitz zuständige Integrierte Regional- Rufnummern der Polizei leitstelle Ostsachsen (IRLS) in Hoyerswerda ist telefonisch wie folgt zu erreichen: 1. Polizeirevier Zittau, Notruf 112 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Notarzt Haberkornplatz 2, 02763 Zittau Tel. 03583 620 116 117 Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst, 2. Polizeirevier Löbau, (Mo., Di., Do. 19:00 – 7:00 Uhr; Clara-Zetkin-Straße 1a, 02708 Löbau Tel. 03585 8650 Mi., Fr. 14:00 – 7:00 Uhr; Sa., So. 0:00 – 24:00 Uhr) 3. Polizeirevier Oberland, 03571 19222 Anmeldung Krankentransport Zollstraße 41, 02782 Seifhennersdorf Tel. 03586 76690 03571 19296 Allgemeine Erreichbarkeit IRLS / Feuerwehr 4. Bundespolizeiinspektion Anschrift: Feuerwehr Hoyerswerda – IRLS Ostsachsen Ebersbach-Neugersdorf Tel. 03586 76020 Merzdorfer Straße 1 · 02977 Hoyerswerda Tel.: 03571 4765-0 · Fax: 03571 4765-111 E-Mail: verwaltung@irls-hoyerswerda.de Sprechstunden Bürgerpolizist, Herr PHM Schneppendahl, OT Ebersbach/Sa. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst jeden Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr aktueller Überblick unter www.zahnaerzte-in-sachsen.de jeden Donnerstag 16:00 – 18:00 Uhr (Button »Notfalldienst« links unten anklicken und gewünschte Gemeinde auswählen) Unter www.zahnarzt-notdienst.de steht eine bundesweite Tel.-Nr.: 03586 770612 oder 0173 9618701 (vorher anmelden) Datenbank für die Suche nach zahnärztlichen Notdiensten zur Verfügung. Es ist das umfangreichste Portal, welches diesbe- züglich existiert. Patienten mit Zahnproblemen können dort durch die Eingabe ihres Ortes oder der jeweiligen Telefonvor- wahl herausfinden, welcher Zahnarzt oder welche Zahnklinik Amtlicher Teil in ihrer Nähe gerade Notdienst hat. Der Service steht kostenfrei zur Verfügung. Es werden alle verfügbaren Notdienste ange- zeigt und ständig aktualisiert. Sehr geehrte Einwohner Dienstbereitschaft Apotheken Löbau und Zittau und Einwohnerinnen der Stadt Monat Juni Ebersbach-Neugersdorf, Löbau: 01. – 02. Aesculap-Apotheke Leutersdorf am 17.12.2020 brachte die Verwaltung den Entwurf für den Doppel- 02. – 03. Kreuz-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf haushalt 2021 / 2022 zur ersten Beratung in den Stadtrat ein. Zu die- 03. – 04. Engel-Apotheke Kottmar OT Eibau sem Zeitpunkt gab es noch zahlreiche Unsicherheiten hinsichtlich 04. – 05. Schwanen-Apotheke Oppach bestimmter Eckwerte unserer Finanzausstattung, da auch der Frei- 05. – 06. Marien-Apotheke Neusalza-Spremberg staat Sachsen noch mitten in den Gesprächen und Entscheidungen 06. – 07. Johannis-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2021 / 2022 war. Das zur ersten 07. – 08. Apotheke Oberland Ebersbach-Neugersdorf Lesung vorliegende Minus im Ergebnishaushalt veranlasste die Ver- 08. – 09. Apotheke zum Hutberg Herrnhut waltung, dem Stadtrat die Erstellung eines freiwilligen Haushalts- 09. – 10. Apotheke Bernstadt konsolidierungskonzeptes zu empfehlen. Dieser Empfehlung schloss 10. – 11. Alte Apotheke Löbau sich der Stadtrat an. Eine wesentliche Maßnahme darin wird die Er- 11. – 12. Johannis-Apotheke Löbau stellung eines nachhaltigen Personalentwicklungskonzeptes für die 12. – 13. Linden-Apotheke Löbau Bereiche Verwaltung und kommunale Dienstleistungen sein. Seit der 13. – 14. Aesculap-Apotheke Löbau Beratung zum Haushalt wurde von Verwaltung und Stadtrat gemein- sam intensiv am Ziel der Minimierung des Aufwandes, der nochma- 14. – 15. Bahnhof-Apotheke Löbau ligen Überprüfung einzelner Haushaltspositionen wie auch der Ein- 15. – 16. Kreuz-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf ordnung und Berücksichtigung vorliegender aktueller Informatio- 16. – 17. Aesculap-Apotheke Leutersdorf nen, z.B. Gewässerunterhaltungspauschale, gearbeitet. So ist es ge- 17. – 18. Engel-Apotheke Kottmar OT Eibau lungen, am 26.04.2021 den Beschluss des Stadtrates zum Haushalts- 18. – 19. Schwanen-Apotheke Oppach plan 2021 / 2022 zu fassen. Uns ist bewusst, dass die Wirkungen der 19. – 20. Engel-Apotheke Kottmar OT Eibau Pandemie, die Entwicklung der Höhe der Kreisumlage wie auch die 20. – 21. Johannis-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf geplanten Einnahmen aus Steuern und Umlagen mit Risiken behaf- 21. – 22. Apotheke Oberland Ebersbach-Neugersdorf tet sind. Unser Ziel ist nach wie vor, unsere Aufgaben im investiven 22. – 23. Apotheke zum Hutberg Herrnhut Bereich ohne erneute Verschuldung umzusetzen. Ob uns das in An- 23. – 24. Apotheke Bernstadt betracht der Preissteigerungen bei Materialien wie auch Lohnkosten 24. – 25. Aesculap-Apotheke Leutersdorf der Bieterfirmen bei Ausschreibungen gelingt, müssen wir regelmä- 25. – 26. Alte Apotheke Löbau ßig kontrollieren und entsprechend gegensteuern. Unsere noch laufenden Vorhaben am Hofeweg 41, an der Fichte-Grundschule und 26. – 27. Johannis-Apotheke Andert-Oberschule (Umsetzung Brandschutzkonzept) wollen und 27. – 28. Linden-Apotheke Löbau müssen wir in diesem Jahr zum Abschluss bringen. 28. – 29. Aesculap-Apotheke Löbau Eine große Herausforderung stellt das Vorhaben Ersatzneubau Gerä- 29. – 30. Bahnhof-Apotheke Löbau tehaus Ortswehr Neugersdorf dar. Hier zeichnet sich eine Anhebung 30. – 31. Kreuz-Apotheke Ebersbach-Neugersdorf des vorliegenden Baukostenrahmens ab, dessen Finanzierung durch Zittau: 01.06. – 01.07. Zittauer Stadtapotheken im täglichen Wechsel dienstbereit Verzicht bzw. Verschiebung geplanter Maßnahmen sicher zu stellen Notdiensthotline: 0800 2282280 oder www.apotheken.de ist. Diese Entscheidung liegt beim Stadtrat, auch hier wird die Ver- waltung eine Empfehlung vorbereiten.
SEITE 4 ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 Sehr geehrte Einwohner und Einwohnerinnen, unsere laut Vertrag geregelten Aufgabenblöcke nicht mehr zur Ver- bekanntermaßen wird sich in den sozialen Medien gern über Sach- fügung. Das haben wir der Veranstalterin mitgeteilt und dazu stehen verhalte ausgetauscht, welche viele Menschen bewegen. Leider wir auch. stellen wir dabei fest, dass diesen Informationen nicht immer den Auch wir wünschen uns die Fortführung der Tradition des Jacobi- Tatsachen entsprechende Fakten zugrunde liegen. Deshalb möchte marktes, wenn auch zukünftig flächenbedingt mit einer veränderten und muss ich an dieser Stelle auf das Thema „Jacobimarkt 2021“ ein- Anordnung von Schaustellern und Händlern. gehen. Wir werden unseren möglichen Anteil dazu beitragen. Dazu bedarf Faktenstand bis Ende April 2021: es einer lösungsorientierten Zusammenarbeit von Stadt und Veran- 1. Stadt und Veranstalterin kommen überein, das Sicherheitskon- stalterin unter Beachtung und Akzeptanz der rechtlichen wie auch zept des Jacobimarktes aus einer Vielzahl von Gründen auf den leistungsbezogenen Grenzen. Das sollte uns allen der Jacobimarkt – Prüfstand zu stellen und erforderlichenfalls neu aufzustellen. unser „Gierschdurfer Schissn“ – wert sein. Oberstes Ziel ist dabei die Sicherheit der Besucher und der Bestü- Verena Hergenröder, cker des Jacobimarktes! Bürgermeisterin 2. Die Veranstalterin des Jacobimarktes wird in 2017 erstmals über das Vorhaben Ersatzneubau Gerätehaus Ortswehr Neugersdorf Einladung zu öffentlichen Sitzungen informiert. Seitdem erfolgte hierzu ein laufender Austausch zum Projekt selbst, den flächenmäßigen Auswirkungen auf die Markt- Einwohner und Bürger sind zur fläche wie auch zum zeitlichen Ablauf. Die Änderung des Pacht- • Sitzung des Betriebsausschusses vertrages, welche die Teilfläche des neuen Standortes Geräte- Eigenbetrieb Abwasser „Spreequellen“ haus Ortswehr Neugersdorf nicht mehr enthält, wurde im Januar am Donnerstag, 10.06.2021 2020 von beiden Vertragspartnern, Stadt und Veranstalterin, un- im Stadtsaal, Verwaltungsgebäude Weberstraße 22 terzeichnet. • Sitzung des Verwaltungsausschusses 3. Im Rahmen eines Termins am 03.11.2020 mit der unteren Bauauf- am Montag, 14.06.2021 sichtsbehörde des Landkreises Görlitz wurde der Veranstalterin im Stadtsaal, Verwaltungsgebäude Weberstraße 22 aufgezeigt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, sofern • Sitzung des Stadtrates eine Erweiterung der Marktfläche im Bereich Zillestraße umge- am Montag, 28.06.2021 setzt werden soll. Eine abschließende Entscheidung liegt aktuell im Stadtsaal, Verwaltungsgebäude Weberstraße 22 nicht vor, hier sind beide Seiten (Veranstalterin und Stadt) gefor- herzlich eingeladen. dert. Die aktuelle Tagesordnung und die Uhrzeit entnehmen Sie bitte eine 4. Am 14.04.2021 informierte die Stadt die Veranstalterin, dass auch Woche vor Sitzungstermin der Bekanntmachungstafel am Rathaus während eines Jacobimarktes die Befahrbarkeit der Zufahrten Reichsstraße 1, OT Ebersbach/Sa. sowie auf unserer Homepage unter- und oberhalb der durch die Feuerwehr und die SWO www.ebersbach-neugersdorf.de unter Ratsinformation. GmbH genutzten Doppelgarage unterhalb des jetzigen Feuer- wehrdepots zwingend gegeben sein muss. Insofern ist eine Be- Hinweis aus aktuellem Anlass (Coronavirus/COVID-19) – bauung der Heinrich-Heine-Straße zwischen Hauptstraße und Sitzungen des Stadtrates sowie der Ausschüsse in der Hohe Straße und der Hohen Straße zwischen Heinrich-Hei- Stadt Ebersbach-Neugersdorf ne-Straße und derzeitigem Feuerwehrdepot nicht möglich. Das Für den Veranstaltungsraum, hier: Stadtsaal, Weberstraße 22, 02730 heißt, eine Bebauung mit Buden oder Ständen ist hier ausge- Ebersbach-Neugersdorf gilt aufgrund der vorliegenden Sächsischen schlossen. Dies ist die einzige Einschränkung, eine Sperrung Corona-Schutz-Verordnung, Allgemeinverfügung zur Anordnung dieses Abschnittes findet nicht statt. Besucher können diese Ab- von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Coro- schnitte nutzen. Die Baustelle selbst ist abgetrennt vom öffentli- na-Virus sowie der Allgemeinverfügung des Landkreises Görlitz ab chen Verkehrsraum. Die Marktfläche insgesamt wird dadurch re- sofort: duziert. - Die Personenanzahl während der Sitzungen wird auf maximal 30 Personen, abzüglich der Stadträte, geladenen Gäste sowie Mitar- Nunmehr informierte die Veranstalterin auf facebook, dass die Stadt beiter/-innen der Stadtverwaltung Ebersbach-Neugersdorf, fest- kurzfristig diverse Marktflächen, die als Standflächen und Fluchtwe- gesetzt. ge dienen, von der Nutzung ausgeschlossen hätte. Dies würde zu einem hohen Sicherheitsrisiko für die Besucher führen, da Fluchtwe- - Ein Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten. ge nicht mehr zur Verfügung stünden. - Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes wäh- rend der gesamten Veranstaltung ist verpflichtend. Ausnahmen: Diese Information ist so nicht korrekt, denn es gibt weder eine Sper- rung der Hohen Straße noch des Abschnitts Heinrich-Heine-Straße • attestierte Ausnahme nach § 3 Abs. 2 SächsCoronaSchVO, für Fußgänger aufgrund der Baustelle. Der Baustellen- und Lieferver- • Erteilung des Rederechts nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 kehr kann in den Tagen des Jacobimarktes zeitlich mit der Öffnung SächsCoronaSchVO. abgestimmt werden. Eine Ruhendstellung der Baustelle über min- - Eine Kontaktdatenerhebung (Name, Vorname, PLZ, Telefonnum- destens sechs Werktage ist allerdings wirtschaftlich nicht vertretbar. mer oder E-Mail-Adresse, Tag / Zeitraum des Aufenthalts, Veran- staltung / Standort) der Besucher ist durchzuführen. Die Daten Soweit zur Sachlage betreffs der Bautätigkeit für das Gerätehaus der werden vier Wochen nach der Erhebung gelöscht. Feuerwehr, die keinesfalls als ein Grund für die Absage des Jacobi- marktes 2021 benannt werden kann. Dieser Aussage der Veranstalte- Hinweis: Unter den Voraussetzungen des § 36a SächsGemO kann eine Sitzung rin müssen wir aufgrund der Faktenlage widersprechen. des Stadtrates oder des Ausschusses als Videokonferenz durchge- Es ist unstrittig, dass die Unsicherheit hinsichtlich der Durchführung führt werden. Der Bürgermeister teilt mit der Ladung die notwendi- solcher Veranstaltungen infolge der pandemischen Lage noch zu gen Zugangsdaten und Einzelheiten der Durchführung mit. groß ist. Nicht ohne Grund wurde z.B. das Oktoberfest in München Verena Hergenröder, auch für dieses Jahr abgesagt. Bürgermeisterin Veranstalterin, Stadt, Sicherheits- und Rettungsdienst benötigen einen zeitlichen Vorlauf zur Vorbereitung. Dieser steht nunmehr für
ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 SEITE 5 Sprechzeiten Freiwilligenagentur & Nachbarschaftshilfe Kurzinformationen Jeden Montag von 10:00 bis 17:00 Uhr und jeden Donnerstag von 10:00 bis 14:00 Uhr im Kultur- und Bildungszentrum, Ernst-Thälmann-Straße 38, Markttage im OT Neugersdorf und nach Vereinbarung im OT Ebersbach/Sa.: • jeden Dienstag und Freitag – auf der Bahnhofstraße Kontaktdaten SachsenNetze GmbH im OT Neugersdorf: SachsenNetze GmbH • jeden Sonnabendvormittag – auf dem Karl-Marx-Platz Service-Telefon 0800 0320010 (kostenfrei) E-Mail service-netze@SachsenEnergie.de Änderungen vorbehalten Internet www.sachsen-netze.de Sprechstunde Mieterschutzverein Störungsrufnummern: Oberlausitz-Niederschlesien Gasstörung 0351 5017888 0 Achtung! Nur noch nach telefonischer Terminabsprache unter Stromstörung 0351 5017888 1 03585 861892, OT Ebersbach/Sa., Reichsstraße 1, Sitzungszimmer Wasserstörung 0351 5017888 2 Rathaus Kontaktdaten SOWAG mbH Erreichbarkeit Schiedsstelle Bereitschaftsdienst SOWAG 24 Stunden für Sie im Einsatz Für telefonische Beratungen sind unsere Friedensrichterin Frau Bitte melden und beschreiben Sie uns Störungen sofort nach dem Müller bzw. ihr Stellvertreter Herr Firl unter der Rufnummer Bekanntwerden, z. B. 0151 40623950 zu erreichen. Individuelle Termine sind auf Grund · es kommt kein Trinkwasser aus der Leitung der gegenwärtigen Lage leider nicht möglich. · der Wasserdruck ist deutlich niedriger als normal · das Trinkwasser hat eine Braunfärbung Energieberatung · das Abwasser fließt nicht ab bzw. staut aus der öffentlichen Kana- Energiesparzentrum Ostsachsen e.V. lisation zurück Donnerstag, 17.06.2021, 14:00 – 16:00 Uhr im OT Ebersbach/Sa. Bitte melden Sie uns auch Rohrbrüche im öffentlichen Bereich. Rathaus, Reichsstraße 1 Störungen der Wasserversorgung: Eine Voranmeldung unter Tel. 03591 464612 oder 0174 4656912 ist Telefon 0171 6726998 unbedingt erforderlich. Störungen der Abwasserentsorgung: Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle Telefon 0172 3735514 „Offener Treff“ Telefonnummern im Klinikum Oberlausitzer Bergland Sprechstunde jeden Montag, 14:00 Uhr – 18:00 Uhr, gemeinnützige GmbH im „Treff N° 47“, Hofeweg 47, OT Ebersbach/Sa. Standort Zittau: Tel. 03583 881000 Hilfetelefon – Gewalt gegen Frauen Fax 03583 881009 24 h erreichbar, vertraulich, kostenfrei Standort Ebersbach/Sa.: Tel. 03586 7622000 Tel. 0800 0116016 – WWW.HILFETELEFON.DE Fax 03586 7622009 Sprechzeiten Büro Stiftung Umgebindehaus jeden Montag, Dienstag und Donnerstag von 09:00 Uhr bis 15:30 Uhr oder nach Vereinbarung Informationen der Geschäftsstelle der Stiftung Umgebindehaus Arnd Matthes und Sven Rüdiger Stadtverwaltung Ernst-Thälmann-Straße 42, 02727 Ebersbach-Neugersdorf Tel. 03586 369 5815 und 03586 369 5816 Ebersbach-Neugersdorf Mobil: 0152 08764846 oder 0160 99153509 E-Mail: a.matthes@stiftung-umgebindehaus.de s.ruediger@stiftung-umgebindehaus.de aus dem Bauamt Internet: www.stiftung-umgebindehaus.de Es werden folgende Baumaßnahmen durchgeführt: Sprechzeiten Quartierbüros Straßen- und Tiefbau Quartierbüro Drehpunkt, Daniela Schröder Stützmauer an der B 96 zwischen Bautzener Straße Nr. 5 Bahnhofstraße 25, 02730 Ebersbach-Neugersdorf und Nr. 17, OT Ebersbach/Sa. Tel. 03586 3690325 Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Bautzen, beginnt Sprechzeiten: jeweils dienstags 10:00 – 15:00 Uhr im Juni mit der Erneuerung der Stützmauer an der B 96 zwischen und nach Vereinbarung Haus Nr. 5 und 17 an der Bautzener Straße. Für die notwendige Quartierbüro »Oberland«, Treff Nº 47, Bärbel Moritz Baufreiheit steht nur noch eine Fahrbahn zur Verfügung. Der Hofeweg 47, 02730 Ebersbach-Neugersdorf Verkehr wird mittels Ampelregelung geführt. Die Maßnahme Tel. 0162 9803379 wird über 2 Jahre andauern. Sprechzeiten: Mittwoch 09:00 – 12:00 Uhr, Freiflächengestaltung Gelände ehem. KRETSCHAM, Donnerstag 13:00 – 16:00 Uhr, OT Ebersbach/Sa. oder nach Vereinbarung Wiederaufnahme der Arbeiten zur Freiflächengestaltung ist auf- Gäste- und Kontaktbüro „Alte Mangel“ grund längerer Liefertermine für benötigte Bauteile im Juni 2021 geplant. Georgswalder Straße 1, OT Ebersbach/Sa. Frau Eva-Maria Graf Straßenbau Schillerstraße, OT Neugersdorf Tel.: 03586 765590 Im Bereich Dr.-Robert-Koch-Straße bis zur Schillerparkanlage wer- Montag – Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr den die Kanal- und Straßenbauarbeiten weitergeführt.
SEITE 6 ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 Wiesenstraße / Frauenstraße, OT Neugersdorf Nun hat sich aber in diesen zehn Jahren die Stadtbibliothek stark Die Arbeiten zum Ausbau des Breitbandnetzes in der Frauenstraße entwickelt. Hatten wir bis 2011 in beiden Orten einen bzw. zwei klei- werden im Auftrag der Sachsen Energie AG weitergeführt. ne Bibliotheksstandorte, sprechen wir inzwischen von einer leistungs- Kanal- und Straßenbaumaßnahme Lessingstraße, starken Stadtbibliothek mit einer anerkannten regionalen Bedeut- 1. Bauabschnitt, OT Neugersdorf samkeit im Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien. Die Einrichtung Der Beginn der Kanal- und Straßenbaumaßnahme Lessingstraße erhält eine institutionelle Förderung, was an starke Faktoren (Fach- 1. BA ist ebenfalls aufgrund längerer Liefertermine für die benötig- kräfte, Medienmittel, Medienumschlag, Onlineangebote) gebunden ten Schachtteile im Juni 2021 geplant. Der 1. Bauabschnitt er- ist. Der Bestand bietet aktuellste Literatur, Zeitschriften, Filme, Spiele, streckt sich von der Spree über die Volksbadstraße bis zur Spree- Musik- und Kinder-CDs, Hörbücher, Tonies. Des Weiteren können mit quellstraße. der Onleihe Medien digital rund um die Uhr und von zu Hause aus heruntergeladen und gelesen / gehört werden und seit kurzem stehen Hochbau auch Lernkurse digital zur Verfügung. Die Datenbanken Genius und Neubau Feuerwehrdepot, OT Neugersdorf Munzinger bieten aktuellste Zeitschriftenartikel oder Informationen Der Neubau des Feuerwehrdepots in Neugersdorf geht zügig zu bestimmten Themen. Ergänzt wird das Angebot durch eine Fülle voran. Die Gründungsarbeiten sind erfolgt und die ersten Wände von Veranstaltungen, die im Rahmen der Bibliotheksarbeit durchge- der Fahrzeughalle sind errichtet. führt wurden. So waren es z.B. im Jahr 2019 insgesamt 309 Veranstal- tungen. Für diese starke Entwicklung wurde die Stadtbibliothek 2020 mit dem Sächsischen Bibliothekspreis ausgezeichnet. All diese Entwicklungen spiegeln sich in der neuen Benutzungsord- nung wider. Es war erforderlich, die Regelungen und Formulierun- gen den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Nunmehr tauchen Regelungen zu den Onlineangeboten auf, des Weiteren sind Haf- tungsklauseln und Datenschutzgrundsätze ergänzt worden und es gibt u.a. Grundregeln zum Aufenthalt in den Bibliotheksräumen. Im Rahmen der Diskussion zur Entgeltordnung wurde dem Verwal- tungsausschuss und Stadtrat ein Gebührenvergleich mit anderen Bibliotheken, die Kostenentwicklung der Stadtbibliothek seit der Beschlussfassung zur „Allgemeine Benutzungssatzung mit Gebüh- renverzeichnis“ im Jahr 2011 und die Entwicklung der Einnahmen aus Gebühren / Fallzahlen im Zeitraum 2016-2019 als Diskussions- grundlage vorgelegt. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Entgelte für die Benutzung der Stadtbibliothek mit anderen freiwilli- gen Leistungen der Stadt Ebersbach-Neugersdorf zu vergleichen sind. Eine kostendeckende Erhöhung der Entgelte ist für die Nutzer jedoch nicht zumutbar. Beschlossen wurde, dass die jährlichen Entgelte ab 01.07.2021 für Erwachsene auf 24,00 Euro steigen, Kinder zahlen 12,00 Euro im Jahr und Familien 36,00 Euro. Klarer geregelt wurden die Vorgehensweise und die Kosten bei verspäteter Rückgabe, so dass es für die Nutzer besser nachvollziehbar ist. Die neuen Gebühren werden fällig, wenn die „alte“ Jahresgebühr abgelaufen ist und die Einrichtung weiter genutzt werden soll. Nach der Diskussion im Verwaltungsausschuss und der ausführli- chen Beratung im Stadtrat wurde am 26.04.2021 die Beschlussvorla- ge über die neue Benutzungsordnung mit Entgeltordnung einstim- mig angenommen. Nach der Veröffentlichung wird sie in der Biblio- Neubau Feuerwehrdepot Foto: Bauamt thek ausgehängt, kann als Ausdruck mitgenommen werden bzw. steht auf der Homepage zum Download bereit. aus dem Amt Finanzen aus dem SG Liegenschaften Neue Regeln in der Stadtbibliothek Ausschreibung einer Liegenschaft Ab 01.07.2021 tritt in der Stadtbibliothek eine neue Benutzungsordnung Die Stadt Ebersbach-Neugersdorf schreibt das Flurstück 2669 der mit Entgeltordnung in Kraft. Warum gerade jetzt diese Änderung? Gemarkung Ebersbach mit einer Größe von 7.222 m² zur Veräuße- rung aus. Das Flurstück ist bebaut mit dem Objekt „Humboldtbaude“, Nach der Fusion der Städte Ebersbach und Neugersdorf im Jahr 2011 welches eine Gaststätte war und bis Ende 2019 als öffentliches Mu- wurde vom Stadtrat im März eine Benutzungssatzung für die ge- seum genutzt wurde. Auf dem Nordhang des Flurstückes befindet meinsame Bibliothek beschlossen. Diese „Allgemeine Benutzungs- sich ein Pflanzengarten, der unter Denkmalschutz steht. Auch eine satzung mit Gebührenverzeichnis“ wurde in den zurückliegenden Unterschutzstellung der Baude ist vom Landesamt für Denkmals- Haushaltsjahren nicht verändert, damit ist seit diesem Zeitpunkt pflege vorgesehen. auch keine Überprüfung und Anpassung der Inhalte und des Gebüh- renverzeichnisses erfolgt. Grund dafür sind insbesondere die zeitin- Das vorliegende Verkehrswertgutachten weist mit Stichtag tensiven Arbeiten zur Einführung der Doppik, der Aufstellung der 10.03.2021 einen Verkehrswert in Höhe von 92.900,00 € aus. Der Eröffnungsbilanz / Jahresabschlüsse und letztendlich auch der Be- Verkauf der Liegenschaft erfolgt unter Zugrundelegung der einge- schluss des Stadtrates über die Schaffung eines gemeinsamen henden Angebote, die sich an diesem Verkehrswert orientieren soll- Standortes für Bibliothek / Archiv / Museum am Standort Hofeweg ten. Dem Angebot ist ein Konzept zur vorgesehenen Nachnutzung 41. Obwohl im Haushaltssicherungskonzept festgeschrieben, muss- aufgrund einzuleitender bauplanungsrechtlicher Maßnahmen und te die Überarbeitung der Satzung zunächst zurückgestellt werden. auch hinsichtlich der zeitlichen Vorstellung zwingend beizufügen.
ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 SEITE 7 4 Wohnpark Spreequelle, Oswald-Richter-Straße 1, OT Ebersbach/Sa. 5 Fichtequirle Hort, Schillerstraße 1 a, OT Neugersdorf 6 Oberlausitzer Gesundhaus, Martin-Luther-Straße 19, OT Neugersdorf 7 Bildungszentrum Oberland, Hauptstraße 59, OT Neugersdorf 8 Briefwahlvorstand, B 1 Etage Hauptamt, Weberstraße 22, OT Ebersbach/Sa. 9 Briefwahlvorstand, B 2 Etage Bauamt, Weberstraße 22, OT Ebersbach/Sa. 10 Briefwahlvorstand, B 3 Etage Finanzverwaltung, Weberstraße 22, OT Ebersbach/Sa. Die Wahllokale sind von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet, danach be- ginnt der Auszählungsvorgang. Den Wahlhelfern werden rechtzeitig vorher Schulungen zum Ablauf am Wahltag angeboten. Wie bisher üblich, erhalten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ein Erfri- schungsgeld in Höhe von 25,00 €; aufgrund der besonderen Verant- wortung erhalten Wahlvorsteher 35,00 € Erfrischungsgeld. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die bei der Wahl mitarbeiten möchten, melden sich bitte bis zum 30. Juni 2021 bei der Stadtver- waltung Ebersbach-Neugersdorf in den Bürgerbüros unter der Tel.- Nr. 03586 763114 und 03586 763129 oder schriftlich per E-Mail an: bürgerbüro@ebersbach-neugersdorf.de Ein Hinweis zum Thema „Schutzimpfung für Wahlhelfer“ Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden gemäß § 4 Absatz 1 Nr. 4 d der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Humboldtbaude Foto: Stadtverwaltung Coronavirus SARS-CoV2 (Corona-Impfverordnung vom 10. März 2021) den Personen mit erhöhter Priorität der Gruppe 3 zugeordnet. Es ist möglich, das Verkehrswertgutachten in der Stadtverwaltung Damit können sich die betreffenden Wahlhelferinnen und Wahl- Ebersbach-Neugersdorf nach vorheriger Anmeldung einzusehen helfer zu einem Impftermin anmelden. Weitere Informationen zum (Tel.: 03586 763211 Herr Köhler bzw. stabsstelle@ebersbach-neugers- aktuellen Stand finden Sie auf unserer Homepage unter dorf.de). Ein Exposé ist auf der Homepage der Stadt Ebersbach-Neu- www.ebersbach-neugersdorf.de gersdorf unter https://www.ebersbach-neugersdorf.de/rathaus/ liegenschaften/ zu finden. Ein Besichtigungstermin kann ebenfalls gern mit dem genannten Ansprechpartner vereinbart werden. aus dem Einwohnermeldeamt Kaufinteressenten richten ihr Angebot bitte zusammen mit dem Konzept in einem verschlossenen Briefumschlag mit dem Vermerk Einwohnerstatistik der Stadt Ebersbach-Neugersdorf „Bitte nicht öffnen – Ausschreibung Humboldtbaude“ Einwohnerbestand am 15.04.2021 11.657 bis zum 30.06.2021 Zuzüge: 13 Geburten: 4 an die: Wegzüge: 38 Stadtverwaltung Sterbefälle: 17 Ebersbach-Neugersdorf SG Liegenschaften Einwohnerbestand am 15.05.2021 11.619 Reichsstraße 1 02730 Ebersbach-Neugersdorf aus dem Standesamt aus dem Hauptamt Standesamtliche Mitteilungen Wahlhelfer gesucht! Die nachfolgenden Veröffentlichungen des Standesamtes erfolgen nur mit Zustimmung der Angehörigen bzw. der Betreffenden. Für die Bundestagswahl, die am 26. September 2021 stattfindet, steht die Stadt wieder vor der organisatorischen Herausforderung, engagierte Geburten Wahlhelferinnen / Wahlhelfer Wir wünschen dem Kind alles Gute. zu gewinnen, welche nach §§ 11, 12 Bundeswahlgesetz wahlberech- Carl Louis Hebel, OT Ebersbach/Sa. tigt und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen (nach § 13 Bundes- wahlgesetz) sind. Zu den Aufgaben im Wahllokal gehören z.B. die Prüfung der Wahlbe- rechtigung, die Ausgabe der Stimmzettel und die Auszählung der aus dem SG Ordnung/Sicherheit/Gewerbe Stimmen im jeweiligen Wahlbezirk. Abzocke durch vermeintliche Handwerker – In der Stadt Ebersbach-Neugersdorf wird es insgesamt sieben Wahl- Was die Polizei rät lokale und drei Briefwahlvorstände wie folgt geben: Aktuell weisen Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen Bautzen Wahlbezirke/Wahllokale: und Görlitz die Polizei vermehrt auf vermeintliche Handwerker hin. 1 Verwaltungsgebäude, Weberstraße 22, OT Ebersbach/Sa. Aus diesem Grund möchte der Fachdienst Prävention der Polizeidi- 2 Jahn-Grundschule, Ludwig-Jahn-Straße 1, OT Ebersbach/Sa. rektion Görlitz sensibilisieren. Vorgehen / Masche ist: vermeintliche 3 Stadtbibliothek, Hofeweg 41, OT Ebersbach/Sa. Handwerker klingeln an Türen und machen in der Regel auf angebli-
SEITE 8 ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 che Schäden an und um Ihrem Haus aufmerksam. Meistens werden raumprofil ist zu verstehen, dass von der Fahrbahn- / bzw. Gehweg- kostenlose Überprüfungen angeboten. Danach erfolgen sogenann- kante gemessen mindestens 0,30 m, in der Höhe 4,50 m freigehalten te kostengünstige Komplettangebote. Diese Arbeiten werden je- werden müssen. doch nicht fachmännisch und zu stark überhöhten Preisen ausge- An Straßenkreuzungen und Einmündungen sowie im Kurvenbereich führt. Die „Handwerker“ verfügen weder über eine gültige Gewerbe- müssen alle Anpflanzungen und Einfriedungen ständig so niedrig anmeldung noch besitzen sie weitere fachliche Qualifikationen. Ar- gehalten werden, dass eine ausreichende Sicht für Kraftfahrzeuge beiten werden in einigen Fällen begonnen, aber nicht zu Ende ge- gewährleistet ist. bracht. Manchmal heißt es zur Begründung, das Material sei ausge- Bei Unfällen oder Beschädigungen an Fahrzeugen kann der Besitzer gangen oder es müsse neues besorgt werden. Außerdem seien bei von Bäumen und sonstigen Anpflanzungen, die nicht auf das not- der Prüfung an dem jeweiligen Objekt gravierende Schäden festge- wendige Maß zurückgeschnitten worden sind, ersatzpflichtig ge- stellt worden, welche unbedingt behoben werden müssen. Dann macht werden. Bei Körperverletzungen kann es unter Umständen wird im Voraus Geld verlangt, um die Einkäufe zu tätigen. Wenn das sogar zu strafrechtlichen Folgen kommen. Darüber hinaus verweisen Geld geflossen ist, verschwinden die „Handwerker“ wieder. Diese wir auf §§ 6, 7, 8 der Satzung der Stadt Ebersbach-Neugersdorf zur sogenannten „Kolonnen“ sind teilweise mit ausländischen Fahrzeu- Durchführung der Straßen- und Gehwegreinigung sowie des Winter- gen unterwegs und übernachten auf Campingplätzen oder in ande- dienstes vom 26.02.2013. Gemäß § 11 dieser Satzung stellen Verstö- ren preiswerten Unterkünften. Eine typische, sogenannte „Teerkolon- ße gegen diese Satzung eine Ordnungswidrigkeit dar und können ne“, besteht meistens aus einem Lkw mit Anhänger und einem As- mit einer Geldbuße bis zu 500,00 € geahndet werden. phaltier-Fahrzeug sowie einem oder mehreren Kleinbussen für die Arbeiter. Die Kontaktperson, die für die Auftragsakquirierung zustän- Die Stadtverwaltung Ebersbach-Neugersdorf bittet um entspre- dig ist, fährt meistens mit einem auffälligen Geländewagen vor. So chende Beachtung und Freihaltung des Lichtraumprofils. Fragen soll der Eindruck erweckt werden, dass der Chef selber vor Ort hierzu beantwortet gerne das SG Ordnung / Sicherheit / Gewerbe. kommt und alles rechtens ist. SG Ordnung / Sicherheit / Gewerbe Worauf sollten Sie achten? Seriöse Firmen bieten ihre Arbeit nicht durch „Klingelputzen und Freiwillige Feuerwehr Haustürgeschäfte“ an. Einsatzberichte: Ausgehändigte Visitenkarten könnten gefälscht sein. 01.05.2021, 10:56 Uhr, Technischer Hilfeleistungseinsatz Gehen Sie nicht auf riskante Haustürgeschäfte ein. Die Ortsfeuerwehr Neugersdorf wurde zur Unterstützung des Ret- Prüfen Sie die Kontaktmöglichkeiten: Seriöse Firmen haben neben tungsdienstes auf der Rudolf-Breitscheid-Straße im Ortsteil Neugers- einer Handynummer auch einen Festnetzanschluss und sind im In- dorf alarmiert. Die Einsatzkräfte halfen beim Transport einer Patien- ternet und anderen Quellen recherchierbar. tin aus dem ersten Obergeschoss. Fragen Sie bei dem angegebenen Betrieb selber nach und prüfen Fahrzeuge im Einsatz Sie, warum der Auftrag so günstig sein soll. OF Neugersdorf: MZF, HLF 16/12 Ziel der Kolonne ist es, den seriösen Eindruck einer ortsansässigen 04.05.2021, 01:00 Uhr, Brandeinsatz Firma zu vermitteln, um sich Ihr Vertrauen zu erschleichen. Die Stadtfeuerwehr Ebersbach-Neugersdorf wurde zu einem Woh- Informieren Sie sich bei der Kreishandwerkerschaft über die Firma. nungsbrand auf der Hauptstraße im Ortsteil Neugersdorf gerufen. Namen und Kontaktdaten der Innungsbetriebe erhalten Sie zum Nach der Lageerkundung konnte festgestellt werden, dass es gleich Beispiel bei der Kreishandwerkerschaft Görlitz, Melanchthonstraße hinter der Haustür brannte. Somit wurden zwei Trupps unter Atem- 19, 02826 Görlitz oder telefonisch unter 03581 877450. schutz zur Brandbekämpfung ins Gebäude geschickt. Das Feuer wurde schnell gelöscht, dadurch konnte eine Brandausbreitung auf Leisten Sie auf keinen Fall Vorkasse, wenn die ausführende Firma das gesamte Wohnhaus verhindert werden. Des Weiteren wurden Ihnen nicht seriös vorkommt. alle Räume auf vermutliche Personen kontrolliert. Zum Glück konnte Üblicherweise erhalten Sie keine Rechnungen, können die Arbeiten keine Person gefunden werden. demzufolge steuerlich nicht absetzen und bleiben auf einem mögli- Fahrzeuge im Einsatz chen Schaden sitzen! OF Ebersbach/Sa.: HLF 10, DLK 23/12, TLF 16/25, TSF-W Greifen Sie auf regionale Produktanbieter zurück und überzeugen OF Neugersdorf: MZF, LF 10, TLF 45 W, HLF 16/12, GW-L Sie sich selbst vor Ort. 07.05.2021, 05:16 Uhr, Brandeinsatz Informieren Sie bei Betrugsverdacht sofort die Polizei. Die Ortsfeuerwehr Ebersbach/Sa. rückte zu einem brennenden Bau- Machen Sie Fotos von den angeblichen Schäden, die man bei Ihnen wagen auf der Spreedorfer Straße aus. Der Brand wurde mittels entdeckt hat, bevor diese repariert werden. Schnellangriffseinrichtung vom Tanklöschfahrzeug gelöscht. Notieren Sie sich bei Verdacht auf Betrug die Fahrzeugkennzeichen Fahrzeuge im Einsatz und machen Sie für die spätere Beweisführung Fotos von Personen OF Ebersbach/Sa.: Kdow, HLF 10, TLF 16/25 und Fahrzeugen. Polizeidirektion Görlitz Bäume, Sträucher und Hecken an öffentlichen Straßen, Rad- und Gehwegen Entlang von Straßen und Geh- bzw. Radwegen verschönern Bäume, Sträucher und Hecken das Orts- und Landschaftsbild. Werden sie aber nicht regelmäßig zurückgeschnitten, können sie zu Sichtbehin- derungen für die Kraftfahrer führen und dadurch die Leichtigkeit und Sicherheit des Straßenverkehrs beeinträchtigen. In der Vergangenheit mussten wir leider immer wieder feststellen, dass notwendige Pflegeschnitte unterbleiben und daher mancher- orts Äste in den Gehweg bzw. die Fahrbahn hineinragen. Wir bitten daher alle Grundstückseigentümer, das Lichtraumprofil über der Fahrbahn und den Straßenbanketten stets frei zu halten. Unter Licht- Bauwagenbrand im Ortsteil Ebersbach/Sa. (Foto: OF Ebersbach/Sa.)
ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 SEITE 9 08.05.2021, 14:17 Uhr, Brandeinsatz Die beiden Ortsfeuerwehren wurden zu einem brennenden Ge- Quartierbüro wächshaus auf der Fichtestraße im Ortsteil Neugersdorf gerufen. Die Einsatzkräfte konnten den Brand schnell löschen. Somit wurde ein Übergreifen der Flammen auf das benachbarte Wohnhaus verhin- dert. Fahrzeuge im Einsatz OF Ebersbach/Sa.: HLF 10, DLK 23/12, TLF 16/25 OF Neugersdorf: MZF, LF 10, TLF 45 W, HLF 16/12, GW-L Hofeweg 47, OT Ebersbach/Sa. 10.05.2021, 16:30 Uhr, Technischer Hilfeleistungseinsatz www.Treff N°47.de Die Neugersdorfer Kameraden wurden zur Beseitigung einer Gefahr Noch immer pausieren viele Angebote und Gruppen. im öffentlichen Verkehrsraum auf der Hauptstraße im Ortsteil Neu- Aber nach und nach starten einige Angebote der Vereine unter Ein- gersdorf gerufen. Die Einsatzkräfte streuten einen Teil der auslaufen- haltung der aktuellen Vorschriften wieder. den Flüssigkeit ab. Da sich die Spur durch das gesamte Stadtgebiet Schauen Sie einfach ab und zu an der Infotafel am Haus vorbei. verteilte, wurde zur weiteren Beseitigung eine Spezialfirma nachge- PTV Sachsen e.V. fordert. Telefonische Beratung: Fahrzeuge im Einsatz Montag 14:00 – 18:00 Uhr und Donnerstag 09:00 – 15:00 Uhr OF Neugersdorf: MZF, HLF 16/12, GW-L unter 01522 9632337 montags 14:00 – 16:00 Uhr offener Treff bis sechs Personen und 16:00 Uhr – 18:00 Uhr thematische Kleingruppen Bitte unbedingt vorher anmelden! Beratung des Jugendmigrationsdienstes Dienstag und Donnerstag 08:00 – 15:00 Uhr unter 03586 365331 Quartierbüro »Oberland« Mittwoch und Donnerstag vor Ort nach vorheriger Anmeldung telefonisch unter 0162 9803379 und per Mail unter info@quartier-oberland.de Sozialverband VdK: Der VdK bietet unter 03583 704108 eine telefonische Beratungsmöglich- keit: Bitte auf den Anrufbeantworter sprechen. Es wird zurückgerufen. Auch per E-Mail ist der VdK erreichbar: ov-loebau-zittau@vdk.de Tafel Ebersbach-Neugersdorf Ausgabezeiten: Dienstag bis Samstag 13:00 – 14:30 Uhr Auslaufende Flüssigkeit (Foto: OF Neugersdorf ) Veranstaltungen: Sonnabend, 05.06.2021 Nachruf ab 14:00 Uhr Verkauf von Brot und Kuchen Treffgarten Wir erhielten die traurige Nachricht, dass unsere Alterskame- Sonnabend, 26.06.2021 radin und langjähriges Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr ab 14:00 Uhr Verkauf von Brot und Kuchen Treffgarten Ebersbach-Neugersdorf Bleiben Sie alle gesund und zuversichtlich! Kameradin Anna Neumann von uns gegangen ist. Unser Beileid gilt ihrer Familie. Wir trau- ern um eine Kameradin, die über 38 Jahren ihres Lebens für Termine den Dienst und die Hilfe am Nächsten bereit war. Ihr Anden- ken werden wir in Ehren bewahren. Veranstaltungskalender In tiefempfundener Anteilnahme Wehrleitung der Die Kameradschaft der der Stadt Ebersbach-Neugersdorf FF Ebersbach-Neugersdorf FF Ebersbach-Neugersdorf Aufgrund der Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona- Ebersbach-Neugersdorf im April 2021 virus kann kein Veranstaltungskalender veröffentlicht werden.
SEITE 10 ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 Informationen der Kirchgemeinden Informationen aus dem Ev.-Luth. Landeskirchliche Gemeinschaft Kirchspiel Oberes Spreetal Wir laden herzlich ein! Ev.-Luth. Kirchgemeinde Ebersbach Im OT Ebersbach/Sa., Am Jeremiasberg 3 Gottesdienste und Veranstaltungen So., 06.06. 17:00 Uhr Familienstunde im Monat Juni 2021 im OT Ebersbach/Sa. So., 13.06. 17:00 Uhr Sonntagstreff Gottesdienste: So., 20.06. 17:00 Uhr Sonntagstreff So., 06.06. 09:00 Uhr Abendmahlsgottesdienst So., 27.06. 17.00 Uhr Sonntagstreff So., 13.06. 14:00 Uhr Gottesdienst mit Einführung Etwas Gutes für die Seele zu jeder Tages- und Nachtzeit – Hören Sie von Prädikant Andreas Firl doch mal rein – 03586 365261. So., 20.06. 10:30 Uhr Familiengottesdienst Zum Nachdenken Do., 24.06. 19:30 Uhr Johannisandacht „Es gibt nicht nur die großen Scheine, der Wunder Gottes, sondern vor der Friedhofskapelle, auch das Kleingeld der tröstenden Gegenwart Gottes.“ anschließend Kirchgemeinde- versammlung So., 27.06. 09:00 Uhr Predigtgottesdienst Der Fahrdienst zu den Gottesdiensten ist nach telefonischer Abspra- che mit Herrn Kühl – Tel. 300496 oder Handy 0162 8607659 – möglich. Aufgrund der bestehenden Corona-Pandemie können derzeitig noch keine Gemeindeveranstaltungen stattfinden. Zu den oben angeführ- ten Gottesdiensten wird aber wieder ganz herzlich eingeladen. Bitte beachten Sie die Aushänge in den Schaukästen, unsere Inter- netseite und die Abkündigungen. Fachgeprü�e Besta�er einfühlsam - kompetent - zuverlässig www.neugersdorfer.de Offene Kirche Tag & Nacht 03586-32333 Von Mitte Mai bis 11. September ist die Kirche Ebersbach jeden Samstag sowie Sonntag, den 12. September, von 14:00 bis 17:00 Uhr 02727 Neugersdorf, Schillerstraße 8, Tel. 03586702885 geöffnet. Wir würden uns freuen, Sie bald in unserer Kirche begrüßen 02730 Ebersbach, Schulstraße 4, Tel. 03586364469 zu können. 02747 Herrnhut, Löbauer Straße 15, Tel. 03587340547 Familiengottesdienst „Gott packt deinen Rucksack“ Sonntag, 20. Juni, 10:30 Uhr, Kirche Ebersbach Sonntag, 27. Juni, 10:30 Uhr, Kirche Beiersdorf Was packt ihr in eure Taschen, wenn ihr einen Ausflug macht oder zur Kita / Schule / Arbeit geht? Was gibt Gott Josua (dem Nachfolger Moses), als Führer des Volkes Israel mit auf die Reise? Das wollen wir im Familiengottesdienst erleben und uns für unsere Wege ausstatten lassen. Wer mag, bringe seinen gefüllten Rucksack mit. Anne und Martin Müller, Stephan Rehm Einführung des Prädikanten Sonntag, 13. Juni, 14:00 Uhr, Kirche Ebersbach Leider konnte der geplante Einführungsgottesdienst für unseren Prädikanten Andreas Firl im März aufgrund der aktuellen Lage nicht stattfinden. Umso mehr freuen wir uns, dass wir dieses Ereignis nun am 13. Juni miteinander feiern können. Wir laden herzlich dazu ein und wünschen Herrn Firl Gottes reichen Segen und Freude an sei- nem Dienst. Pfarrer Benjamin Hecker Johannisandacht und Gemeindeversammlung Donnerstag, 24. Juni, 19:30 Uhr, Friedhof Eigentlich würden wir gern wie nun schon seit einigen Jahren, nach der Johannisandacht auf dem Friedhof noch ein bisschen bei einan- der sitzen, gemeinsam essen und reden. In diesem Jahr soll sich an die Andacht sogar die Gemeindeversammlung anschließen, bei der die Kirchgemeindevertretung auf das letzte Jahr zurückblickt und die Gemeinde die Möglichkeit hat, das eine oder andere zu erfragen. Wenn das möglich sein sollte, freuen wir uns, und Sie werden es über die Abkündigungen oder über das Pfarramt erfahren. Für Essen und Getränke wird auf jeden Fall gesorgt sein. Wenn es noch nicht mög- lich sein sollte, verschieben wir die Gemeindeversammlung noch einmal und feiern wenigstens zusammen Johannisandacht. für die Kirchgemeindevertretung Pfarrerin Friederike Hecker
ERSCHEINUNGSTAG: 29.05.2021 SEITE 11 Ev.-Luth. Kirchgemeinde Neugersdorf Kirchspiel-Gemeindefest Gottesdienste und Veranstaltungen Sonntag, 4. Juli 2021, ab 10:00 Uhr im Monat Juni 2021 im OT Neugersdorf Passend zu unserem Kirchspielmotto „In ihm leben, weben und sind wir“ (Apg 17,28) ist genau dieser Spruch zum Monatsspruch von Juli Gottesdienste: gewählt worden. Daher kommen wir am 4. Juli unter diesem Motto So., 06.06. 19:00 Uhr Musikalische Vesper zusammen. So., 13.06. 10:30 Uhr Hospiz-Gottesdienst Drei Höhepunkte und vier Stationen geben dem gemeinsamen Tag in unserem Kirchspiel einen festen Ablauf. So., 20.06 14:00 Uhr Biker-Gottesdienst am Spreequellkaufhaus Zuerst laden wir zu einem gemeinsamen Familiengottesdienst in die Kirche Eibau um 10:00 Uhr ein. Dort wird uns Familienevange- Do., 24.06. 19:00 Uhr Johannisandacht vor der Friedhofskapelle list Sebastian Rochlitzer aus Görlitz auf den Tag einstimmen. Danach So., 27.06. 10:30 Uhr Abendmahlsgottesdienst können wir (gern mit dem Fahrrad) nach Ebersbach weiterfahren. Die Ebersbacher Kirchgemeinde sorgt gegen 12:00 Uhr mit einem Sup- Choräle von Kantor Johann Gottlob Schneider pen-Mittagsimbiss für Kraft für die Weiterfahrt nach Schönbach. Alle, Sonntag, 6. Juni, 19:00 Uhr, Kirche Neugersdorf die von den Suppen dann essen möchten, bitten wir, einen tiefen Tel- ler oder eine Schüssel und einen Löffel mit zu bringen. In Schönbach Ein Konzert zum Oberlausitzer Orgelsommer, alternativ als musikali- erwartet uns um 15:00 Uhr ein Kaffeetrinken und danach ein Kon- sche Abendandacht. zert, das uns sommerliche Kirchenklänge näherbringt. Danach geht Sie erwartet ein spannender Abend, der Einblick in die Neugers- es weiter nach Neusalza-Spremberg zur Kirchennacht um 19:30 Uhr, dorfer Gottesdienstmusik um 1800 gewährt. Nach einer aufwändi- die unseren Tag abschließt. Wie momentan bei allem – bleibt unsere gen Übertragungsarbeit von Handschriften in modernen Notensatz Planung offen für Veränderungen. Das betrifft vor allem die Verpfle- erklingen nach eventuell fast 200-jährigem Schlummern im Archiv gungen und auch die Möglichkeit eines Konzertes mit Gesang. Aber wieder einige von insgesamt 48 Choralvertonungen Johann Gottlob wir wollen hoffen, dass es möglich ist. Und Gottesdienst feiern – am Schneiders, der 1787 – 1840 Kantor in Neugersdorf war. Zu Texten, Morgen und am Abend können wir immer! Bitte schauen Sie also von denen heute nur noch wenige im evangelischen Gesangbuch auch auf Aushänge an den Kirchen und im Internet für konkrete kurz- stehen, schuf er eigene Melodien und vierstimmige Sätze im Gestus fristige Informationen. Falls Sie sich nicht aufs Radel schwingen wol- der schlichten Klassik. len, gibt es an allen Stationen des Tages genug Parkplätze. Also seien Es singt Benjamin Glaubitz, Dresden – Tenor, begleitet von Violine Sie mit dabei – mit Vorsicht, Maske, Abstand – und doch gemeinsam! und Orgel (Mandy und Amadeus Egermann). Eintritt: 6,00 €, ermä- Pfarrerin Brigitte Lammert ßigt 3,00 €, bis 14 frei. Kantor Amadeus Egermann Katholische Pfarrgemeinde Leutersdorf Pfarrer Dr. W. Styra Hospizgottesdienst – was ist das? Aloys-Scholze-Straße 4 · 02794 Leutersdorf Sonntag, 13. Juni 2021, 10:30 Uhr, Kirche Neugersdorf Tel: 03586 386250 · Fax: 03586 408534 · Mobil: 0152 54150752 E-Mail: pfarramt@pfarrei-leutersdorf.de Ein besonderer Gottesdienst erwartet uns am 13.06. in unserer Kir- che. Ehrenamtlich Mitarbeitende des Zittauer Hospizdienstes, der für Sprechzeiten Pfarrbüro in Leutersdorf unsere Ephorie unterwegs ist, erhalten ihre Ausbildungszertifikate. Di. und Do. 10:00 – 17:00 Uhr und nach Vereinbarung Erst nach Abschluss einer ausgiebigen Schulung über mehr als ein Gottesdienstordnung Juni halbes Jahr ist eine Arbeit in diesem Ehrenamt möglich. Manche sind Sonnabend 17:30 Uhr Hl. Messe auch schon 5 oder 10 Jahre dabei oder länger und werden mit einem Kath. Kirche in Oppach (40 Personen) Dankeschön bedacht. Wir wissen meist gar nicht, wie viele Menschen 17:30 Uhr Wortgottesdienst sich diesem wichtigen und schweren Dienst widmen, am Bett von Kapelle in Großschönau (20 Personen) Sterbenden zu sitzen, ihre Hand zu halten oder vorzulesen. Vielleicht Sonntag 09:00 Uhr Hl. Messe auch ein Gebet zu sprechen. Über 90 (!) Ehrenamtliche gehören zum Kath. Kirche in Ebersbach/Sa. (40 Personen) Zittauer Hospizdienst und übernehmen gern diese Aufgaben. Damit 10:30 Uhr Hl. Messe entlasten sie Angehörige und auch Pflegekräfte und übernehmen Kath. Kirche in Leutersdorf (40 Personen) Begleitung und Hilfe auf dem letzten Weg. Dass dieses Jahr unsere Dienstag 18:00 Uhr Hl. Messe Gemeinde den Jahresgottesdienst ausgestalten darf, ist uns eine be- Oppach sondere Freude. Erleben auch Sie gern die Lebensfreude und Kraft der Mitarbeitenden mit. Mittwoch 09:00 Uhr Hl. Messe Großschönau Motorradfahrer-Gottesdienst Donnerstag 09:00 Uhr Hl. Messe Sonntag, 20. Juni 2021, 14:00 Uhr, Spreequellkaufhaus Ebersbach/Sa. Die ostsächsischen Biker vom Verein der Christlichen Motorradfahrer Freitag 18:00 Uhr Hl. Messe Leutersdorf Sachsens e.V. laden wieder zum Motorradfahrergottesdienst ein. Wir treffen uns am Sonntag, dem 20. Juni 2021, 14:00 Uhr auf dem Park- Besondere Gottesdienste platz des Spreequellkaufhauses in Neugersdorf. Die Predigt hält uns Do., 03.06. 09:00 Uhr Hl. Messe zum Fest „Fronleichnam“ der Biker-Seelsorger des CMS Stefan Markus. in Ebersbach/Sa. Wenn es die Corona-Regeln erlauben, laden wir nach dem Gottes- So., 06.06. 10:30 Uhr Hl. Messe in Leutersdorf, dienst zu einem Imbiss ein. Die anschließende Ausfahrt findet auf alle mit Fronleichnamsprozession Fälle statt. Selbstverständlich sind auch alle neugierigen Nicht-Biker wenn möglich zum Mitfeiern des Gottesdienstes und zum Staunen über unsere Aus den bekannten Gründen besteht weiterhin die telefonische An- „bunte Truppe“ herzlich willkommen. meldepflicht für die Wochenend- und Feiertagsgottesdienste in Leu- In der Hoffnung, dass es klappt, tersdorf und Ebersbach/Sa. unter 0152 54150752 und für Oppach grüßt herzlich Hans-Georg Pampel unter 0172 3741186 oder mit einer eine SMS.
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Ebersbach-Neugersdorf 6 · 29. Mai 2021 Benutzungsordnung der Stadtbibliothek letzten Aktivität zum Jahresende automatisch gelöscht, vorausgesetzt dass keine Medi- en- oder Entgeltforderungen der Stadtbibliothek offen sind. Ebersbach-Neugersdorf §4 Benutzung der Stadtbibliothek §1 (1) Die Benutzung von Medien der Stadtbibliothek erfolgt in den Bibliotheksräumen, durch Allgemeines Ausleihe außer Haus oder über die entsprechenden Internetplattformen. Medien, die nur (1) Die Stadtbibliothek ist eine öffentliche Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtung der in den Bibliotheksräumen genutzt werden dürfen (Präsenzbestand), sind entsprechend Stadt Ebersbach-Neugersdorf. Sie ist offener Treffpunkt für Bürger, Partner der Leseför- gekennzeichnet. Insbesondere Zeitungen und schützenswerte historische Bestände sind derung und unterstützt die Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz. Die der Präsenznutzung vorbehalten. Stadtbibliothek wird als nachgeordnete Einrichtung der Stadt Ebersbach-Neugersdorf geführt. (2) Für die Ausleihe von Medien außer Haus, die Nutzung der digitalen Angebote sowie der Internet-PCs und des WLAN in der Einrichtung, ist ein eigener gültiger Bibliotheksaus- (2) Im Rahmen dieser Benutzungsordnung ist jeder berechtigt, die Stadtbibliothek auf pri- weis erforderlich. Entleihungen für Dritte sind grundsätzlich nicht gestattet. Bei Verdacht vatrechtlicher Grundlage zu nutzen und die bereitgestellten Medien zu entleihen. auf Missbrauch kann der Bibliotheksausweis eingezogen werden. Entliehene Medien (3) Für die Benutzung der Stadtbibliothek werden Entgelte gemäß der Entgeltordnung er- dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. hoben. Die Entgeltordnung für die Benutzung der Stadtbibliothek ist als Anlage fester (3) Der Benutzerin/dem Benutzer wird mittels Ausleihquittung das Rückgabedatum schrift- Bestandteil dieser Benutzungsordnung. Mit der Entgeltordnung werden die Benut- lich bekannt gegeben, es kann auch über den Online-Katalog abgerufen werden. Eine zungsentgelte, Entgelte für besondere Leistungen, Versäumnisentgelte sowie entste- elektronische Benachrichtigung der Stadtbibliothek über das Ende der Leihfrist ist eine hende Kosten bei Verlusten und Beschädigungen für die Stadtbibliothek Ebersbach-Neu- zusätzliche Serviceleistung ohne Gewähr. gersdorf verbindlich festgelegt. (4) Die Leihfristen für die verschiedenen Medienarten sind auf der Homepage https://bib- (4) Die Stadtbibliothek hat festgelegte Öffnungszeiten. Sie werden durch Aushang in der liothek.ebersbach-neugersdorf.de/ einsehbar und auf Informationsblättern der Stadtbi- Stadtbibliothek bekannt gegeben. bliothek nachzulesen, die zur Einsichtnahme in der Stadtbibliothek ausliegen. §2 (5) Die Leihfrist kann auf Antrag der Benutzerin/des Benutzers vor Ablauf (im Web-OPAC, Anmeldung persönlich zu den Öffnungszeiten, telefonisch oder per Mail) maximal 5 mal verlängert (1) Für die Benutzung der Stadtbibliothek ist eine persönliche Anmeldung erforderlich. Die werden, wenn keine Vormerkung für das Medium registriert ist. Auf Verlangen ist das Anmeldung erfolgt unter Vorlage eines gültigen Personalausweises der Bundesrepublik entliehene Medium vorzulegen. In begründeten Ausnahmefällen kann die Bibliothek die Deutschland oder eines anderen amtlich bestätigten Dokuments (z.B. Pass) in Verbin- Leihfrist verkürzen und entliehene Medien zurückfordern. dung mit der amtlichen Meldebestätigung. (6) Die Zahl der entliehenen Medien ist auf 50 Medien beschränkt. (2) Die Benutzerin/der Benutzer bestätigen mit ihrer/seiner Unterschrift die Richtigkeit und (7) Bei der Ausleihe von Filmen sind die Altersfreigaben zu beachten. Vollständigkeit der persönlichen Angaben und erkennen die Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Ebersbach-Neugersdorf sowie die Entgeltordnung für die Benutzung der (8) Entliehene Medien können in der Einrichtung oder im Web-OPAC vorbestellt werden. Stadtbibliothek in der jeweils gültigen Fassung an. Gleichzeitig erteilen sie/er damit die Vorbestellte Medien stehen 4 Wochen nach Benachrichtigung zur Abholung bereit. Nicht Einwilligung, die erforderlichen Angaben zur Person elektronisch zu verarbeiten und zu im Bibliotheksbestand vorhandene Medien, die von der Benutzerin/dem Benutzer benö- speichern. tigt werden, können gebührenpflichtig im Rahmen des Leihverkehrs beschafft werden. (3) Für die Anmeldung von Minderjährigen ist die Einverständniserklärung durch Unter- §5 schriftsleistung und unter Angabe der Personendaten einer/s Sorgeberechtigten er- Bedingungen für die Internetbenutzung forderlich. Die/der Sorgeberechtigte erkennt damit die Benutzungsordnung sowie die (1) Voraussetzung für die kostenlose Nutzung der Internetarbeitsplätze ist ein gültiger Bi- Entgeltordnung in der jeweils gültigen Fassung an. Sie/er verpflichtet sich damit zur bliotheksausweis der Stadtbibliothek Ebersbach-Neugersdorf. Kinder und Jugendliche, rechtzeitigen Rückgabe der entliehenen Medien, zur Haftung für den Schadensfall und die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen eine unterzeichnete Ein- zur Begleichung anfallender Entgelte. verständniserklärung eines Sorgeberechtigten. (4) Mit der Anmeldung und dem Abschluss eines Nutzungsvertrages wird ein Bibliotheks- (2) Die Nutzung wird durch das Bibliothekspersonal zugewiesen und bei großer Nachfrage ausweis mit einer Benutzernummer ausgestellt. Die Gültigkeit des Ausweises richtet zeitlich begrenzt. Die Stadtbibliothek bietet die Nutzung des Internets im Rahmen ihrer sich nach dem entrichteten Benutzungsentgelt. Der Bibliotheksausweis ist Eigentum der Möglichkeiten an. Stadtbibliothek und nicht übertragbar. Die Mitarbeiter der Stadtbibliothek sind berech- (3) Bei der Nutzung des Internets sind die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des tigt, die Personalien zum vorgelegten Bibliotheksausweis zu prüfen. Urheberrechts, Strafrechts und des Jugendschutzes zu beachten. Gesetzeswidrige Infor- (5) Nach Anmeldung erhalten die Benutzerin/der Benutzer ein Passwort für die Nutzung mationen dürfen weder genutzt noch verbreitet werden. Der Aufruf von Internetseiten aller digitalen Angebote der Stadtbibliothek. sowie die Nutzung und Übermittlung von Daten mit pornografischen, rechtsradikalen, (6) Bei ausschließlicher Nutzung der digitalen Angebote der Stadtbibliothek kann eine gewaltverherrlichenden oder in sonstiger Weise diskriminierenden Inhalten ist unter- Online-Anmeldung abgegeben werden. Wird eine Ausleihe von Medien gewünscht, die sagt. Die Nutzung kostenpflichtiger Dienste im Internet, die Nutzung illegaler Tausch- nicht online zur Verfügung stehen, ist eine persönliche Anmeldung nach § 2 Abs.1 erfor- börsen oder das Herunterladen von urheberrechtlichen geschützten Dateien und Werken derlich. ist untersagt. (7) Veränderungen persönlicher Daten und der Verlust oder Diebstahl des Bibliotheksaus- (4) Jeder Verstoß hiergegen wird entsprechend rechtlich verfolgt. Bei Zuwiderhandlung weises sind der Stadtbibliothek unverzüglich mitzuteilen. Die Stadtbibliothek stellt bei werden der Benutzerin/dem Benutzer die dadurch verursachten Kosten in Rechnung Verlust oder Diebstahl kostenpflichtig einen Ersatzausweis aus. gestellt. (8) Einrichtungen und Kooperationspartner der Stadt Ebersbach-Neugersdorf, die das Lesen (5) Der Benutzerin/dem Benutzer stellt die Stadt Ebersbach-Neugersdorf vollumfänglich und die Medienkompetenz bei Kindern, Jugendlichen oder Senioren fördern, nutzen die bei einer Inanspruchnahme Dritter wegen illegaler Nutzung des Internet-Anschlusses Stadtbibliothek nach entsprechender Anmeldung für diesen Zweck kostenlos. der Stadtbibliothek Ebersbach-Neugersdorf frei. Bei Missachtung oder Verletzung der §3 Nutzungsbedingungen erfolgt ein Ausschluss von der Benutzung des Internets durch die Speicherung personenbezogener Daten Stadtbibliothek. (1) Die Stadtbibliothek erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten, soweit §6 es zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig ist. Die Benutzerin/der Benutzer und die/der Pflichten der Benutzer Sorgeberechtigte erteilen hierzu bei der Anmeldung ihre schriftliche Einwilligung. Die (1) Die Benutzerin/der Benutzer sind verpflichtet, Medien und die Einrichtung der Stadt- Datennutzung erfolgt auf Grundlage des Sächsischen Datenschutzgesetzes in der jeweils bibliothek sorgfältig zu behandeln und vor Verschmutzung, Beschädigung oder Verlust geltenden Fassung (SächsDSG). zu schützen. Alle Medien sind vor Verlassen der Stadtbibliothek unaufgefordert zu ver- (2) Auf Antrag der Benutzerin/des Benutzers kann das Bibliothekskonto gelöscht werden. buchen / verbuchen zu lassen sowie auf Unversehrtheit und Vollständigkeit zu prüfen. Nicht genutzte Bibliothekskonten werden durch die Stadtbibliothek 3 Jahre nach der Erfolgt keine Anzeige, gelten die Medien als einwandfrei übernommen.
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