AMTSBLATT DER LANDKREIS - Landkreis Gotha
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Amtlicher Teil DER LANDKREIS Bekanntmachung des Kreiswahlleiters S. 3 Änderungssatzungen der Zweckverbände S. 4 Nichtamtlicher Teil A MTSBL ATT Stellenausschreibungen S. 7 Ausschreibungen von Bau- und Dienstleistungen S. 11 Fördermittel fürs Ehrenamt stehen bereit S. 16 Ausgabe vom 16. Mai 2019 | 28. Jahrgang | Nr. 9 Instrumentenkarussell: Kindern und Jugendlichen, die sich gern unverbind- lich an einem Instrument ausprobieren möchten, bietet die Kreismusikschule Louis Spohr im Juni wieder die Chance auf einen kostenfreien Schnupperunter- richt. Das so genannte Instrumentenka- russell lädt dreimal mittwochs (12., 19. und 26. Juni) jeweils ab 17 Uhr für eine Dreiviertelstunde in die Helenenstr. 4 nach Gotha ein. Zur Auswahl stehen Klavier, Violine, Cello, Keltische Harfe, Blockflöte, Querflöte, Klarinette, Saxo- phon, Akkordeon, Keyboard, Schlagzeug, Trompete, Posaune, Gitarre, Bass-Gitarre, E-Gitarre und Gesang. Anmeldungen un- ter 03621 742992 oder per E-Mail (post@ | Den Mädchen und Jungen der Klasse 3b gefällt es in den neuen Räumen. kreismusikschule-gotha.de). Zw e i n e ue U n t er r i c h t s r ä u me bezo gen Parkfest: Am Sonntag, 16. Juni lädt der Schulträger investiert rund 210.000 Euro für bessere Bedingungen Krügerverein Neudietendorf ab 14 Uhr zum 7. Parkfest in den Krügerpark ein. Tambach-Dietharz | Mehr Platz zum Ler- sieben mit rund 140 Mädchen und Jungen Kunsthandwerk und kreatives Selber- nen steht den Mädchen und Jungen ansteigen. Bereits im Schuljahr 2016/17 machen stehen diesmal im Mittelpunkt. der Grundschule „Am Rennsteig“ in wurde die Klassenvorgabe überschritten, Erwartet werden bspw. die Werkstatt Tambach-Dietharz ab sofort zur Verfü- wobei die Schulleitung die Raumprobleme des Christophoruswerkes Erfurt und SA- gung. In dieser Woche nehmen die Kinder nur durch Provisorien überbrücken konnte. BIT e.V. Tröchtelborn sowie das Projekt und Lehrer zwei neue Unterrichtsräume in „Ein großes Dankeschön bei der Lösungs- FIT von Mitmenschen e.V. aus Erfurt. Besitz, die auf dem zwischenzeitlich vergrö- findung gilt der Stadt Tambach-Dietharz“, Zudem sind Kunsthandwerkerinnen, die ßerten Schulgelände in Form von mobilen lobt Eckert. Tatsächlich wurde vorab auch Schmuck, Keramik, Textiles und Seife Raumsystemen entstanden sind. Insgesamt geprüft, ob Räumlichkeiten im Bürgerhaus anbieten, vor Ort. Für das leibliche Wohl rund 210.000 Euro ließ sich der Landkreis – wo bereits die Mittagessenversorgung und die Kinderaktivitäten ist ebenfalls Gotha als Schulträger diese Erweiterung der Grundschüler untergebracht ist – für gesorgt. kosten. Der Kreistag machte hierfür den den Unterricht genutzt werden könnten. Weg frei, per außerplanmäßiger Ausgabe Die strikten Vorgaben des Baurechtes lie- noch im Haushaltsjahr 2018. „Ursprünglich ßen den Aufwand für diese Variante jedoch Schüleraustausch: Der Verein Ami- war eine Anmietung geplant, die sich aber unrealistisch erscheinen. Dafür unterstützte gos de la Cultura e.V. sucht noch Gastfa- aufgrund der voraussichtlichen Laufzeit als die Stadt mit der nach Schulfinanzierungs- milien für bolivianische Schüler im Alter die teurere Alternative entpuppt hatte. Des- gesetz unentgeltlichen Bereitstellung jener von 14 bis 16 Jahren. Der Zeitraum ihres halb fiel die Entscheidung zugunsten eines Flächen, auf denen die mobilen Raumsyste- Deutschland-Aufenthaltes liegt zwischen Kaufes aus“, blickt Landrat Onno Eckert auf me errichtet wurden. „Ich bin froh, dass wir dem 21. September 2019 und dem die Vorgeschichte zurück. für die Grundschule nun auch eine Lösung 2. Januar 2020. Die Schüler lernen an ihrer Der kurzfristige Ausbau des Raumpro- gefunden haben“, sagt Tambach-Dietharz´ Heimatschule Deutsch als Fremdsprache gramms lässt sich auf die steigenden Bürgermeister Marco Schütz, der zudem und können sich schon gut verständigen. Schülerzahlen in der Zweitalsperrenstadt Kreistagsmitglied ist. Als Träger des Kinder- Interessenten wenden sich e an Franz- zurückführen. Ist die Grundschule in der gartens hat die Stadtverwaltung ähnliche Er- Josef Michel unter 0160 98445588 oder Burgstallstraße im laufenden Schuljahr mit fahrungen gemacht und infolge des Zuzuges per E-Mail an info@amigos-cultura.de. sechs Klassen und 128 Kindern an ihrer Ka- bei der Erweiterung der Platzkapazitäten pazitätsgrenze angelangt, so wird die Klas- des Kindergartens vor zwei Jahren ebenfalls auf eine Container-Bauweise gesetzt. www.landkreis-gotha.de senzahl im nächsten Jahr voraussichtlich auf
2 Amtlicher Teil | 16. Mai 2019 Bekanntmachung Bekann t mac h u ng Bek anntm achu ng en Die Sitzung des Kreisausschusses der Wahlperiode 2014 - 2019 fin- Die 35. Sitzung des Kreistages Gotha der Wahlperiode 2014 - 2019 det am 20.05.2019 im Landratsamt Gotha, 18.-März-Str. 50, Raum findet am 22.05.2019 im Louis-Spohr-Saal, 99867 Gotha, Reinhards- Waltershausen statt. brunner Str. 23 statt. Die Sitzung beginnt um 16:00 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 18:00 Uhr. Tagesordnung: Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes gemäß § 103 Abs. 2 Sitzung des Kreisausschusses vom 08.04.2019 ThürKO 2. Erwerb des Anlagevermögens der Regionalen Verkehrsgemein- 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages schaft Gotha GmbH i. I. vom 20.03.2019 Vorlage: KA 02-2019 3. Informationen des Landrates und Anfragen gemäß § 14 der Ge- 3. Bewilligung von Mehrausgaben gemäß § 58 Thüringer Kommu- schäftsordnung des Kreistages nalordnung (ThürKO) 4. Ergänzung des Nahverkehrsplanes für den Straßenpersonen- Vorlage: KA 03-2019 nahverkehr des Landkreises Gotha 2017-2021 (Beschluss des 4. Ergänzung des Nahverkehrsplanes für den Straßenpersonen- Kreistages Nr. 32/2016 vom 20.07.2016 i. V. m. Beschluss des nahverkehr des Landkreises Gotha 2017 - 2021 (Beschluss des Kreistages Nr. 56/2016 vom 30.11.16) Kreistages Nr. 32/2016 vom 20.07.2016 i. V. m. Beschluss des Vorlage: 05/2019 Kreistages Nr. 56/2016 vom 30.11.16) 5. Beitritt des Landkreises Gotha zum Zweckverband KISA „Kom- Vorlage: 05/2019 munale Informationsverarbeitung Sachsen“ 5. Beitritt des Landkreises Gotha zum Zweckverband KISA „Kom- Vorlage: 03/2019 munale Informationsverarbeitung Sachsen“ 6. Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zum Thüringer Ge- Vorlage: 03/2019 setz zur freiwilligen Neugliederung der Verwaltungsgemein- 6. Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zum Thüringer Ge- schaft „Apfelstädtaue“ und der Gemeinde Leinatal setz zur freiwilligen Neugliederung der Verwaltungsgemein- Vorlage: 06/2019 schaft „Apfelstädtaue“ und der Gemeinde Leinatal 7. Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Gotha 2019 bis 2024 Vorlage: 06/2019 Vorlage: 02/2019 7. Einführung der Gelben Tonne für Verpackungsabfälle im Land- 8. Einführung der Gelben Tonne für Verpackungsabfälle im Land- kreis Gotha kreis Gotha Vorlage: 04/2019 Vorlage: 04/2019 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Go- 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Go- tha tha Vorlage: 07/2019 Vorlage: 07/2019 9. Festsetzung der Tagesordnung zur Kreistagssitzung am 22.05.2019 gez. Eckert Gotha, 08.05.2019 10. Informationen Landrat 10.1 zur Abrechnung des Haushaltes des Landkreises Gotha I/2019 10.2 zum Verwendungsnachweis der Thüringen Philharmo- Amt lic h e Bekann t mac h ung nie Gotha-Eisenach 2018 Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet 11. Verschiedenes am Donnerstag, den 23.05.2019 um 17:00 Uhr auf dem Gelände des Marineclubs Gotha e.V., Am Seeberg 1a, gez. Eckert Gotha, 08.05.2019 99867 Gotha statt. Landrat Tagesordnung: Bekanntmachung TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit des Ju- gendhilfeausschusses Die Sitzung des Werkausschusses KAS der Wahlperiode 2014 - TOP 2: Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Jugendhilfe- 2019 findet am 21.05.2019 im Landratsamt Gotha, 18.-März-Str. 50, ausschusses vom 21.03.2019 Raum Waltershausen statt. TOP 3: Vergabe investiver Mittel für Vorhaben des Haushaltsjahres Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 16:00 Uhr. 2019 - Beschlussvorlage Nr. 03/2019 TOP 4: Informationen aus der Verwaltung Tagesordnung: TOP 5: Anfragen und Sonstiges Öffentlicher Teil 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Werkaus- gez. i.V. Niebur gez. Grensemann schusses vom 19.03.2019 Eckert Ausschussvorsitzende 2. Einführung der Gelben Tonne für Verpackungsabfälle im Land- Landrat kreis Gotha Vorlage: 04/2019 3. Bericht der Werkleitung entsprechend § 4 Abs. 4 der Betriebs- satzung für den KAS 4. Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil gez. Eckert Gotha, 08.05.2019 Landrat
16. Mai 2019 | Amtlicher Teil 3 Zw e i t e Be k a n n t ma c h u n g Gemarkung Schwabhausen, Bek anntm achu ng en Fluren 3, 4, 6, 7, 8 und 9, Flurstücke verschiedene des Kreiswahlleiters Gemarkung Uelleben, des Landkreises Gotha Flur 9, Flurstücke 346/1, 346/2, 347, 348, 349, 350, 352, 353, 355, 361 für die Wahl zum 9. Europäischen Parlament Gemarkung Günthersleben, am 26.05.2019 Flur 3, Flurstücke 309/1, 315/1, 315/2, 315/3 Gemarkung Gotha, Flur 22, Flurstücke 8/3, 12, 13, 15, 16 Öffentliche Sitzung Kreiswahlausschuss im Wahlkreis 67 Da die genannten Arbeiten im Interesse der Allgemeinheit liegen, am Montag, 03. Juni 2019 um 14:00 Uhr sind die betroffenen Grundstückseigentümer und sonstigen Nut- im Landratsamt Gotha, Raum 216, zungsberechtigten nach § 16a Bundesfernstraßengesetz (FStrG) 18.-März-Str. 50, 99867 Gotha verpflichtet, sie zu dulden. Die Arbeiten können auch durch Beauf- tragte der Straßenbauverwaltung durchgeführt werden. Etwaige Tagesordnung: durch diese Vorarbeiten entstehende unmittelbare Vermögens- Feststellung des Wahlergebnisses der Europawahl nachteile werden in Geld entschädigt. Die Sitzung des Kreiswahlausschusses ist öffentlich. Jedermann Sollte eine Einigung über eine Entschädigung in Geld nicht erreicht hat Zutritt. werden können, wird auf Ihren Antrag oder auf Antrag der Stra- ßenbaubehörde durch die zuständige Behörde die Entschädigung gez. Rainer Schulz Gotha, 14. Mai 2019 festgesetzt. Kreiswahlleiter Durch diese Vorarbeiten wird nicht über Zulassung und Ausführung des geplanten Straßenbauvorhabens entschieden. Vi e rt e Be k a n n t m a c h u n g Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats nach Be- des Wahlleiters kanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei des Landkreises Gotha dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr, Hallesche Straße zur Wahl der Kreistagsmitglieder am 26.05.2019 15/16, 99085 Erfurt schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Thüringer Landesamt Öffentliche Sitzung Wahlausschuss für Bau und Verkehr, den 30.04.2019 des Landkreises Gotha am Montag, 03. Juni 2019 um 16:00 Uhr gez. Hans-Joachim von der Osten im Landratsamt Gotha, Raum 216, Abteilungsleiter Straßenneubau 18.-März-Str. 50, 99867 Gotha und Regionalbereiche Straße Tagesordnung: Feststellung des Wahlergebnisses der Kreistagswahl Bekan n t mac h u ng Die Sitzung des Wahlausschusses des Landkreises ist öffentlich. Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträg- Jedermann hat Zutritt. lichkeitsprüfung (UVPG) gez. Rainer Schulz Gotha, 14. Mai 2019 Die Thüringer Fernwasserversorgung will im Zuge der Erweiterung Wahlleiter des Landkreises der Leitungsstruktur des Fernwasserversorgungssystems Mittel- und Nordthüringens, eine neue Fernwasserleitung verlegen. Die Länge der neuen Fernwasserleitung beträgt ca. 15,8 km. Sie wird nördlich von Pferdingsleben (Entleerungsbauwerk 8 a/b), im Land- Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr kreis Gotha, an das zentrale Fernwassersystem angebunden und bis zum Anschluss an das Übergabebauwerk Aschara im Unstrut- Bekan n t m a c h u n g Hainich-Kreis geführt. Der Verlauf der Trasse wird größtenteils au- Vorbereitung der Planung ßerhalb der bebauten Ortslagen Friemar, Molschleben, Bufleben, Pfullendorf und Westhausen erfolgen. für das Vorhaben B 247 OU Schwabhausen Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken Bei der Wasserleitung handelt es sich um ein nach § 65 Abs. 1 bzw. 2 Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt, in der Gemeinde Schwab- UVPG planfeststellungs- oder plangenehmigungsbedürftiges Vorha- hausen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und Erhöhung ben im Sinne der Nummer 19.8.1. der Anlage 1 zu § 7 Abs. 1 UVPG. der Verkehrssicherheit das o. a. Bauvorhaben durchzuführen. Um die Planung vorbereiten zu können, müssen auf verschiedenen Für dieses Vorhaben ist gemäß § 7 Abs. 1 UVPG in Verbindung mit Grundstücken in der Zeit Juni 2019 bis September 2019 Vorarbeiten Nummer 19.8.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung durchgeführt werden, und zwar: des Einzelfalles vorzunehmen und zu prüfen, ob eine Umweltver- träglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Die allgemeine Vorprüfung Vermessungsarbeiten. hat ergeben, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachtei- ligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Insbesondere liegen Folgende Grundstücke sind betroffen: keine Gegebenheiten vor, aufgrund derer trotz der Größe bzw. Leis- tung des Vorhabens erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen Gemarkung Petriroda, zu erwarten sind. Eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung im Flur 4, Flurstücke 1, 29/2, 30, 31, 32/1, 32/2, 33 Sinne des UVPG ist daher nicht erforderlich.
4 Amtlicher Teil | 16. Mai 2019 Gemäß § 5 Abs. 1 UVPG stellt die zuständige Behörde fest, ob nach GG6,0 = Grundgebühr des Zählers 6,0 Bek anntm achu ng en den §§ 6 bis 14 UVPG für das Vorhaben eine Verpflichtung zur GG2,5 = Grundgebühr des Zählers 2,5 Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht oder Somit beträgt die Grundgebühr des Wasserzählers Qn 6 nicht. monatlich 192,00 EUR. (5) Die monatlichen Grundgebühren aller weiteren Wasserzäh- Gemäß § 5 Absatz 2 UVPG wird bekannt gegeben: ler werden nach folgender Formel berechnet: Aufgrund der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 7 GGX = GGXV + Qnx * GG2,5 Abs. 1 i. V. m. § 5 Abs. 1 UVPG unter Berücksichtigung der Kriterien Qn2,5 gemäß Anlage 3 zum UVPG wird festgestellt, dass das geplante Vor- haben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben GGX = Grundgebühr für einen Wasserzähler Qn = x m³/h kann und somit keine Verpflichtung zur Durchführung einer Um- GGXV = Grundgebühr für einen Wasserzähler mit dem weltverträglichkeitsprüfung besteht. nächstniedrigeren Nenndurchfluss Qnx = Nenndurchfluss für einen Wasserzähler mit Es wird darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung gemäß § 5 x m³/h Abs. 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar ist. Die Entscheidungs- Qn2,5 = Nenndurchfluss des Wasserzählers 2,5 m³/h gründe sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Thürin- GG2,5 = Grundgebühr für einen Wasserzähler ger Umweltinformationsgesetzes (ThürUIG) vom 10. Oktober 2006, Qn = 2,5m³/h das zuletzt durch Gesetz vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. 158) geändert x = steht für 10; 15; 40; 60; 150 worden ist, im Landratsamt Gotha, Umweltamt, Sachgebiet Was- Unter Zugrundelegung der dargestellten Formel betragen serwirtschaft, Dienstgebäude 18.-März-Straße 50 in 99867 Gotha die monatlichen Grundgebühren in Abhängigkeit des ver- zugänglich. wendeten Wasserzählers mit Nenndurchfluss: Zählergröße Qn monatliche Grundgebühr gez. Eckert Gotha, 03.05.2019 10 240,00 EUR Landrat 15 312,00 EUR 40 504,00 EUR 60 792,00 EUR 150 1.512,00 EUR Wasser- und Abwasserzweckverband Apfelstädt-Ohra 2. § 12a Absätze 2 bis 5 erhalten folgende Fassung: (2) Die Grundgebühr für einen Wasserzähler Q3 = 2,5 (nur für 10 . Än d er u n g s s a t z u n g Einzelgärten) beträgt monatlich 3,00 EUR. (3) Die Grundgebühr für einen Wasserzähler Q3 = 4 beträgt zur Beitrags- und Gebührensatzung zur monatlich 12,00 EUR. Entwässerungssatzung (BGS-EWS) des Wasser- (4) Die monatliche Grundgebühr (netto) für einen Wasserzähler und Abwasserzweckverbandes Apfelstädt-Ohra Q3 = 10 errechnet sich aus dem Verhältnis der minimalen Aufgrund des § 19 (1) Satz 1 der Thüringer Gemeinde- und Land- Nutzungsäquivalente (1:30) anhand der Formel: kreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fas- GG10 = GG4 * 30 sung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt GG10 = Grundgebühr des Zählers 10,0 mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 GG4 = Grundgebühr des Zählers 4 (GVBl. S. 74) und der §§ 17 und 20 (2) des Gesetzes über die Kom- Somit beträgt die Grundgebühr des Wasserzählers Q3 = 10 munale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG; GVBl. 1992 S. 232) in der monatlich 360,00 EUR. Fassung der Neubekanntmachung vom 10.10.2001 (GVBl. 2001, (5) Die monatlichen Grundgebühren aller weiteren Wasserzäh- S. 290), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 5 des Gesetzes ler werden nach folgender Formel berechnet: vom 23.07.2013 (GVBl. S. 194, 201) sowie der §§ 2, 7, 7b, 12, 14 GGX = GGXV + Q3x * GG4 und 21a (4) des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) Q34 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19.09.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.06.2017 (GVBl. S. 150) GGX = Grundgebühr für einen Wasserzähler Q3 = x m³/h hat die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweck- GGXV = Grundgebühr für einen Wasserzähler mit dem verbandes Apfelstädt-Ohra am 14.11.2018 folgende Satzungsände- nächstniedrigeren Dauerdurchfluss rung beschlossen: Q3x = Dauerdurchfluss für einen Wasserzähler mit x m³/h §1 Q34 = Dauerdurchfluss des Wasserzählers 4 m³/h Änderung einer Satzung GG4 = Grundgebühr für einen Wasserzähler Q3 = 4 m³/h Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung x = steht für 16; 25; 63; 100; 250 (BGS-EWS) des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Apfelstädt- Unter Zugrundelegung der dargestellten Formel betragen Ohra vom 04.10.2005, veröffentlicht im Thüringer Staatsanzeiger Nr. die monatlichen Grundgebühren in Abhängigkeit des ver- 41/2005 vom 10.10.2005, zuletzt geändert durch die 9. Änderungs- wendeten Wasserzählers mit Dauerdurchfluss: satzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssat- Zählergröße Q3 monatliche Grundgebühr zung (BGS-EWS) vom 05.11.2014, veröffentlicht im Amtsblatt des 16 408,00 EUR Landkreises Gotha vom 11.12.2014, wird wie folgt geändert: 25 483,00 EUR 63 672,00 EUR 100 972,00 EUR 1. § 12 Absätze 2 bis 5 erhalten folgende Fassung: 250 1.722,00 EUR (2) Die Grundgebühr für einen Wasserzähler Qn 1,5 (nur für 3. § 13 Abs. 1 erhält folgende Fassung: Einzelgärten) beträgt monatlich 3,00 EUR. (1) Die Einleitgebühr für die Teilleistung der Schmutzwas- (3) Die Grundgebühr für einen Wasserzähler Qn 2,5 beträgt serentsorgung wird nach Maßgabe der nachfolgenden monatlich 12,00 EUR. Absätze nach der Menge des Abwassers berechnet, das (4) Die monatliche Grundgebühr für einen Wasserzähler Qn der Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen 6 errechnet sich aus dem Verhältnis der minimalen Nut- Grundstücken zugeführt werden. Die Schmutzwasserbe- zungsäquivalente (1:16) anhand der Formel: seitigungsgebühr beträgt ab dem 01.01.2019 2,89 EUR pro GG6,0 = GG2,5*16 m³ Abwasser.
16. Mai 2019 | Amtlicher Teil 5 4. § 13a Abs. 1 erhält folgende Fassung: die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Bek anntm achu ng en (1) Die Einleitungsgebühr für die Teilleistung Niederschlags- und Abwasserbehandlung „Schilfwasser-Leina“ am 13.03.2019 fol- wasserentsorgung wird nach der versiegelten Grundstücks- gende Satzungsänderung beschlossen: fläche bemessen, auf der Niederschlagswasser anfällt und von welcher in die öffentliche Entwässerungseinrichtung §1 eingeleitet wird bzw. entwässert wird. Die Niederschlags- Änderung der Satzung wassereinleitungsgebühr beträgt ab dem 01.01.2019 0,66 Die Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung (GS-WBS) des EUR pro m² versiegelte Fläche und Jahr. Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung 5. § 14 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „Schilfwasser-Leina“ vom 25.08.2017, veröffentlicht im Amtsblatt (2) Die Gebühr beträgt des Landkreises Gotha vom 30.11.2017, wird wie folgt geändert: a) pro Kubikmeter Abwasser aus einer 1. In § 4 („Verbrauchsgebühr“) werden die Absätze 3 und 4 wie abflusslosen Grube 37,59 EUR folgt neu gefasst: b) pro Kubikmeter Abwasser (Fäkalschlamm) (3) Die Gebühr beträgt 1,48 € (netto) pro entnommenem Ku- aus einer Grundstückskläranlage/ bikmeter Wasser zzgl. der ermäßigten Umsatzsteuer (7 %) Trockenabortanlage 53,56 EUR i. H. von 0,10 € / m³, also insgesamt 1,58 € / m³. (4) Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger beweglicher §2 Wasserzähler verwendet, so beträgt die Gebühr inclusive In-Kraft-Treten der ermäßigten Umsatzsteuer 1,58 € / m³ entnommenen Die Satzungsänderung tritt mit Wirkung zum 01.01.2019 in Kraft. Wassers. gez. Günter Jobst -Siegel- Ohrdruf, 07.05.2019 §2 Verbandsvorsitzender Inkrafttreten Die Satzungsänderung tritt rückwirkend zum 01.01.2019 in Kraft. Beschluss- und Genehmigungsvermerk: Die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweck- gez. Klöppel -Siegel- Friedrichroda, 07. Mai 2019 verbandes Apfelstädt-Ohra hat mit Beschluss-Nr.: 15/2018 am Verbandsvorsitzender 14.11.2018 die 10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) beschlossen und am 15.11.2018 Beschluss- und Genehmigungsvermerk: dem Landratsamt Gotha als untere Rechtsaufsichtsbehörde des 1. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserver- Landkreises Gotha angezeigt. sorgung und Abwasserbehandlung „Schilfwasser-Leina“ hat mit Beschluss der Verbandsversammlung Nr. 03-03-VV-2019 Mit Schreiben vom 10.04.2019 hat der Landrat des Landkreises am 13.03.2019 die 3. Änderungssatzung zur Wasserbenut- gemäß § 23 Abs. 1 Gesetz über die Kommunale Gemeinschaftsar- zungssatzung (GS-WBS) beschlossen und der Rechtsaufsichts- beit (ThürKGG; GVBl. 1992 Nr. 14, S. 232 i.V.m. § 21 Abs. 3 Satz 2; behörde des Landkreises Gotha am 20.03.2019 angezeigt. 2. Halbsatz Thüringer Kommunalordnung (ThürKO GVBl. 1993 Nr. 23, 2. Mit Schreiben vom 24.04.2019 hat der Landrat des Landkreises S. 501), sowie § 2 Abs. 4a Thüringer Kommunalabgabengesetz Gotha gemäß § 23 Abs. 1 Thüringer Gesetz über die Kommuna- (ThürKAG) vom 07.08.1991 (GVBl. Nr. 17, S. 329) in der zur Zeit le Gemeinschaftsarbeit i. V. m. § 21 Abs. 3 Satz 1 ThürKO, den gültigen Fassung die Änderungssatzung genehmigt. Eingang der oben genannten Satzung bestätigt. 3. Die Satzung kann entsprechend § 23 Abs. 1 ThürKGG i. V. m. Der Genehmigungsbescheid hat Bestandskraft erlangt, da auf die § 21 Abs. 3 Satz 3 ThürKO öffentlich bekannt gemacht werden. Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet wurde. Die Änderungssat- zungssatzung darf somit gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 ThürKGG i.V.m. § 21 der Verbandssatzung des Zweckverbandes öffentlich bekannt gemacht werden. Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung „Schilfwasser-Leina“ 3. Änd er u n gssat zu n g Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur „Schilfwasser-Leina“ Entwässerungssatzung (BGS-EWS)des 3 . Än d e r un g s s a t z u n g Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung „Schilfwasser-Leina“ zur Gebührensatzung zur Wasserbenutzungs- Auf Grund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreis- satzung (GS-WBS) des Zweckverbandes ordnung (ThürKO, GVBl. 1991 Nr. 23 S. 501) in der Fassung der Neu- Wasserversorgung und Abwasserbehandlung bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geän- „Schilfwasser-Leina“ dert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. S.74) und Auf Grund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Land- der §§ 17 und 20 Abs. 2 des Gesetzes über die Kommunale Gemein- kreisordnung (ThürKO, GVBl. 1991 Nr. 23 S. 501) in der Fassung schaftsarbeit (ThürKGG; GVBI. 1992 Nr. 14 S. 232), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zu- der Neubekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBI. 2001 Nr. letzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl. 8, S. 290), zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes zur Ände- S. 74), der §§ 2, 12 und 14 des Thüringer Kommunalabgabenge- rung der Thüringer Kommunalordnung und anderer Gesetze vom setzes (ThürKAG, GVBl. 2000 S. 301) in der Fassung der Bekannt- 23.07.2013 (GVBl. 2013 Nr. 7, S. 194, 201) sowie der §§ 2, 7, 7b, 12, machung vom 19. September 2000, zuletzt geändert durch Gesetz 14 und 21a Abs. 4 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (Thür- vom 14. Juni 2017 (GVBl. S. 150) und der §§ 17 und 20 Abs. 2 des KAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19.09.2000 Gesetzes über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG; (GVBl. S. 61), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.06.2017 (GVBl. GVBI. 1992 Nr. 14 S. 232), in der Fassung der Neubekanntmachung S. 150) hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Was- vom 10. Oktober 2001 (GVBI. 2001 Nr. 8 S. 290), zuletzt geändert serversorgung und Abwasserbehandlung „Schilfwasser-Leina“ am durch Art. 5 des Gesetzes vom 23.07.2013 (GVBl. S. 194, 201) hat 13.03.2019 folgende Satzungsänderung beschlossen:
6 Amtlicher Teil | 16. Mai 2019 §1 Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Bek anntm achu ng en Änderung der Satzung „Schilfwasser- Leina“ Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasser- 1. Än d er u n g d er S at zu n g behandlung „Schilfwasser-Leina“ vom 25.08.2017, veröffentlicht im für die Erhebung von Benutzungsgebühren Amtsblatt des Landkreises Gotha vom 30.11.2017, wird wie folgt für die Einleitung von Oberflächenwasser geändert: von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen 1. In § 13 („Einleitungsgebühr“) werden die Absätze 1 und 4 wie in die öffentliche Entwässerungseinrichtung folgt neu gefasst: des Zweckverbandes Wasserversorgung und (1) Die Einleitungsgebühr wird nach Maßgabe der nachfolgen- Abwasserbehandlung „Schilfwasser- Leina“ den Absätze nach der Menge der Abwässer berechnet, die Auf Grund des § 19 Abs. 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) der Entwässerungseinrichtung von den angeschlossenen vom 16.08.1993 (GVBI. Nr.23 S. 501), in der Fassung der Neube- Grundstücken zugeführt werden. Die Einleitgebühr beträgt kanntmachung vom 28.01.2003 (GVBI. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert 2,96 € pro Kubikmeter Abwasser. durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10.04.2018 (GVBl S.74) i. V. m. (4) Wird bei Grundstücken vor Einleitung der Abwässer in die §§ 20, 23 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit Entwässerungsanlage eine Vorklärung oder sonstige Vor- (ThürKGG) vom 11.06.1992 (GVBI. Nr. 14 S.232), in der Fassung der behandlung der Abwässer auf dem Grundstück verlangt, Neubekanntmachung vom 10.10.2001 (GVBI. Nr. 8 S. 290), zuletzt so ermäßigen sich die Einleitungsgebühren auf 1,38 € pro geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 23.07.2013 (GVBl. S. 194, Kubikmeter Abwasser. Erfolgt die Vorklärung über eine dem 201) i. V. m. §§ 2, 12 Abs. 1 Satz 4 Thüringer Kommunalabgabenge- Stand der Technik entsprechende Kleinkläranlage (Vollbio- setzes (ThürKAG, GVBl. 2000 S. 301) in der Fassung der Bekannt- logie), beträgt die Einleitungsgebühr 0,78 € pro Kubikmeter machung vom 19. September 2000, zuletzt geändert durch Gesetz Abwasser. Das gilt nicht für Grundstücke mit gewerblichen vom 14. Juni 2017 (GVBl. S. 150) hat die Verbandsversammlung des oder sonstigen Betrieben, bei denen die Vorklärung ledig- Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung lich bewirkt, dass die Abwässer dem durchschnittlichen „Schilfwasser- Leina“ am 13.03.2019 die folgende Satzungsände- Verschmutzungsgrad oder der Verschmutzungsart der ein- rung beschlossen: geleiteten Abwässer entsprechen. 2. In § 14 („Beseitigungsgebühr“) wird der Absatz 2 wie folgt neu §1 gefasst: Änderung der Satzung (2) Die Gebühr beträgt: Die Satzung für die Erhebung von Benutzungsgebühren für die pro Kubikmeter Abwasser (Fäkalschlamm) Einleitung von Oberflächenwasser von öffentlichen Straßen, We- aus einer Grundstückskläranlage: 42,70 € gen und Plätzen in die öffentliche Entwässerungseinrichtung des pro Kubikmeter Abwasser Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung aus einer abflusslosen Grube: 25,39 € „Schilfwasser- Leina“ vom 10.11.2015, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Gotha vom 26.11.2015, wird wie folgt geändert: §2 Inkrafttreten 1. § 4 („Gebührensatz“) wird wie folgt neu gefasst: Die Satzungsänderung tritt rückwirkend zum 01.01.2019 in Kraft. Der Gebührensatz beträgt · für Bundes-, Landes- und Kreisstraßen pro Quadratmeter gez. Klöppel -Siegel- Friedrichroda, 07. Mai 2019 angeschlossene Fläche und Jahr 0,50 € Verbandsvorsitzender · sowie für kommunale Straßen pro Quadratmeter angeschlossene Fläche und Jahr 0,35 €. Beschluss- und Genehmigungsvermerk: 1. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserver- §2 sorgung und Abwasserbehandlung „Schilfwasser-Leina“ hat Inkrafttreten mit Beschluss der Verbandsversammlung Nr. 04-03-VV-2019 Die Satzungsänderung tritt rückwirkend zum 01.01.2019 in Kraft. am 13.03.2019 die 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) be- gez. Klöppel -Siegel- Friedrichroda, 07. Mai 2019 schlossen und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Verbandsvorsitzender Gotha am 20.03.2019 angezeigt. 2. Mit Schreiben vom 25.04.2019 hat der Landrat des Landkrei- Beschluss- und Genehmigungsvermerk: ses Gotha gemäß § 23 Abs. 1 Gesetz über die Kommunale Ge- 1. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserver- meinschaftsarbeit (ThürKGG; GVBl. 1992 Nr. 14, S. 232) i. V. m. sorgung und Abwasserbehandlung „Schilfwasser-Leina“ hat § 21 Abs. 3 Satz 2; 2. Halbsatz Thüringer Kommunalordnung mit Beschluss der Verbandsversammlung Nr. 05-03-VV-2019 (ThürKO, GVBl. 1993 Nr. 23, S. 501) sowie § 2 Abs. 4a Thüringer am 13.03.2019 die 1. Änderung der Satzung für die Erhebung Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) vom 07.08.1991 (GVBl. 17, von Benutzungsgebühren für die Einleitung von Oberflächen- S.329), jeweils in der zur Zeit gültigen Fassung die oben ge- wasser von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in die öf- nannte Satzung genehmigt. fentliche Entwässerungseinrichtung des Zweckverbandes Was- 3. Die Satzungsänderung kann entsprechend § 22 Abs. 1 Satz 1 serversorgung und Abwasserbehandlung „Schilfwasser-Leina“ ThürKGG i. V. m. § 21 der Verbandssatzung des Zweckverban- beschlossen und der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises des öffentlich bekannt gemacht werden. Gotha am 20.03.2019 angezeigt. 2. Mit Schreiben vom 26.04.2019 hat der Landrat des Landkreises Gotha gemäß § 23 Abs. 1 Thüringer Gesetz über die Kommu- nale Gemeinschaftsarbeit i. V. m. § 21 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung den Eingang der oben genannten Satzung bestätigt. 3. Die Satzung kann entsprechend § 23 Abs. 1 ThürKGG i. V. m. § 21 Abs. 3 Satz 3 ThürKO öffentlich bekannt gemacht werden.
16. Mai 2019 | Nichtamtlicher Teil 7 Landratsamt Gotha A u sschrei bu ng en tenschutzgesetzes (ThürDSG) sowie in Anlehnung an die EU-Daten- Stel l e n aussc h r ei b u n g schutzgrundverordnung (DSGVO). Das Landratsamt Gotha schreibt zur alsbaldigen Besetzung befris- Nähere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Internetseite des tet für die Dauer der Beschäftigungsverbote nach dem Mutter- Landkreises Gotha (https://www.landkreis-gotha.de/aktuelles/aus- schutzgesetz und einer sich ggf. daran anschließenden Elternzeit schreibungen/stellenausschreibungen). ohne Erwerbstätigkeit nachfolgende Stelle aus: gez. i.V. Niebur Gotha, den 24.04.2019 „Mitarbeiter Haushalt“ (m/w/d) im Sozialamt Eckert Landrat Die Tätigkeit umfasst die · Mitwirkung bei der Bewirtschaftung von Haushaltsansätzen und Wahrnehmung von Aufgaben des Haushaltsvollzuges im Landratsamt Gotha laufenden Haushaltsjahr zur Gewährleistung einer ordnungsge- mäßen Haushaltsführung; S t ellenau ssc h r eib u ng · Mitwirkung bei der Haushaltsüberwachung und Erarbeitung von Haushaltsanalysen und Statistiken; Das Landratsamt Gotha schreibt zur alsbaldigen Besetzung nach- · Führung und Abstimmung von Haushaltsüberwachungslisten; folgende Stelle aus: · Soll-Buchhaltung mittels elektronischer Haushaltsüberwa- chungslisten; „Mitarbeiter Gebäudedokumentation / Statistik“ · Bewirtschaftung der Kassenkarten des Kassenautomaten; (m/w/d) im Amt für Gebäude- und Straßen- · Überwachung von Mahn- und Vollstreckungsvorgängen im management Amtsbereich;. · Akten- und Belegarchivierung; Die Tätigkeit umfasst die · Bearbeitung und Abrechnung von Dienstreisen. · Mitwirkung bei der Koordinierung und Optimierung der techni- schen, infrastrukturellen und betriebswirtschaftlichen Vorgänge Von dem Bewerber (m/w/d) werden erwartet: von der Planung bis zum laufenden Unterhalt eines Gebäudes; · Abgeschlossene Ausbildung als · Mitwirkung bei der Entwicklung von Bewirtschaftungskonzepten; - Kaufmann für Büromanagement (m/w/d) bzw. Bürokauf- · Bewirtschaftung der Dokumentation über die im Eigentum und mann (m/w/d) oder in der Nutzung des Landkreises befindlichen Liegenschaften - Verwaltungsfachangestellter (m/w/d) oder vergleichbare mit den Schwerpunkten der Gebäudesubstanz bis zur Erstel- Ausbildung; lung eines Raumbuches, des Straßenverzeichnisses der Kreis- · Kenntnisse im allgemeinen Verwaltungsrecht; straßen, der Verträge zu den Liegenschaften und des Baumbe- · Kenntnisse im SGB II, IX, XII sind wünschenswert; standes auf den Grundstücken; · Umfassende Kenntnisse im Gemeindehaushaltsrecht und an- · Führen des Raumbuches für die vom Landkreis in Nutzung be- grenzender Bestimmungen; findlichen Gebäude mit den Schwerpunkten der Bewirtschaf- · Hohes Maß an Einsatzbereitschaft, Flexibilität und Belastbar- tungsverträge, der gebäudebezogenen Schlüsselbücher und keit; der Miet- und Vermietungsverträge; · Kommunikations- und Teamfähigkeit; · Mitwirkung beim Führen der Anlagennachweise und der Erstel- · Sicherer Umgang mit Standardsoftwareanwendungen und PC- lung der Vermögensübersicht des Landkreises im Zuständig- Technik. keitsbereich; · Mitwirkung bei der Bearbeitung von Versicherungsschäden; Die Eingruppierung richtet sich nach den geltenden tariflichen · Erstellen von Statistiken sowie Auswertungen. Vorschriften des TVöD und erfolgt bei Vorliegen der persönlichen Voraussetzungen in Entgeltgruppe 7 gemäß Anlage 1 der Entgelt- Von dem Bewerber (m/w/d) werden erwartet: ordnung (VKA). · Abschluss als Fachkraft für Gebäudebewirtschaftung (m/w/d) oder Fachwirt–Facility Management (m/w/d) Wir bitten um Zusendung aussagekräftiger Bewerbungsunterlagen oder inklusive einschlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse. Die Be- · Abschluss als Betriebswirt (m/w/d) oder vergleichbare Ausbildung werbungsunterlagen sind bis einschließlich 31.05.2019 zu rich- oder ten an das · Abschluss als Verwaltungsfachangestellter (m/w/d); · Kenntnisse im allgemeinen Verwaltungsrecht, Gemeindehaus- Landratsamt Gotha haltsrecht, im Finanz- und Rechnungswesen, im Beschaffungs- Rechts-/Personalamt wesen, Vergaberecht und BGB; 18.-März-Straße 50 · wünschenswert sind mehrjährige berufspraktische Erfah- 99867 Gotha. rungen in der Verwaltung von Objekten / Einrichtungen oder Kenntnisse in Gebäudeleittechnik oder Energiemanagement; Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass Reisekosten und sonstige · hohes Maß an persönlicher Einsatzbereitschaft, Flexibilität, Bewerbungskosten vom Landratsamt Gotha nicht übernommen Teamfähigkeit sowie Organisationsvermögen; werden können und dass wir nur Bewerbungsunterlagen zurück · sicherer Umgang mit Standardsoftwareanwendungen und PC- senden, die einen frankierten DIN-A4-Rückumschlag enthalten. Technik; · Besitz der Fahrerlaubnis Klasse B und grundsätzliche Bereit- Ansonsten gehen wir davon aus, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer schaft zur dienstlichen Nutzung des privaten PKW. Unterlagen verzichten und werden die Unterlagen nach Abschluss des Auswahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten. Die Eingruppierung richtet sich nach den geltenden tariflichen Vorschriften des TVöD und erfolgt bei Vorliegen der persönlichen Die Verarbeitung und Übermittlung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen Voraussetzungen in Entgeltgruppe 9a gemäß Anlage 1 der Entgelt- des Bewerbungsverfahrens auf der Grundlage des Thüringer Da- ordnung (VKA).
8 Nichtamtlicher Teil | 16. Mai 2019 Wir bitten um Zusendung aussagekräftiger Bewerbungsunterlagen · Fahrerlaubnis der Klasse B und grundsätzliche Bereitschaft zur A u sschrei bu ng en inklusive einschlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse. Die Be- Nutzung des Privat-Pkw. werbungsunterlagen sind bis einschließlich 31.05.2019 zu rich- ten an das Die Eingruppierung richtet sich nach den geltenden tariflichen Vorschriften des TVöD und erfolgt bei Vorliegen der persönlichen Landratsamt Gotha Voraussetzungen in Entgeltgruppe 5 gemäß Anlage 1 der Entgelt- Rechts-/Personalamt ordnung (VKA). 18.-März-Straße 50 Es handelt sich um eine Teilzeitstelle mit einer wöchentlichen Ar- 99867 Gotha. beitszeit von 30 Stunden. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass Reisekosten und sonstige Wir bitten um Zusendung aussagekräftiger Bewerbungsunterlagen Bewerbungskosten vom Landratsamt Gotha nicht übernommen inklusive einschlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse. Die Be- werden können und dass wir nur Bewerbungsunterlagen zurück- werbungsunterlagen sind bis einschließlich 31.05.2019 zu rich- senden, die einen frankierten DIN-A4-Rückumschlag enthalten. ten an das Ansonsten gehen wir davon aus, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer Unterlagen verzichten und werden die Unterlagen nach Abschluss Landratsamt Gotha des Auswahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten. Rechts-/Personalamt 18.-März-Straße 50 Die Verarbeitung und Übermittlung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen 99867 Gotha. des Bewerbungsverfahrens auf der Grundlage des Thüringer Da- tenschutzgesetzes (ThürDSG) sowie in Anlehnung an die EU-Daten- Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass Reisekosten und sonstige schutzgrundverordnung (DSGVO). Bewerbungskosten vom Landratsamt Gotha nicht übernommen Nähere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Internetseite des werden können und dass wir nur Bewerbungsunterlagen zurück- Landkreises Gotha (https://www.landkreis-gotha.de/aktuelles/aus- senden, die einen ausreichend frankierten DIN-A4-Rückumschlag schreibungen/stellenausschreibungen). enthalten. Ansonsten gehen wir davon aus, dass Sie auf eine Rück- gabe Ihrer Unterlagen verzichten und werden nach Abschluss des gez. i.V. Niebur Gotha, den 07.05.2019 Auswahlverfahrens die Unterlagen ordnungsgemäß vernichten. Eckert Gemäß den Bestimmungen des § 31 Bundeszentralregistergesetz Landrat (BZRG) i. V. mit § 30 a BZRG wird im Einstellungsfall die Vorlage ei- nes erweiterten Führungszeugnisses gefordert. Landratsamt Gotha Die Verarbeitung und Übermittlung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen S t e l l e n a u s s c h r ei b u n g des Bewerbungsverfahrens auf der Grundlage des Thüringer Da- Das Landratsamt Gotha schreibt zur alsbaldigen Besetzung be- tenschutzgesetzes (ThürDSG) sowie in Anlehnung an die EU-Daten- fristet für die Dauer einer Krankheitsvertretung nachfolgende schutzgrundverordnung (DSGVO). Stelle aus: Nähere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Internetseite des Landkreises Gotha (https://www.landkreis-gotha.de/aktuelles/aus- „Hausmeister“ (m/w/d) im Amt für Gebäude- schreibungen/stellenausschreibungen). und Straßenmanagement, Arbeitsbereich gez. i.V. Niebur Gotha, den 08.05.2019 Schulobjekte - Standort Grundschule Dachwig Eckert Landrat Die Tätigkeit umfasst die · Hausmeisterliche Betreuung des Schulobjektes entsprechend der Dienstanweisung für Schulhausmeister; Landratsamt Gotha · Überwachung des baulichen Zustandes und Koordinierung von objektbezogenen Baumaßnahmen; S t ellen au ssc h r eib u ng · Wartung, Instandhaltung und Pflege des Gebäudes sowie der Das Landratsamt Gotha schreibt zur alsbaldigen Besetzung technischen Anlagen; befristet zur Krankheitsvertretung nachfolgende Stelle aus: · Pflege der objektbezogenen Außenanlagen; · Bedienung und Steuerung der Haustechnikanlagen; „Mitarbeiter Ausländer-/Asylrecht“ (m/w/d) · Überwachung und Koordinierung von jeglichen Dienst-/Fremd- im Amt für Sicherheit und Ordnung, Sachgebiet leistungen; Ausländerbehörde. · Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Zu- ständigkeitsbereich; · Hilfeleistung bei der Absicherung des Schulbetriebes; Die Tätigkeit umfasst · Energie- und Verbrauchsmaterialkontrollen. · Antragsbearbeitung und Datenerfassung über Einreisen und Aufenthalte von Asylbewerbern und Flüchtlingen; Von dem Bewerber (m/w/d) werden erwartet: · Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltsgestattungen und · Abgeschlossene handwerkliche oder technische einschlägige Duldungen; Berufsausbildung; · Vorbereitung von Maßnahmen zur Veranlassung räumlicher Be- · Kenntnisse im Bereich Haustechnik; schränkungen; · Wünschenswert sind berufspraktische Erfahrungen in der Be- · Bearbeitung von Umverteilungsanträgen, länderübergreifend, wirtschaftung von Objekten; innerhalb Thüringens, innerhalb des Landkreises und Erlass der · Einfühlungsvermögen und positive Einstellung zu Kindern und entsprechenden Bescheide; Jugendlichen; · Identitätsprüfungen, ID-Behandlung; · Flexible Arbeitszeiteinteilung; · Vorbereitung und Durchführung von Fahndungsausschreibun- · Hohes Maß an Einsatzbereitschaft und selbständige Aufgaben- gen und Mitwirkung bei der Einleitung von Abschiebungsver- wahrnehmung; fahren;
16. Mai 2019 | Nichtamtlicher Teil 9 · Durchführung von Passersatzbeschaffungsmaßnahmen im Be- Landratsamt Gotha A u sschrei bu ng en reitschaftsdienst; · Auswertung ausländerrechtlicher Daten zur Erstellung von Sta- Lust auf soziales Engagement? tistiken; · Alle, die ihre Schulpflicht erfüllt haben, können sich im Bundes- · Bearbeitung von Anträgen auf Arbeitserlaubnis anhand der Be- freiwilligendienst sozial engagieren. schäftigungsverordnung in Zusammenarbeit mit der ZAV und · Alter, Geschlecht, Nationalität oder die Art des Schulabschlus- Erlass der entsprechenden Bescheide; ses spielen dabei keine Rolle. · Absicherung der Sprechzeiten in der Ausländerbehörde; · Menschen, die älter als 27 Jahre sind, können auch in Teilzeit · Zusammenarbeit mit den Sozialarbeitern in den Gemein- (mindestens 20 Stunden pro Woche) tätig werden. schaftsunterkünften; · Der Bundesfreiwilligendienst richtet sich an Menschen, die · Erfassung und Weiterbearbeitung von nachgeborenen Kindern nach Schule oder Studium praktisch tätig sein wollen und sich (u.a. Anforderung Geburtsurkunden, Asylanträge, Zuweisungs- gerne sozial engagieren, entscheidungen, Ausstellung von entsprechenden Dokumen- · Zeit bis zum Studium- oder Ausbildungsbeginn sinnvoll über- ten); brücken möchten, · Wochenendbereitschaft. · noch nicht genau wissen, in welche Richtung es beruflich ge- hen soll und neue Arbeitsgebiete kennen lernen möchten, Von dem Bewerber (m/w/d) werden erwartet: · berufstätig sind, aber sich umorientieren möchten, · Abgeschlossene Ausbildung als Verwaltungsfachangestellter · ohne Druck Arbeitserfahrungen sammeln möchten, (m/w/d) oder vergleichbare Ausbildung; · im Rahmen einer Auszeit etwas für andere Menschen tun · Kenntnisse im allgemeinen Verwaltungs-, Zivil- und Strafrecht; möchten oder · vertiefte Kenntnisse im Ausländer- und Asylrecht mit den ent- · sich nach dem Berufsleben für das Gemeinwohl engagieren sprechenden Durchführungsverordnungen sowie angrenzen- möchten. den Bestimmungen; · Kommunikationsfähigkeit, Belastbarkeit und Fähigkeit zur Be- Was bietet der Bundesfreiwilligendienst? wältigung von Konfliktsituationen sowie Durchsetzungsvermö- · Freiwillige können wertvolle Erfahrungen sammeln, interes- gen; sante Menschen kennenlernen und sich in Ihrer Persönlichkeit · Hohe Flexibilität in Bezug auf die Arbeitszeit gemäß den dienst- weiterentwickeln! lichen Erfordernissen; · Freiwillige legen den ersten Stein für die Zukunft in einem so- · Sicherer Umgang mit Standardsoftwareanwendungen und PC- zialen Beruf, denn der Bundesfreiwilligendienst kann als Prakti- Technik; kum anerkannt werden! · Besitz des Führerscheins Klasse B und grundsätzliche Bereit- · Alle Freiwilligen erhalten kostenlose Seminare. schaft zur dienstlichen Nutzung des privaten PKW. · Freiwillige bekommen ein Taschengeld! · Bei den Sozialversicherungen ist der Bundesfreiwilligendienst Die Eingruppierung richtet sich nach den geltenden tariflichen einem Ausbildungsverhältnis gleichgestellt, es werden Beiträ- Vorschriften des TVöD und erfolgt bei Vorliegen der persönlichen ge für Renten-, Unfall-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversi- Voraussetzungen in Entgeltgruppe 7 gemäß Anlage 1 der Entgelt- cherung gezahlt! ordnung (VKA). · Nach Abschluss des Bundesfreiwilligendienstes erhalten die Freiwilligen ein qualifiziertes Arbeitszeugnis. Wir bitten um Zusendung aussagekräftiger Bewerbungsunterlagen inklusive einschlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse. Die Be- Das Landratsamt Gotha sucht für das Schuljahr 2019/2020 Frei- werbungsunterlagen sind bis einschließlich 31.05.2019 willige im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstgesetzes (BFDG) im zu richten an das sozialen Bereich für die Einsatzstellen in den Regionalen Förderzen- tren „Lucas-Cranach-Schule“ und „Regenbogenschule“. Ihre aussa- Landratsamt Gotha gefähige Bewerbung (bestehend aus einem Bewerbungsschreiben, Rechts-/Personalamt Lebenslauf und Zeugnissen) können Sie ab sofort richten an das 18.-März-Straße 50 Landratsamt Gotha, Rechts-/Personalamt 99867 Gotha. 18.-März-Straße 50, 99867 Gotha. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass Bewerbungskosten vom Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass Reisekosten und sonstige Landratsamt Gotha nicht übernommen werden können und dass Bewerbungskosten vom Landratsamt Gotha nicht übernommen wir nur Bewerbungsunterlagen zurücksenden, die einen frankier- werden können und dass wir nur Bewerbungsunterlagen zurück- ten DIN-A4-Rückumschlag enthalten. Ansonsten gehen wir davon senden, die einen frankierten DIN-A4-Rückumschlag enthalten. aus, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer Unterlagen verzichten und Ansonsten gehen wir davon aus, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer werden nach Abschluss des Auswahlverfahrens die Unterlagen Unterlagen verzichten und werden die Unterlagen nach Abschluss ordnungsgemäß vernichten. des Auswahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten. Gemäß den Bestimmungen des § 31 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) i. V. m. § 30a BZRG wird im Falle des Abschlusses einer Ver- Die Verarbeitung und Übermittlung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen einbarung im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstgesetzes die des Bewerbungsverfahrens auf der Grundlage des Thüringer Da- Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses gefordert. tenschutzgesetzes (ThürDSG) sowie in Anlehnung an die EU-Daten- Die Verarbeitung und Übermittlung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen schutzgrundverordnung (DSGVO). des Bewerbungsverfahrens auf der Grundlage des Thüringer Da- Nähere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Internetseite des tenschutzgesetzes (ThürDSG) sowie in Anlehnung an die EU-Daten- Landkreises Gotha (https://www.landkreis-gotha.de/aktuelles/aus- schutzgrundverordnung (DSGVO). schreibungen/stellenausschreibungen). Nähere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Internetseite des Landkreises Gotha (https://www.landkreis-gotha.de/aktuelles/aus- gez. i.V. Niebur Gotha, den 07.05.2019 schreibungen/stellenausschreibungen). Eckert Landrat gez. Eckert Gotha, 25.03.2019 Landrat
10 Nichtamtlicher Teil | 16. Mai 2019 Stadt Ohrdruf Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Zusendung der Bewer- A u sschrei bu ng en bungsunterlagen per E-Mail nicht erwünscht. S t e l l e n a u s s c h r ei b u n g Bewerbungs-/Vorstellungskosten werden nicht erstattet. Die Stadt Ohrdruf ist Träger der Kindertageseinrichtungen in Ohrd- Nach Abschluss des Stellenbesetzungsverfahrens werden die Be- ruf und den Ortsteilen Crawinkel, Gräfenhain und Wölfis. werbungsunterlagen nicht berücksichtigter Bewerbender gemäß § Für unsere Kindertagesstätte in Ohrdruf suchen wir zum nächst- 27 Abs. 4 ThürDSG i. V. m. Art. 17 Abs. 1 a DSGVO ordnungsgemäß möglichen Zeitpunkt vernichtet. Bei gewünschter Rücksendung der Unterlagen bitten wir um Beilage eines adressierten und frankierten Rückumschlages. eine/n Leiter/in (m/w/d) Informationen zum Datenschutz und alternativ eine/n stellvertretende/n Leiter/in Die Bewerbungsdaten werden im Einklang mit der EU-Datenschutz- in Vollzeit Grundverordnung (EU-DSGVO) und dem Thüringer Datenschutzge- setz verarbeitet. Eine entsprechende Information gemäß Art. 13 In der Kindertagesstätte „Kleine Rasselbande“ werden während ei- DSGVO erfolgt nach Einreichung Ihrer Unterlagen. ner Öffnungszeit von 6:00 bis 17:00 Uhr 170 Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt von derzeit 26 pädagogischen Fach- gez. kräften in 11 Gruppen betreut. Stefan Schambach Bürgermeister Aufgabenschwerpunkte sind: · pädagogische, organisatorische sowie wirtschaftliche Leitung der Kindertageseinrichtung · konzeptionelle und inhaltliche Gestaltung sowie innovative Stadt Ohrdruf Entwicklung des pädagogischen Alltags auf der Grundlage des Thüringer Bildungsplanes bis 18 Jahren sowie den einschlägi- S t ellen au ssc h r eib u ng gen Gesetzen und Verordnungen Die Stadt Ohrdruf sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt · Personalführung und -entwicklung · Personalmanagement, Qualitätsmanagement · Zusammenarbeit mit dem Träger, den Eltern sowie mit anderen eine/n wissenschaftliche/n Volontär/in (m/w/d) Behörden und Kooperationspartnern in Vollzeit für das Museum des Schlosses · für die Stellvertretung verstehen sich die vorgenannten Punkte Ehrenstein. immer in Zusammenarbeit mit der Leitung Nach dem Brand des Schlosses Ehrenstein im Jahre 2013 ist die Anforderungsprofil: Stadt Ohrdruf derzeit mit dem Wiederaufbau beschäftigt. Nachdem · abgeschlossenes Studium der Sozialen Arbeit, Sozialpädagogik die Gebäudehülle inzwischen weitestgehend wieder hergestellt ist, o.ä. i.S.d. § 17 Abs. 2 ThürKitaG wird nun mit Hochdruck am Innenausbau gearbeitet. Parallel dazu · hohe Fach- und Sozialkompetenz sowie Teamfähigkeit schreiten die Arbeiten zur Verfeinerung und Umsetzung des Mu- · einschlägige Berufserfahrung in einer Leitungsposition bzw. ei- semskonzeptes voran. ner stellvertretenden Leitungsposition · ausgeprägtes Verantwortungsbewusstsein und Zuverlässigkeit Zur Unterstützung dieser Arbeiten sucht die Stadt eine/n · Belastbarkeit, Durchsetzungsvermögen und Kommunikations- wissenschaftliche/n Volontär/in. stärke · Sicherer Umgang mit den gängigen MS-Office Anwendungen Aufgabenschwerpunkte sind: · Mitarbeit an der Verfeinerung und Umsetzung der Muse- Sie erwartet: umskonzeption des wiederaufgebauten Schlosses Ehrenstein · Vergütung nach dem TVöD Entgeltgruppe S 17 bis zur Neueröffnung und darüber hinaus · Vergütung nach dem TVöD Entgeltgruppe S 16 für die Stellver- · Verzeichnung und Digitalisierung der Bestände tretung · eine interessante, vielseitige und anspruchsvolle Tätigkeit Ziele des Volontariats: · vielfältige Fortbildungsmöglichkeiten · Umsetzung der theoretischen Richtlinien der ICOM an prakti- · eine betriebliche Altersvorsorge schen Beispielen · Einarbeitung in Spezialgebiete /J. S. Bach, Übungsplatzge- Wir bitten um Zusendung aussagekräftiger Bewerbungsunterlagen schichte, Industriegeschichte, Geologie) inklusive einschlägiger Abschluss- und Arbeitszeugnisse. · Aneignung vertiefter Kenntnisse zu Recherche Bewerbungsschluss ist der 24. Mai 2019. · Aneignung vertiefter Kenntnisse zur Erschließung und Digitali- sierung von Beständen mittels Datenbanken und Fotobearbei- Die schriftlichen Bewerbungsunterlagen senden Sie an: tungsprogrammen · Erlernen der Prozessabläufe zur Ausstellungsplanung, -gestal- Stadt Ohrdruf tung, -umsetzung Hauptamt Marktplatz 1 Anforderungsprofil: 99885 Ohrdruf · abgeschlossenes Studium einschlägiger Fachrichtungen (Eu- rop. Ethnologie/Volkskunde, Geschichte, Technikgeschichte, Hinweise: Kulturgeschichte, Sammlungsbezogene Wissens- und Kulturge- Menschen mit Schwerbehinderung und ihnen Gleichgestellte schichte, Museumspädagogik) werden - bei gleicher Eignung und Qualifikation - im Rahmen der · Organisations- sowie Teamfähigkeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen bevorzugt (bitte Nachweis · Erste praktische Erfahrungen sind wünschenswert beifügen). · Verantwortungsbewusstsein und Zuverlässigkeit Zu spät eingehende oder unvollständige Bewerbungsunterlagen · Kommunikationsstärke werden nicht berücksichtigt. · Sicherer Umgang mit den gängigen MS-Office Anwendungen
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