Amtsblatt Nummer 43 - Stadt Regensburg
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B 1179
Amtsblatt Nummer 43
77. Jahrgang
Montag, 25. Oktober 2021
Öffentliche Bekanntmachung eines Vorbescheids gemäß
Art. 71 Satz 4, Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO
Die Stadt Regensburg, Bauordnungs- die Beklagte (Stadt Regensburg) und Sonstiger Hinweis:
amt, erteilte mit Bescheid vom 12. Ok- den Gegenstand des Klagebegehrens Nachbarn des Bauvorhabens können die
tober 2021 (Az. 2150/2021 - 03) dem bezeichnen und soll einen bestimmten Akten des Vorbescheidsverfahrens beim
Immobilien Zentrum Regensburg, ver- Antrag enthalten. Die zur Begründung Bauordnungsamt der Stadt Regens-
treten durch Herrn Dr. Rosenkranz, den dienenden Tatsachen und Beweismittel burg (Neues Rathaus, 3. Obergeschoss,
beantragten Vorbescheid für den Neubau sollen angegeben, der angefochtene Be- Zi. Nr. 3.043) während der allgemeinen
eines Beach-Volleyballfeldes, sowie der scheid soll in Urschrift oder in Abschrift Geschäftszeiten (Montag, Dienstag und
Sanierung eines Bolz- und Basketball- beigefügt werden. Der Klage und allen Freitag von 8.00 bis 11.30 Uhr sowie am
feldes auf dem Flurstück 175 der Gemar- Schriftsätzen sollen Abschriften für die Donnerstag von 8.00 bis 13.00 Uhr und
kung Oberisling in Regensburg. übrigen Beteiligten beigefügt werden. von 15.00 bis 17.30 Uhr) einsehen. Eine
vorherige Terminvereinbarung, Telefon
Dem Vorbescheid für das oben beschrie- Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: (0941) 507-4632, wird empfohlen.
bene Vorhaben liegen die mit amtlichem Die Monatsfrist wird mit dem Tage dieser
Prüfvermerk vom 12. Oktober 2021 öffentlichen Bekanntmachung in Lauf Regensburg, 12. Oktober 2021
versehenen Bauvorlagen zugrunde. gesetzt (Art. 66 Abs. 2 Satz 6 Bayerische
Bauordnung). Eine Klageerhebung in Stadt Regensburg
Rechtsbehelfsbelehrung elektronischer Form per einfacher E-Mail Bauordnungsamt
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb ist nicht zugelassen und entfaltet keine
eines Monats nach seiner Bekanntgabe rechtlichen Wirkungen. Nähere Informa- Im Auftrag
(in Form dieser öffentlichen Bekanntma- tionen zur elektronischen Einlegung von
chung) Klage beim Bayerischen Verwal- Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der
tungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, Internetpräsenz der Verwaltungsgerichts- Frohschammer
93047 Regensburg, schriftlich, zur barkeit (www.vgh.bayern.de). Leitender Rechtsdirektor
Niederschrift des Urkundsbeamten der
Geschäftsstelle dieses Gerichts oder Kraft Bundesrechts wird in Prozess-
elektronisch in einer für den Schriftform- verfahren vor den Verwaltungsgerichten
ersatz zugelassenen Form erhoben infolge der Klageerhebung eine Verfah-
werden. Die Klage muss den Kläger, rensgebühr fällig.
Aufsichtsratssitzung der Stadtbau-GmbH Regensburg
Am Freitag, den 29. Oktober 2021, - Bauprogramm – Sachstandsbericht
findet die 4. Aufsichtsratssitzung 2021 - Instandhaltungsprogramm – Sach-
der Stadtbau-GmbH Regensburg statt. standsbericht
Dabei werden unter anderem folgende - Bauprogramm 2022
Tagesordnungspunkte, die nicht der - Instandhaltungsprogramm 2022
Verschwiegenheitspflicht unterliegen,
behandelt: Regensburg, den 14.10.2021Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 43 | Montag, 25. Oktober 2021
Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung gemäß
Art. 66 Abs. 2 Satz 4 BayBO
Die Stadt Regensburg, Bauordnungs- chung) Klage beim Bayerischen Verwal- Internetpräsenz der Verwaltungsgerichts-
amt, erteilte mit Bescheid vom 12. Ok- tungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, barkeit (www.vgh.bayern.de).
tober 2021 (Az. 1940/2021 - 02) der 93047 Regensburg, schriftlich, zur Nie- Kraft Bundesrechts wird in Prozessver-
Brauerei Bischofshof GmbH & Co. KG derschrift des Urkundsbeamten der Ge- fahren vor den Verwaltungsgerichten
die beantragte Baugenehmigung für schäftsstelle dieses Gerichts oder elek- infolge der Klageerhebung eine Verfah-
die Verlagerung von zwei bestehenden tronisch in einer für den Schriftformersatz rensgebühr fällig.
Wassertanks und die Aufstellung eines zugelassenen Form erhoben werden.
dritten Wassertanks auf dem Grund- Die Klage muss den Kläger, die Beklagte Sonstiger Hinweis:
stück „Heitzerstraße 2“ in Regensburg (Stadt Regensburg) und den Gegenstand Nachbarn des Bauvorhabens können
(Flurstück 3593 und 3594/2, Gemarkung des Klagebegehrens bezeichnen und soll die Akten des Baugenehmigungsverfah-
Regensburg). einen bestimmten Antrag enthalten. Die rens beim Bauordnungsamt der Stadt
zur Begründung dienenden Tatsachen Regensburg (Neues Rathaus, 3. Ober-
Für die Überlagerung der Abstandsfläche und Beweismittel sollen angegeben, der geschoss, Zi. Nr. 3.044) während der
der östlichen Außenwand mit der Ab- angefochtene Bescheid soll in Urschrift allgemeinen Geschäftszeiten (Montag,
standsfläche des östlichen Bestandsge- oder in Abschrift beigefügt werden. Der Dienstag und Freitag von 8.00 bis
bäudes wurde eine Abweichung von den Klage und allen Schriftsätzen sollen 11.30 Uhr sowie am Donnerstag von
Vorschriften über die Tiefe der Abstands- Abschriften für die übrigen Beteiligten 8.00 bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis
flächen zugelassen. beigefügt werden. 17.30 Uhr) einsehen. Eine vorherige
Terminvereinbarung, Telefon (0941) 507-
Der Baugenehmigung für das oben Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: 5633, wird empfohlen.
beschriebene Vorhaben liegen die mit Die Monatsfrist wird mit dem Tage dieser
amtlichem Prüfvermerk vom 12. Ok- öffentlichen Bekanntmachung in Lauf Regensburg, 13. Oktober 2021
tober 2021 versehenen Bauvorlagen gesetzt (Art. 66 Abs. 2 Satz 6 Bayerische Stadt Regensburg
zugrunde. Bauordnung). Eine Klageerhebung in Bauordnungsamt
elektronischer Form per einfacher E-Mail Im Auftrag
Rechtsbehelfsbelehrung: ist nicht zugelassen und entfaltet keine
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb rechtlichen Wirkungen. Nähere Informa-
eines Monats nach seiner Bekanntgabe tionen zur elektronischen Einlegung von Frohschammer
(in Form dieser öffentlichen Bekanntma- Rechtsbehelfen entnehmen Sie bitte der Leitender Rechtsdirektor
Einladung
zur Jahreshauptversammlung
der Jagdgenossenschaft Regensburg-Graß
im Gasthaus Schlegl in Graß
am Mittwoch, den 24. November 2021, 19.30 Uhr
Tagesordnung: Regensburg, 18. Oktober 2021
1. Begrüßung
2. Verlesung der Niederschrift
3. Bericht des Jagdvorstehers gez. Josef Rieger
4. Kassenbericht Jagdvorsteher
5. Bericht der Kassenprüfer
6. Entlastung der Vorstandschaft Die Teilnahme ist nur unter Einhaltung
7. Bericht des Jagdpächters der 3G-Regel möglich!
8. Verwendung des Jagdpachtschillings
9. Verschiedenes
Seite 2Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 43 | Montag, 25. Oktober 2021
REWAG KG
Einkauf/Vergabestelle
Greflingerstraße 26
93055 Regensburg
Telefax 0941 601-2175
E-Mail: ausschreibungen@rewag.de
Beabsichtigt die Vergabe einer
Rahmenvereinbarung über Montage-, Schweiß- und Bohrservice
für den Zeitraum vom 01.04.2022 bis 31.03.2024 mit der Option auf Verlängerung
vom 01.04.2024 bis 31.03.2025
zu vergeben.
Der Auftrag umfasst nachfolgenden Auftragsgegenstand:
Die REWAG beabsichtigt die Vergabe einer Bauleistung als Rahmenvereinbarung über Montage-,
Schweiß- und Bohrservice zu vergeben. Die Arbeiten werden als Rahmenvertrag mit einer Laufzeit
von 01.04.2022 bis 31.03.2024 und der Option zur Verlängerung um ein weiteres Jahr vergeben.
Die zu erbringenden Arbeiten umfassen das Erstellen von Hausanschlüssen,
Netzreparaturen, das Verlegen von Hauptversorgungsleitungen und dem
Bereitschaftsdienst außerhalb der Regelarbeitszeit.
Die Tätigkeiten sind in den Sparten Gas, Wasser, Fernwärme und Nachrichtentechnik abzuleisten.
Die zu erbringenden Leistungen sind:
o Verlegung und Montage von Leitungen aller Sparten und Materialien
o Erstellung von Kernlochbohrungen
o Inbetriebnahme von Versorgungsleitungen
o Termin- und Durchführungsabsprachen mit Kunden, Anliegern und Behörden
o Bei Störungseinsätzen während des wöchentlichen Bereitschaftsdienstes, muss der
Auftragnehmer spätestens 45 min. nach der Benachrichtigung am Einsatzort sein.
Gewähltes Vergabeverfahren:
Angebotseinholung
Bewerbungs- und Eignungskriterien:
• Mindestens ein Referenzprojekt über die Montage- und Schweißarbeiten mit Verlegung zu
Versorgungsleitungen in PE, GGG und Stahl in der Trinkwasser- und Gasversorgung
• Aktuell gültige Schweißprüfung zu den Werkstoffen, Stahl und PE über Versorgungsleitungen
Gas- und Trinkwasser
Ort der Ausführung:
Der Einsatzbereich umfasst das Versorgungsgebiet der REWAG KG: im Stadtgebiet Regensburg,
dem Stadtgebiet Neutraubling und Umland Gemeinden.
Anforderung der Leistungsbeschreibungen und nähere Auskünfte:
Auskünfte werden bis 20.11.2021 um 12:00 Uhr erteilt per E-Mail unter ausschreibungen@rewag.de
Angebotsabgabe:
29.11.2021 / 12.00 Uhr / Online über die Vergabeplattform „Aumass -ID AV16731F“
Ausführungszeitraum:
01.04.2022 bis 31.03.2024 mit der Option auf Verlängerung
vom 01.04.2024 bis 31.03.2025
Seite 3Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 43 | Montag, 25. Oktober 2021 Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses zur Bundestagswahl am 26. September 2021 im Wahlkreis 233 Regensburg Der Kreiswahlleiter macht bekannt, dass der Kreiswahlausschuss des Wahlkreises 233 Regensburg in öffentlicher Sitzung am 30.09.2021 folgendes endgültiges Wahlergebnis festgestellt hat: Wahlberechtigte: 248.192 Wähler/innen: 198.937 ungültige Erststimmen: 1.225 gültige Erststimmen: 197.712 ungültige Zweitstimmen: 762 gültige Zweitstimmen: 198.175 Von den gültigen Erststimmen (Wahlkreisbewerber) entfallen auf: Nr. Bewerber/in Name der Partei / Kennwort Stimmen 1. CSU 69.842 2. SPD 32.850 3. AfD 16.557 4. FDP 13.754 5. GRÜNE 30.333 6. DIE LINKE 6.023 7. FREIE WÄHLER 17.906 8. ÖDP 2.927 10. BP 1.745 11. DIE PARTEI 2.734 18. dieBasis 2.567 22. LKR 90 27. Malkampf für das Klima 384 Von den gültigen Zweitstimmen (Landesliste) entfallen auf: Nr. Name der Partei Stimmen 1. Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU) 61.187 2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 34.563 3. Alternative für Deutschland (AfD) 17.343 4. Freie Demokratische Partei (FDP) 18.773 5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 32.094 6. DIE LINKE (DIE LINKE) 6.798 7. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) 16.618 Seite 4
Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 43 | Montag, 25. Oktober 2021
8. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 1.419
9. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) 1.884
10. Bayernpartei (BP) 963
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und
11. 1.485
basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
12. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) 528
13. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 101
14. V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³) 189
15. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung) 178
16. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 21
17. Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 47
18. Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) 2.526
19. Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C) 85
20. DER DRITTE WEG (III. Weg) 54
21. Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.) 82
22. Liberal-Konservative Reformer (LKR) 51
23. Partei der Humanisten (Die Humanisten) 196
24. Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer) 335
25. UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie (UNABHÄNGIGE) 243
26. Volt Deutschland (Volt) 412
Der Kreiswahlausschuss hat weiter festgestellt, dass der Bewerber Aumer, Peter (CSU) die meisten Stimmen erhalten hat und
damit im Wahlkreis 233 Regensburg gewählt ist.
Regensburg, 18. Oktober 2021
Dr. Boeckh
Kreiswahlleiter
Hinweis: Die persönlichen Angaben zu den Bewerber/innen werden aus datenschutzrechtlichen Gründen im Internet nicht zur
Verfügung gestellt. Sie können nur in der Druckausgabe des Amtsblattes eingesehen werden.
Seite 5Amtsblatt der Stadt Regensburg | Nr. 43 | Montag, 25. Oktober 2021
Öffentliche Ausschreibungen
Die Stadt Regensburg 21 A 161 – Gerüstbauarbeiten 21 A 040 – Lieferung und Montage von
Vergabeamt DIN 18451 Schulmöbeln
D.-Martin-Luther-Str. 3
93047 Regensburg Nähere Informationen zu oben 21 A 184 – Rahmenvertrag Entsorgung
Telefon (0941) 507-5629 genannten Ausschreibungen siehe von unzerlegten Nachtspeicherheiz-
Fax (0941) 507-4629 unter www.vergabe.bayern.de und geräten
Mail: vergabestelle@regensburg.de www.regensburg.de/vergaben
21 A 186 – Lieferung einer Bühnen-
beabsichtigt, folgende Aufträge zu beschallung
vergeben: 3. Offenes Verfahren nach VgV
21 E 099 – Dienstleistungen für den 21 A 191 – Rahmenvertrag für Feuer-
1. Offenes Verfahren nach VOB/A EU Betrieb des städtischen Test- und wehrschutzkleidung für die Freiwillige
21 E 090 – Verkehrswegebauarbeiten Schnelltestzentrums Feuerwehr nach EN469
DIN 18 299 ff. Absendung der Auftragsbekannt-
Absendung der Auftragsbekannt- machung im EU-Amtsblatt am 21 A 190 – Sicherheitsdienstleistungen
machung im EU-Amtsblatt am 14.10.2021 Christkindlmarkt 2021 und 2022
19.10.2021
21 E 100 – Dienstleistungen für den 21 A 193 – Rahmenvertrag für
Nähere Informationen zu oben Betrieb des städtischen Impfzentrums Feuerwehrschutzkleidung für die Berufs-
genannter Ausschreibung siehe Absendung der Auftragsbekannt- feuerwehr nach EN469
unter www.vergabe.bayern.de machung im EU-Amtsblatt am
14.10.2021 21 A 182 – Lieferung von 7 Leasing-
2. Öffentliche Ausschreibung nach fahrzeugen in 6 Losen
VOB/A Nähere Informationen zu oben
21 A 177 – Landschaftsbauarbeiten genannten Ausschreibungen siehe Nähere Informationen zu oben
DIN 18320 unter www.vergabe.bayern.de genannten Ausschreibungen siehe
unter www.vergabe.bayern.de und
21 A 187 – Verkehrswegebau- 4. Öffentliche Ausschreibung nach www.regensburg.de/vergaben
Asphaltierungsarbeiten DIN 18317 UVgO
21 A 183 – Rahmenvertrag Schütt-
21 A 188 – Gebäudeautomation güter: Lieferung von Wegebaumaterial,
DIN 18386 Substrate und Quarzsande
Vorankündigung
Information über beabsichtigte Auftraggeber:
Beschränkte Ausschreibungen nach Stadt Regensburg
§ 3 a Abs. 2 Nr. 1 VOB/A 2019 ab einem Vergabeamt
voraussichtlichen Auftragswert von D.-Martin-Luther-Str. 3
25.000 Euro ohne Umsatzsteuer, siehe 93047 Regensburg
unter www.regensburg.de/vergaben Telefon (0941) 507-5629
Fax (0941) 507-4629
E-Mail: vergabestelle@regensburg.de
Impressum
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monatlich Euro 8,55 einschl. 7 % Mehrwertsteuer (= Euro 0,60). Sonderausgaben sind im Bezugspreis nicht eingeschlossen. Bei Nichterscheinen
infolge höherer Gewalt kein Anspruch auf Rückvergütung des Bezugspreises. Nur im Abonnement erhältlich. Herausgegeben im Auftrag der Stadt
Regensburg. Druck: Erhardi Druck GmbH, Verlag: Mittelbayerischer Verlag KG, Regensburg.Sie können auch lesen
